der Jahrzehnte und Jahrhunderte ohne Schwierigkeit und zu all⸗ i rechtzeitigen ¶ Ablieferung nicht beseitigt werde, ein der Steuerstufen, theils durch das Ansteigen des Steuer⸗ 6 iche Schluß des Landtags findet am 28 d. M. statt. Silberprägung binden, sowie die Relation g enwärtig nicht — Befriedigung volliogen haben. Fur die landwirthschaftlichen i — Frist 23 Beseitigung des Mangels sosnn ßes bis auf 4 Proc. des 2 Der ungefähre Am 306 wird sich Seine Koni liche Hoheit mit Ihrer König⸗ eßen. Der Finanz⸗Minister Dr. nnn. a rbeiten wird. zwar. unter allen Ümständen das eslicht i i ie für zu i Der Bestimmüng einer Frist zur Be ee ein welcher diesen Tarifänderungen an dem vom Ein⸗ lichen Hoheit der Prinzessin . nach Stuttgart begeben. darauf aus, ein. weiteres Abwarten Tönne die größten 6 an, nn,, . andlu efũ iti Mangels son es überhaupt nicht bedürf kommen äber ob erzielten Mehrerirag von 4 85 bs M Die Rnͤcktehr von vortl erlolgt am folge an Tage. Befahren. herbeifnhren. Die Schwerigtẽt liege * AM ; 8. endigt 6 Ern der . 2. a er gg , örperverletzung gelten (68 72 bis 725. tendmachung des Anspruchs auf zugeschrieben werden muß, ist also auf Die Kammer der Reichsräthe nahm nach lebhafter wo es sich nicht nur um Intriguen der Silber⸗ — der . — Q 2 — en bis zu . halben man es für geboten, zu bestimmen, Rück ch d Vertrags oder auf Min! 540 388 269 X G34 Debatte den Antrag der Kammer der Abgeordneten über die besitzer, fondern um weittragende sociale Fragen handele Stunde . bemerken, auch etwas größere K nicht hier in Rede stehende n des Dienst⸗ est eresse des Be⸗= 100 J //— Kirchensteuern in namentlicher Abstimmung mit 3 gegen Die Regierung müsse aufs alleren chiedenste auf der nachtheilig empfinden. Ferner anden bei der Landbevolkerung fowohl empfängers durch Vertrag weder erlassen noch beschränkt, auch i jäͤhrun zu gien, k Stimmen an. Der Cultus⸗Minister Dr. von Müller er, . Relation bestehen. züglich der Silber⸗

ermehrung an höhere Schätzung des steuer- sicherte zu, daß dem naͤchsten Landtag eine Kirchen⸗ und Ge⸗ münzen Kronenwährung deute das Gesetz an, daß

en

der Schulunterricht als die Mittags mahl;eit in vielen Gegenden nicht auf Grund des im Art. 46 des Entwurfs des Ein⸗ die Deutschlands im Sommer um eine bis wei Stunden früher statt als führungsgesetzes bestimmten Vorbehalts für das Gesinderecht en Einkommens entfallen. meindeordnung zugehen werde. Die restirenden Eta ts sowie außer den daselbst genannten noch andere schwer? im Binter. . wird von der 2 = , durch die, Landesgesetzgebung geändert werden kann. Ein lgew 5 In welcher Weise sich das veranlagte Gesammteinkommen das Finanzgefetz wurden schließlich ohne Debatte ange⸗ Silberkronenmünzen in Aussicht genommen seien Wenn auch K— — — 66 Autrgg, die beschlosene Vorschrift dahin zu erweitern, daß der d 5 auf die verschiedenen tm, d vertheilt, hat mit nommen. nicht der mindeste Grund vorhanden fei, kriegerische Zeiten in Vi is ein Fü — oölkerung Deutschlands be⸗ = . 6. 6 ; enügender Zuverlässigkeit noch ni gestellt werden können. 1 n . z ein Viertel bis ein Fünftel? = der Bevölkerung Denrsch Dienstempfanger auch verpflichtet sei, die zum Schutze gegen ten Voraus- genügender Zuverlässigkeit noch nicht festgestellt werden aden. . befürchten, e müßse der Minister doch darauf hinweisen troffen werden. den Indust riegegenden wird bielfach ein Gefahr für die Sittli chkeit erforderlichen Ein tungen setzu ch nach n. Lebensversicherungsprämien (8 9 Nr. 7 des Ein- Karlsruhe, 2. Mai. In der gestrigen Sitzung der aß im Kriegsfalle die Frage der Werthsteigerung des Unterschied, ob die Rien bei Tageslicht oder bei kũnstlicher Beleuchtun zu treffen und im Falle der Verletzung dieser Verp ichtung Volle geltend kommensteuergesetzes sind von dem Einkommen über 3000 6 ö . = R gef J zung 2 Goldes bedeutun los sei, denn das Aufgebot nicht nur an ausge fũhrt wird, nicht gemacht, und in diesem Fall bleibt es . ö 4 . . auf eine nach k * . zusätzlich be⸗ bei der Veranlagung im ganzen 3 365 072 ½ in Abzug ge⸗ k . . . j. i . 6, son 5 2 an ö, . werde lee leich der Mitt wird; in größeren Städten, wo essen zu bestimmende Enischädigung zu gewähren, fan ; mer sich im Ein—⸗ ; =. . . so großes sein, daß derzeit garkein Staa existire, der Eee tre. t, e, ,. ? . e n, ce, 2 nb h — . an war der verständnisse mit dem Besteller . 2. des gin nn,, den nicht phyfischen Personen sind veranlagt: mnträgen einstinmig angenommen. Die Redner, die zu dem . ein genaueres Bild . machen könng wie sich vor der Hauptmahlzeit erledigt werden, kommt es ebenfalls nicht dar— Ansicht, daß das im § 566 bestimmte Rücktrittsrecht und der handenfeins des Mangels oder der Beseitigung des Man— ch einem steuerpflichti * Entwurf das Wort ergriffen, waren der Bad. Corr. zufolge seine finanziellen Verhältnisse im Krie sfalle gestalten auf a ob die Mittagsftunde etwas früher oder später säßt. dort d ücktretend ährte Anspruch auf Schadens- gels unt t, die Verjã so l . mei,, m ngen abl der mn dem darüber einverstanden, daß es im Interesfe der Vereinfachung würden! rede des Ministers folgte Kbhafter ene Als Lin Beispiel dafür wie geringe Bedeutung man 4 2. — r ne . . civilrechtlichen 6 e, , 6 ö. . 3 k ö . 9 und Kostenersparniß einen wesentlichen Fortschritt bedeute, wenn Der Abg. Vas a ty Junge eche erer gen, Ei ltifrun , . i re, n, , * m n r e, 6 ke nge in JJ Tien fn w . 86 . , i e, g, ,. fonen gewöhnlich eine um 10 Hi spätere Zeit ben, und Mehrheit au en die Aufn me der von einer Seite vollzogen erklärt oder die Fortsetzung der eseitigung verwei⸗ — 2. ; * n ö old werde sich auch nicht im Lande erhalten lassen, ebenso⸗ e, en , e, 23 . 6 ö 2 52 antragten 3 daß der Dienstempfänger, wenn er dem . J Außerdem hielt man egi für den unf als für 1 3 , ö. . wer hen 4 . 3. 2 . wie in Italien, welches feinen Verpflichtungen gegen zeigenden Bahnhofsuhr, sondern bis zu 15 Minuten und mehr, je Rach Dienstleistenden Wohnung und Pflege zu gewähren habe dies hen Verknertrag die Aufnahme der Vorschrift für angemessen. ö. 2 96 . . e. * . 3 . 2 3 ichen den Dreibund nicht nachkommen könne. Der Dreibund werde der 3 6 Bahnhofs, ** . , . . 246 2 enn gen oder inet , , oder n, . * , eines iber 166 666 6 . , 2 ö . n=, , . . 366 36 langer . lee, . e, , . . Auf⸗ enn auf die geringe er Neilenden hingewiesen wird, leistenden gefährdenden Weise thue, verpflichtet sein so e, dem der dem Käufer oder dem teller wegen Mängel zustehenden — =. . . ; teigen begriffen, dann werde si alien mit England ver—

J zu sam men Tin 7 307 dl zu, es möge entsprechend dem durch die Krankenversicherung bunden. Bewels hierfür sei die Ernennung Martini s zur Minister

welche die Vortheile der Cinhests zeit genießen würden, fo ist daran Dienstleistenden eine nach richterlichem Ermessen zu bestimmende Ansprüche auch eine Hemmun oder Unterbrechung der Verjahrun . wan. —t Eugene ne nns der Stati sti rn, ien, emohner eutfd;: gun adigung zu 2 4 ö . Ansprüche er ner g S 572 Satz 1, ö. 3 Wach Rr weitaus überwiegende Theil der auf die nicht dermehrien Bedärfniß geordneter Krankenpfleg: durch die be der einige Tage vor seiner Ernennung eine irredentistische

3 . 1 w e ge 1. * ine wesentliche Aenderung erfuhr der 8 56s, welcher die Verpflichtung des ehkerters zur Abnahme des ver— phnsischen Personen veranlagten Steuer fällt somit den mit theiliglen Gemeinben' und Krankenkassen, vielleicht auch die ede gehalten habe. Es scheine, als ob Sesterreich Ungarn

ue. ö le Lerhobte Shen, Vefẽ Beendigung eines auf unbestimmte Zeit eingegangenen Dienst- fragsmaßig' hergestestien erks ausspricht, r kei ! großem Kapital ausgestatteten Actienuniernehmungen zur Last. Kreis berbände, dafüͤr gesorgt werden, daß die Zahl der öffentlichen nichtz iltgeles r thun habe, als unter die deutsche Ober— , . JJ be nn, durch j ündigung ö ) . der . . . 86h 5 K 85 5 noch vermehrt ö n. den n g. , , n, 6 Hearn . . [6 , , , n. . . Ferner sst auf gie Rertkeils binzuweisen, welche die neue Ein- 3 S563 fentgesetzten einheitkächen Kündigungsfrist von zwei der Besteller wegen eines den Rerlh oder bie Tauglichkeit des KJ ͤ . ich . winden. Auch 6 . 36 e. , nr. ichsten Drohungen gegenüber den Slgvenländern. Der Abg. richtung nicht nur im Verkehrsleben, r, , in . 6 Wochen wurde, je nachdem die Vergütung hach Tagen, Werks nur in unerheblichem Maße verringernden Mangels die ,, . n un n. 6 . , non. Jaworski beantragte darauf, die Vorlagen einem . , r . i fc nn e n . a w. . . fen, ö . r n. *. Fährten Za, Abnahme nicht verweigern kann, gestrichen. Gelegentlich der Berathung des Cultus-Etats im Abgeord— wickelung der Arbeiterversicherung auf das T m Tren De ö — 4 . dan ö r, 3 Veebachtung unporhergesehener Naturereigniffe n. f n. Die tr onomic 1 ö. ö 3 ö netenhause hatte der Abgeordnete Hr. Gerlich die Einrichtung dürfniß nach Ruhe und Schonung Rücksicht genommen werde 5 9 16 fl chu n,, ,. Gn d etauafguß 3 wird die Umrechnungen in die Ortszeiten, soweit sie erforderlich, ohne gung ; . J . . und die Unterrichtsweise der staatlichen Präparanden“ In der heutigen Sitzung nahm gie Kammer das Finanz- . tagte, er,. ö Schwierigkeit in Ruhe vornehmen können, während die Beamten der soll, wenn die Vergütung nicht nach Zeitabschnitten Knstalten bemgngelt und namentlich den Defuͤrchtung Aus 1697 un gig nstien, e Runen diesem Zwecke um zwölf aus allen Parteien gewahlte Verkehrsanstalten beim iebeneinanderbeftehen zweier Zesten zu einet bemessen ist, das Dienstterhälmniß jederzeit gekündigt werden 3 . ö . . . . g gesetz bro und 1373 einstimmig an. Die ordentlichen Mitglieder zu verstärken, da der Budgetausschuß sich erkehrsanfsta n, de, ,,,, , die Erwerbsthst gte des Tien fein cr den Obwohl die ,,, der Ein komm ensteu er veran— druck gegeben, daß zu viel und zu vielerlei gelehrt werde. Der Ausgaben sind darin für die beiden Jahre auf 115279 413, mit der Frage bereits beschäftigt habe. Der Antrag Jalbolst! . .. m r g nn e. r n , . Jö vollstandig oder hauptsächlich in 6 nehmenden Dienst⸗ sagung in der Stadt Berl in noch nicht endgültig feststehen. Negierungs⸗ Commissar, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs. die ordentlichen Einnahmen auf 108 815 805 S veranschlagt. wurde darauf angenommen. Der Ausschuß von 43 Mit— ö, verhältnifs jedoch nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrift sondern in Einzelheiten nech mehrfache Berichtigungen erfahren Rath Schneider wies diese Beforgniß zurück und bediente sich gliedern wird in der heutigen Sitzung des Hauses gewählt Lunch die seinerzeit ven den Kaiserlichen Missionen in den von zwei X chen. Im Anschluß an den Art 61 des Sandes ,, . 86 bereits mee, nee n, auf vorläufiger dabei der Wendung, daß das Maß des positiven Wissens, was auf ; ⸗ Sessen. — . . verden. Der Abg. Blan mi richteie sodann an das Ge⸗ curopã ichen n,, , ö n,. de. ,. gesetzbuchs und den 3 1332 der Gewerbeordnung hielt man ö . 3 . . kö * 6 ö . Darm stadt, B. Mai. Der Zweiten Kammer, die sammt⸗Ministerium eine Interpellation, in welcher er eee, reer n en, , ene, bie anfnahme der kesnderen Vorschrifi für an, n nm en,, in der Har tft r u ih hat. Bei dem Volksschule . k lrhftecz tf ne det mte it behalf, cih Hotlag⸗ anfcagte oh di. Megierung van der traurigen polltifchen 6 Erfahrungen Wee n n, , e. relcher Art nicht zemessen, daß Sas Dien ie erhältniß eines mit Intere s mech, far sresch Ge an . , , ,, 3 . 3 ; . Erbauung einer festen Rheinbrücke bei Worms zu— . n , Lage Dalmatiens Kenniniß . worden sind und ihre CGinfährung sich anftandslos voll. , 9. . , n ger . e,. ,. darf. findet . e. kein Bedenken, die enntnifs ö . haben kann, welche in der ꝛ w e nn. . Keulen. ,,, r , . 36 Theil Dentich. * Fiir , , w , pfpolgenden Zahlen schon jetzt mitzutheilen. Seminar⸗Au nahmeprüfung nachgewiesen werden ö ; x 2 . . 2 nie , ade Tenfalls ist die Reränderung für den , 5 n,. das Dien stverhältniß vollstãndig oder hauytsächlich in An⸗ Das Veranlagungssoll an Einkommensteuer für das Jahr sollen, und obgleich es 2 bekannt ist. daß Braunschweig, 21. Mai. Der Land tag hat, wie Imnyeungarischen. Un ter hau se erklärte vorgestern der lande so wenig a ,. daß ö. zuversichtlich . 9. J ,. spruch genommen wird (Lehrer, Erzieher, Privatheamte, Buch⸗ 1 . ie, Lehrordnung Für die Seminare vom iz. Httcbeé? ] der Koln Zig“ berichtet wird, einstimmig den Antrag an- CLultus-Minister Graf Csaky bei der weiteren Berathung des 33 . , ö 55. 8 halter, Gesellschafterinnen u. s. w), ohne Rücksicht darauf, ob Das Erhecbungssoll, d. h. der nach Abzug 15672 aus der Feder des Wirklichen Geheimen Sber- genoinmen, Vi Regierung zu ersuchen, eine Reform der Cultus-Ftats, die Regierung sei bereit, den Antra des Abg. Eit and Ginhettszen ar nh, ee, Volkeschichten * benfo der ö r, , . , h. Ig en . der erlassenen Monatsraten wirklich zur Er? Regierungs⸗Raths Schneider herrührt, ein Angriff gegen gesammten directen Staatssten ern in Erwägung zu JFranyi auf freie Religionslibung und Gleichberechtigung der feerseghet, anhbäanalkg zn, hen, wie lies in. Cn. . K ö . , ung Ebang geslelte Beirag an Klasten. und diklechlsß gon ihm am wenigstzn zu erwarten ist, so nd feine ziehen und , ne,. nt chen, ndtag, Verlage zu Konsessienen, der den Absichten der Regierung enzsporeche; an— land, Schweden, und Japan, welches seit dem 1. Januar Kal 6 e. 9g gung Einkommensteuer Felief sich fuͤr das Jahr Worte doch als ein solcher Angriff aufgefaßt worden und nachen. Dis egierung behielt sich ihre Stellungnahme vor; zunehmen. . 1888 die Zonenzeit angenommen hat, geschehen ist. , gelündigt werden kann. Der 18901Mon im ganzen un 9g lo haben in Lehrerkreisen zu Befürchtungen lnlaß gegeben. Wir in der Erörterung wurde vorwiegend die Einführung einer Der griechische Kreuzer, Sphakteria“ ist, von Venedig Je länger die Oeffentlichkeit sich mit der Frage beschãftigt hat, welcher bei einem auf län ere Dauer eingegangenen 2 sebt s in M ö 2 e, dicse als unb run ie, e. k a chern einzigen Stag tze ikom mme nste r nn Wegfall (aller andern kommend, n Mr st eingetroffen defto mehr sind die anfänglich aufgetauchten Bedenken zurückgetreten Dienstverhältnisse dem Dienstleistenden na Ablauf von Sonach ergiebt sich ein Mehraufkommẽn ö . ö. ; 37 ö * 2 ; Be, dirkcten Sta ats stenez ln nenen und die überwiegenden Vortheile der Neuerung in weiten Kreffen zu, zehn Jahren die Befugniß zu kündigen gewährt, fand mit der von 7279 395 6 . onnen, da 1 9 ele n der . e, . De 39 ⸗ Frankreich. erkannt worden. So hat noch neuerdings auch der deutsche Handels⸗ Abweichung Zustimmung, daß statt zehn Jahre fünf Jahre immungen vom 15. ober 18.2, sowie überhaupt an eine

Hiervon entfallen auf 2410 Acliengefell⸗

lag die Ausdehnung der Einheitszeit auf das gesammte bürgerliche bestimmt. würden. Gegen die Vorschrift des 5 555 über schaften, Genossenschaften und Consumvereine 2307 0651 , Herabdrückung der Lehrerbildung nicht im entferntesten ge⸗ Samburg. Die spanische Regierung hat, wie W. T. B.“ unter

Leben für dringend geboten erklärt. Verschiedene größere Vereine bestimmt. ; z 3 sit; 29877 fin, * dacht wird. amburg, 23. Mai. Die hiesige Ein komm ensteuer, gestrigem Datum meldet, der französischen Regierun haben sich * an in derselben Weife ausgefprochen. ; die stillschwei ende Ver längerung des , auf . 4 i che . st migschlickls— 18 231 t die * 3! Proc. vom Einkommen ker 10 000 ½ und mit ö 9 dem vorgestrigen Mein ste 8. . Madrid ; Mitwischen itt chan ft ale entfeden anzmeben,. daf auf zem ethob iich kein Widerspruch , ,, , w einem degressien Procentsaz für geringere Einsäͤtze erhoben faßten. Beschluß, über die spanischerseits für das Ju Gebiet des gesammten He en re,, die neue einheitliche Zeit, über das beiden Theilen eingeräumte Recht, a us wichtigen pflichtigen mit hohem Einkommen zu entrichten. Es bringen ird 94 ie bie „Schles. tg‘ berichtet, für Hh, nen . 2 ' , e. Abt 3 i rechnung a zur Einführung gelangen wird. Gründen jederzeit zurückzutreten, wurbe im wesentlichen mehr auf als im Vorjahre die Steuerpflichtigen mit Ein⸗ Die im Reich Cisenbahnamt fgestelltt, in der Erst 2 . ., e. . g . g in. ür 1 sta . ommen ö ; . . ö. K ö. Wenn mit dieser Thatsache gerechnet wird, so ist damit für die genehmigt. Eine Erganzung erfuhr der 8 55 Abs. I durch kommen ha, . senbahnam i n, ,,. . 5 erbracht. . . en 366 eich zu stellenden Bedingungen ü ermittelt Gutem Beiahung der Frage, ob die Einführung der neuen Einheitszeit auch hen Zusätz, daß, wenn jemand, ohne in einem dauernden von mehr als 199 9000 4 2371 960 6 bein Zweiten Beilage zur heutigen Nummier des -u. St., 10 141 869 46 auf Privatleute und h 457. 6 nuf Aetien⸗ ernehmen nach verlange die spanische Regierung, für das gesammte bürgerliche Leben in Deutschland gebeten rscheine Dien sterhältniffe mit festen Bezügen zu stehen, die Ceistun e I 5696 bis io) Ooo 6. . J Hoh gg * veröffentlicht Uebersicht der Betriebs Er ge bnisse ir e rn, In der untersten Steuerstufe mit 600 bis 3 olle Spanien die Vortheile des französischen das ęntscheidende Moment gegeben. Selbft diesenigen, welche von Dienften höherer Art Kbernon men hat, *die auf e, Sö0b bis 36 550 Mö. 933 5h deu ischer Eisenbahnen für den Monat Ap ö 1 Einkommen steuerten 13 908 JGensiten oder Minimaltarifs zugestehen, Spanien. würde dagegen in der Annahme derselben für den geschäftlichen und sonstigen Verkehr W . j 5 ö ährend bei nd Eink stuf go bis S500 3 ergiebt für die 71 Bahnen, welche auch schon im entsprechen⸗ 31,32 Proc. der Gesammtzahl mit 30 735 600 00 seinem Tarif die für französische Producte geltenden Zollsätze widerstreben, werden einrãumen müffen, daß das Nebeneinander bestehen e, ., k kö k . . an,, 2 n , m, . . den Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Ver⸗ steuerpflichtigem Einkommen und 215 426 M½ = 212 Prbe. ermãßigen. . , 3 ie r gr uch vorliegt, jederzeit ö. Dienst · 32 81 66 zu verzeichnen ist sleichung 93 gh **. ta en mi einer em erich Steuerertrag 46 ve mum. 6 i 7 Der Erzbischof March al in Bourges ist gestorben. a . ie jakein setli verhältniß durch Kündigung beendigen? kann. Ferner Dementsprechend ist der procentuale Antheil am gesammten . Folgendecz (en rl e d de, Ts ldh öh , ahregzkntomnen segerten Mis, namlich Nach einem Telegramm aus Kotonu von vorgestern Es wird dann die Nothwendigkeit der gesetzlichen verhältni ,, g ; z 3 8 trug die Einnah a. aus dem Personenverkeh Individuen und 47 Actiengesellschaften, mit 87 165 960 ; 77 ü 1 ,, wurde eine Vorschrift über den Umfang der Vergütung auf- Erhebungssoll bei den Einkommen von 00 bis S6 von g die Qnnahme: a. 2 ] er kehr; im Individuen ge . Ihren bedrohten die Dahomeyer Groß⸗-Popo. Verstärkungen wären Regelung der Frage dargelegt. n,, Begin dM. rund rg roc dim, Jahre 18h ge auf rund I5 Ploc. n ganzen 28 774 980 S oder 2163 310 44 mehr als in dem⸗ Jahreseinkommen und 4002620 3 Steuerertrag. Während dorthin auf dem Dampfer „Brandon“ vorgeftern abgegangen. Ausführung der Dienstleistung das Dienstverhältniß durch Jahre 1832 93 zurückgegangen, und umigekehrt bei den Ein⸗ Aben Meongt des . — 21 46 also die aer, V. . e, . K des ö änlig eng ders inen ende ten erde eh n dn, ke,, ehr als h oo 6 von rund , n, m oder 16, 15 Proc. mehr a ö. nselben Monat ö Steuerertrages 7. 4 e, . e die hochtt eS . 29) . Rumänien. S 596 Ab . 2). Einvernehmen herrschte weiter darüber, daß rund . Proc. gestiegen. b aus dem, G üterver . . enn 4. . den 6 n ö. 6 . . nen , . Die Deputirtenkammer trat vorgestern, wie der Die Commission für die zweite Lesung des (ane dem s 598 Abs. 2. 3 entsprechende Vorschrift ein zustellen Eine wesentliche Entlastung wird namentlich den Ange⸗ oder 3 751 234 s,. , . n . J,. . or⸗ 36 Proc. 86 . ö n e,, . 6 Wien. Itg.“ gemeldet wird, in bie Spectalberathung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gefetzbuchs für das sei, welche für solche Fälle, in denen die Beendigung des Dienst⸗ hörigen der Einkommenstufen von 3000 M, bis 6009 S zu jahres, 26 in e eld 35 , ö 30 oder 6, ] . . nur g. 3 . g ,. 2 . . BGesetzentwurfs über den Agrarere di ein. Der Manister Deutsche Reich setzte in den Sitzungen vom B. bis B. Mai verhaltnisses durch Kündigung jederzeit zulässig, der Dienstleistende theil, indem hier der durchschnittlich von jedem einzelnen en gg als . 2 2. z . and 6. n . 3 w . 5 ö. on dem Einkommen über des Aeußern Lah oary wi's den Vorwurf der Spposition. zunächst die Berathung der Vorschriften über den Dien st- aber auf Grund des Dienstverhältnisses verpflichtet ist, Geschäfte Steuerpflichtigen zu entrichtende Beitrag zur Staatseinkommen⸗ amg ginn . 3 . ge. v. 6 * e 9 aufgebracht wurden. dag die Regierung ben Slate foeic kommer f fe wf zur uch vertrag (88 559 bis 566) fort. für den anderen Theil zu besorgen, eine unzeitige Kündi- steuer von 16736 16 im Jahre 1891 92 auf ö M7 S im ö . . 26. X. Fein 1 . 37 * g e ö. Dentsche Eolonien. und führte aus, daß in Rumaͤnien keine an. ohne Im Anschluß an den 8 552 war beantragt, bei einem gung des Dienstleistenden nicht gestattet und ihn im Falle Jahre 1893/94, also um nahezu 12 6 ermäßigt ist. * 1 teh im ganzen 5 47 . ö. ; J betannis 6 e Theil staatliche Hilfe gedeihen könne. Der private Eredit sei Wucher. deuernden die Erwerbs fahigkeit des Dien tleisten zen vollständig einer solcheit zum Schadensersch derpflichtet. Zu einer ein— Aber auch die Einkommenstufen von oh bis 3009 6 3 6 , n . , , . 6 V * . n blse! Ter vorliegende Gesetentwürf befasse sch mit dern gegenwärtigen öder hauytsächlich in Anspruch nehmenden und mit Eintritt gehenden Erörterung. führte noch der von einer Seite gestellte haben — gans abgesehen von der Verminderung der Gemeinde⸗ 3 * ö . n, g n. der 16 ah i 2332 seiner 9. ltion 46 em k mann zurüd geblieben Siand der Dinge. Der Minister fügte hinzu, daß es sein in die häusliche Gemeinschaft des Dienstempfängers ver⸗ Antrag, im Anschluß an die Vorschriften des 5 3 Abf. 1. 2 steuerzuschläge — eine nicht unerhebliche 1 in der 9 d , e J 3 , , *. 3 . s war, als dieser im Februar * H oriasee , Ideal sei, das Individuum von der staatlichen Bevormundung bundenen Dienstverhältnisse für den Fall, daß der der Gewerbeordnung, bei Beendigung eines dauernden Dienst⸗ Staatseinkommensteuer erfahren, und zwar vornehmli infolge J ö. ben Zeitraum r , . 236 9. . soll nunmehr ö. ö el mne, 9 6. , . . frei zu machen. Die conservative Partei habe Fortschritte ge⸗ Diensleistende ohne sein Verschukden erkrankt, verhaltnisses dem Dienstleistenden ein Recht auf Er th eil ung der im 13 des Einkommensteuergeseßes vorgesehenen. Abzüge 2 ehr: . 5 ö nn 9 . ö n gleichfalls in Bukoba noch in krankem Zuf macht, den Ain forderungen der Zeit Jtechnung getragen. ntzerhbe zem „Tienftempfänger die Verpflichtung aufzuerlegen, beni eines schriftlichen! Zeugnisses en nchen, Theile wegen der Kinder unter 14 Jahren. Auf Grund dieser Woi= , k Pre aher, ie, ö. der in Natal einen längeren Aufenthalt Aber, eingedenk ihrer i, ,. kene gefährlichen Wege be; TDienstleistenden, sofern er nicht gegen Krankheit versichert ist, gegenüber u gewähren. Die Mehrheit entschied sich für die schrift sind 53 731 Steuerpflichtige, oder mehr als 20 Proc. in! d 9 ib . . des Vorjahres. P ö ö 61 F ti * . . ö. ö señ . lezten treten Auch der Ine, inifter Ghermäni wies nach, daß für eine verhältnißmäßig nicht erhebliche, die Dauer von zwei Annahme des Antrags. der überhaupt mit Einkommen bis 300 M veranlagten Per⸗ 5 2 * 3 ee, ö mit ? . r,, de e u . . fich tigte 3. 3. on . . 2 n die ausgedrückten Befürchtungen wegen eines Deficiis und Wochen nicht übersteigende Zeit freie Kur und Ver— Die Berathung wandte sich sodann den Vorschriften über sonen, theils von der Steuer freigestellt, theils ermäßigt; der fahnen, eren ar ö. 3 . -. r een. zusammen- Fiebererkran 2, . . n. 353. . . stadt ein. drohenden Verlustes unbegründet seien, sowie daß es eine reine pflegung zu. gewähren. Sandesgesetzlche Vorschriften, den Werkretnt ag (C5 567 bis 579) zu. Gegen den S567, hierdurch herbeigeführte Steuerausfall beträgt 33 9837 6. 16 Ho 159 u 9 . 33 ö ö. . mint 3 . wärts weiter fortge 2 k 2 1 Der e her ffiln Verdächtigung sei, wenn behauptet würde, man wolle den welche der Dienstherrschaft zu Gunsten erkrankter Dienstboten der in Verbindung mit dem 8 579 den we fentlichen In? Diese Zahlen ergeben klar, daß die bei Erlaß des Ein⸗ . 363 a. ar 1 * , a. * 3a. idr ed ee. 30 F ö. Bauer durch Gewährung von Gelddarlehen zu hohen Zinfen weitergehende Verpflichtungen auferlegen, sollten unberührt bleiben. halt des Werkvertrags bestimmt, erhob sich in sachlicher Zin· kommensteuergesetzes beabsichtigte Wirkung, nämlich einerseits 28 * ö. 9. u. d he mee g de * lahr, 6 . Di igenten der Colonial-Abtheilung des Aus ausbeuten. Nach lebhafter Debatte wurde der Antrag abgelehnt. Die Mehrheit sicht kein Widerspruch. In redactioneller Hinsicht wurde aber die Entlastung der minder bemittelten Bevölkerungsklassen, P . . 8* 9 65 mn 5 5 H. ., 3 . . 6 heimen Le 6 ö Rath war der Ansicht, daß anlangend das hauptfäͤchlich in Betracht beschlossen, unter Streichung des 579 im s 557 zum Aus- andererseits die . Leistungsfähigkeit entsprechende stãrkere 3 aug H. ü terver . ö 36 , . irg, mts, 3. ö. . . i . k. ö nuit n kommende Gesinde es den Vorzug verdiene, in der hier frag! druck zu bringen, daß Gegenstand eines Werkvertrags nicht Heranziehung der Wohlhabenden in der Stadl Berlin in vollem ar . 9 . , , in n, . 2 or⸗ Dr. 6. . am . 0 Ja, rl 4 sichen Hinficht ss lediglich nach Maßgabe des Ärt. jß des nur die Herstellung Wer Veränderung einer Sache, sfondern Maße erreicht worden ift. . 96 . g. 83 ö. ö ang . . * 5 Proc. in Berlin 71 * e 5 966. ten e i ö. n Entwurfs des Einführungsgesetzes bei den landesrechtlichen auch ein sonstiger 6 Arbeits- oder Dienstleistung zu bewir⸗ Auch die Veranlagung der Einkommen von 660 bis iger als in demselben Zeitraum oriahres. 66 ,,,, fer aug der Durchfahrt 86 95 Parlamentarische Nachrichten. Vorschriften zu, belassen, umsomehr, als bei den Verhandlungen kenzer Erfolg sein könne; die in den Nrn. J, 2 des g 5rg bestimm Vo 6, welche nur noch für die Stadt, und zwar nach einem heilt mit, Whg er n ger ,. . — . äber die Krankenversicherungsnovelle vom 15. April 1837 im ten Besonderheiten solien bei den einzelnen dort hervorge- Steuersatze von 446 statt bisher mit 6 eingeschäßt werden, enge . . ö er r, habe. Ab 3 davon / daß In der heutigen (4) Sitzung des Serrenhauses, ichesherln egg, n behekten dee, Sende dem wobenkn Larft ten e tsehsig' wers nr iiber, emal „überein ftimmendes Ergebniß geliefert, Die 2 fen m, ,,,, Serlrenthe she ge nng h der, der Minister fin. Lanbwitthschaft . Jon en den ber statutarischen Versicherungszwange zu unterwerfen, abge⸗ dem s 557 Vorschrift, baz, wenn die 5h er Vergütung Zahl dieser Censiten ist von 191 759 im Vorjahke auf 179 16 Der Königlich siamesische Gesandte am hiesigen Aller e, e. Pas ger a. . rde ; Rhe Kahser ft wohnte, ehrte u nacht das Haus das Andenken der ver— lehnt worden seien. Auch im Übrigen entspreche es nicht bestimmt ist, beim Bestehen einer Taxe die taxmäßige und das Steuersoll derselben von 1 168 75 6 im Vorjahre göhsten efe hong Rond Buri hat Berlin verlassen, um war Boch das 6. n somoh 8 fh. men 3 . ö storbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths von dem Gedanken, auf welchem die neuere Social Vergütung, in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung auf A6 6638 6 herabgegangen. . J sich auf kurze Jeit nach Kopenhagen zu begeben. wre . 3 st ö. 6e a ie n, . Kleist⸗Retzo m und des Ober-Bürgermeisters Fr. von geseßzgebung beruhe, mehr, wenn die Fürsorge in Krankheits- als vereinbart anzusehen ist Die Berathung der Vorschriften ei Veranlagung der physischen Personen mit Einkommen Der neu ernannte Regierungs⸗-Assessor von Trotha ist bei * ist ber Dampfer sahrplchamahi' mne, eff, enn Forckenbeck, durch Erheben von den Sitzen. ällen nicht durch privatrechtliche, nür den Dienstherrn be. des S6 * nubemie. Abgrenzung des Werkvertrags über 3000 M ist für 1852/63 insgesammt ein steuerpflichtiges der Königlichen Regierung zu Wierfeburg und der Regierungs. In Tanga i p öh 9g *g g. Graf. von Hohenthal legte in einer Bemerkung lastende Vorschriften, sondern, soweit nöthig, durch Erweiterung gegenüher dem Kauf wurde bis nach Erledigung der Sinkommen hne Assessor Korth zu Kreuznach der Königlichen Regierung zu zur Heschärtzordnung. Verwahrung ein gegen den der Verpflichtung zur Krankenversicherung erfolge, Ange? , bis g, ausgesetzs Die S8 569, 570, welche die im Vorjahre ein solches oon 435 854 575 Hildesheim zur weiseren dienftlichen Verwendung Üüberwiesen vom Abg. Nichte. im Abgeordnetenhause am 253. April ommen, wurde dagegen ein Antrag, in Anlehnung an die Faftung des Uebernehmers wegen Mängel des mithin mehr TD Ds worden. gegen den Fürsten Bismarck und das ganze Staatz⸗Ministerium BDorschriften des s 13954 der Gewerbeordnung bei jedem Dienst⸗ Berks regeln, fanden ihrem fachlichen Inhalte nach mit einigen zu Grunde gelegt. . Oesterreich⸗· ungarn. geschleuderten Vorwurf des Bruchs des auf die Verfaffung verhaltnisse dem Dienstempfanger die Verpflichtung aufzuerlegen, nicht erheblichen Aenderungen Justimmung. Hinzugefügt Das Erhebungssoll von dem Einkommen über 3000 66 . geleisteten Eides in der Conflictszeit. . die für die Dienstleistung bestimmten Raume, Vorrichtungen wurde mnabefcnbere di Vorschrift, Faß, wenn der Ucbernehmer beträgt für 189293. . ae. Das österreichisch Abgeordnetenhaus hat vorgestern In einmaliger Schlußberathung wurden der Gesetzentwurf und e i af so einzurichten und zu unterhalten, n g, mit der Beseitigung eines Mangels im Verzuge ist, der' Be— 16 851 460 10 oder durchschnittlich 3 12 Proc, für 1891 82 . . die erste Berathung der Valu tavorlagen beendet. Ueber über die Erweiterung des Ünierneh mens der Star— nach seiner Anordnung oder unter seiner Leitung zu verrichtenden steller sie bewirken und von dem Uebernehmer den Ersatz der 11 869 877 München, 25. Mai. Seine Königliche Hoheit der den Verlauf der 5 tragen wir noch . J ard⸗Küstriner Eisenbahngesellschaft durch den lãuf⸗ Dienstleistungen so zu regeln, daß der Die nstkeistende gegen dazu erforderlich gewesenen Kosten verlangen kann, ferner die oder durchschnittlich 278 Proc. des veranlagten Einkommens. rns, Fegent ist heute aus Wien hier wieder eingetroffen. Der Abg. Sueß erlärte sich als Gegner der Goldwährung sichen Erwerb der Sisenbahn von Glasow nach Berlinchen; Jefahr für Leben ünd gesundheit foweit geschüßt? ist, Vorschrift, daß, wenn sich vor der zur Ablieferung des Werks Die hiernach eingetretene Erhöhung der durchschnittlichen beute Mittag fand eine Sitzung des Sta ats raths unter und schlug vor, nicht früher Beschlüffe zu fassen, als bis der. Gesetzentwurf, wegen Beseitigung der kirch⸗ als es die Natur der Dienstlei tungen gestattet. Im Zalle bestimmten Zeit ein Mangel zeigt, der Besteller berechtigt ist, procentuaien Belastung um O 341 Fro erklart sich theils dem Vorsitze des Prinz-Regenten statt, worin der Landtags⸗ das nothwendige Gold herbeigeschafft sei. Man solle ferner lichen r,, der Angehörigen der Kieler schuldhafter Nichterfüllung dieser Verpflichtung soll der dem Uebernehmer für den Fall, daß der Mangel bis zur durch die inn bennundudh! Tarif vorgesehene Vermehrung Abschied und das Jin anzgeset zur Vorlage gelangten. Ber N die Regierung bevollmächtigen, Goid anzukaufen, die! Univerfität; der Gesetzentwurf zur Ergänzung des Ge—