. 2 K . J ( . ; - ⸗ J — ö . = K ? . JJ K K . * ⸗ . die — auffor hier fünf bis sechs 8 nach] solchen e , g die vorbe oder de davon wird die sein: Werden die Alterszulagen in einer Gemeinde nicht geklärte, daß ein Zweifel über die Bedeutung des Gesetzes und uber und ar gn, Ackerland er zoge sind genug bestimmter Nichtung hin e e. Da Saus werde sich aber en an . ir eingeführt, so wird eine endlose Beschmerde der Lehrer an die Minifter die Bedeutung der Beschlüssse dieses hohen Hauses hiernach nicht be ,, ron ist besonders 6 r, g rn l — ,, ; it gang eintreten; werden sie genehmigt, so tritt ja das bei den Lehrern nicht stehen kann. Ich lann also aut wiederholen; ich bitte Sie, salle tr̃ 1 — , . e fer eh; er . ö 9. . kei! Vit Sten eum t fonberlsch . ; ein, aber die Ressort⸗Minister werden Schwierigkeiten haben, die Wiederherstellung der Regierung vorlage keine Mehrheit findet, die Verhaltnisse der betreffenden Personen vielfach recht gür ö. S nn .; ö 2 . den 3. en der Land⸗ ihre bisherigen Ei De finanziellen Verhältnisse des Gemeind ehaushalts festzustellen, und da⸗· Beschlüsse zweiter Lesung mit der Maßgabe anzunehmen, daß in 8 1, e. 2 ; 2 . . ö. Seßhaftigkeit der in Bet ei, ein en. ; wi t und ihrer Noth entgegenzukommen. r erinnere nur an j ich beschwert. dem Antrage des Herrn von Bjscho die Zahlen ⸗ kommen Bevölkerung gefördert wird. ü ö . bank Pra 23 Dr. Koch: Er glaube een. daß der die Kornzölle und an die Le ,, der Landwirthschaft aus An⸗ h ; ö. 2 kö r 56. . e g. e,. auf 2 2 ee. nr hend, die 3 Den Parzelleninhabern wird das Land in gut gedüngtem Zustande des Abgeordnetenhauses der correctere sei, indem es ein laß des Branntweinsteuergesetzes. Die Herren schadeten sich nur mochte Sie daher bitten: ; , , mr, 2 gesetzʒ 2. übergeben und die für die Parzelle von je 4 1 erforderliche ugsaat titien ur Tagesordnung übergegangen sei. Mehrere durch folche jiebertreibungen. Man werke fagen! so übertreibe, 3 in lassen Sie es bei den Beschlüssen der Gemeinden so, wie Sie es in äWlbg. von Ti scho pe (freicens.): Da ein Antrag, die Grenz. von 3 kg unen tgeltlich verabreicht, wogegen für Auslagen an Ilcker⸗ rag so die des Bimetallismus, gehörten dor das Forum des werde vielleicht auch noch mehr übertreiben, und man glaube ihn: ese schweren der zweiten Lesung gemacht haben. bestimmung nicht nach Maßgabe der Einwohnerzahl, — nach wacht, Verwaltung kosten u. s. w, von denselben für die Parzelle ein ichtags; es liege kein Grund zu einer Forderun dann gar nichts mehr. ö. daß wir uns . Abg. Dr. Lieber (Fentr): Das Haus habe oft und oft ge. der Steuerfähigkeit der Gemeinden zu treffen, keine Ausficht auf Beitrag von 7 M 20 3 zu entrichten ist. Die Flächen werden den ⸗ m vor. Die Vereinigten Staaten von Graf von Mirbach: Er freue sich über das Ergebniß der in dem Kampf hört e hier zur Verhandlung stehende Gefetʒ solle den ewigen Annahme habe, so wiederhole er seinen estrigen Antrag, durch den Theilnehmern am Kartoffelbau durch das Loos zugewiesen; die Be⸗ i Discussion, daß der Herr Rei obank⸗Präsident durchaus nicht den er einen und um ,, Beschwerden der Lehrer ein Ende machen; durch ken etwa 100 Gemeinden mehr in das Gesetz hineinbezogen würden. . arbeitung erfolgt nach Anleitung eines besonderen dazu bestellten Aufsehers, schroffen Standpunkt in der. Währungsfrage einnehme, der ihm ö ntrag von Buch werde aber gerade ein außerordentliche: Anlaß zu Abg. Ebert; (dfr.: Wenn die Faffung der Commission dem zu diesem Zwecke im setzten Jahre sieben solcher Flächen als imputirt fei, und er hoffe, daß er bielleicht mit ihm gemeinschaftlich S Schluß noch h d . und Petitionen gegeben fein. Darum bitte er, diesen wirklich die Militärverwaltung gefährde, o könnten sich wie 99 , Musterparzellen dienten. Das Ergebniß des Kartoffelbauss im Berichts⸗ an der Restitution des Silbers mitwirken werde. Er bitte die Staats ⸗ 27. Mai den Abg. . Antrag abzulehnen - ; der Landgemeinden, die durch das conservatie Amendement aus? jahre 1899/91 ist als eine gute Mittelernte zu bezeichnen, ob in regierung und den Herrn Reichs bank⸗Präsidenten, den Standpunkt Centrum vorg seminaristisch 36 Frhr 6n Zedlitz (freicons): Er bitte das Haus, dem enemmen würden, ebenfalls nicht der Verpflichtung entziehen, weise sich Kartoffe lkrankheit zeigte. Es ist im Durchf nitt das 3 fache = im weiter festzuhalten, den die verbündeten Regierungen bei der letzten vorgebildeten indem es Antrã *. Buch zuzutlimmẽn Jiicht dieser Antrag fei cs, der Un. fer zu bringen. Es gebe Communen im Westen und am Rhein; Vorjahre das achtfache — der Ausfaat geerntet worden. Die Gesammt⸗ Münzgonferenz in Paris eingenommen hätten. . 2 . 98. die Kreise ber Lehrer tragen werke fonkern der Sz Y selbst die noch nicht 2000 Einwohner hätten und don Millionen besitzen⸗ ausgaben des d, . haben 235 53 0 betragen; hierauf sind Minister des Königlichen Hauses von Wedell: Es sei von werde diese Felge haben, und der Intrag von Buch würde schließlich den Weinbauern bewohnt würden. Sie feien viel leistun sfähiger von den Parzellen⸗ Inhabern baar einschlieplich des Erlöses von seiten des Staats . für die Landwirthschaft geschehen und ver- Lohnb ss er, . Han bd e bieten, diefe Unruhe zu vermindern. Die Function, als die Gemeinden im Osten mit 300 Einwohnern. Dasselbe gelte Ernten verlassener Parzellen und eines kleinen Zuschusses aus einem sucht, aber geholfen sei ihr bis jetzt noch fehr wenig. Sehr richtigh ch 5 Portier im Finanz⸗ die diefer Äntrag der Regierung beilege, sei ja keine angenehme, abe: Don den im Dunstfreis großer Städte au sblühendin Landgemeinden. Leggtenfonds 13914 M eingezogen worden, mithin war ein Communal⸗ Wer die Landwirthschaft in den östlschen e nnen kenne, wisse, inanz⸗Minister selbst; diese NRückficht Hönne nicht . sein, wenn es fich Jarum Er beantrage, die Beschränkung auf die Landgemeinden über 3006 Ein— zuschuß von 10717 oder für die Parzelle von 6 16 21 Pf. er⸗ daß es mit, ihr. ven Jahr zu Jahr schlechter geworden Jei. Anstalt. Zu seiner Be⸗ handele, eine Ausnahmen maßregel / auf die schlechterdin gs nothwendigen wohner wieder zu streichen. ( forderlich Das Unternehmen hat, dem Martini-Marktvpreifs: von Sehr richtig) Es sehe dort auf den großen wie auf den kleinen aß der Abg. Dr. Meyer Grenzen zu beschranken und“ die Lehrer in potenten Stärten bor Abg. Dr, Sam macher (nl): Auch er sei mit dem größten Theil 3 62.0 für das Hektoliter entfprechend, einen Reingewinn von 29 992 Besitzungen so traurig aus, daß man gar nicht wisse, wie die Dinge 6h die Sache von selbst . kleinlichen Grunden beschloffenen Nichtgewährung der Dienst⸗ seiner politischen Freunde nicht in der Lage, dem Antrag von Tzschoppe oder für die Parzelle 1733 M ergeben, mithin fuͤr jeden Theilnehmer ein Ende nehmen sollten. Wenn man Über alle die im Antrag Mir⸗ ig' in ihrem parla⸗ , , nee zu bewahren ; zuzustimmen. Es handele sich für sie um die principielle Frage, ob zuzüglich der 6,21 4 zufammen 23 M 34 3 für jede Parzelle gegen bach enthaltenen Fragen nach einer kurzen Discussion an einem Nach⸗ er, Dr. Meyer die Geheimer Ober Finanz Rath Germar spricht sich aus finanz— die Städte und Landgemeinden gleichmãßig zur Anstellung von ilitär⸗ 21 10 95 3 im Jahre 1889/90. mittag bei mehr als 20 Grad Hitze in der gewünschten Form einen leichstellen will, so technischen Grunden und um ben Heme nen die di- Alters; ulagen Anwärtern verpflichtet werden sollten, und das hielten sie im Interesse Wie in früheren Jahren erfolgte auch im Winter 1890/91 eine Beschluß jassen wolle, o schädige man dadurch das Ansehen des nicht gewährten, die Verantwortung für diefen Beschluß zu belaffen, der Gerechtigkeit für geboten. Unter den Militälanmpäckern bi= Vertheilung von Suppen sje 1, Liter) an Arme durch Ver= Berrenhauses. (Sehr richtig) Der Petent wolle nur die Ueberweisung 3 29 Anttag bon Bucht aus g . fänden sich die tüchtigsten Kräfte für die ihnen im Reichs, Staats mittelung der Direction der Armen-Sxeifungsanstalt. In den in an die Staatsregierung, habe dafür aber nicht den richtigen Ausdruck s . geg 3 9 ö. . und Communaldienst zuzuweisenden Stellen. Seine Freunde würden verschiedenen Stadtgegenden gelegenen 14 Küchen wurden täglich in Nachdem Abg. Dr. Lieber (Centr) nochmals den Antrag sowohl gegen den Antrag von Tischoppe als gegen die Beschlüsse der Mittagszeit von 13 bis i ühr vom 15. bis 31. Dezember je

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gefunden. Er beantrage, den Antrag der Regierung zur Erwägung . J . : ohl zu überweisen. . bekämpft, wird dieser angenommen und mit der Aenderung zweiter Lesung stimmen. - 3509 Portionen, vom J. Januar bis 15. März je 6500 Portionen, Graf. von Mirbach; Mit diesem Vorschlage des Herrn von ss 5 2 genehmigt. . Abg. Eber hard beantragt, für den S1 folgende nur redactionelle mithin für den ganzen Zeitraunr zusammen 565560 Portionen vertheilt. Wedell sei er völlig einverstanden. sz 7 gelangt auf Antrag Eberhard inn folgender, Fassung anzunehmen. . Nach dem Bericht der Direction dieser Wohlthätigkeitsanstalt haben Darauf wird der Commissionsantrag auf Ueberweisung redactionell verbesserter Form zur Annahme. §z 1. Die Subaltern. und Unterbeamtenstellen in der Ver⸗ die Gesammtkosten des Unternehmens im Winter 1890,91 für im * 5 ö jchts. Mini ist befugt, bei sol ichtstaat⸗ waltung der Communalverbände, jedoch ausschließlich der Forst⸗ ganzen 566 Olo bereitete Portionen Suppe 69 531 66 betragen. Die der Petition zur Berücksichtigung abgelehnt, der Antrag von Der Unterrichts Minister ist befugt, bei solchen nichtstaa 9 1x ? ehli —ᷣ ; Portionen Suppe 6 betz . . ᷣ . 3 ch g lichen höheren Unterrichts an talten, für welche staatliche Zuschüffe zewaltung, sind gemäß der nachstehenden Bestimmungen mit often werden durch die alljährlich stattfindende Hauscollerte — im Wedell auf Ueberweisung zur eingehenden Erwägung an⸗ chen höheren Unterrig ten. ich m . Milirẽ j ö jese Ren ng 1 3* 6 4 26 we, . . ge, ⸗ ĩ erfordert werden, das Schulgeld in derselben Höhe, wie bei den staat⸗ w hee g ie K im ,. 3 , mit 25 9. tp. gegen . . im 3 durch m men. ö ; . J ö h Art fest use so d Zesetzes ist jeder dem Preußischen Staat angehörige und aus dem die Zinsfen des Kapitalberms ens der Anstalt sowie durch Vermächt⸗ ; Es folgt der mündliche Bericht der Justizeommission über h J, 1. . e fschel hee rr een . Inhaber des nisse und Cech * re, , ö. aufgebracht. Dic a z die Petition des Vorstandes des Deutschen Bu ndes gelangt. ; Civilver sorgungsscheins. Die unter preuhischer Verwaltung stehenden nicht gedeckten Ausgaben, werden durch den pon? der Armen Dirtetfen für Bodenbesitzref orm (Fabrikbesitzer Heinrich Freese in 5 ö j z ; außerpreußischen Contingente und die Kaiferliche Marine sind in dieser gewährten“ uschuß bestritten; letztere erwirbt dadurch das Recht, die sitz 8 Der Rest des Gesetzes wird unverändert nach den Be . zin . he ö ᷣ n; let Berlin): Bei der Königlichen Staatsregierung den baldigen T schlüssen zweiter Lesung angenommen, ehenfo in definitider 2 n,, ,,. . ö.. K gh der , . e 3. von 1. , ) sti m S handwerker 2 ; ⸗ 8 1. Die Subaltern und Ünterbeamtenstellen in denjenigen me zu gewähren find. Dieser Zuschuß betrug im Winter 1556) k 1 rker, f Abst mung das ganze 6 . Landgemeinden und ländlichen Communalverbãnden, welche weniger 34 000 M gegen 30 660 ½ im Vorjahre oder für die Portion 6. 75 . le . isstun beantragt diese Petition der Roni llichen e Es folgt die dritte Bergthung des Gesetzentwurfs, als 30090 Seelen haben, unterliegen den Vorschriften dieses Gesetzes (gegen 3,9 3 im Jahre 18853967. h . le, Lommisston begntragt, di edi . ö gu 1 betreffend die Besetzung der Subaltern⸗ und Unter⸗ nicht. Es können jedoch bezüglich der Kriegsinvallden durch König. = Aehnlich wie die Neberweifung von Kartoffelland nimmt auch Staatsregierung als Material für die Gesetzgebung zu über— beamtenstellen in der Verwaltung der Com mu nal— liche k dem Landtage bei einem nächsten die Gewährung von Bekleidung an *rme , Gen finn nn? . des B weisen. ; ö. . k . verbände mit Militäranwärtern. Zusammentritt Mittheilung zu machen ist, die Subaltern⸗ und von Jahr zu Jahr ab. Während 1882 insgesammt 1164, im Jahre W Geheimer Justiz-Rath, Professor Dr. Hinschius bemerkt als ll In der Generaldebatte bemerkt Unterbeamtenstellen in diesen Landgemeinden und Communal- 1883 noch 987 Kinder mit Einsegnungskleidung bedacht wurden, er⸗

Referent. An dielen Orten, namentlich in Berlin, entstaänden er— . . 4. verbänden der Vorschrift des 5 1 unterworfen werden hielten 1599,91 nur 792 arme Fonfirmand ämlich 285 Knab 2 9 ö 23. 8* 63 j 5 5 . h . . 2 arme onksrmanden, nämlich D853 Knaben Abg, Höaf zn Lim barg, St irüm (ons: Seine politischen und 133 Mädchen zu Ostern und 157 Knaben und 133 Mädchen zu

ch nur, wann und nach wie viel schweren hebliche Mißslände dadurch, daß die Baugelder der Neubauten als D ö u. . . , ,, . . . ; Landwirthschaft und der ganzen Production erste Hßothet auf das Grundstück eingetragen und, wenn das Grund— 5 würden für das Gesetz stimmen, vorausgesetzt, daß e . Minister des Innern Herrfurth: Michaelis 1890 zusammen 4737 Röcke, ebenfopiel Paate BVeinkleider die Sache werde entschieden werden. Der Herr Reichs bank-Präfident stück zur Subhastation komme, bie , . der Bauhandwerker n. zweiter Lesung und ver allen Dingen S 1. keine , . Ich erkenne an, daß dieser Antrag Eberhard lediglich redactio⸗ Und dies de l Der Kostenpreis stellte sich für Rock ftemplißcire auf England. Früher habe man dort, allerdings von nicht erfüllt würden. Die Petenten hätten sich um Abhilfe an den * . 6. r,, . . . neller Natur ist, und ich möchte ihn auch für eine redactionelle Ver. und. Beinkleid eines Maßen an! zjusammen 18, 13 16, für ein der Silbermwährung, nichts issen wollen, aber da fei die Mifäre der JZuftiz-Minister gewandt; diefer habe, ihnen erklärt, daß ihre In d n. ö . . . . nn g beten Ich glaube aber darauf aufmerksam machen zu Madchentied auf is ig, te , die Gejmmttosten ale Tl unge. Landwirthschaft und die Reaction in Indien gekommen. Heute Forderungen eine gewisse Berechtigung hätten, und vielleicht empfehle . seien, und. diese edenken seien auch nicht, ganz beseitigt. Aber sie * g halten. Ich gle auf auf hen z ffücke haben 1890/97 15 gis * betragen gegen A 761 * hielten sich die Gegner und Freunde des Bimetallismus in S fich, ber der Berathung des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuches diefe durch seien der Meinung, daß es Sache der Militärverwaltung sein werde, dürfen, daß sich in den gedruckten Exemplaren, Nr. A6 der Drucksachen, im Fahre 1332. Die Bewilligung geschch fe uuf Cm fell, fs. England mindestens die Wage. Der te e chische Finanz · Minister habe Angelegenheit zu regeln. Da aber ein elne deutsche Regierungen sich an der ö. K . e,. 3 8 andern . zwei Fehler befinden. Einmal darf der erste Absatz des § 1 nicht mit Armencommiffsonen nach sorgfaltiger Prüfung der Been erm Der erklärt, daß DOesterreich das größte Interesse daran habe, die geplante dagegen erklärt hätten, so bleibe nur die Regelung der katerie durch arten önewegl he Berge an den n 1 . an einem Colon, sondern muß mit einem Punkt schließen, und zweitens erhebliche Rückgang mag zum theil eine Folge größerer Strenge bei Tonferenz zu beschicken. Er sei durchaus kein abfoluter Gegner der die Particulargesetzgebung. Aber die Justiztommission habe nicht zu der Nothwendigkeit der Versorgung der ArõZee mit. brauchbaren ö n , n, k k = . dieser Prüfung sein; er heruht aber auch darauf, da Tiese Unter⸗ Holbangbrã un Die Petenten wossten unseren Golbschatz Kewahren. der Auffassun gelangen können, daß man hier ein Specialgeset Unteroffizieren geiprochen. Wenn dem so sei, fo müßse vor allen hürde der zweite Absatz des 1 nicht einzurücken, sondern als zweiter stützuns jetzt weniger Häungg beantragt nid en hsm s . letzteres aber für ö Krien mne rößere Stärkung haben durch Hinzu, schleunigft geben müßfe sondern' sie glaube ihrerfeits dem unleugbar Dingen die Staätzderwaltung damit qwfangen benn fie batz in diefen Abfatz aus zurücken sein. eine Folge des Umftandes 4 daß . k fügung des Silbers. Fünf Ich n . seinem Tode habe ihm der vorhandenen Rothftand dadurch genügend Rechnung zu tragen, daß die der Miß⸗ Dingen viel freiere Hand als die Gommunen. Von Mangel an Abg. Dr. Sattler (nl): Er werde gegen den Antrag sti werden als früher, oder ob fonst nicht unte in. Familiendater 16 irh de , feet von Dechend erklärt, daß wir im Kriegs Petition der Regierung als Material für die Gesetzgebung überwiesen leh s Verschul. . ö J weil 5 Tragweite des selben nicht zu 5 . und ãhnliche Riatura unter tů zungen vermeiden, um nicht des Wahl⸗ ĩ sten K schuß angscurs ürd ; ö . r te de. ; e n. 3 Amen . em, ders . rie e, . s verlustig ; ö ĩ icht mit Sicherkei schle . e ne . ner Hehe mer Justiz Rath, Professer Dr. Dern 1 Eine Dila⸗ , . en 53 . . 9. ö , , n, , nn n ie n nn . 2 . K Ihm (Redner) habe daran gelegen, ein Votum nach der Richtung zu torische Behandlung dieser Frage würde sehr schädlich ein, die Hand Uedem leinen ländlichen Communen hringen müßten, s e, e. Vorlage nach dem Antrage Eberty seien, auch für dieses Amendement Zur Beschaffung von Brennmaterial haben wie in extrahiren: C möge die Staatsregierung auch dieser Frage voll⸗ . He ez ge fun müsse schnell , . man muͤsse 6 jeder ie ni n ge . , k stimmen könnten, das den Schaden der Beschlüsse zweiter Lesung früheren Jahren die Almosen- und Pflegegeld⸗ Empfänger zu Neujahr fmerkfamtke nschs es 8 ü rsichtig sei 4 ö ; ö. * ö , . ke n,. zenigstens ̃ Theil wieder . S91 noch je 6. (. zus 9 O08 M gegen 134796 0 dd / J , , d gef, wi. . Bzcker: Seine Holitischen Freude und er seien jeßt hr traurig, namen lich un güde eg. fei er Perhebrathteng auch schef, in kee Cemmissitn und bei der zweien befondere Stellen fir Militatanwärter schaffen müßten. fön der löstimmunge wird der Antrag von. Töschoppe ver Amy engen ssen enttarnen. . seien mit der Kern en ee wee, fütig? lem bre ischen Staat! eine fin, Werker ir , ganze Land. Hiet trete häufig der Fail (lung, lim Plenumn gehörten Einwäne halte er nicht fär durch. Minister des Innern Herrfurth: Darf d, a ahbitban mekeriell unverändert, nach dem kinirage Aus en ber Arihenperwastung anhesmgefallenen Nachlässen sind leistungs fähige e en rz chm fn möglichst zu erhalten, durchaus einber⸗ (in, daß der yzgthetengläubizet der wahle Hauherr' ehnrermee, schlagend,, Pa, Haus bake den Wünschen der. Regierung, nach 1 . 6 en Eberhard, angenommen. im Berichte jahre an Arme noch . en fe n, 6 standen, könnten aber unmöglich diese n unn rhei! schon von der dem nominellen Bauherrn Taz b Geld ausgehe, die anderen Gläubiger, Möglichkeit Rechnung getragen, um dag Gefeßz zu stands. m bringen; Meine Herren! Hegenüber den AusfühlVungen des Herrn Gru fen Der Nest des Gesetzes gelangt, nach Ablehnung eines nd Ha nsrath verabfolgt worden, ingbefonbab iz; große und 806 Hefetzg'bung in Angriff genommene, zum? theil nech sehr streitige namentlich die Bauhandwerker, leer ausgingen. Es sei unrichtig zu . 6 . . . e nnn , nun, . zu Limburg ⸗Stirum glaube ich doch den Standpunkt der Staats. Antrags Ostrop⸗Würmeling, der die Rechnungs- und Kassen⸗ leine Betten, dazu große und kleine Bezüge, Laken, Ströhf cke, Bett⸗ Angelegenheit mit der Begründung und in allen Einzelheiten behaupten, daß diefe selbst baran schuld selen, denn sie müßten ihr halt nn ,,,, n,, n, Damit die regierung noch einmal klarstellen zu sollen. revisoren dem Geltungsbereich des Gesetzes entziehen wollte, fiellen, ferner Peänner— und Frauenhemden, Tuchröcke, Hofen und so. der Regierung empfehlen, wie es der Graf Mirbach Gewerbe doch betreiben und könnten sich nicht durch Eintragung Arbeit 2 Gommission nicht als eine gan überflüssige eischeine. Vor zehn Jahren sind durch Beschluß des Bundesraths die unverändert zur Annahme, ebenso das Gesetz im ganzen. Westen, Frauen ⸗Sber- und Unterkleider, sowie 2 Krankenwäͤgen. wünsche, Was speziell die Eisenbahnbguten anbetreffe, fo ihrer Forderung auf das Grundstück schützen. Unter den jetzigen Ver= s 1 wird darauf unter Annahme eines lediglich redactionellen zrundsätze sür die Verf ssitãranwõãᷣ . Damit ist die Tagesord nf g seien die Bahnen theg Westens von Privatgesellschaften! ge⸗ hältnissen verlören die Bauhandwerker allen Respect vor dem Besitz Antrages des Abg. Arendt genehmigt. Grundsãtze sür die BVersorgung han Militãranwãrtern 2 8 D 6 is ö. . nung aW, je nächte S ö z s baut. Sie rentirten sich vorzüglich und erleichterten dadurch den und würden ließlich dazu gedrängt, die traurigz Rolle des Stroh⸗ S 2 lautet: und Reichsdienst festgestellt worden. — Nach den Bestimmungen dieser ö. . j ö . . ; uhr a n . 23 a. Gro 5 hand 2 16 reise. . Bau von Bahnen im Osten durch Staatsmittei. Auch seine Freunde manngrundftüebesitzes selbst zu übernehmen. Sei nun Nbhilfe Der bürgerlichen Gemeinde steht es frei, zu beschließen, daß Grundsätze wird fortwährend bereits seit zehn Jahren verfahren — nung: Dritte Berathung des Tertiarbahn gesetze z . No Nach . r,, . k Amt. veröffentlichten wünschten eine Ausdehnung dec gil ba hnnee⸗ im Osten. Aber die 2 . , . ö der Arbeiter der das Aufrücken der wissenschaftlichen Lehrer im Gehalt statt nach und zwar in der Weise, daß in den Unterbeamtenstellen die Verwendung Abg. Br. Tieber Centr J win dies m? Gors chlag nicht wider . ö ,,. e Waaren im April vorigen und dieses , mn e,, fe de, ,, nr, we, de nnr , ,, K , K ö 1 ö , 5 * ö r. e , 3 , a n,, ĩ⸗ ; . nt ur me Anste ammen auju⸗ . im B ĩ ; IAfte f von der bisherigen Gewohnheit, nach Ablauf der Ferien die erste April 891. Ayril 189 keinen Beschluß zu fassen. Dasselbe . auch von der Sieuerfrage. schon der Fall sei, z B. fei für ländliche Güter auch eine Bevorzugun stellenden Besoldungzetats erfolgt, In diesem Falle ist für jede beamten im Bureaudienst die Verwendung zur Hälfte stattfindet. Sitzung in der Woch erst au . abzuhalten 5 . . ö . Hor Reichsbank ⸗Präsident Dr. Koch: Er fei kein principieller Gegner derjenigen, welche Meliorationen angebracht hätten, vorgesehen. Ilu Stelle eines wissenschaftlichen Lehrers neben dem Wohnungsgesd⸗ Damals ist ausdrücklich in Aussicht genommen, die anderweitigen Be⸗ werde. Er bitte aber diejenigen Herren, die Bedenken trügen, am oh 33 38 ö. des Bimetallismus, wenn er. auch zugebe, daß er kein principieller bien werde Han Specialgesetze machen müssen, und er empfehle zuschusse der Tarifklasse 111 das für einen staatlichen Lehrer dieser stimmungen über die Versorgung der Militärinvaliden in den Stadt⸗ Sonntag zu reisen, bereits am Sonnabend nach Berlin zu kommen. 2 15513 1895 . ö fi la kö der Königlichen Staatsregierung zur Berücksich⸗ ,, ,, n e n ug an, voll in . . gemeinden, den Kreisen und Provinzen entsprechend, zu ändern, und es (Große Heiterkeit) ö. ö Mais w 142 25 165 75 bloß für . * m ürh , i fondern auch . a , . Sber⸗Vůrgermeister Bender: Die geschilderten Verhältnisse 6 , Alff ee. hat der bisherige Zustand nur provisarisch bis zu der in Aussicht am k ö. ö . ö ö . und es sei wünschenswerth, daß sich eine gewisse Stetigkeit entwickele. beständen nicht nur in Berlin sondern auch in anderen großen und zu verthellen. genommenen anderweiten Regelung fortbestanden. Das vorliegende Heiterkeit. ! ö ; ö 6. Aber in Krisen bilde das Gold das interngtionale Metall, womit auch mittleren Stidten, aus Breslau 3. B könne er sehr drastische Für die Leiter der Anstalten, sowie die Zeichenlehrer und die Gesetz soll nun den Zustand entsprechend ändern, soll die Ver— Abg. Han sen ffreicons) schlägt vor, die nächste Sitzung bereits 1663 11. wir unsere Schulden tilgen könnten. Mit Silber und Papier könnten Fälle berichten. Das Vorrecht der Bauhandwerker werde, glaube er, sonstigen technischen, Elementar ⸗ und Vorschullehrer kann die sprechungen anderweiter gesetzlicher Regelung erfüllen und gleichmäßig am 9. Jun abzuhalten. . = Roggenmehl ; 3655 26 56 wir das nicht, das sei nationales Geld. Er müffe dem Grafen Mir. nicht mit dem Hypothekenrecht collidiren, wenn für die Geltendmachung leiche Ausnahme mit Genehmigung des ÜinterrichtsMinisters zu= , , . ᷣ x sident öller: Die Wü s Haus 96 26,8 bach glauben, was er pon Herrn von Dechend erzählt habe aber er der Rechte der Bauhandwerker eine bestimmte Frist vorgeschrieben i gn werden, wenn nach ; . Ermeffen Gin richtungen cbenso wie im Staat 26 Reich Anordnungen für alle Cemmunen gerick . fee e m r . ; 65 . ö . — 2 würde seinem Amtsvorgänger nicht darin beitreten können, daß wir werde. Jetzt werde das Wohnungsbedürfniß der ärmeren Leute in etroffen sind, welche ein allmähliges Aufrücken der Leiter und und alle Communalverbände treffen. weder dem inen noch dem anderen Theil zu Gefallen feinen Vor⸗ 5 . ö. — 9 im Falle eines rie 836 jemals zum Zwangscurse gelangen den großen Städten nicht durch die reellen Handwerker oder Grund— 6 zum Hächstgehalte in angemessenen Zwischenrãumen gestatten. Das ist der Standpunkt der Königlichen Staatsregierung und schlag gemacht, sondern er habe gestern mit dem Herrn Präsidenten 2656 20 66, würden. Er habe das Vertrauen, daß wir nicht zum Zwangscurse stücksbesiher befriedigt; sondern durch Schwindler, die meist in Die Abgg. von Buch und Dr. Kropatscheck beantragen das sind die Gründe, weshalb sie aus Rücksichten des Recht? und bes Herrenhauses eine ausführliche Besprechung darüber gehalten, wie . . 9 p gen, j h

gelangten, was er für eins der größten Mißgeschicke halten würd? Die Banden aufträten — darin liege eine große seciale Gefahr, und um * j ; ö k a ö. sich di iten d ses gef ü Fr h i

Süberbeiwegung in Amer ta fei nm h, 66 gebracht worden, um ge. Dagegen anzulaͤmpfen, en psehledeer ini Annahme des Antrages be dem ersten Absatz dieses aragraphen die Worte: Der Be⸗ der Bill iskeit eine gleichmäßige Behandlung sämmtlicher Com- ö. , kö ö ö. . Das Wirt hfschafta jahr 166 wisse Parteien in Amerika zufrieden zu ftellen. An der Conferenz Herrn Dernburg. schluß bedarf der Genehmigung der Ressort⸗Minister zuzu⸗ munalverbände vorgeschlagen hat, entsprechend den Vorschriften im feine S ungen wieder beginnen werde und noch mehrere Tage zu Die Handelskammer von Nordhausen faßt ihr Urtheil über . unsere n m, , betheiligen, sich aber im Darauf wird der Antrag Dernburg, die Petition der ö . tscheck sconf): Er sei un Princi, Kür die al. Reich und Staat. thun haben werde, um alle diejenigen Gesetze, die das Haus ihm das Ergebniß der wirthschaftlichen Thätigkeit des verfloffenen Jah ler 1 ö , . . dort . Staatsregierung zur Berücksichtigung zu überweisen, a n⸗ genie r i e Gi hen, Cen g . 3 2 6. Nun wollen die Commissionsbeschlüsse eine Ausnahme machen zu hinübergegeben habe und heute noch hinühergeben werde, zu erledigen., im allgemeinen dahin zufammen, daß die Industrie unter schweerigen . rg, denne, fe mln n, Cen zmmen. ,,, , , die, e ge n mi, , w, , 986 . . J. nnn. , e gemacht. Alle 3. in zt sich das Haus. . . , . ,, n, . 6 43 . den Ausschluß der kleinen Landgemeinden, sondern es 6 unangenehmen vage . fi ö müffen, ohne ö. k 2 d erfuche in Amerika, das Silber hoch zu bringen, feien fehlgeschlagen. S ; . affe dadurch eine Cautel dagegen, da ommunen, die die Alters⸗ aandelt sich auch um den Ausschluß der mittleren Landgemeinden (Hört, zu thun zu haben. Eebhafte ZJustimmung) Beginne es am 13. Juni, nter? die sen Umständen muß der Entschluß der verbündeten Der , ö t so niedrig wie 1 zubor. ; Uulagen n , n ln, . n r , ten hört! links); man will nicht bloß die kleinen Landgemeinden frei Jo werde am 18. oder 20. Juni die Session geschlossen werden Regierungen, das autonome Schutzzollsystem, welche en zwölf Jahren raf zu Culen hu rg-⸗Prafsen: ir für seine Person sei Haus der Abgeordneten. Sparsamkeit, davon , , . lassen, sondern man will nur die wenigen gan roßen Landgemeinden können, g KJ 6 ö gicht nur Kei uns, son dern auch in fastcallen Suropaischsn Stagten in durchaus nicht befugt, in der Discufsion zwischen dem Grafen Mir⸗ worunter hier der Cultus Minister, der Finanz · Minister und der te , . ö gen ganz g ! Abg. Han sen lfreicons.) zieht seinen Widerspruch zurück. Wirksamkeit ist, zu ändern und die Initiative zum Abschlusse von bach und dem berufenen Vertreter der Reichsbank heute ein Urtheil 72. Sitzung vom Dienstag, 31. Mai. Minister des Innern zu verstehen seien — die Genehmigung nur dieser Berpflichtung unterwerfen. S 21 Tächste Si 8 i, Handelsverträgen mit den großen Nachbarstaaten und zwar auf eine u Er sei überzeugt, daß Die Staatsregierung und insbesondere der Herr Kriegs— Schluß 12, Uhr. Nächste Sitzung Montag, den 13. Juni, e er 9 D en großer bar 4 in kriegs 11 Uhr. Auf ber . steht die zweite Berachung möglichst lange Dauer zu ergreifen, als ein wohldurchdachter und fũr

a abzugeben, und er sei ö. sehr gern bereit, sich nähere Kenntniß der . ö. da, wo es nothwendig sei, ertheilen würden. Sache zu verschaffen. Aber er meine, wenn diese Petition? der Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herrfurth die Regierung gegen den Antrag nichts einzuwenden haben werbe, wie Minis ; ; 9 . er : — . ste , ,. ö. ; : ö er g ig ws, e en e . t 9 Minister, der heute durch anderweitige amtliche Pflichten des Gesetzentwurfs uber die Bahnen unterst er Srdnüng die vaterländische Gewerbsthätigkeit segensvoller bezeichnet werden, zu⸗

e das Haus und. der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. denn überhaupt kaum Einwände gegen denfelben erhoben, werde verhindert ist, im Hause zu erscheinen, hat auch ausdrücklich erklärt, mal am 1. Februar d. J. für uns höchst wichtige Meistbegünstigungẽ

den Wunsch aus, daß die Regierung die Frage der Doppel ⸗ Bosse bei. könnten. , . . Verträge abliefen. Zwar konnten die Vertrãge nach der Stimmung im daß hierin eine Schädigung der Interessen der Seeres verwaltung Lande und in den Parlamenten nicht anders als auf der Basis ö.

währung untersuchen, möge. Denn wenn mam das Interesse an Die Staatsanwaltschaft sucht die Ermächtigung zur straf⸗ Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: ; ᷣ — ;

. . dihft ch, . Hern ner e g nig g mn rechtlichen Verfolgung des Berliner Vorwãr s ⸗ wegen Be⸗ Meine Herren * Ich bitte Sie, den 2 mit der von dem Herm liegen wird, und daß dieses Interesse und zwar auch nur in beschrãnkter . ; ; emilderten Schutz ollsystems abgeschlossen und demnach nicht alle F leidigung des A geordnetenhauses, , in einer Notiz Präsidenten porhin festgestellten Aenderung in der Fassung der zweiten Weise in dem Falle gewahrt werden würde, wenn nicht bloß die ganz Statiftik und Volkswirthschaft. ün] der Interessenten befriedigt werden; i, ist doch nicht zl ge —ᷣ

der Landwirthschaft beleuchtet und untersucht werde (Zustimmung), *, 5 3 . . j 2000 Ei ĩ ändnisse ve ; 8, dieses Blattes vom 5. Mai „Aus dem ordnetenhause , Lesung anzunehmen, und zwar ohne den Zusatz des Abg. von Buch. großen, sondern auch die mittleren Landgemeinden von etwa Ein Die Berliner städtische Armenpflege. 22 Gln. k nr d,,

dagegen werde auch der Herr Reichs bank ⸗Präsident nichts einzuwenden ; ; ö w . ö ; nach Das Schreiben geht an die Geschãftsordnungs⸗ wohnern ab aufwärts zur Versorgung der Militäranwärter mit heran II. . Gebiet feststehende Verhalkniffe geboten sind. welche eine Bast⸗

haben, und er glaube, daß man dabei seiner loyalen und wohl- J Der Antrag sieht ja auf den ersten Blick sehr harmlos aus; er sieht ⸗ wollenden Dienste' sicher sein werde. Beifall) commission. s sieht i f gezogen würden. Das ist der Grund gewesen, weshalb die Staate⸗ Vgl. Nr. 125 des Reichs und Staats Anzeigers · vom 26. Mai d. J) icherer Berechnung für ihre Production bilden. Und so geben wir

z . ; ; j ü so aus, als wenn er lediglich der Staatsregierung oder den Ressort⸗ : a n, ö . mn ,, Finanz⸗Minister Dr. Miguel: Vei der dritten Berathung des Gesetzentwurfs über das mnist ö sg geben wolle. Ce ist ttwas n zonliches d regierung, obwohl sie prineipaliter auf dem Standpunkt ihrer ersten = ⸗ ; gern der Hoffnung Ausdruck, daß der zur Zeit auf Handel und Wandel Dien steinkomm en der Lehrer an den nichtstaatlichen Ministern eine Befugniß ge 5 ist etwas Ungewöhnliches, daß Vorlage steht, dach erllärt hat, sie wärde allenfallk den Anttag er ö ,, ,, 669 6 r n , fz ire rig, 2 2 weißem neuen. guten Erfolg verheißenden

(Der stenographische Wortlaut der Rede des Finanz ⸗Ministers z 2 ĩ ie Mini ᷣ i B ĩ Indess

ö ö ht zugzaigen. Wir werken bie hide, wenn mo ich, morgen ho hg en , k ö c h ,, ö K errn Abg. von Tzschopxe acceptiren können, sie würde aber nur bei Mir noch soo 24. Es erklärt sich dies daraus, daß ez in manchen * n. ermeister Struc . , in der zweiten e. . habe, stimmen müfft · Man könne Danaergeschenk liegt (sehr richtig! links und im Centrum), denn es ne; Beschrãnkung . Landgemeinden an mehr be ,, . in . ta, ö . e , . Stand und Bewegung der Bevölkerung Anforderung 6 3 ö , ge un gn er m , . ee, ant, . . . wird durch den Antrag die Verantwortung dafür, ob die Nichtgewäh⸗ *. Lage sein, im Herrenhause die Beschlüsse dieses Hauses zu ver—= jugãngliche, in Privatbesn befindliche Bestand an za. Das Kaiserliche Statistische Amt hat in dem vor kurzem er— träge en log annehmen solle. Bie Form, die Anträzhe der Regierung einer Ueberlastung durch die Vorschriften dieses Heseges zu bewahren, rung von Altertzulagen genehmigt werden soll oder nicht, nunmehr . . J, Harzellen zum großen Theile bebaut worden und zum anderen schienenen 41. Vande, Neue Folge, der Statistik des Deutschen zur Berücksichtigung zu sberweffen, Fei zu scharf. Kar Haus könne ] sei abgelehnt worden, selbst die bescheidenen Anträge, die einer lediglich auf die Schultern der Ressort Minister gestellt. Die Folge Die Sachlage ist meines Erachtens eine so einfache und Theile zum Zwecke der Absteckung von Baustellen bver⸗ Reichs‘ ausführliche Nachweise über Stand und Bewegung der Be⸗

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