— = —— r — — — r · k 6 —
a e e, ., , , ,.
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i411]
Actien⸗Gesellschaft für electrische Anlagen. Hamburg.
ö Außerordentliche Generalversammlung Mittwoch, den 20. Juli, 2 Uhr, im Bureau des Herrn Dr. Max Cohen, Hamburg, große Bleichen Nr. 5. Tagesordnung: Antrag des Aufsichtsraths und Vorstandes: I) Die zur Zeit ausgegebenen und voll einbezahlten Interimsscheine zum Nominalwerth von je 6 2000. — werden eingezogen und an Stelle von je 5 dieser Interimsscheine eine Inhaber⸗Actie von M 1000. — ausgestellt und überliefert. Die näheren Modalitäten des Umtausches werden durch den Aufsichtsrath bestimmt. 2) Es werden 70 neue Inhaber⸗Actien zu je M 1000. — — nicht unter pari — ausgegeben. Die näheren Modalitäten der Ausgabe werden durch den Aufsichtsrath bestimmt. 3) Nach Ausführung der vorstehenden Beschlüsse wird das Grundkapital der Gesellschaft 46 100 009. — eingetheilt in 100 Actien von je M 1000. —, betragen. ) Der Vorstand wird ermächtigt, etwaige von den Gerichten behufs der Eintragung ver⸗ langte Abänderungen der vorstehenden Beschlüsse, allein festzusetzen. Stimmkarten von den Actionären zu entnehmen bei Herrn Notar Dr. Gabory, Hamburg, Brod— schrangen 4, vom 15. —19. Juli gegen Abstempelung der Interimsscheine. Der Aufsichtsrath.
2224 2726 3303 3319 3761 4130 4227 4630 4639 4794 4807 4808 4809 4810 5000 5004 5054 5328.
. Preußische ypotheken⸗Aetien⸗Bank. Litt. E. à 150 S rückzahlbar mit 180 .
Bei der heute in Gegenwart eines Notars statt— Nr. 201 230 444 760 S869 870 1126 1973 1974 hn eng Verloosung unserer Pfandbriefe wurden ”*33 nerlosl v pf ñ olgende Nummern gezogen: . NVerlaosung 5 0 uandbriefe
2 ( a. 40. Verloosung 410 /ο Pfandbriefe Serie VI. Serie I. Litt. L. à 2000 M rückzahlbar mit 2200 (MM Iitt. A. à 3000 ½ rückzahlbar mit 2600 M. Nr. 9 748.
Nr. 184 199. Litt. M. à IO00 S rückzahlbar mit 1100 M Litt. . à 1500 S rückzahlbar mit 1800 . Nr. 2447.
Nr. 79 421 467 566 580 762. Diese Stücke werden von jetzt ab ausgezahlt und Litt. C. à 600 M rückzahlbar mit 20 treten mit dem 31. Dezember 1892 außer Ver⸗
Nr. 1063 267 269 276 834 927 965 1192 1323. zinsung.
Litt. ö. à 300 S½l—ᷣ rückzahlbar mit 360 MM Berlin, den 27. Juni 1892.
Nr. 39 60 448 464 627 714 1288 1289 1993 Die Haupt⸗Direction.
Sanden. Schmidt.
20959
Nürnberger Lebensyersicherungs Bank. Wir zeigen hierdurch ergebenst an, daß der Auf⸗
sichtsrath unserer Bank für das Jahr 1892 aus
folgenden Herren besteht:
Freiherr Lothar von Faher, Erblicher Reichsrath der Krone Bayern, in Stein bei Nürnberg, Vorsitzender,
Commerzien⸗Rath Friedrich von Grundherr in Nürnberg, stellvertretender Vorsitzender,
Commerzien⸗Rath Johannes Falk in Dutzendteich bei Nürnberg, .
Commerzien⸗Rath J. G. Kugler in Nürnberg,
Commerzien⸗Rath Moritz Poehlmann in Nürnberg,
Bankier S. Bloch in Nürnberg,
Königlicher Advocat K. Wunder in Nürnberg.
Nürnberg, den 25. Juni 1892.
Nürnberger Lebensversicherungs⸗Bank. Die Direction.
Ed. Grumme, W. Clausen,
Director. stellvertretender Director.
[17938 Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung der Actien Gesellschaft Tubalkain in Lig. für Bergbau und Hüttenbetrieb zu Remagen findet am I9. Juli er., Morgens 9 Uhr, im Hotel Faßbender zu Remagen statt. Tagesordnung: „Erledigung der in F 26 bis inel. 32 der Statuten vorgesehenen Geschäfte.“ Die Liquidations-Commission hat zufolge Rund⸗ schreibens vom September 1891 eine Rückzahlung von M 30 pro Actie beschlofsen. Diejenigen Actionäre, welche diese Rückzahlung noch nicht er— hoben haben, werden ersucht, behufs Legitimation
und Inempfangnahme dieses Geldes ihre Actien dem Herrn Muller⸗Thuret zu Amsterdam, Keizers—⸗ gracht 135, einzusenden. Der Verwaltungsrath. Die Liquidations-Commission.
) Erwerbs. und Wirthschaftẽ⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
20801]. Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Dr. Leopold Grünberg, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden.
Berlin, den 24. Juni 1892.
Königliches Landgericht 1 Der Präsident: Angern.
20818 In unsere Rechtsanwaltsliste ist heute unter Nr. 3 der Rechtsanwalt Hermann Barkhaus ein— getragen. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Castrop. Castrop, den 28. Juni 1892. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10 Verschiedene Bekanntmachungen. Landschaft der Provinz Sachsen.
Nach dem in der heutigen Generalversammlung vom unterzeichneten Ausschuß erstatteten Rechen— schaftsbericht für das Geschäftsjahr 1891 sind im Laufe desselben 3 002100 Darlehne in landschaftlichen Central⸗Pfandbriefen gewährt worden, darunter 114 100 6 infolge von Umwandlungen älterer Darlehne.
Unter Berücksichtigung der früheren Darlehnsbewilligungen und der darauf geleisteten Rück— zahlungen — abgesehen von der statutenmäßigen Tilgung der Darlehne — stellte sich am Schlusse des Jahres 1891 die Summe der verzinslichen Darlehne auf 4 043 400 AM in 40 igen Provinzial⸗Pfand⸗ briefen und 55 800 750 MS in Central-Pfandbriefen, von welchen 206 900 S 4 0 ige, 4 878 100 υ 3 Gοige und der Rest 34 0½ige waren. .
Für diese Pfandbriefsdarlehne haften der Landschaft erststellige Hypotheken auf 100 316,3824 ha mit 3 290 579,42 M . Grundsteuerreinertrag.
Von der verzinslichen Darlehnssumme von insgesammt 59 844 150 M waren bis zum Schlusse des Jahres 1891 amortisirt 2 701 375 S½ , also Ende 1891 noch 57142 775 M Pfandbriefe im Umlauf.
Der Sicherheitsfond belief sich zu diesem Zeitpunkte auf 582 138,22 „Mn, der eigenthümliche Fond auf 73 180, 48
Von dem Ueberschuß des Jahres 1891 im Betrage von 79 606,55 S werden den bis zum Ende des 1. Halbjahrs 1887 eingetretenen Mitgliedern 79 341,36 S6 oder O, 21 ihrer verzinslichen Schuld auf den Sicherheitsconten gutgeschrieben werden.
Zinsen sind aus 1891 und den früheren Jahren nicht rückständig.
Halle (Saale), am 25. Juni 1892.
Der Ausschuß der Landschaft der Provinz Sachsen. R. Stengel-⸗Staßfurt, Vorsitzender.
L20951]
[2088] . ; . Allgemeine Versorgungs-Anstalt im Gro ßherzogthum Baden zu Karlsruhe.
Bilanz auf 31. Dezember 1891.
Il. *
150 000 — Lebensversicherung: Deckungsfond 50 374 011 07 6G 46 619 658.56 Werthpapiere Kriegsversicherungs⸗
(Curswerth M 18 028019. 07) 17 200 75313 fond Policen u. sonstige Faustpfanddarlehen 4186 00573 Schadenreserve Guthaben bei der Reichsbank . ... 55 905 831 Reserve für unerho⸗ Rückständige Zinsen 215 53278 bene Divid... Noch nicht fällige Zinsraten 581 964 98 Extra⸗Sicherheits⸗ Ausstände bei Ageñten 212475473 u. Gewinnreserve Gestundete Prämienraten 3 365 60749 gus 890 Verschiedene Activen 19 39719 Ueberschuß für 1891 Baare Kasse 187 351 4] Wachsende Renten l 896 29737 Feste Renten u. Kapitalversicherungen auf den Erlebensfall 2742 534 25 Nebenanstalten (Sparkasse, Hinter⸗ legungskasse, Kinderversorgungs⸗ o 4653 433 77
g0? 315 9 ois 308 3 75 46I S834 29
Vermögen. Verbindlichkeiten.
Grundbesitz Hypotheken
293 391.27 207 158.72 46 097.91
228 59 56 646 544 75
anlagen) . Reserve für Geschäftskosten in 18926.
. Karlsruhe, im Mai 1892. . . Die Direction.
Uebersicht über den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen.
l. 1) Bestand der Kapitalversicherung Ende 1891 82 89g9 689 2) Prämieneinnahme für 1891 2813 465 3) Einzahlungen auf Leibrenten für 1891 173 4) Versicherte Kapitalien wurden im Jahre 1891 ausbezahlt: a. für 151 Sterbfälle S6 588 400 b. wegen Ablauf der Versicherung 6 550 ö ö und zwar wegen Ablauf der Versicherung wurden 1891 ausbezahlt Versicherte Renten wurden 1891 ausbezahlt Von dem Vermögen der Anstalt sind im Königreich Preußen angelegt: a. auf ländlichen Grundbesitz, auf städtische Gebäude und an Gemeinden S 33 255 427 b. Darlehen auf Faustpfänder in Policen der Anstalt und sonstige Werthpapiere (Lombard) 1083322
Berlin, den 29. Juni 1892. Der Bevollmächtigte für das Königreich Preußen: C. Frentzen.
594 9g50
5 20 291 H5 692
34 338 749
lors Hann. Altenb. Bahn.
Saison: Bad Pyrmont.
15. Mai bis 1. Oct. Altbekannte Stahl⸗ und Soolquellen. Stahle, Sool , Moor und russische Dampfbäder. Bestellungen von Stahl- und Salzwasser sind an das Fürstl. Brunnen⸗Comtoir zu richten; sonstige
Anfragen erledigt Fürstl. Brunnen⸗Direetion.
Pferdeb. z. Salzbad u. Bahnhof 5 Minuten.
20802
Schweizerische Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft in Winterthur. Sechzehnter Rechnungs- Absthluß, umfassend die Geschäftsperiode vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891. a. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Vortrag des Saldo aus 1890 Vortrag der Prämien-Reserve aus 1890
„Schaden- und Renten⸗Reserve aus 1890
Erzielte Prämien-Einnahme inel. Gebühren Zinsen⸗Einnahme
Rückversicherungs⸗Prämien
Bezahlte Schäden aus 1891 und den sicherer S0 200 557.24
Provisionen und Commissionen
Verwaltungskosten des Centralbureau und der Agenturen Inspectoren⸗- und Organisationskosten im In- und Ausland
Steuern im In⸗ und Ausland Abschreibung an Werthschriften
3 „Prämien⸗Ausständen Verzinsung des Reservefonds und der
K Hievon kommen in Abzug: Prämien ⸗Reserve, Brutto Abzüglich Rückversicherung Schaden⸗Reserve. Abzüglich Rückversicherung Deckung ⸗Kapital für Renten, Brutto Abzüglich Rückversicherung
Netto⸗Ueberschuß des Jahres 1891 b. Bilanz.
Passiva.
Total der Einnahmen
ö 40906 88 10101932 Shb 990 40 . 4298 823 72 ö 122 032 55 (
Il 656 zi old H 6 Ms3 21
Total der Ausgaben Ueberschuß 2590 0630 85
p 1 356 028. 86 16 21051 1237 81805 D I T 145 50. 68 D I F 15 294.46
h gas 40
221 086 40 2:
Activa.
,
4 000 000 — 1237 818 05 Shh gꝰb 46 221 086 40 265 066 66 10273612 53 580 80
Actien⸗Kapital Prämien⸗Reserve Schaden⸗Reserve Deckungs⸗Kapital für Renten
Noch nicht eingelöste 36 Coupons ͤ Ri. 15 . 's Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto. ... AI 220 —
Total 6772 000 43
k
3 206 0090 * 36 55 36 76 H 46 S660
3 23 2d oa
Obligationen der Actionäre
Kassa⸗Bestand
Prämien⸗Ausstände ...
Mobilien
Dest⸗ Kapital⸗Anlagen ..
Debitoren (Guthaben bei Banken ꝛc.) S6 1II13 648.35
Abzüglich Creditoren ., 678.
Stückzinsen auf Kapital-Anlagen
112 970 35 43 29228
Total 7777 FS J
Der Director: H. Langsdorf.
Geprüft und genehmigt:
Das Verwaltungscomits.
Dr. Hasler.
r , Rent
E. Jung.
. Dreizehnter Special -Rechnungs -⸗Abschluß der Schweizerischen Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft in Winterthur,
betreffend den Geschäftsbetrieb im Königreich Preußen, umfassend die Operationen vom 1. Januar bis 31. Dezember 1891.
Vortrag der Prämien⸗-Reserve aus 1890
Vortrag der Schaden- und Renten⸗-Reserve aus 1890 Zinsen-Einnahme aus unserem preußischen Depositum Erzielte Prämien, und Gebühren-Einnahmen in 1891 Total der Einnahmen
Rückversicherungs⸗Prämien .
Bezahlte Schäden aus 1891 und den Vorjahren abzüglich Ersatz der Rück—
versicherer Agentur⸗Provisionen
Organisationskosten, Einrichtung der Agenturen und allgemeine Verwaltungs.
kosten
Hiervon kommen in Abzug: rãmien⸗Reserve
Am Schlusse des Jahres 1891 waren in Kraft 10034 Policen mit einer Versicherungssumme
von S 128 908 947. — Winterthur, den 10. Juni 1892.
— 8
I . z oa gs
2658 799 10 bh ol 7 66
4717352 407 095 25
Total der Ausgaben 4696 96 296 629 44
Ueberschuß
144 4680 77
171 166 17 265 560 89
Töss 55
Netto⸗Ueberschuß
Schweizerische Unfallversicherungs⸗Actiengesellschaft.
Der Director:
H. Langs dorf.
Für das Verwaltungscomits:
Ter Prä ident: Dr. Hasler.
er Protokollführer: Dr. A. Sulzer.
Die Generalbevollmächtigten für Preußen: Gebrüder Wolff in Frankfurt a. Main.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 152.
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 30. Juni
*
E892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster⸗Registern, über Patente,
der deutschen Effenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
CEentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 1621)
s Central-Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin 4 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
Gebrauchs muster, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Das Central - Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L n 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 230 3.
Anzeigers S., Wilhclmstriße W beiogen werden.
Vom Eentral - Sandels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 152 A. und 1526. ausgegeben. ö
Patente.
) Anmeldungen.
6.
22. März 1892.
12. F. 5594. Verfahren zur Darstellung von Camphopyrazolon. — Farbwerke, vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 31. August 1891.
. F. 5826. Verfahren zur Darstellung von Oxäͤthylmethylphenvlpyrazolon. — Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 28. Januar 1892. .
15. S. 6266. Typenradschreibmaschine. — Edward Purvis Sherwood in Retherham, County of Jork, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheen— straße 32. 6. November 1891. .
WV. . 1707. Papierführung für Vielfarben⸗ druckmaschinen. — Charles Joseph Vienxmaire in Paris, 56 Rue de Lanery; Vertreter: F. Edmund Thode C Knoop in Dresden. 21. August 1891. . .
20. G. 7388. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — Ferd. Grabe in Danzig, Kass. Markt Nr. 21. 8. April 1892.
M. S629. Heizrohrgelenkkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. — Moran Flexible Steam Joint Eo, in Louisville, Nr. 149 Third Street, Fefferson County, Kentucky, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NVW., Dorotheenstr. 32. 13. Januar 1892.
M. 8911. Seitenkuppelung für Eisenbahn—⸗ fahrzeuge. — Jacob Mönch in Gerstungen. 18. Mai 1892. .
S. 5979. Eine für das Befahren des Hauptgleises selbstthätig wirkende Weiche. — William Spielman in Camden, Staat New— Jersey, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8SW., Kochstr. 4. 12. Mai 1891.
S. 6162. Ein durch Schraubenspindel be⸗ wegbares Weichenstellwerk. — . Siemens E Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. 5. September 1891.
S. 6375. . mit parallel mit sich selbst verschiebbaren Zugstangen. — Siemens Halske in Berlin 8sW., Mark⸗ grafenstraße 94. 29. Dezember 1891.
T. 3659. Elektrische scice n fl nal⸗ einrichtung mit durch elektrische Treibmaschinen bewegten Signalen. — John Daniel Taylor in Chicago III., 565 Rookery, V. St. A.; Ver⸗ treter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 20. April 1891.
21. A. 30934. Augenblicks⸗Schaltvorrichtung für elektrische Beleuchtungsanlagen. — Alfred . in Köln a. Rh., Steinstr. 21. 2. April 1892.
S. 5841. Aufhängung der Elektroden von elektrischen Sammlern. — Frankfurter Aecu⸗ mulatoren⸗Werke, C. Pollak X Co., Commandit ⸗Gesellschaft in Frankfurt a. M., Hanauer Landstr. 129. 29. Janugr 1892.
R. 6946. Verfahren zur Widerstandsver⸗ minderung von Kohlenfäden mit selbsttbätiger Beendigung des Vorganges. — Firma M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 31. Oktober 1891.
S. 5836. Elektrode aus Metall mit ein⸗ gebetteter Kohle für Bogen lampen. Albert Fooper Seibold in Mount Vernon, Grafschaft Westchester, Staat New⸗York, V. St. A.; Ver⸗ treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm Nr. 2924. 27. Februar 1891.
St. 3100. Umschaltvorrichtung für Fern⸗ sprechstellen. -S. Stein junior in Stuttgart, Alleenstr. 4. 16. Dezember 1891.
22. F. 5598. Verfahren zur Darstellung gelber Baumwollfarbstoffe aus Dehydrothio-⸗p - toluidin und dessen Homologen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher C Co. in Elberfeld. 2. September 1891. -
F. 5850. Verfahren zur Darstellung von m-Umidobenzaldehyd in wässeriger saurer Lösung; Zufatz zum Patent Nr. 62 950. — Farbwerke vorm. Meister Lucius . Brüning in Höchst a. M. 4. Februar 1892. ö
F. 5946. Vorrichtung zur Heseitigung der beim Sieden von Lacken und Firnissen gebildeten Dämpfe; Zusatz zum Patente Nr, e 68. = Gustav Flasho in Hamburg, Rödingsmarkt 32. 19. März 1892. J
24. H. 11677. Regenerativgas ofen. 3 Henning rede in Dresden,
sppoldiswaldaergasse 6. 18. Nopember 1891.
Klasse.
25. A. 3097. Strickmaschine mit Vorrichtung zum Plattiren und Verstärken der Wagre an einzelnen Stellen. — J. Arzberger in Markers—⸗ dorf, Bez. Leipzig. 7. April 1892.
27. K. 9280. TLufteompressor mit Pumpen⸗ cylinder in geneigter Lage zu dem Motoreylinder. — CE. Kiesselbach in Rath bei Düsseldorf. 5. Dezember 1891.
220. D. 5164. Endoskopisches Instrument. — John W. Daily in Salina, Kansas, Joseph J. Crippen in Denver, Colorado, Marion J. Wells⸗ lager in Salina, Kansas, und Freedom K.
Groves in La Crosse, Kansas, V. St. A.; Vertreter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 29. März 1892. ;
BP. 5652. Fahrbare Krankentragbahre. — Dr. Palmer, Stabsarzt der Landwehr II. in Biberach a. d. Riß. 11. März 1892.
Sch. 7⁊ 927. . zur Einführung von Flüssigkeiten in die männliche Harnröhre. — Dr. Johannes Schmidt, prakt. Arzt in Stockholm, Humlegardsgatan; Vertreter: Hugo Pataky und ilhelin Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. April 1892.
31. S. 5591. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen mittelst Elektricität. — Nicolaus Slawianoff in St. Petersburg, Große Mors⸗ kaiastraße 15; Vertreter: F. C. Glaser, König⸗ licher Geheimer Commissions⸗-Rath in Berlin 8SW., Lindenstr. 860. 10. Oktober 1890.
32. H. EZ O94. Verfahren zur Auftragung einer feinkörnigen Krystallmasse (cristal ciselé) auf Glasgegenstände. — Carl Gotthelf Hagebler, am Teiche in Groß⸗Schönau b. Zittau in Sachsen. 18. März 1892.
K. 9705. Verfahren zur Herstellung von Glasplatten mit Metallüberzug. — Karl Koch in Hohenlimburg, Elsey. 10. Mai 1892.
33. G. 3431. Porxrichtung zum Halten eines
Hutes am Hutschachteldeckel. — F. Engel in
Hamburg, Graskeller 21. 30. März 1893.
K. 9682. Schirmkrone für Schirmstöcke jeder Stärke passend. — Heinrich Max Krause in Zeipzig 2. Mai 1892. Sch. 7 8sL8. Einrichtung für Behälter,
Kasten, Schachteln und dergl. zum selbstthätigen
Festhalten eingelegter Gegenstãnde — Johann
. Schrader in Bremen. 13. Februar
1892.
324. H. E11 456. Tisch mit zusammenlegbaren und umklappbaren Beinen. — W. Hardt in Bautzen. 8. September 1891.
H. 11 824. Tisch mit zusammenlegbaren und umklappbaren Beinen. — W. Hardt in Bautzen. 8. September 1891. .
H. 11 830. Zusammenlegbares Bettgestell. — Conrad Heer in Wiedikon-Zürich, Schweiz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 8. 13. Januar 1892.
M. SS 4X7. Selbstthätige Klemmvorrichtung für belastete Schnüre und Bänder. — Johann
Müller in Wien, Rudolfsheim, Schellinger⸗
gasse 9; Vertreter: G. Dedreux in .
Brunnstr. 9. 16. April 1892.
R. 7274. Vorrichtung zum Abziehen der Sehnen bei Wild, Geflügel und dergl. — Robert Charles Ringer, Bridge Street, Bishops Stor⸗ ford, Grafschaft Hertford, und Alfred John Barnes, 5 Clerkenwell Road, London; Ver⸗ treter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 4344. 23. April 1892.
S. 6344. . Einrichtung für Krankenbetten. — Ernst Severin in Hagen i. W., Körnerstr. 18. 14. Dezember 1891.
Sch. 7566. Speiglas. — Dr. med. E. Schulz in Stadthagen, Bahnhofsweg 3. 30. Sep tember 1891.
Sch. 8001. Spirituskocher mit gleichzeitig als Anzündevorrichtung für denselben dienender Nachtlampe. — Louis Schrödel in Berlin. 1. Mai 1852. ;
W. 7764. Waschmaschine mit oseillirenden Walzen. — F. Witte in Berlin 8SW., Leip⸗ zigerstraße 59. 11. Juli 1891.
35. S. 6647. Sicherheitskurbel für Hebe⸗ zeuge. — A. Spies in Siegen. 16. Mai 1892.
36. M. s⁊733. Kochherd mit beweglichem Rost. — N. Messener in Metz, Lothringen, Bank⸗ 6 10. 26. Februar 1892.
. T7686. Verfahren zur Nutzbarmachung der Verbrennungswärme von einfach brennbaren oder explosiblen Gasgemischen für Heizzwecke. — G. Wiedemann in Köln a. Rh., Merovinger⸗ straße 33/35. 3. Juni 1891.
37. B. 12 906. Glockenlagerung mit ebener Wälzungsbahn. — C. Albert Bierling in Dresden, Palmstr. 17— 19. 4. Februar 1832.
D. 5049. Drahtgewebe mit Einschlag von geschlitzten Blechröhrchen zu Decken und Wänden. — Paul Dumont in Wien III., Am Heu—⸗ markt 19; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt 2. 2. Ja⸗ nuar 1892. ⸗
W. 72780. Falzziegel. — Johann Wirtz in Köln. Deutz Humholdtkolonie. 15. Juli 1891.
10. B. 12 727Z. Röstverfahren . sulfidische Erze. — Lon Bemelmans in Brüssel: Ver— treter: G. Brandt in Berlin sw., Kochstraße 4.
a,,,
58. E. Avdditionsmaschine. — Heinrich
Proskauer in Berlin ĩ n ; ;
24. Dezember 1891. mn
19
glasse. .
42. T. 32352. Baummeßkluppe mit Höhen⸗ messer. — Anton Thüer in Dellwig b. Marten, Westf. 6. Februar 1892.
14. E. 3394. Selbstverkäufer für walzenförmige Gegenstände. — Gebr. Eßimann C Co. in Ottensen. 24. Februar 1892.
45. C. 3883. Centrifuge. — Walter Cole, 4 South Street, Finsbury London, England; Vertreter: C. Fehlern und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 5. Ok—⸗ tober 1891.
C. 4009. Schutzvorrichtung für Stroh— binder. — Otto Cordes in Pyrmont. 4. Fe⸗ bruar 1892.
H. 11 831. Vorrichtung zum Verstellen der Deckbretter von Gewächshausfenstern. — Richard Hartwig in Dresden A., Marstraße. 14. Januar 1892.
M. S68O0. Vorrichtung zum Entkuppeln des Viehes im Stalle. — A. Madisbacher in Augsburg. 8. Februar 1892.
47. C. 4080. Treibriemen aus durch Draht⸗ klammern verbundenen Streifen. — Marcus Cahen in Mülheim a. Rh., Freiheitstr. 116. 7. April 1593 .
G. 7244. Tretwerk mit nur einseitig durchbiegbarer Tretfläche. — Alois Grieger auf
Dom. Neu-Schliefa per Wangern i. Sch.
29. Januar 1892.
S. 12 002. Schraubensicherung an Pleuel⸗ kopfstellbolzen. — Johannes Hagedorn in Kiel, Sophienblatt 69. 25. Februar 1892.
H. 12 037. Von . anziehbare und controlirbare Innenstopfbüchse. — Hoddick Röthe in Weißenfels a. S. 3. März 1892.
H. 12153. Reibscheibenkupplung mit
Bremsvorrichtung. — Paulus Herzog in Katz⸗
hütte i. Th. 1. April 1892.
M. S492. Durch Luft⸗ oder Dampfdruck bethätigte Bremse für Schleudermaschinen. — Firma Mathe E Scheibler in Burtscheid bei Aachen. 3. Juni 1892. .
„M. 88S2z. Kreuzkopf mit Kugelgelenk. —
Aktien⸗Gesellschaft Maschinenfabrik Greven⸗ . in Grevenbroich, Rheinprovinz. 5. Mai
892.
R. 6969. Nadelschmierapparat mit Schau⸗ glas und das Abtropfen des Oels ermöglichender, hakenförmig gebogener Nadel. — Joseph Ritz, in Firma Gebr. Ritz C Schweizer in Schwäbisch Gmünd. 16. November 1891.
Sch. 7787. Schlauchkupplung mit An⸗ pressung durch bügelförmigen Druckhebel. — Bernhard Schmahl und August Schubert, Postbeamter in Strawalde b. Herrnhut i. S. 4. Februar 1892. .
49. B. 12 667. Maschine zum Bearbeiten von
Draht zu kleinen Werkzeugen und dergl. —
Edgar Buell in Clinton, County of Middlesex,
V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Ber⸗
lin S., Prinzenstraße 100. 23. November 1891. M. Ss56. Metall⸗Kreissäge oder Fräse
mit Verstellbarkeit nach verschiedenen Richtungen.
— Anatole Mols in Laval (Mayenne); Ver⸗
treter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW.,
Dorotheenstr. 32. 23. April 1892.
51. P. 553. Pedaleinrichtung für Piano⸗ fortes zum Abdämpfen der nicht harmonischen und Ausklingenlassen der harmonischen Töne. — James Harper Phelps in Sharon, State of Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 21. Dezember 1891.
Sch. 7601. Akkordeon mit Zungen in den Schallöffnungen. — Otto Schilling in Altona, Friedenstraße 124. 23. Oktober 1891. .
St. 3129. Vorrichtung zum Dämpfen einzelner Saiten bei Zithern. — Paul Stark in Markneukirchen in Sachsen. 29. Januar 1892.
53. P. 5700. Verfahren zur Darstellung von halogenwasserstoffsauren Peptonsalzen; Zusatz zum Patente Nr. 54 587. — Kalle Co. in Biebrich a. Rh. 9. April 1892.
56. K. 9546. Gelenkige Verbindung bei gegen⸗ einander verschiebbaren Seitentheilen verstellbarer Kummete. — Otto Klonick in Alzey, Rhein⸗ hessen. 15. März 1892. .
T. 3391. Mundstück mit aufgelegter Draht⸗
6 für Trensen. — Robert Treudtler in
chweidnitz. 9. März 1892.
63. S. 12 2323. Luftgummireifen für Fahr⸗
räder mit besonderem Luftschlauch zum Festhalten
des Mantels. — Firma Hölter Hartmann und Robert Seiffermann in Frankfurt, Main,
Fichardstr. 22. April 1892. .
J. 2767. Versteifungs, und Triebspeichen bei Fahrrädern mit federnden Speichen. — Robert Jewell in City of London, Queen Victoria Street; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin, Schiffbauerdamm 29a. 29. März 1892. T. 3457. Aus einzelnen Gliedern be—
stehende Deichselstange. — Gustave Tavier
Tautain in Paris, 207 Rue Lafayette; Ver⸗
treter: Richard Lüders in Görlitz. 24. Mai 1892. 65. K. 9008. . für
Schraubenschiffe mit stets in einer Richtung
rot! knder Maschinenwelle. — Firma Kratzen⸗
stein Torchiani in Hamburg. 29. August
1891.
66. F. 5860. Schlachtmaske für Schweine. —
Fischoeder in Bromberg. 25. Januar 1892. R. 7069. Schlachtmaske. — Carl Theodor
1
1
n
J.
1
Rom in Kopenhagen, Axelhaus 2a.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 11. Januar 1892.
Klasse.
67. Sch. 7705. Eine Maschine zum Anspitzen von Spiralbohrern. — G. Schultz in Berlin 8., Urbanstr. 16. 23. Dezember 1891.
W. 8343. Verfahren und Maschine zum Schleifen der Endflächen von Hohleylindern. — Wild C Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 26. 28. April 1892.
68. C. 4001. An Buchdeckeln abnehmbar an⸗ zubringendes Kombinationsschloß. — John J. Covingtan in Brooklyn, 999 Dean Street, V. St. A.; Vertreter: Edwin A. Brydges in ö NW., Luisenstraße 435144. 9. Februar 892.
71. D. 516909. Sohle und Absatz mit einge⸗ setzten Glasstückchen. — Hugo Dullens in St. Ingbert, Pfalz. 25. März 1892.
H. 12 005. Leisten. — Oskar Hagen in 3 a. M., Bernardstr. 5. 26. Februar
M. 8509. Verfahren zur Befestigung von Kautschukplatten auf Schuhsohlen. — Henri Menier in Paris; Vertreter: Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth in Frankfurt a. M. und . NW., Luisenstr. 27/28. 17. November
72. S. 6435. Patronenauswerfer für Gewehre
mit Kipplauf. — Firma Johann Springer's
Erben, Gewehrfabrik in Wien J., Graben 10,
Vertreter: 7. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗
Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in
Berlin 8SW., Lindenstr. 0. 30. Januar 1892.
Sch. S060. . Mündungsdeckel zum Schonen
des Gewehrlaufes beim Putzen. — Schülke in
Hamburg, Schaarthor Nr. 9. 30. Mai 1892.
74A. H. II 671. Signalvorrichtung zum An⸗ zeigen der Betriebsstörungen von Arbeitsmaschinen. — Alfred Herrmann in Münster i. Elsaß. 16. November 1891.
77. H. 11 542. Sohlenbefestigung für Halifax⸗ Schlittschuhe. — F. W. Hens in Remscheid⸗ Hästen. 2. Oktober 1891.
78. K. S924. Schleudermaschine mit kippbarem Korb insbesondere für Nitrocellulose. — Rudolf Kron in Golzern i. Sachsen. 1. August 1891.
SO. D. 5022. Steinbearbeitungsmaschine mit schwingenden Blättern oder . — Albert Dittmer in Berlin NW., Wilsnackerstr. 21. 10. Dezember 1891.
H. IL Sz29. Steinsäge. — Gottlieb Haun in Berlin 8W., Tempelhofer Ufer 23. 13. Ja⸗ nuar 1892.
SI. K. 9603. Schnürzange zum Festziehen der Gurtung von Ballen u. dergl. — C. R. Knoeckel in Neustadt a. d. Hardt. J. April 1892.
S2. P. 5759. Verfahren zur Bestimmung des Röstgrades bei Röstmaschinen. — Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 17. Mai 1892.
85. N. 2607. Speisevorrichtung für Behälter; Zusatz zum Patent Nr. 56 282. — W. Noll in Minden. 2 März 1897.
889. D. 5147. Selbstthätiger Röhrenreiniger für Vorwärmer und ähnliche Einrichtungen. — Wil⸗ helm Danker in Uelzen. 19. März 1892.
H. IH 867. Rieselvorrichtung für liegende Verdampfapparate. — Firma Haacke Schal⸗ lehn in Magdeburg. Kaiserstr. 38. 26. Januar 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse, ; .
21. K. 9537. Wickelung für. Trommelanker mehrpoliger Dynamomaschinen. Vom 7. April 1892.
49. Sch. 7769. Bohrratsche. Vom 28. März 1892.
51. D. 4895. Reinspielprüfer. Vom 28. März
1892. Verschluß für Gefäße. Vom
64. G. 6821. 4. April 1892. ; ; M. 8663. Verschluß für Büchsen. Vom 28. März 1892. ;
W. S109. Schwimmender Deckel für Ge⸗ fäße. Vom 31. März 1892. ; 82. W. 7983. Ringscheiben zu Werkträgern
für sggenannt⸗ Amerikanische Weckuhren; Zusatz
zum Patente Nr. 59905. Vom 28. März 1892. s6. K. 9314. Selbstthätiger mehrfacher Breit⸗
halter für Webstühle. Vom 4. April 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im „Reichs -Anzeiger .. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. . 33. L. 6441. Stock mit verschiebbarer Spitze.
Vom 23. Februar 1891. 46. A. 2900. Neuerung für Gas⸗ und Petro⸗ leummaschinen. Vom 7. Dezember 1891. S9. C. 3619. Schnitzelmesser. Vom 4. Maß 1892.
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