Nr. 9539 das Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr vom 1. April 189293. Vom 6. Juni 1892; und unter

Nr. 9540 das Gesetz, betreffend die Erweiterung, Ver⸗ vollständigung und bessere Ausrüstung des Staatseisenbahn⸗ netzes Vom 6. Juni 1892.

Berlin, den 13. Juni 1892.

Königliches Gesetz-Sammlungs⸗Amt. Weberstedt.

Abgereist:

Seine Excellenz der commandirende Admiral, Vice⸗Admiral Freiherr von der Goltz, nach Cuxhaven;

der Vice⸗Präsident des Rechnungshofs des Deutschen Reichs Mand, nach Wildbad;

der Ober⸗-Berghauptmann und Ministerial⸗Director Freund, nach der Rheinprovinz.

Angekommen:

der Präsident des Reichs⸗-Eisenbahnamts Dr. Schulz, von Schwerin.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König begaben Sich am Sonnabend nach Beendigung der Cavallerie⸗Besichtigungen nach dem hiesigen Königlichen Schloß und hörten dort die Vor⸗ trãge des Chefs des Generalstabs der Armee, General⸗Lieutenants Grafen Schlieffen, des Abtheilungs⸗Chefs im Militärcabinet, Obersten von Lippe, sowie des Chefs des Marinecabinets, Capitäns zur See Freiherrn von Senden-Bibran.

Am Sonntag empfingen Seine Majestät im Neuen Palais nach dem Gottesdienst den Chef des Civilcabinets, Wirklichen Geheimen Rath von Lucanus zu kurzem Vortrag

Am heutigen Morgen besichtigten Seine Meje tat von früh 8 Uhr ab das Garde⸗Cürassier⸗Regiment, sowie das 2. Garde⸗Ulanen⸗Regiment auf dem Tempelhofer Felde.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bun des⸗ raths für Handel und Verkehr und für Justizwesen zu einer Sitzung zusammen.

Im Reichs-Versicherungsamt trat heute eine Con⸗ feren; von Vertretern der Invaliditäts- und Altersversiche⸗ rungsanstalten zu commissarischen Berathungen über ver⸗ schiedene Fragen aus dem Gebiete der Invaliditäts- und Altersversicherung zusammen. Auf der Tagesordnung stand u. a. die Gewinnung statistischen Materials zum Zwecke der künftigen ,,,, Versicherungsbeiträge, sowie die Frage, ob und in welcher Weise die Mittel der Versicherungsanstalten zum Theil für die Erbauung billiger Arbeiterwohnungen (Arbeiterheime mit Garten ꝛc.) verwendet werden können.

Der Ober ⸗Duartiermeister im Großen Generalstabe, General⸗Lieutenant Edler von der Planitz II. ist hierher zurückgekehrt.

Der Inspecteur der 2. Cavallerie⸗Inspection, General⸗ Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren⸗Re⸗ giments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, ist von Urlaub hierher zurückgekehrt.

—

S. M. Kreuzer Habicht, Commandant Corvetten⸗ Capitän Heßner, ist am 10. Juni in Lagos angekommen und beabsichtigte, am 12. Juni nach Togo in See zu gehen. Der Dampfer ‚Lawang“ der Deutschen Dampsschiff⸗ fahrtsgesellschaft zu Hamburg ist mit der abgelssten Besatzung S. M S. „Leipzig“ und dem abgelösten Besatzungstheil M. S. „Alexandrine“ — Transportführer Corvetten⸗ Capitäan Köllner — am 12. Juni in Port Sad eingetroffen und am 13 nach Wilhelmshaven weiter in See gegangen.

Breslau, 12. Juni. Der Canonicus Karker, Präses des fürstbischöflichen Consistoriums und Vicariatsamts⸗Rath ist, nach einer Meldung des ‚W. T. B.“, gestern am Schlag⸗ anfall gestorben.

Kiel, 13. Juni. Der Staatssecretär des Reichsamts des Innern, Staats Minister Or. von Boetticher, der Staats⸗ secretär des Reichsamts des Aeußern Freiherr von Maltzahn, der Minister für Handel und Gewerbe 3 von Berlepsch, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Unter⸗Staatssecretãr Dr. von Rottenburg trafen vorgestern hier ein und besichtigten Nachmittags die Arbeiten am Nord⸗ Osftseekanal. Vorher hatte der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch eine Conferenz mit Ver⸗ tretern der Handelskammer, wobei es sich, wie die Kiel. Itg.“ berichtet, um Hafenbauprojecte handelte. Gestern wohnten die Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, Freiherr von Berlepsch und Thielen sowie der Staatssecretãr Freiherr von Maltzahn dem Gottesdienst in den ere g. in Holtenau bei, nahmen darauf das Frühstück bei Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich ein und besichtigten später den Panzer Beowulf ⸗ Heute begaben sie sich, mit Ausnahme des nach Berlin zurückgekehrien Ministers der öffentlichen Arbeiten, mittels Dampfers durch den Kanal nach Rendsburg.

Sigmaringen, 12. Juni. Seine Majestät der König von Rumänien ist heute hier eingetroffen. Gestern Nachmittag waren bereits, von Coburg kommend, Ihre Kaiserliche Hoheit die Herzogin von Edinburg und

Victoria hier angekommen. Die Herzoglich Edinburgschen chaften beabsichtigen von hier die 8. nach London ortzusetzen, wohin sich bereits Ihre Königlichen Hoheiten die rinzessinnen Alexandra und Beatrice von Edin⸗ burg direct von Coburg aus begeben haben.

Bayern. München, 12. Juni. Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat, wie, W. T. B. meldet, das Abschieds⸗ esuch des Präsidenten des General⸗Auditoriats, Generals der avallerie von Fleschuez genehmigt und den General-Major Thuerheim zu dessen Nachfolger ernannt.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach.

Weimar, 12. Juni. Seine Majestãät der König von Schweden und Norwegen traf heute Nachmittag 3 Uhr W Minuten hier ein und wurde am Bahnhof von Ihren n . Hoheiten dem Großherzog und dem Erb⸗ großherzog empfangen und nach Belvedere geleitet. Der . gedenkt morgen Nachmittag die Reise nach Berlin fort⸗ zusetzen.

Oe fterreich⸗ Ungarn.

Wie die „Politische Correspondenz“ meldet, hat der auf der Reise nach Karlsbad in Wien eingetroffene Erbprinz Danilo von Montenegro am Sonnabend Vormittag dem Minister des Auswärtigen Grafen Kälnoky einen längeren wn, abgestattet.

ei der gestrigen , der Minister Dr. Weckerle und Br. Steinbach soll, wie die „Montagsrevue versichert, ein vollständiges Einvernehmen bezüglich der Fragen der Valutaregulirung erzielt worden sein.

Der Ausschuß des österreichischen Abgeordneten⸗ hauses zur Vorberathung der Valutavorlagen hat in seiner vorgestrigen Sitzung beschlossen, zunaͤchst das Anleihegesetz zu berathen. Die Jungezechen und Deutschnationalen legten gegen diesen Beschluß Ver⸗ wahrung ein, da er der Berathung anderer Fragen präjudicire, und verließen mit den Klerikalen den Be⸗ rafhungssaal. Sie beabsichtigen, an der Berathung des hi l ehe nicht theilzunehmen. Der Ausschuß war auch, nachdem die oben genannten Mitglieder die Sitzung verlassen hatten, beschlußfähig. Im weiteren Verlauf der Sitzung hob der Finanz-Minister Or. Steinbach aufs neue hervor, es sei beabsichtigt, im Laufe der Zeit auch die Conversion der einheitlichen Renten ins Werk zu setzen. Der vollständige Verbrauch der Kassenbestände sei zur Zeit unthunlich; erst wenn das Uebergangsstadium vorüber sei, sei eine definitive Ver⸗ wendung der Kassenbestände möglicherweise zur theilweisen Deckung der Salinenscheine an der Zeit. — Die nach auswärts verbreiieten Meldungen über eine beabsichtigte Vertagung der parlamentarischen Berathung über die Valutaregulirungsvor⸗ ng, werden vom „W. T. B.“ als vollständig erfunden be⸗ zeichnet.

Auf der Tagesordnung der am Mittwoch stattfindenden Sitzung des Herrenhauses steht auch der Bericht der Budgeicommission über die Gewährung von einmaligen Aushilfen an Staats be dienstete. Entgegen dem bereits zweimal vom Abgeordnetenhause gefaßten Henhlaffn die von der Regierung vorgeschlagene Summe von 500 00051. auf 1900 000 Fl. zu erhöhen, beharrte die Herrenhaus—⸗ Commission bei der ersteren Ziffer. Da zweifellos auch das Plenum bloß für die 5090 900 Gulden stimmen wird, tritt der Fall des §S 77 der Ge⸗ schäftsordnung des Abgeordnetenhauses vom 2. März 1875 in Kraft. Es haben dann bereits beide Häuser zweimal über diese Angelegenheit verhandelt, ohne zu einer Einigung zu gelangen. Es dürfte sohin zu einer gemeinsamen Conferenz kommen, in die beide Häuser Mitglieder in gleicher Anzahl zu wählen haben, und deren Ergebniß in einem gemeinsamen Bericht beiden Häusern mitgetheilt wird.

Im ungarischen Unterhause führte am Sonnabend bei der weiteren Berathung über das Budget des Handels⸗ Ministeriums der Vertreter der Regierung aus, die Regierung ersrrebe die Errichtung einer ung arischen Do nauflotte, die in den Dienst der ungarischen Handelspolitik gestellt werden solle. Be⸗ Eg der Regulirungs⸗-⸗Arbeiten am Eisernen Thore gab der Finanz Minister Dr. Wekerle die Er⸗ klärung ab, das Werk sei gut fortgeschritten, und es sei gegründete Hoffnung vorhanden, daß die Regu⸗ lirung bis zu dem ursprünglich in Aussicht genommenen Zeitpunkte fertiggestellt werde. Auf eine Anfrage über die Betheiligung Ungarns an der Weltaus⸗ stellung in Chicago erwiderte der Vertreter der Regie⸗ rung, es habe sich in Ungarn dafür kein solches Interesse kundgegeben, daß auf eine würdige Vertretung Ungarns in Chicago gerechnet werden könne.

Großbritannien und Irland.

Prinz Ferdinand von Coburg hat nach einem am Sonnabend Vormittag dem Prinzen von Wales in Marl—⸗ borough⸗House abgestatteten Besuch gestern Abend von London die Rückreise 2 Bulgarien angetreten.

Im Unterhause hofft man den Etat bis Donnerstag zu erledigen, sodaß, dem Uebereinkommen der Führer beider Parteien enisprechend, bereits in der am 25. Juni endenden Woche die Auflösung des jetzigen Parlaments statt⸗ finden könnte. Die Königin wird von Schloß Balmoral am Abend des 22. Juni abreisen und am folgenden Tage in Windsor eintreffen. Nach den vorläufig getroffenen Arrangements soll dann am 24 Juni eine Sitzung des Ge⸗ heimen Raths im Schlosse zu Windsor abgehalten und die Auflösung des Parlaments am 25. Juni amtlich bekannt ge⸗ macht werden. s l Der Kriegs-Minister hat sich gelegentlich der Berathung des Armeebudgets in der Unterhaussitzung vom 10. d. M. über den von Lors Wantage im Namen des Comites zur Unter suchung der Zustände im englischen Heere erstatteten Bericht gedußert. Mr. Stanhope erklärte, er könne am Vorabend der allgemeinen Wahlen kein Programm aufstellen. Der über den Comitébericht enthrannte Streit habe zu vielen Irrthümern Anlaß gegeben. Die höchsten militärischen Autoritäten ver⸗ wür fen bie e hr. Heeresorganisation nicht, vertheidigten sie vielmehr und schlügen nur Verbesserungen vor. Er habe sich soweit als thunlich mit den dringendsten der vom Comitè angeregten Fragen beschäftigt Was die anderen anbelange, so müsse er erst seine militärischen Rathgeber consultiren,

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Marie und

ehe er Erklärungen über die von ihm einzuschlagenden

Schritte abgeben könne, Weiter erlärte der Kriegs Müiser

noch im Laufe der Debatte: die Königin habe die erleihung besonderer , an küchtige und fähige Frei willigen⸗Offiziere, welche zwanzig aufeinanderfolgende Jahre gedient haben, genehmigt.

Frankreich.

Der Kriegs Minister de Freycinet hat am 10. d. nach dem Departement Haute⸗Savoye . . „Temps“ bemerkt, daß diese Reise unter den jetzigen Verhält= nissen ein ganz besonderes Interesse habe. Bekanntlich sei ein Theil von Nord⸗Savoyen neutral, aber seit einiger Zeit hätten die Italiener im Thal der Dora Balten ebauten begonnen, die den Zugang zum Rhonethah erleichtern sollten. Die Aufmerksam⸗ keit der französischen Offiziere sei dadurch auf die dortige 1 Grenze gerichtet worden, die von wichtigen Straßen durchzogen werde. Der Minister wolle nun die strategischen Wege in Hoch-Savoyen studiren, um etwa nothwendige Ver— besserungen zur Verstärkung des Grenzschutzes dieser Gegend . J

9 er vorgestrigen Sitzung der Deputirten kamm brachte der socialistische Deputirte Ferroul eine , pellation über die Ruhestörungen bei den Stadtrathswahlen im Departement Aude ein. . einer heftigen Debatte ging das Haus mit 339 gegen 117 Stimmen zur Tagesordnung über und berieth den Antrag Meline s u Errichtung eines landwirihschaftlichen Credit⸗Instituts. Der Antrag wurde nach kurzer Besprechung in erster Lesung angenommen.

Nach der „Indeépendance Belge“ zugegangenen Meldungen haben sich die französischen Hen ee, in Dakar der Einschiffung von 500 Bewohnern des Senegal—⸗ gebiets auf dem Dampfer Akassa“ formell widersetzt. Letztere waren für die Arbeiten an der Congo⸗Eisenbahn engagirt. Der Hafen von Dakar wurde von Spahis besetzt die Angeworbenen mußten zurückkehren. ;

Rußland und Polen.

Der Russische Invalide“ constatirt auf Grund der telegraphischen Nachrichten, daß die Kieler Entrevue einen sehr herzlichen Charakter gehabt und überall ein sympathisches Echo als neue Garantie für die Festigkeit des europaischen Friedens erweckt habe.

Der deutschen „St. Petersburger Zeitung“ zufolge ist das Befinden des Finanz⸗Ministers Wyschnegradski ein sehr gutes. Der Minister werde am 16. d. M. nach Moskau kommen und am 26. d. M. von St. Petersburg nach Stockholm abreisen.

Am Sonnabend fand die letzte Sitzung der Getreide⸗ commission statt; die Commission entschied sich, ihre Be⸗ schlüsse bis zu deren Genehmigung geheim zu halten.

Italien.

Das Ministerium Giolitti hat durch die am Sonn— abend mit ansehnlicher Majorität — 26 gegen 72 Stimmen — in der Deputirtenkamm er erfolgte Annahme des von ihm beantragten sechsmonatigen Budget-⸗Provi⸗ soriums einen Sieg davongetragen. Die Mehrheit ist bedeutend größer, als erwartet wurde. Durch den Beschluß ist die Regierung nunmehr in den Stand gesetzt, nach Auflösung der Kammer, die einem Zweifel nicht unterliegt, die Neuwahlen erst im Herbst auszuschreiben, sodaß die neugewählte Kammer, wenn sie etwa im November zusammentritt, Zeit genug haben wird, um das Budget für den Rest des Etats jahres (1. Jä— nuar bis 30. Juni 1893) durchzuberathen; das jetzt bewilligte Provisorium läuft vom 1. Juli bis 31. Dezember 1892. An der noch erforderlichen Zustimmung des Senats wird nicht gezweifelt. Ueber den Verlauf der Debatte am Sonnabend in der Deputirtenkammer wird noch berichtet;

Zunächst wurde in der Sitzung, der auch Rudini, Zanardelli und Nicotera beiwohnten, die Begründung der Tagesordnungen fortgesetzt. Der Deputirte Barzilgi rechtfertigte sein Votum zu Gunsten des Cabinets in einer thatsächlichen Bemerkung. Er wurde vom Vor⸗ sitzenden zur Sache gerufen, weil er den Rahmen des zur Berathung stehenden Gegenstandes verließ,. fuhr aber unter Aufregung und Lärm des Hauses in seiner Rede fort. Der Präs⸗ dent bedeckte sich darauf unter großem Beifall der Rechten und Lärmen der Linken, und die Sitzung wurde unterbrochen. Nach Wieder⸗ aufnahme der Berathungen entwickelte Mussi im Namen ven 29 Mitgliedern der äußersten Linken eine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets und hob hervor: man müsse bei Ausübung der Ver träge loval, aber vorsichtig sein, um den Erwerb neuer frucht= bringender Freundschaften nicht zu verhindern. Cavallotti ent⸗ wickelte alsdann namens 10 anderer Mitglieder der, äußersten Linken ebenfalls eine Tagesordnung zu Gunsten des Cabinets, sprach sein Bedauern über die Spaltung der aͤußersten Linken aus und gab der Hoffnung Ausdruck, daß diese Spaltung nur eine momentane sein werde. Fortis, ehemaliger Unter⸗Staagtesecretär im Ministerium Crispi, erklãrte, er werde stets gegen eine Schwächung der Militãrmactt des Landes opponiren und lieber für neue Steuern stimmen. De Dreibundẽ vertrag müsse, nachdem er erneuert, gehalten werden; nach seinem Ablauf aber sollte man die Freiheit der Wahl wahren. Der Minister⸗Präsident Giolitti bestätigte seine in der Sitzung am Mittwoch abgegebenen Erklärungen und sagte; Die Oppositien fei vom erften Tage der Amtswirksamkeit des Cabinet. an gegen dasselbe Sturm gelaufen, nicht weil das Cabinet kein . habe, sondern weil es eins habe, Dig s Prograͤmm umfasse organische Reformen in der Verwaltung, Er. sparungen selbst im Militärwesen, ohne die Stärke der Armee in verringern. Dieses Programm werde das Cabinet dem Urtheil des Landes unterbreiten. Der Minister schloß mit der Eröffnung: nehme keine Tagesordnung an, und forderte die Kammer an. ein Amendement zu votiren, welches als Dauer des provisert— schen Budgets einen den Dezember 1892 nicht überschreitenden Termin festfetze. Der Eindruck der Erklärungen des Minister⸗ Präsidenten war ein augenscheinlicher, die Linke und das Centrum sollten ihm Beifall. Sämmtliche Tagesordnungen wurden bierau zurückgezogen Rudini erklärte, er werde gegen das Amendement der Regierung stimmen. Der Antrag der Regierung, Tie Dauer des Prkopiforiums auf die Jeit vom 1. Jul bis Ende De zember festzusetzen, wurde hierauf in geheimer A stim mug gn 261 gegen 1895 Stimmen und sodann ebenfalls in geheimer Abstim. mung das Budgetprovisorium im ganzen mit der oben an egebenen Stimmenzahl angenommen. Vor und während der Ab timmung herrschte in der Kammer lebhafte Bewegung. Das Ergebniß wurde von der Linken mit Beifall aufgenommen. ;

Weiter wird aus Rom vom heutigen Tage gemeldet Mit der Frage der Auflösung der Kammer und der Äusschreibung neuer Wahlen hat sich der Ministenh rath noch nicht beschäftigt; die verbreiteten Gerüchte bey i des Jeitpunktes der Neuwahlen werden für unbegründet erklärt. desgleichen sei es unrichtig, daß das Ministerium ein Kentral⸗Wahlcomite conftituiren werde Wan nehme an, daß, falls die Kammer morgen wegen der Abreise vieler Deputirt

beschlußunfähig sein sollte, eine Ver tagung auf unbestimmte

Zeit erfolgen werde.

die wegen der Ermordung . 1 Personen — fertiggestellt

Bulgarien. ie die „Swoboda“ erfährt, ist die Anklageschrift 8. bes . 6 Einige der

letzteren wurden gegen Caution in Freiheit gesetzt.

. Amerika.

Nach einer in Paris eingegangenen Meldung aus Buen K vom gestrigen Tage haben daselbst die Rähler der ersten Klasse Saenz Peng zum Präsidenten und Uriburu zum Vice⸗Präsidenten der Republik Argentinien gewählt.

Aus Venezuela wird dem „New⸗York Herald“ berichtet, daß die Insurgenten die FHauptstaßt Caracas Cernirt härten; ihre Truppen seien südlich und östlich von der Haupt⸗ stadt concentrirt. . k ö.

Rach Meldungen aus Valparaiso bezw. Santiago hat sich das neue chilenische Ministerium wie folgt constituirt: R Barros Luco. übernimmt das Ministerium des Inneren, Ifidoro Errazuriz das des Auswärtigen, Enrigüe Mac Jver das der Finanzen, Vicente Davila das Ministerium der öffent⸗ lichen Arbeiten, Campo das Unterrichts Ministerium und das

Justiʒ Ministerium.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (.3.) Sitzung des Sauses der Ab⸗ geordneten, der der Präsident des Staats⸗Ministe riums, Tiaats-Minister Graf zu Eulenburg und der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Bahnen unterster Ordnung.

Die Vorlage enthält zwei Abschnitte: J. Eisenbahnen, welche dem öffentlichen Verkehr dienen, und II. sonstige Eisen⸗ bahnen.

Die Commission hat die Titel geändert: J. Localbahnen, II. Privatanschlußbahnen. ö

s lautet nach den Anträgen der Commission:

Localbahnen sind die dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisen⸗ bahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den allgemeinen Fifenbahnverkehr dem Gesetze über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 nicht unterliegen. Insbesondere sind Local- babnen der Regel nach solche Bahnen, welche hauptsächlich den ortlichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Loco⸗ motiven betrieben werden. Ob die Voraussetzung für die Anwend⸗ barkeit des Gesetzes vom 3. November 1838 vorliegt, entscheidet auf Anruf der Betheiligten das Staats. Ministerium.

Abg. Im Walle (Centr) beantragte zu S1: a. das Wort „die? zu streichen und das Wort dienenden“ zu ersetzen durch „dienende“, b. statt „der Betheiligten“ zu setzen: „der zuständigen Behörde (88 12 und 2)*.

Abg. Jansen (Centr.) befürwortete den Antrag, das Wort „Localbahnen“ durch „Kleinbahnen“ zu ö

Aba. Rickert (odfr.) wünschte, daß bei der Ausführung des Gesetzes die Bureaukratie keine ö, schaffe; die Zweifel über die Auslegung des S6 der? eichs⸗Gewerbe⸗ ordnung seien trotz mancher dankenswerthen Anordnungen der Vorlage in der Commission noch nicht beseitigt.

Abg. Dr. Krause (nl) erkannte die Verbesserungen der gummi fon an, äußerte aber noch Bedenken bezüglich der Stellung der Pferdebahnen, die man unter die ewerbe⸗ ordnung gestellt habe. .

Abg. vom Heede (nl) sprach für den Antrag Jansen.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen überließ es dem Hause, ob es „Kleinbahnen“ oder . sagen wolle. Bedenklich sei es, daß man die Vorlage mit dem Makel ö. e fett über seine reichsgesetzliche Zulässigkeit be⸗

aftet habe.

Abg. Im Walle (Centr) befürwortete seine Anträge.

Abg. Dr. SHammacher (nl) war gegen den zweiten Antrag des Abg. Im Walle und wünschte eine Klarstellung der Stellung der Pferdebahnen, . .

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen er⸗ widerke, daß die Zuständigkeit dieser Vorlage bezüglich der Pferdebahnen von der zuständigen Reichsbehörde anerkannt sei.

sz 1 wurde mit dem Antrag Jansen angenommen; die Anträge Im Walle wurden abgelehnt. —

Der von der Commission eingeschaltete 5 La lautet:

Die Befugniß zur Herstellung und zum Betrieb einer Local⸗ bahn wird durch die Genehmigung der zuständigen Behörde ertheilt. Wesentliche Erweiterungen oder sonstige wesentliche Aenderungen des Ünternehmens der Anlage oder des Betriebs bedürfen der leichen Genehmigung. 83 ist nicht zu ertheilen, wenn die Lenderung die Unterordnung des Unternehmens unter das Gesetz vom 3. November 1838 bedingt. ; .

Nach Befürwortung durch die Abgg, Jansen (Centr.) und von Strombeck (Centr) wurde § L mit einer redac⸗ tionellen Aenderung angenommen.

S 2 lautet: 6

Zur Ertheilung der Genehmigung ist zuständig: . ;

H wenn der' Betrich ganz oder thellweise mit Maschinenkraft 3 wird: der Regierungs-Präsident, für den Stadtkreis Berlin der Polizei-⸗Prästdent, im Ginvernehmen mit der bon dem Minister der öffentlichen Arbeiten bezeichneten Eisenbahnbehörde;

I) in allen übrigen Fällen, und zwar a. sofern Kunststraßen benutzt oder von der Bahn mehrere Kreise oder nichtpreußische Landestheile berührt werden follen: der Regierungs-Präsident, für den Stadtkreis Berlin der Polizei⸗Präsident, b. sosern mehrere Volizeibezirke desselben Landkreises berührt werden: der Landrath, e: sofern das Unternehmen innerhalb eines Polizeibezirks verbleibt: die Qrts⸗Polizeibehörde. .

Wenn die zum Betrieb mit Maschinenkraft einzurichtende Bahn die Bezirke mehrerer Landes-Pollzeibehörden berührt, oder im Falle der Nr. Za die betreffenden Kreise nicht in demselben Regierungs⸗ bezirk liegen, bezeichnet der Ober⸗Präsident, falls jedoch die Landes⸗ Polizeibe irke bezw. Kreife verschiedenen Provinzen angehören, gder Berlin betheiligt ist, der Minister der öffentlichen Arbeiten im Ein⸗ vernehmen mit dem Minifter des Innern die zuständige Behörde.

Abg. Barth (freicons) beantragte, hinter 26 folgenden 3 j ;

Zusatz zu beschließen: ; .

In den Fällen der Nr. Wb und e ist der Kreis Baubeamte oder ein Beamter der Stadtgemeinde, beziehentlich des Kreisverbandes, der die gleiche Qnaliffcation besitzt, gutachtlich zu hören, Das Gutachten hat sich insbefondere auch auf die Benutzung öffentlicher

ege zu erftrecken. Die hierdurch erwachsenen Kosten fallen dem

Unternehmer zur Last. . Der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen. erklärte

diesen Antrag für aberf e fin da nöthigenfalls sowieso Sach⸗ verständige zugezogen würden. .

ber Nachdem aüf eine Anfrage des Ab Jer usalem Centr! er Geheime Ober⸗-Regierungs⸗-Rath Freiherr von edlitz

*

erklärt hatte, was unter „Kunststraßen/ zu verstehen sei, wurden der Antrag Barth sowie einige — Antrãge abgelehnt und der S 2 angenommen.

Bei Schluß des Blattes ging das Haus zu § 3 über.

— Das Herrenhaus tritt morgen, 14. Juni, um 1 Uhr zu einer Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Petitionen. —

Nr. 23 der Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge⸗ sundheitsgmts vom 8. Juni hat folgenden Inhalt: Sesundheits ; stand. — Mittheilungen über Volkskrankheiten. — Hesundheite⸗ stand und Sterbefälle im April. — Sterbefälle in deutschen Stãdten mit 40000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern. — Deggl. in deutschen Stadt. und Landbezirken. — Gesundheitsstand in Niederländisch⸗ Indien. — Medizinalstatistische Mittheilungen aus Schweden 1883. — Witterung. Thierseuchen. Rinderpest in der Türkei 1891, 2. Halbjahr. — Maul und Klauenseuche in Nieder⸗ landisch Indien, 1. Vierteljahr. — Gesetzgebung u. J. w. (Preußen) Schlachtvieh 2c. in Hessen⸗Nassau. egierungsbezirk Bromberg). Wasseruntersuchung. (Regierungsbezirk Koblenz) Receptare. — SHessen.) Aerztli Gutachten betr. Invaliditäts. und Alters ver⸗ sicherung. (Desterreich. Niederssterreich Jnfectionskrankheiten in Sommerfrischen. = (Belgien) Geräthe für Nahrungsmittel ꝛc. Verhandlungen , Körperschaften, Vereinen, . u. s. w. (Heffsen. Mieihwohnungen und Schlafstellen — ( lsaß⸗ Lothringen.) . — 4. internationaler Congreß gegen den Mißbrauch alkoholischer Getränke. — Vermischtes. rankreich.) Hygienische Tagesfragen. — Geschenkliste. — Sterbefälle in deutschen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Orten des Auslandes. — ö Gerichtliche Entscheidungen zum Nahrungsmittelgesetzʒ (Verdorbenes Fleisch, insbesondere faules, schimmliges oder mit Maden bedecktes Fleisch.)

Nr. 24 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Ar— beiten, vom 11. Juni hat folgenden Inhalt: Gutachten der Aka—= demie des Bauwesens, betr. den Erweiterungsbau des Reichs- Postamts in Berlin. — Nichtamtliches: Zustand und Betrieb der Wasserwege in den Niederlanden. — Schlauchkuppelung. — Jagdhaus Gelbensande. — Ueber die Abflußmengen bei vollkommenen Ueberfallwehren. — Untersuchung der FCechmassererha stniss im deutschen Rheingebiet. Bũucherschau) — Beitrag zur Theorie des räumlichen Fachwerks. Schluß) — Vermischtes: Ausschmückung der deutschen Abtheilung auf der Weltausstellung in Chicago. — Preisausschreiben für einen Stadterweiterungẽplan der Stadt München. — Preisausschreiben betreffend einen allgemeinen Bebauungsplan für Wien. Einrichtung des Standrohrs als Sicherheitsporrichtung für Kochkessel. — Die Wirkung der Lücke am Schienenstoß. — Schuppenpanzerfarbe von Dr. Graf u. Co.

Kunsft und Wissenschaft.

Die Kunsthandlung von Amsler u. Ruthardt hat soeben den Katalog für ihre 43. Kupfer stich⸗ Auction herausgegeben. Er verzeichnet die erste Abtheilung der in der ersten Hälfte dieses Jahr⸗ hunderts entstandenen Sammlung des zu Bremen verstorbenen Herrn Heinr. Ludwig Storck. Die Sammlung zeichnet sich aus durch befonders schöne Erhaltung der Blätter und durch hervorragende Ver⸗ tretung des Bildnißstiches in Linienmanier, Schabkunst und Farben⸗ druck des I7. und 18. Jahrhunderts. Eine größere, dem ver— schiedensten Sport gewidmete Abtheilung Dürfte die besondere Auf⸗ merksamkeit aller Sportliebhaber erregen. Die Blätter selbst werden in den neuen Ausstellungsräumen vom 20. bis 265. Juni zur Besich⸗ tigung ausgestellt sein. . 4

— Die Erweiterung des Wiener Stadtgebiets und die deshalb Feschloffenen Eisenbahn⸗ und sonstigen Bauten bedingen zahl⸗ reiche Veränderungen in der Anlage der städtischen Straßen und Plätze, die nicht . die neu angeschlossenen Stadtbezirke betreffen, sfondern bis in die innere Stadt hineingreifen. Um für die bevor⸗ stehenden wichtigen Arbeiten, jowie überhaupt für die anzustrebende zukünftige Ausgestaltung der Stadt eine möglichst geeignete Grundlage zu gewinnen, wird nach einer Mittheilung des „Centr.-Bl. der Bauv.“ der Gemeinderath in einigen Monaten eine allgemeine Preisbewerbung für die Verfassung eines allgemeinen Bebauungs · Fans über das gesammte Gemeindegebiet von Wien ausschreiben. Die Bedingungen des Preisausschreibens sind durch Gemein deraths. beschluß vom 65. Mai 1892 bereits festgesetzt worden; sie sind in Nr. 22 der Zeitschr. des österr. Ing; u. Arch. Vereins im Wortlaute mit⸗

etheilt. Danach sollen die Architekten und Ingenieure des In— und Nuslandes zur Betheiligung eingeladen werden. Die Entwürfe müssen in zwei Lageplänen von 1: 10060 und 1: 2880 sowie nach Erforderniß in Längenschnitten (1: 5000 für die Längen, 1: 200 Ffür die Höhen) und Suerschnitten (1: 200) dargestellt werden. Außerdem ist ein genauer Plan für den Stadttheil am Wienfluß unterhalb der Schikanederbrücke in 1: 1440 anzufertigen, auch ein ausführlicher Erlauterungsbericht beizufügen. Die Einreichung von Theilentwürfen entweder für beschränkte Gebiete oder für einzelne Fragen wird zu⸗ gelaffen. Die Entwürfe sind in die von der Gemeinde hergestellten amtlichen Pläne einzuzeichnen, die nebst allen anderen Unterlagen der Ausschreibung gegen 100 Fl. 6. W. vom Wiener Stadtbauamt be⸗ zogen werden können. Fur die besten Gesammtentwürfe sind acht Preife ausgefetzt (zwei von 10 900, drei von 3009, drei von 3009 Fl); außerdem sollen 20 009 Fl. für gelungene Theilentwürfe in Höͤchst⸗ beträgen von je 3000 Fl. vertheilt werden. Das Preisgericht desteßt aus dem Bürgermeister von Wien als Vorsitzendem und dreizehn Mitgliedern sdabon fünf aus dem Gemeinderathe, acht aus ver- schiedenen technischen Behörden und Vereinen). Die Preisrichter und deren Ersatzmänner dürfen sich an der Preisbewerbung nicht betheiligen. Die mit einem Preife bedachten Arbeiten werden Gigenthum der Stadtgemeinde. Sie Entwürfe sind innerhalb eines Jahres nach Erlaß des Ausschreibens einzureichen; die Namen der Verfasser dürfen darauf nicht angegeben sein. ᷣ

Verkehrs⸗Anftalten.

Am Sonntag, 19. Juni d. J, kommt ein Sonderzug zu . Fahrpreisen voön Berlin nach Coswig in Anhalt bark von Wörlitz) und Dessau zur Beförderung. Er fãhrt 6.20 Vorm. vom Bahnhof am Aekanischen Platz ab und trifft in Coswig 9, 190, in Dessau 41 Vorm. ein. Die Rückfahrt ist am 19. Juni d. J. nur mlt dem Sonderzuge 100 Abends aus Dessau, 10,38 aus Coswig, 117 Nachts in Berlin, zulässig, sie kann aber auch erst am 206 Juni d. J. mit fämmtlichen Personenzügen angetreten werden. Der letzte am 26. zur Benutzung mit Sonderzugfahrkarten gültige Personenzug von Dessau, welcher in Wittenberg Anschluß nach Berlin hat, fährt von Dessau 6, 06 Nachm., bon Coswig 640 Nachm., ab. e für Hin- und Rückfahrt 5 Æ II. Klasse und 3 III. Klasse.

Bremen, 12. Juni. Der Reichs⸗Postdampfer Hohenstaufen“, nach Australien be⸗ stimmt, ist am 10. Juni Abends in Cel gm bo angekemmen. Reichs ⸗Postdampfer Nürnberg“, nach Ost⸗Asien bestimmt, ist am 11. Juni Morgens in Hongkong angekommen. Der Postdampfer Weimar, am 9. Juni von Bremen abgegangen, hat am 11. Juni, 5 Ühr Vorm, Lizard passirt. Der Rei . Salier⸗ bat am II. Juni Mittags die Reise von Antwerpen nach

(W. T. B.) ö Lloyd.

Southampton fortgesetzt.

5 11. Juni. (W. T. B) amd g , kanifche Packet fahrt Actie ngesell schaft. . nell⸗ dampfer Normannia“ ist, von Hamburg kommend, heute gen 9 Uhr in New⸗RAork angekommen. Der nn, er Mo⸗ raplar hat, von New⸗Jork kommend, heute Mittag 12 Uhr Lizard passirt. Der Pest dampfer Albin gia! hat, von New⸗Jork kommend, gestern Nachmittag 4 Uhr Lizard passirt.

33 11. Juni. W. T. B.) Der zIovddampfer Po seidon! ist beute Na 6. eingetroffen.

— 13. Juni. (W. T. B.) Der Llovddampfer Ceres * ist, von Konstantinopel kommend, Kern Nachmittag bier eingetroffen.

Tondon, 11. Juni. (W. T. B) Der Union dampfer Anglian“ ist heute auf der Ausreise von den Kanarischen In seln abgegangen. : ;

— 13. Funi. (W. T. B Der Uniendampfer . Seet! ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abge= gangen. Der Uniondampfer, Mexican! ist gestern auf der Heim⸗ reise in Southampton angekommen.

Konstantin opel, 12. Juni. (W. T. B.) Eine 72 km lange Theilstrecke der Bahn Ba idar ⸗ Pafcha = Ang ora t am 1I. d. MN. dem Betriebe übergeben worden. Die Fertigstellung der ganzen Bahn ist für Anfang Oktober d. J. zu erwarten.

Theater und Mufik.

Kroll's Theater.

Der Barbier von Sevilla. von Rossini, neben Tell“ das Feste Werk des großen italienischen Tondichters, der noch heute wie vor 76 Jahren zur Zeit seiner Entstehung dieselbe bezaubernde Wirkung ausübt, ging am Sonnabend mit Ftau Marcella Sem brich als Rosine im dichtgefüllten Königssaal in Scene. Der sanfte Wohllaut und die vollendete Schulung der glänzenden Stimme der gefeierten Künstlerin kommen in dieser Rolle und in den Einlagen im zweiten Act: Variationen! von Proch und dem Walzer Amor sereno“ von Graf Szächényi, ganz besonders zur Geltung. Dabei erhöhte ihr gewandtes und liebenswürdiges Spiel den Eindruck der Kunstleiftung, sodaß die bis zur Begeisterung entzückten Zuhörer sie mit Beifall überschutteten und dadurch bestimmten, das Ries sche Wiegen⸗ lied in deutscher Sprache den italienisch gesungenen Variationen hinzu⸗ zufügen. Zahlreiche kostbare Blumenspenden wurden der durch die Huldigungen sichtlich gerührten Sängerin überreicht. Die übrige Be⸗ setzung bewährte sich wieder ebenso, wie vor kurzem an dieser Stelle erwähnt. Neu war nur Herr Pokornv, der den Figaro gab und durch seinen Gesang wie sein humowolles Spiel allgemein gefiel und vollkommen befriedigte.

Herr Oberländer ist an einem acuten Kehlkopfkatarrh erkrankt, der ihn zwar seiner Thätigkeit nicht ganz entzieht, aber größere An⸗ strengungen unmöglich macht. Aus diesem Grunde muß die Neu⸗ einstudirung von Pitt und Fox“, worin Herr Oberländer die umfangreiche Rolle des Snougthon inne hat, unterbleiben. An Stelle diefer Aufführungen treten am Dennerstag und Sonnabend im Königlichen Schauspielhause Wiederholungen von Faust. und Kaufmann von Venedig‘ mit Herrn Friedr. Mitterwurzer als Mephistopheles und Shylock.

In dieser Woche wird Rubinstein's Opex .Die Maccabäer' im Krotl'schen Theater neu einstudirt wieder in Scene gehen.

Mannigfaltiges. ;

Bei der gestrigen Grundsteinlegung der Fmmanuelkirche auf dem an der Prenzlauer Allee belegenen Kirchplatz erschien, wie wir den „‚Reuest. Rachr.“ entnehmen, in Vertretung der Protectorin, Ihrer Majestät der Kaiserin der Kammerherr von dem Knefebeck. Choralgesang leitete den Act ein. Nach der Weiherede des Superintendenten Kreibig sang der Bartholomäus, Kirchen⸗ chor ine Motette; dann verlas Professor Dr. Müllenweber die von der Kaiferin vollzogene, vom Hof⸗Graveur Rud. Otto kunstvoll ausgeführte Urkunde. Nachdem der Grundstein ge⸗ schlossen war, nahm aus der Hand des Bauführers Karl der Minister des Königlichen Hauses von Wedell den Hammer, um die üblichen drei Schläge auf den Grundstein zu vollziehen; dann folgten Kammerherr von dem Knesebeck und die übrigen Ehręn⸗ gäste. Ben Beschluß machten die Vertreter der Gemeinde und die Bauleiter. Hierauf sprach P. . ein kurzes K Ge⸗ sang und der Segen des P. Nauck schlossen den feierlichen Act. Das neue Gotteskaus wird auf einem von der Familie Bötzow zeschenkten Terrain nach den Plänen des Königlichen Bauraths, Professors Kühne ausgeführt. Die Kirche wird ein romanischer Back⸗ steinbau mit nur einem nach Osten zu liegenden Seitenschiff. Vor diefem Seitenschiff neben dem großen Nordportal wird sich der 66 m hohe Thurm erheben. Neben dem Altarplatz liegt nach Ssten zu der Confirmandensaal. Die Kirche, deren Bau im Oktober 1893 vollendet sein soll, erhält 1250 Sitzplätze.

Am 11. Juni fand nach Mittheilung der N. Pr. Z. im Rath⸗ hause durch den Polizei⸗Obersten Paris wiederum die Vertheilung der Zinsen der Berliner Spezial⸗Jubelfest⸗ Stiftung zur Erinnerung an die silberne Hochzeit des hochseligen Kaisers Wilhelm J. im Betrage von 800 M an hilfsbedürftige und würdige invalide Soldaten und Wittwen solcher statt. Veteranen von 1514715 waren nicht mehr darunter, wohl aber noch einige Wittwen solcher Veteranen. 21 Invaliden und 54 Wittwen erhielten Beträge von 12 6 und 9

Aus Anlaß der bevorstehenden Eröffnung der zweiten städtifchen Ir renanstalt bei Licht en berg. Harzberge) hat der hren l e der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage wegen Reuregelung des Aufnahmeverfahrens für Geisteskranke und das . der Stadtgemeinde zur Charits zugehen lassen und die Berfammlung ersucht, folgenden Beschluß zu fassen: 1) Die Stadt⸗ verordnetenversammlung ermächtigt den Magistrat, das im Jahre 15798 durch Gemeindebeschluß begründete Vertragsverhaältniß mit der Charité dergestalt zu kündigen, daß dasselbe erst mit dem Zeitpunkte der Eröffnung der zweiten städtischen Irrengnstalt in Fort- fall kommt, und daß von da ab regelmäßig und vorbehaltlich der aus der Allerböchsten Cabinets⸗Ordre von 1835 der Stadt gegen die Charité zustehenden Rechte unmittelbare Aufnahme der der Stadt⸗ emeinde zur Fürsorge anheimfallenden Geistes kranken in die ar en Änstalten stattfindet. Der Zeitpunkt der Kündigung bleibt dem Magistrat üÜberlassen. 2 Die Stadtverordneten⸗ persammlung erklärt sich ferner damit einverstanden, daß a. zum Zwecke der Vertheilung der Geisteskranken auf die beiden Anstalten die Stadt nach Polizeirepvieren und Armencommissions Bezirken — nach Da ge. des vom Statistischen Amt aufgestellten Planes — in einen Aufnahmebezirk für Dalldorf und in einen Aufnahmebe irk für Lichtenberg (Harzberge) getheilt werde, und daß die stãͤdtischen Kranken⸗ Fäufer am Friedrichshain und auf dem Urban in dringenden Fällen — in welchen von den polizeilichen Organen oder von den Aerzten ein fofortiger Transport nach Dalldorf oder Lichtenberg als unthunlich bezeichnet wird — auch Geisteskranken vorläufig Auf⸗ nahme gewähren; b. die Aufsicht über das gesammte Irrenpersonal . dem bisherigen Curatorium für die Irrenanstalt zu Dall dorf verbleibt, welches zu diefem Zwecke jedoch um einen Stadtrath und drei Stadtverordneten bezw. Bürgerdeputirte verstärkt wird.

An Vermächtnissen und Geschenken sind bei der Haupt= Stiftungskaffe des Magistrats im Monat Mai er, eingegangen M235. 94* 0, an Collectengeldern 319,50 6, aus eien e ,. Vergleichen und Cessionen 564,57 4, zusammen 6108,01

Die Berliner Elektriecitätsw erke beabsichtigen, nach einem Bericht der N. A. . den Abnehmern von elektrischem Licht Er- seichterungen zu gewähren. Zu diesem Behuf hat die Direction dem

Magistrak Nachtragẽbestimmungen zu dem von ihr mit der Stadt⸗