14018 Activn.
Bilanz Conta.
Maschinen⸗Conto Lithographien Conto
Lithographie. Steine⸗ onto?
Mobiliar⸗Conto Kassa⸗Conto Wechsel⸗Conto Debitoren⸗Conto
iederlassung London
Debet.
und Driginale⸗
mn, , m. und Waaren⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ..
Ss dss ß Gewinn. und
—
Per Actien⸗Kapital⸗Conto vpotheken⸗Conto Accepte⸗Conto Interims⸗Conto Creditoren⸗Conto
Verlust · Conto.
186345234 Credit.
An Hppotheken⸗Zinsen⸗Conto eparatur⸗Conto
.
ebitoren⸗Conto Niederlassung London Conto Dubio Gebäude ⸗ Conto .. Maschinen⸗Conto. . Lithographie⸗ und
Orig. Conto . 5 Mobiliar ⸗Conto Lithographie⸗Steine⸗
k Zinkplatten⸗Conto
Fabrikations⸗ und Waaren : Conto
andlungs⸗Unkosten⸗Conto ...
.Abschreibung
306 341 den 30. September 1891.
nr Geiz zer Kun stbruck. A .
Per Gewinn⸗Saldo von 1890 Miethe⸗Conto
Key 5
180 — 299 741 30
14006
Rechnungs Abschluß für dus Geschüäftsjahr 1891.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Einnahme.
Berlinische Rickversicherungs⸗Gesellschaft zu Berlin.
Ausgabe.
Schaden⸗Reserve aus 1890 ö aus 1890
rämien, abzüglich Storni in 1891.
ereinnahmte Zinsen Actien⸗Umschreibungsgebühren
Agio⸗Gewinn auf fremde Valuten .
. Verlust⸗Vortrag auf 1890 176 067.21 25 050.07
ab Gewinn in 1891.
Actĩ va.
w 135 33557 136 15574 1455 95 56 25 132 36 1566 —
114459
151 01714
Verlust⸗Vortrag aus 1890
Retrocessions⸗Prämie, abzüglich Storni Provisionen, abzüglich der von den
Retrorcessionären vergüteten.
Antheile
Schäden, abzüglich der Retrocessions⸗
Prämien ⸗Reserbe, abzüglich Provision
und Retrocession Cursverlust und Effecten Abschreibung auf Mobilien Zurückgegebenes Depot Verwaltungskosten
Minderwerth auf
Ml 176 067 ö 413 836
263 423 bb 213 137 261 522 915 6 786 659 65 504 55 A906 54
loge] Sächsische Bank zu Dresden.
Der von unserer Filiale in itz am 18. Juni 1891 ausgefertigte Pfaudschein Nr. 914 ist bei uns als verloren angezeigt worden. .
In Gemäßheit von § 13 unserer revidirten Statuten machen wir dies hiermit unter der Be⸗
deutung bekannt, daß wir den len 864. ]
kr 6. erklären und an seine 3. ein 3
ausstellen werden, wenn sich innerhalb dreier Monate
vem untengesetzten Tage ab ein Inhaber diefes es bei uns nicht melden sollte.
resden, den 28. April 1892.
Sächsische Bank zu Dresden.
Heuschkel. Mackowsky.
13996
Bilanz⸗Conto für das zweite Activa. bi A6, 3 17 51632 156 963 15 114 238 85
706 20
17236 700
417 363
Kassa⸗Conto: Bestand ... Effecten⸗Conto: Bestand . Wechsel⸗Conto: Bestand ... Utensilien⸗Conto . S½ 784.65 = 10 o Abschreib.,. 78. 45 Guthaben bei der Neichsban und andern Bankanstalten Aval · Debitor Debitoren im ContoCorrent⸗ Verkehr
und
724 7241 Debet.
bis 321. Dezember 1831.
Actien⸗Kapital⸗Conto Davon nicht eingezahlt ; Reservefonds ⸗Conto . 160 Dividenden⸗Conto — Nicht erhobene Dividende pro 1890 150 Aval ⸗ Conto 700 —
Creditoren im Conto⸗Corrent-⸗ Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto.
Vortrag von 1890 .... Reingewinn
WGebinn und Verlust Conto am 21 Dezember 1891.
Paderborner Bank in Paderborn.
Geschäftsjahr vom 1. Januar 1 Passiva.
16. Mt. z6F oog * 256 000 — 7 000 -
460 233
155 288 6h hl 70
Checkverkehr 20 642 43
780
1769 12549 96
. J Ccedit.
—
6, An Unkosten⸗Conto 8779 . AUtensilien⸗Conto 78 45 Bilanz ⸗Conto: Gewinn 12 549 96
TI v
Wir haben die Dich und Abschlüsse der esitzt, und finden diese üchern der Bank
Werthpapiere, welche die Bank und in Uebereinstimmung mit den Paderborn, den 26. April 1892.
1 . 80 78 12 640 46 616030 171742 5871
E81
21 407 48
haderborner Bank geprüft, auch die Wechsel und klanz und das Gewinn⸗ und Verlust-Conto richtig
Per Gewinn⸗Vortrag vom Jahre 1890 Wechsel⸗Conto Effecten · Conto
Die Reyisoren der Paderborner Bank: ö, . H. Hanhardt, Rendant und Calculator am Bischöflichen General⸗ Rendant und Calculator am Bischöflichen General⸗
. Einstimmig genehmigt in der Generalver 24. Mai 1892. Paderborn, 25. Mai 1852.
Der Aufsichtsrath. Freiherr von Droste⸗Hülshoff.
Vikariate. sammlung der Actionäre der Paderborner Bank am
Der Vorstand. Kleine.
) Erwerbs, und Wirthschafts-Genosenschaften.
issn, Genossenschafts⸗Meierei
Activa.
Bilanz⸗Conto pro 31. Owktober üs91.
(E. G. ).
Passiva.
zu Cuxhaven
2 242712 54 Passiva.
Actien⸗Sola⸗Wechsel
Mobilien, nach Abschreibung von 10 0s
Effecten, inel. Stückzinsen Kassen⸗Bestand
Diverse Debitoren Guthaben beim Bankier Wechsel im Portefeuille Cautions⸗Conto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto, Verlust
75 3672 1161 i
2 9I3 2665 97
Berlin, den 27. April 18932. Berlinische Rückversicherungs⸗Gesellschaft zu Berlin. Der Aufsichtsrath. D Alwin Ball, Vorsitzender.
Vorstehende Bilanz sowie
as Gewinn⸗ und Verlust⸗
ie Direction. Otto Meyer.
ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Üebereinstimmung gefunden. ö den 9. Mai 1892. ch t J Die Revisions⸗Commission.
L. Liepm ann.
Hans Schlesinger.
MaxHerz.
3 2 000 000 —
137 261 — 522 915
176 883 76 207
2913 266
Conto haben wir geprüft und mit den
14019] Soll.
Bilanz pro 21. Dezember 1891.
Immobilien⸗Conto. Abschreibungen 1888/90.
p06 356 601. 15 10 656.—
6. 345 945
Maschinen⸗Conto . Abschreibungen 1888/90
S 66 996. 98 16 462.62
50 h34
Fässer⸗ u. Bütten⸗Contõ . TN TD T 4663. 86
Abschreibungen 1888/90
12741
Pferde⸗ u. Wagen⸗Conto TJ. TBL 2342.39
Mp 27 790. 20 177047
Abschreibungen 1888/90 .
Gerãthe⸗Conto .. Abschreibungen 1888/90
5199 23 019
Patent · Conto Abschreibungen 1838/90
6353 16931 561 724 37 260
69 300
Debitoren⸗Conto
108 293 85 22400941
1460 413 01] Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
146041301 Daben.
9
15 439 2 65252 22 95 35
333 196 24
Wachenheim, den 4. Mai 1892.
Die Direction der Deutschen S
F. Böhm.
16 h 136 56449 Wein⸗Conto 152 541 85 Saldo
L. Böhm.
6, 3 10918683 224 0090 41
333 196 24
chaumweinfabrik wachenheim.
Ste
6. 4 41 9 f 3 , 6d zo ss 1s
J. Grundstücke u. Gebäude 3 00 Abnutzung pro Jahr
II. Maschinen und Geräthe S7 1090 Abnutzung pro Jahr
III. Geschäfts⸗Utensilien und Mobiliar
7 Sh 8 66
225
IV. Lebendes Inventar: ferde 30 Schweine V. Vorräthe: a. Molkereiproduete . b. Feuerung c. Verbrauchsgegenstände d. . . e. Futter VI. Kasse⸗Bestand: Haupt Lasse ... Amortisations⸗Kasse . VII. Ausstehende Forderungen: 6. Hauptbuch A.
1800
laut Amortisations⸗ k
b. Werth der Kälber, die auf Fütterung
Summa
40 297824 57 195 81
6 11 o 3 281 47
Abschreibungen auf Ge⸗ bäude . MS 1 236.60 dto. auf Ma⸗ schinen und Gerãthe dto. auf Ge⸗ schäfts⸗Uten⸗
n und 6biliar .. IV. Gewinn
873.20
25—
Summa
Also feit J. Itovember 1330 235
Cuxhaven, im April 1892.
Der Aufsichtsrath. Ferd. Kamps. C. Schoof. Gust. v. Seht.
e // / / /
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
eine. 11 /
9) Bank⸗Ausweise. eine. i
10 Verschiedene Bekannt · 12515) machungen.
Die Kreis ⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern, verbunden mit einer Remuneration von bo0 0 jährlich, ist infolge Versetzung des Inhaberz
neu zu besetzen. *
. 34 fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗
fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle
erlangt haben oder innerhalb Jahresfrift den Be—
, , . erbringen und sich um diese e bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗
werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗ Attestes binnen 4 Wochen einzureichen. Düfseldorf, den 16. Mai 1892. Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke.
13886 Bekanntmachung.
Auf Grund des 19 des Reglements der Berliner allgemeinen Wittwen⸗Pensions⸗ und Unter tützungs⸗ *. vom 3. September 1836 und nach Maßgabe der über das Vermögen dieser Kasse aufgestellten Wahrscheinlichkeits⸗ Berechnung hat das Curatorium unserer Anstalt beschlossen, 26 dem ermittelten Vermögensüberschuß denjenigen Interessenten, wel ein dem Termine vom 1. Juli 18553 noch zahlende Mit⸗
lieder der Kasse sein werden, eine Dividende in
Oe ihres halbjährigen Beitrages dergestalt gewährt werde, 3 diese Dividende auf die am 1. Juli 1892 fälligen Beiträge verrechnet wird.
Die Mitglieder unserer Anstalt haben daber erst zum Termine vom 1. Januar 1893 wieder einen Beitrag an unsere Kasse zu entrichten.
Berlin, den 22. Mai 1892.
Direction
der Berliner allgemeinen Wittwen⸗Pensions⸗-
und Unterstützungs⸗Kasse. Ger mar.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger.
Mm 126.
der deutschen Cisenbahnen enthalten
nd, erscheint auch in einem be
2
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 30. Mai
Der Inhalt dieser 2 welcher die . aus den Handels⸗ e, , m m, Zeichen ⸗ und Muster ⸗ Fegistern, über Patente, Gebrauchgzmufter, Konkurse, Tarif und Fahrplan ⸗ Aenderungen
onderen Blatt unter dem Tite
1892.
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. m. 16
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Vas Central · an. Register für das Deutsche Rei
durch die r, ,. Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
kann durch alle Post⸗Anstalten, für gliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Bezugspreis beträgt 1 M 50 J für das Vierteljahr.
— Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 20 4.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 126 A., 126 B. und 126 6. ausgegeben. **
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung ge chützt.
lasse. al K. 9364. Vorrichtung zur Unterstützung und
Führung des endlosen. Bandes bei Planstoß⸗ herden. — W. Krug in Altenberg bei Littfeld, Kr. Siegen. 11. Januar 1892.
3. T. 3309. Verschluß für Kleidungsstücke, Taschen, Schirme und dergl. — Frau Emma Tobell in Aussig. Schönpriesnerstr. 45, Ver⸗ treter: Robert Deißler in Berlin G., Alexander⸗ straße 38. 12. Dezember 1891. .
4. R. 7043. Vorrichtung zur Befestigung des Brennerringes an Lampenvasen bezw; der letzteren am Lampenfuße. — A. Ruprecht in Hamburg St. Pauli, Pinnasberg 74. 24. Dezember 1891.
5. G. 7274. Bohrer zur J einer Sprengkammer am Fuße des Bohrloches. Victor Guillat in Paris, 31 Boulev. Henri IV; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. 16. Marz 1593. .
8. K. 9304. Verfahren zur Beseitigung des Klebens von Oel-eugen. — Friedrich Knaack in Stettin, Bollwerk 20. 16. Dezember 1891.
10. B. 13 084. Vorrichtung zum Zusammen⸗ drücken der Beschickung von Koksöfen während des Verkokens. —H. Borgs in Bruch in Westf. 25. März 1892.
11. W. S232. Sammelmappe mit einem in jeder Lage feststellbaren Deckel. — Carl Wein⸗ schenk in Offenbach. 12. März 1892.
12. B. IZ 372. Verfahren zur Darstellung von Orthochinolylhydrazin. — Dr. Eduard Böttiger in Dresden⸗A., Sedanstr. 16 III. 27. August 1891. .
13. A. 2946. Dampfkessel mit Schrauben⸗ kanälen für die Heizgase und das Wasser. — Joss Baxeres Alzugaray, Josés Diaz Ben⸗ jumea und Joss Baxeres Torres in London, Arlingtonstreet 85; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommiss⸗Rath, und L. Glafer, Regierungsbaumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 80. 11. November 1891.
T. 3325. Verbindung der Feuerthür mit dem Zugorgan des Rauchschiebers durch Schraube und Mutter; Zusatz zum Patente Nr. 58 050. — Hermann Tschentschel in Brühl bei Köln. I4. Januar 1892. ; ;
15. M. S284. Doppelschnellpresse. — Ma⸗ schinenfabrik Augsburg in Augsburg. 1. August 1891. ;
19. W. 8163. Zwischenplatten zur Befestigung breitfüßiger Schienen auf festsitzenden ee n — Warsteiner Gruben⸗ und Hütten⸗Werke in Warstein. 12. Februar 1892.
2O. B. 13 E29. Signalvorrichtung, welche dem Zugführer während der Fahrt des Zuges anzeigt, daß die vorliegende Strecke nicht frei ist. — Jules Beaudeloux in Paris, 38 rue Nollet; Vertreter: W. J. E. Koch in Hamburg, Zeug—⸗ hausmarkt 42. II. April 1892.
D. 5153. Bremskurbel für Pferdebahn⸗ wagen zum Anziehen der Bremse und der Zügel durch dieselbe Handbewegung. — H. Dede in Bergedorf; Reinbeckerweg 24. 22. März 1893.
GE. 3307. Seitenkuppelung für Eifenbahn⸗ fahrzeuge. — Paul Ehmke in Reustettin. 8. De⸗ zember 1891.
K. 9536. Zugdeckungsanlage, bei welcher sich mit Lustoruiibr fr versehene Eisenbahnzüge nach vor⸗ und rückwärts selbstthätig decken. — Firma H. Kann in Hannover. 12. tärz 1892.
R. 7036. Rad von Eisen oder Stahl für Eisenbahnfahrzeuge und andere Zwecke. — Franz
jalmar Rundquist⸗Wanner in Liljeholmen, chweden; Vertreter: Carl Fr. . und W. Majdewiez in Dresden. 17. Dezember 1891.
2 fahr J 3 . ahrzeuge. — Hermann ter in Boitzenburg, Elbe. 7. März 1892. ;
Sch. 7 910. Zugfenster für Eisenbahnwagen. Firma Schweizerische Induftrie⸗Gesell⸗ schaft in Neuhausen, Schweiz; Vertreter: F. G. 26 Königl. Geh. Kommiffionsrath, und e, Glaser, Reg. Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. S9. 26. März 1893.
Sch. 79236. e fen e nu mit Zungen⸗=, Bolzen. und, Splintficherung. — Wilhelm Schmidt, Königl. Bahnmeister, und J. Schmitz er in Rempten, Bayern. 7. April 1592.
T. D200. Zugstange für Pferdebahnwagen. Adolf Kohn und Fr. Adler in Prag; Ver⸗ treter : Sugo Pataky und Wilhelm Pataky in
Berlin XV. Luisenftr. 25. I5. Auguft 1551.
2I. E. 2287. e er de n zum ö. von ,,, Bleikästen für elektrische Sammler. —
udwig Epftein in London, Fadby Half Works,
West ensington; Vertreter: A. du Bols Reymond in Berlin W., Schiffbauerdamm Rr. 294. 14. November 1891.
M. 8383. Galvanisches Element mit einer Positiven Polplatte, die aus zwei Leitern erster Klasse besteht; Zufatz zum Patent Nr. 59 77. Societe anonyme des Krevets Etrangers de Meritens ile R grand d6bit) in Paris, 71 Rue Saussure; Verkreter:
Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard . in Berlin NW., Luisenstraße 27128. 18. September 1891.
Klasse.
22. G. 6637. Verfahren zur Darstellung blauer Triphenylmethanfarbstoffe aus der Disuffosäure des Tetramethyldiamidodiphenylmethans. — Joh. Rud. Geigy K Co. in Basel; Vertreter: J. Jessen in Berlin NW., Luisenstraße 35. 6. März 1891.
320. T. 3404. Massir⸗ und 5 — P. Tiemann in Feldberg i. M. 26. März 1892.
38. J. 2749. Säge mit Längsnuthen in den Zähnen. — Wilhelm Junge in Himinden bei Rüggeberg. 12. März 1893.
S. 68626. Sägenfeilmaschine. — Guido
Sauer in Berlin 8sW., Oranienstraße 101/102.
5. Mal 1393.
40. N. 2619. Reinigung zinkhaltiger Elek— trolpyte; Zusatz zur Patentanmeldung N. 2569. — Georg Nahnsen in Köln a / Rh., Christoph⸗ straße 16. 29. März 1892. .
12. M. S427. Vorrichtung zur selbstthätigen
Abgabe bestimmter Flüssigkeitsmengen. — Martin
Meister in Münster i W., Hammerstr. E. 5.
12. Oktober 1891.
W. 7810. Selbsteinkassirendes Fernglas. W August von Wedell, Referendar a. D., in — N., Maschinenhausstr. 7. 4. August A4. K. 9167. Dreitheiliger Knopf. — Otto
; Kalischer in Leipzig. 26. Oktober 6. S. 6559. J Petro⸗
leummaschinen. — Willy Seck in Oberurfel bei
Frankfurt a/ M. T. April 1892.
47. B. 11 743. Bremsringkupplung mit an den Enden parallel geführtem Bremsbande. — Alexander Ephraim Broumn in Cleveland, Ohio, V. St. A., Ecke der Hamilton⸗Belden⸗Street; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a./M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen— straße 27/28. 10. März 1891.
B. 12 999. Schraubensicherung mit klem⸗ mendem Schraubenmutter⸗Ansatz. — Cajetan Banovits, Director der Königl. Ungar. Staats⸗ bahnen, in Budapest; Vertreterin: Firma J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. Mai 1891.
49. B. 12771. Selbstthätiger Streifenwender
. Maschinen zur Herstellung von geschnittenen tägeln aus Blechstreifen. — B. Beling Söhne
in Hellenthal i / d. Eifel. 24. Dezember 1891. S. LI S42. Unfallverhütungsvorrichtung an
Pressen und Fallwerken. — Johann Hirschmann
in Nürnberg, St. Johannisstr. Nr. 45. 16. Ja⸗
nuar 1892.
H. EI 926. Hydraulische Nietmaschine mit einem Haupt⸗ und zwei Nebenkolben. — Campbell P. Higgins in Kilbowie, Schottland; Ver⸗ treter; G. Milczewski in Frankfurt a. /M. 8. Februar 1892.
L. 7988. Maschine zum Biegen von Metall⸗ stäben, Rohren, Profileisen u. dergl. — Henri Lefévre in Paris, 195 Faubourg St. Martin; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 8. 28. November 1891.
L. 71233. Gewindeschneidkluppe mit Kurbel⸗ antrieb. A. Lorenzen in Flensburg, Norder⸗ straße 37. 24. Dezember 1891.
L. 716. Fräskopf mit am Schaft gezahnten Stählen. — Wilh. Lorenz, Commerzienrath, in Karlsruhe i. B., Kriegsstr. 57. 25. März 1892. L. 7320. Verfahren zur ö
66 Messerklingen. — Hugo Linder in Weyer
ei Solingen. 26. März 1892.
„M. SsSOz. Vorrichtung zum Bohren koni⸗ scher Löcher. — Franz Morgner in Prag— Karolinenthal; Vertreter: G. Brandt in Bei—⸗ lin Swe, Kochstraße 4. 3. Mär; 155.
R. 7152. Vorrichtung zum ö. der Maulweiten an Rohrzangen, Rohrabschneidern u. dergl. — Remscheider Wertzen fabrik ö Zbach c Co. in Remscheid. 24. Februar
T. 2241. Maschine zum Bohren von Löchern mit beliebig ab⸗ und zunehmenden Durch⸗ . und zum Fräsen von Muttern und dergl.; Zusatz zum Patent Nr. 54 30. — Alfred Hugh
Tyler und John Stuart Ellis de Vesian in
der Firma Tyler C Ellis in London; Ver⸗
treter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalien⸗
straße 5 J. 14. Oktober 1891. . 50. R. 6500. Lösbare Verbindung zwischen
Stellwerk und Regelungsklappe behufs Aus⸗
rückung des Walzenstuhls aus der Entfernung.
. Roeder in Magdeburg⸗Neustadt. i6. März 53. J. 2717. Verfahren zur Bereitung eines
6 aus Lupinen. — C. Jungmann
in Waldenburg i / Schl., Scheuerstr. 5. 13. Fe⸗
bruar 1892.
56. A. 3048. Verstellbares Kummet mit be⸗ sonderem, gegen die Seitentheile beweglichem Tragsattel. — Carl August Richard. Ahl in Dresden⸗Altstadt und Otto Forbrich in Ehem⸗ nitz. 20. Februar 1892.
59. W. 824. Einrichtung zur Nachstellung von Kapselrädern an Pumpen von außen. —
Walter in Bockenheim-Frankfurt a. M. 14. März 1892.
61. W. 8S1II. Geräthewagen mit abnehmbarer Ausziehleiter für Feuerwehren. — Jacob Wenz,
1)
1
1
)
Bahnmeister in Groß⸗Gerau, Hessen⸗Darmstadt. 11. Januar 1892.
Klasse.
6. B. 12 626. Gummi ⸗⸗Luftreifen aus 2 Theilen für Fahrräder. — Hugh Cecil Birley in Manchester, Cambridge Street, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin— straße 3. 12. November 1891.
65. . S20ß. Einrichtung zum Treideln von Wasserfahrzeugen vermittels Elektricität. — Leon⸗ hard ollheim in Wien 1, Elisabethstr. 2; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, Berlin RW. Dorotheenstr. 32. 21. März 1892.
67. C. 4053. Verfahren und Maschine zum Dünnschleifen von Perlmutter. — J. F. Erosinsky in Berlin 80., Sranienstr. 22. 16. März 1892.
G. 721A. Vorrichtung zum Schleifen von Feilen und sonstigen kurvenförmigen Gegenständen. — Gesellschaft des Echten Naxos-⸗Schmir⸗ gels, Naxos⸗-Union, Schmirgel⸗Dampfwerk
rankfurt a. M. in Frankfurt aM. 13. Ja⸗ nuar 1892.
68. B. 12 725. Schloß mit Plombenverschluß für Eisenbahnwagen. — Klemens Batsk in Prag, Königshofergasse Nr. 19, Rudolf. Battek in Chlumec, Böhmen, und Karl Rukidka in Prag; Vertreter; Edwin A. Brydges in Berlin TW. Luisenstraße 43/44. 12. Dezember 1891.
70. Sch. 7869. Schiefertafel. — August Schnur, Lehrer in Altena, Freiheit, Westf.,, und Max Jürgens, Lehrer in Altena, Nette 50, Westf. 14. März 1892. .
72. H. 11 930. Führungsring für Geschosse. — 5 Denry Holmes in Gardiner, Kennebec⸗ Jounty, Maine, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 8. Februar 1892.
74. P. 5430. Vorrichtung zum elektrischen Anzeigen eines versuchten Einbruchs. — a, Pohl junior in Tetschen a. Elbe, Böhmen. Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 12. Okto⸗ ber 1891.
„W. 7990. Selbstthätiger Feuermelder. — James Wedeles und John Birchall in Mel⸗ bourne, Colonie Victoria. Australien; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Ham— burg, Fischmarkt 2. 5. November 1891.
S0. H. 10 636. Presse mit rotirendem Form⸗
tisch — G. Hädicke in Dobis⸗Wettin, Preußen.
15. Dezember 1890. . . . M. 8676. Verfahren zur Herstellung poröser
Gypsgegenstände mittels Natriumbicarbonats und
Nadelholzzweigen. — W. Modlich in München.
6. Februar 1892. ö.
Sch. 7 422. Verfahren zur Herstellung von künstlichen Bausteinen. Zusatz zum Patente Vr. 60 781. — Wilhelm Schleuning in Berlin W., Frobenstr. 24. 16. Juli 1891. .
S6. St. 3197. Schützenfänger für Webstühle. — Gerh. Steingafz in Erkrath b. Düsseldorf. 8. April 1853. ö
S7. A. 2940. Schraubenschlüssel. — Albert Andres in Nieder-Walluf a. Rh. 5. No⸗ vember 1891.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. Klasse. . 1 25. St. 2867. Häkelmaschine für Zierfaden⸗ posamente. Vom 2. Juli 1891. ; 7. G. 3170. Federndes Reibrad; Zusatz zum Patente Nr. 60 361. Vom 28. Dezember 1891. b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. . ö 34. J. 2562. Schüttelkasten für Bohnenschneid⸗ maschinen. Vom 7. März 1892. . 70. H. 11 724. Anfeuchter für Briefmarken,
Briefumschläge, Etiketten und dergl.; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung H. 11589. Vom 7. März 1892. 77. B. 12 382. Roulettespiel, bei welchem alle Kugeln gleichzeitig geworfen werden; — Zu⸗ satz zum Patente Nr. 59 845. Vom 3. März 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt machung der . im ‚Reichs⸗Anzeiger⸗. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichnete, im ‚Reichs⸗Anzeigen“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des n wen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
51. Sch. 7456. Ziehharmonika mit beiderseits Druckstifte tragenden Tasten. Vom 30. No⸗ vember 1891.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein 6 — von dem bezeichneten Tage 9. unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 6 216 bis 62 476.
Klasse.
1. Nr. 63 331. Durch gespannte Luft, Gas oder Dampf betriebene hydraulische Setzmaschine. — T. Baum in Herne, Westfalen. Vom 26. September 1891 ab.
Z. Nr. 63 335. Kravattenhalter. — F. Zeiger⸗
f)
mann in Berlin S.. Prinzenstr. 37. Vom
30. September 1891 ab.
Klasse.
1.
Nr. 63 382. Beleuchtungsvorrichtung mit Glas⸗ oder Wasserstrahlensyftem; 2. Zusatz zum Patente Nr. 56 449. — A. Engelsmann jr. in Mannheim, C. 8. Nr. 7 J. Vom 12. De⸗ zember 1891 ab.
Nr. 63 424. Kerzenträger für Wagenlater⸗ nen. — Hägele Zweigle in Eßlingen. Vom 16. August 1891 ab.
6. Nr. 63 322. Hefereinzuchtapparat. — F. Pest
23
1,
8.
9. Nr. 63 374.
,
10.
n
1
12. Nr. 63 353.
13.
,
17.
in Berlin N., Bergstr. 8. Vom 13. Juni 1891 ab. .
Nr. G63 351. Verfahren und Vorrichtung zur Säuerung von Hefengut. — G. Braun in Dürkheim a. S5. Vom 29. November 1891 ab.
Nr. 63 312. Verfahren zur Herstellung von durchbrochenem Gardinenstoff aus Kautschukmasse. — Firma Schnauder Schlegel in Chem⸗ nitz i. S., Uhligstr. 12. Vom 7. Mai 1891 ab. Besen mit Einrichtung zum Einlegen und Befestigen der Borsten. — Hilchen⸗ bach C Vordenbäumen in Lippstadt. Vom 25. Oktober 1891 ab.
Nr. 63 381. Straßenkehrbesen. — . Köhn in Berlin 80., Köpenickerstr. 98 b. Vom 6. De⸗ zember 1891 ab. . Nr. 63 400. Verfahren zur Herstellung von an der Luft erhärtenden Briquettes. — Dr. W. Los in München. Vom 15. September 1891 ab.
Nr. 63 407. Ofen zum kontinuirlichen Ver⸗ kohlen, insbesondere von Torf; Zusatz zum Patente Nr. 53 617. — N. K. H. Ekelund in Jönköping. Schweden; Vertreter A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 3. Vom 74. De⸗ zember 1891 ab.
Nr. 62 409. Verfahren zur Herstellung eines der Steinkohle nahekommenden Brennmaterials aus Torf. — Frau G. Angel in Jönköping, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 1. Ja⸗ nugr 1892 ab. . .
Nr. 63 412. Herstellung von Briquettes; Zusgtz zum Palente Nr. 50 6061. — Dr. F. Hulwa in Breslau, Tauentzienstr. 63. Vom 1. Februar 1899 ab.
Verfahren zur Darstellung eines hellfarbigen albumin⸗ und globulinhaltigen Productes aus Blut. — Dr. phil. C. Cosinern in Berlin N., Schlegelstr. 3. Vom 29. No⸗ vember 1890 ab.
Nr. 63 434. Injector mit Leitschraube in der Dampfdüse. — W. Strube in Magdeburg⸗ Buckau. Vom 29. Oktober 1891 ab.
Nr. 63 135. Sicherheitsapparat für Dampf⸗
kessel. — J. H. Essen in Osnabrück. Schiller⸗ straße 23. Vom 30. Oktober 1891 ab. Nr. 62 365. Compressor⸗Ventil mit ver⸗ änderlicher elastischer Hubbegrenzung oder auch mit selbstthätiger Nachfüllung. — J. L. Seyboth in München, Lindwurmstr. 71. Vom 13. Sep⸗ tember 1891 ab.
19. Nr. 63 1452. Schienenbefestigung für eisernen
20.
0
Oberbau. — M. Schluß in Witten a. d. Ruhr, Breddestr. 38 J. Vom 6. August 1891 ab.
Nr. 63 320. Aufhängung des oberirdischen Stromzuführungsdrahtes für elektrische Eisen⸗ bahnen in Kurven. — Siemens 4 Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 4. Vom 3. Juni 1891 ab.
Nr. G63 414. Fahrrichtungs- und Minuten⸗ anzeigevorrichtung für Bahnhöfe. — W. Hoff⸗ mann in Berlin N., Lothringerstr. 609). Vom 24. Januar 1891 ab.
2I. Nr. 63 350. Elektricitätszähler für Dreh⸗
0,
12
stromanlagen. — Professor Dr. H. Aron in Berlin W., Lützowstr. 65. Vonr 26. November 1891 ab.
Nr. G3 384. Einrichtung zur Umwandlung ununterbrochener Gleichströme in wellenförmige Ströme zur Erzeugung hin- und hergehender Bewegung; Zusatz zum Patente Nr. 59 351. — Ch. J. Van Depobele in Lynn, Ma . V. St. A. 5092 Esser Str.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 4. März 1890 ab.
Nr. 63 385. Verfahren der Bewickelung von Ankern elektrischer Maschinen. — Ch. . Scheuritzel, 99 Warren Str., und J. L. Heft, 319 Bridge Str., Brooklyn, Grafsch. Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: H. C W. Pa⸗ taky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. August 1890 ab.
Nr. 62 288. Dauermagnet mit Spulen zur Erhaltung der Polarität bei Bewegungen gegen einen Elektromagneten. — A. Knoche in Elber⸗ feld. Wupperstr. 23 a4. Vom 14. März 1891 ab.
Nr, 63 13. Vielfachumschalter für Ver⸗ mittelungsämter von Fernsprechanlagen mit ein⸗ fachen Leitungen. — M. G. Kellogg in Chicago, V. St. A Vertreter: F. Edmund Thode & Kngop in Dresden. Vom 15. April 1890 ab.
Nr. 63 121. Vorrichtung zum Aufzeichnen des erfolgten Anrufs einer Fernsprechstelle mit Hilfe eines Schriftzeichengebers. — G. E. 8 in Berlin W., Leipzigerstr. 101/102. Vom 5. August 1891 ab. ⸗ ⸗ ⸗.
Nr. 623 433. Bleigitter mit Ansätzen für elektrische Sammler; gie zum Patente Nr.
YI 031. — G. Correns in Berlin NW., Alt⸗
Moabit 104105. Vom 23. Oktober 1891 ab. Nr. G62 446. Mehrphasenwechselstrommaschine
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