Aus 2Aberschlesien. Ein Wirbelsturm, wie er 6 Weise nur höchst selten vorkommt, bat am Mittwoch und Donnerstag v. in den beiden ober⸗ schlesischen Kreisen Kattowißz und Tarnowitz schreckliche Ver⸗ wüstungen angerichtet. Dem Hamb. Corr.“ wird darüber be⸗ richtet: In Hohenlohehütte, Kreis Kattowitz, wurden fünf Häuser beschãdigt, darunter die Schule. Im angrenzenden Josephsdorf wurde ein Dach abgehoben, weit davon getragen und sauste derart hernieder, daß ein davon getroffener Mann erschlagen wurde. In Mrslowitz flog ein Dach mit solcher Wucht auf ein Haus, daß das⸗ selbe in seinen oberen Stockwerken zerstört wurde. In Schoppinitz beträgt die Zahl der beschädigten Häuser über 20. In Zalenze bei Schoppinitz wurde ebenfalls eine Person durch hberabfallendes Mauer⸗ werk erschlagen. Kaum weniger wüthete die Windsbraut im Kreise Tarnowitz, besonders aber in der Stadt gleichen Namens. Dort wurden einzelne Straßen durch herabgestũrzte Balken, durch Bãume und Mauer⸗ werk vollstãndig gesperrt. Ganze Scheunen wurden vom Boden fortgefegt oder sie stürzten in sich zusammen. Die Zahl der herabgestürzten Schornsteine beträgt wohl dreißig. Das Maschinengebäude der elek— trischen Beleuchtungsanstalt auf dem Bahnhof wurde ebenfalls ab⸗ gedeckt, die Leitungsdrähte zerrissen und die Beleuchtung des Bahnhofs durch elektrisches Licht unmöglich gemacht. Der Steigerthurm der freiwilligen Feuerwehr stürzte ein und die von Tarnowitz ausgehenden Chausseen bieten ein schreckliches Bild der Zerstõrung. Das alles geschah in fünf Minuten.
Ilfeld. Wie schon in Nr. 193 des R. A.“ gemeldet, ver⸗ unglückte am 16. August hier der Post⸗Baurath Erwin Neumann aus Magdeburg in Ausübung seines Berufs bei Besichtigung des Postneubaues. Das „Centralbl. der Bauverw. theilt darüber Fol⸗ gendes mit: Auf einer Dienstreise begriffen, hatte er sich am 16. Morgens in Begleitung des hiesigen Bauunternehmers und des Postverwalters nach dem im Rohbau nahezu vollendeten Postgebäude begeben und hier die Balkenlage über dem 3,8 m hohen Erd⸗ eschoß betreten, welche auf seitlich an die Balken genagelten Latten Stakhölzer trug, als plötzlich eine schlecht befestigte Latte sich löfte, die Zwischendecke einbrach und Neumann mit dieser vor den Augen seiner Begleiter in die Tiefe stürzte. Er fiel hierbei im Kellergeschoß so unglücklich auf einen zur Aufnahme der Gewölbe eingemauerten Träger, daß der Tod sofort eintrat. Erwin Neumann war 1848 in Sprottau geboren. Die Baumeisterprüfung bestand er im Jahre 1877 und trat im Frühjahr 1878 bei der Post⸗Bauverwal⸗ tung ein. Seit Anfang 1885 war ihm die Stelle des technischen Hilfs⸗ arbeiters für Bausachen im Reichs-Postamt und von Anfang 1886 ab die Vorsteherstelle des technischen Baubureaus desselben Reichs amts übertragen. Am 1. April 1889 ward er zur Wahrnehmung der Ge— schäfte des Post⸗Bauraths nach Magdeburg versetzt und ein halbes Jahr später zum Post⸗Baurath ernannt. Ueberaus groß ist die Theilnahme, die das traurige Geschick des Verunglückten in allen Kreisen findet, besonders bei allen denen, welche die ungewöhnliche Tüchtigkeit des Verstorbenen würdigen konnten und deren Liebe er . sein herzgewinnendes Wesen in so vollem Maße gewonnen atte.
Sontra (Kurhessen), 22. August. Das kleine Ackerstädtchen Sontra, das kaum 2000 Seelen zählt, ist in der vergangenen Sonntagsnacht von einem verheerenden Brandunglück heim⸗ gesucht worden. Erst vor wenigen Wochen hat ein Brand einen erheblichen Theil der Stadt zerstört, aber diesmal hat das Feuer, wie dem „Hann. Cour.“ geschrieben wird, 140 Gebäude niedergelegt, darunter 40 große Wohnhäuser. Etwa 500 Personen, die sich auf 80 Familien vertheilen, sind obdach⸗ los geworden. Die zum größten Theil bereits eingebrachten Ernte⸗ vorräthe, Roggen, Weizen ꝛc., sind mit verbrannt; ebenso ist viel Vieh in den Flammen umgekommen. Ein Feuerwehrmann hat bei dem Rettungswerk so schwere Verletzungen erlitten, daß er vom Platze getragen werden mußte. Da das Feuer mit beispielloser Schnellig— eit um sich griff, so konnte nur wenig gerettet werden. Das Feuer, welches in dem Hause des Metzgers und Gastwirths Göbel am Sonnabend Abend entstand, sprang bald hier, bald dort über und die von Nah und Fern herbeigeeilten Feuerwehren ver⸗ mochten bei dem anfänglichen Wassermangel wenig zu thun. Erst gegen 4 Uhr Morgens gelang es, das Feuer einzudämmen.
neeberg im Erigeb., 23. August. Nach einer Meldung Fibenst ock sind daselbst heute durch eine greße Feuersbrunst gegen 30 Hãuser in Asche gelegt worden.
Reichenau, 271. August. Heute wurde hier, wie die Karlsr. Ztg.“ berichtet, der dem verstorbenen Präsidenten des Deutschen Fischereivereins, Kammerherrn Dr. F. Lon Behr⸗Schmoldow ge⸗ widmete Denk'stein feierlich enthüllt. Der Feier wohnte Seine König⸗ liche Hoheit der Großherzog von Baden bei, der um 5 Uhr Nachmittags in Reichenau eintraf, wo Höchstdemselben ein begeisterter Empfang bereitet wurde. Die Festrede hielt Graf von Zeppelin.
St. Blasien, 31. August. Ueber den bereits erwähnten Brand im Kurort St. Blafien entnehmen wir dem Bericht der Bad. L.⸗Ztg.“: Unser beliebter, sich eines überaus starken Besuchs erfreuender Kurort St. Blasien bot gestern Abend und letzte Nacht einen traurigen Anblick. Abends 6 Uhr brach in dem mit Kurgästen überfüllten Hotel und Kurhause Feuer aus, das, wie man hört, infolge eines Kaminbrandes entstanden ist. Zu dieser verhängnißvollen Zeit war unsere Feuerwehr nicht am Ort anwesend, sondern mußte im Laufe des Nachmittags nach Häusern eilen, um dort bei einem ausge⸗ brochenen Brande ihre Pflicht zu erfüllen. In diesem Orte ist ein Haus niedergebrannt. Nach ihrer sofortigen Rückkehr gelang es jedoch den thatkräftigen Bemühungen, gegen alle Erwartung dem verheeren⸗ den Element um 8 Uhr Einhalt zu gebieten. Zerstört wurde ein Theil des alten Kurhauses; die Hauptgebäude: das neue Kurhaus, der Klostergasthof und die Friedrich⸗Luisenruhe sind noch vollständig erhalten. Der Betrieb des Hotels erleidet eine wesentliche Störung nicht. Daß in St. Blasien namentlich unter den vielen an⸗ wesenden Kurgästen die größte Bestürzung herrscht, braucht wohl kaum erwähnt zu werden. Das Mobiliar und das Gepäck der Kur⸗ gäste wurde größtentheils gerettet. Der wirklich entstandene Schaden läßt sich vorläufig noch nicht abschätzen, doch ist er von nicht geringer Bedeutung. Die durch den Brand obdachlos gewordenen Fremden wurden letzte Nacht in Nothquartieren untergebracht und es werden die meisten dieser Fremen St. Blasien ungern zu verlassen und sich nach Hause zu begeben sich genöthigt sehen. Der Andrang zu dem Telegraphenbureau war gestern Nacht ein so starker, daß es der größten Anstrengungen bedurfte, des gewaltigen Verkehrs Herr zu werden.
2
Hamburg, 23. August. Die 21. Generalversammlung des Dentschen Apothekervereins ist heute Vormittag unter dem Vorsitze des Herrn Fröhlich⸗Berlin eröffnet worden. An der ersten Versammlung nahmen etwa 220 Mitglieder theil; Senator Dr. Hachmann begrüßte die Erschienenen im Namen des Senats, Geheimer Medizinal⸗Rath Dr. Pistor⸗Berlin im Auftrage des preußischen Cultus-Ministeriums. Zunächst wurde der Jahresbericht für 1891 192 erstattet. Der Antrag des Vorstandes: Die Generalversammlung wolle beschließen, den Vorftand zu beauftragen, sich durch Mitglieder, welche auf Vorschlag aus den einzelnen Staaten berufen werden, zu verstärken in Bezug auf die weitere Entwickelung unserer Gewerbefra deutschen Apothekerstand zu vertreten“, wurde von Herrn Sena Brunnengräber⸗Rostock eingehend motivirt und nach längerer De in der es sich nur um die formale Seite der Ausführun handelte, einstimmig angenommen. Den zweiten Antrag des Vor— standes: Die Generalversammlung wolle beschließen, den Vorstan zu beauftragen, bei dem Königlich preußischen Herrn Minister für die geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten dahin vorstellig zu werden, daß an der Universität der Reichs⸗Hauptstadt für die Ausbildung in den pharmaceutischen Wissenschaften specielle Lehrkräfte angestellt werden', motivirte Herr Medizinal⸗Assessor Dr. Schacht⸗Berlin. Es entspann sich eine längere Debatte darüber, ob der Verein für einen solchen Specialfall, wie die Errichtung eines pharmaceutischen Instituts an einer einzelnen Universität, eintreten solle oder nicht. Herr Mühsam⸗Lübeck beantragte, den Antrag dahin zu er⸗ weitern, daß der Vorstand bei den Bundesregierungen vorstellig werde, bei allen deutschen Universitäten entsprechende Einrichtungen zu treffen. Dieser Antrag wurde jedoch abgelehnt und der Antrag des Vorstandes mit großer Majorität angenommen. Hierauf vertagte sich die Ver⸗ sammlung.
Wien. Der Kaiser hat, wie das ‚Frdbl. meldet, den vom Tiroler Landtag beschlofsenen Gesetzenmurf über den Schutz der Pflanze Edelweiß genehmigt.
Tetischen, 24. August. Infolge niedrigen Wasserstandeg der Elbe ist, dem S. T. B. zufolge, die Personenschiffahr zwischen Herrnskretschen und Leitmeritz eingestellt worden.
Aus Tirol, 20. August. Auf der Alpe Alpenhorn bei Flirsch wurde, der Frkf. Itg. zufolge, ein Schäfer, Namens Tschidere aus Grins, der bereits 36 Jahre dort im Dienste stand, in einem Tobel unter der Lawine todt aufgefunden. Wahrscheinlich war er beim Uebergang über die Lawine eingebrochen und eines elenden Todes 2 — Gestern ist in Innsbruck die in Wien nach dem Modell
es verstorbenen Bildhauers Natter gegossene Andreas Hofer⸗ Statue angekommen.
Genf. In Genf hat, der F
der internationale
(Elsaß). Zahlreiche Delegirte sind aus Belgien und Frankreich an⸗ wesend.
Arlon, 20. August. Ein Orkan zerstörte, wie die Köln. Ztg.“ meldet, in der letzten Nacht die Gebaäͤulichkeiten, Maschinen und Trinkhallen der luxemburgischen Landwirthschaftlichen Aus—⸗ ste llung.
New⸗JYPork, 24. August. Die Luftschifferin Steele, welche zu Columbus (Ohio) im Ballon aufstieg, verlor, wie man dem H. T. B. meldet, beim Ergreifen des Fallschirms das Gleichgewicht, stürzte aus einer Höhe von 300 Fuß herab und blieb mit zerschmetterten Gliedern todt liegen.
n. Nach einem Telegramm der ‚Mgdb. Ztg. aus
ort Nachrichten aus San Francisco eingegangen, denen
g w durch Orkane, Hochflut hen und Erdbeben
heimgesu orden wäre, die einen großen Verluft an Menschenleben verursacht hätten.
Nach Schluß der Redaction eingegangene De peschen.
Sagan, 24. August. (W. T. B.) Reichstags-Er⸗ atzwahl im 2. Liegnitzer Wahlkreise Sagan⸗Sprottau. Bisher sind gezählt: fuͤr von Klitzing (cons.) 6268, für Dr. Müller kfreis. 4977, für Zub eil (soz) 1408 Stimmen. Aus etwa 30 Wahlortschaften steht das Resultat noch aus.
Fulda, AM. August. (B. T. B.) Der Füürst⸗ bischofß von Breslau Dr. Kopp ist gestern zur Theil⸗ nahme an der hier stattfindenden Bischofskonferenz ein⸗ getroffen. Der Bischoß von Osnabrück Dr. Höting ist durch Krankheit am Erscheinen verhindert. Der päpstliche Hausprälat Nagl aus Rom, der an der Conferenz nicht theilgenommen hat, sondern sich zufällig auf einer Ferienreise hier befand, ist bereits heute früh abgereist.
Moskau, 24. August. (W. T. B.) Der inter⸗ nationale Congreß der Zoologen ist heute hier eröffnet worden.
Athen, 24. August. (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht die aus Ersparnißrücksichten erfolgte Ab⸗ berufung der griechischen Gesandten Del yannis in Paris, Gennadios in London, Rangabée in Berlin un Papparigopoulos in St. Petersburg.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 24. August, 8 Uhr Morgens.
Bar. auf 0 Gr. 2
u. d.
409
Wetter.
Stationen.
8
Meeressp.
red. in Millim.
Emil Graeb.
Temperatur in 0 Celsius
50 C.
Mullaghmore 5 Regen 2 Aberdeen .. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. Haparanda. St. Petersburg Moskau ... Cork. Queens⸗ onnnn, Cherbourg. K 1 mburg .. Swinemünde Neufahrwasser Memel...
. J ünster .. Karlsruhe. Wiesbaden München. Chemnitz. Berlin .. Wien ... Breslau.. Me dar.. .
3 Regen halb bed. 2 heiter
bedeckt still wolkenlos
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7 Uhr.
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) Abends schweres Gewitter. ) Abends starkes Gewitter. Uebersicht der Witterung. Das barometrische Maximum, welches gestern über den russischen Ostseeprovinzen lag, hat sich . weiter ostwärts nach dem Innern Rußlands verlegt,
niedrig und gleichmäßig vertheilt ist. Bei leichter vorwiegend südwestlicher bis südöstlicher Luft— bewegung dauert in Deutschland die warme heitere Witterung fort. In Westdeutschland bis zur Oder⸗
mündung fanden gestem zahlreiche Gewitter statt. burg. Sonnabend. Eröffnungs⸗Vorstellung. Denise. Stromtid' für die deuts In Deutschland Schauspiel in 4 Acten ven Alexander Dumas, Sohn. August Junkermann. Anfang 7. Uhr. Freitag; Zum 13. Male: Onkel Bräsig.
In Cassel fielen 25 mm Regen. und. Oesterreich⸗ Ungarn überstiegen
Deutsche Seewarte.
Theater⸗Anzeigen.
6. — . 1 ĩ iob. Schauspiel ir fzug nach H. Hölty * 2
ö Atler. 8. J 1 ie ift? Posse in 3 Lcten ven Siraudin und Marx Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in . 1 Aufzug ven Friedrich Roeber. In Seene gesetzt still Regen vom Dber⸗Regisseur Max Grube. — Meister Andrea. Lustspiel von E. Geibel. In Scene ge⸗ setzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang
Freitag: Opernhaus. Keine Vorstellung. Schauspielhaus. Diana. Lustspiel in 5 Aufzügen, nach dem Spanischen des Don Augustin Moreto, von West. In Scene Gtäbliffements durch 30 600 Gasflamm'n bengalisches gesetzt vom Ober⸗-Regisseur Max Grube. Anfang LÄcht ꝛc. ꝛc. ̃ . .
Lessing · Theater. 3 wolkenlos Ende. Anfang 74 Uhr. Freitag: Der Lebemann.
Sonnabend: Das alte Lied.
Die Tageskasse ist von 9 bis 2 Uhr geöffnet.
ö Wilhelmstüdtisches Theater. onnerstag: Zum 13. Male: Methusalem. Burleske s Operette in 3 Acten von . und Delacour, , bearbeitet von C. Treumann. Musik von Johann Der Strauß. Anfang 7 Uhr.
Großes 233 n,, ,,, G
r oppel⸗Concert. uftreten von e⸗ S 8 z
6. 6 ö von G. Steffens. Couplets von J . neuen Decorationen und neuen Costumen.
Freitag: Methusalem. während über West-Europa der Luftdruck ziemlich ,, von Gesangs. und
t estern die Deutsch von Emmerich Bukowics. In Scene gesetzt Nachmittagstemperaturen wieder vielfach 30 Grad. von Sigmund Lautenburg. Anfang 73 Ühr. *
Kroll's Theater.
ãglich, bei ,, e. Wetter: 5
4 Uhr, an den Wochentagen 55 Uh
Donnerstag: Da . . — Glöckchen des Eremiten. Anfang 7 Uhr. Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern⸗ . Das Nachtlager von haus. 161. Vorstellung. Tannhäuser und der Ta Sängerkrieg auf der Wartburg. Romantische im Sommergarten. Dper in 3 Acten von R. Wagner. Ballet von Graeb. In Scene gesetzt vom Qber⸗Regisseur w Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang
nfang an Sonn⸗ und Festtagen
Belle ⸗Allianre - Theater. Donn
reo Hohenzollern⸗Galerie
. 9 Vorm. — 10 Ab. Lehrter Bahnhof. Granada. — Gr. histor. Rundgemälde 1640 1890. — Großes Concert I 69 Sonntag 50 3. Kinder die Hänfte.
T.
g. Vorstellung. . . w 1 Woche): Zum 27 Male: Das kleine Krekodil, 111
Sternheim.
Großes Doppel ⸗Con
ihres Directors Peter Nemski. zum ersten Mal in Deutschland.)
170. Vorstellung: Donna
Abends: Feenhafte Illumination d
Anfang des Concerts 6 Uhr, Anfar 78 Uhr.
Donnerstag: Sodoms
Freitag: Dieselbe Vorstellung. Sommer · Garten ist
sangsposse in 3 Aeten von Leon
Im Park: Großes
Der Sommergarten ist g
von W. Ascher. In Scene gesetzt von Hermann Im prachtvollen Sommer ⸗Garten: 41. Gastspiel der Russischen National⸗, Gesangs⸗ Tanz⸗ und Instrumental⸗Gesellschaft, unter Leitung
Auftreten sämmtlicher Specialitãten J. Ranges.
Freitag: Das kleine Krokodil. Im rracht— vollen Sommer⸗Garten: Slite⸗Concert. Auftreten sämmtlicher Specialitãten J. Ranges.
Adolph Ernst. Theater. Do Woche): Zum 698. Male: Fräulein Feldwebel. Gesangsposse in 3 Acten von Cd. Jacobson und W. Mannstãdt. Musik von G. Steffens. In
In Vorbereitung: Die wilde Madonna. Ge—⸗
Labiche. Deutsch
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Schlieben mit Hrn. cert. Rittmeister Rohr⸗Wahlen⸗Jürgas (Loders⸗ leben Demmin). — Frl. Marie Gallus mit Hrn. Prem.⸗Lieuten Claus von Anderten (Cassel— Danzig). — Frl. Fraenze Jellin mit Hrn. Berg⸗ inspector und Lieutenant der Reserve Georg Böhnisch (Gleiwitz).
zerehelicht: Hr. Rittergutsbesitzer Georg von Hake mit Trl. Julie Klaatsch (Berlin). — Hr. Regierungs⸗Assessor Ernst Richter mit Frl. Clara von Blum (Minden): — Hr. Rittergutsbesitzer Heinrich Schwarzkopf mit Frl. Elisabeth Richter (Soest). — Hr. Postdirector Fritz Landré mit Frl. Gela Meyerhoff (Münster i. W.) — Hi Berginspector Theodor Remy mit Frl.
2
(10 Personen, es ganzen Garten⸗
ig der Vorstellung
Meininghaus (Heinitz b. Saarbrücken —ortmund). Geboren: Ein Sohn: Srn. Landgerichts⸗Rath Dr. Magnus (Kiel). — Srn. Regierungs⸗Refe⸗ rendar von Pirch (Köslin). — Hrn. Ober⸗Amt⸗ mann Pachnio (Dom. Barten). — Hrn. Berg⸗ Asseßsor Illner (Waldenburg i. Schl. — Eine Anfang 7, nr Tochter: Hrn. Director Körner (Eulau⸗Wilhelms— hütte). ö -
geöffnet. Gestorben: Fr. Kreisgerichts Räthin Kahle, geb. von Vormann (Berlin). — Hr. Landrath Ludwig
Burchhard (Borowo b. Czempin). — Hr. Ge⸗ heimer Rechnungs⸗ Rath a. D. Hacker (Erfurt) — Hr. Capitän zur See Gustav Adolf Clausfen von Finck (Kiel). — Hr. Hauptmann 4. D. Richard Bieler (Königsberg. — Hrn. Deich baupytmann Nitschke Sohn Ernst (GuhrauJ.! — Hr. Bürgermeister a. D. Emanuel Arttelt (Glaz).
nnerstag (vorletzte
Treptow. Musik G. Görß. Mit
Thomas Thenter. Alte Jakobstraße Nr. 30. e Donnerstag: Gesammt⸗Gastspiel des Fritz Reuter⸗ en eee. . 6 von . Junker⸗ . . mann. Zum 12. Male: Onkel Bräsig. Lebens, Residenz · Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ bild in 5 Acten nach Fritz , , . Berlin:
8 Bühne eingerichtet von
Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Vier Beilagen leinschließlich Börsen Beilage).
eöffnet.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
n 199.
Berlin, Mittwoch, den 24. August
Deutsches Reich.
1892.
Bestände an Zucker in den Zuckerfabriken und amtlichen Niederlagen des deutschen Zollgebiets am 31. Juli 1892.
Raffinirte und Consum zucker
Unverzollter aus⸗
Bezeichnung Rohzucker der aller
Lag erstätten. Producte.
davon
ländischer Zucker.
ö
im Platten- 94
ganzen. Krystall⸗ granulirte . Brot. Stangen⸗ genmel⸗
und zucker. Zucker. zucker. Wiel. zucker 1 (crushed
zucker. und Pils)
gemahlene flůssige ö ; taffinirte
Raffinaden Rar f ngen 688828 a e und Zarine. einschl. des .
Invert⸗
zuckersyrups.
aller Art.
ö 62 690 Zuckerraffinerien und Melasse⸗Entzuckerungsanstalten ohne 108 153
1E K — 25 580
168 929
513 406
186 871
ö D 170 843 9981
Deffentliche Niederlagen für unverzollte Gegenstãnde?) Privatniederlagen unter amtlichem Mitverschluß 9. 327680
194 509
— 695 *
.
700 277
J 337 661
123 C — ]
,,, 508 504 Dagegen Bestand am 31. Juli 1891... ..... 6 711 301
1 * t sn; . 8 32 7 2 Err ö 2 bas 86 55; 3 ö 7 . E 5 ö ). B stãnde waren vorhanden in 13 Rãben ufer ahbrifen. = Desgl. in 56 Raffinerien und Melasse Entzuckerungsanstalte niederlagen. — ] Darunter 319 (109 Eg) Speisesprux. — 5) Die Abweichung von der vorjährigen Uebersicht beruht auf nachträglich ei
Berlin, im August 1892.
— Q ——ꝛ
O7 — C— * 8
64 .
Kaiserliches Statistisches Amt. In Vertretung: Herzog.
700 277
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entlichen Niederlagen. —) Desgl. in 122 Privat⸗
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Waarenbezeichnungen.
Inhaltsübersicht. Anmeldung zur Zeichenrolle. Einrichtung der Zeichenrolle. 5. Behandlung der Anmeldungen. Uebergang eingetragener Zeichen. Loschung eingetragener Zeichen. Verfahren bor dem , ,,,. 12. Rechtswirkung der Eintragung. Schutz eingetragener Zeichen. 13. Schuß der Etiquetten und Ursprungsbezeichnungen. 17, 18. 19. Civil⸗ und Strafverfahren. J 21. Beziehungen zum Auslande. B. Uebergangs⸗ und Ausführungsbestimmungen. Inkrafttreten des Gesetzes.
nme mf, , mme, -M, 2 e 82 8
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Wer in seinem Geschäftsbetriebe zur Unterscheidung seiner Waaren pon den Waaren Anderer eines Waarenzeichens sich bedienen will, kann dieses Zeichen zur Eintragung in die Zeichenrolle anmelden.
1 Die dung eines Waarenzeichens hat schriftlich bei dem Patentamt zu er— folgen. Jeder Anmeldung muß die Bezeichnung des Geschäfts— betriebes in welchem das Zeichen verwendet werden foll, ein Ver— zeichniß der Waarengattungen, für welche es bestimmt ist, sowie eine i
Zeichenrolle wird bei dem Patentamt geführt. Die Anmel⸗ X
8 cd deutliche Darstellung des Zeichens beigefügt se Das Patentamt erlaäßt Bestimmunger fordernisse der Anmeldung. ĩ
Für jedes Zeichen ist bei der Anmeldung eine Gebühr von 30 6, bei jeder Erneuerung der Anmeldung eine Gebühr von 160 6 zu ent— richten. Führt die erste Anmeldung nicht zur Eintragung, so werden ven der Gebühr 20 4 erstattet. .
§ 3. Zeichenrolle soll enthalten: Nden Zeitpunkt des Eingangs der Anmeldung; die Bezeichnung des Geschäftsbetriebes, in welchem das Zeichen verwendet werden soll, ein Verzeichniß der Waarengattungen, für welche es bestimmt ist, sowie eine Darstellung des Zeichens; .
3) Namen und Wohnort des Zeicheninhabers und feines etwaigen Vertreters, sowie Aenderungen in der Person und im Ramen und Wohnort des Inhabers und des Vertreters;
4 den Zeitpunkt einer Erneuerung der Anmeldung;
3). den Zeitpunkt der Löschung des Zeichens.
2 en, . z ng. — .
Die Einsicht der Zeichenrolle steht jedermann frei.
Jede Eintragung und jede Löschung wird durch das amtliche Blatt des Patentamts bekannt gemacht. Das Patentamt veröffent⸗ licht in regelmäßiger Wiederholung Uebersichten über die in der Zwischenzeit eingetragenen und gelöschten Zeichen.
Die Eintragung in die Rolle ist zu versagen für Waarenzeichen:
1) welche ausschließlich in Zahlen, Buchstaben oder solchen Wörtern bestehen, die Angaben über Art, Zeit und Ort der Her— stellung, über die Beschaffenheit, über die Bestimmung, Über Preis‘, Mengen- oder Gewichtsverhältnisse der Waare enthalten; 2) welche in oder ausländische Staatswappen oder Wappen ines inländischen Ortes, eines inländischen Gemeinde- oder weiteren öffentlichen Verbandes enthalten;
3) welche Aergerniß erregende Darstellungen oder solche Angaben enthalten, die offenkundig den thatsäͤchlichen Verhältnissen nicht ent⸗ sprechen und die Gefahr einer Täuschung begründen;
4 welche im wesentlichen aus solchen Angaben, Darstellungen
oder Wörtern bestehen, die zur Bezeichnung der Waarengattung, für welche das Zeichen bestimmt ist, oder gleichartiger Waaren— gattungen innerhalb bestimmter Verkehrskreise allgemein gebräuch⸗ lich sind. Zeichen, welche gelöscht sind, dürfen für die Waarengattungen, für welche sie eingetragen waren, oder für gleichartige Waarengattungen zu Gunsten eines Anderen, als des letzten Inhabers erst nach Ablauf 2 Jahren seit dem Tage der Löoͤschung von neuem eingetragen erden.
n. über die sonstigen Er⸗
ie d d
§ 5.
Wenn ein zur Anmeldung gebrachtes Waarenzeichen mit einem anderen, für dieselbe oder für eine gleichartige Waarengattung auf Grund des Gesetzes über Markenschutz vom 30. November 1874 Reichs. Gesetbl. S. 143) oder auf Grund des gegenwärtigen Ge—= Fes früher angemeldeten Zeichen übereinstimmt, oder wenn es mit dicsem Zeichen solche Aehnlichkeit besitzt, daß die Gefahr einer Verwechselung im Verkehr vorliegen würde, so giebt das Patentamt dem Anmelder hierdon Ragricht, Erklaͤrt diefer sich innerkalß eine enats nicht, jo gilt die Anmeldung als zurückgenommen. Beharrt et bei seinem Antrage, so ist, sofern nicht andere Gründe entgegen⸗
stehen, die Eintragung zu bewirken. In diesem Falle giebt das Patentamt dem Inhaber des früher angemeldeten Zeichens Nachricht. Aus dem Unterbleiben der im ersten Abfatz vorgesehenen Benach— richtigungen erwachsen Ersatzansprüche nicht.
. . . §6.
Das durch die Anmeldung oder Eintragung eines Waarenzeichens begründete Recht geht auf die Erben über und kann Durch Vertrag oder durch Verfügung von Todeswegen auf Andere übertragen werden' Das Recht kann jedoch nur mit dem Geschäftsbetriebe, zu welchem das Waarenzeichen gehört, auf einen Anderen übergehen. Der Ueber- gang wird auf Antrag des Rechtsnachfolgers in der Zeichenrolle ver— merkt, sofern die Einwilligung des Berechtigten in beweisender Form beigebracht wird. Ist der Berechtigte verstorben, so ist der Rachweis der Rechtsnachfolge zu führen. 11 Solange der Uebergang in der Zeichenrolle nicht vermerkt ist, kann der Rechtsnachfolger sein Recht aus der Eintragung des Waaren— zeichens nicht geltend machen. . . Verfügungen und Beschlüsse des Patentamts, welche einer Zu⸗ stellung an den Inhaber des Zeichens bedürfen, sind stets an den ein— getragenen Inhaber zu richten. Ergiebt sich, daß derselbe verftorben ist, so kann das Patentamt nach seinem Ermessen die Zustellung als bewirkt ansehen, oder zum Zweck der Zuftellung an die Erben derer Ermittelung veranlassen.
⸗ . § 7.
Auf. Antrag des Inhabers wird das Zeichen je? Rolle geloscht.
Von Amtswegen erfolgt die Löschung:
1) wenn seit der Anmeldung des Zeichens oder seit ihrer Er⸗
neuerung zehn Jahre verflossen sind; 2) wenn die Eintragung des Zeichens hätte versagt we müssen. Soll die Löschung ohne Antrag des Inhabers erfolgen, das Patentamt diesem zuvor Nachricht. Widerspricht er innerh
eines Monats nach der Zustellung nicht, so erfolgt die Löschung.
Widerspricht er, so faßt das Patentamt Beschluß. Soll infolge
laufs der zehnjährigen Frist die Löschung erf so i
von derselben abzusehen, der Inhaber ;
zum Ablauf eines der Zustellung unter Zahlung
einer Gebũhr 10 S6 neben Erneuerungsgebühr die Er⸗
neuerung der Anmeldung nachholt; die Erneuerung gilt dann als
an dem Tage des Ablaufs der früheren Frist geschehen.
g eines Waarenzeichens beantragen: auf Grund einer früheren An⸗ gleichartige Waarengattung ein⸗
Ein Dritte 1) wenn meldung für getragen steht; 2) wenn der Geschäftsbetrieb, zu welchem das Waarenzeichen gehört, von dem eingetragenen Inhaber nicht mehr fortgesetzt wird;
3) wenn Umstände vorliegen, aus denen sich ergiebt, daß de Inhalt des Waarenzeichens den thatsächlichen Verhältniffen nicht ent— spricht und die Gefahr einer Täuschung begründet.
Der Antrag auf Löschung ist im Wege der Klage geltend zu machen
gegen den eingetragenen Inhaber oder, wenn dieser gestorben,
gegen dessen Erben zu richten. — Hat vor oder nach Erhebung der Klage ein Uebergang des Waarenzeichens auf einen Anderen stattgefunden, so ist die Entscheidung in Ansehung der Sache auch gegen den Rechtsnachfolger wirksam und vollstreckbar. Auf die Befugniß des Rechtsnachfolgers, in den Rechts⸗ streit einzutreten, inden die Bestimmungen der S§ 63 bis 66 und 73 der Civil⸗Prozeß⸗Ordnung entsprechende Anwendung.
In den Fällen der Ziffer ? kann der Antrag auf Löschung zunächsft bei dem Patentamt angebracht werden. Das Patentamt giebt dem Inhaber des Waagrenzeichens davon Nachricht. Widerspricht derselbe innerhalb eines Monats nach der Zustellung nicht, so erfolgt die Löschung. Widerspricht er, so wird dem Antrag⸗ steller anheimgegeben, den Anspruch auf Löschung im Wege der Klage zu verfolgen. ;
Anmeldungen von Waarenzeichen, Anträge auf Uebertragung und Widersprüche gegen die Löschung derselben werden in dem für Patent anmeldungen maßgebenden Verfahren durch Vorbescheid und Beschluß erledigt. Gegen den Beschluß, durch welchen ein Antrag zurückgewiesen wird, kann der Antragsteller, und gegen den Beschluß, durch welchen Widerspruchs ungeachtet die Löschung angeordnet wird, der Inhaber des Zeichens innerhalb eines Monats nach der Zustellung bei dem Patentamt Beschwerde einlegen.
Zustellungen, welche die Eintragung, die Uebertragung oder die Löschung eines Waarenzeichens betreffen, erfolgen mittels eingeschriebenen Briefes. Kann eine Zuftellung im Inlande nicht erfolgen, so wird sie durch Aufgabe zur Post nach Maßgabe der S5 161, 175 der Civil⸗ n, bewirkt.
Das Patentamt ist verpflichtet, Ersuchen der Gerichte
über Fragen, welche Waarenzeichen betreffen, Gutachten abzugeben,
mit einem Staatswappen oder mit dem Namen oder
sofern in dem gerichtlichen Verfahren von einander abweichende Gut— achten mehrerer Sachverstãndigen vorliegen. . §11.
Die Eintragung eines Waarenzeichens hat die Wirkung, gingetragenen ausschließlich das Recht zuffeht, Waaren b ere Vervackung oder Umhüllung mit dem angemeldeten Waarenzeichen verseben, die so bezeichneten Waaren in Verkehr zu setzen, fowle au Geschãftsbriefen, Empfehlungen, ündigungen, Rechnungen dergleichen das Zeichen anzubringen. h ö
§ 12.
N
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e aGnenbe ma nker F in, . 3 ö 2 . 317 mmung, über Preis Mengen⸗ wichtsverhältnisse von en, sei es auch in abgekürzter Gestalt, auf Waaren, auf deren
8 nuss 21 I οOν!⸗ j VBes K* ackung oder Umhüllung anzubringen und im Geschäftsverkehr zu
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ahrlã aren oder deren
Ankündigungen, Rechnungen oder dergleichen der Firma eines Andere er init einem nach Maßgabe setzes geschützten Waarenzeichen widerrechtlich versickt? widerrechtlich gekennzeichnete Waaren Verkehr bringt oder feilhält, ist dem Verletzten zur Entschädigung ve ;
Hat er die Handlung wissentlich begangen, mit Geldstrafe von Einhundertfünfzig bi mit Gefängniß bis zu sechs Monaten tritt nur auf Antrag ein.
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Wer zum
als Kennzeichen gleichartiger ohne dessen Genehmigung versieht, oder wer in de derartig gekennzeichnete Waaren in Verkehr bringt oder fe dem Verletzten zur Entschädigung verpflichtet und wird mit strafe von Einhundert bis Dreitausend Mark oder mit Gefängni zu drei Monaten bestraft. Die Strafverfolgung tritt nur auf An Die Zurücknahme des Antrages ist zulaͤssig. S§ 15.
Waaren oder deren Verpackung oder Umhüllung oder Ge—
fe, Empfehlungen, Ankündigungen, Rechnungen M Ortes, 3 Ge Verl
der He
von bis Fünftausend Mark oder mit Gefängniß bis bestraft. ö
Diese Bestimmung findet zu Gunsten des Auslandes
Anwendung, wenn dort nach einer im Reichs ⸗Gesetzble Bekanntmachung gegen die mißbräuchliche Benutzung deu bejeichnungen Schutz gewährt wird. ö S 16. Gesetze nden
Statt jeder aus
kann auf Verlangen des schãdigten
an ihn zu erlegende Buße bis zum Betrage von Ze erkannt werden. Für diese Buße haften die zu derselben als Gesammtschuldner.
Eine erkannte Buße schließt die Geltendmachung eines weiteren Entschãdigungẽ anspruchs aus.
. § 17.
Erfolgt eine V eil auf Grund der 55 13 bis 16, so ißt bejüglich der im Besi Verurtheilten befindlichen Gegenstände auf Beseitigung der wide lichen Kennzeichnung, o wenn die Be⸗ seitigung in ise nicht möglich ist, auf Vernichtung der damit versehenen G
Erfolgt die V
14 dem Verletzten die Befugniß zuzusprechen, ie Verurtheilung auf Kosten des Verurtheilten öffentlich bekannt zu machen. Die Art der Bekanntmachung sowie die Frist zu derselben ist in dem Urtheil zu bestimmen.
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In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, in welchen durch Klage oder
Widerklage ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht
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