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Volkeschullehrer Stork zu Münster als ordentliche Seminar- von einer Seite gegebenen Anregung, infolge dieses Be-] Sicherheitsleistunm ö ergebenden Nechte und Verbindlichkeiten angekommen und beabsichtigt, am 21. nach Pirgeus in See Großbritannien und Irland. Panzerschife 2 Panzerschiffe . Klasse, 1 Kreuzer und lehrer angestellt worden. schlusses dem . eines kr fn, wegen seiner Forde⸗ eintrete. Die ö. 9 entschied sich für die Bejahung der * jun gehen. — S. M. ö Iltis ö Commandant Die gestern inhaltlich kurz erwähnte Rede, welche Lord 57 Torpedos; Italien: 13 Panzerschiffe 1, 11 Panzerschiffe J rungen aus Pachtverhältnisse auch in Ansehung des für den Eintritt des neuen Erwerbers er,, pl Ti eutenanĩ Müller, ist am 19. Mai in Nagasaki Salisbury am Diengtag in Hastings auf der Jahresconfcrenz 2. Klasse, I5 Kreuzer und 83 Torpedoßg;. . . . ; Grundstücks ein Zuruͤckbehaltungsrecht einzuräumen, pächters zur Rückgewähr jedoch nur in dem Falle, wenn eingetroffen. der Delegirten der conservativen een, von Süd⸗England Ruszland uild Polen.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des ‚Reichs⸗ wurde keine Jog gegeben. Justimmung fanden ferner der Verpächter die ihm bestellte Caution dem neuen Erwerber . · über die Arbeiterfrage und die Handel spolitik gehalten ; ; . — ;

zr lägts Anzeige, dieb fee etagningchug zes rn warscäiftzh t gh, mn ng nde ur ,, ümhird son ben Höättern ders englischen Sante zum neue? rnrenitttg Satz im Heilein de Raiserss in der

Ministers der geistlichen 2c ig egen f, über die an termin und die Kündigungsfrist, wenn die für die Miethe aufgenommen werden. Danzig, 158. Mai. Die schon kurz erwähnte, von dem Gegenstand scharfer kritischer Bemerkungen gemacht und ins. neuen Abmiralität zu St. Petersburg der Stapellauf des

sammensetzung der Königlichen 3 tlichen Pachtzeit nicht bestimmt ist oder das Pachtverhältniß mit ge—= Im Anschluß an die Vorschriften über die 2. war he⸗ Bur in. Dr. Baumbach aus Me der Anwesen⸗ besondere von dem „Standard und der „Times“ angegriffen, Kanonenboots Grem jaschtschi⸗ sowie die Kiellegung der

Prüfungs- Cemmissionen, für das Jahr 1. April 18902 secMtlicher Frist gekündigt werben kann. Cin Antrag, bie antragt, im Fin führungsgeseze zu bestimmen, daß die Ves e, . er Majestät des Kaisers und Königs weil fie die confervatiwe Politik zu gefährhen drohe. Es lohnt ec f. „Sfissoi Welili“ und Poltawa“ staktgefunden.

bis 31. März 1893 veröffentlicht. Kündigungsfrist in diesen Fällen statt auf sechs Monate auf schriften der Landes esetze über Viehverstellung und Vieh hei lautet wörtlich: sich daher, sie näher kennen zu lernen. Der Premier äußerte päter erfolgte auf der Galeeren-Insel die Kiellegung der

ein Jahr ö wurde abgelehnt. Der 3 538, welcher pa cht unberührt bleiben, sofern es sich nicht um ein mit der Verpach⸗ erlassen⸗ ,, ,, , der Kaiser haben bei dem 1 folgendermaßen: Panzerschiffe „Ssewastopol! und Petropawlowsk“ das im S525 für den Fall des Todes des Miethers seinen tung eines Grundstücks verbundenes Vertrags ver ältniß handele 2 . eu en die G * ehabt, der Freude über die Der Strike in Durham zeige wie wenig der Staat bei soeialen z

gu ger ; Erben und dem Vermiether sowie das im § 527 für den Die Mehrheit erklärte fich ind. en gegen die Aufnahme eines . 3. de; e Se af fal . . Sid? gefunden, in Ftzefiigkesten an thin been ge, Niemand wünsche mehr, daß der , der , des . „Otwashny /

wr bre, , , be me , e rh te e, den,, ,

. . . j erhö ; 1 . ; 3. ; ; ĩ ö J ) 277.5

, nr er. . . k . gelangte nach dem Entwurfe mit der Abweichung k den hier in Rede stehenden Verträgen ergeben nn . 9 . . . ö 2 e n . ö. ber een gdiese . i wir 2. k . , Petro

rovinz Sachsen. Mini jn e,, ,,,, ,,,, , ed ien ö ian chan ö ne e . vielfach zu i, offentlichen Meinung. bewirken, Das Parlamfat, könne pawlöwsk. werden guf der Werft der Galeeren -Fnfel erbaut Die

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister der seinen Erben das Recht zustehen soll, das Pachtverhältniß Vorschriften über den Wucher in Verbindung mit lan espolizei⸗ ein ; kt hi ich beauftragt Mit. wohl ein schlechtes Gesetz aufheben, aber eine Veränderung Größenverhältniffe sind für beide Kolosse gleich und betragen? die

eistlichen, Unterrichts, und Medizinal-Angelegenheiten zum nächsten Termine unter ne, ,, der gesetzlichen Kün⸗ lichen Vorschriften in ausreichender Weise be egnet werden mwesen eh. ö Le fr. Dall zu , finden der Sachlage könne nur aus eineni. gefteigerten Pflichtgefühl Länge zwischen ben Perpendicularen. I56 1. die . Brelte

. Bosse, aus der Rheinprovinz. digungsfrist zu kündigen. Gegen die Vorschrift des 5 533 über könne und. des halb auf den Gebiete des iwilrechts ein ö, ich chönen Kaisertage, durch welche das Band der der Arbeitgeber und Arbeiter, entspringen. Cs werde sicherlich dazu 0 Fuß der mittlere Tiefgang 25 Fuß 6 Zoll ünd der Tonnengehalt

( die Zeit der Entrichtung des Pachtzinfes bel der zacht Vorbehalt für die Landesgesetzgebung in der hier fraglichen 1 är. e . und Bürgerschaft noch fester geknüpft ward, kommen, und es werde eine Zeit gehen, w die Strikes, diese furcht. 16 950 Tons.“ Bie Maßschinen 'sollen eine Stärke von Jo 600 indieirten

] ; ĩ . ⸗ ; Treue zwisch 9 ) üp ö h n

landwirthschaftlicher Grundstücke erhob sich kein Wider⸗ Richtung nicht erforderlich sei. einen für die Stadt in der That hocherfreulichen Abschluß. Lang bare sociale ultima ratig, nicht mehr als Mittel angewandt würden. Pferdekräften erhalten. Von den beiden anderen Schlachtschiffen

spruch, ebensowenig gegen den 8 540, welcher dem Pächter Die Berathung wandte sich sodann den Vors riften über lebe und glücklich regiere unser Kaiser und König! Die Leute hungerten willig, um ihre Arbeitgeber zu ruiniren. In erhält der Poltawa“ ganz dieselben Dimensionen, wie die

ictamtli n, ,,, e r ö. ,,, ;

Aichtamtliches. legt, die gewöhnlichen Ausbesserungen auf, seine des Entwurfs würden ihrem fachlichen Jüh̃alte nach mit einlben Düsselder f. 19 Mai, Der Cultus-Minister Lr. Bosse Kriege durch Schiedeaerichte engfchicbend werden, . 6 . Se ne ö , Perhendigularen

sowie leichfalls in Gegenwart des Kaisers auf der baltischen

Kosten zu bewirken, Deß von einer Seite beantragte Zusah, nicht erheblichen Aenderungen angenommen. Der von Ken wohnte wie D. B. He melden, dem goldenen Ju biläum Dann wanzte sich Lord Salisburr der Handelspolitik zu. Ver 22 5uß And den Ran gel zs Tons. Die . .

Deutsches Reich. dem Pächter und dem Verpächter das Recht zu geben, die sogenannten Precarium handelnde s bös wurde sehoch gestrichsn der Rhein ischen Ritter-Kka demie in Ve5burg und fünffig Jahren habe jeder prchhezeit daht berlgreantet Lie Wat e . ⸗ i, e ; ; Berlin, 19. Mai erforderlichen Materialien zu den ihnen i Aus- Andererseits erfuhr der Entwurf . eine —ᷣö dem anläßlich dieser Feier in der Tonhalle in Düsseldorf ver, ber , ,. rophezeiung sei nicht in Erfüllung gegangen, k Preußen. Berlin, 19. besserungen aus dem verpachteten Grundstücke zu entnehmen, die für die Miethe beschloffenen Vorschriften über die kurze anstalteten Festessen bei. Ferner nahmen an der Feier theil ane, gerade das Gegenthtil, Eine Nation nach der anderen lomsk“ und?, Polkawa“ sammtlich bisher Tibanken Schiffe der bal⸗ Seine Majestät der Kaiser und König fuhren, n ies ohne Schädigung des Wirthschaftsbetriebes er- Verjährung der Ersatzansprüche des Vermiethers gegen den der Er bil chef von Köln, der Qber-Präsident Nasse und fan chließe , bon ihren Märkten aus und thue ihr Bestes, um tischen Flotte, da ihr Raumgehalt je 10 960 Tons beträgt., während wie W. T. B. aus Schlobitten meldet, Mittwoch Abend folgen kann und die Ausbesserungen nicht infolge eines Ver⸗ Miether und der Ansprüche des Miethers gegen den Ver⸗ reiche Vertreter des rheinisch⸗westfälischen Adels. Der Cultus- den ö . . . . ich . 8 en , das größte bisher erbaute Panzerschif Nawarin' gar Teng, das und Donnerstag früh mit dem Vice⸗Ober⸗Jägermeister Grafen schuldens nothwendig geworden sind, fand keinen Anklang. miether wegen Verwendungen sowie die Vorschrift, nach welcher Minister Hr. Bosse überbrachte der Akademie die Glütk— ift j 34 3 herr ,. . 0 6. hh ,. nachsthroßt, Peter der Große. 3749 Tong, die beiden folgenden Richard zu Dohna zur Pürschjagd. Schloß und Dorf Der 5 541, welcher die Befugniß des Pächters eines lanß, der Vermiether, wenn der Miether den Gebrauch der Sache wünsche Seiner Majestät des Kaisers. . Hunt . Jede f tio persacht * dur a, Alexander l.. und ö. Nikolai ö 6. . Tons Fchlobitten waren, Mittwech Abend prächtig illuminirt. wirthschaftlichen Grundstücks, Ken derungen in der bis- einem Dritten überlassen hat berechtigt ist, die Jurückgabẽ der Vertrag! mit ihren. Nachbarn den größtmöglichen. Schuß Kitsen ann bn ff en eine dreh ut ol ßen ö 23 Am Donnerstag fand im Schloß eine größere Festtafel statt. herigen Bewirthfchaftung des Grundstücks vorzunehmen, Sache auch von dem Dritten zu verlangen, auf die Gebrauchs= Bayern. für ihre eigene Industrie und den. größtmöglichen 36 baltijchen Werft im Bau befindlich Panzelkteuzerk. ösurik= Abends fuhren Seine Majestät wieder zur Pürsche, die Jagd begrenzt, wurde gleichfalls nicht beanstandet. Was zen 8543 leihe entsprechende Anwendung finden söllen. München, 19. Mai. Seine Königliche Hoheit der tritt zu den Märkten Hhrer achbarn zu erzielen, und diese Art 66 welcher eine Größe von 10 S509 Tons erhält. Bbenfo über= war jedoch durch das schlechte Wetter beeinträchtigt; heute anlangt, welcher für den Fall, wenn der Pächter eines land⸗ Von den Vorschriften über den Dienst vertrag (58 559 Prinz⸗Regent wird sich der „Allg. Ztg.“ zufolge am geht ohne Ünterlaß fort,. A bewirbt sich um die Gunst Bs, B. um ragen die (drei erwähnten Giganten auch die schwimmenden früh unterhlieb die Pürschfahrt. Seine Majestät erfreuen Sich wirthschaftlichen Grundstücks nach Ablauf der Pachtzeit den bis 566) wurden noch die S5 559 bis 562 erledigt. Gegen 30. Mai ö. Stuttgart begeben, um den Besuch der Lie C., aber um die Gunst Großbritanniens giebt man keinen Pfiffer⸗ des besten Wohlseins und reiser morgen nach Pröckelwitz ab. Fruchkgenuß ohne Verlängerung des gn den 8 559, der die wesentkichen Verpflichtüng en des württembergischen Majestäten in München zu erwidern. Der ling. Weshalb? Weil sich ,,, a. ö. r . Tschessma. und. . Sinope“ z 16 151 Tons, der., Gergi Pobedone ssez⸗ verhältnisses thatsächlich fortsetzt, die Ent- Dienfstleistenden und des Dienstberechtigten bestimmt, ins— Aufenthalt Seiner Königlichen Hoheit ist, nach den bisherigen , 8 D ö i . ar 10280 Tons und die „Zwölf Apostel“ nur l 1 Tons Raumgehalt schädigungs pflicht des Pächters; besonders regelt, so war besondere auch gegen die r hrt daß Gegenstand des Dispositionen, die selbstverständlich noch Abänderungen unter— . schlage n gh . Die Waffe , Schlacht ge⸗ . ,, werden j r . in . ö enwãärtig die Streschung dieser Vorschrift beantragt. Die Mehrheit Dienstvertrags TDienste jeder Art, mithin auch soge⸗ liegen können, auf zwei Tage berechnet. 1chlagen Wirt, heißt? gegenseitig: ia nne, zee wen rtr. ö , n ri , ; . ö Der Bundesrath ertheilte in der am Donnerstag unter entschied sich jedoch für die Beibehaltung der Vorschrift unter nannte liberale Ben sein können, erhob sich von ö Wir halten es für einen Verstoß gegen die Lehre des griff genommenen Panzerschiffe, den Ssiffo Wel ki betrifft, so wird dem Vorsitz des Vice⸗Präsidenten des Staats-Ministeriums, Ausdehnung derselben auf jede Pacht. Zugleich wurde be⸗ keiner Seite ein Widerspruch. Als Zusatz wurde be— Württemberg. . . Freihandels, wenn wir irgend einer Nation Zölle, auferlegen, ez feinen Dimenfionen nach von den neuen Schiffen der baltischen Staatssecretärs des Innern Pr. von Boesticher abgehaltenen schlossen, den Umfang der Entschädigung auch für den Fall schlossen, daß, wenn die ohe der Vergütung nicht bestimmt Stuttgart, 19. Mai. Ihre Königliche Hoheit die ver⸗ und wenn wir auch noch soviel durch das Gegentheil erreichen können. htte die Mitte zwischen dem „Nawarin? und dem Kajser ien, den Jefetzentwürfen für Elsaß⸗Lothrlngen, be⸗ naher n bestimmen, wenn die Fortdauer des Fruchtgenusses ist, beim Bestehen einer Faxe die tarmäßige Vergütung, in wittwete Herzogin von Albany ist mit ihren Kindern, dem Edel mag es sein, aber geschäftsklug ist es nicht. Die öffentliche Alexander II. und „Kaifer Nikolai f. einnehmen. e

( : ö ber. 2. . ñ f . ie übli ö . ᷓ ᷓ Meinung in England ist gegen Wiedervergeltung gewesen. Die con— Das Minister-Comité hat das Prosect des Barons treffend die Verbesserung der Kanäle sowie die Erhebung von sich auf eine kürzere Zeit als ein ganzes Pachtjahr erstreckt. Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als ver— Herzog von Albany und der Prinzessin Alice von Albany, Meim t g . , n . Das Minister-Comité hat das Project des Baron , n, . denselben, s und, be r m das Nie Porschriften des 8 543 über das geseß liche einbart anzusehen ist. Ferner wurde der Entwurf durch gestern Abend zum Besuch Ihrer Majestäten in Marienwahl irrer , , , . i 5 Tem Hirsch bezüglich der eberfiebelung .

Panzerschiffe der Schwarzmeer⸗Flotte, von denen „Katharina II.“,

sischer Juden

Notariat, mik den zu diesen Entwürfen vom Landesausschu fandrecht des Verpächters eines landwirthschaftlichen die Aufnahme der dem 3 587 entsprechenden Vor— eingetroffen. 1 öh öchte ich aber zu bedenken gehen, ob ez nicht nach Amertka in allen seinen Details endgültig genehmigt. beschlossenen reel mn 4 ferner . von den ee. . ö. angden eingebrachten Sachen des Pächters und ben schrift ergänzt, daß, wenn jemand 2 zur. eber⸗ Baden. eh an li e n g fig, . G , ee, de, peng Der russische Botschafter bei der ah, Pforte Nelidoff für Zoll⸗ und Steuerwefen und für Handel und Verkehr vor⸗ Früchten des Grundstücks wurden nach dem Entwurf ange— nahme gewisser Dienste entweder , bestellt ist Mal. Di ite berstandes zu bilden, mag sie, nun orthodox heißen oder nicht. hat laut Meldung aus Konstantinopel am 1595. d. M einen gelegten Entwurf einer Instruction für die zolltechnische Unter- nommen, jedoch mit der Aenderung, daß das Pfandrecht für oder sich öffentlich erboten hat, einen auf' solche Dienste sich Karlsruher 18. Mai, Die Zweite Kammer hat 33lifndesm ö ze diesem Confliet der Handelsverträge nicht ver- viermonatigen Urlaub angetreten.

scheidung des Talgs c. die Zu stimmung. Denselben Ausschüssen andere Forderungen aus dem . als die Pacht⸗ , Antrag nicht annimmt, verpflichtet sein soll, die in ihrer gestrigen und heutigen 6 . Gesetz über . sieren, so nin wir den Nationen, welche, uns schädigen,

wurde ein Antrag Badens, betreffend den zollfreien Einlaß zinsforderungen nur insaweit bestehen soll, als sie fällig ind, Ablehnung dem ÄAntragsteller unverzüglich anzuzeigen. Das Bestcusrung der Kunstweinfabrikation nach den ine Buße auferlegen und ihnen, den Zutritt zu unferen Italien.

von EGisenbahnmalerialien, zur Vorberathin überwiesen? daß . dem Pfandrechte auch die nach 8 715 Nr. 5 Gleiche soll gelten, wenn jemand fich dem Mn tragsteller Beschlüssen der Commission angenommen. ,, K Eine Schwieri uit ist . . ö. Das bereits . Rundschreiben des neuen Sodann wurde in mehreren Zoll- und Eur , , der Civilprozeßordnung der enn nicht unterworfenen gegenüber zur Uebernahme gewisser Dienste erboten hat. Eine esfen tion, über, welche wir uns am, meisten zu beklagen, haben, sind die italienischen Ministers des Aeußern Brin an die beim

Beschluß gefaßt. Sachen Das Inventar u, s w. unterliegen sollen. Nach dem gefaßten weitere Ergänzung ö der Entwurf durch die Annahme der Vor⸗ Veteingten Stägten. Sis liefen ung Nahtungmsttel und Noh. Quirin beglaubigten Vertreter der fremden Mächte hat nach

Beschlusse besteht mithin bei der Pacht eines landwirthschaft⸗ fn, daß im Zweifel die Dienste in Person zu leisten Darmstadt, 2. Mai. Seine Königliche Hoheit der enn, , , mir irn fen ö. l der Ucberseßung der Pol Corr.“ folgenden Wortlaut. en. Seine Maßestät der 6 hat geruht, mir in dem soeben unter

lichen Grundstücks das Pfandrecht wegen des gesammten sind und der Anspruch auf Dienste nicht übertragbar ist. Der Großherzog hat anläßlich seines Re ierungsantritts, den zibwehr auf solche Stoffe beschrénken, dis wir nicht falt tg nig h . Im Monat April des Etatsjahres 1893,93 haben die zur (rüchständigen und bis zur Beendigung der ach laufenden) 5 560, welcher die Zeit der Entrichtung der Ver— ihm vom Ministerium unterbreiteten Borschlägen entsprechend, Re . . . wie Wein, Seide, r Tin fen, dem Vorsitze , Fiplitti gebildeten Cabinet das Reffort Anschreibung gelangten Einnahmen (einschließlich der credi— gen , sowie wegen anderer ga sürg Forderungen J für die Dienste bestimmt, sowie der § 561, welcher 179 zu Freiheitsstrafen verurtheilten Personen die Strafe ganz San k Spitzen, deren Confum ruhig beschränkt werden kann, der, auswärtigen Angelegenheiten anzuvertrauen. Indem ich durch

) I. i leb! . . h , ; ⸗ wen, m, , . ö ; e . ; ; ) ; in Amt berufen bin, mit Eurer Excellenz; Beziehungen des Zu⸗

tirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen aus dem Pachtverhältniß. Ein Antrag, das Pfandrecht, soviel bie Frage regelt, inwieweit die Vergütung zu entrichten ist, oder theilweise erlassen. wenn wir dadurch Zutritt zu anderen Märkten erhalten. Das klingt 6 wirkens und des iti Einp 9 vr

Perbräanchssteu ern, sowie andere Einnahmen im Deutschen den nicht rückftändigen Pachtzins betrifft, in liebereinstimmnung wenn der Dien fiber egh tigte mit der Andi ahrne der! ien te at . Hrn r ehe übe ftr n. K . n, w, e. , , ,,,, er eist

Reich betragen: mit dem zu 5 521 für die Miethe gefaßten Beschlusse nur sich im Verzuge befindet, wurden nach dem Entwurf an⸗ 3. * . ̃ . ; und aufrichtigen Wunsches einleiten, die Bande der Freundschaft, hi h Ing i A6 lgegen denselben Zeitraum des wegen des Pachtzinses für das laufende und das folgende genommen. Die Vorschrift des 5 562 fand mit der Er⸗ 56 kh ednl . igt , en inn . i em Hir ene, g, die 3 1 mit dem Lande . ö. ö Vorjahres 4 3040 025 S6), Tabacksteuer 548 769 6 3. zu gewähren, wurde abgelehnt. Einvernehmen veiterung Zustimmung, daß nicht nur bei einem dauernden, Oesterreich⸗Unga MGCarthy wolle für Irland die Stellung Canadas. Canada aber officieller Vertreter Eure Excellenz bei uns ist, im gemeinfamen In. ( 36 431 S6), Zuckermaterialsteurr — 7444 14838 S bestand, daß, soweit es sich nicht um die Pacht die Erwerdsthatigkeit des Dienstleistenden vollständig oder ö . stehe fiscalisch und militsrisch völsig aufs eigenen Füßen, Die Lage teresse immer enger geschlossen zu sehen. Mit dem Vertrauen, daß 2224061 9, Verbrauchsabgabe von Zucker 3 832 481 S6 eines landwirthschaftlichen Grundstücks handele, die zu 521 hauptsächlich in Anspruch nehmenden Dienstverhältnisse, son⸗ In einer gestern Abend abgehaltenen Sitzung des Clubs beider Lanber lasse sich sonach nicht ver el Sb die meine Empfindung bei Eurer Creellen; . und heriliche Gg en⸗ . 159 883 „MS), Salzsteuer 2656 070 6 (— 280 433 S6), für die Miethe beschlossenen . über das Pfandrecht dern bei jedem Dienstverhältniß der Dienstleistende, wenn der Conservativen beantwortete der ö Liberalen. wirklich wollten, den die irischen Abgeordneten , , , Ihnen den Aus⸗ Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 7I6 hs Sc. des Vermiethers auch auf die Pacht unverändert Anwendung er aus einem in seiner Person liegenden Grunde ohne sein Dr. Stein hach die über die Valutaregulirung, speciell nach Ginführung der Home Rule in Westminster bleiben dru ,,, . 56 457 6), Verbrauchsabgabe von Branntwein und finden sollen. Auch darüber herrschte Einverständniß, 6 Verschulden auf eine verhältnißmäßig nicht erhebliche über deren Rückwirkung auf die landwirthschaftlichen Interessen sollen? Seine (Salisbury's) neuliche Rede, worin er erklärte, daß In der zum 25. Mai einberufenen Depu tirten kammer t

a,. 6 3 * . ö -. ; ; in f ĩ ̃ Rule einen Glaubenskrieg in Irland erzeugen werde habe ihm erwartet man gleich beim Beginn der Berathungen einen leb⸗ uschlag zu derselben 8 3890 615 Me (— 1972758 6), Brau- die im Zusammenhange mit den Vorschriften des 8 al be⸗ Zeit an der Dienstleistung verhindert wird, gestellten Fragen auf das eingehendste. Die. Anwesenden vom: NRul . . amn , ü r ; ö , . euer 443 436 M6 — 17982 46. Uebergangsabgabe von schlossenen Aenderungen des 5 17 Nr. J und des 41 Nr. 4 dadurch seines Anspruchs auf die vertragsmäßige waren, wie „W. T. B. berichtet, von den Ausführungen des k te ., fine a den,, n, e,. . . ö. . . pi en fi hu er,

Bier 260 378 M (9314 d); Summe 45357 325 SY der Konkursordnung unter Berücksichtigung der für die Vergütung nicht verlustig geht. Im Anschluß an Ministers vollkommen befriedigt und bereiteten ihm eine ebhafte j * . ! ĩ ͤ (4 2552 350 3 — . S6 436 S, Pacht eines fand u frtht h f ichen Grundstücks im 3 543 den 5 135 der Gewerbeordnung erhielt aber der 5 6. den Qation. Die Vereinigte enn che Linke hat, wie das e ,,,, dürfte sich bei der Ersetzung jener Mitglieder der Budgei⸗ 18 330 M), Wechselstempelsteuer 670 His M (- 51 512 MM, getroffenen besonderen Vorschriften auch für die Pacht gelten en, daß in dem bezeichneten Falle der Anspruch des Dienft= Frdbl.“ mittheilt, beschlossen, die Valutavorlagen nicht einem Frankreich. commission, welche inister⸗Portefeuilles übernommen Stempelsteuer . 2. Werthpapiere 259 Sß0 Se ( 57 M2 M, sollen. Gegen die Bestimmungen des s 544, welcher den Fall leistenden sich um denjenigen Betrag mindert, welcher ihm aus Sondergugsschuß, sondern dem Bu dgetausschuß zuzuweisen, Der König von Schweden ist gestern Abend in haben, eine scharfe Debatte entspinnen. n. man dem p. Kauf-! und sonstige Anschaffungsgeschäfte 826 795 ςs näher regelt, wenn bei der Pacht eines landwirthschaftlichen einer auf Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken⸗ der zu diesem Zwecke durch zwölf Mitglieder verstärkt werden Montpellier eingetroffen und von dem zahlreich versam⸗ irc schen Bureau“ aus Rom ö 1 ie Demission ( 188 118 ), e. geose zu Privatlotterien 113 211 60 Grundstücks vereinbart ist, daß das mitverpachtete Inventar oder Unfall versicherung zukommt. soll. Der Obmann Dr. von Plener hat von diesem Beschluß melten Publikum lebhaft begrüßt worden. . es Kammer⸗Präsidenten nur ein Schachzug der Opposition, ( 18159 6), Staatslotterien 633 985 S6 (= 76551 ). nach einer Taxe übernommen und zurückgewährt den Qbmann des Polenelubs verständigt. In einem gestern im Elysse abgehaltenen Minister- um ein Votum gegen das Ministerium zu ,, ,. bevor Die zur Reichskasse gelangte Ist-⸗Einnahme ab⸗ werden soll, erhob sich kein Widerspruch. Auch der 5 545, / Der Ausschuß des Abgeordneten haus es zur Be⸗ rathe legte der if, mr ih Ricard dem Cabinet einen der Minister⸗-Präsident Giolitti seine Programmrede ge⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be⸗ der dem Pächter eines landwirthschaftlichen Grundstücks die Ver⸗ . rathung des Privilegiengesetzes 66 eine k das Preßgesetz abaͤndernden Gesetzentwurf vor. Es wird halten hat. tragt bei den , , Einnahmen bis Ende April pflichtung auferlegt, das Grundstück bei Beendigung der Pacht in Der Norddeutsche Lloyd in Bremen hat sich in in welcher die Regierung dringend aufgefordert wird, sobald darin nach einer Meldung des, W. T. B.“ die Strafe für eine Spanien. 1392.5. Zölle 2. G2 G33 M Ct 3410 836 M, Tabacksteuer einem den landwirthschaftlichen . ordnungs- dankenswerther Weise erboten, die für die Ehicagoer ale möglich ein den Haüptgründsähen deg deutschen Patent- an die Armee gerichtete Aufforderung zum Ungehorsam ver— Die Königliche Familie ist am 11. . M. zu längerem ssl i sohn, Huckermgterialsteuer 14359 31g 4 mäßiger Zewirthschäftung entfprech enden Ju sta nde Austellung bestimmnten beutschen Gül müärlst Postdampfer gets vom (alpril 131 inöglichst ähnliches neues Patent- schärft. Ferner giebt der Entwurf den Behörden) das Recht Aufenthalt nach Aranjuez übergesiedelt, um dann, wie all⸗ ( 22MY298 M6, Verbrauchsabgabe von Zucker 5 27 086 zurückzugewähren, wurde nach dem Entwurf angenommen. von Bremen nach Baltimore zu einem Frachtsatze von gesetz einzubringen, sowie ein dem deutschen Gesetze über den der Präventivbeschlagnahme von Zeitungen und der Präventiv⸗ sahrlich, gegen Ende Jüni,'die Ufer des Tajo mit dem Bade 377 884 (), ö 38 4581 44 (— 128547 16), Ein Antrag, der klarzustellen bezweckte, daß der Paͤchter nicht 115, Dollar für das Kubikmeter oder 1000 Eg in Schiffs wahl zu Schutz von Gebrauchs mustern ähnliches Gesetz anzu- verhä tung von Journalisten. ö trand bon San Sebaͤstian zu vertauschen, wo der Hof den Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 15144 236 66 berechtigt sei, das Grundstück vor Ablauf der Pachtzeit, wenn befördern. Dieser Frachtfatz gilt für alle Güter, deren Ge⸗ streben. . ie es heißt, 6 mehrere schutzzöllnerische Rest des Sommers zu verbrlngen pflegt. C 176 884 AM), Verbrauchsabgabe von Branntwein und gleich unter Fortdauer der Verpflichtung zur Zahlung des wicht oder ö. 2000 kg oder 2 chm per Collo nicht Zur Charakterisirung des Verhaltens der Jungczechen Abgeordnete, den Antrag in der Deputirtenkammer einzu⸗ Der gegen bie Anarchisten eli der Ereignisse in sasgiag za daslben s ö sl se (ed sds r ran, Pachtzinfee, zem Berpächter zur Verfügung zu stellen und sich ähberfteigt, mit Kusnahmeé von Oel gemäk den, fenstit'! Kelltz jetzt, wir rie, Nai. Ztg., herrorhebt, die altegechische bringen, daß Spanien gegenüber cin erheblich höherer Feres angestrengte Prozeß dürfte der 9. Allg. Itg. zu⸗ teuer und Uebergangsabgabe von Bier 2295 319 S6 dadurch der Verpflichtung zur Bewirthschaftung des Grundstücks Kunstgegenständen und Werthsachen. Die Fracht für Delgemaͤlde 1 fest, daß im Landesausschuß s. Z. der Jungezeche Dif erentialtarif zur Anwendung ig soll, als der solge Anfang Jrlte vörk Sen KGcht ken Fes 6. e . C S0b 66); Summe 63 493 453 S (4 6061 613 6). — zu entschlagen, fand ebensowenig die Zustimimnung der Mehr— betraͤgt 2 Dollars für das Kubikmeter und diejenige für Kutschera Referent über die Errichtung des Wekels dorfer . Zeit angewandte Maximaltarif, falls Spanien, dessen feine Abwickelüng finden. Es scheint, daß außer gegen die Spielkartenstempel 111 481 6 (— 9549 Mh. heit wie der entgegengesetzte Antrag, daß der Pächter berechtigt sonstige Kunstgegenstände und Werthsachen i. Procenk vom Bezirksgerichts gewesen und Eduard Gregr gleichfalls im inimaltarif höher sei als der französische, keine Zugeständnisse zwölf in Unterfuchungshaft befindlichen Individuen noch Be⸗ sei, einseitig auf sein Pachtrecht zu verzichten, in einem solchen Werthe. Für Colli im Gewicht von uͤber 2006 kg oder von Landesausschusse für die Erri tung gestimmt 6 Die alt⸗ machen sollte. . . weismittel gegen weitere achtundzwanzig dorliegenn. Von Seite Falle jedoch verpflichtet bleibe, den Pachizins bis zum Ablauf aber T chin bis zu 5000 kg oder 5 chm beträgt die Fracht e his hen . geben außerdem einen von Eim unter⸗ Wie bereits erwähnt, hat der Marine⸗Minister eine nach⸗ des Staatsanwalts foll für mehtere der ersteren lebenglangliche . ö. . — der Pachtzeit zu zahlen. Der 5 54, welcher den Pächter eines 3 Dollars, für Colli über 5060 — 15000 Eg 41. Pollars. Für schriebenen rtikel der Narodni“ aus dem Jahre trägliche K des Marine⸗Etats für das laufende Kerkerstrafe beantragt worden sein Die Commission für die zweite Lesung des an g fre, Grundstücks zur Rück ge währung der ihm Gegenstände von größerem Gewicht oder von folchen Dimen— 1886 wieder, worin der staatsrechtliche Kampf als aus— geh um nahezu 40 Millionen gefordert. Von dieser Summe Der Senat hat nach er Meldung des „H. T. B.“ Entwurfs eines Bürg erlichen Gesetzbuchs für das bei dem Antritie der Pacht überlassenen Wir thschafts voörräthe sionen, daß wehr nicht bequem durch die Luken gehen, sichtslos bezeichnet und die 2 des Staatsrechts aus entfallen 21 Millionen auf Schlffsbauten, me Millionen auf mit 115 gegen 40 Stimmen eine zwoölfprohentige= Erh hung Deutsche Reich setzte in den Sitzungen vom 14 bis 18. Mai verpflichtet, wurde gestrichen. Dagegen wurden die Vor⸗ bleibt die Festsetzung des Ira fee, besonderer Vereinbarung dem Programm der Czechen gefordert wird. Trotzdem setzen Artillerie, A/ z auf Vorräthe, A ½, auf Ausrüstung, 530 90o Fr. der Eisenbahntarife genehmigt zunächst die Berathung der Vorschriften über die Pacht fort. schriften des s 547 äber die Verpflichtung des Pächters eines vorbehalten die Jungeczechen ihre Kundgebungen fort. . einer am auf Torpedos, 4 Millionen auf Verschiedenes. Die jetzt im Der Finan e ei ser hat angeordnet, daß alle bis zum Der 5 s, welcher von der Verpachtung eines Grund- Landguts, bei Beendigung der Pacht die zur Fortführu ng w Dienstag in Neuhaus abgehaltenen Volksversammlung hat Bau befindlichen 95 Schiffe erfordern 402 Millionen, 1 Juni n,, Güter nur 1 gegenwärꝛ igen 56k stücs mit einem zur Benutzung desselben dienenden Inventar der Rirthfchaft erforderllchen Er zeug nis se zurück⸗ der Abg. Nadhera und der Hräflich Tschernin sche Domänen. DR davon sollen 1592 fertig 6 werden. Es Jind zu entrichten haben, auch selbst wenn 6 , entladen handelt, wurde mit dem Jusatze angenommen, daß dem zu laffen, mit der Abweichung angenommen, daß der' Pächter Der Kaiserliche Gesandte am Königlich belgischen Hofe Director Hr. Jitsch in gti die Gründung einer Rationgl« im Bau; 8 Panzerschiffe über 1 Tonnen, 4 Küstenschiffe verden sollten. . Pächter auch die Ergänzung der fruchttragenden Inventar⸗ allen vorhandenen Dünger unentgeltlich zurückzulassen ver⸗ Wirkliche Geheime Nath Graf . . nir are n ei hon liga angeregt, deren Mitglied jeder ge che Patriot werden zu 65090 Tonnen, 2 Panzer⸗Kanonenboote, 8 Kreuzer erfter, stücke obliegen soll, soweit sie durch den gewöhnlichen Ab- pflichtet sein soll. Gegen den 5 548, welcher den Fall regelt, ⸗ . nu ee. nach Vrüssel zuruc ytchtt 2. 96 51 Geschafte und die shre Thätigkeit über ganz Oesterreich erstrecken könne, zweiter und 1 dritter Klasse; 1 Kreuzer zum Verschiffen Portugal. gang sich vermindern. Zu einer längeren Debatte gab wenn vereinbart ist, daß der wirthschaft liche Zustand des ard ann . ss eln 9g und hat die denn es nahe die Zeit, da nicht mehr mit Worten, sondern der Torpedoboote, 4 Torpedokreuzer, 17 Torpedoboote für die Die zu erwartende Umgestaltung des Kabinets wird der 8 5566 Anlaß, welcher dem Pächter eines Grund- verpachteten ker dwirt schat i wen Grürntsti te unt die dem Hachter e , , , , , ö mit Thaten gekämpft“ werden müsse. 3 See, 45 Torpedoboote erster Klasse, 1 Kanonenboot. 1892 sich, wie es in einem neueren Telegramm des W. T. B.“ stücks wegen seiner auf das mitverpachtete Inventar sich be⸗ zu überlassenden Vorräthe nach einer Taxe zu über- Der Königlich serbische Geschäftsträger am hiesi en Aller⸗ Das ungarische Unterhaus setzte gestern nach den sollen zwei große Panzer, „Neptune“ und „Magenta“, 1895 aus Lissabon heißt, auf die , ,, des Auswärtigen, ziehenden m ,. ein gesetzlichs Pfandrecht an dem nehmen und zurückzugewähren seien, erhob sich kein Wider- höchsten Hofe Pavlovitch . Berlin auf . eit ver⸗ tumultugrischen Scenen, zu denen die Beisetzung Klapkas der „Brennus“ vom Stapel laufen; außerdem 3 Kreuzer, der Finanzen und der öffentlichen Arbeiten erstrecken. an Inventar giebt. Von einer Seite war im Anschluß an den zu spruch. Eine Ergänzung erfuhren die Vorschriften über die lassen. ährend seiner Abwesenheit ist der Gesandschafts⸗ n n gegeben hatte, die ö des Budgets mit 6 Torpedoboote für die hohe See und 17 andere Torpedobobte; nimmt an, die neuen Minister würden aus der alten conser⸗ dine gefaßten Beschluß, daß dem Miether eines Grundstücks *. durch die Aufnahme einer dem s 100) entsprechenden Attachs Jankovitch mit der interimistischen Führung ber dem Etat des Cultus Ministeriums fort. Der Unterrichts, 1855 pollen drei, 1354 vier, Is9ß fünf und 185 sechs Kreuzer vativen Partei gewählt werden. Infolge der Kabinetskrise hat ĩ ĩ ; Vorschrift, nach welcher, wenn die Pacht im Laufe eines gesandtschaftlichen Geschäfte beauftragt. MNinister Graf Cza ky stellte dabei die bereits angekündigte vom Stapel laufen. Ueber die vermuthliche Flottenstärke der der Präsident des Verwaltungsraths der portugiesischen Eisen⸗ behaltungsrecht nicht zustehen soll, beantragt, den hz zu 3 Pachtjahres endigt, der Verpächter dem Paͤchter innerhalb ö fh ng eines Gesetzentwurfs wegen 6 don europäischen Großmächte im Jahre 1895 bringt die bahnen 6 Burnay, welcher am Mittwoch zur Unterzeich⸗ das im 541 Nr. 3 der Konk⸗O dem Pächter eingeräumte Abson⸗ gewisser Grenzen die auf die noch nicht getrennten Früchte ver⸗ — Cipilstandsregistern für Kinder aus ischehen Polit. Corresp.“ folgende Angaben: Großbritannien nung des Abkommens mit den Inhabern der portu . derungsrecht wegen seiner Forderungen für das Inventar wendeten Bestellungskosten zu erfetzen hat. siehe Nr. II7 bes „R. u. StA.“ vom 18.8. ö. in Aus. X Panzerschiffe J. 37 Panzerschiffe 2. Klasse, 11 Kreuzer und Werthe nach Paris abreisen sollte, seine Abreise verschoben. aber beizubehalten, von anderer Seite, dem 5 536 den Zu einer eingehenden Erörterung führte die von einer S. M. Kanonenboot „Wolf“, Commandant Corvetten icht. . erklärte der Minister, die in des confessignellen 161 Torpedos; Frankreich: 18 Panzerschiffe J., XR anzer⸗ * beizufügen, daß dem Pächter bei Beendigung der Seite angeregte Frage, ob, wenn der Pächter dem Verpächter Capitan ee het. ist am 19. Mai in Swato angekommen Staats fel vorüber; eine vollständige Trennung des Staats schiffe 2. Klasse. 25 Kreuzer und 174 Torpedos; Rußland: Belgien. acht ein , , . auch auf Grund des Pfand für dessen genre. aus dem Pachtvertrage eine Caution und beabst ‚ ; t ‚⸗ rechts nicht zustehen solle. Die Mehrheit entschieb sich bestellt habe, im Falle der Veräußerung des verpachteten S. M. Fahrzeug „Lorekey“, Commandant Corvetten⸗ eiten verknüpft, der Staat muͤffe daher über den Confessionen Deutschland: 9 Panzerschiffe 1, 21 Panzerschiffe 2. Klaffe, Reviflon des Artikels 57 der erfassung, wonach jedoch unter Ablehnung der Anträge für den Entwurf. Der Grundstücks der neue Erwerber auch in die aus der Capitän Graf von Moltke JL, ist am 19. Mai in Saloniki stehen. 36 Kreuzer und 118 Torpedos; Oesterreich-Ungarn? ) die Senatsmitglieder keinerlei Entschädigung, also auch keine

wegen seiner Forderungen aus dem Miethverhältnisse ein Zurück⸗

chtigt, am 24 nach Ffengtong in See zu gehen. von der Kirche sei aber praktisch mit zu großen Schwierig! 16 Panzerschiffe 1. el 19 Kreuzer und 13 Torpedos; Der Senat hat in seiner gelt igen Sitzung die