I1I5644
de Ste Marie-a. mines (Markirch) Alsace.
Pot.
Cto. d'Immeubles
de Mobilier et Matériel.
Provisions d'exploitation Caisse et Portefeuille Debiteurs divers
Les Grants: Gustave Goguel.
AIfred Diehl.
Arretse au 31 May 1892.
12 087 32 Fonds de Reserve
3 54620 . 30 591 68 Créanciers divers 18 23092 Bensfice
zor ds 8]
Le Eresident du conseil de surveillance:
Albert Koenig.
de Prévoyance....
kalance d'Inventaire de la Socict Goguel Diehl & (ie.
,
AVoir.
16. 160 0090 80 000 16000 80 471 60537 25154
367 663
.
128
Uss 11
Europäische Wassergas⸗Aktien⸗Gesellschaft zu Dortmund.
Activa.
Passi va.
1) Patente und Verträge. 2) Kassa⸗Conto 3) Mobilien⸗ u. Utensilien⸗ Conto ab Abschreibung 5
Inventar des Central⸗
bureaus in Essen ...
) Inventar der Versuchs⸗ Anstalt
6) Debitoren in laufender Rechnung
7) Wechsel⸗Conto .
8) Werthpapiere⸗Conto: 30 000.6 310,0 Consols
Debet.
102
1000 — 2000 —
3 1 rr al
Bilan am 31. Nezember 1891. 3
D Actien⸗Kapital⸗Conto:
3) Reservefonds⸗Conto 4) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
2397 30M Tantième für den Aufsichts⸗ rath 11 0 Tantième für den Vorstand 180,½ Dividende 16 6 prö Actie )
) Vortrag auf neue NReeen,,,,
99 31801 165 253 3
429 89250
2572 81711
Gewinn. und Verlust . Conto 1891
2440 Actien à M 1000— .. 2) Creditoren in laufender Rechnung
325.87
139.66
3 48956 1 43 Mö. O)
n Cxcedĩit.
; Die von der Generalversammlung am 28. Mai festgesetzte Dividende von 75 M für jede abgestempelte Actie kann gegen Einlieferung des zu den Actien 1 bis 488 gehörigen Dividendenscheins Nm 5 entweder bei der Gesellsschaftskafse oder beim Dortmunder Bankverein in Dortmund sofort
hoben werden.
6 9 827029 1) Per Saldo aus 1890 3 635 98 2) , diverse Einnahmen 1833 35 370751
51 44 43 055 09 g sia d
Dortmund, den 1. Juni 1892.
Der Vorstand. Junius.
35 74 7 3 bos s⸗
33 77 s
I56 12
Fertilitas, Actien⸗Gesellschaft für Düngerfabrikation zu Wiesbaden. Bilanz per 31. Dezember 1891.
Activa.
Passiva.
IJ. Kassa⸗Conto
Debitoren in Rechnung
. Betheiligung bei der Rhein. Westf. Thomasphosphat⸗ Fabriken Act. ⸗Ges., Dort⸗ mund
laufender
Immobilien, Schalke a. Grun dstiicke b. Anschluß⸗ bahn. . 10. ab Abschrei⸗ bung
b 659. S3
2663.33
C. Gebäude. 6 67 678.76
ab Abschrei⸗
. 361141
443 761 33 à t. 1000. —
961 97 19239
Conto
Stolberg. 35 564 07
3 99590
18909
. 31 0447
33 047 47
20 oo
2360 *
bung. 49678. 76 JI. Maschinen, Apparate, Werkegeräthe, Ersatzstücke ab Abschreibung II. Immobilien, Stolberg a. Grund⸗ sticke 0 23 z80. 16 ab Abschrei⸗ hann ug d. Gebäude. M 59 351. 53 ab Abschrei⸗ bung. 23 733.60 Naschinen und Apparate, I ab Abschreibung. VWerksgerãthe, Stolberg ab Abschreibung . Mobilien⸗Conto, Stolberg ab Abschreibung Laboratorium Stolberg.. ab Abschreibung II. Vorräthe in Stolberg Versicherungs Conto, vor⸗ ausbezahlte Prãmie Steuer ⸗Conto Hoerde XI. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto
PDebet.
58 170 86 33 265 31
Gewinn und
VerlustConto 1891.
s6 2 000 000. —
von aufgerufen 60 0/0 Creditoren in laufen⸗
der Rechnung.. Cautions⸗Wechsel⸗
I. Actien⸗Kapital⸗ Conto, 2000 Actien
—
da⸗
Rückstãndige Löhne ꝛc.
.
1ꝗ 200 0 1s olg gz 1s oo
1436
y 1237 450 34
Credit.
] Ausga Abfschrei ungen
l 3 . 5 ) 533 045 94 6 100 — 215556
bob
1 83377 133 1061 is
Einnahmen
w
1416 31046
683 853 40 Der Vorstand.
Wm. Klaas.
Per Miethe⸗ und Pächte⸗
Zinsen und Dividende Betriebsgewinn und sonstige Einnahmen
l
1137 10572 155 372 516776
683 859
15286]
Die Inhaber unserer Partial⸗Obligationen bee . wir hierdurch, die 2 von 2 Stück A 500 M, 4 Stück A 1000 M½ un 1ẽ Stück à 2000 66 am 20. Juni er., Vormit⸗ tags 11 Uhr, im Conferenzzimmer unseres Eta⸗ blissements stattfindet.
Cöthen, den 2. Juni 1892.
Maschinenfabrik Actien⸗Gesellschaft
vorm. Wagner C Co.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten. (15540
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht u Halle a. S. zugelassenen Rechtsanwälte ist der tsanwalt Paul Hermann Reinhold Plättig, wohnhaft zu Halle a. S., heute eingetragen worden. Salle a. S., den 31. Mai 1892. Königliches Amtsgericht.
(15531 Bekanntmachung.
Nr. 9277. In die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist . Rechtsanwalt Dr. Clemens Schottler mit Wohnsitz in Mannheim eingetragen worden.
Mannheim, den 1. Juni 1892.
Gr. Landgericht.
Unterschrift.) (Iõ532 e, , ,,. . Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. jur. Paul Siegmund Hertzog zu Frankfurt a. M. ist auf seinen Antrag in der Li e der bei dem hiesigen Ober Landesgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ge⸗ löscht worden.
Frankfurt a. M., 31. Mai 1892.
Der Präsident des Königlichen Ober⸗Landesgerichts: Dr. Hagens.
II5529] Bekanntmachung.
Der bei dem Amtsgericht Graudenz bisher zu⸗ gelaffene Rechtsanwalt von Paledzki ist in der Liste der bei diesem Gericht zugelassenen Rechts—= anwälte gelöscht.
Graudenz, den 30. Mai 1892.
Königliches Amtsgericht.
löõh33]
Der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-⸗Rath Carl von Harlessem zu Hannover ist verstorben, die Eintragung ist in der Liste gelöscht.
Hannover, den 2. Juni 1892.
Königliches Landgericht.
(lõ534]
Die Eintragung, des Rechtsanwalts Gottfried Awverdunk von hier in der Liste der beim unter⸗ zeichneten Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist heute gelöscht worden.
Rummelsburg i. Pomm., den 1. Juni 1892.
Königliches Amtsgericht.
i Königl. Württ. Landgericht Stuttgart. In der Liste der diesseits an h n, Rechtẽ⸗ anwälte ist heute die Eintragung des Rechtsanwalts Hölder in Stuttgart gelöscht worden. Den 2. Juni 1892. . n, z J. V.: Landgerichts⸗Director Hiller.
9) Bank ⸗Ausweise. (lõh S5]
Bank des Berliner Kassen⸗
Vereins am 231. Mai 1892.
; Activa. 1) Metall⸗ und iergeld, Gut⸗ haben bei der Reichsbank ꝛc. 2) Wechselbestãnde ꝛe 3) Lombardbestande
4) Grundstüũck Passiva. Giro⸗Guthaben ꝛe
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern, verbunden mit einer Remuneration von 600 M jährlich, ist infolge Versetzung des Inhabers neu zu besetzen kö 12515 Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ ö 6. erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs—⸗ Attestes binnen 4 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 16. Mai 1892.
Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke.
(13886 Bekanntmachung.
Auf Grund des §19 des Reglements der Berliner allgemeinen H und Unterstützungs⸗ Kasse vom 3. September 1835 und nach Maßgabe der über das Vermögen dieser Kasse aufgestellten Wahrscheinlichkeits. Berechnung hat das Curatorium unserer Anstalt beschlossen, daß aus dem ermittelten Vermögensüberschuß denjenigen Interessenten, welche in dem Termine vom 1. Juli 1892 noch zahlende Mit⸗
lieder der Kasse sein werden, eine Dividende in Höhe ihres halbjährigen Beitrages dergestalt gewährt werde, daß diese Dividende auf die am 1. Juli 1892 fälligen Beiträge verrechnet wird.
Die Mitglieder unserer Anstalt haben daher erst zum Termine vom 1. Januar 1893 wieder einen Beitrag an unsere . zu entrichten.
Berlin, den 22. Mai 1892.
Direction der Berliner allgemeinen Wittwen⸗Pensions⸗ und Unterstützungs⸗Kasse. Ger mar.
Ih3 46] Aufforderung. Die Testamentserben der am 26. Juni 1891 da⸗ hier gestorbenen Bertha Worms von hier, nämlich: 1 ; . Emma Eisenmann, geb. Schloß, in erlin, 2) Frau GClothilde Löwi, geb. Feldstein, in Regensburg, . 3) Hof⸗Zahnarzt Dr. Ludwig Haas in Frank- furt 4. M., haben die Erbschaft unter der Rechtswohlthat des Inventars angetreten. .
Als Bevollmächtigter der Testamentserben fordere ich hiermit alle Diejenigen, die etwa noch Forderungen an den Nachlaß zu bilden haben, auf, solche so gewiß bis zum 1. August 1. J. bei mir anzumelden, als sie sonst bei der Regelung des Nachlasses nicht werden berücksichtigt werden. .
Nochmaliger Anmeldung der bereits früher bei mir angemeldeten Forderungen bedarf es nicht.
Der Nachlaß befindet 6 in meinem Besitz und wird, soweit sich bis jetzt übersehen läßt, zur Er⸗ füllung aller Verbindlichkeiten mehr wie ausreichen.
Gehörig errichtetes Inventar liegt bei mir zur Einsicht offen.
Gießen, den 1. Juni 1892.
Holzapfel, Rechtsanwalt.
(Ioss3]
„FYannovera“
Militairdienst und Aussteuer Versicherungs Gesellschast für Neutschland. Die achte ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabend, den 25. Juni 18292, Nachmittags 5 Uhr, im Café Rabe in Hannover statt, wozu wir die nach 5 13 der Statuten berechtigten Mitglieder der Anstalt hiermit ergebenst einladen. . Eine Bescheinigung der Berechtigung ist spätestens am 24. Juni er. bis 4 Uhr Nach⸗ mittags bei der Direction in Hannover, Grupenstr. Sb, in Empfang zu nehmen, unter Vorlegung der
bezüglichen Versicherungsurkunden.
Tagesordnung:; ; 1) Vorlage des Geschäftsberichts, sowie der Jahresrechnung und Bilanz für 1891. 2) Beschluß über Dechargirung des Aufsichtsraths und des Directors zu ad 1. 33. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsraths. 4 Wahl der Commission zur Revision der Jahresrechnung und Bilanz pro 1892.
Der Aufsichtsrath. von Loebell, Präsident.
Hannover, den 3. Juni 1892.
lö835
Allgemeine Versorgungs⸗Anstalt. Karlsruhe. Lebensversicherung.
Gemäß 8 39 der Statuten werden die Mitglieder der Anstalt zu einer ordentlichen
Generalversammlung auf
Damstag, den 95. Juni 1892, Nachmittags 3 Ahr,
in den Sitzungssaal der Anstalt zu Karlsru he eingeladen.
Tagesordnung: Abnahme des Rechenschaftsberichts für 1891 und Beschlußfassung hierüber (5 38 Ziff. 3
der Statuten). Karlsruhe, den 31. Mai 1892.
Der Aufsichtsrath.
i920
772 11 Jen 2
tend
Reineckᷣs Fahnenfahrik, Hannosor.
M 132.
zum Deutschen Reichs⸗Anze
*
. Beilage iger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Dienstag, den 7. Juni
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmufster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 1324)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Jö beträgt L n 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 83. — In sertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.
Vom „Central⸗Sandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 132 A., 132 B. und 132 C0. ausgegeben. 26
Patente.
) Anmeldungen.
J. 2769. Erz⸗Sortirvorrichtung mit Trans⸗ portband. — Edward Jones in 2066 Gresham House, Old Broad Street, London, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. März 1892.
5. G. 7221. Vorrichtung zum Vortreiben von Stollen. — Firma F. C. Glaser in Berlin 8sW., Lindenstraße 80. 19. Januar 1892.
7. K. 9355. Ausrückvorrichtung für Drahtzüge. — Köttgen C Co. in Barmen. 5. Januar 1892.
8. G. 7094. Verfahren und Vorrichtung zum Färben, Beizen und Imprägniren von Leder und dergl. unter Druck. — J. Goldschmidt in Fürth, Bayern. 28. Oktober 1891.
12. A. 2868. Verfahren zur Herstellung von feinkörnigem Borax. — Jesse Ascough in Vandsworth, England; Vertreter: Hef, & Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. 31. Juli 1891.
„SF. 52335. Verfahren zur Darstellung von basisch gallussaurem Wismuth. — Farbwerke
vorm. Meister Lneius C Brüning in
Höchst a. M. 6. April 1891.
R. 6618. Verfahren zur Darstellung von , und Para⸗Aethoxy⸗ wdracetin. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtsstraße 12/13. 14. Mai 1891.
13. D. 5048. Dichtung der Siederöhren in
der Rohrwand bei Wasserröhrenkesseln mit senk⸗
rechten Wasserkammern und geneigt liegenden
Röhren mittelst kegelförmiger Bunde. — Gustav
Dürr in Ratingen bei Düsseldorf. 2. Januar 1892. 3. 1495. Zweikammeriger ,, .
mit einem oder mehreren Oberkesseln und Ein⸗
richtung zur Dampftrocknung. — Peter Zwiauer in. Wien 1, Wallfischgasse 1; Vertreter: Carl
Pieper und Heinrich Springmann in Berlin
NW., Hindersinstr. 3. 10. Februar 1892.
19. H. II 481. Federnde Schienenbefestigung. —
Paul Hesse in Iserlohn. 14. September 1891. H. ILA 648. Schienenbefestigung. — Charles
Phin Hammond in Atlanta, Grafschaft Fulton,
Staat Georgia, V. St. A.; Vertreter: F. Engel
in Hamburg, Graskeller 21. 9. November 1891.
K. OH 52. Zerlegbarer Gitterträger. — Joh. Kohn in Budapest; Vertreter Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 20. Oktober 1891.
20. B. 13 032. Kraftsammelnde Bremse für Straßenbahnwagen. — Hugo Bindemann in Altona, Unzerstr. 5g. 14. März 1892.
21. D. 5940. Batteriegefäß mit Isolirvor⸗ richtung für die beiden Elektroden. Zusatz zur Patentanmeldung O. 161911. 21. — Firma Oberlaufitzer Glas hüttenwerke, J. Schweig c Co. in Weißwasser, Oberlausiß. 23. De⸗
zember 1891.
S. 6393. Drucktaste mit gleitend an einander reibenden Stromschlußtheilen. — Siemens C Halske in Berlin 8SsW., Mark— grafenstr. 94. 9. Januar 1892.
22. B. EI761. Verfahren zur Darstellung eines bister⸗braunen Farbstoffs. = Felix Binder in Mülhausen i. Els., Nord-Staden Nr. 11. 16. März 1891.
D. 4977. Verfahren zur Darstellung blauer ö aus Gallocyanin. Zusatz zum Patente Nr. 57 459. — . Durand, Huguenin K Cie. in Hüningen, Elsaß. 18. Dezember 1891.
D. 593. Verfahren zur Darstellung einer
Monosulfosäure des A a- Amidoacetnaphtalids.
— Dahl C Comp. in Barmen. 18. De⸗
zember 1891. .
F;. 5237. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Alizarinbordeaux. Zusatz zum Patente Ny. 62018. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 20. Fe⸗ brugr 1891. ;
F. 5742. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Alizarin⸗Cyanin⸗Reihe; Zusatz zum Patente Nr. 62 018. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 2. Dezember 1891.
F. 5941. Verfahren zur Darstellung rother
SFgarbstoffe von saurem Charakter aus der Gruppe des m- Amidophenolphtaleins. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 17. März 1892.
K. 9563. Verfahren zur Darstellung der (1. 3) 4 Naphtolsulfosäure. — Kalle Co. in Biebrich a. Rh. 21. März 1892.
BP. 5532. . zur Herstellung von Malleinewand. — Alfons Freiherr von Pereira, k in Stuttgart. 21. Dezember
222. M. 7749. Verfahren und Apparat zur continuirlichen, fractionirten Destillation von Petroleum und anderen Kohlenwasserstoffen. — Allan Mason in Brooklyn, V. St. A.; Ver⸗ treter, Brydges & Co. in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 6. Januar 1891.
24. Sch. 7829. Rußfänger. — Friedr. Schulten in Duisburg. 22. Februar 1892.
n
iasse.
25. N. 2294. Rundstrickmaschine mit Vor⸗ tichtung zum selbstthätigen Aus. und Einrücken einzelner Nadeln. — Constantin de Negri, 68 Stamford Street in Blackfriars, County of Surrey, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 29. Nopember 18900.
26. J. 2602. Verticalführung für Gasbehälter⸗ glocken. — Otto Intze, Professor an der König⸗ 6 technischen Hochschule in Aachen. 28. August
K. 9589. Waschvorrichtung für Gase. — E. Körting in Körtingsdorf bei Hannover, 326. Mär; 1892.
28. C. 40343. Verfahren und Vorrichtung zum Gerben von Häuten und Fellen. — . Comburn in Mödling bei Wien; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW., Luisenstr. 2a. 3. März 1892.
29. K. S866. Verfahren zur Verwerthung von Carbonisationsrückständen. Dr. Theodor Körner in Unterliederbach b. Höchst a. M. 20. April 1891.
N. 2488. Verfahren zur Gewinnung von Fasern aus pflanzlichen Stoffen. — Philip Winter Nicolle, 72 Cornwall Road, Bayswater und Jonathan Smith, 146 Disraeli Road, Putney, beide in London W; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. 18. August 1891.
30. C. 3896. Sicherheitsvorrichtung für Dampf⸗
Desinfections⸗Apparate. — E. Clarenbach in
Berlin, Wilhelmstr. 18. 17. Oktober 1891.
T. 2362. Tropfenzähler; Zusatz zum Patent Nr. 56919. — Dr. .J. Traube in Berlin und August Kattentidt in Gifhorn. 17. Februar 1892. V. 1770. Vorrichtung zur Beseitigung von Hühneraugen; Zusatz zu dem Patent Nr. 61 665. — Reinhard Viol in Frankfurt a. M., Unter⸗ Main⸗Anlage 8. 28. Dezember 1891.
FI. R. 2026. Formpresse. Zusatz zum Patent Nr. 59 727. — Carl Reuther in Firma Bopp & Reuther in Mannheim. 14. Dezember 1891.
TE. W. 72959. Gelenk. — Weintraud Co. in Offenbach a. M. 21. Oktober 1891.
5. Sch. 7960. Sicherheitskurbel für Hebe⸗ zeuge. — L. Schwiers in Bremen, Dorenthor⸗ steinweg 23 a. 14. April 1892.
D9. K. 9587. Verfahren zur Herstellung einer plastirten Masse als Ersatzmittel für Celluloid. — Dr. Hugo Koller, Assistent an der K. K. Universität in Wien; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. März 1892.
40. K. 9627. Gewinnung von Antimon. — Rudolph Koepp „db Co. in Oestrich i. Rhein⸗ gau. 11. April 1892.
EHI. N. 24144. Verfahren zur Herstellung von Hüten und anderen Kopfbedeckungen aus zer— fasertem Holzstoff. — John Henry Neave in Rainow bei Macclesfield, County of Chester, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. Juni 1891.
12. 3. 1425. Geleisbrückenwaage ohne Geleis⸗ unterbrechung. — GE. Zeidler in Riesa.
24. August 1891. ; 44. U. 759. Selbstthätiger Markenverkäufer und Geldwechsler. — United States Postal service Company in New— Vork, Grafschaft und Staat New⸗YPork, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen⸗
6. 271283. 19. Oktober 1891.
5. D. 495. Vorrichtung zur Gewinnung
von Butter aus Milch oder Rahm. — John
Henry Hill Duncan in London, 39 Coleman
Street; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier
in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 13. Ok⸗
tober 1891. . . H. II 80. Kartoffellegmaschine. — Gustav
Hoffmann in Tischdorf, Provinz Posen. 29. De⸗
zember 1891.
47. C. 3877. Federnder Kegelring als Siche⸗ rung für die auf Wellen, Zapfen oder dergl. an⸗ zubringenden Maschinentheile. — Edmund Drink⸗ water Carver in Wimbledon, Grafsch. Surrey, England; Vertreter Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 29. Sep⸗ tember 1891.
„K. 9517. Cylinderhahn mit achsialer Ver⸗ stellung. — Carl Katt in Hamburg, Große Drehbahn 8I. 5. März 1892.
49. 9 1E 983. Maschine zur Bearbeitung von Rohrsegmenten ohne Umspannen. — Firma Haniel C Lueg in Düsseldorf⸗Grafenberg. 19. Februar 1892.
S. 612. Aluminiumloth zum Löthen von Aluminium und anderen Metallen ohne Zuthun eines Flußmittels, sowie Verfahren zur Herstel⸗ lung desselben. — Professor C. Sauer in Berlin NW., Schiff bauerdamm 38. 5. August 1891.
523. V. 1804. Verfahren zum Entölen von Cacgo. — A. Vogelsang und Georg Tischer in Dresden, Freiberger Str. 3. März 1892.
54. S. 63543. Einrichtung zur abwechselnden Schaustellung von Anzeigen. — Societ« des AFfüiches Mobiles, BPuranel, Faure C Cie., in Neuenburg, Schweiz; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin, NW., Luisenstr. 25. 18. Dezember 1891.
55. K. 9438. Holländer mit senkrechtem Stoff⸗ umlauf. — Carl Kämpf in Saarbrücken, Metzerstr. 47. 8. Februar 1892. ;
57. M. S279. Camera mit Vorbau für Land⸗
n.
2
2
1
schaftsaufnahmen. — Edmund H. Micklewood,
Vr. 3 St. Michaels Terrace in Plymouth,
Devonshire, England; Vertreter: J. Brandt C
G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. ꝛ8.
31. Juli 1891.
Rlasse.
59. L. 7367. Einrichtung zur Verhinderung der Verstopfung der Einspritzloͤcher bei Dampfwasser⸗ hebern. - G. G. Lochmann C Co. in Leipzig⸗Gohlis. 19. April 1892.
63. B. 13 033. Achslager für Schubkarren und
dergleichen. — C. Blumhardt in Simonshaus
bei Vohwinkel. 14. März 1892.
G. 7279. Spannvorrichtung für durch einen innen liegenden Metallring gespannt erhaltenen Fahrräder⸗Gummireifen. — F. Gotthardt in
raudenz, Alte Marktstraße 4. 13. Februar 1892. G. 7372. Vorsteckstift mit seitlicher Feder für Wagenachsen. Johann Gaidzik in Hubertus⸗ . bei Ober⸗Lagiewnik, Kreis Beuthen. 2. April
892.
BP. 55094. Aus Mantel und innen liegenden
Federn bestehender Reifen für Fahrräder mit 7
oder L förmigem Radkranz. — Arthur James
Postans in East Finchley, Lincoln Road, und
John Rees in St. James Residences, Pulteney
Street, Grafschaft Middleser, England; Ver⸗
treker: Alexander Specht und J. D. Petersen
in Hamburg. 3. Dezember 1891.
R. 7219. Aus Luftschlauch und Mantel bestehender Radreifen für Fahrräder mit Befesti⸗ gung des Mantels im Reifen durch aufgeblasene TLuftkanäle. — Joseph Buchanan Robertson in Belfast, Irland, 184 Grosvenoo Street; Ver⸗ treter: C. Gronert in Berlin NW., Luisen⸗ straße 229. 22. März 1892.
S. 6G218. Radkranz für Fahrräder und andere Fahrzeuge mit Löchern zum Einbringen des Luftschlauchs in die Umhüllung. — Harry J. Swindley in Barnes, Grafschaft Surrey, England; Vertreter-; Franz Wirth in Frank— furt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. A / 28. 8. Oktober 1891.
Sch. 7793. Vorrichtung zum sofortigen Ausspannen der Zugthiere. — Johann Schmit Vater in Luxemburg; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. Februar 1892.
W. 8176. Abnehmbarer und zusammen⸗ . Schmutzfänger für Fahrräder. — Richard
orriß Woodhead in Nottingham, England,
Russell Street; Vertreter: Franz Wirth in
Frankfurt a. M. und Dr. Rich. Wirth in
3 NW., Luisenstr. Nr. 27/28. 20. Februar
892.
65. R. 7014. Schraubenrad zur Beseitigung
der Bugwelle bei Schiffen. — George Rooke in
in Emporia, County of Lyon, State of Kansas,
V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier
J NW., Dorotheenstr. 32. J. Dezember 3. L419. Schraubenboot mit Fußbetrieb.
— MaxosZopf in Berlin, Greifswalderstr. 62.
3. August 1891.
68. H. 12 156. Drückerschloß. — Otto Hörenz 3 ; zadebeul Dresden, Meißnerstr. 80 k. zZ. April
69. K. 9658. Schutzvorrichtung für im Griffe feststehende Messer. — Karl Külbs in Freising. 23. April 1892.
70. D, 5117. Als Schreibpult ausgebildete Copitvorrichtung. — The Dayton Auto- graphic Register Co. in Dayton, Graf— schaft Montgomery, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisen⸗ straße 27/28. 22. Februar 1892.
71. St. 3078. Falzvorrichtung für Schuhwerk. rank Forrester Stauley in Swampscott und Fharles William Shippee in Milford, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert Schmidt in Berlin SW., Königgrätzerstr. 43. 16. November 1891.
723. M. S777. Verfahren zur Herstellung von Holzwolle⸗Seilen für Gießereizwecke. — O. . in Schierstein a. Rhein. 17. März
76. B. 12 426. Differentialgetriebe mit Schraubengetriebe für Spinnereimaschinen. — Samuel Herbert Brooks, Union Iron Works, Gorton and Junction Iron Works, Miles Platting und George Shaw, 21 Albert Grove, . Manchester, Grafschaft Lancaster; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 9. September 1891.
77. LS. 2304. Brems vorrichtung an Schaukeln. — Ignatz Lamberts in Bochum. 22. März 1892.
78. B. II 702. Rauchschwaches Schießpulver
nach Art des durch Patent Nr. 57 732 geschützten.
— Ernst von Brauk in Boppard a. Rh.
2. März 1891.
W. T7828. Nitrirvorrichtung. W. Wun⸗ derlich in Braunschweig, Bäckerglied 1. 13. Au⸗
gust I891. . 80. O. 211. Kachelpresse. — F. Onasebarth Abdecken der
in Perleberg. 24. Dezember 1891.
P. 5719. Verfahren zum ö Abzugslöcher in der Sohle der Brennöfen unter Verwendung brennbarer Stützen. — Anton von Pein in Bitterfeld, Deutsche Grube. 23. April 1892.
sI. J. 2701. Als Hohlkegel gebildete Seilmuffe (für Streckenförderungen). — Peter Jorissen in Düsseldorf⸗Grafenberg. 23. Januar 1892.
.
61
1
L
1
n).
SI. S.
Klasse.
6482. Schwimmender Behälter aus Metall zum Aufbewahren von Getreide. — Lyman Smith in Chicago, V. St. A., Ver⸗ treter: 2. Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 2728. 10. Februar 1891.
S4. H. 10 717. Lagerung für Wehrklappen; Zusatz zur Anmeldung H. 10 689. — J. Heyn in Stettin, Grabowerstraße 6 B. 16. Januar 1891.
S5. D. 5 090. Entwässerungsvorrichtung für Hy⸗ dranten (Wasserpfosten. — Deutsche Wasser⸗ werks⸗Gesellschaft, Fabrik C Gießerei in Höchst 9. M. 4. Februar 1892.
S6. S. 61407. Schützenwechsel⸗ Vorrichtung mit Knowlesgetriebe. — Sächsische Webstuhlfabrik in Chemnitz. 18. Januar 1892.
2) Zurückziehung.
Die am 2. Juni 1892 in Nr. 129 des ‚„Reichs⸗ Anzeigers bekannt gemachte Patentanmeldung D. 4890 Klasse 47 von Carl Gustav Dille in Neudamm, Neumark, Riemenaufleger mit vom Riemen mit⸗ nehmbarem Arm betreffend, wird aus der Auslegung zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent⸗ sucher zurückgenommen. = Klasse.
64. K. S824. Gummireifen für Fahrräder. Vom 21. Januar 1892.
b, Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse. .
6. H. 11447. Apparat zum Filtriren von Fluͤssigkeiten. Vom 29. Februar 1892.
19. S. 6399. Zusammenlegbarer Lokomotiv⸗
chneepflug. Vom 17. März 1892.
T. BI7Z. Apparat zum Abnehmen der Fällstücke vom Seifenblock. Vom 3. März 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 4 Versagungen. nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. .
59. N. 246. Injektor mit Klappenmischdüse. Vom 25. Januar 1892.
S5. L. 6657. Eine Ausführungsform des unter Nr. 27 758 patentirten Wasserzerstäubungs⸗Mund⸗ stückes. Vom 21. September 1891.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage 3. unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 63 177 bis 63 627.
Klasse.
I. Nr. 623 4890. Etagen⸗Planstoßherd. — W. Krug in Altenberg bei Littfeld, Westfalen. Vom 14. März 1891 ab.
Nr. 6 588. Rotirender Rechen zur Reini⸗ gung und Entleerung von ringförmigen Sorten⸗ kästen, insbesondere an Centrifugalsortirmaschinen. — Eisenwerk (vorm. Nagel C Kaemp) A. G. in Hamburg⸗Uhlenhorst. Vom 22. De⸗ zember 1891 ab. 3
F. Nr. 63 604. Stellvorrichtung für Hosen⸗ träger, Gürtel und dergl. — J. P. Ortmann in ian i/ S. und R. M. Rost in Dresden N., Kurfürstenstr. 2. Vom 12. September 1891 ab.
4. Nr. 62 594. Petroleum⸗Regenerativlampe; Zusatz zum Patente Nr. 54 987. — J. Schülke in Groß⸗Lichterfelde. Vom 18. April 1891 ab.
Nr. 62 606. Oeldampflampe. — A. Scott, Mitchell Street, Newton Heath, Grfsch. Man⸗ chester; Vertreter: R. 3 in Berlin C. Alexanderstr. 383. Vom 8. Oktober 1891 ab.
6. Nr. 63 509. Kühlwerk. — J. Popper und D. Popper beide in Wien VII.; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. , Kochst. 4. Vom 24. Mai 1891 ab.
8. Nr. 62 488. Maschine zum Glätten von Geweben. — J. S. Critchley in Ilkley, J. Singer in Keighley und H. A. A. Dombrain in Addingham ö Leeds; Vertreter: A. du Bois⸗ Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 18. August 1891 ab.
Nr. 63511. Zwillings⸗Dampfbügel⸗Apparat;
Zusatz zum Patente Nr. 59 423. — A. Bossen
in e n, Adalbertstr. 41 / J. Vom 11. August
1891 ab.
Nr. 62 528. Hand⸗Rauhapparat. — C.
Feller in Eßlingen. Vom 3. Januar 1892 ab.
Nr. 63 554. Stoffwickelrolle von Pappe. —
G. A. Peltzer in Krefeld, Schwertstr. 111.
Vom 5. November 1891 ab.
12. Nr. 63 485. Verfahren zur Darstellung von E Phenetol.· und p⸗Anisolearbamid. — Dr. phil. J. Berlinerblau in Sosnowice, Russ. Polen; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 2. Juli 1891 ab.
Nr. 634 534. Verfahren zur Darstellung von Camphoecarbonsäure aus Campher. — Farb⸗
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