33479 ; . . Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz.
Die 21. ordentliche Generalversammlung der Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz soll Mittwoch, den 28. September 1892, Mittags 1 Üühr, im kleinen Saale der Gesellschaft Eintracht zu Chemnitz, Aue Nr. 6, abgehalten werden. ö
Actionäre, welche an der Generalversammlung theil nehmen wollen, haben sich vor 41 Uhr Mittags obigen Tages bei dem amtirenden Notar anzumelden und sich durch den Vorweis ihrer Actien oder von Depositenscheinen über deren Niederlegung zu legi⸗ timiren. Die Deposition der Actien kann erfolgen bei öffentlichen Behörden, bei der Gesellschafts⸗ kasse zu Einsiedel, bei dem Chemnitzer Bank⸗ verein zu Chemnitz und bei dem Bankhause des Derrn A. Gerstenberger in Dresden. Die
epositenscheine haben die Nummern der hinter—⸗ legten Stamm- beziehentlich Prioritäts-⸗Stamm⸗ actien zu erhalten. . —
Druckerxemplare des Geschäftsberichtes mit Rech- nungsabschluß stehen vom 19. September 1892 ab bei den Herren Gustav Gerstenberger in Chemnitz und A. Gerstenberger in Dresden zur Verfügung der Herren Actionäre.
e, , ,, ö.
1) Vortrag des Geschäftsberichte, und des Rechnungsabschlusses auf das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1892. Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung des Rechnungsabschlusses, und Antrag des⸗ selben auf Ertheilung von Decharge. J
3) Beschlußfassung über die vorgeschlagene Ver—
wendung des Reingewinnes. ;
4) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
Chemnitz, den 5. September 1892.
Der Aufsichtsrath der Chemnitzer Papierfabrik zu Einsiedel bei Chemnitz. Rechtsanwalt Ullrich J., Vorsitzender.
35177 Bayrische Branereigesellschaft vorm. Schmidt K Guttenberger
in Walsheim-Gersheim.
Bei der diesjährigen vorschriftsmäßigen Aus⸗ loosung unserer 4 procentigen Partial Obligationen sind folgende Nummern gezogen worden:
Litt. A. Nr. S 19 über je 1000 M6
Litt. E. Nr. 59 208 363 364 445 447 über je 500 M
Litt. C. Nr. 251 über 300 M.
Die Verzinsung dieser Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. J. auf, und ersuchen wir deren Inhaber, die Beträge nebst 50 Zuschlag gegen Rücklieferung der Obligationen und der nach diesem Termine fällig werdenden Zinsscheine an unserer Kasse, oder bei den auf der Rückseite der Zinsscheine ange⸗ gebenen Zahlungsstellen in Empfang zu nehmen.
Walsheim, 15. September 1892.
Der Vorstand.
O
O. Guttenberger.
35179
Heilbronner Gewerbebank.
Denjenigen stillen Theilhabern, welche von dem Bezugsrecht auf Actien keinen Gebrauch machten, kündigen wir hiermit ihre Einlagen zur Heimzahlung auf 1. Januar 1893. Von letzterem Tage an treten dieselben außer Verzinsung.
Heilbronn, 15. September 1892.
Der Aufsichtsrath der Heilbronner Gewerbebank. J. Sihler, Vorsitzender.
35180 1
Heilbronner Gemerbebhank.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß unserer Actionäre, daß die restlichen 60 9 auf unsere neuen Actien 501 1000 wie folgt einzu—⸗ zahlen sind:
20 0/9 — 6 200— am 1. Oktober 1892,
20 0 / 200 1. Januar 1893,
2009 200— . 1. April 1893, es steht jedoch den Actionären frei, die später fälligen Einzahlungen, also auch die Vollzahlung, schon früher zu leisten. Sie erhalten für die früheren Einzahlungen eine Zinsenvergütung von 40 vom Jahr aus der Zeit der wirklichen Ein⸗ zahlung bis zur bestimmten Einzahlungsfrist.
Die neuen Actien nehmen am Erträgniß von 1893, vom 1. Januar 1893 an mit 800, des Nennwerthes, vom 1. April 1893 an mit dem vollen Nennwerth theil.
Indem wir zunächst zur Einzahlung von
20 0 — 6 2090, Zweihunundert Mark, fällis am 1. Oktober d. J. auffordern, be— merken wir, daß vom 1. Oktober an die Interims—⸗ scheine zu unseren neuen Actien ausgefolgt werden, sofern sie mit 60 0½ einbezahlt sind.
Der Aufsichtsrath der Heilbronner Gewerbebank.
J. Sihler, Vorsitzender.
35188 Steinkohlenbauverein Kaisergrube
zu Gersdorf. Die am 1. Oktober 1892 fälligen Zinsen unserer Prioritätsanleihe werden vom ge— nannten Tage an bei Herren Hentschel 4 Schulz in Zwickau, bei Herren Hch. Wm. Bassenge E Co. in Dresden, bei Herren Schultze C Co. in Leipzig, bei Herrn F. Metzner in Chemnitz, sowie bei unserer Werkskasse in Gersdorf gegen Abgabe des 34. Zinsscheines eingelöst. Gersdorf, den 15. September 1892. Das Directorium.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
35140 Bekanntmachung. Der durch höchste Entschließung des Kgl. Staats Ministeriums der Justiz in München vom 5. Sep⸗ tember lfd. Jahres zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Bayr. Langerichte Frankenthal zugelgssene geprüfte Nechtspraktikant Albert Feith von Neustadt a. H. ist unterm heutigen Tage in die Liste der bei dem K. Landgerichte Frankenthal zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen worden. Frankenthal, den 16. September 1892. Kgl. Bayr. Landgericht. Uebel, K. Landgerichts⸗Präsident.
35142 Bekanntmachung. Der Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Schürmann zu Münster ist in die Liste der bei dem unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen. Münster, den 14. September 1892.
Königliches Landgericht.
35141 Bekanntmachung. ö
Der Rechtsanwalt Grünschild ist in der Liste der
Rechtsanwälte bei dem hiesigen Amtsgericht gelöscht.
Gelnhausen, den 14. September 1892. Königliches Amtsgericht.
ö. . In hiesiger Anwaltsliste ist die Eintragung des am 25. August 1892 verstorbenen Rechtsanwalts Carl Brund Trautzsch in Eibenstock gelöscht worden. . Zwickau, am 15. September 1892.
Königl. Sächs. Landgericht.
Keck von Schwartzbach.
9) Bank⸗Ausweise.
Wochen⸗Uebersicht 3
de Reich s⸗Ban k
vom 15. September 1892. Acti va.
Metallbestand (der Bestand an
cursfähigem deutschen Gelde und
an Gold in Barren oder aus—
ländischen Münzen, das Pfund
fein zu 1392 6 berechnet)...
) Bestand an Reichskassenscheinen . J ö Noten anderer Banken K Lombardforderungen. Effecten . ) ) )
36357
2 3 . 5 6 7
sonstigen Activen . Passiva.
8) Das Grundkapital
9) Der Reservefonds.
10 Der Betrag der
JJ 11) Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ I 12) Die sonstigen Passiva —ĩ ; Berlin, den 19. September 1892.
Reichsbank ⸗Directorium.
Koch. Herrmann. Hartung. Mueller.
lssoss! Preußische Central⸗ Bodentredit⸗Actiengesellschaft.
Status am 31. August 1892. A Ctiva. Kassa⸗Bestand (inel. Giro⸗Gut⸗ haben bei der Reichsbank) . A6 Wechsel⸗Bestand . . Anlage in Lombard⸗Darlehns⸗ , Laufende Rechnung mit Bank—⸗ häusern (gem. Art. 2 sub 8 hd, Anlage in Hypotheken⸗Dar⸗ lehnsgeschäften . . Anlage in Communal⸗Dar⸗ lehnsgeschäften. . Anlage in Werthpapieren (ge⸗ mäß Art. 2 sub 8 des Statuts). ; Grundstücks⸗Conto a. Geschäftslocal (Unter den k) b. Sonstiger Grundbesitz Art. 3 al. I des Statuts Central⸗Pfandbrief⸗ und Com⸗ munal⸗Obligationen⸗Zinsen⸗ Conto. 5 134 943. 29 noch nicht ab⸗ gehoben 283 098. 51 Verschie dene Aeta
120 000 000 30 000 000
947 006 000
510 693 000 6 810 000
umlaufenden
299 799. 09. 33 4 987 830. 26 123 308.
3 O98 072.
1400000. 673 400.
4 351 344. 1458 434. 3386 331 281. Passiva. Eingezahltes Actien⸗Kapital M0 21 563 340.
Emittirte kündbare Central⸗ Pfandbriefe. (. 849 300. 11 500.
Emittirte 5 0 unkündbare Central⸗Pfandbrieftefcc .. Emittirte 41 0,90 unkündbare Central ⸗Pfandbriefe . Emittirte 4 0 unkündbare Central. Pfandbriefe J Emittirte 35 0/0 unkündbare Central⸗Pfandbriefe ; Emittirte 40 Communal⸗ Obligationen . Emittirte 30/0 Communal⸗ Obligationen . Depots gemäß Art. 2 sub ? des Statuts (mit Einschluß des Check⸗Verkehrs) Reservefonds Conto. . Hypotheken- und Communal⸗ Darlehnszinsen und Ver⸗ waltungsgebühren⸗Conto ., 6 Verschiedene Passivnna .. 3
176 741 400. 149 319200. 6 600.
25 S65 900.
81331. 5 1696576.
367. 166.
3 5 2
35143
Bank für Süddeutschland.
Stand am 15. September 1892.
960 36 197
. d ds F Sr Berlin, den 31. August 1892.
Activa. Kasse: 1) Metallbestand.
Lombardforderungen Eigene Effecten Immobilien:... Sonstige Activa.
Passi va. Actienkapital Reservefonds
Nicht
Währung
Diverse Passiva
35065]
Acti va.
a an Noten anderer Banken: 5 695 505 S6 O04 -.
B 123 g 23 *.
Effecten — IC — 43.
2) Reichskassenscheine .. 3) Noten anderer Banken. Gesammter Kassenbestand .. Bestand an Wechseln..
. . A269 580 91 1 1606 =
T l g 37 7a 1342170 — 4456 989 15
433 159789 26 66 6
D Tv
.. 15672 300 —
Immo lien Aniortifationsfonds Mark⸗Noten in Umlauf... rãsentirte Noten in alter
Täglich fällige Guthaben
Lombard:
17585 864 8? o 556 7
12 062 z55 = gi 992 86 127557
427 6s or; 3d To 33 ß;
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incasso gegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
„ 1179917.47.
Wochen⸗Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslau
am 15. September 1892. Metallbestand: 598 094 MS 95 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 6440 „, Bestand 262 400
Wechsel: 3349 000
Sonstige Activa:
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 S Re⸗ serve⸗ Fonds: 690 009 M Banknoten im Umlauf: 1651 600 6 Depositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver. bindlichkeiten: 179 950 Æ An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 4 330 000 M Sonstige
, eiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechsein: 257 sii ν 36 3.
35064
Stand der Frankfurter Bank
am 15. September 1892.
Activa. Kassa⸗Bestand: Metall! .. 40 3 833 000.—
Reichs ⸗Kassen⸗ eee, 40 800. 55 800. —
Noten anderer J Guthaben bei der Reichsbank... . Vorschüsse gegen Unterpfänder . Eigene Fffecten. K Kö Darlehen an den Staat (5 43 des k 1714 300 Passi va.
Eingezahltes Actien⸗Kapital t 18 0000090 Reserve⸗ Fond. 4509 900 Bankscheine im Umlauf. 10 889 809 Täglich fällige Verbindlichkeiten .. . 5 550 700 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten 2 . w 269 900 Noch nicht zur Einlösung gelangte Guldennoten (Schuldscheine ].. 131 600 Die nech nicht fälligen, weiterbegebenen inländischen Wechsel betragen 1 1463 606. —. Die Direction der Frankfurter Bank. S. An drege. A. Lautenschlaeger.
12001 0 — — — Q * . .
22 89 S
35067)
mit welcher die
und Neurode verbunden ist,
34028
Zeitung ergebenst ein.
behandeln.
' 34602 Bestellungen
schlage angenommen.
fesselnder Plaudereien.
Gewinnlisten
seine.
Die Direction.
auf
Die Einrückung
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Die Kreis⸗Thierarztstelle des Kreises Habel⸗ schwerdt, mit dem Amtswohnsitze in Mittelwalde, kommissarische Verwaltung der Grenz⸗Thierarztstelle der Kreise Habelschwerdt. Glatz wird zum 1. Oktober d. Is. erledigt und soll anderweitig besetzt werden.
Der Inhaber erhält als Kreis⸗Thierarzt ein Jahres⸗ gehalt von 600 S und als kommissarischer Grenz⸗ Thierarzt eine Remuneration von jährlich 1800 M
Bemerkt wird noch, daß dem Inhaber dieser Stelle die Ausübung der Privatpraxis grundsätzlich nicht gestattet werden kann.
Befähigte Veterinärpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbation nebst sonstigen Zeugnissen, sowie eines kurzen Lebenslaufs binnen 4 Wochen bei dem Unterzeichneten schriftlich zu melden.
Breslau, den 14. September 1892.
Kgl. Regierungs⸗Präsident, Wirklicher Geheimer Sber⸗Regierungs-Rath Frhr. Juncker von Oberconreut.
Die äußere
Einladung zum Abonnement.
Bei dem Beginn des neuen Quartals laden wir zum Abonnement auf die Darmstädter
Die „Darmstädter Zeitung“ erscheint täglich (mit Ausnahme des Sonntags) in einer doppelten Ausgabe und ist in der Lage, allen Ansprüchen an Vollständigkeit, Reichhaltigkeit und Raschheit der Nachrichten zu genügen. Sie wird so frühzeitig expedirt, daß das Nachmittagsblatt noch an dem⸗ selben Tage, an dem es ausgegeben wird, in die Hände unserer Leser im Großherzogthum gelangt. Die „Darmstädter Zeitung' wird wie bisher den hessischen Angelegenheiten, beziehungsweise den Nachrichten aus dem Großherzogthum, in jeder Hinsicht ausgedehnte Beachtung widmen. In ent⸗ sprechend hervorragender Weise wird die „Darmstaͤdter Zeitung“ die Angelegenheiten des Deutschen Reichs Ueber die Verhandlungen des Deutschen Reichstags wird regelmäßig auf das rascheste und genaueste referirt; die Verhandlungen der preußischen und anderen deutschen konstitutionellen Körper— schaften finden eingehende Berücksichtigung. deutschen maßgebenden Großstaaten erfahren entsprechende Behandlung. Die Telegramme werden bei dem zweimaligen Erscheinen mit besonderer Raschheit, erforder⸗ lichen Falles durch Extraausgaben, mitgetheilt. Die Schlußcurse der Frankfurter Börse finden noch an demselben Tage in dem Nachmittagsblatt Aufnahme. Die „Darmstädter Zeitung‘ bringt als Feuilleton Original⸗ Romane und Novellen, Aufsätze wissenschaftlichen belletristischen und künstlerischen Inhalts und die neuesten wichtigen Nachrichten aus allen Gebieten der Kunst und Literatur. Die interessanten Mittheilungen der Großh. Centralftelle für Landesstatistik, sowie das jührlich erscheinende Zugangs⸗Verzeichniß der Großh. Hofbibliothek und das Zugangs⸗Verzeichniß des Großh. Museums werden kostenfrei als Beilage ausgegeben.
Die „Darmstädter Zeitung“ kostet in Darmstadt vierteljährlich 3 M 25 , mit Bringerlohn 4 416, bei den Postanstalten, incl. des Post⸗Aufschlags 3 M 75 3 pro Vierteljahr, exel. Bestellgebübr.
Hinsichtlich des Allgemeinen Anzeigers bemerken wir, daß sich derselbe zufolge der sehr starken Auflage, der Verbreitung der „Darmstädter Zeitung“ in allen Gemeinden des Großherzog⸗ thums und des Umstandes, daß sie als Organ für die Bekanntmachungen aller öffentlichen Behörden dient, vorzugswmeise für Veröffentlichungen eignet, welche man zur Kenntniß des ganzen Landes zu bringen wünscht. Die Einrückungs⸗Gebühren betragen für den Raum der fünfspaltigen Petitzeile 15 3, für Lokal⸗-Anzeigen 19 3 für den Raum der fuͤnfspaltigen Garmondzeile, und es finden Inserate sowohl in dem Vormittags⸗ wie in dem Nachmittagsblatte Beförderung.
Darmstadt, im September 1892.
Die Expedition der Darmstädter Zeitung.
„Dresdner Journal.“
dolitik und die inneren Verhältnisse der außer—
8
Für die Gesammtleitung verantwortlich:
ö »Kunst und Wissenschaft“, Erzählung einen großen Theil ihrer Spalten regelmäßig widmet, vermittelt die Kenntnißnahme von den hervorragenden Erscheinungen in der Wissenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während sie in ihren örtlichen Besprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste besonders im Auge behält.
Ferner bietet unser Blatt in der Abtheilung „Vermischtes“ noch eine reichhaltige Auswahl
Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur⸗ und Kunstgeschichte. . das Dresdner Journal“, die , sächsischen Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugepreise von Z A 50 3 für Bezieher innerhalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem Bezugspreise von M auf das Vierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postauf—
Zeitung der Königl.
Das „Dresdner Journal“ bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Auslassungen der einflußreichsten und geachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine gedrängte Uebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt. Verhandlungen des Deutschen Reichstages.
Die Abtheilung
Ebenso den Berichten über die
welche auch der unterhaltenden
Die Ziehung slist en ausgelooster Königl. sächsischer Staatspapiere, sowie die zewinnlisten der Königl. sächsischen Landeslotterie, ingleichen die Börfenberichte (Schlußcourse) werden im Dresdner Journal“ vollständig veröffenflicht.
Das „Dresdner Journal“ begüterten und daher kauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗ auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden,
—
empfiehlt . wegen seiner großen Verbreitung in den
n kündigungen aller Art, namentlich aber
ü t . die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind,
da dasselbe als amtliche Zeitung der Königl. sächsischen Staatsregierung für alle Staats- und
Gemeindebehörden von maßgebender Bedeutung ist.
. Die Ein sgebühren werden im Ankündigungstheile mit 20 3 für die gespaltene
. kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Veröffentlichungen unter Eingesandtes“ sind die ebühren für die Zeile auf 50 3 festgestellt.
Lem Indem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr kitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lefern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.
Dresden, im September 1892.
Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.
M 221.
Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 19. September
1892.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossen fig, Zeichen., und Mufter. R gistern, über ite, ter, Konkurse, Tarif⸗ und lan. Aenderur der deutschen Eisenbahnen enthalten sind erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem 3 . ö k ö 2
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (ar. 221 A)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch 6 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats—
Anzeigers SW. ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionsvreis für den Raum einer Druckzeile 360 4.
Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich
werden heut die Nrn. 221A. und 221 B. ausgegeben. 83
Patente.
IN) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt. la sse.
H. N. 2638. Langstoßherd mit einer Herd⸗ fläche aus einem Tuch ohne Ende. — M. Nenuer⸗
burg in Köln a. Rh., Allerheiligenstraße 9.
19. April 1892.
z. B. 12 393. Gravatte mit auswechselbarem Stoffbezug. — Auguste Bertin in Paris, 15 Boulevard St. Denis; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 20. Juni 1892.
C. 4233. Vorrichtung zum Schneiden von Knopflöchern. — Herz Cohen in Krefeld, Alte Linnerstraße 99. 5. August 1892.
F. 6138. Oese für Kleidungsstücke jeder Art. — Henry Andrew Francis in Toronto, Canada; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm . in Berlin NW., Luisenstr. 25. 5. Juli 1892.
5. D. 5208. Maschine zum Abbohren von Stollen, Tunneln, Schächten u. dergl. — Friedrich Dünschede in Eßenberg bei Homberg a. Rh. 4. Mai 1892.
8. F. 5985. Verfahren zur Erzeugung bordeaux⸗ rother Primulin⸗-Azofarbstoffe auf der Faser. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 7. April 1892
H. LI 809. Apparat zum Waschen, Ent⸗ fetten, Bleichen und Färben von Textilstoffen; Zusatz zum Patent Ir. 60 100. — George Hahlo in Manchester; Vertreter: A. Mühle
und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
2. Januar 1892.
II. K. 9824. Fadenheftmaschine. — Friedrich Ernst Krümichen in Berlin, Alte Jacobstr. 125, part. 24. Juni 1892.
12. F. 5827. Verfahren zur Darstellung von S-Amidocrotonsäureanilid und S&-Methylamido⸗ crotonsäureanilid. — Die Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 22. Januar 1892. 2
F. 5866. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen Antipyrinabkömmlings. — Farb⸗ werke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. 10. Februar 1892.
R. 7444. Verfahren zur Erzeugung hoch⸗ procentiger Essigsäure; Zusatz zum Patente Nr. 61 754. — Ludwig Rohrmann in Krausch⸗ witz bei Muskau O. 2. 21. Juli 1892.
13. H. 12 335. Dampfwasserableiter mit keil⸗ artig wirkendem Abschlußorgan. — Herrmann . in Dresden A., Falkenstr. 20. 27. Mai
14. K. 9095. Innere Dampfmaschinensteuerung mit kreisendem, eylindrischen, vom Regulator be⸗ einflußten Expansionsschieber. — Josef König in Pilsen, Plachygasse 820; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 2. Ottober 1891.
W. S367. Emrichtung, um bei mehr⸗ cylindrigen Dampfdruckpumpen für Akkumula⸗ toren ein selbstthätiges Wiederanspringen der Maschine beim Wiederöffnen des vorher ab⸗ gesperrten Dampfzulasses zu erzielen. — Franz Josef Weiß in Basel, Weiherweg Nr. 54; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. 9. Mai 1892.
19. Sch. 7880. Straßenpflaster aus Cement⸗ Beton⸗Steinen. — A. Schwertfeger in Ham⸗ burg, Eppendorferweg 24. 18. März 1892.
21. H. 10 978. Zusammenschaltung von durch Umwandlung von Mehrphasenströmen erhaltenen Gleichströmen. — Friedrich August Haselwander in Offenburg, Baden. 13. April 1891.
22. F. 59093. Verfahren zur Darstellung des a Nitroalizarins. — Farbwerke vorm. Meister, Lucius C Brüning in Höchst a. M. 4. März 1892. .
F. 5910. Verfahren zur Darstellung von Sulffosäuren von Farbstoffen der Rosalininreihe; Zusatz zur Patentanmeldung F. 5674. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co. in Elberfeld. 7. März 1892.
G. 7191. Verfahren zur Darstellung von Trioxyazobenzol⸗ m- und p arbonsäure. — Ge⸗ en can für chemische Indusftrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗ Rath, und E. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in k SW. , Lindenstraße 80. 28. Dezember
24. G. 3471. Selbstthätige Beschickungs vorrichtung für Feuerungen. — Richard Engel⸗ fried in Erlangen. 9. Mai 1892.
25. C. 42852. Kulirwirkstuhl mit Vorrichtung zum schnellen Wechseln zwischen glatter und Laufmaschen Waare. — Chemnitzer Wir k⸗ waaren⸗Maschinenfabrik (pormals Schu⸗ bert Salzer) in Chemnitz, Adorferstr. 22. August 1892. ) .
b. B. 13 552. Zündvorrichtung für Glas⸗ lampen. — B. Benas u. Hellming in Berlin, Neue Königstraße 7. 1. August 1897.
26. F. 5878. Gasdruckregler; Zusatz zum
tent Nr. 60 304. — Fleischer C Co. in
rankfurt a. M. 17. Februar 1892.
Klasse.
26. S. 62367. Gasdruckregler für absteigende Leitungen. — Friedrich Siemens E Co. in Berlin SW., Neuenburgerstraße 24. 24. Dezem⸗ ber 1891.
320. T. 3223. Saugflasche. — Otto Tiegs 7 . N., Artilleriestraße 3. 26. September
31. K. 9736. Gießen von Wasserabscheidern. — Fritz Kaeferle in Hannover. 19. Mai 1892.
32. P. 5495. Verfahren zur Herstellung von Tafelglas. — Roger Sherman Pease in Minneapolis, County of Hennepin, State of Minnesota, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Lwubier in Berlin 8sW. , Dorotheenstr. 32. 23. November 1891.
38. F. 6214. Sicherheitsmitnehmerscheibe für HVoljbearbeitungsmaschinen. — C. L. P. Fleck . in Berlin N., Chausseestr. 31. 9. August 892.
329. O. 1738. Verfahren zur Herstellung von schildyattartigen Celluloid⸗ Gegenständen aus transparenten Röhren. — Offenbacher Celln⸗ n,, , Schreiner C Sievers in Offen— bach, Main. 23. Juli 1892.
42. D. 5018. Vorrichtung zum Zuführen zer⸗ kleinerter Stoffe in abgemessenen Mengen. — Robert Dralle in Stralau b. Berlin. 9. De⸗ zember 1891.
N. 265. Milchprüfer. — Dr. August . Nahm in Königsberg i. Pr. 31. Mai
892.
R. 6964. Phonograph. — Lonis Rosen⸗ thal und S. Frank in Frankfurt a. M. 12. No⸗ vember 1891.
W. S8 388. Flugbahnapparat für den Schieß⸗ unterricht. — Adolf Wilßer, Hauptmann a. D. in Freiburg i. B., Thurnseestr. 29. 14. Mai
1892.
3. 1504. Theaterdecoration. — Philipp
Zeller, Bevmter der K. Kreis⸗Irrenanstalt in Kaufbeuren. 25. März 1892.
44. B. 12664. Sicherheitsverschluß für Busen⸗, Hut: und dergl. Nadeln. — Max Blaeske in Berlin C., Seydelstr. 30 a. 21. No⸗ vember 1891.
15. L. 7406. Trommel für Schleudermaschinen. Lefeldt Lentsch in Schöningen. 17. Mai 1892.
ö R. 7284. Schutzvorrichtung für den ein— legenden Arbeiter bei Dreschmaschinen. — F. Radeck in Mocker bei Thorn Westpr. 26. April 1892.
146. J. 2734. Vorrichtung zur Uebertragung der bei der Bewegung von Fahrzeugen auftreten— den Schwingungen. — John Joyce, 4 Lawrence Villas, Millbrook Road in Lower Edmonton, Grfsch. Middlesex, England; Vertreter: R. Deißler u. J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 26. Februar 1892.
2Zs70. Glührohrzündvorrichtung für Kohlenwasserstoff⸗Kraftmaschinen. — H. Jahn in Arnswalde S. M. 22. Juli 1892.
R. 7254. Oelzuführungsvorrichtung für Petroleummaschinen. John Richardson und William Norris in Lincoln, England; Ver— treter: Edwin A. Brydges in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 11. April 1892.
47. W. s349. Schaltrad mit veränderlicher Zahntheilung und Reibungs⸗Sperrklinke. — Rudolph Werner in Aarhus, Dänemark; Ver— treter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Com- missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ 6 in Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. April
49. B. 13 047. Maschine zum Beschneiden der Längskanten von Kratzenbändern. — Franz Ff Beißel in Aachen, Franzstr. 16. 21. März S92.
S. 6365. Verfahren, profilirte Drehkörper und ähnliche Werkstücke aus Metallen herzustellen. — Friedrich Sperling in Berlin N., Prenzlauer Allee 230. 23. Dezember 1891.
54. P. 5870. Sicherung gegen unbefugtes Entfernen von Briefen aus Briefumschlägen. — Paulmann C Kellermann in Elberfeld. 2. August 1892. ö
64. L. 2207. Conservenbüchse. Heinrich Robert
Leichsenring in Großenhain, Sachsen. 6. Fe⸗
bruar 1892. ;
O. 1690. Korkhalter. — Edward C' Neil
in London, England; Vertreter: R. Andriessen
und F. Dannert in Berlin NW., Alt⸗Moabit 116,
30. April 1892.
Sch. 7851. Flaschenverschluß. — A. W. Schroedter in Berlin W., Potsdamerstr. 853.
7. März 1892. . ;
68. F. 5188. Selbstthätiges Sicherheits, und Controlschloß. — Gustav Feitzinger in Wien; Vertreter; Brydges C Co. in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 24. Januar 1891.
Sch. SO07. Doppelter Thür⸗Kantenriegel. — A. Schwartz in Stettin, Gr. Domstr. 23. 6. Mai 1892. . ;
72. F. 5591. Eine Ausführungsform der
unter Nr. 41 870 geschützten selbstthätigen Feuer⸗
waffe. — Gaspare Conte Freddi, Königlich italienischer Major der Artillerie und Vice.
Director der Königlich italienischen 2
in Terni, Italien; Vertreter; Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. 27. ir n, Me
Gewehre. —= Albert Silbermann in Berlin, Blumenstr. 74.
2. Dezember 1891. Klasse.
75. K. S534. Apparat zur elektrelytischen Zer⸗ legung von Lösungen bezw. Flüssigkeiten. — Earl Kellner in Wien X, Türkenstr. 17; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 16. März 1891.
K. SS52. Verfahren zur Aufschließung von Kieselfluoralkali. — Kranz, Assistenz⸗Arzt beim . Nr. 11 in Thorn. J. Juli
77. F. 6067. Birnen⸗ oder keulenförmiger Spielball. — Arnold Fleck, Seconde⸗Lieutenant in Spandau. 24. Mal 1892.
S. 6184. Spielzeug Kämpfende Hähne“. — Richard Sehrke in Berlin 8O ., Reichenberger— straße 82 J. 21. September 1891.
St. 3292. Verfahren zur Herstellung von waschbaren Spielkarten. — Sigmund Strauß in Prag, Fleischmarktgasse 15, und Julius Kohn in Dehlau bei Kaaden, Böhmen; Vertreter: Eduard Franke in Berlin 8W., Friedrichstr. 43. 4. August 1892.
78. T. 3232. Verfahren zur Darstellung von als Sprengstoff zu verwendender Stickstoffwasser⸗ stoffsäure, bezw. deren Salzen. — Dr. Johannes Thiele, Assistent am chemischen Institut der Universität in Halle a. S., Mühlpforte 112. 7. Oktober 1891.
SI. H. 11 802. Speisevorrichtung mit Schütt⸗ rinne für ungefähr wagerecht laufende Gefäß— reihen. — Charles Wallace Hunt in Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Rich— mond, Staat New⸗NJork, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden A.,, Amalien— straße 5. 29. Dezember 1891.
SH. 12556. Speisevorrichtung mit Schütt⸗ rinne für ungefähr wagerecht laufende Gefäß⸗ reihen. — Charles Wallace Hunt, Barker Street, West New Brighton, Grafschaft Rich mond, Staat New⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden A., Amalien⸗ straße 5. . 29. Dezember 1891.
83. U. SIZ. Vorrichtung zum Regeln von Uhren auf elektrischem Wege. — Firma Urania⸗ Uhren⸗ und Säulen⸗Commandit Gesellschaft Breslauer C Dr. von Orth in Berlin, Spandauerbrücke 11. 12. Juli 1892.
S4. D. 4858. Klappenwehr mit Schwimmern und Ballastkasten. — Louis Debarle in Paris; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 28. Juli 1891.
S5. N. 2528. Vorrichtung zum Trennen der flüssigen und festen Abgangstoffe aus Aborten u. dergl. — Metrophanes Nadiein, Basil Ewdokimoff und Sergius von Baschmakoff in St. Petersburg, Kabinetskaja 6; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 23. Oktober 1891.
86. S. E2 381. Musterkette für Webstühle. — James Hill und Edward Hill in Keighley, Grafsch. Jork, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 9. Juni 1892.
g R. 694. Jacquardmaschine. — Gustav Reuter in Elberfeld. 18. Januar 1892.
89. B. 12 800. Zahnvorlage für Rübenschnitzel⸗ maschinen. — Rudolph Bergreen in Roitzsch bei Bitterfeld. 4. Januar 18592.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. slasse.
19. S. 11813. Reinigen und Besprengen der Wasser. Vom 20. Juni 1892. 26. 3. 1502. Holzhorde für Kübl⸗ und Trockenapparate und dergl. 20. Juni 1892.
30. Sch. 7665. Zahnzwickzange. Vom 13. Juni 1892.
42. M. S276. Kraftmesser. Vom 14. April 1892.
78. Sch. 7139. Schlagbolzenzünder für Minen. Vom 16. Juni 1892.
S9. N. 2552. Maschine zur Herstellung von Zucker⸗ und Backwaaren manigfaltiger Gestalt. Vom 13. Juni 1892.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge—
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
Klasse. z ö
47. J. 2649. Kegelförmiger Niederschraub⸗ ventilhahn. Vom 11. April 1892.
) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Nachgenannten ein tent von dem bezeichneten
Tage ö. unter nachstehender Nummer der Patentrolle
ertheilt.
P. R. Nr. 64913 bis 65 096.
Klasse. ö .
I. Nr. 64 997. Kaliberrost zur Klassirung harter Materialien. — V. Distl und A. Susky in Kladno. Böhmen; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 3. Vom 27. No⸗
Festliegende Röhren zum Straßen mit
Gasreiniger, Vom
S. 6316. Kastenmagazin für hrlade⸗
vember 1891 ab.
18. Nr. 646 950.
Klasse.
H. Nr. 65 086. Ausführungsform des durch das Patent Nr. S612 geschützten feststehenden Rundherdes. — Maschinenbau⸗Austalt Hum⸗ boldt in Kalk b. Köln. Vom 16. Oktober 1891 ab.
Nr. 65 095. Vorrichtung zur magnetischen Erzaufbereitung. — Ch. J. Reed in 224 High Street, Orange, New⸗Jersey, Amerika; Ver⸗ treter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 5. Januar 1892 ab.
Nr. 65 09g 6. Vorrichtung zur Unterstützung und Führung des endlosen Bandes bei Planstoß⸗ herden. — W. Krug in Altenberg b. Littfeld, Westfalen. Vom 12. Januar 1892 ab.
5. Nr. 65 004. Herstellung fester Stöße in schwimmendem Gebirge. — F. Grosimann in Preußlitz bei Biendorf. Vom 27. Januar 1892 ab.
Nr. 65 012. Anschluß der von unten auf⸗ gebauten eisernen Schachtauskleidung an den fest⸗ liegenden Keilkranz. — Firma Haniel Lueg in Düsseldorf⸗ Grafenberg. Vom 19. März 1892 ab.
6. Nr. 64 949. Abschäumporrichtung für Gähr⸗ bottiche. — V. Denamur, 7 Rue du St. Esprit in Gent, Belgien; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 29. Juli 1891 ab.
Nr. 64 952. Sudverfahren für die Brauerei- — A. Meyer in Paderborn. Vom 16. Oktober 1891 ab.
Nr. 64 957. Glockenfilter für Wein und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 61 994. — H. Lieberich in Winzingen bei Neustadt a. Haardt, Pfalz. Vom 15. Dezember 1891 ab.
S. Nr. 65 078. Rauhmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 55 784. — Firma Grosselin pere ls in Sedan; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions-⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin SW., Linden⸗ straße 8090. Vom 11. Juni 1890 ab.
Nr. 65 079. Musterplatten zur Herstellung von gemustertem Plüsch. — Anton E Alfred Lehmann in Berlin 8swW., Jerusalemerstr. 28. Vom 24. April 1891 ab.
12. Nr. 65 054. Verfahren und Apparat zur Abscheidung von Brom aus freies Brom enthal⸗ tenden Fluͤssigkeiten. — H. H. Dow in Midland, Ohio, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreur in München. Vom 29. September 1891 ab.
Nr. 65 068. Apparat zum Mischen Flüssigleiten mit Gasen. — G. Lustig in Cas⸗ lau; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geb. Com missions⸗Rath, und L. Glaser, Reg.‘ meister, in Berlin SW., Lindenstr. 80. V 21. Januar 1892 ab. .
Nr. 65 085. Verfahren zur Aufbereitung von Korund. — Dr. C. Doelter, Professor an der Universität in Graz, Schubertstraße; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode K Knoop in Dresden. Vom 160. September 1891 ab.
13. Nr 64 961. Vorrichtung zur Einführung
von Luft oder Luft und Dampf in Kessel⸗
feuerungen. — A. R. Sennett in Brentford,
Middleser, England; Vertreter: R. Deißler in
Berlin G., Alexanderstr. 33. Vom 24. Dezember
1891 ab.
Nr. 65 002. Dampfkessel mit von Heiz⸗ röhren durchzogenen Wasserröhren im Innern eines Unterkessels von ringförmigem Duerschnitt. — H. Menz in Biberach, 3 Saul⸗ gauerstr. 20. Vom 10. Januar 1892 ab.
Nr. 65 015. Einrichtung an Dampfwasser⸗ ableitern mit Schraubenventil zur Erzielung einer beschleunigten Oeffnung des Ventils. — A. Schneider in Magdeburg, Guerickestr. 4. Vom 26. März 1892 ab. ;
Nr. 65 024. Ein aus zwei durch Wasser⸗ und Dampfröhren verbundenen Theilen bestehender Dampfkessel mit zur Kesselaxe geneigten Rohr⸗ wänden. — A. Drees in Duisburg a. Rh., Sonnenwall 5. Vom 13. Oktober 1891 ab.
Nr. 65 028. Dampfkessel mit Schrauben⸗ kanälen für die Heizgase und das Wasser. — J. B. Alzugaray, J. D. Benjumea und J. B. Torres in London, Arlingtonstreet Nr. S5; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Bau⸗ meister in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. Vom 12. November 1891 ab. . Nr. 65 045. Kugel⸗Rückschlagventil für Dampfleitungen. — Schäffer . Budenber in Magdeburg⸗Buckau. Vom 10. April 1892 ab.
Nr. 65 665. Vereinigung zweier Ein⸗ kammer⸗ zu einem Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ kessel; Zusfatz zum Patente Nr. 61 852. — P. Heffe in Iserlohn. Vom 22. Dezember 1891 ab. ; . Nr. 65 093. Locomgtivkessel mit einem
Zweikammer Wassserröhrenle ssel an Stelle der
euerbüchse. — C. Stroomann in 4
kathildenstr. 2. Vom 12. Dezember 1891 ab.
14. Nr. 64995. Innere Drehschiebersteuerun mit Hilfseinströmung und Füllungsänderung k
einen Deckschieber. — R. Bayer in München.
Vom 13. September 1891 ab.
15. Nr. 65 019. Schaltwerk an Daginir⸗
stempeln; 2. Zusatz zum Patente Nr. 397092. —
R. Anerbach in Berlin, Stallschreiberstr. 9.
Vom 2. August 1891 ab.
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828 Verfahren zum 1 des Eisens in der Birne behufs Erzeugung d er
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