edenkt leiben, eit zur Erholung densborg verlegt

Kopenhagen abzureisen Die Prinzessin von Wales noch 28 bis drei Wochen k Bernstorf zu v wo auch die Königliche . einige 2 ilen will, ehe die Residenz na wird.

Amerika.

Zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten schwebt eine neue Streitfrage. Das Comits für die auswärtigen Angelegenheiten hat dem Senat am 26. d. M. einen Bericht 2 über die von zwei Ameri⸗ kanern Namens Witham und Webster gegen Großbritannien erhobenen Entschädigungs⸗Ansprüche wegen un⸗ gerechtfertigter Beschlagnahme eines Gebiets von einer ha Million cres in der Colonie Neu⸗ Seeland. Webster giebt vor, dasselbe von ein⸗

eborenen Häuptlingen erworben zu haben. Die Sache ist chon seit längerer Zeit Gegenstand von 2 zwischen den beiden Regierungen gewesen. In dem Bericht bes Comitès wird dem Präsidenten ö. anempfohlen, Großbritannien die Einsetzung eines Schiedsgerichts behufs Entscheidung der Sache vorzuschlagen. Das Comits hält die Beschlag= nahme für eine Maßregel, auf welche man mit Gegenmaß⸗ regeln antworten könnte, räth aber nicht zu einem solchen Schritt. Der Senat schloß sich den Ausführungen des Comites an und faßte einen Beschluß, durch welchen Präsident Harrison zur Herbeiführung eines Schiedsspruchs aufgefordert wird.

Dem Repräsentantenhause der Vereinigten Staaten hat das Comité für Marine⸗Angelegenheiten kürzlich einen Bericht vorgelegt, worin die Annahme einer Bill empfohlen wird, welche die Vermehrung der Marine— mannschaften auf 9000 Mann durch Anwerbung weiterer 750 Matrosen bezweckt. Der Marine⸗Secretãr hatte dem Comitè eine schriftliche Erklärung eingereicht, in welcher er ausführte, daß die an die Flotte gestellten Anforderungen — vorzüglich im Stillen Ocean — innerhalb der letzten Jahre bedeutend ugenommen hätten. Eingetretener Verhältnisse halber sei das

karine Departement gezwungen gewesen, dort ein aus den besten Schiffen zusammengesetztes Kreuzergeschwader in stetem . Dienst zu erhalten. Die Schwierigkeiten bei der Bemannung der Schiffe, die sich hierbei geltend gemacht hätten, würden durch eine solche Erhöhung der Mann— schaften, wie sie das Gesetz bestimmt, beseitigt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (17) Sitzung des Herrenhauses, der der Vice⸗Präsident des Staats- Ministeriums Staats Minister Dr. von Boetticher, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz- Minister Dr. Miquel und der Minister für Land⸗ wirthschaft ꝛc. von Heyden beiwohnten, wurde die Be⸗ rathung des Gesetzentwurfs über die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berg gesetz es vom 24 Juni 1865 arge t bei der Resolution der Commission für Handels! und Gewerbe⸗-Angelegen⸗ heiten, die Königliche Staats⸗Regierung zu ersuchen, den auf

änderung wesenklicher gesetzlicher Bestimmungen über die Knappschaftsvereine gerichteten Bestrebungen ihre Unterstützung zu versagen.

Wetterbericht vom 31. Mai, 8 Ubr Morgens. t vom

sikdirector

—— ——

eratur

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Stationen. von Paul

Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp

red. in Millim

50 GC. — 40R.

Wind.

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rauen.

5 wolkig 2 bedeckt 3 Nebel 2 heiter 4 halb bed. 2 Regen

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2 halb bed. still wolkig 3 wolkenlos 1 wolkenl. i) 2 wolkenlos I heiter?) L wolkenlos 3 wolkenlos 2 wolkenlos

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Max Grube. Donnerstag:

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. Cherbourg .

langweilt.

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4 wolkig . Lheiter 13 ö Lheiter 26

) Starker Thau. Nachts Thau. 3 ĩ ö — ) Nach au. 3) Früh Uebersicht der Witterung.

Gan; Europa steht unter dem Einflusse eines , dessen Kern ũber Deutschland liegt. all

Donnerstag:

Mittel und Südeuropa ist die Witterun enthalben ruhig, beiter, trocken und warm. 83 Deutschland Jiegt die Temperatur bis zu 7 Grad über dem Mitkelwerthe; Borkum und Wiesbaden hatten Gewitter, an letzterer Station mt starkem

en und Hagelfall, es fielen daselbst 25 mm . Deut sche Seewarte.

Theater ⸗ Anzeigen. Kanigliche Schauspiele. Mittwoch, Dpern—

baus. 139 Vorstellung. Caralleria rusti- Uh . Dyer in 1 Aufzug don Pietro Mascagni. Tert nach dem gleich

namigen Volksstũck von Verga. In Seene ge⸗ . Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: M Wegener. — Kreuz. Oper in 2 Acten von Ignatz Brüll. Text nach dem Französischen von H. S. von Mosenthal. Tanz Taglioni. Wegener. Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. 147. Vorstellung. Wohlthaätige Lustspiel in 4 Aufjüͤgen von Adolnh Arronge. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Anfang 7 Uhr. brich Dpernhaus. 140. ᷣ Boabdil, der letzte Maurenkönig. 3 Acten von Moritz Moszkowsky. Tert von Carl Wittkowsky. Ballet von E. Graeb. esetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: apellmeister Kahl. Anfang 7 Uhr. Schausxielhaus. 145. Vorstellung. Kabale und Liebe. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. Regie: Herr Herr Hugo Ranzenberg, als Gaft.) Anfang ?7 Uhr.

Denutsches Theater. Mittwoch: Nathan der

Weise. Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Die Welt, in der man sich

1 wollenles 1 . Don Carlos. ie Tageskasse ist von 10 bis 14 Uhr geöffnet.

Berliner Theater. (Agnes Sorma, 9 , 3 ni.

Donnerstag: Der ‚

19 Freitag: 37. — Nora.

Cessing · Theater. don Emanuel Reicher 's G iel Han feen, wegen,, Lenne, g, m schaft. Antropow. Deutsch von P. Lorenz. Schau ; Irrlichter. Freitag: Irrsichter.

Friedrich Wilhelmstädtisches Theater., . 4 Ack den 3. Bimmer. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung zum 131. Male: Kiilte, feng , mer. as Sonntagskind. . . Wittmann und Julius Bauer. Mußik von arl Millöcker. In

ritzsche. Dirigent: Kapell meister ecorationen aus dem Atelier von Falk. Die neuen . vom Garderoben⸗Inspector Ventzky. An—

ang 7 Uhr m Täglich: nir, = sangs⸗ und Instrumental - Künstlern. Anfang des m Concerts Sonntag 5 Uhr, an den Wochentagen t

i inerstag; Zum 132. Male: Das Sonntags⸗

Freiherr von Du rant beantragte, hinter ersuchen“ die Worte „zur Zeit“ einzuschalten. ;

. einer Debatte zwischen dem Ober⸗Bürgermeister Becker, iherrn von Durant und Freiherrn von Stumm⸗Halberg wurde der Antrag von Durant abgelehnt und die Resolution der Commission unverändert angenommen.

Es folgte die Berathung von Petitionen. ;

Ueber die Petition von C. Zander in Schwetz Weichsel) und Genossen um Aufhebung der Gebäudesteuer ging das Haus nach dem Antrage der Flnanzcommission zur Tages⸗ ordnung über. — .

Es folgte der mündliche Bericht der Petitionscommission über die Pelition des Grafen von Mirbach, Vorsitzenden des Vorstandes der Vereinigung der Steuer⸗ und Wirth chafts⸗ reformer, wegen der Forderungen der deutschen Landwirth⸗ ae aus Anlaß der jüngsten wirthschaftspolitischen Maß⸗ nahmen.

Bei Schluß des Blattes befürwortete Graf von Klinckow ström als Berichterstatter den Antrag der Com— mission, die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen.

— In der heutigen (72. Sitzung des Hauses der Ab⸗ eordneten, der der Minister des Innern Herrf urth und

er Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosfe bei⸗

wohnten, wurde zunächst ein Schreiben der Staatsanwalt—⸗ schaft, in welchem diese die Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung des Berliner „Vorwärts“ wegen Be— leidigung des Abgeordnetenhauses, begangen in einer Notiz dieses Blattes vom 5. Mai d. J. Aus dem Abgeordneten⸗ hause, nachsucht, auf Vorschlag des Präsidenten der Geschäfts⸗ ordnungscommission überwiesen.

Auf der Tagesordnung stand als erster Gegenstand die dritte Berathung des Gesetzentwurfs über das Dienst⸗ einkommen der Lehrer an den nichtstaatlichen 5ffent⸗ lichen höheren Schulen.

In der Generaldiscussion erklärte Abg. Dr. Lie ber (Centr.), gegen das Gesetz stimmen zu müssen, da in zweiter Lesung alle Anträge, die eine Ueberlastung der Gemeinden infolge dieses 3 verhindern sollten, abgelehnt seien.

Die Abgg. Krah (freicons) und von Schenckendor (nl) erklärten ihre , . zu der Vorlage.

In der Specialdiscussion wurde der 3 J mit einer vom Abg. Dr. Ar endt (freicons.) beantragten redactionellen Aende⸗ rung angenommen, nachdem

Geheimer Ober⸗Finanz⸗Rath Germ ar nochmals einige Be— . 6 Finanzverwaltung gegen diesen Paragraphen geltend gemacht hatte. . ;

S 2 stellt es den Gemeinden frei, zu beschließen, statt des Systems der Dienstalterszulagen ihre bisherigen Besoldungs⸗ Etats beizubehalten.

Die Abgg. von Buch (cons.). Graf zu Limburg— Stirum (cons.) und Dr. Kropatscheck (cons.) beantragten den Zusatz: „Der Beschluß bedarf der Genehmigung der Reffort⸗= Minister!.

Abg. Antrag. .

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse ersuchte um Ablehnung dieses Antrags.

Nachdem sich der Abg. Dr. Lieber (Centr) und der Geheime Ober⸗Finanz⸗Rath Germ ar gegen, der Abg. Freiherr

Dr. Kropatscheck (cons.) befürwortete diesen

vollen Park um 6 Uhr Morgens: Das oldene

Entrée 30 3. Im Theater: Dirigent: Musikdirector

schmied. Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Vorstellung. M , ö =, arie: Fr. Sembrich.) zügen. Dichtung von ns ert ge ite, grer Smns

Täglich, bei günft

In Scene

laschke. ( Präsident:

. Groñtes im Sommer⸗Garten.

gent: Max Gabriel.

der Residenz): Mittwoch: Othello. Nuscha Butze, Ludw. Barnay,

nfang 77 Uhr. Abends: Feenhafte

Mittwoch: 1. Vorstellung Grube.

—

Irrlichter viel von

Die Gigerln von Wien.

Operette in 3 Acten von

Scene gesetzt von Justus 6 Die Direction:

Emil omas. 32. Male: si

tvollen Park:

erte. berger. ie: Ernst Meißner. onc uftreten von Ge 5 er. 9 eihßner Donnerstag: Die Ulanen.

Am ersten und zweiten Pfingstfeiertage im pracht⸗ Früh⸗Concerte.

Sonnabend und Sonntag: Der Bettelstudent. Montag: Der arme Jonathan.

Kroll's Theater. Mittwoch: Der Waffen

astspiel von Fr. Marcella Sem⸗ Tochter des Regiments.

Freitag Zum 1. Male: Lorle. Dper in 4 Auf⸗ Heinrich Schefsky.

. gem Wetter:; Großes Concert im Sommergarten. Anfang an Sonn⸗ und Festtagen 4 Uhr, an den Wochentagen 53 hr.

Sonntag und Montag (1. und 2. Pfingstfeiertag): rüh⸗Concert nfang 5 Uhr. Entrée 30 3.

Belle Alliance Theater. Mittwoch: Zum 2 Male: Der Günstling. Operette in 3 Acten don Hermann Sternheim. Muftk von . Slo In Sęene gesetzt vom Director Sternheim. Diri. mit Frl. Johanna von Heynitz Neuhausenn .=

Im prachtvollen, glänzenden Sommer- Garten vornehmstes und großartigftes Sommer Etabliffement

Grostes Militãr⸗ Doppel⸗ Concert.

Auftreten sãmmtli ö 8 f Srn.

umination des rten⸗

Etablissements durch 50 0909 5 , ,,

fg des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung r

Donnerstag: Dieselbe Vorftellung.

Voranzeige. Am 1. und 2. Vsingstfeiertag: Han Teen, und Früh⸗Vorstellung.

ammen.

Adolph Ernst Theater. Mittwoch: 1. Ge— sammt . Gastspiel des Wiener Ensemble unter der Leitung des Directors Franz Jofef Grasell. alposse mit Gefan

Donner tag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer · Garten ift geõffnet.

Thomas Theater. Alte Jatebstraße Nr. zo.

e mie, mr, m,, , en. ver von Hugo Wittmann. Musft r. Ein .

D Anfang 74

Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.

In Vorbereitung: Gastspiel von Ilka v. Paln vom Theater an der Wien in . 6

*

von Zedlitz und Neukirch (freicons) für den Antrag ausgesprochen hatten, wurde 5 2 mit diesem Antrage ange nommen. ;

Der Rest des hard Cons.) beantragten redacti onellen Aenderung des 57 1 9 — ae ,.

— o ie dri athung etzentwu über die in, der Subaltern⸗ und err beamtenstellen in der Verwaltung der Com mu nal⸗ verbände mit Militäranwärtern.

9 der Generaldiscussion erklärte BIGraf zu Lim burg-⸗Stir um sons.) die Zustimmung der conservativen Partei zu den Beschlüssen zweiter Lesung.

Der Minister des Innern Herrfurth bat, wenn das Haus nicht die ursprüngliche Regierungsvorlage annehmen wolle, wenigstens den wiederum gestellten Antrag des Abg. von Tzschoppe ffreicons) anzunehmen, welcher nur di; Landgemeinden unter 2000 (statt 300) Einwohnern aus- enen, will.

Abg. Eberty (dfr) beantragte die Wiederherstellung der Regierungs vorlage.

Nach weiterer Debatte zwischen den Abgg. von Tzsch oppe, Eberty und Dr. Ham macher (al) schloß die General. discussion. 4

In der Specialdiscussion wurde § 1 unter Ablehnung der ö von Tzschoppe und Eberty in einer vom Abg. Eberhard beantragten redactionell geänderten Fassung an⸗ genommen. . . .

Der Rest des Gesetzes wurde gleichfalls mit einigen redactionellen Aenderungen angenommen, sodann auch das Gesetz im ganzen.

Schluß 12/ Uhr. ö Sitzung Montag, den 13 Juni d J. 11 Uhr. Zweite Berathung des Gesetzent— wurfs, betreffend die Bahnen unterster Ordnung)

Nach Schluß der Redgetion eingegangene Depeschen.

Potsdam, 31. Mai. (W. T. B) Der Prinz Ferdinand von Rumänien ist heute mit dem Zuge 1 Uhr Minuten hier eingetroffen und hat bei seinem Bruder, dem Erbprinzen von Hohenzollern, Wohnung genommen. Der Prinz hat für heute Abend eine Einladung zum Diner bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin erhalten.

Regensburg, 31. Mai. W. T. B) Im Markt— flecken Abbach (Regierungsbezirk Niederbayern) brach gestern ein Feuer aus, welches zwanzig Häuser, darunter das

Postamt, in Asche legte. (WV. T. B) Seine König⸗

Hamburg, 31. Mai. liche Hoheit der Prinz Heinrich traf heute früh hier ein, wohnte einer Sitzung der Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger bei und hielt dafelbst eine bie Bestrebungen der Gesellschaft anerkennende Ansprache. Nach dem Frühstück fand eine Rundfahrt im afen statt. Das Diner wird Seine Königliche . im Zoologischen Garten einnehmen und um 6 Ühr 16 Minuten die ückfahrt nach Kiel antreten.

(Fortsetzung des 3 in der Ersten und Zweiten eilage.)

Abänd erf B — ——— — ———— M

ser Hohenzollern⸗Galerie am Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemälde 1616— 1899. —2 9 Vorm. — 11 Ab. I M Kinder 80 3.

Urania, Anstalt für volksthamliche Naturkunde Am Landes Ausstellungs⸗ Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12-11 e. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel. Anfang 74 Uhr.

,. , , Familien⸗Nachrichten.

Vgrlobt: Frl. Hedwig Sydow mit Hrn. Prem. Tieut. Rudolph von . . — Frl.

Gustav Scholz (Gotha). Verehelicht: Hr. Pfarrer Franz Limprecht mit

— Hr. Prem.⸗Lieut. Frhr. Dietrich von Blomberg

Carl Grau. Hr. Fdwin von Lieres uns Wilka mit Frl. . von Polentz (Wilkau bei Schweidnitz). ö Ein Sohn: Hrn. W. von Krause = HBSrn. Major Deines (Berlin). — Prem Lieut. Hans Ritter und Edler von Detinger (Stettin). — Eine Tochter: Hrn. Lieut. von Conta (Kiel). — Hrn. Prem. Tieut. von Colomb (Berlin). — Srn. von Alten ö — Hrn. Major a. D. von der Mals⸗ urg (Eichenberg). . Gestorben: Hr. General Lieut. z. D. Adolf von Kritter (Bad Ems). — Frl. Therese von Berleysch Leipzig]. — Verw. Fr. Agnes Freifrau von Schauroth, geb. von Carlowitz (Georgenthal — ö. af fr Dr. Karl Heinrich Schellbach in).

Gebaren:

ik von Kar . ö Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Berlin:

Verlag der Expedition (Schol y. Druck der Nord Buchdruckerei und Verlagt .

Sieben Beilagen . 3 leinschließlich Börsen ⸗ Beilage) T.

1 2 ) für die

Anzeigers (Commanditgesenschaften anf J. 1 ( * gesensch 243 vom 223. bis 28. Mai 1892.

Gesetzes wur de mit einer vom Abg. Eber⸗

Auguste von Bassewitz mit Hrn. Sof⸗Diakonus

Frl. Bertha Reichwagen (Heroldishaufen i. Thür)

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent.

Er ste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger.

M 127. Preuftischer Zandtag.

Herren haus. 16. Sitzung vom Montag, O. Mai.

Der Sitzung wohnen der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, der Finanz⸗Minister Dr. Miquel und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen bei. ‚

Vor der Tagesordnung bittet Fürst von Hatzfeldt den Präsidenten, der Matrikelcommission die Frage zur Ent⸗ scheidung vorzulegen, ob ein Mitglied, das seinen Wohnsitz nach dem Auslande verlegt und die Verlegung des ,. in Schreiben an Königlich Behörden angezeigt habe, befugt sei, während dieser Zeit Sitz und Stimme auszuüben. — Der Präsident Herzog von Ratibor sagt Erfüllung dieser Bitte zu. k

Auf der Tagesordnung steht ,,. die Berathung des Gesetzentwurfs wegen Erweiterung, Vervollständigung

und bessere Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes.

Die Commission beantragt die Genehmigung der Vorlage und schlägt außerdem folgende Resolütisn vor (überein- stimmend mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses):

Die Staatsregierung aufzufordern, darauf Bedacht zu nehmen, daß thunlichst bald die Kosten für Anlage zweiter und weiterer Geleise, für Um- und Erneuerungsbauten von Bahnhöfen und für Vermehrung von Betriebsmitteln für die bereits bestehenden Bahnen in dem Staatshaushaltsplan aufgebracht und demgemäß die Mittel zur Befriedigung dieser Bedürfnisse schrittweise aus den Betriebs- einnahmen der Staatseisenbahnen beschafft werden. .

Graf von Frankenberg bedauert, daß die finanzielle Lage es nicht erlaube, in dem bisherigen Grade mit dem Bau von Secundär, babnen vorzugehen; denn es bleibe noch viel zu thun übrig, namentlich wenn Preußen auf dem wirthschaftlichen Standpunkt bleiben solle, auf dem es stehe. Mit neuen Bahnlinien seien diesmal nur vier Provinzen bedacht, davon erhalte Psommern den Löwenantheil mit drei Bahnen; es seien aber manche Bahnen zurückgestellt, auf die man in einzelnen Landestheilen sicher gerechnet habe. Die Kosten stellten sich auf 140 0090 n für das Kilometer ohne den Grund und Boden, von dessen Kosten nichts mitgetheilt werde; es würde gut fein, wenn dies in Zukunft geschehen werde. Preußen stehe den Nachbarlãndern gegenüber noch . zurück. In Frankreich seien 38 oo aller Bahnen zweigeleisig, in Deutschland no] nicht einmal 30 c. Unangenehm be⸗ rührten die großen Nachforderungen für bereits lange bewilligte Gijenbahnbauten und auch daß die lange gewünschte Weberbahn noch nicht weiter gefördert sei. Hier müsse eine Beschleunigung des Ver⸗ fahrens eintreten. Warum gebe der Staat so viel Geld für Berlin aus? Wozu sollten die Steuerzahler in der Provinz Geld auf⸗ bringen, um den Berlinern ihre Vergnügungsausflüge zu erleichtern? Die Beseitigung der Durchgangswagen und die Einstellung von Coupéwagen sei zu wünschen. Die Beschaffung von Betriebsmitteln und die Erneuerung der Bahnhöfe aus Anleihen fei falsch. Er empfehle die Annahme der Resolution, welche die Commifsion vor⸗ geschlagen habe.

Finanz ⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! In parlamentarischen Dingen habe ich schon viel erlebt, was mich in Erstaunen setzte, aber doch noch wenig, was mich mehr in Erstaunen gesetzt hat als, daß der Herr Graf von Frankenberg zwischen meinen Aeußerungen als Mitglied des Hauses im Jahre 1889 und den Aeußerungen, die ich als Minister im Abgeordnetenhause gethan habe, auch nur den leisesten Widerspruch finden konnte. Ich halte beide Reden in allen Beziehungen aufrecht, und mein Verstand gestattet mir nicht, die geringste Differenz darin zu finden, Ich habe hier gesagt: es ist wünschenswerth bei einer großen Staats- verwaltung, daß möglichst viel die Ausgaben und im Zweifel auch solche, die auch unter den Charakter einer Verbesserung oder Ver⸗ mögenserweiterung gerechnet werden können, gedeckt werden durch die eigenen Einnahmen der Verwaltung. Ich habe damals deutlich genug angedeutet, daß ich der Meinung war, daß man in unserer Eisenbahnverwaltung vielleicht nicht ganz genügend die Aus— gaben, die die Verwaltung selbst erzeugte und nothwendig machte, durch eigene Mittel der Eisenbahn gedeckt hat, daß so große Ueber⸗ schüsse zum Vorschein gekommen sind, welche sowohl die Staats- regierung als das Abgeordnetenhaus als auch — ich kann das voll⸗ ständig nachweisen — das Herrenhaus in den Glauben versetzt haben, daß wir unendlich reiche Leute wären (hört, hört und daß dadurch unsere Ausgaben in stärkerem Maße vielleicht gestiegen sind, wie unsere dauernden sicheren Einnahmen. Genau dasselbe habe ich, wenn

auch nicht in so präcisirter Form, ausgesprochen im Abgeordneten⸗

hause. Ich habe nur hinzugesetzt, daß diese theoretische Weisheit uns momentan nicht viel nützt. Denn in einem Augenblick, wo wir in

einem Deficit sind, wo wir die laufenden Ausgaben des Staats durch

laufende Einnahmen nicht decken können, kommt es genau auf das⸗ selbe hinaus, ob man in der Rechnung das Deficit durch eine Anleihe deckt oder ob man die Nothwendigkeit einer späteren Anleihe etwas weiter zurückschiebt, dadurch, daß man wünschenswertherweise vielleicht aus den laufenden Mitteln der Eisenbahnverwaltung zu deckende Ausgaben durch eine Anleihe deckt; und ich glaube nicht, daß der

Ich möchte ihn fragen, wie ich das sonst machen soll. 3. B. bei einer Bahnhofsanlage. Ich sage dem Herrn Minister für öffent⸗ liche Arbeiten: das gehört nicht auf Anleihe, das muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. — Vermehrung der Betriebsmittel. Ich sage, sie muß gedeckt werden durch die laufenden Mittel. Ich erhöhe also die Ausgaben im Etat; infolgedessen schließt der Etat mit einem größeren Deficit ab und infolge dessen muß ich das Deficit durch eine Anleihe decken. Welchen Unterschied macht es, wenn ich es in anderer Form thue? Zuruf: Steuern h Ja, komme ich an den Landtag und sage, wir müssen die Steuern er⸗ höhen, so wird mir der Landtag wahrscheinlich erwidern: ob die Eisen⸗ bahnen dauernd so schlecht abschließen, wie gegenwärtig, wissen wir nicht; wie können wir bei einer so großen schwankenden Betriebs⸗ verwaltung voraussehen, ob nicht in den nächsten Jahren die Ver⸗ bãltnisse der Eisenbahnverwaltung sich viel besser gestalten, und wir können uns nicht für berechtigt halten, das momentane Deficit durch eine dauernde Erhöhung der Steuern zu decken. Ich weiß nicht, ob das

Herr Graf von Frankenberg mir das wird widerlegen können.

Berlin, Dienstag, den 31. Mai

Serrenhaus anderer Meinung wäre; ich fürchte aber, jedenfalls in einem der Häuser würde sich die Sache so gestalten. Jedenfalls aber, se lange wir nicht andere Deckungsmittel haben, ist die Deduction, die ich ge⸗ macht habe, zutreffend. Wie sehr ich aber grundsã glich auf dem Standpunkt des Herrn Grafen von Frankenberg stehe, geht ja daraus hervor, daß ich mich mit der Resolution, die derselbe hier beantragt, im Abgeordnetenhause einverstanden erklärt habe. Ich wünsche auch, daß trotz der Schwierigkeit der Zeit wir auch schon gegenwãrtig — und der Herr Minister der öffentlichen. Arbeiten und ich sind darin vollständig im Einklang — uns ganz klar machen, welche größe⸗ ten Garantien für die dauernde Soliditãt und Stabilitt unserer Finanzen wir durch zweckmäßige Einrichtung in der bezeichneten Richtung der Resolution erreichen kõnnen. Aber ich bleibe hierbei stehen: Wenn wir jetzt solche Einrichtungen machen, so werden sie gegenwãrtig in so fern auf dem Papier stehen, als sie bei der gegenwãrtigen Finanz⸗ lage eine augenblickliche Wirkung nicht finden können. Das ist der Satz, an dem der Herr Graf Frankenberg sich stößt; das liegt aber doch in der Nothwendigkeit der Dinge, die kann er nicht durch die schönsten Theorien und durch die schönste Dialektik wegdeduciren. Und ich auch nicht. So ist gegenwärtig die Lage. Wir werden allerdings versuchen, festere Grundsãtze aufzustellen, größere finanzielle Gegengaran⸗ tien für den Staat zu schaffen gegen dies große Risico, das der preußische Staat übernommen hat mit der Con— trahirung einer Schuld von sechs Milliarden für diese große Betriebs verwaltung. Ich für meinen Theil muß bedauern, daß man diese festen Gegengarantien, um solche Risicos zu ertragen, nicht schon in genügender Weise geschaffen hat zu der Zeit, wo die Verstaatlichung ins Leben trat. (Sehr richtig)

Graf von Pückler⸗Butghauß: Die Eisenbahnbauten seien mit Freuden zu begrüßen und man könne nicht genug kleine Bahnen haben. Redner empfiehlt den endlichen Ausbau der lange gewünschten Verlängerung der Bahn Breslau — Zobten nach Schweidnitz.

Graf von Mirbach hofft, daß das Staatsbahnsystem großen Werth haben werde, wenn es auch jetzt manche Schmerzen mit sich bringe, namentlich wenn erst eine Tarifreform durchgeführt sein werde. Man sei im Osten etwas enttäuscht; es habe erst sebefßen. gewisse Bahnen sollten noch schnell in das Geseß zinein; das sei nicht geschehen trotz der Ministerreisen, während man bei dem Umbau des Bahnhofes in Köln 3 Millionen Mark mehr verwende als ursprünglich beabsichtigt gewesen fei. Das ver⸗ stehe man im Osten nicht recht. Redner bittet die Minister, dem Osten, insbesondere auch seinem Heimathkreife Sensburg, ihr Wohl⸗ wollen zu bewahren. Die Sparsamkeit sei dringend nothwendig; man müsse Anleihen vermeiden, und die Regierung follte diesem Anleihe⸗ unwesen schärfer entgegentreten.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich möchte mir zunächst gestatten, Herrn Grafen von Mirbach meinen Dank auszusprechen für das günstige Prognostikon, das er der Staatseisenbahnverwaltung für die Zukunft ausgestellt hat. Auch ich allerdings bin der festen Ueberzeugung, daß die Periode des Niedergangs der Ueberschüsse in der Staatseisenbahnverwaltung nur vorübergehend sein wird und daß mit der Belebung von Handel und Wandel, Verkehr und Industrie auch sehr rasch wieder ein Anwachsen der Ueberschüsse der Staatseisenbahnverwaltung eintreten wird.

Wenn Herr Graf von Mirbach dann sein Bedauern darüber aus— gesprochen hat, daß die Provinz Ostpreußen im Anleihegesetz dieses Jahr vollkommen leer ausgegangen sei, so theile ich dies Be— dauern auch meinerseits und würde mich sehr freuen, wenn im nächsten Jahr die Finanzlage es gestattet, auch der Provinz Ost— preußen neue Bahnverbindungen zu geben, die sie allerdings nach manchen Richtungen hin noch dringend nothwendig hat.

Herr Graf von Mirbach hat ferner sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß seitens der Localbehörden bereits feste Zusicherungen und Versprechungen gemacht worden seien gelegentlich der Verhandlungen, die im Auftrage des Ministers der öffentlichen Arbeiten bezüglich der Hergabe von Grund und Boden zu Nebenbahnen gepflogen worden sind. Die den localen Behörden meinerseits ertheilten bezüglichen Auftrãge sind mit äußerster Vorsicht abgefaßt. Es heißt darin, daß ein Beschluß der betheiligten Kreise und Interessenten darüber berbeigeführt werden möge, ob sie für den Fall, daß dem Erbauen der oder jener Bahn näher getreten werden könnte, bereit sind, Grund und Boden abzugeben, beziehungsweise Bei⸗ träge zu den Baukosten zu leisten.

Nun sind die Localbehörden allerdings in einzelnen Fällen darüber hinaus gegangen und haben die Erbauung der Bahn in nahe feste Aussicht gestellt. Es geschieht dies vielleicht manchmal aus dem Grunde, weil die Herren Landräthe glauben, anders nicht zum Ziel kommen zu können. Ich werde aber aus der Anregung des Herrn Grafen Mirbach meinerseits Veranlassung nehmen, ganz besonders darauf hinzuweisen, daß bei den einzuleitenden Verhandlungen durchaus keine festen Versprechungen bezüglich des baldigen Ausbaues der Bahn gegeben werden dürfen auch seitens der Localbehörden nicht ohne meinen ausdrücklichen Auftrag über den Bau von Nebenbahnen oder über die Hergabe des Grund und Bodens für dieselben mit den Betheiligten in Verhandlung getreten wird. Ich hoffe, daß dann der beklagte Uebelstand nicht mehr vorkommen wird. Ich darf mich dann wenden zu den einzelnen Aus⸗ führungen des Herren Grafen von Frankenberg. Er bedauerte zu⸗ nächst, daß eine Reihe von Probinzen in diesem Anleihegesetz nicht haben berücksichtigt werden können. Die Verhältnisse, welche der Staatsregierung Beschränkungen auferlegt haben, sind, glaube ich, so häufig und so eingehend sowohl vom Herrn Finanz⸗Minister wie auch meinerseits im Abgeordnetenhause wie in diesem hohen Hause er⸗ örtert worden, daß ich mich der Verpflichtung enthoben erachte, hier nochmals näher darauf einzugehen.

Herr Graf Frankenberg hat ferner sein Bedauern ausgesprochen, daß die Kosten für die Grunderwerbung nicht befonders in den Vor⸗ lagen aufgeführt seien. Es ist dies, möchte ich glauben, ein Irrthum seinerseits. Es steht jedesmal in der Begründung der einzelnen vor⸗ geschlagenen Bahnen genau angegeben, auf welchen Betrag

1892.

die Grunderwerbskosten geschãtzt werden. Nun ist diefe Schãtzung allerdings nur eine oberflächliche und leider hat die Erfah⸗ rung · erwiesen, daß bei dicser Schätzung erhebliche Irrthümer nicht ausgeschlossen sind, namentlich dann, wenn seit der ersten Ab⸗ schätzung bis zur definitiven Erwerbung des Grund und Bodens eine geraume Zeit vergeht. Gerade der gegenwärtige Entwurf, der dem hoben Hause vorliegt, bietet die schlagendsten Beweis wie kolossal die Steigerung des Grund und Bodens sich in einzelnen Jahren da vollzieht, wo eben eine Bahn geplant worden ist.

Die Mehrkosten, welche entstanden sind bei den einzelnen Linien — Herr Graf Frankenberg hat auf Nimptsch— Gnadenfrei und auf Strehlen — Grottkau hingewiesen rühren jum größten Theil daher, daß die Verhältnisse nicht gestattet haben, mit dem Ausbau der Bahn vorzugehen. Leider waren aber die Verhältnisse stärker als der Wille der Staatsbahn. Bei Nimptsch — Gnadenfrei haben die Betheiligten gegen die ursprunglich beabsich⸗ tigte Linienführung Einwendungen erhoben, welche weitläufige Ver⸗ handlungen und Projectirungsarbeiten nothwendig machten, und ebenso ist es bei der Linie Strehlen⸗Grottkau verlaufen.

Herr Graf von Frankenberg hat dann gemeint, daß es das Land wohl nicht angenehm berühre, namentlich diejenigen Landestheile, die nicht mit neuen Bahnen bedacht seien, wenn in der Vorlage für Berlin und seine Umgebung so große Summen eingesetzt werden. Meine Herren, soweit es nicht Mehrkosten bereits genehmigter Strecken und Anlagen sind, sind die Kosten nur eingesetzt für solche Anlagen, die zur Bewältigung des bereits vorhandenen Verkehrs dringend nothwendig sind, dringend nothwendig, um den Verkehr ordnungsmãßig und namentlich betriebssicher abwickeln zu können. Ganz aus demselben Grunde finden Sie in dem Entwurf unter Nr. III die 7 400 000 S für die schlesischen Bahnen angesetzt, zum Ausbau der Babnstrecke Morgenroth —Karf einschließlich der Bahnhöfe u. s. w. Auch hier liegt die Sache so, daß eben der Verkehr nicht ordnungsmäßig und betriebssicher mit den vorhandenen Anlagen bewältigt werden kann. Eine Bevorzugung und künstliche Steigerung des Berliner Verkehrs hat also nicht statt⸗ gefunden.

Sehr wenig Beifall haben dann die Betriebsmittel, die auf den Nebenbahnen meistens angewendet werden, bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden, namentlich das System der Durchgangs wagen. Das System ist ja nicht von uns erfunden worden, sondern von anderen Län— dern bereits lange zur Anwendung gebracht, weil es außerordentlich viele Vorzüge hat, die namentlich bei den Nebenbahnen zur Geltung kommen. Für die Verwaltung bestehen die Vortheile hauptsächlich darin, daß die Betriebskosten vermindert werden durch dieses System, welches dem Personal gestattet, die Controle während der Fahrt ohne Gefährdung vorzunehmen und eine Aufsicht über den ganzen Zug mit verhältnißmäßig geringem Personal auszuüben. Ich glaube da—⸗ her nicht in Aussicht stellen zu können, daß im allgemeinen von der Einrichtung dieser Wagen Abstand genommen wird. Im übrigen ist zuzugeben, daß diese Wagen in der ersten Zeit etwas zu leicht gebaut worden sind und geringe Bequemlichkeit aufzuweisen hatten; daß ist schon seit einer Reihe von Jahren gebessert worden. Ich gebe auch zu, daß, wenn eine Nebenbahn auf sehr langer Strecke betrieben wird, es dann wohl erwünscht sein mag, einzelne Coups—⸗ wagen einzustellen; das ist auch bereits bei verschiedenen Linien geschehen.

Noch weniger Beifall haben aber die Bahnhofs-Tunnel bei dem Herrn Grafen von Frankenberg gefunden. Zuzugeben ist, daß das Ueberschreiten der Bahnsteige und Geleise bequemer ist. Aber ein nicht geringer Theil der Unglücksfälle, welche beim Bahnbetriebe sich ereignet haben, ist gerade aus diesem Anlaß hervorgegangen, und diese Unglücksfälle haben dazu geführt, nicht nur bei uns, sondern bei⸗ spielsweise auch in ganz England, Süddeutschland, Holland und einer ganzen Reihe von anderen Ländern die Ueberschreitung der Bahngeleise durch die Reisenden auf allen größeren Bahnhöfen mit starkem Verkehr thunlichst zu beseitigen. Und das läßt sich nur dadurch herstellen, daß man entweder von unten oder von oben Zugang zu den betreffen⸗ den Bahnsteigen schafft. Von oben verbietet es sich meistentheils aus technischen und Betriebs⸗Rücksichten, es sind daher bei derartigen Bahnhöfen vorzugsweise Tunnel eingerichtet worden. Nur bei solchen großen Bahnhöfen, die zu gleicher Zeit Kopfstation sind, wie Frank⸗ furt, ist ein derartiges System nicht nothwendig. Da macht sich die Sache ja sehr bequem von den Kopfbahnsteigen aus. Für die anderen großen und verkehrsreichen Bahnhöfe muß aber meines Erachtens die Rücksicht auf die Sicherheit der Reisenden den Ausschlag geben, da sie höher zu schätzen als die Unbequemlichkeit, die dadurch den Reisenden auferlegt wird. Ich möchte also glauben, daß auch dieses System wohl beibehalten werden muß. — Im übrigen glaube ich mit dem Herrn Finanz⸗Minister darin vollständig überein⸗ zustimmen, daß wir beide uns sehr freuen würden, wenn die Staats⸗ finanzen es bald wieder gestatten, in etwas rascherem Tempo mit der Herstellung von Nebenbahnen vorzugehen.

Ober⸗Bürgermeister Bräsicke: Die Resolution werde nicht ausgeführt werden können ohne die Einführung eines Reserve⸗ und Erneuerungsfonds, aus dem die einmaligen Ausgaben gedeckt würden. Eigentlich hätte die Resolution schon bei Beginn der Verstaatlichung eingebracht und durchgeführt werden müssen. Bessere Einnahmen ständen zu erwarten. Man stehe vor einem Uebergangsstadium; die Verwaltung wolle mit dem Mapbach'schen Tariffystem brechen; er möchte rathen, dieses Uebergangsstadium thunlichst abzukürzen.

Ober⸗Bürgermeister Küper empfiehlt dringend den Umbau des Bahnhofes in . dessen Nothwendigkeit Herr von Maybach schon anerkannt habe.

Das Haus tritt darauf in die Specialberathung der Vor⸗ lage ein.

Ober⸗Bürgermeister Schmieding empfiehlt, für die Zukunft den Ausbau der Bahn Büren — Lippstadt neben der jetzt zu bauenden Linie Büren — Paderborn in ö. zu nehmen.

Ober⸗Bürgermeister Fuß befürwortet die Bewilligung der 3640 900 A6 für den Bahnhof in Kiel, und bittet um schleunigste Ausführung der Bauten. Redner verweist auf das Sochbahnproject, welches etwas theuerer sein werde, aber die Verbindung mit Gaarden