1892 / 147 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Jun 1892 18:00:01 GMT) scan diff

ist neuerdings na t Verkehr k . sind ten und

638 Abs. 1, welcher die Voraussetzungen bestimmt, unter en einem Gesellschafter die Befu ng entzogen werden

638 Abs. der im Gesellschafts vertrage von ihm übernommenen G rung nicht einseitig entziehen kann, durch die Vorschrift ersetzt er die Uebernahme der Geschäftsführung zu kündigen berechtigt ist, wenn ein wichtiger, die Kündigung rechtfertigender Grun vorliegt. Eine unzeitige Kündigung soll jedoch nach ; des fuͤr den Auftrag geltenden 8 598 unstatthaft sein. Die Vorschrift des 8 639. daß in Ermangelung abweichender Be— stimmungen des Gesellschaftsvertrags

schaf ter die für den Au S8 588 bis 595 entsprechende keinen Widerspruch. dem Vorbilde des Artikels 983 H⸗G.⸗B. dem ges Gesellschafter einen Ersatzanspruch gegen die Gesells ; Verluste zu geben, die er aus einer von seiner Geschäfts⸗ führung unzertrennlichen Gefahr ender Eroͤrterung wurde der Antrag jedoch abgelehnt.

Die Berathung wandie sich sodann dem Titel über die Einbringung von Sachen bei Gastwirthen 65 626 u den S8 626, 627, welche für Gastwirthe, die

emde zur Beherbergung au erlustes und der Beschädigung der von dem Sachen eine über die allgemeinen Grundsäͤtze hinausgehende stren⸗ gere Haftpflicht bestimmen, waren von v

iese Umlaufsbescheinigun ; 4. zur Geschäfts⸗ . ff r en, K

egen wurde

n * ebracht wor ein Gesellschafter

eführt. Eine Vergleichung d ufdrucks ergiebt Abweichungen in dem Schnitt chstaben sowie in der 3 die Abweichungen sind jedoch zu weni als Erkennungsmerkmale dienen zu

Mit Rücksicht hierauf ist behufs lei Controle die Herstellung eines nach der a eichnisses der mit einer Umlau versehenen Oesterreichischen 1860 er Loose von Sei Schatzamts veranlaßt worden.

as Verzeichniß um Preise von 2 Mt . (G. Schenck in

Die Nummern derjenigen Stücke, künftig die Umlaufsbescheinigun im „Reichs⸗Anzeiger“ zur Vero

bis 628) zu. ewerbemäßig ehmen, wegen des

Gaste eingebrachten ;

des Reichsadlers;

auffallend, um allgemein chter nn elle

fsbescheinigun ten des 2

ist nunmehr im Druck erschienen und für das Exemplar bei R. von Decker s Berlin, 8W. 19, Jerusalemerstraße 56)

chiedenen Seiten Anträge e die Haftpflicht zu mildern bezwecken. Von einer Seite war befürwortet, die Haftung ganz allgemein in Ansehung aller eingebrachten Sachen auf den Betrag von 10090 S6 zu beschränken, bei eingebrachten Geldern, Werth⸗ Papieren und Kostbarkeiten jedoch eine den Betrag von 1609 4 übersteigende Haftung dann eintreten zu lassen, wenn sie dem Gast⸗ wirth zur Aufbewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden von ihm oder seinen Leuten verschuldet ist. 49 träge hielten mit dem Entwurfe daran fest, daß der Gastwirth in Ansehung der von dem Gaste eingebrachten Sachen abgesehen von Geldern, Werthpapieren und Kostbarkeiten unter den im S 626 bestimmten Voraussetzungen ohne Be⸗ schränkung auf eine bestimmte Summe haften s ingen auch diese Anträ

gestellt, wel .

e geordneten Ver

geschäftsführenden Gesell⸗

geltenden Vorschriften der wendung finden sollen, fand antragt, nach chäfts führenden aft auch für

Die übrigen An⸗ Von einer Seite war be welchen etwa noch ertheilt wird, werden jeweilig erlitten hat. Nach ein⸗ tlichung gelangen. e davon aus, daß die Haftung in Ansehung eingebrachter Gelder, Werthpapiere und Kost⸗ barkeiten auf den Betrag von 1000 S zu beschränken nur unter gewissen Voraussetzungen ohne diese Be⸗ schränkung anzuerkennen sei. Die Voraussetzungen einer solchen unbeschränkten Haftung aber waren in den Anträgen ver⸗ Nach dem einen Vorschlage sollte der Gastwirth nur dann unbeschränkt haften, wenn er die Gelder, stbarkeiten in eigene Aufbewahrung ihm oder Fall der Ablehnung sollte es dagegen bei der Beschränkung jedoch das Recht eben werden, das zwischen ihm und dem Gastwirth ehende Verhältniß ohne Einhaltung einer Frist und ohne ung aufzuheben. Von anderen Seiten war beantragt, all, daß der Gastwirth es abgelehnt habe, die Auf⸗ bewahrung zu uͤbernehmen, die unbeschränkte Haftung nur dann eintreten zu lassen, wenn die Ablehnung ohne Eine dritte Ansicht ging dahin, daß der Gastwirth nicht nur dann, wenn er die Ä bewahrung übernommen, sondern auch dann, wenn er sie, gleich⸗ aus welchen Gründen, e 5 hränt haften müsse, daß es dagegen nicht gerechtfertigt sei, die besondere Haftung nach Maßgabe des 5 626 auch auf den Fall auszudehnen, wenn der Schaden von dem Wirth oder seinen Leuten verschuldet Fall eine Haftung nur nach Ma sätze einzutreten habe. mit dem Entwurfe die Ausde

Chef des Ingenieur⸗ und

Der General⸗-Lieutenant Golz, eur der Festungen, hat

Pionier ⸗Corps und General⸗Inspect eine Besichtigungsreise angetreten.

Der Vice⸗Präsident der Ober⸗Rechnungskammer Iffland ist von seiner Urlaubsreise nach Potsdam zurückgekehrt.

Der Kaiserliche Gesandte bei der Schwe genossenschaft, Wirkliche Geheime Rath von einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetrete seiner Abwesenheit von Bern fungirt der Legations-Secretär von Tschirschky als Geschäftsträger.

Der Königliche Ges Hofe, Wirkliche Geheime

ung vom 5. Mai 1890

In Gemäßheit der Bekanntma em Reichs⸗Schatzamt bis⸗

„Reichs⸗Anzeiger“ Nr. 110 sind 10 9g566 Schuldperschreibungen der reichischen Staats-Prämien-Anleihe von 1860 je 1090, S6 731 Stück über je 500 je 190 Gulden zur Prü fun Gesetzes, betreffen Juni 1871 (Reichs⸗

schieden bestimmt.

und zwar 28 Stück über und 21 197 Stück über ihrer Abstempelung auf Grund des die Inhaberpapiere mit Prämien, vom 8. Gesetzblatt Seite 210) vorgelegt worden. Bei 107 079 Loosen gab der Stempelaufdruck zu keiner oose waren nicht vorschrifts mäßig ng von 868 Loosen erwies sich als

Werthpapiere oder Ko übernommen habe seinen Leuten verschuldet sei. der Aufbewahrun der Haftung ver

rischen Eid⸗ ülow hat n. Während

Beanstandung Anlaß, 9

vac pelt) bie Cine andte am Großherzoglich badischen

Rath von Eisendecher hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.

Der Königliche Gesandte in Oldenburg Graf von der Goltz hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten.

Das Prüfungsverfahren hat der Stempelfälschung ergeben, die gefälschten Prämienstemp constatirt werden konnten.

Die Fälschungen sind Stempelmarken, welche von Prämien behrlich geworden, losgelöst und auf ungestempelte Stücke über— tragen wurden in zweierlei Art ausgeführt. E die Marken nach Tilgung des echten Stempelaufd eines nachgeghmten Prägestempels neu abgestempelt, oder es der auf den Marken Aufdrucks über den Rand der lich mit Hilfe eines

eine Anzahl von Kennzeichen e auch bei anderen, mit einem nügenden erfolgt sei. el versehenen Schuldverschreibungen unter Verwendung unbeschränkt apapieren, bei denen sie ent—⸗ ntweder sind

; stern Abend traf der Herzo rucks mittels 9

Chef des Regiments Her— lisches Nr. 13, von Hamm und wurde im Fürstenzimmer von dem Obersten des Regiments von Warendorff und den Premier⸗Lieutenants von . und Ki von der

Münster, 23. Juni. Wilhelm von Württembe warth von Bittenfeld (1. West kommend,

daß vielmehr in diesem gabe der allgemeinen Grund⸗ Eine vierte Ansicht hielt dagegen hnung der unbeschränkten Haf⸗ tung nach Maßgabe des 626 auch auf diesen Fall für an⸗ gemessen. Nach einer sehr eingehenden Debatte entschied die Mehrheit sich dafür, es in Ansehung der von dem Gaste ein— gebrachten Sachen mit Ausnähme der Gelder, Werth⸗ i und Kostbarkeiten m 8 stimmten unbeschränkten Haftung des Gastwirths zu be— in Ansehung der eingebrachten Gelder, ohne Unterschied, ob

verbliebene Stempelmarke hinaus künst⸗ Prägestempels oder mit Tinte und Stift ergänzt. Im ersteren Fall lassen sich auf den Marken Abwaschungen oder Rasuren wahrnehmen, im weicht der gefälschte von dem echten Theil des Bezug auf die Größe und Gestaltung der Buch— ichnung des Wappens, die Form des Stempel⸗ randes und die Stellung der Schrift zum Wappen ab.

sind namentlich folgende Fälschungsmerkmale

schten Abdrücken mit der Umschrift „Königl. in dem Worte zt und das U auf der rechten, schattirt; die beiden mittleren Striche zur Grundlinie, nur etwa bis zur

Sker empfangen. nach dem von wo der commandirende General nach dem Hotel „Zum 1. Compagnie die drei Bataillons⸗ Gefreiten Ehren des Herzogs bei welchem, wie der Herzog Wilhelm einen Toast auf Wilhelm als Vorbild eines Soldaten und die Hoffnung der Zukunft, Oberst von Waren— letzterer wiederum auf das Regiment, yll auf die österreichisch⸗

Spuren von letzteren Fall Aufdrucks in staben, die Ze

Königlichen Schloß, d von Albedyll den hohen Gast é England“ brachte darauf unter klingendem Spiel fahnen zum Hotel, aufgestellt . Parade und darauf ein Festmahl statt, Hann. Cour.“ mittheilt,

Seine Majestät den Ka

; Ehrenposten Im einzelnen hervorgetreten. Bei den gefäl Bank⸗Direktorium DIRECTORILAM das O verkür statt auf der linken Seite des M reichen, statt bis älfte der Buchsiabenhoͤhe herunter. dlers weicht von derjenigen auf echten ab, insbesondere fehlt dem Adler die Zunge. Die gefälschten Abdrücke mit der Commandite in Liegnitz Adler in der vorbeschriebenen Form, an sich ein T. Auf den falschen Comtoir Hamburg?

sie zu den laufenden Bedürfnissen des Gastes dienen oder nicht, die Haftung auf beschränken und nur dann eine 26 eintreten zu zur Auf⸗

von 1000 in Breslau“ e Haftung na lassen, wenn die Gelder u. bewahrung übergeben sind oder wenn er es abgelehnt hat, ihre Aufbewahrung zu übernehmen, oder wenn der Schaden ihm oder seinen Leuten verschuldet ist. zur Aufbewahrung, heit davon aus, der Gast müsse bei der Uebergabe dem Wirth zu erkennen geben, daß es sich um die Au Kostbarkeiten handele. Meinungsverschiedenheit ergab sich noch darüber, Gastwirth in den Fällen der 8

den Betra e unbeschrän Maßgabe des 8 8. s. w. dem Wirth dorff auf den Herzog, der commandirende Ge

deutsche Waffenbrüderschaft ausbrachte

Bayern.

Der Fürst und die Fürstin „W. T. B. meldet, heute Nacht um 2 Uhr hier eingetroffen und bei der Ankunft auf rufen begruͤßt worden. ublikum abgesperrt.

neral von Albed

Anlangend Abdrücken e Uebergabe - mschrift „Königl. Bank⸗ zeigen die Buchstaben M und den Stelle des D findet

München, 24. Juni. Bismarck sind, wie 10 Minuten von Wien dem Bahnhof mit Ho war für das größere ? 86 comité überreichte mit kurzen Worten Blumen ein Musikcorps die „Wacht am Rhein“ fackeltragende Turnvereine und die Feuerwehren Spalier, angesammelte Publikum die sang und Hochrufe ertönen ließ. . enbach begrüßten 24 Fanfarenblaͤser des den Fürsten und seine Gemahlin. m Balcon aus dreimal für die

bewahrung von Werthpapieren Der Perron Das Empfangs⸗ sträuße, während

8G 626, 627 für den gesammten Schaden oder nur für den Werth der eingebrachten Sachen haften solle, sofern sich nicht aus den allgemeinen Grundsätzen eine weitergehende Haftung ergebe oder, wie von anderer Seite beantragt war, sofern nicht der Schaden von dem Gast— wirth oder seinen Leuten verschuldet sei. sich dem Standpunkte des Entwurfs an, vorbehaltlich der zu § 627 beschlossenen Schranke von 1000 6 für den gesammten dem Gaste durch den Verlust gung der eingebrachten Sachen verursachten Als 5 6272 wurde ferner die neue Vorschrift beschlossen, daß der Gast, sobald er von dem Verlust oder der Beschädigung der von ihm ein erhält, dem Gastwirt hat, widrigenfalls er seiner Vorschrift soll indessen keine Anwendun um Sachen handelt, die dem Gastwirthe eben sind, oder wenn der Verlust oder Verschulden des Gastwirths oder feiner Leute veranla Antrag, die Vorschriften der 88 626, 627 ü der Gastwirthe mit gewissen, die Haftung fi papiere und Kostbarkeiten betreffenden Modificationen a die Stallmiethe in Ansehung der bei ihnen eing Thiere, der eingebrachten Fahrzeuge und

der Geschirre auszudehnen, wurde abgele Pfandrechte des Sachen des Gastes handelnde § Gesellschaft (88 629 bis 659) wurden noch die 5 629 b cher den wesentlichen Inhalt des die S8 630 bis 633 gen Verpflichtungen der Gesell— icht erheblichen Aenderungen die Zu⸗ S 631 Abs. 4, el an den ge⸗

Abdrücken mit der Umschrift „Stempel— sind die M ebenfalls bis wie oben angegeben, das 8 im Wort 8 breitgedrückt fehlt der nach rechts Die untere Hälfte des Wappens drücken eine durch eine fein Basis, der Raum zwischen d zwei eng nebeneinander Strich erscheinende Lini dagegen wird die untere Hälfte des Wa in drei ziemlich gleiche Theile getheilt.

Die falschen Stempel mit der Inschrift Darmstadt“ zeigen die Orts die echten und das M Daneben haben si „Ober⸗Post direct orium entsprechenden echten Abdrü Darmstadt“ enthalten.

Bei den falschen Abdrücken Lotterie Darlehns Kasse Leipzig“ rechte Seite des Wappens dur einen stärkeren Schattenstrich begrenzt; Wappen sind unregelmäßi nicht carrirt, sondern völli des Wappens fehlt die Rautenver ierung

Uebrigens sind auch solche S worden, welche an Stelle abhanden bar gewordener Stücke nach Abla des Prämienstempels welche den nachgeahm bereits vor dem g gesetzt war. So ist als gefal Obheraufschlagamt Ober⸗Bayern““ au 1874, die Stempelung auf allen nach dem 18. Februar 187 das norddeutsche „Ober⸗Postkasse Coeln“ die Stempelung

weilen so gestaltet, EMPREL erscheint eigenartiger

studenti on kolk ite, n ge

letzte Schwung. at bei den echten Ab— e Linie nach oben hin abgegrenzte ieser und der Mauerkrone ist durch parallel laufende, fast wie ein einziger en halbirt; bei den mei

Corporationen,

„Wacht am Rhein“ Garten der Villa L Künstlervereins „Allotria“ ürst Bismarck dankte vo egrüßung.

Die Mehrheit schloß daß der Gastwirth

oder die Beschädi

sten Fälschungen Schaden zu haften habe.

ppens durch zwei Linien

„Ober⸗Postkasse bezeichnung in kleineren Typen als in der oben angegebenen entstellten ch auch Falsifikate mit der Inschrift Darmstadt“ gefunden, während die cke die Worte „Ober⸗Post direct i on

nit der Inschrift K. S. wird die (vom Beschauer aus) ch eine feine Linie

TSachsen.

ebrachten Sachen Kenntniß Ihre M Ihre Ma

davon Anzeige zu machen nsprüche verlustig wird. g finden, wenn es sich zur Aufbewahrung über⸗ die Beschädi

jestäten der König und

Dres den, 24. Juni. * wie „W. . . ver⸗

die Königin von Italien treffen r heute Abend um 6 Uhr mittels Sonderzugs zum Besuch Ihrer Majestäten des Königs und der Königin in der Villa ffieielle Empfang findet nicht statt. Die hmen an der Familientafel theil und setzen als⸗ dann um 10, Uhr Abends ihre Reise nach Frankfurt a. M. fort, wo die Ankunft um 9 Uhr Morgens erwartet wird.

Strehlen ein. Ein o

ung durch J ; hohen Gäste ne

35 t n 6 er die Haftpflicht ür Cllded statt durch die Goldfelder im vertheilt und die schwarzen Felder Auf dem Querbalken

In der Rede, mit welcher der gestern den Landtag ge⸗

über das befriedigende Ge⸗ Insbesondere sind, ob⸗

Karlsruhe, 253. Juni. Staats Minister Dr. Turban chlossen hat, wird ein Ueberblick ammtergebniß der Arbeiten gegeben. d, wohl reiche Mittel zur Weiterführung des öffentlichen Dienstes flege und Förderung der wirthschaftlichen wie der nteressen bewilligt werden konnten, die directen Staatssteuern herabgesetzt worden. Aende setzes über den Elementarunterricht ist die g der Volksschullehrer neu geregelt, sowie ihr Diensteinkommen, ihre Ruhegehälter und die Be interbliebenen verbessert worden. Möglichkeit der Besteuerung ihrer friedigung allgemeiner kirchlicher bestehende Staatsdotation soldungen der Geistlich

ihres Inhalis sowie Der von dem hs von den eingebrachten 628 erfuhr keine Anfechtung. Vorschriften is 639 er⸗

g schwarz. Gastwirt uldverschreibungen vorgelegt ekommener oder unbrauch⸗ der für die Anbringun festgesetzten Frist ausgefertigt waren un ten Abdruck eines Stempels trugen, der Stage vernichtet oder außer en die Stempelung: „K. B. allen nach dem 30. Juni Commandite in Liegnitz“ 6, die das preußische und Bundegwappen zeigende Stempelung dem Jahre 1872 und t . „Königl. Bank-Direktorium in Breslau“ mit dem liegenden Kreuz zu beiden Seiten der Worte f allen nach dem Ende Januar 1876 a

regelnden und zur Der § 629, wel Gesellschaftsvertrags besti ü gegenseiti schafter fanden mit n en stimmung der Mehrheit. Die Vorschrift des die bestimmt, daß den Gesellschaftern im Zwei meinschaftlichen jedoch bis zusammenhängenden Gesellschafts vermögen emeinrechtlichen Societät oder im LL-R. als ein den Gesellschafter stehendes Vermögen behandelt

Durch eine Aende⸗ über die Ausstellun

rechtliche Stellun

Die Kirchen Confessionsgenossen zur Be⸗ Bedürfnisse erhalten, und die zur Aufbesserung der geringen Be⸗ en ist, neben einer außerordentlichen gleichmäßigen Beihilfe, bis zum Ende des Jahrhunderts für fort⸗ dauernd erklärt worden. Den Kreisverbänden sind ständige Dotationen bewilligt, die Vertretung der Interessen des Hand— Gewerbekamm ern gesetzlich geregelt, die ge⸗ cherung häuslicher Dien

„Königl. Bank⸗ Gegenständen Berathung des ausgesetzt, Grundsaͤtzen Anschluß an das preußische n zur gesammten Hand zu⸗ Ein Antrag, ein Gesell⸗ Gesellschafter ob⸗ g derjenigen Sorg⸗

der damit auf allen nach

Breslau“ au gefertigten Stück

Die zum Ersa Loose ausgegeb reichischen Staats⸗Prämien⸗ Schatzamt mit einem Aufdruck versehen orte „Als umlaufsfähig in Deutschland chsadler mik der Umschrift „Reichsschatzamt'“

. fir echt nd vorschriftsmahig ges nach welchem tz für echt und vorschriftsmäßig gestempelte Schuldverschreibungen der Oester⸗

Anleihe von 1860

werks durch setzliche Versi heit, in Ergänzung des Kra geführt, die weitere Ausstatt Eisenbahnnetzes beschlossen und das Ueber dem Reich wegen Erbauung einer strategischen Bahn von Röschwoog nach Karlsruhe genehmigt worden.

en Kran k⸗ tzes, herbei⸗ tändigung einkommen mit

inlum enen neuen rpflichtungen nur für Anwendun die er in eigenen Angelegenheiten an—⸗ Der sachliche Inhalt äfte sich beziehenden erfuhr keine Anfechtung, ebenso wenig der

stboten ge nkenversicherung

liegenden Ve d Vervo ung und Verv

falt einzuste zuwenden p der auf d 88 * bis s

sind durch das worden, welcher egt, fand keinen Anklang. anerkannt und

ie Führung der Ges darunter den Rei

. ipve. .

Der Landtag des Fürstenthums, dessen vierjãhrige Wahlperiode in diesem Jahre abläuft, ist durch Trier Durchlaucht des regierenden ürsten vom 14 Juni für * schlossen erklärt und verabschiedet worden. In dem Erlaß heißt es nach der „Köln. Ztg.“, daß von einer Zusammen— berufung des jetzigen Landtags im Sommer abgesehen worden sei, da zum Bedauern des Fürsten durch die Beschlüsse des Landtags wichtige Gesetznorlagen, besonders das vom Lande so sehr ersehnte Regentschaftsgesetz, in einer für die Staats⸗ regierung unannehmbaren Weise abgeändert worden seien. Die Vornahme der erforderlichen Neuwahlen ist angeordnet, über den Zeitpunkt jedoch noch nichts bekannt gegeben worden.

21 *

Bremen.

Bremen, 23. Juni. Die rgerschaft hat in ihrer gestrigen Sitzung die von der Deputation für Häfen und Eisenbahnen geforderte Summe von 16 Millionen Mark zur k der Hafenanlagen in Bremerhaven bewilligt. ;

Defsterreich⸗ Ungarn.

In Bezug auf den Stand der andels vertragsunter⸗ handlungen mit Spanien meldet das Wiener „Fremden- blatt“ es werde zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Spanien demnächst ein Provisorium in der Weife abgeschlossen werden, daß für Waaren K Provenienz bei ihrer Einfuhr nach Spanien die JZollsätze des neuen spanischen Minimaltarifs zur Anwendung gelangen. ;

Das ungarische Unterhaus verhandelte gestern über die am 1. Juni von Polonyi eingebrachte Interpellation wegen der von den „Hamburger Nachrichten“ ge⸗ brauchten irrigen Bezeichnung „Oesterreichische Monarchie anstatmt. „Desterreichisch⸗Ungarische Monarchie“. Der Be⸗ richterstatter . begntragte Uebergang zur Tages— ordnung. Der Minister⸗Präsident Graf Szapary TUunier⸗ stützte diesen Antrag und wies darauf hin, daß die Regierung auf ausländische Blätter, namentlich auf ein der befreundeten deutschen Regierung opponirendes Blatt keinen Einfluß ausüben könne. Die Entziehung des Postbebits wäre eine ungeeignete Maßregel, da im ganzen nur fünf Exemplare des genannten Blattes nach Ungarn kaͤmen; auch sonst sei es unzweckmäßig, einen besonderen Apparat aufzubieten. Die Ab— stimmung über die Interpellation wurde schließlich dem Antrage der Opposition gemäß auf heute vertagt.

Großbritannien und Irland.

Die Königin wird, wie die ‚A. C.“ vernimmt, nächsten Montag das Lager-von Aldershot besuchen und am Nach⸗ mittag daselbst den Grundstein zu einer Garnison Kirche in Stanhope Lines legen. ef wird Ihre Majestät eine Parade über die in Aldershot stationirten Truppen abhalten.

Der Thronfolger Prinz Ferdinand von Rumänien ist am Mittwoch Abend in London eingetroffen und hat sich gestern Nachmittag mit dem Herzog von Edinburg nach Windsor begeben, um der Königin einen Besuch ab⸗ zustatten.

; Lord Rosebermy ist um seine Entlassung als Vorsitzender des Londoner Grafschaftsraths eingekommen.

Im Qberhguse gab gestern der Staatssecretär der Colonien Lord 5 die Erklärung ab: er könne keinen Vortheil darin erblicken, Nord⸗Borneo als Kron— colonie direct unter Englands Verwaltung u stellen. Die Nord⸗Borneo⸗Gesellschaft habe auch nicht die Intervention der Regierung nachgesucht.

Gladstone J. nunmehr in einem Aufruf an seine Wähler in Midlothian sein Programm für die nächste ö. entwickelt. Nach dem darüber vorliegenden Wolff schen Telegramm stellt er in dem Aufruf als die wichtigste . die es zu entscheiden gelte, die irische Frage hin. 6 deren Lösung werde das Parlament seine Aufmerk- samkeit auch den Angelegenheiten der anderen Theile des ver⸗ einigten Königreichs widmen können. Gladstone betont die Nothwendigkeit, die Lage der Arbeiter zu verbessern, hauptsächlich durch eine Umgestaltung des bei . Einschreibung in die Wählerlisten befolgten Systems und durch eine Herabminderung der Arbeitsstunden, sowie durch eine Reform des Systems der Erlaubnißertheilung für den Verkauf von Getränken. Auch sei eine Verbesserung der Lage der Bergarbeiter anzustreben. Gladstone billigt die Maßnahmen der gegenwärtigen Regierung be üglich der Gesetze über die Localverwaltung und den Ankauf kleiner Landgüter. Er schließt seinen Aufruf mit einem Dank an seine Wähler fuͤr das ihm geschenkte Vertrauen und bittet, ihm einen neuen Beweis davon zu geben. z In Dublin ist es am Mittwoch zu einem förmlichen Straßenkampf zwischen Parnelliten und Anti— Farnelliten gekommen, wobei nach der Mgdb. Ztg.“ der Deputirte Healy verwundet wurde. Die Polizei nahm zahl⸗ reiche Verhaftungen vor.

Um falschen Auffassungen in der Presse vorzubeugen, wie sie im vorigen Jahre über die . einer Abtheilung britischer Marinetruppen auf der Insel Sigri auftauchten, hat, der A. C.“ zufolge, der Admiral Tryon, Befehlshaber des britischen ö . diesmal bei der Pforte um die Erlaubniß gebeten, mit seinen Leuten auf der genannten Insel Uebungen abhalten zu können. Die Pforte hat bereitwillig dem Gesuch stattgegeben.

Frankreich.

Der auf handels politischem Gebiete zwischen Frank⸗ reich und Spanien vereinbarte modus vivendi ist, wie . T. B.“ aus Paris erfährt, auf drei Monate verlängert

orden. ;

In der Deputirten kammer kam gestern die Vorlage hegen Erhöhung der Dienstzeit in der Reserve der activen lIrmee um brei Hon zur 89 Im Verlaufe der Debatte erklärte der Kriegs⸗Minister: das Jesetz werde weder die Zahl noch die Güte der Mannschaften andern, sondẽrn beabsichätige nur, sie zu hem Gliede der Armee zu machen, das im Fall einer Nobilisirung leichter als bisher aufgeboten werden könne. Der Minister beglückwünschte sich alsdann zu der Solidität und Enischlossenheit der ö Regimenter,

„essdiese während der letzten Manöver bewiesen hätten. Das

eiez, welches von den Corps-Commandanten Hanh werde und das besonders einen administrativen Charakter

cht die Lasten des Landes erhöhen. Bei der etz von der Kammer genehmigt on der Kammer hat gestern arine⸗Ministers geforderten Er⸗ n Höhe von 39 Millionen. für die trotz Einspruchs des strichen. Auf die Vor⸗ Herabminderung nicht g des von der ramms für die Ausrüstung en, stellte die Commission n gekürzten 15 Millionen

e, werde ni m ur Die Bu von den seitens des gänzungserediten i diesjährigen Uebunge inisters, 15 stellung des annehmen denn Kammer selbst festgestellten Pro unmöglich ma Millionen von de

n der Marine, Millionen Francs Ministers: er könne sie würde die Ausfüh

schließlich 3 wieder ein. In den Llubs und auf den Boulevards v wie „H. T. B.“ meldet, Anarchisten hätten die D und Chaumartin in der ver Kennzeichnung der anarchif von dem in Montbrison protokollarisch abgelegte überaus charakteristisch. wie folgt: Die Anarchie ist für mi die Menschen trennen, vor Interessen, welche die Mensch heute noch eine Mi stehen zu unserer Verfügung: d ich bin so sehr ein Anhänger der Ucberredu dadurch habe abfassen lassen, daß ich die das Wort genügt nicht, und ein anderes Bedauern unsere Zuflucht n Unsere Gewaltthätigkeiten werden chen Zustände von einem Tage n die Geister in Bewegu geben, den Schlaf der Mastbürger en socialen Fragen erzwingen. eit sind, so würden wir, wenn vor der Vernichtung der Mehrheit zurück sein möge. Vor denen, welche Menschheit bringen. nur wenige Mens stens glücklich sein. waren beschraͤnkt und so mu

on Paris war, eute das Gerücht verbreitet, die uncianten Ravachol's L éörault genen Nacht erdolcht. Zur schen Bestrebungen erscheint das zum Tode veruriheilten Ravachol Glaubensbekenntniß⸗ „XIX. Siècle“ lautet es

ch die Unterdrückung aller Ursachen, allem die Unterdrückung der en bösartig machen. Offenbar aber zwei Mittel d as Wort und die Ue

„anarchistische Nach dem

er Propaganda

ng, daß ich mich gerade narchie predigte. ist nothwendig; zu aber auch ja allerdings zum andern ng halten, den Reichen tören und das Studium Obgleich wir nur eine wir es könnten, doch nicht schrecken, wie groß sie auch die, Wahrheit und das Glück der sen alle Hindernisse verschwinden. chen übrig blieben, Mittel, die ich

ihm müssen wir mit mit voller Energie.

nicht die gesellschaftli ändern, aber sie werde

so würden diese wenig⸗ . zur Verfügung hatte, ßte ich auch meine Thätigkeit ein

Rußland und Polen.

hnte Kaiserliche Erlaß wegen theil⸗ des Getreide⸗Ausfuhrverbots Senat gerichtet und lautet:

s Bedürfniß für die fernere Aufrecht⸗ r im vorigen Jahre auf Unseren Be— ins Ausland ergriffenen beschränkenden haben Wir gegenwärtig für wohl be— nft einstweilen nur das durch Unseren sene Ausfuhrverbot für rt in Kraft belassen, die unbe— eidearten und Getreideproducte so⸗ andesgrenze zu gestatten.

cht unterlassen, zur Ausführung Anordnungen zu treffen. äsidenten des Central⸗Comités für die An⸗ in Argentinien sind nach Baron Günzburg, Der Director der er Disconto⸗-Bank Zack wird die Functionen Warschau, Kiew und

t. Pet. Ztg.“

Heute wurde im Kalmücken⸗Bazar in Gegenwart des Gou⸗ verneurs und des Verwaltungs⸗Chefs des Kaiserliche Befehl über Kalmücken von der Abhängi die Verleihung des diese unteren Klassen b

Der mehrfach erwä weiser Aufhebung ist an den Dirigirenden

Angesichts dessen, daß erhaltung im vollen Umfange der fehl bezüglich des Getreideerports Maßnahmen aufgehört hat, funden, indem Befehl vom 28. Juli 1891 Roggenmehl und Kleie jeglicher hinderte Ausfuhr der übrigen Getr wohl zur See als über die westlich

Der Dirigirende Senat wird ni dieses Unseres Befehls die nöthigen

Zu Chren⸗Prã siedelung ru

ir in Zuku

sischer Juden etersburger Blättern akow und Brodsky gewählt worden. St. Petersbur eines Zahlme

die Herren

ters übernehmen. Hamburg werden Zweig⸗Comitès erricht Aus Astrach an, vom 19. Juni, wird der

et werden.

Kalmückenvolkes

die Befreiung der unteren Klassen der gkeit der herrschenden Klassen, und über Rechts von freien Landbewohnern an ekannt gemacht.

Die römischen Blätter bringen sämmtlich rliche telegraphische Berichte ĩ tlichkeiten zu Ehren der italienischen Majestäten. er Popolo Romano“ liche Empfang unseres Herrscherpaares

Berlin über

„Der überaus in Deutschland er⸗ Befriedigung Dankbarkeit gesehen von der Bündnißfrage, welche en beruht, liegen hier echte Kund⸗ der Herzlichkeit zwischen beiden Völkern vor, was für die Italiener sehr aufrichtiges Dankgefühl erwecken muß.“ itzung des roͤmischen Gemeinde— dem Bürgermeister aufrichtigen Dank für Berlin anläßlich der spaares zu senden. man würde hierdurch „dem ruhmvollsten rende Ehre erweisen. Der Bürger⸗ daß er diesen Antrag gern im nehme und die Gefühle der Haupt⸗ uck bringen könne, als indem er Worten Baccelli's nach Berlin hierauf mit Acelamation ange⸗

die deutsche Nation. auf staatlichen Interess gebungen der Königshäusern und schmeichelhaft ist und In der gestrigen raths stellte Ba ccelli den Antrag, in Berlin einen herzlichen Gruß und die festlichen Veranstaltungen in Anwesenheit des italienischen König Der Antragsteller fügte hinzu: Deutschen Freunde Italiens“ die gebüh meister von Rom erklaͤrte, Namen der Versammlung an stadt nicht besser zum Ausdr Telegramm in den sende. Der Antrag wurde

Zuneigung,

Spanien.

emeldeten Ausstand der Tele—⸗ olirung Madrids vom tele⸗ T. B. zufolge, fort. Au lid und Burgos si

bis 4000. In en neue Ausstände ausgebrochen: olge dessen die Re ; egierung hat beschlossen, das ps aufzulösen, falls es bei seinem Widerstande Die von dem Auslande eingehenden Depeschen n Grenze ab mit der es W. T. B.“ aus Ministerrat erwaltung des

Die durch den schon enbeamten veru raphischen Verkehr dauert, dem

arcelona, Saragossa, Sevilla, Vallado von jedem Telegraphenverkehr vollständi ahl der ausständischen Telegraphisten beträgt ilbago und Coruña sind inzwisch Die liberale Presse greift i ierung unge⸗ Telegraphi beharren sollte. werden von der Nach einer Meld Bayonne ist der span der

st befördert. adrid über bereits mit der elegraphenwesens

Schweiz. Das Uebereinkommen der

Schweiz mit dem Deutschen Reiche über den Schutz des ge

werblichen Eigen thums

ist . auch vom Stän dera ih, und zwar einstimmig,

gene . worden. trat 2

ationalrgth hat nach der „Köln. Ztg.“ lossen, die Berathung der Anträge, betreffend K Bundes,interessen gegenüber den Ei senbahnunterneh⸗ mungen (65 Unterzeichner), und auf etwaige Aufhebung der Vereinigung der Jura⸗Sim plon⸗Bahn 5 Unterzeichner) . 61 gegen 51 Stimmen bis zur Dezembersession zu ver⸗ agen.

Beide Räthe der Bundesversammlung haben die Con⸗ gession für den Bau der Schafmattb ahn (Basel Sissach Aarau) ertheilt und die Conceffion für die Simplon⸗Bahn bis Ende 1893 verlängert.

Niederlande. Die Königin-Regentin und die Königin Wil— helm ine sind bei ihrem neulichen Besuch in ,. glänzend und herzlich empfangen worden. Von den Behörden

wie von privater Seite war alles aufgeboten worden, um den

Empfang so großartig wie möglich zu machen, und besonders war es ein hie egen die Schicksale und Wechselfälle der Stadt von ihrer Gründung an bis auf die Gegenwart darstellend, welcher schon wegen der Pracht und des Reichthums der dabei ver⸗ wendeten Costüme die allgemeine Bewunderung erregte. Die junge Königin legte bei dieser Gelegenheit den ersten Lein zu dem neuen Universitätsgebäude, welches die Stabt im Jahre 1886 bei der 20 jährigen Jubiläumsfeier der Universität gestiftet hatte. Auch bei ihrem Besuch in Groningen (am Mitt⸗ woch wurden den Majestäten seitens der Bevõlkerung Beweise herzlicher Sympathie dargebracht. Der „Magdeb. Zig.“ wird berichtet: Der , söer beiden Köni⸗ ti

ginnen in Groningen, wo sociali che Kundgebungen

angekündigt worden waren, war großartig. Die begeisterte Volksmenge spannte die Pferde aus und . den Wagen bis

zum Palast. Die Socialisten ließen ihre? , absagen. Die Polizei bewacht die Häufer der roninger Socialistenführer, um diese gegen die erbitterte Volksmenge zu schützen. Belgien. Der „Moniteur Belge“ veröffentlicht in seiner heute er⸗

schienenen Nummer die Verordnung, durch welche die Kam= mern auf den 12. Juli einberufen werden.

Griechenland.

Der neue Minister des Aeußern Drag umis hat der „Magdb. Ztg.“ zufolge ein Rundschreiben an die Mächte ge— richtet, in welchem er die Absicht Griechenlands betont, an der bls⸗ herigen friedlichen . festhalten zu wollen. Dem Sultan hat der griechische Gesandte in Konstantinopel persÿnlich beruhigende Versicherungen über die auswärtige Politik des Ministeriums Trikupis gegeben und bei dieser Gele enheit ein eigenhändiges Schreiben des Königs Georg überreicht. Nach einem Bericht des. Standard“ aus Athen beabsichtige das neue Ministerium, sich hauptsächlich der Regelung der Finanzen zu, widmen und alles andere in die zwelte Linie zu schieben. Die Ausgaben sollen vermindert; die Wag n e erh aller. ge⸗ bessert und der öffentliche Crebit wieder hergestellt werden. Das Cabinet hoffe mit Hilfe einer guten Ernte und unter Mitwirkung der Kapitalistenklasse ohne viel Schwierigkeit das Budget zu balaneiren.

Bulgarien.

Der Militärgerichts hof in Sofia hat den Beginn des Prozesses wegen der Ermordung Beltscheff's auf den 30 Juni fra Aus der Anklageschrift (vgl. d. gestr. Nr. d. Bl.) theilt die „Pol, Corr.“ noch folgende Stellen mit, welche beweisen sollen, daß die Verbrecher es auch auf ein Attentat gegen den Prinzen Ferdinand abgesehen hatten:

Am 8. Juli 1899 fiel bei der Einfahrt des Prinzen Ferdinand in den Philippopeler Bahnhof ein Schuß. Ein entladener Revolver wurde bei Mitarow gefunden, der behauptete, der Revolver habe sich von selbst entladen. Eine spätere Untersuchung stellte fest, der abgefeuerte Schuß habe den Genossen gegolten, um diese von der Ausführung des Attentats abzuhalten. Die Auf⸗ jeichnungen Mitarows enthalten den Vufenthaltsort und die Aufgabe jedes Mitgliedes der Verschwörung. Dem Zeugen Zdravkow erjählte der Reserve⸗Lieutenant Bobeleff den Plan, sich des Prinzen Ferdinand auf dem Bahnhof in Dragoman zu bemächtigen, ihn mit seinem Gefolge zu tödten und mit dem Eisenbahnzuge nach Serbien zu flüchten; eventuell sollte der Eisenbahnzug mit Bynamit in die Luft gesprengt werden. Später wurde dem pende eine Ab⸗ änderung des Plans dahin mitgetheilt, daß vor allem Stambulow beseitigt werden müsse; sollte dies fehlf lagen, dann müsse das Attentat auf den Eisenbahnzug, in dem der Prinz sich befinde, aus⸗ geführt werden.

Amerika.

Die demokratische National-Convention in Chicago hat laut Kabel-Telegramm Stevenson aus . als Candidaten für die Vice⸗Präsidentschaft aufgestellt.

Im brasilianischen Ministerium ist eine partielle Ministerkrisis eingetreten. Nach einem Telegramm aus Rio de Janeiro hat der Ackerbau⸗Minister seine Ent⸗ lassung gegeben; seinen Posten hat der Minister des Aus⸗ wärtigen übernommen, dessen Geschäfte interimistisch von dem Marine⸗Minister geführt werden.

Afrika.

Der Londoner „Morning Post“ zufolge ist in Mombasa eine Depesche eingetroffen, welche . e von den Capitänen Lug grd und Williams ankündigt. Letztere follen besagen, daß die Unruhen in Uganda die Folge der Ermordung des Hauptes der Protestanten durch die Katholiken gewesen seien, welche die Protestanten und die Festung Lugard's an⸗ 5. hätten. Die Krise habe am 7. März ihr Ende

erreicht.

Kunst und Wissenschaft.

Der Ausflug nach Dresden, den der Verein für deutsches Kunstgewerbe mit feinen Damen am nächsten Sonntag früh 7 Uhr unternimmt, verspricht durch das Entgegenkommen der be⸗ theiligten Dresdener Kreise in vielfacher Beziehung lehrreich zu werden, indem hervorragende Fachleute die Führung in den Sammlungen und Instituten übernommen haben. Karten a Mitglieder und Gaͤste sind noch bis Sonnabend Abend, täglich von 9—6 Uhr, bei dem Schatzmeister Herrn L. P. Mitterdorfer, Kurstr. 18, zu haben.