II2897 . i298 unterzeichnetes, in zwei gleichlazctenden Cremplaren! Transitmagazinen und technischer Schule h ) 2 * Wir machen hiermit träglich bekannt, d — 2 — . ausgefertigtes enn en, Her, w, beizufügen. stehenden Privatfonds für d iscus in 8? . 2. . Sikunz, vom. . . 2 1 Warschau⸗Wiener Duittungen über in der Kaffe 2. . in sitz zu nehmen; K . V 1 e r t e B e 1 I 2 9 e

eichnete Au cht grath Oberturnlehrer Anton M ö Gewahrsam befindliche Atzen, sowie Bescheinigungen b. die Abrechnung mit der Gesellschaft behufz ö * 2 1 ö ö * n, n . dr. unn, 3 bahn⸗ der W Abtheilnaag der Reichsbank und tstellung der Rückkaufsrent D f R A d K l St ts A . 1 3 ö für das laufende k. 2 Eisenbahn e , n. 1 3. . 2 . . 2 er Rückkauf . 3 bewerl⸗ zl el en el 8⸗ nzeiger Un onig ö rell 1 en ln 2 nzeiger. Feiberg i. Sachsen, den 2 Mai 1892. — 1 — Gesellichaft , 6m Heel Tomte . ann, 2. u ft Eenachrichtigt worden, . ß ; r öh ; e e 3 ß ö * * 2 3 Anssichts rath der Vorschußbank auf den 16/28. Mai J. J. einberufene dem oben angegebenen Be age, von mindeftens . . 6 ö. 39. . . . 8 122. B erlin, Dienstag, den 2 4. Mai 1892.

. TT. ordentliche Generalberfammlung der 25 Stück, gewähren ebenfalls ein Recht zur Be— : t. zu Freiberg. Actionãre ist nicht ö. Stande gekonmen, nachdem theiligung an der Generglbersammlung.- und Abrechnung 6e etwaige Verletzung zu . : ; — 85 rie, nd Fahrylan⸗ A . ; z ier mn. ; ⸗ Inhalt dieser Beilage, in welcher die Belanntmachu us d dels, chafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, aber Patente, G= rauchtzniufter, Konkurse, Tarif ⸗ u rplan⸗Aenderungen eu. — Termin 6.18 Mai J. J. die Anzahl der erschlenenen Prlwatvollmacht, jedoch kann die Vertretung nur Behufs Betheiligung an dieser außerordentlichen der beuns h . u. 3 auch in . ih 6 n ñ c P 90

Robert Näcke, z. 3. Vorsitzender. Lin dem zur Deponirung von Aetien vorgeschriebenen Zur Bestellung von Stellvertretern genügt eine unbenommen ver 12911 Actionäre und das durch dieselben deponirte Actien⸗ einem an der Generalversammlung felbst theil⸗ Generalbersammlung haben die Herren Action t. é ö 2 Acttonäre der Mechanischen Weberei Kapital den Anforderungen des 5 37 der Gesell⸗ nehmenden Actionär übertragen werden. ihre Actien bis lle. 298. Mai / 10. Jun . an el 5 e 1 e 9 D ent e e Schönfeld in Schönfeld werden hierdurch zu einer schafts⸗Statuten nicht r hat. Spätestens acht Tage nach statt ehabter General⸗ J. J., um 3 Uhr Nachmittags, und zwar min⸗ * é . (Nr. 122 A) außerordentlichen Generalversammlung auf Der Verwaltungsrath beehrt sich daher, unter versammlung werden den Herren Actionären die von destens 20 Stück zu hinterlegen Donnerstag. den 6. Juui 18 9, Nachmittags Bezugnahme auf den erwähnten s! 77 der Statuten, ihnen hinterlegten Aetien an derfelben Stelle, wo in Warschgu: in der Kasse der Gesell. Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle ost · Anstalten, für Das Central ⸗ Handels Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Z Uhr, im Hotel 4 Jahreszeiten in Görlitz ergebenst die Herren Actisnäre in Kenntniß zu setzen, daß der sie deponirt waren, zurückerstattet werden. schaft; Marowiecka⸗Straße Nr. 2 Berlin auch durch die Sönigliche Erpedition des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats. Bezugspreis beträgt L M 50 9 für das ie hr. — Einzelne Nummern kosten Z65 3.

eingeladen. wiederholte Termin zur , der 2 , . i . h in ö. n,, ** . Var schauer Anzeigers 8M. Wilhelmstraße 37, bezogen werden. Jaertisnsꝑreis fär den Raum (iner Drucheile 30 *. : XXIV. li versamm lun er Verwaltungsrath. ommerzbank, Filiale — J s 2 . ö Tagesordnung X 'rdentsichen Generalvers 9 g burg, Peters Vom Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 122 . und 122. ausgegeben.

Antrag des Aufsichksrathes und des Vorstandes auf 20. Mai w . burg, . ; Selben es Tletizn aral um 5g ß e duf den 11. Juni J. J. 10 uhr Vormittags, Warschan · Terespoler Eisenbahn. in Berlin: bei der Mitteldeutschen Cre . . 3 23 3 2 . 2 —

ö Acti f zem be im S ditbank, bei der Disconto⸗ eidungen deutscher Gerichtshöfe. bilde mit der Maßgabe, daß eines dem anderen In Art. 25 des belgichen Gesetzes wird zu⸗ geführt worden sei. Man hat vielmehr immer nur

durch Ausgabe von 1090 Actien zu 1000 M auf festgesetzt worden, und dieselbe im Saale der Ressource 12913 Geselischast. . Ber er , , 6 k . e, i. gen) nie gleichwerthig sein oder an seine Stelle treten nächst das Erfindungspatent für nichtig erklärt, das bie Frage erörtert, ob ein Erfindungspatent auf ein

400 000 ge und entsprechende Aenderung des der Kaufmannschaft in Warschau stattfinden wird. 28 ⸗ . j 3 ö 3b j ĩ icht er⸗ spät theilt wurd ls ei der f denselb werbliches iß erthei ü S 4 des Statuts. Die an diesem Tage erschienenen Actionäre find Laut Beschluß des Verwaltungsraths vom Den Actien ist ein von den Herren Actionaren 1) Die Anwendbarkeit des Art. 349 H. G. B., gn e lig . . K n ie ge. ö ö,

Schönfeld, den 21. Mai 1892. Sons s 2 der Statuten ohne Rücksicht auf ihre 2,14 Mai J. J. laden wir die Herren Atetionäre unfetzeichnetes, In zwei. gleichlautenden Cremplaren wonach der Mangel der Beschaffen heit einer Patent beiliege, während dies für die Einführung . dann wird aber hinzugefügt, daß das zweite ausfändischen Patentirung als bekannt gelten

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Hermann Martin, Anzahl und die Höhe der von ihnen deponirten unserer Gesellschaft zu einer außerordentlichen ausgefertigtes Nummernverzeichniß beizufügen. ; ö onaten feit der Ablieferun wahre ? 3. ; . ( . 3 ; e en 4 ; ,, n Ren Gäässes, Fin Gähnen böch mn, äs der,, what in ,, , kJ J Kö Me Weberei S Id Tagesordnung der nicht zu Stande gekommenen I. J. ARE Uhr Morgens, im Saagle der Kauf Gewahrsam befindliche Aretien, sowie Beschein gungen angel beschränkt. M. . v. 30. Juni 1891 . . , , . ? ss ; 3 ist es 8 Einfũh ö W 83 anischen Weberei Schoenfeld. e, d ,, . . beschließen. manns ⸗Reffource, Senatoren. Straße Nr 4716 en der Warschauer Abtheilung der Reichsbank unn Mãnge . . bereits patentirter Gewerhszweig nicht unbekannt als Erfinder besitzt, Bemerkenswerth ist es, daß nur als Einführungsbatent Werth und Bedeutung Generalversamm 1 9. e. Haben, zu beschließen. Gegeustnde Mel z ee. rönung: ! Warschauer Commerzbank äber bef' den ell! ö Itsch. f. franz. & R. . 22 K ängelrü sein könne und deshalb der Neuheit ermangele, welche die ses die Nichtigkeit des zweiten Patents aus, besitzt, so wird jeder Gegengrund auf diesem Ge⸗ 112902 1. Gef caftsber kl? er mn, g, 1891 Vorlegung, den Herren Acttonären zur Einsicht, dem] 239. Mai / 10. Juni d. J. deponirte Actien in 2 k . nur die Mänge . ö Voraussetzung für die Erlangung drücklich und augemein verfügende Gesetz doch biete dem Art. 4 des Gesetzes vom 36. Oktober ĩ Zwich an . 8 galt w— e fond Commisfton die am JH. Ipr ii /i Yrai R J. dem Verwaltungs, dem vben angegebenen Betrage von mint e ter nicht die Disposi , . . . eines Patents ilde. . die richtige Auslegung erfährt, daß jene Nich⸗ 1859 gegenüber hinfällig. Dieser Artikel begrenzt die lber Ti Prüf 4 Bil für das rathe der Warschau-Terespoler Eisenbahn⸗Gesellschaft 20 Stück gewähren ebenfalls ein Recht zur Bether⸗ es Bestimmungen ü 9 ie . ichen oder 99 . Eine nähere Prüfung dieser angeblichen Nichtig⸗ tigkeit den Erfinder nur treffen kann, wenn allgemeinen Ausdrücke des Art. 3 des näheren dahin, Oberhohndorser e 23 J rüfung der Bilanz seitens des Mein ier um ir Verhin bungen zuge⸗ figang an ber Generalberfammlung. ö torischen Wirkungen der ebteren Wird beim keitsgründe führt jedoch zu ihrer Verwerfung. — er, ein Erfindungspatent an Stelle eines daß eine im Auslande bereits vatentirte neue Er⸗ o n , ; ö . Benachricht: . NMinisterrath i Zur Bestell n Stellvertre K Distanzgeschäfte die rechtzeitige Anzeige der nach Ab⸗ Sollen Rechtserscheinungen, die einer und derselben Einführungspatents behufs Umgehung des Ge⸗ findung oder Entdeckung ihrem Urheber oder feinen ) Stein kahlenhban herein d . des Reinhenthnen für du Jaht , pin wer n ü . . lieferung gefundenen Mange versaͤumt, so gilt die Gattung angehören, für die juristische Construetion setzes . hat. Solch rechtswidriges Ver⸗ Rechts nachfolgern das Recht verleiht, dafür im In⸗ r,, , 6. —Ctäat für das Jahr 1992. Reichsraths eine Allerhöchst bestätigte Bestimmung an der Generalversammlung selbst theilnehmenden . . . ,, , . i ie er, ih, an n werden, 5 . er⸗ . . ien r renn, . . ö. . zu . ö wenn Jie , e ere, lußfaffung über Ten Etat für das erlassen hat, wonach der Rückkauf der Warschau. Actionär übertragen werden. rg ñ g . kö orderlich, daß sie insichtlich ihrer Veraussetzungen nach Ablauf & Ausländischen Patents, oder auf infolge des ausländischen Pa uts bekannt Cnord n w . 8. . Tercepoler Gise nba aner n . . Spätestens ach! Tage nach stattgehabter General , ö. . un . n. gegenständlich oder inhaltlich wesentliche Unter⸗ . Zeit auer als die längste Dauer des ist. (Vatenthlatt nach der Propriété Industrielle 6 als Se,, e ĩ ö z Bericht über den Vorschlag, betreffend die worden ist. . daut dieser Bestimmung ist unter nn, k den derren . die von . genehmigt gilt. Durch . rechtzeitige i e fneisn . k K wr fuhr gahatent ö Herrn DOhervorsteher a. 3 R. Bräuer in Zwickau, k , e, kö der inister der Verbindungen ermächtigt . ö , ,, mi. wo Mãngelanzeige werden daher die aus der nicht thatsächlichen Umstände eintreten können, reichen im Sinne des italienischen Gesetzes weiter nichts Volkswirthschaftliche Zeits chrift Die als stollvertretendem Voysitzenden, ö. ( genehmigung hon gin, ö ur en ö a. die Bahn nebst Zubehör zugleich mit dem Warschau. der 3. 20. Mean 1897 *en. pertragsmäßigen Beschaffenheit der, Waare abzu⸗ nicht aus, um innerhalb, eines Rechtsinstituts als ein unter bestimmten Bedingungen ertheiltes Er— Sparkasse. Organ des Dentschen Sparkaffen⸗ Herrn Rittergutsbesitzer A. von Arnim auf . von erwa i n, glie 3. . k geh rigen 6 Baarmitteln Der Vermaltungsrath leitenden An sphrüche gewahrt. Die Geltendmachung besondere, verschiedene Arten ju schaffen, findungspatent, deffen Zeitdauer etwas begrenzter sst. Verbandes. Herausgeber: Dr. W. Schaefer, Pro— e en, , hen (. ui : der Rechnungs⸗Reisions⸗ 2 ; ; = 66 . n g ch . ie . 4. . . — 1 . . 1 . ö geht . daß es , ö . der . zu e ,, 6 Ban ĩ ; . em mil non. . . 9 J * 8 ö ⸗ G-. ⸗ cher A ese Kraft oder Entwickelung der individuellen Ga en ware, dem in Italien einem Erfinder auf ein bereits Rr. 245. — Inhalt: Deutscher Sparkassen⸗Ver⸗ Derrn Kaufmann F. Burger in Zwickau, 6. Jeder Actionär, welcher 6 der 1 ein I2700 Deutsche Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt in Hannover. mittel seien, und daß der Käufer über die getroffene und Fähigkeiten die Arten einer und derselben Gat' im Auslande Fatentirtes Erzengniß ertheilten Patente band. Einladung zur Vorstandsfitzung. = Rheinisch⸗ Herrn Gemeindevorstand F. Ehrler in Ober⸗ berufenen ö . , . . Einnahme. 1891. Ausgabe. Wahl, insbesondere wenn er Aufhebung des Kaufs tung nicht vermehrt. Das Erfindungs patent nun jede Gültigkeit abzusprechen, und zwar lediglich aus Westfälischer Sparkassen⸗ Verband. Einladung zur z hohndorf ö 5 . . ,, Yder i. ei dersel 7 vertreten 8 erstrebt, dem Verkäufer gegenüber sich sofort erklären und das andere Patent, welches häufig ohne weiteres dem Grunde, weil die ertheilte ürkunde nicht die Dauptversammlung. — Conferenz der Centralstesle Derrn Sparkassenverwalter a. D. Klösel in lassen will, hat, insofern dies noch nich geschehen, . 3 w und die fehlerhafte Waare ihm zu Verfügung stellen Einführungspakent“ genannt wird, während es im Bezeichnung Einführungsbefcheinigung trägt, wenn für Arbeiter⸗Wohlfahrts einrichtungen. — Ucher die

** 1 1 2 9 * ; ö ö. . ö 3 ö ö 2. ö J 2 ö. 2 h e . . 36 2 müsse, darüber hat das H. G.-B. keine Vorschrift BGesetze die Bezeichnung ‚Einführungsbefcheinigung“ niemand bestreitet, daß die Urkunde innerhalb der Berechnung der Zinsüberschüffe und der Tantismen ö.

Zwickau, ; ; bis zum 39. Mai a. Juni) ; Tr Rachmit. rämien 8 093 654 37 rämien⸗Reserve für die am 31. Dezember 1891 Derrn Vilhelm Sonntag in Zwickan und tags . Uhr, mindestens 10 Stück Stamm Ulctign k des Vor⸗ ö 1 Kraft befindlichen Verficherungen ** d zr 2h os0 gz Rgebgn. U. RG. v. 9. Dezember 1850 a. . S. fragt, baten 8n gleichen Gegenstand, nämlich die gesetzlichen Frist und Unit der gesetzlichen Wirkung der Sharkassen. Rendanten. Sparkaffenwesen. S*

Wee , ü. ö ,, zi hre für Svpotheken, z0 ogg S8 14 zestundete Hräͤmien aten des Vorjahres.. 615 O04 lo Sa z Erfindung eines neuen gewerblichen Crzeugnisses; ausgefertigt wurde preußischen Landräthe und die Kreis-Sparkaffen. Sie ö n,

. ; ; . , . Prämien- Vortrag für vorzeitig empfangene 3) Wenn ein Kaufmann in seinem Gewerbe⸗ sie haben ferner, ein und denfelben Inhalt, der in Die Cassationsschrift trifft ebenso wenig das Richtige, schlesischen Sparkassen. Miethzins⸗Sparkassen. Aus . Das Dire ctorium. Ban han ern zu e, ,. i der Filiale der War- Effecten zc. ab üglich bor; ö ; w ö . . ; uin ö 155 365 betrieb einen BVerufsgenossen einem dritten Kauf⸗ ver Gewährleistung des ausschlich lichen Rechts wenn sie einen besonderen Nichtigkeitsgrund darin er, Verden, Gumbinnen, Osnabrück. Nienburg a. W. A. E Schmidt. M. Kretzschmar. in St. Petersburg bei der Filia 1 , . ausbejahlter. * 1 385 22 654] Ausgezahlte Versicherungs- Summen an' Ein- mann gegenüber als reditwärdig e mpfieh lt, zur Ausbeutung und Verwerthung der neuen Er. blickt, daß der Anmeldung die Urkunde ber de früher Römhild, Elfaß Lothringen, Düsfeldorf. A Gehe; schauer Sommer bank oder bei Herren Dividende im Jahre 1891 PR 390 0460, — so ist der Empfehlende für die Folgen seiner findung innerhalb der gesetzlichen Zeitdauer, Grenzen ertheilte ausländische Patent nicht beilag, wie es Art. 21 und Creditwefen. Liste der für kraftlos erklärten (12991 . 6 . ö rsaleen- 8 164 22 Ausgesahlte Entschädigungen Empfehlung verantwortlich. Wenn dagegen ein und Bedingungen besteht. — Es sehlt aller Z. 4 des Gesetzes und Art. 29 der Ausfübrungsber. Reichs— und preußischen Staats -Schuldurkunden. Rheinischer Hüttenverein ng run 9 . , , e, d 400 — an Ersatz⸗Reservisten. . 112, — 390 152 ichtkaufmann oder ein Kaufmgnn außerhalb seines dings nicht an Gerichten und Rechtslehrern, die ordnung vorschreiben. Es besteht in der That keine Rentenbriefe. Die Hypothekenbewegung in Preußen. g , . ; ü ,, . 1 er bei der Mitteldeutschen Ritgewährte Prämien infolge ᷣ Fewerhebetriebes eine derart: e. Auskunft ertheilt, so behauptet haben und noch behaupten: nach italieni⸗ . oder reglementarische Bestimmung, welche * Deffentliche Anleihen. Anleihen) der Stat te Mie dis ãhrig⸗ ordentliche Generalversamm⸗ Credit⸗Bank, . j i enn 1g 640 065 13 ist diese nur eine Gefälligkeit, für welche eine schem Gesetze gäbe es ein Erfindungs- und ein Ein- die Einreichung der erwähnten Urkunde bei Strafe Berlin, Schneidemühl. — Genossenschaftswesen. lung unserer Aetionäre sindet am Freitag, den in Breslau beim n . Bankerein⸗/ Rica mahle H ü mnen ,, Haftung nur dann eintritt, wenn der Empfehlende führungẽpafent. und zwischen beiden beständen so der Nichtigkeit vorschreibt. Dies ist im vorliegenden Allgemeiner Gengffenschaftstag. Vereinstag der deut⸗ 10. . Nachmittags 5 uhr,, im Geschäfts⸗ in Frankfurt a. Y. bei Herren M. A. a, n i, 9 151 073 20 191 1383 arglistig, verfährt, er also wider besseres Wissen die erhebliche Unterschiede, daß die Schlußfolgerung er⸗ Falle von nicht geringer Bedeutung, da das Gesetz, schen landwirthschaftlichen Genossenschaften. — Ver⸗ locale des 2A. Schaaff haufen schen Bankverein zu von Rothschild C Söhne oder bei Herren ö 1 2 Empfehlung gemacht hat. UJ. O. . G. Köln vom laubt sei, ein Erfindungepaͤtent auf eine im Auslande Abschnitt Kap. J und die Ausführungs-Verord sicherungs esen. Gegenfeitigkeits Gefellschaften mit Köln mit ie Tagesordnung statt. J J. Weiller Sühne Geschäfts⸗Unkosten abzüglich Poscengchb hren 266 159 4h 12 Mai 1891 . a. 8. S. 668. bereits patentirte Erfindung müsse von Gefetzes nung, Art. S2 ff. alle Gründe der Nichtigkeit und Keslen Prämien. “ Sprechsaal. Tantiemen der 9 Veri t des NAuffichtẽrathes in Dresden , Dres ner Bank,. Gehalte wd . 4 Eine durch den Tod des Gesellschafters wegen für nichtig erklärt werden. Prüft man aber Nichtigkeitserklärung von Patenturkunden genau auf. Sparkassen⸗Rendanten. Stellen. Nachweis. 2) Bexicht des Vorstandes unter Vorlegung der in Amsterdam bei Deren Kipnmgnun, Rosen⸗ Zinsen. auf Antheilscheine zum Garantiefonds 325831 aufgelöste offene Handelsgefellschaft kann auch, ab. zu, Gunsten, zieser Ansicht geltend gemachten ählen, unter ihnen ist keiner zu finden, der auf der 2 Bilanz, sowie der Gewinn- und Verlust⸗ thal Cie. oder bei Herren Westendorp i ,, 8 gesehen von dem in Art. 133 Ziff. 2 S. G. B. vor, Gründe, so zeigt sich bald, daß ihre Anhänger Ken Unterlassung der Einreichung des ausländischen ö ö. ö. Rechnung pro 1891. Cie. Abschreibungen auf gesehenen Fall, daß im Vertrage die Fortfetzng mit Irrth ' ; . 3 Be 1 3 Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon su— Rechnung . . ö reib K gelehen daß, ge die F ö 9 dem Irrthum ausgehen: zur Annahme und Durch atents beruht. Bekanntlich steht es aber dem lats - Zeitu/ Zestschrift für die Interessen de 3) Teststellung der Bilanz und Ertheilung der in Brüssel bei Herren Balser E Cie. oder a. Ynbentar r 0 2993, den Grhen des Verstorbenen bestimmt sst, durch führung einer wesentlichen Duplieität innerhalb Richter nicht zu, eine ün Gesetze nicht , . * 366 . . . 1 Decharge«· J bei Herren J. Matthien * Eils, b. Mu fenstãnde k Uebereinkunft des oder der überlebenden Gesell. eines Nechtsinstituts sei es ausreichend, wenn ausdrücklich vorgeschriebene Richtigkeit wegen 9 6e , . ö. . 29 wie 4 Wahl bon Aufsichtsrathsmitgliedern. ; in London bel der Dentschen Bank, ö . Anstaltsgebäude. 1 95. schafter mit den Erben des Verstorbenen fortgesetzt die einzige und einheitliche Rechtswirkung in dem Formfehler auszufprechen, außer in dem Falle, ro iheft Ha g * ö H 31 6 7 8) Abänderung des § i7 des Gefellschafts—⸗ in Krakau bei Ter Galizischen Bank für d. Effecten . 8250 13 289 0 werden U. R- G. v. 12. Dejember 18900 a. 4. S. einen Falle eine längere Bauer haben könne, als in 8 sich um Formen handelt, deren Beobachtung für ö Hest u = z . . ö. . J. statuts⸗ ö Sandel und Industrie und . Provisions- und Verwaltungs kosscn Recke — 7h 266 4 Sey b7l. ; 2. . dem anderen. Es zeigt sich auch, daß in die Er die Existenz des angefochtenen Rechtsacts wesentlich , ig ndert ö ö. ö . Kalk, den 21. Mai 1892. in Paris bei der Gesellschaft „Crédit aer, 286 51445 5) Wenn die Feuerversicherun Ssgesell⸗ kenntnisse, die ausschließlich auf dem einheimischen ist. Bezüglich der gewerblichen Privilegien ist zu ö nn el err a ges, m, Canet ver j Der Aufsichtsrath. ; H onnais.. . Fr 15 3 Fes, F 13 schaft infolge von Eigen thumswechfel hin⸗ Rechte beruhen sollten, Elemente eingedrungen sind, bemerken, daß der Gesetzgeber die nach seiner Ansicht gern m fn 1 . ö. HBeißhlechy ei Als Berechtigung zur Theilnahme an den General⸗ Jö * sichtlich der ber sicherten Gegenstãande mit dem neuen die auf nicht jelten ungenauer Erinnerung an aus., wefentlichen Formen, deren Nichtbeachtung die Nichtig⸗ Mn . . Russi che 5 . , , ü / versammlungen gelten auch, nach § 30 der Gesell⸗ ö Bilanz 31. Dezember 1891. wann n, Erwerber einen k eingeht, wonach ländisches Recht beruhen. keit nach sich zieht, besonders hervorgehoben hat. So ke , hee , 9. . ö. 56 n ö, . schaftẽ . Statuten. die Bescheinigungen der Warschauer . der Leßt ere nun der Versicherte sein foll, so ist Die Patenturkunde, die in Italien ein im erklärt; B. Z. 3 des Art. 57 feierlich, daß die Urkunde . . . 3 hann ber . . 2. M; ftSz⸗ Filiale der Staatsbank über ber derfelben nieder . in dieser Verabredung trotz der Aufrechterhaltung Ausland bereitz Hzatentirtes Erzeugniß schützen nichtig ist, wenn die Beschreibung der erwähnten Gr. Industrie. Ger eh wesen. Güter bewegung auf 7 Erwerbs⸗ und Wirth chafts⸗ Acti ̃ d , s 416. 93 d h B j z zeugniß schütz 91 l 9 . den deutschen Eisenbahnen. Telegraphenverkehr mit eg . F'legte. Actien, in sofern dieselben in dem oben zur Solamechsel zum Garantiefonds. . 131125 ] Garantiefonds Restbetra g.. 166 500 . früheren Dinge, . Abschluß eines neuen fol unterliegt keinen strenggren Bedingungen, sindung ihrem wahren Gegenständ nicht entspricht. rug, ann, ,, 3 und Ge⸗ Genossenschaften Dfpenirung festgesetzten Termine zur Verwahrung , 13 071 66 SDiverfe Creditoren! ‘*. . . . . . . zugrerbliken, und als, die, welche für nn shatent auf, eine Cinem solchen gesetzl ichn System gegen ber, no . if deisttk n , 3 ö 1 J t daher der Erwerber für Vertragsverletzungen des bisher in keinem Lande geschützte gewerbliche Gesetzgeber selbst die Regelung direct und ausdrück— Han nn, Aug teslun em efeit: Weltau teln

gelangten. . . 5 hei Banke S6 8 437 53 Hypothek auf Grundstück Theaterplatz ] 255 6564 mn, , ,. . Die Äletien sind mit, zwei gleichlautenden, unter, Guthaben bei ö ö J 53 Hypothek auf Grur . 3. platz 37 363 Gh e n,. . . . Erfindung gelten, und hat keine höhere oder lich in die Hand genommen hat, kann der Ausleger, n Berlin. Dane, m, Genre n melltng . ⸗ : sg ah erhöhen, andersgeartete Wirkung, als sie aus einem Erfindungs⸗ ohne in Willkür zu verfallen, unmöglich eine be— Vereine. Dentscher Handelstag * Gen trasticrband

Keine. schriebenen Nummerverzeichnissen einzureichen. Nr. J. Effecten 2367 145 Prämien Reserde ; K 34 699 650 — Provisions⸗ und Verwaltungskosten⸗ nicht verantwortlich. U. R. G. v. 23. Okt. 1896 liebige Form al mwesentseh , , g.

des, Verzeichnisses erhält der Deponent mit dem Qypothelen ,, 3. 5 256 10 patente hervorgeht. Die Einführungsbeschein: . . j. D m ee r, e ee, , dene m m , n, ; — ö 9 Diverse D .Außenstände bei . k 75 2564 6 pate , , n, hrungsbescheinigung lie e h. Deze ichne . d e S8 teichs. — z . DQuittungsvermerk der Hauptkasse resp. des Bank— K . . für vorzeitig em— a. a. O. J ; ; ist im wesentlichen nichts andereg, als das Er? Nichtbeobachtung einen Nichtigkeitsgrund herleiten. a. , 96 , i. Ko . Di z hauses zurück zum Bewels des niedergelegten Depo⸗ Ag . 661 626,75 ö e Penn 115 98753 6) Die Postverwaltung haftet bei Postauf⸗ findungspatent selbst, das innerhalß' einer gewissen llebrigens verlieren die Nichtigkeitsgründe, die man Handels . . ieren, , wnslgtswesen: Die 8) Niederlassung 1c. bon situms; Nr. li. verbleibt bei den Actken. Abschreibung . 16 660 381 39 J . . trägen, nach der osterd ung spom S. Där Ben Zeitdauer auf im uekandé nenn, zatentirte Er. gus der Vorschrift ableiten will, daß das auländische . ere n m , die J n ö. Rech tsanwälten Die dezonirten Actien werden nach erfelgter . . an,, * 7757 6 Sicherheits fonds te ag inlen 434 75 8 ch . . für den ö der Sendung; Dech sin dungen anwendbar ist, sobald das Auslandspatent Patent beizufügen sei, jeden Werth, sobald man daß, ö ner ö h * K. ö J . ö. . 1. 6. 4 * 6. 66 4 ö 6. Ir gf n rere rn. ö. ict . gie kö im . . ö 66 ö. . ö. Hatentẽ . , . rind ung. r n cherc n men 3 . 8 tung Nr. J. e died ⸗ ; ,, ,, . . Dipi fands nt . 196. ; noch, nicht im freien Verkehr ist. So bemerkte der über den nterschied zwischen Erfindung und Ein⸗ 3 n. 2 ,, 12698 gehandigt Zinsen für Effecten und Hypotheken 349 929 69] Dividendenfonds ult. 1890 daraus entstehenden Schaden haftbar ie aus dem chi ö. j . , . 9 i, , ; e Nickt, dem Reich und den Vereinigten Staaten von Ame⸗ e e n 9 , 2. . 3 , , . , , , M sS819 9 ; Be ,, Berichterstatter zu dem Entwurfe des Gesetzes vom führung gesagt wurde, in Betracht zieht. Die Nicht, . ich , n . , . r ö . w,, ͤ Laut. S 26 der er schaft. Stztzten kann der 3 ö. k Prämien 26223 ab: in lsol bezahlte 6 S819 946, 8 — . 3 J. ö. Hestauftrags zu dem 39. Sktober 1859, daß die Einführung durch den im einreichung des dem Gesuche um Patentirung im 6. . . Schutz der Urheberrechte nn, der Liste de ltere m Actionär seine Berechtigung zur Theilnahme an der Gestundete Praͤmien⸗Raten, wegen * ae n,, en Auftrag en gegennehmenden Postbeamten entstehen⸗ Auslande bereits geschützten Erfinder als eine Besitz. Inlande vorangegangenen ausländischen Patents kann ; 3. Berichte zur Rechtzanwaltschaft zugelaffenen Rechts Generalversammlung., auf einen anderen Actionär, und H jährlicher Zahlungen (62 des . un erfallene Be 25 1452 79a 83) den Verpflichtun gen find nicht nach der Postordnung, ergreifung desselben Rechts im Inlande angesehen Rämlich keinen ahnden Nachtheil bezw. keine andere ö ö k . 3 ö welcher an der Versammlung Theil nimmt, gegen 8 Geschäftsplans) . . 945 hõ6 67 . , 111662 . an, nach dem bürgerlichen Recht zu heurtheilen. werden ni. . Unregelmaäßigkeit zur Folge haben, als die Ertheilung Allgemeine rauer und. SHgpfen⸗ erseburg, den 20. Mai 1892. Ertheilung einer Privatvoll macht übertragen. Inventar... . lng 19 812, 18 ,- 2869 Nach der Postordnung hat der Postbeamte den In Frankreich unterschieden sich allerdings vor dem eines Erfindungs, an Stelle eines Einführungs- Zeitung. Officielles Organ des deutschen Braucr=

Königliches Amtsgericht. Warschau, den 7/19. Mai i892. Abschreibung.. . 2098,58 1771350 zur Einziehung, von Geldbeträgen gegebenen Post, Gefettz won 1814 die Einführungepatente von den patents. Das Erfindungspatent auf im Aus law undes, des baverischen, württembergischen und ba— ; dischen Brauerbundes fowie des thüringer Brauer⸗

. ? 8. 3 Schi ar, auftrag, dem ein Wechfel beikegt ohne Säumniß 5 ĩ ü its patentirt zerbliche Gegenstände ist keines. r e e e . . Der Verwaltungs rath Anstalts⸗ Gebäude Schilf stran ße J . . gt, ; Frfuidungspatenten dergestalt, das die gesetzliche bereits pafen irte gewerbliche Gegenstände ist keines en bundes JLowie des thü auer ' 129012 U . M6 169 488, — ö ge sfle shen. . . der . ö . erer e n. , ö wegs schlechthin nichtig; sind vielmehr die Be⸗ perein. uhlicatiang m an faänknt iche Sectionen 9) Bank⸗ Ausweise. ö ; Abschreibunß c 66 167 705 — ö auf rag und ö fl unge saumt an den e . Kugnen war. Ebenso verhielt es fich, ven anderen dingungen hinfichtlich der Person, des Beginnes und der Brauerei. und Ma lzerei Bernfegenossenscha t, Warschau · Terespoler Eisenbahn. Grundstück Theaterpsas— ——— 429 37055 . geber zurückzusenden bei Vermeidung . Zahlung Landern abgesehen, nach dem niederländischen Gesetz der Dauer, die für ein Patent auf neu einge⸗ sowie des Brau⸗ und Malzmeister Vereins Deutsch⸗ eine. Gesellsc aft ) ö . d rg den dem letzteren aus der Säumnig entstehenden bon 1817. Diese Zweitheilung der Patente beruhte führte Erzeugnisse gelten, erfüllt, so behält dieses lands, (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) ne, n, . 56. , ne nen . 39 566 536 22 9 hb bzß * . 6 Metz vom 21. April is a6. darauf, daß das Privilegium damals in Patent, rebus 1psis dictantibus, die Wirkungen, ö. . . ö U o n . und w b Unter Hinw 6 f Statuten ; 31. Der s91. a. O. S. 717. . 9a 2 chitz . in f sbescheini ĩ alzfabriken. — Der Verkehr mit Braupfannen— . wir die Herren Aftionäre unten Gef rf eff a Hannover, den 31. Dezember . . KJ . . . ; Barr , die der K . ain . kJ . ich e ö, ordentlichen Generalverfammlung auf den G. Niß Aus landisches zen! lünen fn nden ein. dar Perdienst angenzmmen, begreift ingn n . 8 V 8 Bieres Ailuminiun 16) Verschiedene Bekannt⸗ 13. 25 3 11 1 1 H. Maxwede. G. Niß le. ; ; Aus ländisches Patentrecht. besaßen, einen ausländischen Gewerbszweig im beobachtung einer zur Verhütung einer Unregelmäßig Ueber das Verhalten des Bieres gegen Aluminium. ,,, 6 . ö Uhr . . Die Uebereinstimmung des vorliegenden Rechnungs-⸗-Abschlusses mit den Büchern und Belegen Die Streitfrage, ob Patente, die in Italien für Inlande eingeführt zu haben. Unter solchen Um keit vor . Form an sich noch schlimmere X. Brauerei Nachrichten aus den Vereinigten machungen. Sen. . nnn, 5 in Warschau, bescheinigt hiermit ö eine im Auslande berelts patentirte Erfindung ge. ständen entsprach es der Logik und der Gerechtigkeit, Folgen haben könnte, als die Geigen dieser Unregel⸗ Staaten. — Maschinen zur Herstellung von Faß⸗ * e e,, e, we. 24 1 . ; Der Aufsichtsrath. . mommen werden, gültig sind, wenn ie n ch. zwischen dem Erfindungspatent und dem fogenannten näßsigkeit felbst G darf nicht im Wege der Aug, zrpern. — Rauchfreie Feherungen, Eine, und [11400 . 9 8 3 een an, g. ö. Aug. Basse, Rud. Crasemann. Ed. Meyer, Gustapv Nothmann. Daniel Roß. bei der Anmeldung weder das quslängische Patent Cin führungepatent scharf. zu unterscheiden, und das legung angenommen werden, der Gesetzgeber habe Ausfuhr der Schweiß. — . Rumänien. Offene Beigeordnetenstelle. ,, . iss Bankdireetor. Director. ; eingereicht noch erklärt haben, daß sie Ein ührungs. dem Nichterfinder ertheilte Ersindungspatent für dies wirklich im Sinne gehabt. Si Bestim. — Janadische Herste, — Tages⸗Chronik. — Hopfen Infolge anderweiter Wahl des bisherigen In 2) ö d , eg . Gust. Ad. Jenequel. Geh 9 , th ö. ö ö Se lenz aeg . . 3. . ö. uch 4. cht . wen, 3 6. . 5 9 * ö . ö. 3 4 J , , . ; . ͤ ö 3 Hastsberi . * 6tasse. eheimer Commerzien⸗Rath. essor a. D. 3. V. ions u Rom vom 8. Januar ie Gerechtigkeit den Sieg davongetragen und die Patents kann“ der in andischen Patentbehörde das wen i, . n , 6 ö . n , . . ,, v. ö . in Uebereinstimmung mit einer Entscheidung des . . dem ö neuer . und . verleihen, die Beschlu ö bezüglich Deutsche Kohlen-Zeitun g. Fachblatt für . 3 if in unserem Gollegio ) , n . ag r, . J,, . Ober⸗ u. Geheimer J a. D. . ͤᷣ ppellhofes zu Rom vom 21. August 1891 im be⸗ Erfin ungen ein Anrecht auf ein Patent zuerkennen, des Patents so lange auszusetzen, bis diese Vor- die Intereffen der gefammten Kohlenindustrie, des Das jährliche pensionsfähige Anfangsgehalt be— 16. auch Wahl . 5 . . 3 ng ; Rexidirt und mit den Hüchern und Belegen Übereinstmmend befunden von den in der 13. orde nahenden Sinne entschieden worden. In den Grün, er sei Inländer, oder Auslaͤnder, hat die legun! erfolgt. Wird aber das Patent ertheilt, ohne Kohlen, Koks. und Holzhandels, zugleich officielles trigt ee se ef fichz lor er nnn 99 Bit ir? a ,,,. 1 ö . 3 er- lichen Generalperfammlung erwählten Revisoren: . ö den des Urtheils vom 8. Januar jsg2 wird im Unterscheidung zwischen den Patenten Keine, Be daß der Anmelder dieser Vorschrfft nachgekommen ist, Organ des. Deutschen Braunkohlen⸗ In dustrie⸗ aue schu ses 00 , und steigt . 383 9) e migen ö . Feen, ö Bernhard Caspar. Dr. Hugo Krüß. Franz Garvens. wesentlichen Folgendes ausgeführt: . rechtigung, mehr, und es muß die Nichtigkeit, fo Herechtigt nichts zu der Annahme, daß die Cr, Vereins, Herne, rn Hugo Spamer, Berlin un, gg e de nn, gr, K d ffn z . Seren, en, ml, 8 e, e, ü de de disme T, hen eee, , w . . J ,, ., kö eder o ßen Pöältigkeit der Patente abgeleltet wird, als eine will, gehen, und es würde die Form das Recht beeinträch⸗ Inhalt? Die Wo nungsverhältnisse der Berg⸗ un a ,, i n , ,, . ß on J 5 ö vom 30. bite 1859 und 31. Januar 1864 einem . Annahme gelten. Zur Bekräftigung dieses ligen, während sie bestimmt ist, es zu schützen. Salinen⸗Arbeiter im ,, 5 — bestanden nud im on e , nn . . 1 an her enn n 16 * 20 e, , an r mn, rem um c Ersindungẽ patente zu; nenn die Erfindung durch ein Schlusses erscheint es angemesfen, auf Tie Vorgänge Einer langen Ausführung bedarf es endlich nicht, Tom oberschlesischen Steintohlenbergbau im Jahre nste bereits mit Er⸗ bis spätesten Mai / EO. Juni a. C., um früheres ausländisches Patent bereits geschützt ist, in Belgien unter der Herrschaft des Gesetzes vom um deutlich darzuthun, daß auch der dritte angebliche 1891. — Mitteldeutschland: Zwickauer Börsenbericht.

folg gearbeitet haben, wollen ihre Bewerbungen mit z uhr Nachmittags, und zwar mindestens 20 Stück 6 s ohne daß dies in der Patentanmeldun i ĩ i ĩ Belgi i ichtigkeitsei ĩ s ini stfälischer zearb. l . ; * ; g, erwähnt 24. Mai 1864 hinzuwelfen. Sbwohl Belgien kein Nichtigkeitseinwand auf keiner fest dlage be⸗ — Westdeutschland: Rheinisch.Westfälischer Kohlen⸗ 3 mid Zeugnissen bis zum 15. Juni zu hinterlegen , . Doom Alsons worden . auf Grund deren der Erfinder in Itallen Patent auf die bloße Einführung einer Erfindung ö m Verlauf des J k i lg. kö ö.

Cassationskläger meint, ein unter solchen viel schärfer als in Italien, die Bezeichnungen daß die in Streit befangene Entdeckung oder Erfindung Gewerkschaft Centrum, Wattenscheid. — Desterr.

Kaufmann gi. Arad, hier fer f re Nazomiecha. Straße Jir. I, er a mm Um stãnden erlangtes Patent müsse vernichtet Erfindungspatent und Einführungspatent i. in Italien oder im Auslande vor Fer Einreichung Ungarn: Nordwestböhmischer Kohlenmarkt. — Dester⸗

J. an den Stadtyerordneten⸗Vorsteher, in Warschau: in der Kasse der Gesellschaft, Irre, ein neues Patent erlangt hat. durch einen Nichterfinder ertheilt, hat man dennoch, gewiesen, nicht einmal die Vermuthung ausgesprochen, April 1897. — Zeche Steingatt bei Kupferdreh. — Die besonderen Anstellungsbedingungen können von in St. Petersburg: bei der Warschauer ö

unserem Büreau J. bezogen oder bort eingesehen Commerzbauł Filiale in St. Vetersburg 1 . . werden, a. weil das Ersindungspatent innerhalb rechterhalten, in dem Sinne, daß das ECinft des Gesuchs um Ertheilung ei i i t ö j ö ö 9 , . ; inerha 296 ĩ de r — ng eines Patents bekannt reich ungarischer Kohlenmarkt. Wiener Börse. — werden. in Berlin: bei der Mitteldeutschen Eredit Reinecke SFahnenfahrb, Hanno. d Rechts instituts der K Privilegien rungspatent einem Ausländer erthe wird, welcher gewefen sei, oder daß sie 3 En um ein e n, Thüringische Gasgesellschaft zu .

dem jtalienischen esetzt eine besondere, feine Erfindung in Belgien einführt, nachdem er ttalienisches Patent keréits von einem Dritten nach — Tarife.

Schneidemühl, den 6. Mai 1892. bank, bei der Disconto⸗Gesellschaft und Einfüht ungspatente verschiedene Unterart! bereits anderweitig ein Patent erlangt hat.! Italien eingeführt oder daselbst in die Praxis über-

Der Magistrat. dem Banthause Mendelssohn Ew. —— Den Actien ist ein von den Herren Actionären