lisos?) Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken, Fulda.
Die neuen Dividendenschein⸗Bogen der Actien Nr. 1— 14090 für die Jahre 1893 bis 1902 können geen Einlieferung der
. 1382 bei der Hauptkasse der Gesellschaft in Fulda in Empfang genommen
vom 15. Juli d. 7. ab ist
Talons vom 8. Augr
werden. , Fulda, den 10. Juni 1892. Vereinigte Schuhstoff⸗Fabriken.
[17049
Harmonie ⸗Gesellschaft Mannheim.
Donnerstag, den 30. Juni 1892, Vormittags 12 Uhr, Generalversammlung. Tagesordnung: I) Neuwahlen. ) Rechnungsablage. 3) Beschlußfassung über etwaige rechtzeitig ein- laufende Anträge. Mannheim, 11. Juni 1892. Der Vorstand.
16951] . . Consolidirtes Feldschlößchen. Wir machen hiermit bekannt, daß von unserer Schuldverschreibung die s . ummern 211 430 440 567
notariell ausgeloost wurden, und daß dieselben egen Einlieferung der Stücke mit zugehörigen dupons und Talons am 31. Dezember 1852 mit je 500 S bei unserer Kasse und bei dem Bankthause Gebr. Arnhold, Waisenhausstraße 30 und Bautznerstraße 78, zu erheben sind.
Gleichzeitig erwähnen wir, daß von den früher
ausgeloosten Schuld reibun . ist. na Dresden, den 10. Juni 1892. Der Vorstand. O. Bergholz. ietrich Reh.
—··· / — 7) Erwerbs⸗ und Wirthschaftz⸗ Genossens , ;
Keine.
· · ···x· x ·¶¶¶¶¶·c¶¶ i —
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
16879
In dem Verzeichnisse der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwälte ist heute Herr
Rechtsanwalt Dr. Moritz Walter Römisch ein⸗ getragen worden. Rönigliches Amtsgericht Dresden, 9. Juni 1892.
Unterschrift.)
9) Bank ⸗Ausweise.
6 Ausweis der Schwarzburgischen Landesbank
zu Sondershausen per 31. Mai 1892.
Activa. Kassenbestand. Wechsel .. Effecten. P Conto⸗Corrent⸗Saldo. . Darlthen Immobilien und Mobilien in 1 Nicht eingeforderte 60 o½ des Actienkapitals. VJ J //, 16844 6 6 872137.
n 2 50) gyg. 121939.
, . 386. 33. T dds J. ß.
100731. 167511. 329 996. 1760596. 2943085.
53 371.
1.
Passiva. Actienkapital. Depositen. Neservefonds. Diverse.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. II6343 Gemäß § 38 des Statuts der Neuen Westpreuß.
Landschaft machen wir hiermit bekannt, daß wir bei der von uns vorgenommenen Kassenrevision folgende
1) beim Zinsenfonds ö Gen 9g beim Tilgungsfonds ... 1 984286. 14. 3) beim Sicherheitsfonds 4549 025 . 21, 4) beim Betriebsfonds 1382671 89. 5) beim Salarienfonds 1264 4068 98. ᷣ ö ö überhaupt 275 479 1062 3 Die Bestände bestehen in:
a. 39 00Pfand⸗
briefen 9161 820 M — 3 b. baar 15G g.
Sa. wie vor 275 479 1062 8 Das eigenthümliche Vermögen des Instituts beträgt
3
im Sicherheitsfonds einschl. der
4573 344 67 3
und der gewährten Zuschußdarlehne
. II 307 5Iio Æ 1 685 18 , 89, im Salarienfonds 12644068 . 98, 3 überhaupt 7 522 955 6 34 5. Dasselbe hat dagegen am 20. Mai 1891 betragen: im Sicher⸗ heitsfonds 4300 547 . 82 3 im Betriebs⸗ fonds. 1618267. 34. im Salarien⸗ fonds s 9 zusammen 7177 757 . 90
99 350 980.
Das Pfandbriefkapital hat sich danach
vermehrt um 260 510 6
Marienwerder Westpr.,, den 31. Mai 1892. Der Eugere Ausschuß
der Neuen Westpreustischen Landschaft.
von Koerber. Siewert. Braunschweig.
Bestände vorgefunden haben:
Niemeyer. Th. Leinveber. Goerdeler.
Il6S8 1]
Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung
der Allgemeinen Renten-, Capital⸗ und Lebhensversicherungsbank Teutonia in Leipzig
. ; das neununddreißigste Geschäftsjahr, Ausgabe. den Zeitraum vom L. Januar bis 1. Dezember 1891 umfassend. Einnahme.
ö. . 4 3 Zahlungen für reservirte Kapitale u. . Renten: Serie A Sterbefälle aus den Jahren
1886/90 Abgelauf. Versicherungen
aus dem Jahre 1890 Abgelaufene Versicherung aus dem Jahre 1890 Kassenantheile aus den ; JZSJahren 1886 8990. Zahlungen für im Jahre 1891 fällig
gewordene Kapitale und Renten:
Serie A Sterbefälle Abgelauf. Versicherungen ö Zurückgejahlte Kapitale
einschließlich Zinsen
Serie B63 Abgelauf. Versicherungen Serie C Kassenantheile Zahlungen für im Jahre 1891 zurück-
gekaufte Versicherungen:
Serie A Kapitalversicherungen auf den Todesfall . Kapitalpersicherungen auf
den Leben fall unerhobene Kapitale und
85 18a 67 3 495 70 30 127244
Serie BB
. Serie
1516221 — 94 623 841 90 187 35
138 953 OG 161 765
ö Serie B
Neserwe für . Renten: Serie A Sterbefälle aus den Jahren
1887/91
Abgelauf. Versicherungen
aus den Jahren 1885/91
Renten aus den Jahren
ls56 / g
Kassenantheile aus
. Jahren 1886/91...
Agenturprovisionen
Verwaltungskosten
Abschreibung:
a. vom Mobiliar b. vom Grundbesitz
Curẽverlust
Prãämienübertrãge der Versicherungen Serie A
Zuwachs der Zeitwerthe der Versiche
tungen Serie A
Zuwachs der Zeitwerthe der Versiche⸗
Serie B
110 993 35 8 179 45 518 3s 290044
266 235333 zel did sz
Serie C
3ST Ts is
l 4
3 41904 der 1371137651
Uebertrag aus dem Jahre 1890: Gewinnrest Prämienüberträge rungen Serie A Reserve für fällig gewordene un⸗
erhobene Raxitale und Renten Serie A, BB und 105 150 Abnahme
171765:
a. für Kapitalversicherungen . L 4038 489,01 b. für Renten⸗ versicherungen Serie B
411637474 Seri 190 g93 36 Serie C 118123 Zinsen⸗ Einnahme Sl 641 44 Rückversicherte, durch Tod bez. Rück⸗ kauf fällig gewordene Summen .. 19 95439 Dividende auf Rückversicherungen.. 599 40 Auf abgeschriebene Forderung nach⸗ trãglich eingegangen 915
Serie A.
Serie BB. Serie C.
angelegten Kapitalien betru 1891 in .
Activen.
Bilan; Ende Dezember 1891.
Passiven.
63
1350900 — 813 784 17304303 10 841
724 429 35 184134012
434 643 54 120 215 84
Bei der Bank hinterlegte Wechsel der Actionãre
Guthaben bei Banken
Caution für den Geschäftsbetrieb in der Schweiz (Curswerth am 31. De⸗ zember 1891 81 766, 00)
Nückständige Zinsen
Außenstände bei Agenten
Sonstige 4
Gestundete Prãmien
Baare K
Mobiliar
81 033 75 166 39461 350 507 96
72 698 62
1229 585 72
22767 39
5 582 72
os 8 3
Im Jahre 1891 wurden angemeldet:
12 Versicherungen auf Renten von jährlich
Versicherungen auf Kapital
Versicherungen auf Kapital giebt: Versicherungen auf Kapital
h Versicherungen auf Kanal
5 Versicherungen auf Kapital....
Hiervon Abgang im Jahre 1891: 2 Versi
mithin Ultimo 1891 in Kraft:
46 Versicherungen mit A 35 716.69 ar , . worauf eingezahlt Kapital Mt e
387 Versicherungen, worauf eingezahlt * ie 1891 Jö eingezahlt giebt:
3587 Versicherungen, worauf eingezahlt
wie 35 Versicherungen, worauf eingezahlt
357 Versicherungen, worauf eingezahlt Von den
127 Versicherungen auf Renten jährli 23 962 e auf Kapital von
83 V
85 * gen, worauf eingezahlt Für diese
Außerdem ist zu en ausgezahlten V
Es verbleiben daher Ultimo 1891 in Kraft: J T To T To. T
Es verbleiben daher Ultimo 1891 in Kraft:
. 185 oσο
180 000 126 600 155 1572
71 12553
122 58920
159486473 1954319691 318 38415 24 327 67 35 37975 23 374665 9 gl4 65 149 117665 941 25
20 78170 408 94377
33 T3 J
. Kapital⸗Reservefonds (Art. 185b u.
ö R
Allgemeine Renten⸗, Capital⸗ und Lebensversicherungsbank Teutonia.
Allgemeine Renten⸗ Capital⸗ und Lebensversicherungsbank Teutonia in Leipzig. Geschäftsresultate des Jahres 1891.
Serie A. a. Renten ⸗Versicherungen.
115101.
121 438.
8 421.
113 016. 7
„S6 c15746 046. 392734.
MS 12581595. II4 820 485.
dazu der Bestand am vorigen Jahresschlusse:
T T o F J
In Abzug kommen in Folge Ablebens der Versicherten, Rückkaufs, sowie freiwilliger Aufgabe und Ablaufs der Versicherungszeit:
6 927 979.
273 934. 3 190 993.
164 3374 68 179 813. 7
286 113.
Kapital⸗Versicherungen auf bestimmten Tag gegen Kapital. Am Schlusse des Vorjahres waren in Kraft: 226 ö 42 Versicherungen mit 0 36 178. 45 Versicherungssumme, worauf eingezahlt Kapital 0
18 094.
ungen mit M 401.76 Versicherungssumme, worauf eingezahlt Kapital 325.
77 76g. 39
Kinderversorgungs⸗ und Ausstattun s⸗Erbkasse. Am Schlusse des Vorjahres waren in Kraft: ö ss
DI v
In Folge freiwilligen Rücktritts und Ablaufs der Versicherungszeit, so⸗ blten⸗ der Versicherten erloschen: ersicherungszeit, s
2459. 60 DD
l.
ltimo 1891 in Kraft befindlichen Versicherungen kommen auf das Königreich Preußen:
2157 Versicherungen in 200 Gruppen auf Kapital von 1œVersicherung, worauf eingezahlt S 2348.22 auf Kapital
6 009. * 2673. 0
diefe Versicherungen hatte die Bank nach der Feststellung ihres vereideten Mathematiker
Ultimo 1891 ein Zeitwerth⸗Kapital von 6 9 828 808.485 und Prämien-Ueberträge im
A6 So00 750.89 zu reserwiren. Die Gesammtsumme der in preußischen Staatspapieren und Sypothelen Ultimo 1891 16 3 614 309.— .
emerken, daß die Gesammtsumme der von der,Teutonia. im Laufe des Jahres
aus icherungs- Kapitalien 6 79 269, 9j, die Sefammtsumme der in Preußen
vereinnahmten Prämien M 2068194, 51 beträgt.
Betrage bon
6 642 178
Anzeigers 8 X.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
M* 132.
in auch dur Berlin auch . e bezogen werden.
Vierte Beilage
Berlin, Montag, den 13. Juni
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif- und Fahrplan⸗Aenderun en der deutschen Cisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem bes deren Vlatt unter dem Titel . t ui 9 ö ]
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 139
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
2 3
schen Staats⸗ Anzeiger.
1892.
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 290 *
20 5. —
23 — 2
— Einzelne Nummern kosten
Vom „Central⸗Handels⸗Regifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 137 A. und 137 B. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
lasse. ö Irn 3410. Verfahren, dem Federpelz oder
den zur Herstellung desselben dienenden Federn ein
Thierpelzähnliches Aussehen zu geben. — Bert⸗
bold Tausk in Berlin G., Holzmarktstr. 2.
. April 1892. . . 4. L. 7109. Handlaterne mit Auslöschvorrich⸗
tung. — J. G. Lieb in Biberach, Württemb.
4. Dezember 1891. . 8s. G. 7224. Stampf⸗Calander. — Firma
Fr. Gebauer in Charlottenburg. 20. Januar
1892.
12. D. 4919. Verfahren zur Aufbereitung von
Korund. — Dr. Cornelius Doelter, Professor
an der Universität in Graz, Schubertstraße;
Vertreter: F. Etmund Thode & Knoop in
Dresden, Amalienstr. 5 J. 9. September 1891.
F. 5692. Verfahren zur Darstellung von neuen stickstoffhaltigen Basen aus Brenztrauben— säure und alkylirten Orthodiaminen. — Dr. Mes⸗ singer zu Cassel und Dr. Kehrmann zu Aachen. 23. Qktober 1891. .
L. 7189. Apparat zum Mischen von Flüssig⸗ keiten mit Gasen. — Gustav Lustig in Caslau. 260. Januar 1892. . .
13. T. 3347. Röhrenbefestigung bei Dampf⸗ kesseln mit von Heizröhren durchzogenen Wasser— röhren. — Paul Tiepolt in Hermsdorf, Kynast. 3. Februar 1892. .
14. K. 9317. Präcisionssteuerung mit freischwin⸗ gendem activen Mitnehmer und mit Auslösung durch Anschlag an einen vom Regulator bein flußten Hebel. — Max Kaufhold in Bocken⸗ heim⸗Frankfurt a. M. — 21. Dezember 1891.
22. C. 3939. Verfahren zur Darstellung von
Naphtylamindisulfosäure (1. 4. 7). — Leopold
Easfsella C Eo. in Frankfurt 4. M. 30. No⸗
vember 1891.
W. 7985. Verfahren zur Darstellung von o⸗Nitranilin. — Anilinöl⸗Fabrik A. Wülfing in Elberfeld. 29. Oktober 1891.
27. L. 73140. Kolbengebläse mit langsamer
Saug⸗ und beschleunigter Druckbewegung zum
Abpudern von Zuckerwagren u. dergl. — Firma
J. M. Lehmann in Dresden ˖ Lbtau. 4. April
1892.
N. 2620. Einfach wirkender Lufteompressor mit durch die Pleuelstange gesteuertem Kolben⸗ saugventil. — Fr. Neukirch in Bremen, Bucht⸗ straße 59. 2. April 1892.
30. Sch. 7665. Zahnzwickzange. — J. Schultze 4 . 4. B. . 2. Dezember 891.
38. P. 5573. Maschine zum r Spiralnuthen in runde Stangen. Algernon Charles Pemberton in London, E. C., 3 Dunster House, Mincing Lane; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin S8W., Friedrichstr. 233. 23. Januar 1892.
42. B. 128342. Stangeneirkel. Baier in München. 14. Januar 1892.
B. 12 842. Vorrichtung zur Feststellung des specifischen Gewichts von Körnerfrüchten. — Heinrich Barezewski in Stadlau b. Wien; Vertreter: Hans Friedrich in Düsseldorf. 18. Ja⸗ nuar 1892. !
D. 5 114. . Daniel in Wolfenbüttel. 19. Februar 1892.
G. 7286. Pneumatisches Zählwerk. — Tavier Gosselin in Paris, 95 Boulevard Beau⸗ marchais; Vertreter: Robert R. Schmidt in . SsW., Königgrätzerstr. 43. 18. Februar
St. 3089. Spiralzirkel. Pr. phil. Adalbert Stehle in Einbeck. 2. Dezember 1891.
14. S. 12077. k Cigarrenab⸗ schneider mit Antrieb der Messerscheibe durch eine Spiralfeder. — G. Herzog in Leipzig⸗Reudnitz, Chausseestr. J. 14. März 1832.
SB. 12 E258. Selbstverkäufer für Abort papier mit Verschiebung der Papierwelle durch eine rechts und linksgängige Schraubennuth. — . Ellsworth Housh in ,
rafschaft Windham. Staat Vermont, . St.
A.; Vertreter: E. Fehlert und G. Loubier in
Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. März 1392. 145. 3. 14177. Kartoffelerntemaschine. Paul
Zollenkopf in Gr. Grieben bei Koschlau, Ost⸗
preußen. 24. Dezember 1891. 47, S. 69509. Schwungrad Bandbremse mit
selbstthätigem Anzug mittels Reibscheibe; Zusatz
zum Patente Nr. 61 223. — Ludwig Luckhardt
in Cassel. 10. September 1891.
R. 6984. Tretwerk mit Uebertragung durch Nürnberger Scheeren. — G. H. F. Ruß mann . Kohlsaat in Hamburg. 24. November
18. 3. 5732. Messerkopf für Hufnagelstanz⸗ maschinen. = . . und Ludwig
er in Wien il, am Tabor 13; Vertreter: arl. Pieper und Heinrich Springmann in
Fräsen von
Xaver
Klasse.
49. F. 5851. Bohrmaschine zum selbstthätigen Bohren von Löchern von bestimmter Tiefe. — Rodolphe Gustave Fiege in London. 11 Queen Victoria Street; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 4. Februar 1892.
G. 7321. Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Conservenbüchsen und dergl — Gustav Gobron in 4, 184 Avenue Victor Hugo; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 8. März 1892.
K. 9312. Verfahren und Walzwerk zur Herstellung von Ketten ohne Schweißung aus einem Stab von kreuzförmigem Querschnitt. — 3 Klatte in Neuwied a. Rh. 17. Dezember
50. S. 6269. Mahl und Zerkleinerungs⸗
maschine mit radial angeordneten, durch ein ge—⸗
meinsames Zahnrad angetriebenen Walzenpaaren.
. W. Siebel in Küppersteg b. Köln.
5. November 1891.
51. H. 11 4314. Zither. — Friedrich Hermann aller in Rostow am Don, Süd⸗Rußland,
Sadowaja Ulitze Nr. 101; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz. 31. August 1891.
H. 12 166. Stimmwirbel für Streich— instrumente. — Harrison Harvey Heskett in Minneapolis, Minnesota, V. St. A. 3 Vertreter: Fam Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27128. 5. April 1892.
54. P. 5531. Reklame⸗Säule. — Pierling's Placat⸗Institut München — F. S. Pierling in München, Lindwurmstr. 250. 21. De— zember 1891.
P. 5590. Zusammenlegbare Schachtel. = Frederick John Palmer in London, G. C. 27 Martinus Lane, Cannon Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8sW., Friedrichstraße 233. 2. Februar 1892.
55. P. 5679. Rollenklebmaschine. = Heinr. Pitzler in Birkesdorf bei Düren. 23. März 1892.
72. R. 7118. Mantelgeschoß für kleinkaliberige Schußwaffen. — Edgar Ray in London, 19 u. 21 Queen Victoria Street, England; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiff— bauerdamm 29a. 8. Februar 1892.
76. R. 7248. Canettenhalter für Spinn⸗
maschinen. — Rudolf Remy in Gera, Reuß.
8. April 1892. .
R. 7324. Zwirnmaschine. — Julius De⸗ sir« Ryo, Alfons Maria Ryo, Hector Ryo in Roubair, Nord⸗Frankreich, und Joseph Marie Felin in Barcelona. Spanien, Banos Nuevos 3, pral.; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. Mai 1892. 27. U. 787. Torpedoähnliches Spielzeug. —
T2. Uebelacker in Nürnberg, Untere Thalgasse ö. 16. März 1892. ; .
78. M. 7997. Rauchschwacher Sprengstoff. — Anton Moschek in Graz und August Brunner in Puntigam bei Graz; Vertreter; Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg 14. 3. April 1891.
T. 32109. Maschine zum Bedrucken von Zündhölzchen. — Georg Thauner in Kempten, Bayern. 6. Juni 1891. ;
79. B. 11 970. Maschine zur Herstellung von Cigarrenwickeln. — Bernhard Baron in Balti⸗ more, Nr. 23 South Stricker Street, Staat Maryland, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 43. 11. Mai 1891. . .
80. K. 92533. Ausstoßvorrichtung für Ziegel pressen. — Albert Kersten in ö Prov. Sachsen, Promenade 24125. 26. November 1891.
s2. S. 6469. Ununterbrochen wirkende Schleu⸗ dermaschine. — Ignatz von Szezeniowski und
Guftav von Piontkowski in Zuckerfabrik
Kapusciany, Podolien, Rußland; Vertreter:
A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W.
Friedrichstr. Nr. I8. 23. Februar 1892. 57 J. 2648. Vorrichtung zum selbstthätigen
Schließen, Oeffnen und Entleeren von Wasser—
leitungen bei bestimmten Temperaturen.
Jäger Kamprath in Chemnitz. 19. Okto—
ber 1891.
s6. Sch. 7664. Vierkästiger Schützenwechsel mit Knowles'schem Schaltgetriebe. Paul Schönherr in Chemnitz, Salzstr. 241. 2. De⸗ zember 1891.
87. V. 1829. Parallelzange. — L. Vonhaus L H. Becker in Frankfurt a. M., Humboldt— straße 67. 25. April 1892.
89. R. 2552. Maschine zur Herstellung von Zucker⸗ und Backwaaren mannigfaltiger Gestalt. — Friedr. Niederstadt in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. 4. Dezember 1891.
T. 393. Verfahren zur Reinigung von Melassen. — Vincenzo Talamo fu Giovanni in Neapel, Largo Dogana verchia 15; Vertreter; Fude in Berlin NW., Marienstr. 29. 21. August 1891.
7 Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
end r, den Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
4 6277. Ledertreibriemen mit Stahlblech⸗
decke. Vom 17. März 1892.
8
in NW., Hindersinstr. 3. 24. November
Klasse.
S6. R. 7114. Verfahren zur Herstellung von Sammt oder Plüsch. Vom 17. März 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt ⸗ machung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen. im Reichs⸗
Auf die nachstehend bezeichnete,
Anzeiger! an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse.
. tember 1891.
4 Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage . unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 6323 629 bis 62 737.
Klasse. .
I. Nr. 62 736. Klaub⸗ oder Lesetisch zum Sortiren von Erzen. — Maschinenbau⸗Anftalt Humboldt in Kalk b. Köln. Vom 29. De⸗ zember 1891 ab. K
z. Nr. S3 639. Metallne Knopflochsicherung. — 5. Engelhard in Hofheim a. Taunus. Vom 6. Dezember 1891 ab. .
8. Nr. 5 724. Verfahren zum raschen Färben und Trocknen von fertigen Strohhüten und dergl. — E. B. Seaver in Boston, Mass., Vertreter: H. K W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 10. Februar 1891 ab. .
10. Nr. 623 648. Verfahren zur Herstellung rauch⸗
los brennender Kohlenbriquettes. — Actien⸗
Gesellschaft für ö in Haeren,
Belgien; Vertreter: G. Brandt in Berlin SW. ,
Kochstr⸗ 4. Vom 14. Mai 1891 ab. .
Rr. 63 737. Torfstechmaschine mit Ketten⸗ betrieb. — R. Brosowsky in Stettin, Pölitzer⸗ straße 75. Vom 17. September 1899 ab. 13. *. 63705. Feuerkiste für Dampkessel. — G. Diechmann in Berlin W.,. Ansbacher⸗
straße 5. Vom 24. Oktober 1891 ab.
15. Nr. 63 630. Vorrichtung zum Vor⸗ und Rückwärtszählen für Ziffernwerke an Nu— merirmaschinen. — Heinr. Thiele Co. in 6 Prinzenstr. sv. Vom 29. August
Luftbefeuchter. Vom 3. Sep⸗
1.
2
Vom 9. Juli 1891 ab.
22. Rr. 63 692. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren des Alizarinbordeaux und seiner Analogen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 690 855. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. Vom 25. Juli 1890 ab. Nr. 63 693. Verfahren zur Darstellung von Oxydationsprodukten des Alizarins und seiner Analogen, sowie von Schwefelsäureäthern der⸗ selben; 3. Zusatz zum Patente Nr. 60 855. — arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer
o. in Elberfeld. Vom 5. Oktober 1890 ab. 26. Nr. 623 689. K an Gas⸗ leitungen. — F. W. Haller in Lohne i. O.
Vom 26. Juni 1891 ab,. .
Rr. 63 695. Selbstthätige Einrichtung zur
Vermeidung von Druckschwankungen in Gas—
leitungen. = E. Liedtke in Danzig, Langgasse 421.
Vom 5. August 1891 ab.
Alasse. .
27. Nr. 63 685. Membran ⸗Luftpumpe. — W. E. Nickerson in Cambridge, North Avenue
Nr. 111, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter:
C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 1900. Vom
16. Juni 1891 ab.
20. Nr. 623 645. Bruchband. Dr. S. J. Neumeyer, vpens. Bataillonsarzt in München, Marsstr. 36 II. Vom 23. Januar 1891 ab.
Nr. 623 T7209. Tornister mit Vorrichtung, um den Träger zu einer geraden Haltung des
Körpers zu nöthigen. — A. Herzberg in Ber⸗
lin W., Genthinerstr. 3. Vom 10. November
1891 ab. . .
Nr. 63 713. Verfahren zur Herstellung eines Amalgams für zahntechnische Zwecke. —
G. Jüterbock in Berlin SW. , Dranien⸗
ö 1I13I 114. Vom 10. Dezember 1891 ab. 32. Nr. 63 731. Einrichtung zur Herstellung
von enghalsigen gleichwandigen Glashohlkörpern
im combinirten . und Blasverfahren. —
F. Grotjahn in Radeberg i. Sachsen. Vom
I9. September 1891 ab.
23. Nr. 63 674. Koffer mit veränderlicher
Längenausdehnung. — M. Abelmann in Balle,
Saale, Große Steinstraße 8. Vom 29. De⸗
zember 1891 ab.
Nr. 63 677. Fahrkartenhalter. — Thü⸗ ringer Blechemballagen⸗ und Maschinen⸗ fabrik Otto Callmaun in Jena. Vom 27. Januar 1892 ab.
Nr. 63 678. Stock mit Trinkbecher. E. Honold in Stolberg, Rheinland. Vom 9. Februar 1892 ab. . . 24. Nr. 63 631. In ein Doppelschreibpult
umwandelbarer Tisch. S. E. Keller in
Schwarzenberg i. Sachsen. Vom 7. November
1891 ab. .
Nr. 63 640. Drehpult mit umklappbarem, einen Sig bildenden Obertheil, — A. Schneider, Lehrer iff Raspenau, Böhmen; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW, Friedrichstr. 233. Vom 10. Dezember 1891 ab.
Nr. 62 647. Wäschekocher. — J. Coechi in Berlin N., Schönhauser Allee 1334. Vom 29. April 1891 ab.
Nr. 63 659. Schubladensicherung. — A. Drees in Duisburg a. Rhein, Sonnenwall Nr. 5. Vom 29. August 1891 ab. .
Nr. 63 664. Verstellbare Einlage mit Befestigungs⸗Vorrichtung für Schränke, Reposi⸗ torien n. dgl. W. Koebner in Breslau, Schmiedebrücke 56. Vom 17. Oktober 1891 ab.
Nr. 62 666. Verstellbarer Kinderstuhl. — A. Kobs in Berlin W., Bernburgerstraße. Vom 15. November 1891 ab.
Nr. 63 668. Einstellbarer Schul⸗ und Schreibtisch — Dr. med. F. Schenk in Bern; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW., Friedrichstr. 233. Vom 1. Dezember
189 ab. . . Nr. 63 220. Brodschneidemaschine. — E. Grube in Hamburg. Albertstr. 9. Vom
29. Dezember 1891 ab. ö
Nr. 63 725. Selbstthätige Hemmung an Schiebevorrichtungen. — Eisengiesterei⸗Aetien⸗ Gesellschaft vormals Keyling . Thomas in Berlin N., Ackerstt. 129. Vom 6. Mai Idol ab. .
„Nr. 63 726. Auslaßhahn an Behältern für
Mostrich oder andere dickflüssige Massen. R.
Elaassen in Berlin W., Goltzstr. 42 J. Vom
28. Juni 1891 ab. . ;
Nr. 63 729. Antriebsvorrichtung für Wasch⸗ maschinen. — C. Weber in Berlin E', Rosen⸗ thalerstr. 5. Vom 30. August 1891 ab.
25. Nr. 63 673. Aus mehreren Elevatoren be⸗ stehende Kohlenhebevorrichtung. — Th. H. Lewis in East⸗Boston, 771 Saratoga Street, Graf⸗ schaft Suffolk, Massach, V. St. A.; Vertreter: E. A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 16. Dezember 1891 ab.
Nr. 63 679. Wolf zum Heben von Quadersteinen mit nicht unterhauenen Dollen- löchern. — R. Wolff, in Firmg Julius Wolff & Co. in Heilbronn. Vom 12. Februar 1892 ab.
Rr. 63 7091. Schwimmende Hebevor⸗ richtung für Schiffe und dergleichen. — C. E. J. Weylandt, in Firma Carl Weylandt in Rostock, Langestr. 88, und in Londen, Crown Court Cheapside. Vom 8. Oktober 1891 ab.
26. Nr. 63716. Regulirhahn für Dampf⸗ heizungen. — H. Hassert in Wien, Erlach⸗
asse 57; Vertreter: J. Brückner in Halle a. S.
Vom 29. August 1891 ab. ö
Nr. 63 723. Vorrichtung zum Mischen der Feuergase mit der Verbrennungeluft. = O. Schabbel, Inhaber der Firma Ferd. Schultz Rachflg. in Roftock i. M., Beguinenberg Nr. 6. Vom 34. Dezember 1890 ab.
Rr. 63 730. Dauerbrandofen für Braun⸗ kohlengrus. — A. Oehler in Erfurt, Kart—⸗ n n 14. Vom 10. September 1891 ab. Nr. 63 732. Gasheizofen. — Firma F.
Butzke C Co., Aktiengesellschaft für Metall⸗
Industrie, in Berlin 8., Ritterstr. 12. Vom
1. Oktober 1891 ab. .
„ Nr. 63 733. Selbstthätiges Entlüftungs⸗
ventil für Heizkörper, Dampfwasserableiter u. s. w.
— Firma Nachtigall Jacoby in Leipzig.
1,
Mn).
,
Vom 13. Oktober 1891 ab.