Neunkirehen. — 1 — 13389

In das Handels. Procuren⸗Register ist heute unter Vr. 2 die Procura eingetragen worden, welche der Inhaber der Firma eter Trapp“ in Nenn⸗ kirchen Bez. Trier, der Zimmermann und Holj⸗ händler Peter Trapp in Neunki Dem Kauf⸗ mann Georg Rueß hierselbst ertheilt hat. Eingetragen zufolge Verfũgung vom 21. Mai 1872 am 23. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht Neunkirchen.

Reusalꝝ. Bekanntmachung. 13390

In unterm Procurenregister ist Beute unter Ifd. Nr. 51 die von der verwittweten Frau Kaufmann Anna Hempel, geb. Rüsch, zu Neusalz für die Firma Carl Hempel zu Gen gls dem Geschãfts führer Emanuel Berger zu Reusalz am 23. Mai 1892 er⸗ theilte Procura eingetragen worden.

Neusalz, den 24. Mai 189.

Königliches Amtsgericht.

Osnabrück. Bekanntmachung. 13391

Auf Blatt 923 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma:

Wellenkamp von Deventer

eingetragen: .

Dem Kaufmann August Otto Winkler zu Osna⸗ brück ist Procura ertheilt.

Osnabrück, den 23. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht. II.

Posen. Sandelsregister. 13393 In unserem Firmenregister ist bei Nr. 2369, wo⸗ selbst die Firma Gebrüder Boehlke zu Posen aufgeführt steht, zufolge Verfügung vom heutigen Tage nachstehende Eintragung bewirkt worden:

Das Handelsgeschaft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Gustap Probst in Posen über⸗ gegangen, welcher dasselbe unter unverãnderter . fortsetzt. Vergleiche Nr. 2461 des Firmen⸗ registers.

. ist in unserem Firmenregister unter Nr. 2461 die irma Gebrüder Boehlke zu Posen und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Probst daselbst eingetragen worden.

Posen, den 71. Mai 1892. .

Königliches Amtegericht. Abtheilung IV.

Prõökuls. Bekanntmachung. 13392 In unserem Firmenregister ist die Firma Nr. H. Bannitz zu Prökuls zufolge Verfügung vom 14. Mai am 16. Mai 1892 gelöoscht worden. Prökuls, den 18. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

13395 Schméülin. Sandelsregister für Gößnitz. Auf Fol. 39 des Handelsregisters für Gößnitz ist beute das Erlöschen der Firma Gustav Prugg⸗ mayer daselbst verlautbart worden. Schmölln, den 23. Mai 1892. Herzogliches Amtsgericht. Grau.

Senrtenberg. Bekanntmachung. 13394 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 67 die Firma Otto Bode mit dem Sitze zu Senften⸗ berg und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Gustav Bode daselbst eingetragen worden. Senftenberg, den 21. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

Stass urt. Bekanntmachung. [13396 In unserm Firmenregister ist heute folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: Laufende Nummer: 724. Bezeichnung des Firmeninhabers: Der Kaufmann Max Lohrengel zu Staßfurt. Ort der Niederlassung: Staßfurt. Bezeichnung der Firma: M. Lohrengel. Zeit der Eintragung; Eingetragen zufolge Ver— fügung vom 23. Mai 1852 am 25. Mai 1893. Staßfurt, den 23. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

(13400 Teterom. Zufolge Verfügung vom 18. . Mts. ist zum hiesigen Handelsregister Fol. 65 Nr. 121 (Firma S. D. Pröwer) eingetragen: Col. 3: Die Firma ist erloschen. Col. 7: Die Procura ist zurückgenommen. Teterow, 23. Mai 1892. Der Gerichtsschreiber: S. Renn, Actuar.

Tilsit. Handelsregister. 13399 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 667 der Kaufmann Hermann Erzberger zu Tilsit mit der Firma „Hermann Erzberger“ und dem Orte der Niederlassung „Tilsit“ eingetragen. Tilsit, den 20. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

Triebel. Bekanntmachung. .

In unser Gesellschaftsregister ift unter Rr. 11 woselbst die Axtiengesellschaft in Firma „Tenuplitzer Kohlenwerke“ mit dem Sitze zu Helmsdorf ver— merkt steht, heute eingetragen?:

Spalte 4: Der Vorsitzende des Aufsichtsraths, Rentier Theodor Sohlmann in Helmsdorf, und der stellvertretende Vorsitzende, Kaufmann Gustav Söhl⸗ mann in Leipzig, haben am 18. Mai 1593 die Auf⸗ gabe ihrer Sil ngen als Mitglieder des Aufsichts⸗ raths abgemeldet.

Triebel, den 20. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht.

Triebel. Bekanntmachung. hass]

In unser Gesellschaftsregister ist unter Rr. II, woselbst die Actiengesellschaft „Teuplitzer Kohlen werke“ mit dem Sitze zu Selmsdorf vermerkt steht, heute eingetragen:

Spalte 4: Das Konkursverfahren ist am 20. Mai 1892 eröffnet; der Kaufmann Max Schumann zu Triebel ist zum Konkursverwalter ernannt.

Triebel den 23. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht.

Unna. SSandelsregister 13401 des Königlichen Amtsgerichts zu Unna. Bei Nr. 82 unseres Firmenregisters, iwo die Firma

Michael Selig i Unna eingetragen fleht, ift unter

dem 28. April 1892, Syalte s n,. vermerkt:

Die Firma ist durch Erbgang und Vertrag

auf die Wittwe Kaufmann Levi Selig, Sophie, geborne Ros und ibre mit kr in fort⸗ esetzter westfälischer Gutergemeinschaft lebenden

inder: 1) Sigmund, 2 Rosalie, 3) Max, Y Clara, 5) Betty, 6 Friedrich, übergegangen.

Weida. Be ranntmachung. 13402 Eol. 20 des Handelsregisters der , . Behörde über den vormaligen Justizamtsbe irt Berga a. E. ist die Firma H. Hecker zu Berga a. E., heute gelöscht worden. Weida, am 19. Mai 1892. Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht. Abth. IV.

Stephanus.

Wreschen. Bekanntmachung. 13403 Die in unserem Firmenregister sub Nr. 225 eingetragene Firma „SH. Schmul in Zerkow“ ist erloschen. Wreschen, den 21. Mai 1892. Königliches Anatsgericht.

Zerbst. 13405 Sandelsrichterliche Bekanntmachung.

Fol. 436 Bd. II. des hiesigen Handelsregisters, woselbst die Firma Steingutfabrit Roßlau E. Tostmann in Roßlau eingetragen steht, ist heute rubr. III. unter Nr. 2 vermerkt worden, daß die dem Kaufmann Alois Suchy in Roßlau ertheilte Procura zurückgenommen ist.

Zerbst, den 23. Mai 1892.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter: Fran ke.

Zerbst. 13404 Sandelsrichterliche Bekanntmachung.

Fol. 253 Bd. 1I. des hiesigen Handelsregisters, woselbst die Firma S. Baake X Eo. in Roßlau eingetragen steht, ist heute vermerkt worden, daß der bisherige Inhaber des Geschäfts Kaufmann Heinrich Baake am 26. März 1893 zu Roßlau verstorben ist und daß das Geschäft durch Erbgang auf dessen Wittwe Minna Baake, geb. Schmidt, in Roßlau übergegangen ist, welche dasselbe unter der bis— herigen Firma unverändert fortführt.

Zerbst, den 25. Mai 1892.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter: Fran ke.

Genossenschafts⸗Register.

13407 Ellwangen. K. Amtsgericht Ellwangen.

In das Genossenschaftsregister Band II. Rr. 12 wurde heute eingetragen der durch Statut vom 3. April 1892 unter der Firma: Darlehens kassenverein Jagstzell, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschraͤnkter Haftpflicht,

mit dem Sitz in Jagfstzell, errichtete Darlehenskassenverein Jagstzell.

Der Gegenstand des Untenehmens besteht darin, den Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Ge— schäfts⸗ und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, fowie Ge— legenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden. Die Bekanntmachungen des Vereins erfolgen unter der Firma desfelben und gejeichnet durch den Vorsteher beziehungsweise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths im Amtsblatt des Oberamtsbezirks.

Der Vorstand besteht aus folgenden M

f kitgliedern:

1) Schultheiß Wunder in Jagftzell, als Vor⸗ steher,

2) Vitus Stäbler, Wagner in Jagstzell, Stell⸗ vertreter desselben,

3) Georg Schiele. Oekonom in Jagstzell,

4 Josef Ebert, Oekonom in Jagstzell,

5) Josef. Haas, Schmiedemeister in Weiler, Gemeinde Jagstzell.

Rechtsperbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Bei Anlehen von 105 M und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu be— stimmte Vorstandsmitglieder.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Ellwangen, den 21. Mai 1892.

Amtsrichter Bundschu.

Euskirehen. Bekanntmachung. 13406

In unser Senso ssen schaftregfster ist heute ein— getragen worden, daß aus dem Vorstande des Fries heimer Darlehnskassen Vereins, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu Friesheim, der Ackerer Fohann Josef Decker zu Friesheim ausgeschieden und an seine Stelle der Ackerer Peter Jose Oebel zu Fries⸗ heim eingetreten ist.

Euskirchen, den 21. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht.

Fischhausen. Bekanntmachung. 13408 Die Bekanntmachungen über Eintragungen in das Genossenschaftsregister erfolgen fur kleinere Genossen⸗ schaften außer durch den Reichs⸗Anzeiger nur noch durch die Königsberger Hartung'sche Zeikung. Fischhausen, den 20. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

Frankenthal. Bekanntmachung. 13459]

Der Vorstand des „Deidesheimer Darlehens⸗ kassenvereins eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Deidesheim besteht nach der am 15. 1. Mis. vor- genommenen Wahl aus folgenden, sämmtlich in Deidesheim wohnhaften Personen: 19 Georg Siben Vereins vorsteher, 2) Jacob Heinrich Glaser, zuglei Stellvertreter des Vereins vorftehers, 3) Chrysoftomus Weitlauff, 4) Peter Adam Hebinger und 5) Stephan Glaser Il.

Frankenthal, den 23. Mai 1892.

Kgl. Landgerichts schreiberei. Ten tsch, Kgl. Obersecretãr.

13409 Gotha. Der Landwirthschaftliche Consum⸗ verein e. G. m. b. S. in Friedrichswerth hat in den Generalversammlungen vom 24. April und

8. Mai dieses Jahres seine Auflösung beschlossen und a. l A. . —

und

b. den Cantor Th. Schenk in Oesterbehringen, zu Liguidataren bestellt. Solches ist auf Anzeige vom 14. dieses Monats im Genossenschaftsregister Fol. 57 eingetragen worden.

otha, am 21. Mai 1892.

Herzogl. S. Amtsgericht. II. E. Lotze.

13410 Heilbronn. K. Amtsgericht Heilbronn.

In dem hiesigen Genossenschaftsregister ist beim Eintrag Nr. 6, den Darlehen skassenverein Für⸗ feld, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht betreffend, heute eingetragen worden:

Der Vorstand besteht zufolge der in der General⸗ versammlung vom 11. d. Mts. vorgenommenen Neu⸗ wahl aug: . =

I) Schultheiß Berg, Vereinsvorsteher, . 2) Christof Betz, Stellvertreter des Vereins⸗ vorstehers, 3) Karh 3 . 4) Daniel Wolf, 5) August Feil, . K sämmtlich in Fürfeld wohnhaft.

Den 21. Mai 1892.

Ober⸗Amtsrichter Geyer.

13460 Herborn. In unser Genossenschaftsregister ist heute die durch Statut vom 2. Mai 1897 errich⸗ tete Genossenschaft unter der Firma „Schön⸗ bacher Spar ⸗ und Darlehnskassenverein, eingetragene Genoffenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht“ mit dem Sitze zu Schönbach ein⸗ getragen worden. ö. .

Gegenstand oder Zweck des Unternehmens ist gemãß S. 1 des Statuts: den greditfähigen und creditwür⸗ digen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirth⸗ schaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.

Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den Fällen, wo die Generalversammlung nicht durch den Vereins⸗ vorsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die betreffenden Einlader zu erfolgen. Die Bekannt⸗ machungen erfolgen durch das Blatt: Hessen⸗ nassauischer Landwirth“. .

Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbindlich⸗ keit für den Verein hat die Zeichnung bei Quittun⸗

en über Beträge unter 130 S, wenn sie vom Bereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und min⸗ destens zwei Beisitzern erfolgt ist.

Als Mitglieder des Vorstandes sind gewählt: Bürgermeister Herr, zugleich als Vereins⸗ vorsteher, .

Otto Gail, zugleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers, 3) Wilhelm Gottfried Betz,

A4 Heinrich Seibel IL, sämmtlich Landleute zu Schönbach. .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Herborn, den 18. Mai 1892. .

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Willmann.

Magdeburg. Genosfenschaftsregister. 13411] In das Genossenschaftsregister ist unter Nr. 5 betreffend den Consum⸗Verein Neustadt, ein⸗

getragene Genossenschaft mit beschräukter

. ö. e, rn, ,, seiner Stelle bis

deburg, den 12. önigliches Amtsgericht. Abtheilung 6.

Vi dda. Bekanntmachung. 13412 Die Liquidation des Vorschuß⸗ und Eredit Vereins zu Eichelsdorf e. G. m. u. S. ist be⸗ endet und die Vollmacht der Liquidatoren erloschen. Eintrag im Handelsregister ist heute erfolgt. Nidda, den 20. Mai 1892. Großh. Amtsgericht Nidda.

Kolb.

13413 Vortheim. In das e hefe fe. 1 Königlichen Amtsgerichts Northeim ist zu Rr. 1 zur Firma Nörtener Spar und Darlehns⸗Kassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un beschrãnkter , ,. auf richterliche Anord⸗ nung am 21. Mai d. Is. eingetragen:

Spalte 4 In der Generalversammlung am 15. Mai 1892 ist an Stelle des aus dem Vorstande ausgetretenen Oekonomen H. F. W. Kurre aus Angerstein der Oekonom Carl Marten, Haus Rr. 62. in Angerstein zum Vorstandmitgliede gewähnt worden.

Brandes, Secretäãr.

Würzburg. Bekanntmachung. 13414

In Aschfeld wurde nach Statut vom 10. Aprit 1892 eine Genossenschaft mit der Firma:

„Darlehenskassenverein Aschfeld eingetragene e, ,,,, mit unbeschrãnkter a icht / mit dem Sitze in Aschfeld gebildet, welche unterm 8 in das Genossenschaftsregister eingetragen wurde.

Der Zweck der Genossenschaft besteht darin, ihren Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts⸗ oder Wirth⸗ schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein- schaftlicher her e in verzinslichen Darlehen zu be⸗ schaffen, sowie Gele Gelder verzinslich anzulegen. Um dies zu erlei tern, , der Vereinskasse eine Sparkasse verbunden werden.

Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich

aus dem Vereinsvorsteher, dem Stellvertreter des⸗ selben und 3 Beisitzern.

Die dermaligen Mitglieder des Vorstandes sind die Herren:

Heinrich Löser, K. Pfarrer, Vereinsvorsteher, Adam Kaufmann, Bauer, Stellvertreter des Ersteren, Joseph Häusler alt, Bauer, Georg Michael Merklein, Bauer, Andreas Rüth, Bauer, sämmtliche in Aschfeld.

Der Vorstand zeichnet für die Genossenschaft in der Weise, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbezeichneten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder 8 J und mindestens 2 Beisitzern er⸗ folgt ist.

Bei gänzlicher oder theilweiser Zurũckerstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 K und darunter, sowie bei Einlagen in die mit der Verein skaffe ver⸗ bundene Sparkasse genügt die Unterzeichnung durch den Rechner und 2 Vorstandsmitglieder, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen mit der Unter⸗ zeichnung durch den Vereinsvorsteher im Fränkischen Landwirth“.

Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Würzburg, am 23. Mai 1892.

Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (C. S.) Kliem, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.

Beisitzer,

Zeichen⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

12113

Karmen. Als Marke ist ein- getragen unter Ur. 692 zu der Firma: Carl Jäger in Bar⸗ men nach Anmeldung vom 16. Mai 1892, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten, für Anilin⸗ farben und deren Verpackung das Zeichen:

Barmen, den 16. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht. JI.

lien

Rarmem. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 695 zu der Firma Carl Jaeger in Barmen na Anmeldung vom 23. Mai 1892, Vormittags 1 Uhr 30 Minuten, für Anilinfarben und deren Verpackung

das Zeichen:

8 g F 8 , 8 8

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U n len n,

8

eee.

Barmen, den 23. Mai 1392.

Königliches Amtsgericht. J.

Berlin: Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Verlag der Ewedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckẽrei und Verlags⸗Anstalt, Berlin SM., Wilhelmstraße Nr. 32.

genheit zu geben, müßig liegende

zum Deutschen Reichs⸗

M 124.

Der . der deutschen Eisenbahnen enthalten

Central⸗Handels⸗Re

NRegister für das Deutsche Rei

Das Central⸗ ers SW. Wilbelmstraße 32, bezogen werden

Zeichen⸗Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht)

. 13026 Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 693 und 694 zu der Firma Theodor Mittel⸗ sten Scheid in Barmen nach Anmeldung vom 29. Mai 1892, Nachmittags 3 Uhr 20 Minuten für Besatzartikel und deren Verpackung das Zeichen:

Nr. 693.

Barmen, den 20. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

[12918 Breslau. Als Marke ist gelöscht das unter Ur. 121 unseres Zeichenregisters zu der Firma: Maximilian Schlesinger zu Breslau laut Be— kanntmachung in Nr. 133 des Deutschen Reichs— Anzeigers pro 1887 für die in Berlin im Verlage des Kaufmanns Maximilian Schlesinger erscheinende . Berliner Gerichts⸗Chronik‘ eingetragene eichen. Breslau, den 19. Mai 1892. Königliches Amtsgericht. Freund.

13090 ,. Als Marken sind folgende Zeichen gelöscht:

a. die unter Nr. 1 und 2 zu der Firma: Gustav Bild in Brieg laut Bekanntmachung in Nr. 40 des „Deutschen Reichs⸗Anzeigers! von 1876 für Eisen, Eisenguß, Metall- und Holzwaaren einge— tragenen,

b. das unter Nr. 3 zu der Firma: Wilhelm Fuchs in J,, Bekanntmachung in Nr. 192 des -Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 18735 für Liqueure und bittere Tropfen eingetragene,

G das unter Nr 4 zu der Firma: Gustav Koppe in Brieg laut Bekanntmachung in Rr. 24 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1882 für Schuh⸗ wichse eingetragene.

Königliches Amtsgericht zu Brieg.

. . 12672 Dꝗͤren. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7] zu der Firma:

Gebr. Serʒzheim

in Düren, nach

Anmeldung vom 1. er s Ben mittags 11 Uhr, für Papiere und

ierwaaren

Aller Art und deren Verpackung daz Zeichen:

Düren, den 17. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

12599) Gleiwitz. Zu der Firma: „Oberschkefische Eisen Industrĩe, Actiengesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb ⸗ n Gleiwitz Rr. Ii des SGesell chaftsregisters) ist nach Anmeldung vom 12. Mai 1892, . 11 Uhr, als Schutz⸗ marke eingetragen unter Nr. 24 für Doppeldraht⸗ Producte, genannt Bimetall Martin:

. Le, e.

O O O

Die Schutzmarke ist hauptsächlich bestimmt, in die Producte eingewaljt zu werden. Gleiwitz. I. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.

Siebente

Beilage

Berlin, Freitag, den 27. Mai alt dieser 3 welcher die Bekanntmachungen aus den Handels r, Zeichen ⸗ und Muster ⸗Regiftera, über Patente, Gebraucht muster, Ronkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan · Aenderungen

erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem

gister für das Deutsche Reich. «0

Damdels kann durch alle Post · Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen . und Königlich ö Staats

— *

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1892.

Das Central Handelg - Register für das Deut che Reich erscheint in der Regel täglich — Der

Bezugs preis beträgt ü M 50 J für dag

13363

Düsseldort. Das von der Firma Eugen Möller hier am 3. Januar 1882 laut Bekannt⸗ machung in Nr. 17, 4. Beilage des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vom 20. Januar 1382, für Per⸗ gamentpapiere angemeldete Zeichen ist nach Ablauf der zehnjährigen Schutzfrist, und

das von der Firma „Apotheker S. Kux“ hier am 16. Mai 1889 lauf Bekanntmachung in Nr. 133, 4. Beilage des Deutschen⸗Reichs⸗Anzeigers“ vom 24. Mai 1889, für Etiquettes, welche zum Auf⸗ kleben von mit Limonade und Mineralwasser ge⸗ füllten Flaschen gebraucht werden sollen, angemeldete Zeichen ist infolge Erlöschens der Firma geköscht.

Düsseldorf, den 23. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht. Abth. VI.

12669 Erfurt. Nach der Anmel⸗ meldung vom 20. April 1892, eingegangen am 12. Mai 1892, Nachmittags 4 Uhr, ist zu der Firma Fr. Stübgen C Co. Gesellschafts regifter Nr. 247, folgendes Zeichen:

Zum Stempeln der in dem Geschäfte gefertigten Lampenfabrikate unter Nr. 31 Vol. J. pag' 299 un- seres Zeichenregisters eingetragen.

Erfurt, den 13. Mai 1892.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

12675 Höchst a. M. Als Marken wurden unter Nr. 156, 157, 158 des hiesigen Zeichenregisters zur Firma: Farbwerke vorm. Meister, Lucius C Brüning zu Höchst a. M., nach Anmeldung vom 17. Mai 1892, Nachmittags 54 Uhr, für chemische Producte, insbefondere Anilin⸗ farben und Alizarin die Zeichen:

Nr. 157.

eingetragen, welche in verschiedenen Größen und Farben auf der Verpackung angebracht werden.

Höchst a. M., den 18. Mai 1892. Königliches Amtsgericht. II.

— — ——

12674 Höchst a. M. Als Marke wurde heute unter Vr. 159 des hiesigen Zeichenregisters zur Firma: Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning zu Höchst a. M., nach Anmeldung vom 17. Mai 1892, Nachmittags 5z Uhr, für ein chemisches Produkt unter dem Ramen Alumnol' das Waarenzeichen:

welches in verschiedenen Größen und Farben auf der Verpackung angebracht wird, eingetragen.

Höchst a. M., den 18. Mai 1892.

Vierteljahr. — JIneertioansvreis fir den Raum ner Druckzest- 36

24 z Hin l kk a selslksichs;

— —

Hoechst M.

kal —

Königliches Amtsgericht. II.

12671]

Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1803 zur Firma: Gustav Schaar in Ham- burg, 3 Anmeldung vom 18. Mai 1892, Nach⸗ mittags 2 Uhr 30 Min., für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stahl Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Metallknöpfe, Uhren, Zündhöljer, Papier, Glas, Glaswaaren, Perlen. Wollen· und Baumwollengarn. Wollen⸗ Baum⸗ wollen., und Halbwollenwaaren, Gold—⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, ucker⸗ waaren, Bisgquits, Maschinen Maschinen⸗ theile, Galanterie⸗ und Kurzwaaren, Schirme, Wein, Bier, Spirituosen und deren Verpackung das Zeichen:

Das Landgericht Samburg.

13207

München. Als Marken sind k — 1 unter Nr. 177 zu der Firma: „E. Henning C Ce Gold⸗ und Silbergespinst⸗ Manufaktur

sam̃t Export in Munchen, nach Anmeldung vom 13. Mai 1892, Nachmittags 44 Uhr, für Gold- und Silbergespinnste, Lamettas, Bouillons, Drähte, Flitter. Franzen, Spitzen, Litzen, Borden, alle Gold und. Silberpassementẽriewaaren, Glasperlen, Bier, Woll⸗ Baumwoll! und Halbwollwaaren, Filʒe, Seidenwaaren, Seilerwaaren, Nahfaden, Kämme, Phantasieartikel, Galanterie⸗ Spiel · und Kurzwaaren

das Zeichen:

Dasselbe wird auf den Waaren selbst oder auf

deren Verpackung angebrach.

Einzelne Nummern kosta 20 3

W

2) unter Nr. 178 ju der Firma: e mm-, „on Walther C Comp.“ ;

Schminkefabrik in München,

nach Anmeldung vom 19. Mai 1392,

Nachmittags 4 Uhr, für die in der

Fabrik hergestellte Schminke das

an.

welches auf der Verpackung durch Aufkleben ange⸗ bracht wird. München, den 21. Mai 1892. K. Landgericht München J. Kammer III. für Handelssachen. Der Vorsitzende: Kremer, K. Landgerichts⸗-Rath.

9971 ürnberg. Als Marken sind eingetragen zur Firma Riffelmacher C Engelhardt in Roth nach Anmeldung vom 10. Mai 1892, Nachmittags 4 Uhr, für die Verpackung von Gold- und Silber⸗ gespinnsten

unter Nr. 10934 das Zeichen:

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unter Nr. 1035 das Zeichen:

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