2609) Her her Producten⸗ und Handels⸗ bank in Liqu.

Vom ER2. September a. c. ab gelangt die Lritte Lignidations Rate auf die Aetien unserer . mit L oυο gleich 8 M für jede Actie

r Auszahlung. ; mug. r sind Vormittags von O9 bis TZ Uhr mit doppeltem, agrithmetisch geordnetem Nummernverzeichniß bei der Kasse unserer Gesell⸗ schaft einzureichen und werden nach erfolgter Ab⸗ stempelung zurückgegeben. . .

Die Formulare zu oben erwähnten Nummern verzeichnissen werden an unserer Gesellschaftskasse, Holzmarktgasse 14, vom 6. September er. ab aus⸗ egeben.

z Wein, den 31. August 1892. . Die Liguidatoren: Buttel. Biermann.

er mnelalircher-Burger⸗Cisenbahn⸗ Gesellschaft zu Wermelskirchen.

Die Actionäre der obigen Gesellschaft werden hier⸗ durch ergebenst eingeladen, sich gefälligst zu der dies⸗ jährigen ordentlichen Genueralversammlung am Donnerstag, den 29. Seytember, Nachmittags A Uhr, im Kurpf.⸗Hofe einfinden zu wollen.

Tagesordnung: . ;

1) Bericht des Vorstands und Aussichtsrathes über den Vermögensstand und die Verhält— nisse der Gesellschaft, nebst der Bilanz über das verflossene Geschäftsjahr.

Genehmigung der Bilanz. . Ertheilung der Decharge an den Vorstand und Aufsichtsrath. . ö Ergänzungs- und Ersatzwahlen für Aufssichts— rathsmitglieder.

Wahl eines Gesellschaftsblattes an Stelle des eingegangenen Bergischen Tageblattes.

6) Verschiedenes. . .

Zur Theilnahme an der Generaglversammlung sind nur diejenigen Aetionäre berechtigt, welche ihre Actien oder die im § 24 Absatz 2 des Statuts be⸗ zeichneten amtlichen Bescheinigungen entweder spä⸗ testens zwei Stunden vor der Generalversamm⸗ lung bei der Gesellschaftskasse oder spätestens am zweiten Tage vor dem Tage der Versammlung bei der Sparkasse zu Wermelskirchen hinterlegt haben und die Bescheinigung darüber beim Eintritte in die Generalversammlung vorzeigen.

Wermelskirchen, den 29. August 1892.

Der Vorstand. Moritz Haseneleper. Eugen Kattwinkel. ; Wiel.

32275 .

Dampffstraßenbahn zwischen Gr. Lichter

felde (Anh. Bahn) Serhos —Teltam — Stahnsdorf (ul. Machnam).

Die Herren Actionäre und Vorzugs⸗-Aetionärs unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf

Dienstag, den 27. September 1892,

Vormittags 9 Uhr, in das Restanrant Askanier, Anhaltstr. 15, zu Berlin, ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Vorlegung des Geschäftberichtes, der Bilanz und des Gewinn- und Verlust-Contos für das am 31. März 1892 abgelaufene Geschäfts⸗ jahr.

Ertheilung der Decharge.

Aufsichtsrathswahl.

Antrag des Aufsichtsrathes und Vorstandes

auf Abänderung des § 2 des Gesellschafts⸗

Statuts durch folgenden Zusatz zu Absatz 1: und einer im Teltower See zu errichtenden Bade⸗Anstalt“.

Ermächtigung für den Aufsichtsrath und Vor—

stand, eine Bade⸗Anstalt im Teltower See

zu errichten und zu betreiben.

Diejenigen Herren Actionäre bezw. Vorzugs—⸗ Actionäre, welche an der Generalversammlung theil— nehmen wollen, haben ihre Actien bezw. Vorzugs⸗ Actien nebst 2arithmetisch geordneten Nummern⸗ verzeichnissen spätestens am 26. September 1892, Vormittags 10 6. bei unserer Gesellschafts⸗ kasse zu Berlin, Mauerstr. 45/46, 1. Hof 1 Treppe, zu hinterlegen.

Teltow, den 28. August 1892.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes:

Schmidt.

32499 Außerordentliche Geueralversammlung der Actionãre

der Actienbrauerei „Karlsburg“ Bremerhaven.

Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 1. Oktober d. Is., Mittags I Uhr, in Beermann's Hotel in Bremerhaven stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung; Neuwahl des Aufsichtsraths in Gemäßheit des Artikels 14 der Statuten.

Die Herren Actionäre, welche beabsichtigen, der Generalversammlung beizuwohnen, werden gebeten, den Bestimmungen des Artikels 21 der Statuten nachkommen zu wollen.

Derselbe lautet wie folgt:

8 21.

Berechtigt zur Theilnahme an der Generalver— sammlung ist jeder Actionär, stimmberechtigt sind jedoch nur die Aetionäre, welche spätestens eine Woche vor dem für die Generalver⸗ sammlung bestimmten Tage an den von dem Aufsichtsrathe zu bezeichnenden Stellen ihre Actien oder einen Depotschein über eine bei einer Bank oder einer öffentlichen Behörde

erfolgte Deposition hinterlegt haben.

Die Actien bezw. die Depotscheine sind laut Be⸗ schluß des Aufsichtsraths zu hinterlegen beim Bremer Bankverein in Bremerhaven.

Bremerhanen, den 27. August 1892.

Der Vorstand. Oswald Kroker.

32494 . - Farge Vegesacker Eisenbahn Gesellschaft.

Die Herren Actionäre werden zu der am Freitag, den 22 September 1892, Vormittags 11 Uhr, im Hötel Union zu Blumenthal stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hierdurch eingeladen.

Tagesordnung:: 1) Geschäftsbericht und Jahresabschluß. 2) Ertheilung der Entlastung. 3. 3 Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichts⸗ raths. 3

Einlaßtarten zur Generalversammlung sind Donnerstag, den 22. September, gegen Depo⸗ nirung der Actien bei der Blumenthaler Sparkasse in Cue en (§ 21 der Statuten) in Empfang zu nehmen.

Blumenthal, den 31. August 1892.

Der Aufsichts rath. George Albrecht, Vorsitzender.

32495 ö 3 Malzfabrik Schweinfurt zu Oberndorf⸗Schweinfurt. Bie statutengemäß abzuhaltende ordentliche Generalversanmlung der Actionäre unserer Ge⸗ sellschaft wird hiemit auf Dienstag, d. 27. Sey⸗ tember 2. c., Nachmittags 2 Ühr, in unserer Fabrik stattfindend, anberaumt. Tagesordnung: J 1) Vorlage der Jahresbilanz und des Geschäfts⸗ berichts. 2) Ertheilung der Decharge über die Jahres⸗ rechnung. . 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Gewinnes. . . Gemäß S 24 der Statuten erfolgt die Legitimation zur Theilnahme an der Generalversammlung un⸗ mittelbar vor der Versammlung durch Vorzeigung der Actien oder deren Besitz glaubwürdig belegender Documente. ; Schweinfurt, den 30. August 1892. Der Aufsichtsrath. Raab, Vorsitzender.

29* 00 7 2 * z * — Torfwerk Feilenbach. Einladung zur sechsten ordentlichen General⸗ versammlung am Samstag, den 24. Sey⸗ tember l. J., Nachmittags 3 Uhr, im Locale der Bayerischen Landesbank, Maffeistr. S / in München. Tagesordnung: ö 1) Bericht des Vorstandes und des Aufsichts—⸗ rathes, Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos; . Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts—⸗ rathes; Aussichtsrathẽ wahl; Aenderung der Statuten und zwar der S§ 1, 2, 3 (Gegenstand des Unternehmens), 1 (Veröffentlichungen), 7 Netienausgabe), 13 (Constituirung des Aufsichtsrathes), 18 (Honorirung desselben), 25 (Vorbereitung der Generalverfammlung), 27 (Beschlußfasfung derselben) und 28 (Rechnungsabschluß). 5) Beschlußfassung über etwaige Anträge. Diejenigen Herren Aetionäre, welche sich bei den Beschlüssen der Generalversammlung betheiligen wollen, haben ihre Actien gemäß § 19 der Statuten bis spätestens 18. September l. J., Abends 6 Uhr, bei dem Vorstande in Feilenbach oder bei der Baherischen Landesbank in München anzumelden und zu deponiren. München, den 31. August 1892. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Dr. Dürck.

3101

aer gn fh in genf ss nnn,

gi sengeselsschaft für Gardinenfabrikation vorm. T. J. Birkin & Co.,

Oelsnitz i. B.

Acti a. Bilanz ⸗Conto per

0. Juni 1892. Eassira.

6 An Grundstück⸗Conto.... ... gos 3 Gebãude ⸗ Conto·'.. ... 1090 75832 Maschinen⸗Conto ...... 1891 27738 Elektrische Anlage⸗Conto. ... 285175 Werkzeug⸗ und Utensilien⸗Conto 3 670 55 Muster G oniidedede 21 876 75 Waaren⸗Conto, Vorräthe 67 499 45 Reer, 245270 Versicherungs⸗Prämien⸗Conto .. 237776 Dehitoren inel. Bankguthaben . 291 , Kassa⸗Conto, Bestand.... 991689 Wechsel⸗Cto., Bestand — Discont 26 181 56

FJ 7s 77 Soll. Gewinn⸗ und

76 3 rs ooo G za hid b

1 2 9 280 75 4135675 3 485 40 1010675

Per Actien⸗Kapital⸗Conto .... Dee nnenwn - Vorgesehenem Sconto auf Debi⸗ 1 Arbeiter sparkasse Cautions⸗ und Depositen⸗Conto.. .... Referbefond⸗ Conto J...

9 ö Extra⸗Reservefond⸗Conto. .. „Gewinn und Verlust⸗Conto: Reingewinn vertheilt wie folgt: Reservefond⸗Conto I.. M 4756.85 ö w Extra⸗Reservefond⸗Conto , 9 893.25 Tantième an Aussichts⸗ rath und Vorstand . . 14617. 60 190, Dividende. 57 500.00

Vortrag auf neue Rech S662 19 991352

37 vis 7 Haben.

Verlust⸗Conto.

59

6

An Abschreibungen auf: Gebäude.. . AM 5776.75 Maschinen ... 15 247.00 Elektrische Anlage . 1 425. 87

Reingewinn inel. Saldo von 1891

̃

22 ag 6e, 99013627

. Per Vortrag von 1891 ... 3 99828 „Zinsen auf Guthaben. .... 421797

Brutto⸗ Gewinn.... . 113 368 64

121 58489

Die in der Generalversammlung vom 2 gelangt gegen Rückgabe des Dividendenscheines Auszahlung.

Delsnitz i. Vgtl., den 39. August 1892.

Ts] 35

J. August a. c. festgesetzte Dividende von 100

Nr. 2 an unserer Gesellschaftskasse sofort zur

Actien⸗Gesellschaft für Gardinenfabrikation vorm. T. J. Birkin C Co.

Der Vorstand.

E. S. Doughty.

7) Erwerbs- und Wirthschafts⸗Genossenschaften.

303421

Norddeutsche Vieh⸗Versicherungs⸗Gesellschaft

auf Gegenseitigkeit. Am Sonnabend, den 10. September d. J., Nachmittags 2 Uhr, findet hierselbst im Hötel de RKnussie eine ausserordentliche Geueralversammlung unserer Gesellschaft statt, zu welcher wir die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft ergebenst einladen. Tagesordnung:

1) Abänderung des Statuts.

2) Wahl von Aufsichtsraths⸗Mitgliedern.

Die Police berechtigt zum Eintritt. Schwerin i. M., den 13. August 1892.

Norddentsche Vieh⸗Versichernngs⸗Gesellschast auf Gegenseitigkeit. Der Aufsichtsrath. Fr. Biemann.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

Keine.

9) Bank⸗Ausweise.

Keine.

Bekanntmachung.

Die Ziehung Sräamien Lotterie

der durch Allerhöchste Entschließung bewilligten

2. Freiburger

für die Wiederherstellung des Münsters in Freiburg i. Baden wird am

Dienstag, den 6. September 1892

begonnen und folgenden Tags beendet werden. Die 3234 Geldgewinne, darunter die Treffer von

16 50000, 20 09900, 10000, 5009, 10 2 19090 rc.

werden in Freiburg i. Baden, Berlin und Hamburg ohne jeden Abzug bezahlt.

Yer geschäftsfüsir. Ausscsiunh les Münsterhaunereins in Greihurg i. c.

Winterer.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

6183 Großherzoglich Oldenburgische

Navigationsschule zu Elsfleth.

Beginn des Schisfercursus: 1. März und 1. October.

Dauer desselben 5 Monate.

Beginn des Steuermannscursus: 1. Jaunar, 1. Juni und 1. October.

Dauer desselben 7 Monate. .

Beginn des Borcursus (Vorbereitung zum Steuermanns⸗ cursus): 1. April, 1. August, 1. November.

Dauer desselben 2 Monate. ⸗

Nähere Auskunft ertheilt der Unterzeichnete.

Dr. Benrm an m.

Original⸗Loose a 3 S6, 11 Loose für (. 30. (Porto und Gewinnliste 20 (9) empfiehlt und versendet das mit dem Verkauf der Loose betraute Bankhaus

Carl Heintze,

Loos⸗-Versandt auch unter Nachnahme. Adresse für telegraphische Einzahlnugen: „Heintze, Berlin, Linden“.

Berlin W..

Unter den Linden J.

M 206.

Anzeigers 8s X. Vilhelmst ie 2. bezogen werden.,

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den J. September

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genofsenschafts, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels-Register für das Deutsche Reich. On. 2664)

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-

E892.

O 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —

In lertionsrreis für den

aum einer Druckzeile 20 3.

Vom SGentral Handels- Negister für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 206A. und 206. ausgegeben.

*.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung

eschützt.

asse.

4. S. 12 569. Federnder Träger für Wagen

laternen. — Haegele C Zweigle in Eßlingen. 9g. August 1892.

Sch. 7915. Eine sowohl zur Anwendung von Jel⸗- als Kerzenlicht geeignete Wagenlaterné, — Conrad Schammeringer in Mannheim. 30. März 1892.

V. 1736. Mineralölbrenner. — Jagues Aimé Vagner in Paris, 42 Boulevard Ma⸗ genta; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 20. Oktober 1891.

68. P. 5376. Verfahren und Apparat zur automatischen fractionirten Destillation und ununterbrochenen Rectification des erhaltenen Alkohols. — Odilon Perrier in Paris, Nr. 23 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. 3. September 1891.

12. L. 7127. Entleerungsvorrichtung für Koch⸗ apparate und dergleichen. — Josef Lexa in Prag, Königl. Weinberge, und Johann Herold in ö Böhmen; Vertreter: Rudolf Schmidt in Dresden, Schloßstr. 19. Dezember 1891.

1343. D. 5215. Speiseregler für Dampfkessel. — Louis Dreux in Presles (Seine et Dise); Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und L. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW, Lindenstr. 809. 12. Mai 1892.

W. S007. Liegender Kessel mit Field'schen Röhren und einer die Innenröhren gufnehmenden Scheidewand. — Wilh. Heinr. Walther in J Neuhöfferstr. 19. 14. November 1891.

21. A. 3032. GElektrieitätszähler mit auf

Rückwärtsgang regulirtem, jedoch dagegen ge⸗

sperrtem Differential werk. — Dr. H. Arou,

Professor in Berlin W., Lützowstr. 6. 2. Fe⸗

bruar 1892. . B. 12 079. Verfahren zur Herstellung nicht

. Kohlen. — Carl Braun in Schoppers⸗

hof bei Nürnberg, äußere Sulzbacherstr. 8.

10. Juni 1891.

H. 12 331. Schaltung von Sammler Batterien mit Hilfssammelzellen in Beleuchtungs⸗ anlagen. — Gottfried Hagen in Kalk b. Koln a. Rh. A. Mai 1892.

Zz. F. 5492. Verfahren zur Darstellung von

Monoazofarbstoffen aus 1. 4 Naphtylendiamin;

Zusatz zur Patentanmeldung F. 5491. — Farb⸗

merke vorm. Meister Lucius C Brüning

in Höchst a. M. 29. Juni 1891.

.F. 5513. Veifahren zur Darstellung blauer

bis grünblauer beizenfärbender secundärer Disazo⸗

farbstoffe (1. 8S)-Dioxynaphtalinsulfosäuren; Zu⸗ satz zum Patent Nr. 61 707. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co. in

Elberfeld. 13. Juli 1891.

4 F. 5773. Verfahren zur Darstellung blau— rüner bis schwarzer beizenfärbender secundärer isazofarbstoffe aus 1. 8Diorynaphtalindisulfo—

säure; Zusatz zum Patent Nr. 61 707. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 16. Dezember 1891.

H. 1H 874. Verfahren zur Darstellung von Triphenylmethanfarbstoffen mit Hilfe von Tetrachlorkohlenstoff. — Dr. K. Heumann, Professor am Polytechnikum in Zürich; Ver⸗ treter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen⸗ straße 27/28. 27. Januar 1892.

23. H. 1E 500. Destillirapparat für ab⸗ wechselnde Beheizung zweier Destillirblasen. — Läon Hugues in Paris, 23 Boulevard de Straßbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt 4. M. 18. September 1891.

24. L. 73441. d, . — B. Löffler in

Frankfurt a. M. Heinestr. 38. 5. April 1892.

25. B. 1 430. Musterpresse für Wirkstühle. — Ernst Beßer in Berlin 80., Schmidstraße 46. 28. Juni 1892.

24. H. 12 075. Delkanne mit aufklappbarem, als Verschluß zu benutzenden Ausflußstutzen. — Myrtie Estella Hart in Troy, Nr. 448 North fourth Street, und Farwell Cowee in Troy, Nr. 161 River Street, Staat New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in . SW., Königgrätzerstraße 43. 14. März

T. 2463. Verschluß für Eisbehälter. — Aler. Max Tippner in Dresden⸗N., Försterei⸗ ere 44 J. 1. Juni 1892.

ö S4AHZ. Nachgiebiger Bettboden. — Herm. Wollenberg in Berlin. 2. Juni 1592.

W. s 4509. Ehen sick — Frank John Wills in Winchester, Massachusetts, Amerika; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. 27. Juni 1892. .

25. B. 14 3335. Einrichtung an Krahnen zum

eben der Last und Fahren der Katze mit der—⸗ elben Kette. — Karl Birmelin in Freiburg, Breisgau, Hummelstr. 2. 7. Juni 1897.

BP. 5811, Signalvorrichtung für Aufzüge.

Jofepyh Patrick, in Firma: Frankfurter Metall⸗

werk J. Patrick in Frankfurt a. M., Linden⸗ straße 32. 24. Juni 1892. =

Klasse. .

36. B. E2 824. Heizkörper mit schrägen Rippen. — Gustap Beitsch in Bockenheim bei Frankfurt a. M., Obere Königstr. 1. 12. Fe⸗ bruar 1892. -

40. M. S639. Extraction des Goldes mittelst Cyanalkali nach Patent Nr. 47 358. — Carl Moldenhauer in Frankfurt a. M. 16. Ja⸗ nuar 1892.

44. A. 3E 57. Controlvorrichtung für Selbst⸗ verkäufer — Ottomar Anschütz in Lissa, Posen. 4. Juni 1892.

Sch. 7885. Fahrkarten⸗Selbstverkäufer mit Ausgabe vom oberen Ende des gleichmäßig an⸗ gehobenen Stapels. — F. Schuchhardt in Berlin S., Prinzessinnenstr. 3. 223. März 1892.

5. B. E 452. Sensenbefestigung. — Johann Badertscher in Langnau, Kanton Bern, Schweiz; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 4. Juli 1892.

E. 3485. Befestigung von Kratzern an Bodenbearbeitungsgeräthen. — Richard James Edwards in Galena, County Jo⸗Davies, Staat Illinois, V. St. A.; Vertreter: August Rohrbach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 30. Mai 1892.

47. D. 5041. Schmierschöpfwerk. — Dahl⸗ ström E Lohmann und Carl Vilhelm Andersen in Kopenhagen, Kaislionshavns Kanal 6; Vertreter; Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 24. De⸗ zember 1891.

49. A. 3109. Verstellbare Handbohrvorrichtung mit Kugellager. — Gerh. Arntz, Oberstr. 75 und Peter Strausz, Bilkerallee 169 in Düssel⸗ dorf. 16. April 1892.

E. 3395. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metallröhren durch galvanischen Niederschlag unter Anwendung kreisender, gegen einander drückender Dorne. — Elektrolytische Metallwerke Damkoehler, Tichelmann C Co. in Berlin S., Ritterstraße 100. 26. Fe⸗ bruar 1892. .

J. 2775. Nach jeder Richtung hin ver⸗

stellbarer Bohrknarrenbügel, Zusatz zum Patent Nr. 63 449. — Josef Juergens in Höntrop, Westfalen. 5. April 1892. . A. E28. Federndes Abstreicheisen für Räder oder Walzen. — Thomas Lake Aveling in Rochester, Grafschaft Kent, England; Ver⸗ treter: Julius Moeller in Würzburg. 6. Mai 1892.

B. 12 606. Luft⸗Gummireifen für Fahr⸗ räder und andere leichte Fuhrwerke. — Hugh Cecil Birley in Manchester, Cambridge Street, Grafschaft Lancaster; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 6. November 1891.

D. 509g. Federndes Rad für Fahrräder und Fahrzeuge. — John Boyd Dunlop in Belfast, Grafschaft Antrim, Irland; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 4. Februar 1892.

G. 730. Schmiervorrichtung für Achs⸗ buchsen von Fuhrwerken aller Art. — George Franks Godley in Philadelphia, Pennsylv, V. S M = Nag ,,,, Mm . 8 Mi St. A.; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm 3 in Berlin NW., Luisenstr. 25. 1. März 1892.

65. M. S476. Vorrichtung zum Einschränken des Schlingerns und Stampfens von Schiffen. — Hiram Stevens Maxim in Grayford, Graf— schaft Kent, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 43. 2. November 1891.

72. B. I 12722. Aus Celluloid durch Pressen, Gießen oder dergl. hergestellte Patronenhülse für Feuerwaffen. — Eugene Bergerat in Paris; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 23. April 1892.

D. 5222. Verfahren zur Herstellung einer Masse für Geschosse von Platzpatronen; Zusatz zum Patente Nr. 60 933. — L. M. Dahms in Hamburg, Süderstr. 99 und Hermann Dede, Kaiserl. Schiffbau⸗Director a. D. in Bergedorf. 20. Mai 1892.

74. H. 12 AAEI. Selbstthätiger Morsezeichen⸗ geber für Nuhe⸗ und Arbeitsstrom ohne Trieb⸗ werk. — Paul Hildebrandt, Telegraphen⸗ beamter in Hamburg, Schleusenstr. 40. 2. Juli 1892.

ö O. 1447. Elektrische Signalvorrichtung. — Charles Edward Ongley in New⸗Nork, V. St. A.; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin RW., Luisenstraße 25. 30. Dezember 1390.

77. D. 566. Wasser⸗Ringelspiel mit wellen⸗ förmiger Führungsbahn für die Kähne. — Hein— rich Daut in Nürnberg, Eberhardshofstr. 10 a. 31. März 1892.

78. H. 11 947. Verfahren zur Herstellung von Blitzlichtstreichhölzern, Zündbändern und dergl. — Paul Demuth in Berlin W., Mohrenstr. 55. 12. Februar 1892.

80. S. 6656. Steinsäge. — John Anderson Sangster in Aberdeen, County of Aberdeenshire, Schottland; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 27. Mai 1892.

81. F. 5764. Kreiselwipper mit Vorrichtung

zum selbstthätigen, langsamen Auskippen und schnellen Aufrichten des Förderwagens. — Ulrich Frantz in Zabrze O. S. 12. Dezember 1891. Klasse. 2 S6. J. 280. Schlagstock⸗Befestigung. — Oscar Jacob in Crimmitschau, Wiesenstr. 22. 12. Mai 1892.

K. 9772. Vorrichtung zum Abheben hängen⸗ bleibender Karten vom Kartenprisma bei Jacquard⸗ maschinen. — Edmund Kretzichmar und August Göring in Zeulenroda. 1. Juni 1892.

9 R. 6945. Schußwechsel⸗Einrichtung zur Herstellung von Chenillevorwaare für figurirte Chenillegewebe. — Henri Ronsse in Clan, Commune de Joulnay, (Vienne; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2. November 1891.

89. R. 7325. Schnitzelmesser. — Paul Raß⸗ mus in Magdeburg, Wallstr. 2b. 13. Mai 1892.

R. 7394. Saturationsverfahren. — Ferdi⸗ nand Rothermann in Hirm, Ungarn; Ver— treter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a. 22. Juni 1892.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Flasse.

10. A. D966. Preßkohlen. Vom 2. Juni 1892.

20. M. S673. Kraftsammelnde Bremse mit einer zum Bremsen und zum Antrieb dienenden Kette ohne Ende. Vom 2. Juni 1892.

22. O. IBZ. Verfahren zur Darstellung einer Amidoory-d naphtalindisulfosäure aus der Dia⸗ mido -A naphtalindisulfosäure So 4: N 4e: N ez: Sos 4 — 2: 4:5: 7. Vom 16. Mai 1892.

A5. U. 748. Zweitheiliger Pfluggrindel. Vom 16. Mai 1892.

49. F. 5729. Drehbankspindelstock zum Drehen zwischen todten Spitzen. Vom 9. Mai 1892. 6. N. 2612. Schutzvorrichtung für Fahrrad—

reifen in Gestalt eines Bahnräumers. Vom

12. Mai 1892.

der Anmeldung im ‚Reichs⸗Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 8 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs— Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge—⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Alasse.

I. S. 6425. Antrieb für hydraulische Setz⸗ maschinen. Vom 25. April 1892.

EZ. G. 6994. Innenverschluß für Dampf⸗ kessel. Vom 19. November 1891.

ZI. M. SIH6. Verfahren zur Herstellung elekt⸗ trischer Bogenlichtkohlen. Vom 2. Juli 1891.

A7. R. 6958. Durch Reibung von der Fest⸗ scheibe m mbare Losscheibe bei Niemscheiben⸗ Ausrückvorgelegen. Vom 18. Februar 1892.

4) Uebertragungen.

Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten Personen übertragen.

KAlasse.

5. Nr. 60 231. Vereinigte Königs⸗ und Laurahütte, Actien⸗Gesellschaft für Berg⸗ bau⸗ und Hüttenbetrieb, zu Berlin W., Behrenstr. 4344 J. — Neuerung an eisernen Streckengestellen und Schachtringen. Vom 8. No⸗ vember 1890 ab.

15. Nr. 51 166. Thomas G. Patterson in New⸗YPork. — Doppel⸗Tiegeldruckpresse. Vom 2. Juli 18589 ab.

27. Nr. 3 291. Ernst Hallich in Berlin, Inselstr. 2 JI. — Fangspitze für Blitzableiter. Vom 6. Mai 1885 ab. -

238. Nr. 51 095. Thomas G. Patterson in New⸗FHork. — Maschine zum Nageln von Kisten. Vom 2. Juli 1889 ab.

52. Nr. 660 610. James Stone und Thomas

Petersen in Hamburg. — Ringschiffchen-Näh⸗ maschine. Vom 3. März 1891 ab.

62. Nr. 42 E44. Firma Linguer C Kraft in Dresden, Freibergerplatz 8. — Neuerung an Antriebsvorrichtungen für Fahrräder. Vom 27. Mai 1887 ab.

68. Nr. 690 660. Emil Schmidt in Düssel⸗ dorf, Kirchfeldstr. 7. — Doppel⸗Federschloß. Vom 1. April 1891 ab.

70. Nr. 55 436. Firma Lingner E Kraft in Dresden, Freibergerplatz 8. — Bleistiftspitzer. Vom 14. Mai 1890 ab.

** 5) Löschungen.

ö; . in Folge Nichtzahlung der Gebühren.

lasse.

I. Nr. 24 9276. Elektromagnetischer Trennungs⸗ apparat für Zinkblende mit Spatheisenstein.

5. Nr. 50 11. Selbstthätiger Bremsbergver⸗

schluß. 3.

6. Nr. 49 163. Entpichapparat für Fässer. Nr. 60 A04. Extractionsapparat zur Saft⸗

gewinnung aus Obst und öligen Fruchtarten.

7. Nr. A6 582. Löthung bei der Herstellung

. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung

von Metallstangen oder Draht mit nahtlosen

Ueberzügen. Klasse.

S. Nr. 55 517. Continuirlicher Dekatir⸗

Apparat.

Nr. 60 292. Gasfeunerwagen für Appretur⸗

maschinen.

4. Nr. 54 762. Befestigung von Röhren oder Stangen zwischen zwei Kesselwandungen.

Nr. 62 461. Verbindung zwischen Schraub⸗

ventil und Rückschlagventil an Wasserstands⸗

zeigern.

ELÆ. Nr. 56 9509. Fortdrehende Kraftmaschine mit im Hohlkranze eines einseitig belasteten Rades verschiebbarem Kolben.

LE5. Nr. A6 27. Neuerung an Lettern⸗Setz⸗ maschinen.

Nr. 55 482. Typenschreibmaschine.

E8. Nr. 5 8 A2. Schienenbruch⸗Verlaschung.

20. Nr. 55 075. Federbund mit Keilverschluß für Wagenachsfedern.

Mr. 61 046. Weichenstellbock.

21. Nr. 39 825. Neuerungen an elektrischen Kabeln.

Nr. S4 022. elektrische Treppenbeleuchtung.

Nr. 60 943. Vielfachumschalter für Fern⸗

sprech⸗Vermittelungsämter.

Nr. 61 620. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Primär⸗ und Sammel⸗ batterien.

2Z. Nr. A7 426. Verfahren zur Darstellung von Paraphenylendiamindisulfosäure und von Azofarbstoffen, die daraus abgeleitet sind.

ZT. Nr. 50 989. Neuerung bei der Ent⸗ fettung von Putzwolle u. dergl. in Centrifugal⸗ apparaten.

24. Nr. 54 871. Verbrennungsofen.

Nr. 60 533. Verbrennungsofen; 2. Zusatz

zum Patente Nr. 54 8271. = . 25. Nr. 59 907. Flacher Kettenwirkstuhl mit

Vorrichtung zum Ruͤckwärtsarbeiten behufs Be⸗

seitigung von Waarenfehlern,

27T. Nr. 60 756. Handgebläse.

p32. Nr. A9 659. Vorrichtung zum Zersprengen 2 behufs Erzeugung gleich großer Perlen.

23. Nr. 49 989. Bügelverschluß mit Futteral für Bleistifte, Federhalter u. s. w.

„Mr. 54 233. Hutschachtel.

ö Nr. 54 952. Stockschirm.

34. Nr. A1 648. Spieltisch.

ö Nr. ER G26. Spieltisch; Zusatz zum Pa⸗

tente Nr. 41 648.

Nr. 46 166. Maschine zum Schälen von Früchten.

Nr. 54 264. Aufhänge⸗Vorrichtung für ge⸗ stielte Geräthe.

Nr. 54 37. Vorrichtung zur Formgebung

für Gefrorenes (Speise⸗-Eis).

Nr. 54 56. Spicknadel.

Nr. 55 IZ. Zusammenlegbare Staffelei.

Nr. 57 859. Verschluß an Traghaken für Kleidungsstücke u. dergl.

„Nr. 59 II. Spicknadel; Zusatz zum Pa⸗

tente Nr. 54 456.

Nr. 60 ES. Spucknapf.

Nr. 60 728. Zahlbrett.

Nr. 62 Oz9. JZahlbrett; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 60 728.

25. Nr. 56 3410. Steuerung für Druckluft⸗ aufzüge mit einem Flüssigkeitszwischenmittel.

Nr. 62 26. Bühnen-Laufkrahn mit Seil⸗ betrieb.

36. Nr. 55 147. Kastenlagerung für Feuer⸗ rohre bei Central⸗-Luftheizöfen.

Nr. 55 924. Stufenkochheerd.

Nr. A6 214. Verfahren zur Herstellung einer Metalllegirung und deren Verwendung.

42. Nr. 59 133. Selbstthätige Waage.

Nr. 61 484. Selbstthätige Waage; Zusatz

zum Patente Nr. 59 133.

„Nr. 61 5236. Brillenhalter.

15. Nr. 49 5833. Geräth zur Herstellung von Pflanzlöchern.

Nr. 50 648. Zusammenlegbare Sense

ö Nr. 54 081. Pflug zum Roden von Cichorienwurzeln, Rüben u. dergl.

17. Nr. A9 552. Riemenausrücker mit selkst⸗

thätiger Bremse.

Nr. 55 662. Schlauchkupplung mit Knie⸗ hebelanzug und durch Halbring verbundenen Zug⸗ stangen.

Nr. 55 882. Sechsgliedrige Geradführung.

Nr. 56 450. Neuerung an der durch Patent 21 791 geschützten Schmiervorrichtung für dick⸗ flüssiges Fett.

Nr. 60 124. Schlauchkupplung mit Stopf⸗ büchsendichtung und Bajonnetverschluß.

Nr. 69 726. Gekrümmte Schmierbüchse für Losscheiben.

Nr. 60 916. Hochdruckgasbehälter mit An⸗ schlußstutzen für die Gasleitung.

Nr. 60 917. Kolben mit hohlkegelförmigen Liderringen und achsial verschieb⸗ und feststell⸗ baren Federringen.

Nr. G3 391. Lager mit kegelförmigen Schneiden um feste Zapfen drehbar.

49. Nr. 5 A 174. Me anismus zur Zuführung

von combinirtem Draht an Kardensetzmaschinen.

5H. Nr. 5 4 389. Schutzkapsel für die Mund⸗ stücke an Holz⸗Blasinstrumenten.

Selbstthätige

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