1892 / 116 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 May 1892 18:00:01 GMT) scan diff

ist, häufiger in nördli Gegenden vor, erscheint seltener welter siblich und 4 ger e Tenn niemals be merkt. Doch liegen die Orte, wo man es am häufigften sieht, nicht in der Nähe des geographischen oder magnetis ordyols, sondern in einer Zone von ovaler Form, die von der owspitze über den

oßen Bärensee nach der Hudsonbai, diese etwa unter 60 Grad ö. dann über Labrador, zwischen Jeland und den Faröern hin= durch, nahe beim Nordea vorüber, nach dem Nördli is meer, um Nowaja Semlja, Cap Tscheljuskin, im östlichen Sibirien an der Küste bis zur Barrowspitze 4 Hier kann man das Nord- licht . tãglich beobachten. ie man durch Linien, Isothermen, die Orte von gleicher mittlerer Jahrestemperatur verbunden hat, so hat man 4 die Orte, wo das Nordlicht gleichmäßig * vorkommt, mit einander verbunden und so festgestellt, daß die ufigkeit des Nerdlichts wechselt zwischen hundertmal im Jahre in Skandinavien und ein Zehntelmal im Jahre im füdlichen Spanien. Die rãumliche Aus- dehnung ist eine sehr verschiedene. Während viele Nordlichte nur in einem kleinen Bezirk gesehen worden sind, hat man andere beobachtet, die sich über ungeheuere Länderstrecken ausdehnten. So war das Nord⸗ licht am 4. Februar 1872 in ganz Europa, einem großen Theil von Asien, in Nord⸗Afrika und Nord⸗Amerika sichtbar, und gleichzeitig wurde ein Südlicht von bedeutender Ausdehnung beobachtet, das von dem Nordlicht nur durch einen Streifen von 20 Grad nördlich und südlich des Aequatgrs getrennt war. Die Höhe des Norklichts ist für die Erforschung sehr wichtig, bis t aber noch nicht mit einiger Sicherheit ergründet. Die Angaben darũber schwanken zwischen 1 und 2000 km. Wahrscheinlich be⸗ trägt die mittlere Höhe etwa 100 km. Die eigenen Berechnungen des Vortragenden nach einem an vielen Orten gesehenen bedeutenden Nerdlicht haben für dieses eine Höhe von 147 Em ergeben. Die Häufigkeit des Nordlichts hat eine tägliche, jãhrliche und elfjãhrige

eriode. Der Tageszeit nach wird es etwa zwei Stunden vor

itternacht, in den Monaten Oktober und März am meisten, gesehen, doch treffen diese AIngg ben nicht für alle Gegen⸗ den zu. Die Uebereinstimmung des Nordlichts mit den Sonnenflecken, die auch in elfjähriger Periode beobachtet werden, ist zweifellos und bildet noch das größte ungelöste Räthsel. Das letzte Maximum bei den Erscheinungen war im Jahre 1834, das nãchste wird also 1835 sein. Zur Zeit des Nordlichts treten auch immer erdmagnetische Erscheinun⸗ gen auf, die sicherlich mit dem Nordlicht in Zusammenhang stehen, vielleicht ihre Ursache sind. Häufig wird Das Nordlicht von Störungen im Telegraphenbetrieb begleitet. So hat Drontheim in einem Jahre derartige Störungen gehabt, daß der Betrieb an 284 Tagen eingestellt werden mußte. Ueber das Nordlichtgerãusch herrscht die größte Uneinigkeit. Im Volke wird fest daran geglaubt, fast jeder Mensch meint, das eigenthümliche Knistern schon gehört zu haben, noch nie aber hat es ein wissenschaftlicher Beobachter gehört, und auch der Vortragende selbst hat es trotz sorgfältigster Be⸗ obachtungen eines bedeutenden Nordlichtes in Lappland und zahl- reicher Nordlichte in Skandinavien niemals bemerkt. Die Ursache des Nordlichts ist noch völlig in Dunkel gehüllt, nur soviel steht schon fest, daß es eine elektrische , ist, eine Ausladung in den höheren dünneren Luftschichten, nicht so plötzlich wie der Blitz, sondern eine allmähliche Ausladung, deren Quelle wahrscheinlich die Sonnenflecke sind.

Die Hundesperre wird am Freitag, 20. Mai, ihr Ende erreichen, vorausgesetzt, daß bis dahin nicht eiwa noch ein verdãchtiger Hund aufgegriffen wird und infolge dessen der Termin aufs neue . werden muß.

An dem Hause Philippstraße 19 ist, wie der N. Pr. 3. berichtet wird, eine Gedenktafel aus Granit angebracht worden mit der Inschrift: „In diesem Hause lebte seine letzten Tage Max Stirner (Dr. Max Schmidt, 1806 —=1856) der Schöpfer des un⸗ sterblichen Werkes: ‚Der Einzige und sein Eigenthum.“ 1845.

Die Architektur⸗Buchhandlung von Ernst Was muth, Berlin, Markgrafenstraße 35, ersucht bei Beginn der Bausaison wiederholt um Angabe der zum Abbruch kommenden Bau ten, welche ein

kunsthistorisches Interesse für Berlin haben, behufs kosten⸗

loser photographischer Aufnahme. Aufgengmmen wurden u. A.- die alte Post Wallstt. 21 (Jahnhaus) Victoriathenter Die alte m. das alte Haus Zum Hausvogt! richstr. 31 von Schlüter gebaut) der Mühlendamm die scherbrũcke Kochstr. 67 (Wohnhaus Ranke s) der Molkenmarkt Hotel de Eussie Hötel d Angleterre der Werdersche Markt (heute Kaiserbazar) Schloßfreiheit Hötel Brandenburg, u. s. f.

Thorn 16. Mai. Auf der Königlichen Domäne Papau des diesseitigen Kreises sind, wie der Voss. 3. telegraphirt wird, durch Flugfeuer neun große Wirthschaftsgebäude niedergebrannt und 1009 el Weizen dernichtet. Das Feuer entstand durch die Un dorsichtigkeit eines blödsinnigen Mädchens. Im Königlichen Forst Argenau hat ein Waldbrand 600 Morgen Schonung und Mittel⸗

holz vernichtet.

Essen g. d. Ruhr, 16. Mai. Der Rh.⸗Westf. in zufolge fand heute Mittag auf der der Gelsenkirchener Bergwerksgesellschaft ge= hörenden „Sermania“ bei Merten eine Explosion schlagender Wetter statt, wodurch neun Bergleute, zum theil schwer, verwundet wurden. Getödtet wurde keiner, der Betrieb wird morgen wieder aufgenommen.

Köln, 16. Mai. Wie die „Köln. Volksz. meldet, ist der Justiz Rath Hugo Sieger, Präsident des Afrika⸗Vereins deutscher Katholiken, gest or ben.

Budayest, 16. Mai. Ein gestern Nachmittag niedergegangenes furchtbares Gewitter richtete nach einer Meldung des .S. T. B. viele Verheerungen an. Der Blitz schlug im Stadtwald in das Atelier eines Photographen ein und verletzte drei Personen, die gerade beim Mittagsmahl saßen, lebensgefährlich und eine leicht.

Milford⸗Hafen, 17. Mai. Das Schiff Carl Aber⸗ deen ist, wie .S. T. B.“ berichtet, an der Küste gestrandet. Sechzehn Mitglieder der Mannschaft sind ertrunken, nur zwei sind gerettet worden.

St. Petersburg, 16. Mai. Aus Aftrachan wird der N. Pr. 5. gemeldet, daß der Dampfer Alexander Wolkow!“ mit 260 Fahr⸗ gässten an der Westküste des Kaspischen Meeres untergegangen ist.

Rom, 16. Mai. Gestern fand, wie H. T. B. meldet, bei Montesarchio ein Erdbeben statt, das fünf Secunden an— dauerte.

San Francisco, 17. Mai. Die Polizei hat, wie H. T. B.“ meldet, zahlreiche Verhaftungen von Chinesen vorgenommen die diner geheimen Mörderbande mit dem Hauptsitze in China an⸗ ehören sollen. Seit Anfang des Monats sollen Mitglieder der Mörderbande 112 Morde in San Francisco begangen haben, die bisher noch unaufgeklärt sind.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Danzig, 17. Mai. (W. T. B) Heute früh besichtigte Se ine Majestät der Kaiser die Arbeiten auf der Schichau schen Werft und begab Sich gegen 10 Uhr zum Paradefeld, wo— ö. die gesammte hiesige Garnison, mit der Generalität an er Spitze, in zwei Treffen aufgestellt war. Im ersten Treffen stand die hiesige Infanterie⸗Brigade, im zweiten Treffen das erste Leib⸗Husaren-Regimenk Nr. 1 mit dem neu verliehenen Todtenkopf auf der Lanzenflagge und die hier garnisonirenden Abtheilungen des Feld⸗Artillerie⸗ Regiments Nr. 36. Es fand ein zweimaliger Vorbei—⸗

Die Parade wurde von dem Commandeur vision, General⸗Lieutenant von dirt. f arade, bei welcher die S der Behörden und usende von Zuschauern anwesend waren, bot ein ãußerst länzendes Schauspiel. Das Wetter war prächtig. Seine . der Kaiser sprach Sich sehr anerkennend Über den Vorbeimarsch aus und verlieh auf dem Paradefelde zahlreiche Orden und andere Auszeichnungen. Sodann ritt Seine Majestät mit einem glänzenden Stabe an der Spitze der Fahnen - Compagnie, welcher die übrigen Truppen folgten, in die Stadt zurück, unter den jubelnden urufen der Bevölkerung. Seine Majestät der Kaiser begab Sich sodann zu dem commandirenden General des XVII. Armee⸗ Corps, General der Infanterie Lentze, bei welchem das Gabel⸗ frühstück eingenommen wurde.

Wester land, 17. Mai. (W. T. B) In dem Gebãude des Amtsgerichts zu Tinnum brach heute Vormittag Feuer aus. Das Gebäude ist bis auf die Außenmauern gänzlich niedergebrannt. Das feuerfeste Grundhucharchip ist noch unversehrt. Die sonstigen Acten sind in Sicherheit.

München, 1I7. Mai. (W. T. B) Die Kammer der Abgeordneten nahm nach längerer Debatte den Antrag des Ausschußses auf Bewilligung der , von 1100000 S6 als erste Rate für den eubau eines National⸗Mu seums mit allen 9 n 13 Stimmen an.

Darm stadt, 17. Mai. (W. T. B.) Der russische Gesandte Graf von der Osten⸗Sacken und der belgische Gesandte Baron Grein dl werden am nächsten Donnerstag dem Groß— herzog ihre Beglaubigungsschreiben überreichen Der Großherzog und die Prinzessin Alix beabsichtigen, im nächsten Monat einen mehrwöchigen Aufenthalt in Schwal⸗ bach zu nehmen. .

Meiningen, 17. Mai. (W. T. B) Der Herzog, welcher in Can nes seit drei Wochen an einer Venenentzün—⸗ dung am linken Fuß erkrankt war, befindet sich auf dem

Wege der Genesung. . 33 ö I Kaiserin ist gestern Abend aus dem Kaukasus zurückgekehrt. New⸗York, 17. Mai. (W. T. B.) Nach einem Tele— gramm des „New⸗ork Herald“ aus Maracaibo von heute hatten sich die Aufständischen von Venezu ela der Stadt Bolivar bemächtigt, welche ihr Führer Gil mit 1600 Mann Cavallerie besetzte. General Ro dil aber, der Vertreter des Präsidenten Palacio, eroberte mit den Regierungstruppen die Stadt wieder. Nach Vertreibung der Aufständischen habe derselbe, wie weiter berichtet wird, sechs J um Tode verurtheilt, weil sie den Rebellen keinen Biderstand eleistet hätten. Als General Rodil darauf mit zwei⸗ . Reitern eine Recognoscirung am Orinoco ent—⸗ lang vorgenommen habe, hätten sich seine Mannschaften empört und verlangt, daß die Verurtheilten 4 er⸗ schossen würden. ie verlautet, hätte General Rodil dies verweigert und wurde hierauf erschossen. Die Truppen seien dann wieder nach Bolivar zurückgekehrt, und ein Ca⸗ vallerie Soldat habe den Kopf des Generals auf der Spitze seines Säbels getragen. Vor der Stadt angekommen, hätten sie General Gil wiederum an der Spitze von 2500 wohlbe⸗ waffneten Rebellen als Herr in derselben vorgefunden.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

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icht vom 17. Mai, Morgens.

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von G. Graeb.

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Wind. Wetter.

in O Celsius

red. in Millim. Temperatur

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WNW 3 bedeckt

4 wolkig

4 Schnee

3 Regen

3 halß bed. 2 Nebel

1 Regen 2bedect

Bar. auf O Gr.

u. d. Meeressp.

Anfang 7 Uhr.

Mullaghmore Aberdeen. Ghristiansund Kopenhagen. Stockholm. k K Petersbg. Moskau ...

Cork,. Queens-⸗ J Cherbourg.

er ; H mburg .. winemüũnde Neufahrwasser Memel . ünster . Karlsruhe.. Wiesbaden. 3 bedeckt Mün 261 Regen Chemnitz.. 5 halb bed. hd 5: 4 heiter) . ! 1bedeckkt. Breslau.. 766 1 bedeckt?) e dir.. J5671 . . still halb bed. 2 6 I bedeckt

) Nachts Regen. ) gestern Regen. ) Nachm. Gewitter und Regen.

Nebersicht der Witterung.

Eine schmale Zone niedrigen Luftdrucks ostwärts fortschreitend erstreckt sich vom Skagerrack nord⸗ oftwärts nach, Lappland hin, während das baro— metrische Maximum im Südwesten sich nordwärts nach den britischen Inseln hin ausgebreitet hat, sodaß auf diesen sowie im westlichen Frankreich westliche und nordwestliche Winde vorherrschend ge⸗ worden sind, welche vielfach stark auftreten. In Deutschland ist bei frischen, meist westlichen und sud⸗ westlichen Winden das Wetter kühl, trübe und viel⸗ t fach regnerisch; fast allenthalben ist Regen gefallen, 1 Millõcer. dech meist nicht in erheblicher Menge. Bei dem Ansteigen des Luftdrucks im Nordwesten dürften

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Max Grube.

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7 Uhr. Donnerstag:

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und Stadt.

Witterung für unsere Gegenden zu erwarten sein. fang 7 Uhr

Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoch: Overn— 126. Vorstellung.

Moszkowsky. Text von Carl Wittkowsky. Ballet Regisseur Tetzlaff.

Schauspielhaus. ; ĩ iob. Schauspiel in 1 Aufzug nach 8 Hölty von L. Adler. In Scene ert vom Ob

1 Aufzug von Friedrich Roeber. vom Dber⸗Regisseur Max

Mignon. Oper in 3 Acten von Ambroise Thomas. Tert mit Benutzung des Goethe'schen Romans; „Wilhelm Meister's Lehrjahre von Michel Carré und Jules Barbier, deutsch ven Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Dirigent: Kapellmeister den Wochentagen 53 ür. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. . Märchen · Schwank in h Bildern von Ernst don Wildenbruch. Musik von Ferdinand Tanz von Emil Graeb. Ober⸗Regisseur Max Grube. tion: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.

35. Abonnements ⸗Vorstellung.

Lessing ·˖ Theater.

g Wittmann und Julius Bauer. Mustk von

ent: 3 w— 5 —— von

nördliche und nordwestliche Winde bei naßkühler FGostume vom Garderoben⸗Inspector Vengty. An-

Täglich: . Concerte. Boabdil, der letzte Concerts 6 Uhr. Oper in 3 Acten von Moritz

esetzt vom Qber⸗ apellmeister Kahl.

Das Buch

In Scene u Dirigent: dinot.

133. Vorstellung. fang 747 Uhr. er⸗Regisseur hilosophin. Lustspiel in In Scene gesetzt Grube.

Die Kroll 's Theater.

Frau Moran⸗Olden.

Regisseur Max Grube. Anfang

Anfang 7 Uhr. Opernhaus. 127. Vorstellung. e . Sonnabend: San fg. La Traviata. Täglich,

im Sommergarten.

4. Verstellung. Das heilige Selle Alliance Theater

ummel. erhöhten Preise.

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briel.

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Dorf der Residen):

Auftreten von Speeialitãten. Mittwoch: Tie Großz⸗

76 Uhr.

. nu . Mee, ee van Adolyh Ernst. ; 3 ten von webel. In Scene gesetzt von Julius er Federmann. Die alk. Die neuen

Direction:

m prachtvollen Park: ili Auftreten von Ge⸗ sangs⸗· und Instrumental⸗Künstlern.

Residenz . Theater. Direction: Sigmund Lauten burg. Mittwoch: Neu einstudirt: Firma Ron⸗ (La Securite des Eamilles.)

Schwank in 3 Acten von Albin Valabregue. An⸗ Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.

Mittwoch: Gastspiel von , Die Maccabäer. Meister Ii, O 2 ; ; 36 ; z O 8 nami

Andrea. Lustspiel von C. Geibel. In Scene ge⸗ k 2 tte Sndmig ; gleichnamigem

setzt vom Ober von Mosenthal. 2 *

Anton Rubinstein. (Leah: Fanny Moran⸗Olden.)

Donnerstag: Die Hochzeit des Figaro. Erstes Gastspiel

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Mittwoch: Keine Große Doppel ⸗Vorstellung. Im In Scene gesetzt vom Theater: Mit durchweg neuer, glänzender Ausftattung. Zum 15. Male: Der Günstling. Operette in 3 Acten don Hermann Sternheim. Musik von Carl Grau. In 3 gesetzt vom Director Sternheim. Diri⸗

z ; ö gent: Max Hierauf: * Serliner Theater. Mittucch: Dorf und Cera nl Camden, ire .

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Der Sommer Garten ist geöffnet. Schluß der Saison: 31. Mai.

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Donnerstag: Die Ulanen.

ser Hohenzollern⸗Galerie am Lehrter Bahnhof. Gr. bistor. Rundgemãlde 1640 1890. 9 Vorm. 11 Ab. I 4 Finder 5 0 4.

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Verloht: Frl. Magdalena Boenisch mit Hrn. Berg⸗Assessor Riedel (Breslau). Frl. Martha Trost mit Hrn. Digconus Gustäv Drescher (Ohlau = Brieg). Srl. Marianne Vestphal mit Hrn. Diaconus August Herrmann (Sanders⸗ leben Güsten). ö. Käthe Roestel mit Hrn. Gerichts⸗Assessor Max Deegen (Berlin —Char⸗ lottenburg). ;

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Musik bon

von Marcella

Soirée des

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin . Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage), vwie di Its b Nr. 6 des öffent⸗ . . e n se fee fre auf

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zum Deutschen Reichs⸗Anz

*

Erste Beilage

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1892.

* 1HH6G. Berlin, Dienstag, den 17. Mai ——— —— ———

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 65. Sitzung vom Montag, 16. Mai.

Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herrfurth und der Finanz⸗Minister Dr. Miquel bei.

Bei der dritten Berathung der Land gemeindeordnung für Schleswig⸗Holstein bemerkt

Abg. Dr. Meyer (Hfr): Seine Partei sehe in dieser Land— gemeindeordnung für Schleswig⸗Holstein eine Conseguenz der Land⸗ gemeindeordnung, die im vorigen Jahre in den oͤstlichen Provinzen erlassen worden sei, und sie aecceptire diese Consequenz sowohl nach den Seiten, die sie billige, als nach denen, die sie anders gewünscht hätte. Bei dieser Gelegenheit möchte er auf die Verhältniffe der Fürstenthümer Hohenzollern hinweisen, in denen der Fortgang der Hhefetz gebung auf diesem Gebiete vernachlässigt worden sei. Die ganze Geseßgebung seit dem Jahre 1871 sei spurlos an diesen Landestheilen vorübergegangen, und doch sei das Reformbedürfniß dort nicht geringer, jondern größer als anderswo. Es gebe in den hohenzollernschen Fürstenthümern zum großen Theil kein geschriebenes Recht über die communalen Verhältnisse. Als der gegenwärtige Minister⸗Präfident als Minister des Innern seiner Zeit Hohenzollern befucht habe, habe er mit erstaunter Miene gesagt: Ja, das habe er nicht für möglich gehalten, von solchen 2 habe man in Berlin keine Ahnung. Wiederholt seien die Verhältnisse im Hause zur Sprache gebracht worden, immer aber habe es geheißen, wie wahrscheinlich auch heute: die Regierung werde die Sache in weitere Erwägung nehmen, und dann sei nichts weiter darauf erfolgt. Eine Immediateingabe von 1896 sei bis jetzt unbeantwortet geblieben. Er wolle der Regierung ans Herz legen, anzuerkennen, daß die Gefetzgebung in der That hier sehr dringende und nothwendige Aufgaben zu erfüllen habe.

Minister des Innern Herrfurth:

Ich kann dem Herrn Abg. Meyer nur darin beitreten, daß das Bedürfniß zu einer Reform der Gemeindeverfassungsgesetze in den Hohenzollernschen Landen ein ganz besonders dringendes ist. Er hat bereits hervorgehoben, daß es dort vielfach in sehr wesentlichen Beziehungen, und zwar in der Hauptsache in der Communalsteuer⸗ gesetzgebung, gänzlich an geschrieben em Recht gefehlt; in anderer

Beziehung haben wir aber doch des geschriebenen Rechts etwas zu.

viel. In diesem Bezirk, der noch nicht 70 000 Seelen zählt, besteht eine Städteordnung für Hechingen, eine Landgemeindeordnung für Hechingen und eine Gemeindeordnung für Sigmaringen. Alle diese drei Gemeindeverfassungsgesetze beruhen nicht auf dem Princip der Einwohnergemeinde, sondern auf dem Princip der Bürgergemeinde, der Receptionsgemeinde. Die großen Unzuträglichkeiten, die hieraus für die communale Ver—⸗ waltung im Hinblick auf die von verschiedenen Principien ausgehende Reichsgesetzgebung und Landesgesetzgebung entstehen, sind allerdings so erheblich, daß das Bedürfniß zu einer anderweiten gesetzlichen Regelung als ein sehr dringendes bezeichnet werden muß.

Wenn nun der Herr Abg. Meyer glaubt, daß ich ihm die Ant— wort geben würde, es werde in Erwägung genommen werden, wie diesen Bedürfnissen Abhilfe geschaffen werden kann, so bin ich in der Lage, eine etwas befriedigendere Erklärung zu geben. Denn es ist bereits in Er⸗ wägung gezogen worden, wie diese Abhilfe geschehen solle. Es ist die Regierung beauftragt worden, die Entwürfe zu einem neuen Gemeinde⸗ verfassungsgesetz aufzustellen. Diese Entwürfe sind aufgestellt worden, ergaben sich aber nicht als hinreichend. Es war eine besondere Städte⸗ ordnung und eine besondere Landgemeindeordnung in Aussicht genommen. Die Verschiedenartigkeiten zwischen beiden waren in materieller Hinsicht wenig erheblich; andererseits waren doch so wesentliche Abweichungen von dem Princip der neuen Landgemeindeordnung darin enthalten, daß dieselben als geeignete Grundlage sich nicht erwiesen haben. Ich habe jetzt in Aussicht genommen, die Sache in der Weise zu regeln, daß ein einheitliches Gemeindeverfassungsgesetz für Hohenzollern, auf dem Princix der neuen Landgemeindeordnung basirt, erlassen werde, und daß man für die beiden Städte, die dort vorhanden sind, Specialbestimmungen aufnähme, etwa in derselben Art wie sie hier in die Landgemeindeordnung für Schleswig⸗Holstein für die drei Kreise Husum, Norder⸗ und Süderdithmarschen aufgenommen sind. So klein der Bezirk ist, so schwierig ist doch die Lösung der Aufgabe, und zwar deshalb, weil die gesammte Gesetzgebung eine wesentlich andere ist; und ich kann deshalb nicht mit Bestimmtheit in Aussicht stellen, daß der neue Entwurf für die nächste Session fertig⸗ gestellt werden kann. Die Sache ist aber in Angriff genommen und wird nach Möglichkeit weiter verfolgt werden.

Damit schließt die Generaldiscussion.

In der Specialdebatte bemerkt Abg. von Strom beck (Centr.): In der Landgemeindeordnung, die für die älteren Provinzen, fowie von nun an auch für Schleswig⸗ Dolstein maßgebend sei, sei die Bestimmung enthasten, daß zu den angesessenen Grundbesitzern, aus denen die Gemeindevertretung zu zwei Drittheilen bestehen müsse, auch die Forensen gerechnet werden sollten; während nun aber in der Bestimmung über das passive Wahlrecht ein entsprechender Paffus enthalten sei, fehle ein solcher in dem Theil des Geseßes, der sich auf das active Wahl⸗ recht beziehe. Er enthalte sich heute, einen hierauf bezũglichen Ab⸗ anderungsantrag zu stellen, und beschränke sich darauf, die Aufmerk⸗ samkeit der Regierung auf diesen Punkt zu lenken.

Minister des Innern Herrfurth:

Ich kann mich meinerseits den Ausführungen des Herrn von Strombeck nur anschließen. Ich glaube auch, es ist eine Omission, daß man in der Klammer des 5 48 nur 8 41, Absatz 1 unter 6 a. und b. und nicht auch den 5 45 citirt hat. Ich meine aber, für die richtige Auslegung ist es nicht erforderlich, eine Aenderung herbeizufũhren; denn für die Auslegung ist allein maßgebend der Wortlaut des Gesetzes und der spricht von den mit Grundbesitz angesessenen Mitgliedern der Gemeindeversammlung ). Nun sagt aber der F H, daß stimmberechtigte Mitglieder der Gemeindeversammlung auch diejenigen Forensen sind,

welche Grundbesitz haben im Umfang einer Ackernahrung; und es ist

deshalb, glaube ich, die Interpretation im Sinne der Ausführungen des Herrn Abg. ven Strombeck, daß in dem 5 45 auch die Foren⸗ sen unter den mit Grundbesitz angesessenen stimmberechtigten Ge⸗ meindemitgliedern zu verstehen find, zweifellos richtig.

Darauf wird die Vorlage in ihren Einzelheiten, sowie

im ganzen gegen die Stimmen einzelner Conservativer ange— nommen. .

Es felgt die dritte Berathung wegen Aufhebung der Befreiung von lichen Personalstenern gegen Entschädigung.

bg. won Strom beck (Cenit): Sein Standpunkt in dieser Angelegenbeit sei der, daß man an wohlerworbenen Rechten streng Festhalten müßse. Er könne ein dringendes Staatsinteresse, daß die Reichgunmittelbaren gegen ihren Willen zur Einkommensteuer. heran⸗ gezogen würden, nicht ersehen. Der Steuerertrag, den der Staat über den Zinsenbetrag der gewãhrten Entschãdigungssumme hinaus gewinne, sei viel zu gering, um ein Eingreifen in wohlerworbene Rechte zu rechtfertigen. . . Abg. Rickert (fr): Der Vorredner stimme gegen das Hesetz weil den Standesherren nicht genug gegeben werde seine Parte weil viel zu viel gegeben werde. Er bringe hiermit den von ißm im vorigen Jahre in der Einkommensteuercommission ohne Erfelg ge— stellten Antrag wieder ein, der bestimme, daß die Häupter und Mitglieder von Familien, die bisher Steuerfreiheit genossen hätten, vom 1. April 1893 ab der Einkommensteuer unterliegen sollten. Sollte der Antrag angenommen werden, so werde er später natürlich auch die Aufhebung des § 4 des ,,,, beantragen. Abg. Dr. Sattler (nl): Er sei bereit, diesen ntrag zu unter⸗ stũtzen, aber nicht anzunehmen.

Finanz Minister Dr. Miguel:

Meine Herren! Ich will auf die Hauptfrage und die princixielle Frage nicht weiter eingehen und auch von dem Vortheil, den mir diese beiden Herren Redner geboten haben, daß sie sich gegenseitig widerlegen, keinen Gebrauch machen; ich möchte nur die Aeußerung des Herrn Abg. von Strombeck berichtigen, daß man, wie er sagt, ein Versprechen, welches man im vorigen Jahre gegeben, heute wieder zurücknehmen will. Ganz im Gegentheil! In 5 4 des Ein— kommensteuergesetzes ist die Aufhebung dieser Steuerbefreiung gegen Entschädigung in Aussicht genommen. Wir nehmen also nichts zurũck, sondern wir erfüllen ein im Gesetz enthaltenes Versprechen.

Abg. von Strom beck (Centr: Er habe gemeint, daß das Haus im Einkemmensteuergesetz der früheren hannöverschen Königlichen Familie Steuerfreiheit zugesichert habe. Er sehe nicht ein, weshalb man die Rechte der Reichsunmittelbaren nicht ebenso unberührt lasse,

wie die der hannöverschen Königlichen Familie.

Finanz ⸗Minister Dr. Miquel:

Auch hierin irrt der Herr Vorredner, denn nicht im Einkommen steuergesetz ist der vormalig hannöverschen Königsfamilie die Steuer— freiheit zugesichert, sondern sie ist nur bestätigt, und beruht auf dem rechtsgültig bestehenden Vertrage von 1867.

Damit schließt die Generaldiscussion. In der Special— discussion wird der Antrag Rickert gegen die Stimmen der Freisinnigen und einiger Nationalliberalen aus Hannover und Schleswig⸗-Holstein abgelehnt und das Gesetz unverändert end— gültig angenommen. .

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Die Petition von Singer in Weißenfels um Aufhebung des Brückenzolles auf der Weißenfelser Saalbrücke be antragt die Commission, der Staatsregierung dahin zur Erwägung zu überweisen, ob nicht durch eine andere Form des Brückenzolls auf der Saalbrücke zu Weißenfels den in der Petition geschilderten Nebel- ständen entgegengetreten werden könne.

Das Haus beschließt nach einer kurzen Befürwortung des Abg. Barth (freicons.) demgemäß.

Ueber die Petitionen einiger katholischer Pfarrer wegen Berechnung des Dienstalters der katholischen Pfarter zum Zweck des Bezuges von Alterszulagen werden, nachdem die Abgg. von Strom beck (Centr.) und Brandenburg (Centr.) für die Berücksichtigung eingetreten waren, gemäß dem Antrage der Com— missign für ungeeignet zur Erörterung im Hause erachtet.

Bezüglich der Petition, die Graf Mirbach im Auftrage des Vorstandes der. Vereinigung der Steuer- und Wirthschafts— reformer eingereicht hat, beantragt die Petitionscommiffion: I) die betition hinsichtlich der Forderung wegen Ermäßigung der Frachtsätze auf den bestehenden Staatebahnen für Massen⸗ transporte auf weite Entfernung der Königlichen Staatz⸗ regierung zur Erwägung zu überweisen; 3) im Übrigen über die Petition zur Tagesordnung überzugehen, und zwar hinsichtlich der Forderungen; unbeschränkte Zulassung von Arbeitern aus Yachbar⸗ staaten, Ausbau des Eisenbahn⸗ und Straßennetzes, besonders in den vorwiegend ackerbautreibenden, bisher vernachläfsigten Landestheilen, Erleichterung des Grunderwerbs und der Concessionserlangung fũr öffent⸗ liche Tertiärbahnen, mit Rückñicht auf die Erklärung der Vertreter der Königlichen Staatsregierung und hinsichtlich der Beseitigung der Doppelbesteuerung in Preußen durch Suspension der Grund und Gebäudesteuer, mit Ruͤcksicht darauf, daß die Steuerreform noch im Fluß begriffen ist.

Es folgt die Berathung rerschiedener Petitionen aus der Provinz Schleswig-Holstein wegen Gewährung einer Grundsteuerentschädigung.

Die Commissien für die Agrarverhältnisse beantragt durch ihren Referenten, den Abg. Brandenburg (Eentr.), iber alle diefe Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Jürgen sen (ni): Er sei für heute mit dem Antrag einverstanden, bitte aber die Regierung, bei einer demnächst vorzu⸗ nehmenden gesetzlichen Regelung dieser Angelegenheit, auf die Wünsche der Petenten nach Möglichkeit Rücksicht zu nehmen.

Darauf wird der . genehmigt. Die übrigen Petitignen hatten nur ein locales und perssnliches Intereffe, . Dahmit ist die Tagesordnung erledigt. Der Präsident schlägt vor, die nächste Sitzung am Donnerstag abzuhalten.

Abg. Rickert (dfr.): Es sei der lebhafte Wunsch aller Kreise des Hauses, Klarbeit darüber zu erhalten, ob die Session vor Pfingsten noch geschlossen werden könne. Mit Aufbietung aller Kräfte werde das möglich sein, namentlich wenn, wie es heiße, die Regierung auf einzelne Vorlagen verzichten wolle.

Präsident von Köller: Soweit er unterrichtet sei, wüũnsche die Staatzregierung allerdings, daß alle ihre Vorlagen erledigt würden. Nach der Besprechung, die er im Laufe der Sitzung mit den Referenten der noch in Thätigkeit befindlichen vier , ebabt habe, werde es möglich sein, die Berichte bis zum Sonnabend, Vätestens bis Montag fertig zu stellen. Es werde sich nur um den Druck handeln. Nach der neuen Gewerbeordnung dürfe Sonntags nicht mehr , werden und am Sonnabend kis 6 Uhr müßten weibliche Arbeiter entlassen werden. Aber trotzdem glaube er, daß es mit Anspannung aller Kräfte gelingen werde, fo frũhzeitig fertig zu werden, daß auch das Herrenhaus die Arbeiten ganz er⸗ ledigen könne, rr, vorausgesetzt, daß von Seiten der Staats⸗ tegierung keine neuen Vorla en kämen.

Schluß 2B Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 11 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen: 1) Beralhung des Antrags der

ordent⸗

des Gesetzentwurfs

Abgg. Richter und Genossen, betreffend die Vorlegung von Gesetzentwürfen über Abänderung des Landtagswahlrechts und äber eine Neueintheilung der Wahlkreise. 3) Berathung des Antrags des Abg. von Schalscha wegen Vorlegung eines Ge⸗ setzentwurfs, betreffend die Ergänzung des Einkommensteuer⸗ gesetzes vom 24. Juni 1891.

* Te 22

Statistik und Volkswirthschaft.

Die Zwangsversteigerungen vorwiegend land- und forstwirthschaftlicher Srundstücke in. Preußen. Wie die Stat. Corr. mittheilt, betrug:

die Zahl ihre im Jahre der versteigerten Gesammtfläche reinertrag

Grundstücke . 16

110063 983 458

S1 681 690 835

S1 280 697 523

61 S0l 503 623

55 310 194 899

ihr Grundsteuer⸗

Vorjahren

5 ist also durchweg sein Antheil an der

Statistik kann man so bemerkt

nicht eine günstige Lage

erfreuliche und dabei

Seltenheit des völligen Besitzuerlustes bei ihr ersehen.

Wichtig ist auch die Feststellung, daß die Lags des ländlichen Grund⸗ besitzes im Westen jedenfalls ungleich günstiger ift als im Osken.

Zur Arbeiterbewegung.

Ueber Ausstände und Arbeits einstellungen liegen heute folgende Meldungen vor:

In Berlin kam, wie der Vorwärts berichtet, zwischen den ausständigen Schriftgießern und ihren Arbeitgebern vergl. die gestrige Nr. 115 d. Bl) eine Einigung zu stande. Bereits in einer Schriftgießerversammlung, die am Sonntag stattfand, hatte einer der Arbeitgeber erklären lassen, daß er zur Abänderung der Arbeits⸗ ordnung in dem von den Gehilfen gewünschten Sinne bereit fei. Am Montag hatte dann Herr Döbe kin vom Vorstand des Unter- stützungs vereins Deutscher Buchdrucker und Herr Berkhan vom Berliner Gauvorstand desselben Vereins eine Unterredung mit den Derren Gursch, Reinhold und Gronau, bei welchen die Arbeitseinstellung eingetreten war. Die drei Herren erklärten sich bereit, die Hausordnung in der den Wünschen der Arbeiter ange⸗ messenen Form einzuführen. Somit ist der Strike für kie Arbeiter glücklich zu Ende geführt. Am Donnerstag fangen fämmt⸗ liche Arbeiter und Arbeiterinnen wieder zu arbeiten an.

Wie ein Telegramm des H. T. B.‘ aus Lo dz berichtet, wurden die Fabrikbesitzer von der Behörde ersucht, den Arbeitern keine 2. geständnisse zu machen. Alle bisher noch strikenden Arbeiter sollen administrativ abgeurtheilt werden. Die Verhaftungen werden fort- gesetzt.

Aus New⸗-NYork theilte die Allg. Corr.“ unter dem 14. d. M. mit, daß die Gewerkvereine der Steinmetzen am Mon

——

meinen Ausstand beginnen wollten. Ein D. B. S

des sich

nämlich der Metallarbeiterverein, der

Schlosserl;, Former und Kernmacher⸗

Schraubendreher⸗, Schleifer⸗ Rohrleger⸗ Nadler⸗

und Feilenhauer⸗Fachwerein und der Verein der Gas, Wasser⸗ und

Dampfarmaturarbeiter. Bei drei Firmen kamen Lohnstreitigkeiten

vor, die durch Vermittelung beigelegt werden konnten, während

bei der Firma Lehmann die Verhandlungen wegen der Metall.

schleifer ohne Erfolg blieben. Die Generaldersammlung bewilligte

den ausständigen Webern und Spulerinnen in Rixdorf und Britz 509 t Unterstũtzung. ö.

Aus Leipzig wird telegraphisch gemeldet:

Das Reichsgericht hat das Ürtheil des Landgerichts zu Magdeburg vom 15. Februar d. J. gegen den soc ia ldemokra tz⸗ schen Schriftsteller Psus, der wegen Majestãtsbeleidigung ver⸗ urtheilt worden war, aufgehoben und die Sache an das Landgericht zu St en dal verwiesen.

Der Ausstand der Kohlenarbeiter in der Grafschaft Dur⸗ ham hat in Verbindung mit dem Druck, der ohnehin auf der Industrie lastet, die Arbeiter in der englischen Eisen— industr ie in die größte Nothlage versetzt. Die Londoner 6 Corr.“ berichtet:

nie Bürgermeister von West-Hartlepool, Middles- borough Stockton ⸗on⸗Tees und Da lin gt on haben einen Aufruf in der englischen Presse veröffentlicht, in dem sie um milde Beiträge für die 100 G00 Leute bitten, die durch den Strike der Bergleute von Durham in dic bitterste Noth gerathen sind. Niemals habe es in England seit der Baumwollenhungersnoth in Lancgshire vor 30 Jahren solches Elend gegeben. Der Lordmavor der City von London hat sich schon zur Entgegennahme von Beitrãgen bereit erklãrt.

Nach Mittheilung des Statistischen Amts der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standes⸗-Aemtern in der Woche vom 1. bis incl. J. Mai cr. zur Anmeldung gekommen: 325 EChe— schließungen, 949 Lebendgeborene, 29 Todtgeborene, 76 Sterbefälle.