Gurlitt ausgestellten Engelreihen, der sich auf dicht zusammen⸗ geballten ö tummelt. Die Naivitãt 6 und Cranach rich aus diesen übermüthig sich geberdenden Puttengestalten und ihrem kindlichen Spiel. Die Unmittelbar leit des Schaffens ist es, die Thoma zu einer der sympathischsten Künstlergestalten unserer Zeit macht, deren Empfinden si nicht aufdrängt, sondern in künstlerisch hoher Vollendung den Stempel innerer Nothwendigkeit trägt.
. , ., , des Deutschen Photo⸗ , , findet vom 23. bis 26. August 1892 in Wies⸗ aden statt. Es ist hiermit wieder eine Ausstellung verbunden, an . sich Mitglieder und Nichtmitglieder des Vereins betheiligen önnen. Der Schwãb. Mercur berichtet aus Stu ttgart vom 10.8. M. das Ergebniß des Preisgerichts wegen Ausschmückung Ter König Karls⸗Halle in Stuttgart. . den Bildercyelus erhielt
den ersten Preis ie er, Ferdinand Keller in Karlsruhe, den zweiten in in Stuttgart, den dritten Adolf ö in
. or Karl Haeber .
ũ Der erste Preis für die mittlere Figurengruppe fiel Pro⸗
fessor Gustar Eberlein in Berlin, der zweite Hubert Metzer in Fsny
und der dritte Franz Bernauer in München zu. Für die 5bere
igurengruppe erhielt Hundrieser in Berlin den ersten und Professor av Eberlein in Berlin den zweiten Preis.
Gesundheitswesen, , nn und Absperrungẽõ⸗ eln.
Cypern.
Auf Cypern wird über Schiffe, welche von Afrika, und zwar gus dem Landstrich zwischen Guardafui und Massowah, und von Arabien zwischen Bab el Mandeb und Aden kommen, eine zehn— tagige Quarantãne verhãngt.
Die russische Gesandtschaft in Teheran giebt, wie die Voss. 3. erfährt, bekannt, daß infolge der Cholera-⸗Epidemie in Meshed von der russischen Regierung Beobachtungspunkte in Baku und Astara am Kaspischen Meere und in Bellasovar⸗Dschulfa und Jebrail an der Landgrenze zur ãrztlichen Untersuchung aller aus Persien kommenden Schiffe und Reisenden errichtet worden sind. In zweifelhaften Fällen sollen die Schiffe und das Gepäck desinficirt werden. Der Zugang nach Rußland aus Persien ist an allen übrigen Punkten untersagt. — Nach einer Meldung der Times aus Teheran vem 13. d. M. sind in Meshed am Donnerstag 400 Cholera⸗Todesfälle vorgekommen; am Freitag ift keine Abnahme eingetreten. Die Geschäfte stocken; die e n hat einen Sanitäts⸗Cordon in einer Entfernung von 40 Meilen von Teheran gezogen.
Theater und Musik.
Adolyvh⸗Ernst⸗Theater.
Die Wiener“ unter der Leitung des Directors Herrn Franz Josef Graselli gaben gestern zum ersten Mal die Local⸗Posse mit Gesang Groß⸗Wien“ von J. Wimmer, Musik von Karl Berger, die in Wien mit großem Erfolge mehr als hundertmal aufgeführt worden sein soll. Hier vermochte sie wohl unter den Freunden der flotten Gesellschaft einigen Beifall, doch nicht einen nachhaltigen Erfolg zu erringen. Die Anspielungen auf die localen Wiener Einrichtungen sind fũt den mit den Verhaltnissen weniger bekannten Berliner von zu geringem Interesse, und die erwarteten Volkstypen bekam man ebensowenig zu sehen, wie eine lebendige unterhaltende oder witzige Handlung. Durch die ersten zwei Acte, in denen eigent⸗ lich nichts vorgeht, ziemlich gelangweilt, findet man im dritten und vierten Act einige Entschädigung durch die humoristisch vorgetragenen Lieder aus Alt⸗Wien“ und ein Couplet über die e , das einen Einblick in das gegenwärtige Wiener Volksleben gewährt. Die Melodien sind, wenn auch nicht originell, doch gefällig und ansprechend; der Haupterfolg wird aber nicht durch den Eindruck des Gesangs oder den Ri des Textes, sondern durch die mit außergewöhnlichem Geschick ausgeführten, den Gesang begleitenden und ergãn zenden Körperbewegungen erzielt. Besonders waren es Fräulein Kamesch und die Herren
uns
Müller und Ewald, die durch lebhaften Beifall
wurden, doch wußte auch Fräulein Kohler bei dieser i sich durch ortrag zur Geltung zu bringen. Alle vier wurden zu Wiederholungen aufgefordert, die sie auch w gewãhrten. Bei aller Anerkennung für das vortreffliche Spiel der Wiener muß ibnen doch eine zweckmäßigere Auswahl der Stäcke angerathen werden, wenn sie hier eines dauernden Erfolges sich erfreuen wollen.
In der Vorstellung des Tannhäuser ! am Donnerstag im Königlichen Opernhaufe sind die Damen Leisinger und Hesimuth⸗ Bräm. die Herren Sylva, Bulß, Stammer, Krolop und Lieban be= schäftigt, Fräulein Pewnz vom Stadt-Theater in Leipzig wird die Partie der Venus als Gast singen. Am Freitag geht Cavalleria rusticana- mit den Damen Piersan, Dietrich und Lammert sowie
rin Fränkel in Scene. Herr Sommer singt den Turiddu als
st. Darauf folgt Rigoletto⸗ mit Frau Herzog und Fräulein Pohl Madalena als Gast), mit den Herren Rothmühl, Bulß und Schmidt. Der Sonnabend e. letzte Vorstellung vor den Ferien Die Walküre! mit den Damen Sucher, Pierfon, Leisinger und Rothauser, den Herren Sylva, Mödlinger und Krolop. — Bie Königliche Kapelle hat ihre Zufage, unter ibres Kapell meisters Wein⸗ gartner Leitung auf der Wiener Musik⸗ und Theater⸗Ausstellung zu concertiren, aufgeben müssen, weil die zu erlangenden hohen Garan—⸗ tien von dem Ausstellungs⸗Comité nicht gewährleistet werden konnten.
Bei der im Berliner Theater am 20. d. M. stattfindenden ersten Aufführung von Brachvogel's Narciß. wird neben Ludwig Barnay in der Titelrolle Anna Haberland als Marquife de Pom= padour und Nuscha Butze als Doris Quinault auftreten.
Von Herrn Emanuel Reicher geht uns die Mittheilung zu, daß ihn die Rathschläge der Kritik und die literarischen Einwendungen, die gegen seinen Spielplan erhoben worden sind, veranlaßt haben, von dem geplanten Gaftspielausflug nach Wien abzusehen und die Vorstellungen am Lessing-Theater, die nur der Vorbereitung dieses Unternehmens gelten sollten, mit dem morgigen Tage zu beschließen.
Ein Parkfest japanischen Gevräges wird für Sonnabend im
Friedrich Wilhelmstädtischen Concertpark vorbereitet. Derr F. G. Taen Arr-Hee, der Inhaber des chinesischen und japanischen Waarenhauses hierselbst, übernimmt mit seinem gesammten Geschäftspersonal im Park das Arrangement einer Messe. Auch eine Tombola wird wieder stattfinden, nachdem die 500. Wiederholung der Fledermaus‘ im Theater ihren Schluß erreicht hat. Infolge dieser Vorbereitungen fällt am Mittwoch das Parffest aus. Die Direction des Kroll'schen Theaters hat mit dem Hamburger Tenor Herrn Bötel auch in diesem Jahre ein mehr— maliges Gaftspiel abgeschlofsen, das im Juli stattfinden wird. — In der morgigen Aufführung von Nicolai's Lustigen Weibern“ mit Frau Sembrich als Frau Fluth wird die Künstlerin als Einlage wieder die Arie aus Don Pasquale‘ von Donizetti und außerdem den Parla⸗Waljer von Ärditi zum Vortrag bringen.
Mannigfaltiges.
Stuttgart, 14. Juni. Bei einem gestern Morgen nieder⸗ gegangenen Gewitter entstand, wie der Schwäb. Merk“ mit⸗ theilt in der Schule zu Cannstatt, wo sich 560 Kinder befanden, eine Panik. ahlreiche Kinder erlitten Verwundungen. Die Ver— muthung, der Blitz babe in das Schulgebäude geschlagen, hat sich nicht bewahrheitet. Eine gleiche Panik, jedoch ohne mißliche Folgen, entstand in dem neben der Spitalschule liegenden Mittel- und Frauen⸗ arbeitsschulgebäude, sowie in der Knabenvolksschule in der Wilhelms⸗ straße.
Bremen, 10. Juni. Der älteste Bürger der Stadt. Diedrich Vollers, ist, wie der Köln. 3. gemeldet wird, gestern Mittag an den Folgen der Influenza im Alter von 100 Jahren und 12 Tagen gestorben. ö
Wien, 13. Juni. Aus Gran wird dem W. T. B.“ ununter⸗ brochen schnelles Steigen der Donau gemeldet. Der sogenannte Agentiedamm ist an mehreren Stellen durchbrochen und eine große Fläche überschwemmt. Auch die Gran⸗Fuezitvar⸗Eisenbahn ist an mehreren Stellen unterwaschen. Der Wasserstand der Denau bei Budapest ist bis zum Mittag um 37 em gestiegen. Infolge des
16 Ste ; ; . ie, n, n, und der Rabnitz wird auch in den
gen ieten efahr befürchtet. Verkehr mit ö ,,, * ach einer Meldung des H. T. B. aus Lem berg richtet die Weichsel in Galizien fortdauernd großen Schaden an. Gbenfo ist R a . Lemberg ausgetreten. Die Saaten sind zum größten ei ichtet. ;
Mons, 14. Juni. In dem Kohlenbergwerk St. Ghis— lain bei Dour ist, wie H. T. B. mittheilt, Feuer ebrochen. Der Brand entstand in der letzten Galerie. Die Arbeiten find voll. ständig eingestellt worden und die Grube wird unter Wasser gesetzt.
San Francisco, 13. Juni. In der zur Herstellung von Granaten bestimmten Abtheilung des See⸗Arfen af von ö Island fand, wie W. T. B. berichtet, ein, Explosion statt. wodurch jwölf Menschen getödtet und drei schwer verletzt wurden. Die Werkstatt wurde durch das Feuer zerstört.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Berlin, 14. Juni. (W. T. B) Heute fand in den Geschäftsräumen der Deutsch-Ostafrikanischen Ge⸗ sellschaft die ordentliche Hauptversammlung statt. Der Vorfsitzende hob hervor, daß die Gesellschaft zum ersten Male in der Lage sei, eine Divi— dende und zwar 5 Proc. auf ihre Vorzugsantheile zu vertheilen. Auf Verlesung des Gesellschaftsberichts für 1891 wurde verzichtet; er wurde genehmigt und dem Vorstand und dem Verwaltungsrath Entlastung ertheilt. Die ausscheidenden Mitglieder des Verwaltungs⸗ raths, die Herren Fürst zu Hohenlohe⸗-Langenburg, Prinz Franz von Sayn⸗Wiligenstein, Graf von und zu Hoensbroech, Dr. Martius und Geheimer Commerzien⸗Rath Duttenhofer wurden mit Acclamation wiedergewählt. Die Dividende ist ö ab an der Gefellschaftskasse, Wilhelmstraße 57 58, zahlbar.
London, 14 Juni. (B. T. B.) Heute früh erfolgte auf dem Bahnhof Bishopsgate ein Zusammenstsß zweier Züge, bei welchem fünf Perfonen getsdtet und mehrere dem Arbeiterstande angehörige Personen mehr oder minder schwer verwundetwurden.
. 6 . 14. Juni. (W. T. B.) Die feier⸗ liche Eröffnung des Hafens von Libau soll im August stattfinden.
St. Petersburg, 14 Juni. (W. T. B. Die Be⸗ setzung der vacant gewordenen diplomatischen Aemter im Auslande, wie des Postens eines Gesandten in Stuttgart, dürfte definitiv erst im Herbst erfolgen. u demselben ö punkte wird auch der Rücktritt des Ministers des Aeußern von Giers erwartet. Brüssel, 14 Juni. (B. T. B.) Die Wahlen, die seit dem frühen Morgen eröffnet find, vollziehen l.. unter 5 Betheiligung der Wähler. In mehreren Werkstätten eiern die Arbeiter. In Namur wurden die Klerikalen wiedergewählt. In Ath kam es zwischen Liberalen und Klerikalen zum Handgemenge.
Athen, 14. Juni. (W. T. B. In den letzten Tagen sind an verschiede nen Orten wiederholt Erdstöõße, auch solche von größerer Heftigkeit, verspürt worden. Aus Theben wird der Einsturz zweier Häuser gemeldet, wobei eine Person ums Leben kam. Die Einwohner campiren dort im Freien.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
Staats⸗Minister r der öffentlichen Arbeiten Thielen bei.
,,, über die Bahnen unterster Ordnung.
welche dem öffentlichen Verkehr dienen, und Y) sonstige Eisen⸗ bahnen. l
2) Privatanschlußbahnen.
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t vom 14. Juni, Morgens.
Stationen.
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3 heiter 5 wolkig 4 wolkig 3 bedeckt 3 bedeckt 4 wolkig L bedeckt!) 5 Regen?)
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) Regnerisch.
Mittags Gewitter.
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2) Nachts starker Regen. 3)
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Uebersicht der Witterung.
Ein Minimum, welches gestern morgen über dem centralen Deutschland lag, ist, gefolgt von Gewitter erscheinungen, nordostwãrts nach Wisby fortgeschritten und verursacht an der oastdeutschen Küste starke west⸗ liche Winde. Das Hochdruckgebiet im Nordwesten
hat sich sũdostwãrts ausgebreitet.
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3
11 12 12 11 16 11 14 11 11 19 26
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3) Nachmittags Gewitter.
Das Wetter ist
in Deutschland kühl, in den nördlichen und südlichen Gebietstheilen trübe, in den mittleren vielfach beiter; an der Küste fanden allenthalben im Binnenlande vielfach Regenfälle statt; auf der Strecke Magdeburg Warschau und in Ost⸗,. Mittel⸗ und Süd⸗Frank⸗ reich, sowie in Oesterreich⸗Ungarn gingen zahlreiche Bornholm meldet 20, Clermont 22, Wisby 39 mm Regen. . Deutsche Seewarte.
Gewitter nieder.
Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Mittwoch bleiben die Königlichen Theater geschlossen.
Donnerstag: Opernhaus. 153. Vorstellung. Tann⸗ häuser und der Sängerkrieg auf der Wart⸗ burg. Romantische Oper in 3 Acten von R. Wagner. Ballet von Emil Graeb. In Scene ge⸗ setzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 160. Vorstellung. Faust von Goethe. Der Tragõdie erster Theil. Die zur Handlung gehörende Musik von Anton Fürsten Radz will und don Peter Joseph von Lindpaintner. In Scene ge⸗ setzt vom Ober · Regisseur Mar Grube. Meyhistopheles: Herr Mitterwurzer, als Gast) Anfang 7 Uhr.
Deutsches Theater. Mittwoch: Des Meeres und der Liebe Wellen. Anfang? Uhr.
Donnerstag: Der Compagnon.
Treitag: Don Carlos.
Die Tageskasse ist von 10 bis 11 Uhr geöffnet.
Berliner Theater. Mittwoch: Der Hütten besitzer. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag; Der Kaufmann von Venedig.
Freitag: 39. Abonnements⸗Vorstellung. De⸗ metrins.
In Vorbereitung: Narcisi. (Pompadour: Anna Haverland; Quinault: Nuscha Butze; Narcih: Ludw. Barnaꝝy.)
Lessing Theater. Mittwoch: Letzte Vor stelung von Emanuel Neicher's Gastspiel gesellschaft. Irrlichter. Schauspiel in 3 Acten von Antropow.
Friedrich Wilhelmstädtisches Theater. Mittwoch: Der Mikado. Burleske⸗Dperette in 3 Acten von Sullivan.
Im prachtvollen Park:
Militãr⸗Doppel⸗ Concert. Auftreten von Ge⸗ sangs⸗ und Instrumental⸗Künftlern. Anfang des . Sonntags 5 Uhr, an den Wochentagen
T. ⸗
Donnerẽtag: Der Mikado.
Sonnabend: Außerordentliches Park⸗Fest. 5009. Male: Die Fledermaus.
Kroll's Theater. Mittwoch: Vorletztes Gast⸗ Diel von Fr. Marcella Sembrich. Die luftigen Weiber von Windsor. (Frau Fluth: Fr. Marcella
Zum
Sembrich.) Einlagen: Arie aus Don Pasquale“ don Donizetti, und Parla⸗Walzer' von Arditi, ge⸗ sungen von Fr. Sembrich. Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Die Zauberflöte. Täglich, bei günstigem Wetter: Großes Concert im Sommergarten. Anfang an Sonn⸗ und Festtagen 4 Uhr, an den Wochentagen 54 Uhr.
Belle Alliance Theater. Mittwoch: Zum 12. Male: Der Abenteurer. Dperette in 3 Acten von Philipp und Sondermann. Musik von Carl Stix. Dirigent: Max Gabriel.
Im prachtvollen, glänzenden Sommer Garten (vornehmstes und großartigstes Sommer⸗Ctablissement der Residenz):
Großes Militär Doppel⸗Concert.
Auftreten sãmmtlicher Specialitãten.
Abends: Feenhafte Illumination des ganzen Garten⸗ Etablissements durch 0 O09 Gasflammen.
6 des Concerts 4 Uhr, Anfang der Vorstellung 786 Uhr.
Abends von 9 Uhr an: Eintritt in den Garten und Theater (soweit der Raum reicht) 50 4.
Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Donnerstag: 1. Auftreten der Caraiben⸗Cara⸗ wane (25 Personen) in den Sitten und Gebräuchen ihres Landes.
Adolph Ernst Theater. Mittwoch: 15. Ge⸗ sammt⸗Gastspiel des Wiener Ensemble, zu⸗ sammengestellt von Mitgliedern des K. K. Josef⸗ stãdter und K. K. Karl Theaters unter der Leitung des Directors ranz Josef Graselli. Zum 3. Male: Groß⸗Wien. Localposse mit Gesang in 4 Acten von J. Wimmer. Musik von Karl Berger. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Groß ⸗ Wien.
Der Sommer⸗Garten ist geöffnet.
Thamas Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direction: Emil Thomag. Mittwoch: 6. Gast⸗ spiel von Ilka von Palmav vom Theater an der Wien in Wien, als Gast, und Wiederauftreten von Emil Thomas nach seiner Rückkehr aus Amerika. Zum 5. Male: Novitãt! Heißes Blut. Posse mit Gesang in 3 Acten und 7 Bildern von Leopo Krenn und Carl Lindau. In Scene gesetzt von Emil Thomas. (Ilona: Ilka von Palmay, a. G.; Couplet⸗Einlage im 4 Bilde von Alfred Schönfeld, gesungen von Emil Thomas.) Anfang 71 Uhr.
Donnerstag: Heißes Blut.
Der Sommer⸗Garten ist geõffnet.
lass] Hohenzollern⸗Galerie 9 Vorm. — 10 Ab. Lehrter Bahnhof. — Gr. histor. Rundgemãlde 1640 - 1850. — 1M Sonntag 50 3. Kinder die Hälfte.
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes ⸗Ausstellungs Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 1211 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel. Anfang 77 Uhr.
1111 // Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Victoria von Conta mit Hrn. Redacteur Rudolf Schwartz (Arnstadt Berlin) — Frl. Alga Jerchel mit Hrn. Hauptmann Ernst Dulitz (Ohlau, Schl Mainz). — Frl. Else Liefkfeld mit Hrn. Kammergerichts-Referendar Mücke (Berlin). — Frl. Franziska von Strom beck mit Hrn. Rittmeister a. D. Georg von Boddien (Dresden schachwitz).
Verehelicht: Hr. Conrad von Wostrowsky⸗Skalke mit Frl. Adele Heyne (Dom. Rachen b. Maltsch). = Hr. Hauptmann Erich von Wunsch mit Frl. Elisabeth von Bredow [Schloß Mückenberg). — 82. Lieut. Brauns mit Frl. Margarete von Alten Criwan bei Stolpy).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Hauptmann Frbrn. von der Borch (Aachen. — Eine Tochter: Hrn. Pastor Gebauer (Spiller). — Hrn. Major Thilo von Westernhagen Potsdam). — Hrn. Oberförster Otto Heym (Mirau).
Gestorben: Hr. Schloßhauptmann und Kammer herr Gustav von Blücher (Kuppentin).
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy.
Druck der Norddeatschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt. Berlin . w ,, Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Böͤrsen⸗Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent. lichen rn n, ( Comm anditg esellschaften anf
Actien und Il fũr die Woche . wi g , n,.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Prenßischen Staats-Anzeiger.
M 138.
Berlin, Dienstag, den 14. Juni
1892.
Preußszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 73. Sitzung vom Montag, 13. Juni.
Der Sitzung wohnen der Präsident des Staats ⸗Ministeriums, Graf zu Eulenburg und der Minister
Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des ie Vorlage enthält zwei Abschnitte: 1) Eisenbahnen,
Die Commission hat die Titel geändert: 1) Localbahnen,
S L lautet nach den Anträgen der Commission:
Localbahnen sind die dem öffentlichen Verkehre dienenden Eisen⸗ bahnen, welche wegen ihrer geringen Bedeutung für den all⸗ gemeinen Eisenbahnverkehr dem Gesetz über die Eisenbabnunter⸗ nehmungen vom 3. November 1833 nicht unterliegen. Insbesondere sind Localbahnen der Regel nach solche Bahnen, welche haupt⸗ sächlich den örtlichen Verkehr innerhalb eines Gemeindebezirks oder benachbarter Gemeindebezirke vermitteln, sowie Bahnen, welche nicht mit Locomotiven betrieben werden. Ob die Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Gesetzes vom 3. November 1838 vor— liegt, entscheidet auf Anruf der Betheiligten das Staats⸗Ministerium.
Die Vorlage lautete:
Eisenbahnen, welche dem öffentlichen Verkehre dienen, jedoch weder auf Grund des Art. 41 Abs. 1 der Verfassung des Deutschen Reichs angelegt und betrieben werden, noch auch dem Gesetze über die Eisenbahnunternehmungen vom 3. November 1838 unterworfen oder zu unterwerfen sind, bedürfen zur baulichen 6 und zum Betriebe polizeilicher Genehmigung. Bahnen, welche 1) haupt— sächlich den örtlichen Verkehr innerhalb einer Gemeinde oder zwischen benachbarten Gemeinden vermitteln, oder Y) nicht mit Locomotiven betrieben werden, sind dem Gesetze über die Eisen⸗ bahnunternehmungen vom 3. November 1838 nur dann zu unter—⸗ werfen, wenn . Entscheidung des Staats⸗Ministeriums ihnen eine solche Bedeutung für den öffentlichen Verkehr beizumessen ist, daß sie als Theile des allgemeinen Eisenbahnnetzes zu behandeln sind. — Zweifel darüber, ob für eine Bahn die Voraussetzungen zu 1 und 2 vorliegen, entscheidet auf Anrufen Betheiligter das Staats— Ministerium.
Abg. Im Walle (Centr.) beantragt zu 1: a. das Wort die zu streichen und das Wort dienenden“ zu ersetzen durch dienende, b. statt der Betheiligten' zu setzen: der zuständlgen Behörde“.
Abg. Jan sen (Centr) tritt dafür ein, daß die Bezeichnung Kleinbahnen“ statt Localbahnen“ gewählt werde.
Abg. Rickert (dfr.): Er mache seine Zustimmung zu der Aende— rung des Wortes Localbahnenꝰ in „Kleinbahnen‘ abhängig von der Zustimmung der Staatsregierung und sehe die Sache für nicht so tragisch an. Eine ganze Reihe von brieflichen Ansprachen seien an ihn ergangen, weil er es über das Herz gebracht habe, einige Fremdwörter in seinen Reden hier anzuwenden. Er stehe den Be⸗. strebungen der Sprachreiniger fil egen her und billige deren hoch⸗ gradige Uebertreibungen nicht. Das Wort Kleinbahnen' im Gegen—⸗ satz zu Großbahnen“ habe auch seine Bedenken, das Wort Localbahnen“ sei allgemein eingebürgert, und er meine, kein deutsches Gemüth nehme daran Anstoß. Er glaube, die große Majorität des Hauses werde mit ihm in dem Wunsche einig sein, daß das Haus die Verhand⸗ lungen möglichst bald schließe und die Debatte über dieses Gesetz möglichst 1 Das Gesetz sei von großer Bedeutung für unsere wirthschaftliche Entwickelung, und man hätte es bereits vor zehn Jahren erlassen sollen. Die ganze Entwickelung des Chaussee⸗ wesens sei durch diese Unterlassung in eine falsche Richtung ge⸗ rathen und habe unnöthig Geld gekostet. Wenn auch viele lang— gehegte Wünsche durch das Gesetz befriedigt würden, so sei es doch immer nur ein Versuch, und Alles komme darauf an, daß der Minister durch Instructionen dafür sorge, daß die Bureaukratie bei der Ausführung des Gesetzes nicht mehr Schwierigkeiten mache, als nöthig sei. Eine ganze Reihe von wünschenswerthen Klarstellungen und Verbesserungen seien durch die Commission in das Gesetz ., Er sei aber noch heute der Meinung, daß in Bezug auf Pferdebahnen das Gesetz in Widerspruch stehe mit 6 der Reichs⸗Gewerbeordnung. Seine Bedenken in dieser Beziehung seien in der Commission nicht widerlegt worden. Die Verhandlungen hätten dargethan, daß die Frage mindestens zweifelhaft sei, was auch die Regierung anerkannt habe. Er bitte den Minister, dahin zu wirken, daß die Reichsregierung Veranlassung nehme, diesen Zweifel zu be⸗ seitigen. Wenn die Reichsregierung felbst nicht eine Declaration des 6 der Gewerbeordnung gebe, müsse seitens des Reichstags dazu die Initiative ergriffen werden.
Abg. Dr. Krause (nl): Seine Fraction stehe der Vorlage nicht feindlich gegenüber, sie wünsche im Gegentheil die Verhältnisse der Bahnen niederer Ordnung gesetzlich geregelt zu sehen, und viele der in der Commission angenommenen Verbesserungen rührten von seinen politischen Freunden her, insoweit die wirthschaftliche Selbständig—⸗ leit der Unternehmer gesteigert und die an sich nöthige Aufsicht der Behörden auf das Maß des unbedingt Nothwendigen eingeschränkt bleibe. S1 der Vorlage errege aber Bedenken bezüglich des Rechts bodens, auf dem die hier in Rede stehende Materie basirt sei, ob nämlich 5 6 der Gewerbeordnung, der den Eisenbahnbetriehb von den Bestimmungen der Gewerbe⸗ ordnung ausnehme, auch auf Pferdebahnen Anwendung finden solle oder nicht; im letzteren Fall würde der Landesgesetz⸗ eng völlig freie Hand gelassen sein. Die Rechtsprechung abe sich aber mehrfach dafür ausgesprochen, daß die Pferdebahnen den Bestimmungen der Gewerbeordnung unterlägen; in Diesen Reichsgerichtsentscheidungen habe es sich aber nur um civilrechtliche Fragen gehandelt, man müsse jedoch auch über die öffentlich⸗rechtliche Seite der Sache Klarheit schaffen. Ein Ministerialrescript vom Jahre 1872 habe sich auch in dem Sinne gusgefprochen, wie die Judicatur; darum habe die Commission mit 5 zuerst eine Resolution vor⸗ geschlagen, in der die Staatsregierung aufgefordert werde, bei der eichsregierung auf eine authentische Interpretation des 5 6 der Gewerbeordnung hinzuwirken. Diese Resolution liege jetzt aber nicht mehr vor, jedoch bitte er die Regierung, in dem von der Resolution angeregten Sinne vorzugehen. as die Namengebung anlange, so gebe er diese völlig dem Hause anheim, da seine , hierũber verschiedener Meinung seien — er persönlich würde den Namen docalbahnen“ vorziehen. Die Anträge des Abg. Im Walle bitte er abzulehnen.
Abg. vom Heede (nl): Auch er halte eine authentische Inter⸗ pretation des 8 65 der Gewerbeordnung für dringend wünschens. . und bitte die Staatsregierung, eine solche anzustreben. Was
ie Namengebung anlange, so' ziehe er den Namen Kleinbahnen . da das wesentliche Kriterium der Bahnen, von denen die Vorlage zandele, die Art ihrer Anlage sei, nicht aber der Umstand, daß sie
rein localen Zwecken dienten.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! Ich erfülle zunächst auch meinerseits eine Pflicht der Dankbarkeit, wenn ich mit voller Wärme die Sorgfalt anerkenne, welche die Commission bei der Prüfung des Gesetzentwurfs hat ob— walten lassen, wenn ich auch meinerseits anerkenne, daß eine ganze Reihe derjenigen Aenderungen, welche die Commission ihrerseits vor⸗ genommen hat, als Verbesserungen sich darstellen. Bei einer anderen Reihe von Aenderungen wird mir das hohe Haus nicht verübeln, wenn ich der Meinung bin, daß die ursprünglichẽ Fassung der Staats⸗ regierung mindestens gleichwerthig ist. Jedenfalls ist die Staats⸗ regierung aber auch bei dieser Reihe von Aenderungen in der Lage, die Vorschläge der Commission anzunehmen, und es bleiben schließlich nur wenige Punkte übrig, bezüglich deren ich hoffe, im Laufe der Discussion das hohe Haus zu überzeugen, daß die Staatsregierung bei ihrem ursprünglichen Vorschlage das Richtigere getroffen hat.
Was nun die Namengebung anbetrifft, so möchte ich von vorn—⸗ herein erklären, daß ich an Entgegenkommen nicht hinter dem Herrn Abg. Rickert zurückstehen möchte. Ich möchte also, wie er die Namen⸗ gebung der Staatsregierung anvertraut, meinerseits erklären: die Staatsregierung überläßt es sehr gern dem hohen Hause, welchen Namen es diesen Bahnen geben will. (Héiterkeit) Im großen und ganzen halte ich aber dafür, daß diese Frage eigentlich eine Frage der Aesthetik ist, fast möchte ich sagen, der theoretischen Aesthetik; denn die einzelnen Bahnen werden doch weder Localbahnen noch Kleinbahnen genannt, sie bekommen ihren speciellen Vor⸗ und Zunamen und werden als solche künftig in der Verkehrswelt bezeichnet werden. Es wird also der Name ‚Local⸗ oder Kleinbahn“ nicht weit über den Rahmen des Gesetzes hinausgehen, beziehentlich über die Acten der betheiligten Behörden. (.
Wenn ich nun persönlich gefragt werden würde, was ich nach meiner Geschmacksrichtung vorziehen möchte, so würde ich mich auf die Seite der Localbahnen“ stellen. Ich würde das um so lieber thun, da ja auch die Majorität der Commission sich auf dieselbe Seite gestellt hat. Aber, wie gesagt, die Königliche Staatsregierung nimmt den Gesetzentwurf auch unter dem Namen „Kleinbahnen“ gern von Ihnen an.
Was dann endlich die von den Herren Vorrednern berührte Frage anbetrifft, ob die rechtliche Grundlage des Gesetzentwurfes bezüglich eines Theiles der Bahnen eine einwandsfreie sei oder nicht, so ist die Staatsregierung auch nach all den Erörterungen hier im Plenum des Hauses bei der ersten Lesung und heute sowie nach den noch tiefer gehenden Erörterungen in der Commission nicht davon überzeugt, daß der Zweifel ein berechtigter sei. Ich will aber, da die bisherigen Redner auch nur im großen und ganzen ihre Bedenken skizzirt haben, auf die theoretische Seite der Sache heute nicht näher eingehen. Ich möchte hervorheben, daß nach Auffassung der Staats— regierung der aufgeworfenen Frage an und für sich eine weittragende Bedeutung nicht beigelegt werden kann; denn, meine Herren, ein Conflict zwischen Reichscompetenz und Landescompetenz kann in dieser Frage wohl nicht auftauchen, materiell wird die Behandlung der Fragen, die dieses Gesetz regeln will, immer nur Landessache sein können und niemals Reichssache werden. Es wird immer nur das Land sich mit den Local oder Kleinbahnen in ihren öffentlich— rechtlichen Beziehungen zu beschäftigen haben, meiner Ansicht nach aber niemals das Reich. Und wenn nun auch wirklich das Reich, ob auf Antrag eines Bundesstaats oder aus eigener Initiative, dazu über— gehen sollte, den 6 der Gewerbeordnung dahin zu declariren, daß die Pferde⸗ und andere Kleinbahnen den Eisenbahnen beizurechnen seien, so würde meines Erachtens sofort bei einer dahin zielenden Verhandlung im Reichstage die Ueberzeugung sich Platz schaffen, daß es nicht mit dem F 6 der Gewerbeordnung allein gethan ist, sondern daß dann auch weiter declarirt werden muß: das Haftpflichtgesetz, das Strafgesetzbuch und vielleicht noch eine ganze Reihe von anderen Gesetzen. Ich halte es, wie gesagt, meinerseits nicht für nöthig, eine solche Decla— ration herbeijuführen, weil kein praktischer Anlaß zu einer solchen vor— handen sein würde, selbst wenn die Rechtsanschauung jener Herren von stärkeren Gründen unterstützt wäre, als dies nach meiner Ansicht der Fall ist, aber andererseits für recht bedenklich, diese Frage aus rein theoretischen Gründen anzurühren und damit dieses Gesetz mit dem Makel des Zweifels an seiner Rechtsbeständigkeit zu behaften; schon das allein ist meines Erachtens ein so großer und schwerwiegender Uebelstand, daß ich dringend das hohe Haus bitten möchte, dieser Frage keine weitere Folge zu geben. Ich bin fest davon überzeugt, daß daraus praktisch keinerlei Unzuträglichkeiten entstehen werden.
Abg. Im Walle (Centr.): In der Frage, ob „Local“ oder Kleinbahn“ vorzuziehen sei, einer reinen Geschmacksfrage, erkläre er persönlich sich für Localbahn‘. Von seinen zwei Anträgen habe er den ersten aus Rücksicht auf die grammatikalischen Forderungen ge— stellt, denen man in Gesetzen nicht weniger genügen sollte, als der Forderung auf möglichste Vermeidung der Fremdwörter. Sein zweiter Antrag entspreche ganz den von der Commission gebilligten Principien. Der betheiligte Unternehmer habe niemals ein Interesse daran, daß die Bahn anders als nach den Bestimmungen des Gesetzes von 1838 behandelt werde, die betheiligte Postverwaltung habe erst recht kein Interesse daran, also sei es correct, lediglich der Behörde, welche die Entscheidung treffe, den Recurs an das Staats⸗Ministerium zu belassen. Darum kin er um Annahme seiner Anträge.
Abg. Dr. Ham macher (nl: Es könne wehl der Fall eintreten, daß auch der Unternehmer ein Interesse daran habe, die Kleinbahn anders als nach dem Gesetz von 1838 behandelt zu sehen, wenn nämlich die Behörde diese Bahn nur unter der Bedingung con—⸗ cessionire, daß sie nach anderen Vorschriften behandelt werde; darum bitte er, den zweiten Antrag Im Walle abzulehnen. Mit der Ten— denz des ersten Antrages: möglichst grammatikalisch correcte Fassung der Gesetze, sei auch er einverstanden, er meine nur nicht, daß hier eine Verbesserung der Commissionsfassung in grammatikalischer Rich- tung vorliege. . den Rechtsboden der Vorlage anlange, so be— merke er dem Minister zuerst, daß eine auf Herstellung einer authentischen Intewretatien des § 6 der Gewerbeordnung abzielende Resolution garnicht vorliege, er halte aber eine Beseltigung der thatsächlich dorliegenden Rechtsunsicherheit um so eher für noth⸗ wendig, als der frühere preußische Minister im Gegensatz zum jetzigen die Pferdebahnen für unter die Gewerbeordnung fallend ge⸗ halten habe, und die Frage bei der Entscheidung von Streitigkeiten
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über die Anstellung von Arbeitern und soeialpolitischen Leistungen für diese praktische Bedeutung gewinnen könne. Wenn die Staatsregierung der Reichsregierung keine Anregung geben welle, hierüber eine authentische Interpretation herbeizuführen, so müsse das Haus es thun. Daß dadurch auch Intewretationen anderer Gefetze nöthig würden, sei ja richtig, könne aber nicht daran hindern, eine bestehende Rechtsunsicherheit zu beseitigen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: 8*
Meine Herren! Ich möchte nur kurz darauf hinweisen, daß die preußische Staatsregierung in dieser Frage nach meiner Ueberzeugung alles das gethan hat, was sie zu thun schuldig war. Sie hat sich, als sie an den Entwurf dieses Gesetzes herantrat, mit der zuständigen Behörde des Reichs in Verbindung gesetzt und ihr diese Frage unter eingehender Erörterung vorgelegt; die zuständige Reichsbehörde hat die preußische Landesregierung dahin beschieden, daß nach ihrer Auffassung bezüglich der Zuständigkeit der Landesbehörde kein Zweifel bestände, und auf Grund dieser Entscheidung der zu— ständigen Reichsbehörde ist der gegenwärtige Gesetzentwurf in diesem Theile zu Stande gekommen.
Die preußische Staatsregierung hat also ihrerseits nach meiner Auffassung keinerlei Veranlassung, irgend welche Zweifel zu hegen, und auch keine Veranlassung, diese für sie überhaupt nicht vorhandenen Zweifel auf irgend einem Wege aus der Welt zu schaffen.
Abg. Jansen Centr. tritt nochmals für seinen Antrag ein.
Ss 1 wird angenommen mit dem Antrag Jansen, statt „Localbahnen“ zu setzen Kleinbahnen“.
Der von der Commission eingeschaltete 8 12 lautet:
Die Befugniß zur Herstellung und zum Betrieb einer Loxcal⸗ bahn wird durch die Genehmigung der zustandigen Behörde ertheilt. Wesentliche Erweiterungen oder sonstige wesentliche Aenderungen des Unternehmens der Anlage oder des Betriebs bedürfen der gleichen Genehmigung. Dieselbe ist nicht zu ertheilen, wenn die Aenderung die Unterordnung des Unternehmens unter das Gesetz vom 3. November 1838 bedingt.
Abg. Jansen (Centr) beantragt, dem S J eine andere Fassung zu geben, und zwar: Zur - Herstellung und zum Betriebe einer Logalbahn bedarf es der Genehmigung der zuständigen Behörde. Dasselbe gilt für wesentliche Erweiterungen oder sonstige wesentliche Aenderungen des Unternehmens, der Anlage oder des Betriebes. Diese Ge⸗ nehmigung ist zu versagen, wenn die Erweiterung oder Aenderung die Unterordnung des Unternehmens unter das Gesetz vom 3. No- vember 1838 bedingt.. 4. Geheimer Ober⸗Regierungsrath Freiherr von Zedlitz; Diese redactionelle Aenderung würde Zweifel in das Gesetz hineinbringen, da in dieser Fassung der letzte Satz sich auch auf den ersten beziehe. Er bitte daher, den Antrag abzulehnen. .
Abg. von Strom beck (Kent): Ihm scheine der Antrag Jansen eine redactionelle Verbesserung, und er könne auch keinen Zweifel anerkennen. Er wünsche, daß künftig alle Aenderungen des Be⸗ triebes der Genehmigung der betr. Behörde unterworfen würden, dadurch das öffentliche Interesse berührt werde.
. ; . n .
Der 5 Ja wird mit dem Antrage Jansen angenommen.
2 lautet: . .
Zur Ertheilung der Genehmigung ist zuständig: 33
) wenn der Betrieb ganz oder theilweise mit Maschinenkraft beabsichtigt wird- Der Regierungs-Präsident, für den Stadtkreis Berlin der Polizei⸗Präsident, im Einvernehmen mit der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten bezeichneten Eisenbahnbehörde;
2) in allen übrigen Fällen, und zwar a. sofern Kunststraßen benutzt oder von der Bahn mehrere Kreise oder nichtpreußische Landestheile berührt werden sollen: Der Regierungs-Präsident, fuͤr den Stadtkreis Berlin der Polizei⸗Präsident, b. sofern mehrere Polizeibezirke desselben Landkreises berührt werden: der Landrath, e. sofern, das Unternehmen innerhalb eines Polizeibezirks ver— bleibt: die Orts-Polizeibehörde. A
Wenn die, zum Betriebe mit Maschinenkraft einzurichtende Bahn die Bezirke mehrerer Landes-Polizeibehörden berührt, oder im Falle der Nr. 2a die betreffenden Kreise nicht in demselben Re⸗ gierungsbezirk liegen, bezeichnet der Ober⸗Präsident, falls jedoch die Landes. Polizeibezirke bezw. Kreise verschiedenen Provinzen an⸗ gehören, oder Berlin betheiligt ist, der Minister der öffentlichen Arbeiten im Einvernehmen mit dem Minister des Innern die zuständige Behörde.
Abg. Barth ffreicons. beantragt: .
hinter 20 folgenden Zusatz zu beschließen: In den Fällen der Nr. Ab und e ist. er Rreis⸗Baubeamte oder ein Beamter der Stadtgemeinde, beziehentlich des Kreisverbandes, welcher die gleiche Qualification besitzt, gutachtlich zu hören. Das Gutachten hät sich in besendere auch auf die Benutzung öffentlicher Wege zu erstrecken. Die hierdurch erwachsenen Kosten fallen dem Unternehmer zur Last.
Abg. Barth (freicons): Das Gesetz schreibe vor, wenn es sich um öffentliche Wege handele, die Wegepolizei zu hören, das sei in kleinen Landbezirken der Amts, oder Gemeindevorsteher. Er behaupte nun, daß die technischen Kenntnisse. wenn sie auch nur in geringem Grade verlangt würden, den meisten Orts⸗Polizeibehörden abgingen. Es werde häufig der Fall vorkommen, daß bei Widerspruch, den ein Pro⸗ ject in der Gemeinde finde, die Behörde sich dazu hinreißen lasse, die Genehmigung ohne weitere Gründe zu dersagen. Viel wichtiger sei aber der Fall, wenn die betreffende Orts-Polizeibehörde die Genehmigung ertheile und sich später herausstelle, daß wichtige öffentliche Inter⸗ essen verletzt seien. Nach der Instruction könnten die betreffenden Behörden zwar angewiesen werden, technische Sachverständige anzu⸗ hören; dann entstehe aber wieder die Irch wer die Kosten dafür zu tragen habe, seiner Ansicht nach der Unternehmer. Diese Fragen müßten gesetzlich geregelt werden. Er glaube nicht, daß wichtige Bedenken gegen seinen Antrag vorlägen.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Meine Herren! An und für sich würden große Bedenken auch nach meiner Auffassung gegen den Antrag nicht sprechen. Aber meinerseits muß ich doch sagen, ich halte den Antrag für überflüssig. (Sehr richtig! links. Es wird eine ganze Reihe von Fällen geben, in denen überhaupt die Zuziehung eines Baubeamten gar nicht noth⸗ wendig ist. Ist aber die Zuziehung eines Baubeamten nothwendig, so wird die Orts-Polizeibehörde auch ohne gesetzliche Bestimmung sich an den Kreis⸗Baubeamten wenden und diesen um Rath bitten. Die Kostenfrage wird aber in der Praxis nach meiner Ueberzeugung zu Schwierigkeiten nicht führen.
Weitaus in den meisten Fällen wird zwischen dem Unternehmer und dem Wegebaupflichtigen doch ein Vertrag geschlossen werden müssen, und in dem Vertrag wird sich eine Stelle finden, wo dem Unternehmer die Kosten auferlegt werden können für Stempel und sonstige Dinge.