B57 89] . Inn Actiengesellschaft zu Berlin. Die Dividende gi das Geschäftsjahr 1891/92 wird mit 28 90 gleich 840 6 pro Aetie gegen Aus—⸗ lieferung des Dividendenscheines Nr. 9 vom 1. Ok⸗ tober er. ab bei der Berliner Handels . schaft hier, Französische Straße Nr. 42, gezahlt Berlin, den 19. September 1892. Die Direction. ; Franz Schmager. Adolf Babich.
Bos 18]
Unsere Herren Actionäre werden hiermit zu einer:
am 28. d. M., Nachmittags 44 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei „Glückauf“ stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Neuwahl des Aussichtsraths. Blankenburg a. H., den 21. September 1892.
Brauerei „Glückauf“. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: E. Glaser.
358191 . ; Vorschuß⸗Verein Roth Aktiengesellschaft.
Außerordentliche Generalversammlung am Montag, den 10. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, im Saale zur Post in Roth.
Betreff: Erbauung eines eigenen Vereinshauses.
Roth, den 20. September 1892.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: H. Lades. 2
. Chemische Fabriken Harburg ⸗Staßfurt,
vorm. Thörl C Heidtmann, Actien⸗Gesellschaft. Zwanzigste ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 15. Oktober 1892, Nachmittags 2 Uhr, im Bankgebäude der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg, Ein⸗ gang „Alte Börse“ Nr. 2. . Tagesordnung. 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und , für die Geschäftsperiode vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1892. . Antrag des Verwaltungsrathes: dem Auf⸗ sichtsrath wird im Sinne von § 15 der Sta⸗ tuten ein Honorar von S 1000 für das ab⸗ gelaufene Geschäftsjahr aus dem Gewinn⸗ vortrage zugesprochen. Antrag des Aufsichts und Verwaltungsraths die 85 16 und 26 der Statuten der Gesell— schaft dahin abzuändern, daß Berufungen von Generalversammlungen nur einer zweiwöchent⸗ lichen Frist bedürfen, und daß die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft nur noch im „Reichs-Anzeiger“ und zwar je einmal zu geschehen haben.
4) Statutenmäßige Wahlen.
Einlaßkarten zu der Generalversammlung sind gegen Deposition der Actien von Sonnabend, den 8. Oktober an, in den Geschäftsstunden bei den Votaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, Gr. Bäckerstraße 15, in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 21. September 1892.
Der Verwaltungsrath. Emile Nölting, Vorsitzender.
35794 Bilanz pro
Aeti va
1) Grundstücke⸗Conto 2 Bau⸗Conto = ab 3 oso Abschreibung 3) Maschinen⸗ und Apparagte⸗Conto. ab 606 / 9 Abschreibung 4 Utensilien⸗Conto. ab 60 / Abschreibung 5) Möbel Fonto .. ab 60 / 9 Abschreibung 6) Geräthe⸗ CFonto .. ab 69 ο Abschreib ung 7) Wagen⸗Conto .. ab ho / j Abschreibung
30. Juni 1892. JJ 16. 3 Il. ö
465 66267
. r — 2
G IL I I — OI L L- ö — — — 1 — —
— 12
3299390
451 69279
348 130i 10 tao c 1111 2102 1
149106 173 299 30
8) Vorräthe⸗Conto .. N Kassa· Conto 10) Diverse Debitores.
2165 3 2 W ü 1303020 21
917 500 -
Passiva. 1) Actien⸗Kapital. Conto 2) Neservefonds ˖ Conto S1 78529 3) Diverse Creditores b0 814 57 4) Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Rest aus 1890/91 5 336.67 Gewinn 1891/92 23758368 242220 35 TD T J Gewinn. und Verlust Conto. Pen et. ; Betriebs Conto
Abschreibungs⸗Conto Gewinn
1066986 21 37 138 33 Mm DDD T
Dünger⸗Conto Schnitzel⸗Conto Ochsen⸗Conto Zinsen⸗Conto Melasse⸗Conto Zucker ⸗Conto 1281435 61
1341̃708 42
Zuckerfabrik Kosten. Der Aufsichtsrath. Die Direction. Baron Chlapowski, B. Lorenz. H. Greiner. Vorsitzender. ;
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn⸗ und Verlust⸗Contos mit den ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt
Kosten, den 4. Juli 1892. . Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.
35822 Konkordia,
Akt. Ges. f. Druck n. Verlag, Bühl.
Einladung. Die XI. ordentl. Sauptversamm⸗ lung der Konkordig findet Sonntag, 9. Okt. d. J., Nachm. 2 Uhr, in der Krone in Bühl statt. T.O. ; 1) Bericht über den Stand des Ge— schäfts. 2) Das Rechnungsergebniß pr. 1. Juli 1891/9. 3) Verwendung des Reinerträgnisses. 4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths. 5) Etwaige Anträge der Actionäre.
Karlsruhe, 12. Sept. 1892.
Der Vorsitzende: Bürkel.
lzõgss) . Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 19. Oktober a. er., Nach⸗ mittags 33 ühr, im Geschäftslocale der Gesell— schaft zu Meiderich. Tagesordnung:
Jahresbericht. . Bericht der Rechnungs⸗Revisoren, Jahres⸗ rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende, sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. . ö. . Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath. Wahl der Rechnungs⸗Revisoren. .
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach 5 14 der Gesellschaftsstatuten nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens am 4. Ok⸗ tober ihre Actien oder ein die Nummern desselben enthaltendes Besitz⸗Zeugniß bei dem Vorstande oder bei einem Mitgliede des Aufsichtsraths oder einem der nachfolgenden Bankhäuser: S. Bleichröder, Berlin,
Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, ; A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Berlin,
Ephraim Meyer Sohn, Hannover, Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duisburg, A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Köln, Deichmann C Co., Köln,
Jonas Cahn, Bonn,
Gebrüder Röchling, Saarbrücken,
R. Suermondt C Co., Aachen, Nagelmackers fils, Lüttich,
B. Simons Co., Düsseldorf, deponiren und dort bis nach Beendigung der Generalversammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitz⸗Zeugnisse werden, jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffent⸗ lichen (Staats, oder Communal⸗) Verwaltung an⸗ genommen. Ueber die geschehene Deponirung der Actien oder Besitz-Zeugnlsse wird den Actionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legiti⸗ mation für die Generalversammlung dient. ö Sämmtliche sich zur Generalversammlnng legiti⸗ mirenden Actionäre erhalten an den oben bezeichneten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-Rechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes. . Meiderich bei Ruhrort, den 22. September 1892.
35817] Fochendorser Papierfabrik, Actien Gesellschast vorm. Drache & Co
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der sechsten ordentlichen General⸗ versammlung auf Montag, den 17. Oktober 1892, Nachmittags 2 Uhr, im Hotel Wettiner Hof“ in Altenburg S.⸗A. ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: 1 i renn des Geschaͤftsberichts und der ilanz; 2) Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge; 3) Abänderung der 8§ 1 bis 55 des Gesell⸗ schaftsstatuts mit Aenderung des Namens der
Firma; . un ichtsrathewahlgꝛa.
Die Legitimation der Actionäre erfolgt vor Er⸗ öffnung der Generalversammlung durch Niederlegung der Actien oder Depositenscheine, welche über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei dem Bankhaufe Carl Neuburger, Berlin, ausgestellt sind.
Die Hinterlegung der Actien bei dem
Bankhause Carl Neuburger, Französische Straße 131. hat bis zum 13. Oktober 1892 in den üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Berlin, den 21. September 1892. Der Auffichtsrath. Carl Neuburger, Vorsitzender.
Berlin,
b Ber gische Stahl Industrie⸗ Gesellschaft, Remscheid.
Neunzehnte ordentliche Generalversammlung am Samstag, den 22. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 6 Ühr, im Hötel zum Weinberg bei Herrn O. Schiesen, Remscheid. Tagesordnung: . Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlust⸗Rechnung für 1891/92. Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. Beschlußfassung über Vertheilung des Ueber⸗ schusses und Festsetzung der Dividende.
4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
5) Wahl der Revisions-Commission für die nächste Bilanz.
Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Actien entweder auf dem Comptoir der Gesell⸗ schaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln a. Rh. zu hinterlegen. Depotscheine der Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der erfolgten Hinterlegung.
Remscheid, 26. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Der Aufsichtsrath.
35789
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
35809) Bekanntmachung.
In Die Liste der bei unterzeichnetem Gerichte zu⸗ ö,. Rechtsanwälte ist eingetragen worden:
echtsanwalt Rudolf Wünzer, mit dem Wohn⸗ sitz in Darmstadt.
Darmstadt, 19. September 189.
Der Präsident Großh. Hessischen Landgerichts daselbst: achenhauer.
357151 In die Liste der beim , Gericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Johannes Sietz, bisher in Baldenburg, heute ein⸗ getragen worden. Rummelsburg, den 17. September 1892. Königliches Amtsgericht.
35719 Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Albert Müller ist in der Liste der bei dem Ober⸗Landesgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Köln, den 16. September 1892. Königliches Ober⸗Landesgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34603 Bekanntmachung.
Die Kreis⸗Thierarztftelle des Kreises Gel⸗ dern im Regierungsbezirk Düsseldorf ist vacant. Mit derselben ist eine Remuneration von jährlich 600 6 verbunden. Zudem hat der Kreisausschuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis-Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Jahresbetrage von 400 „S vor⸗ läufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Jahr wird dieser Betrag eventuell zum ratirlichen Antheile an den Stelleninhaber ohne Rücksicht auf den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis— mitteln gezahlt werden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs-Nachweis erbringen und sich um diese 9 n bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be⸗ werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs— Attestes binnen 3 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 12. September 1892.
Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke.
An Betrag der Fonds bei Beginn des
Praͤmien. ab Rückversicherungs⸗ —⸗ Prämien 122. 146 11197 Zinsen und Dividende... 3 656 Gebühren für Uebertragunger 2
6 53
1885 846 — Aussteuer, bezahlte... Bonusse ;
1 223 gal Zo 15 2 73 133 20
16 560 ländische Kosten ...
7 ID
d I ITG Ff q Bilanz am 31. Dezember 1891.
Per Sterbefälle, bezahlte und ausstehende
Jahresrenten in Verbindung mit Heimfallrenten. 108 Gebühren des Gesellschafts⸗Curators. 105 Extrakosten bei Realisirung von Activis und aus⸗
. Verwaltungskosten Ho / von den Prämien.... 1 Vorschüsse, abgeschrieben auf erloschene Policen. ö Betrag der Fonds am Schlusse des Jahres ..
ß 314 900 — 6 400
* 8. d 0 0 0 8 300 — 0 0
06. 5 7463 5 3296 6 13 5 ĩ 31656 —
5, 3 160
. 194 19 3 3 39925 6513 11 i 353 5 1646 46
l iss 111 1823313 M Tv; id IVV ß;
Passiva. Gesammt⸗Fonds laut Beleg Einzulösende Policen (an⸗
erkannte und noch nicht anerkannte) 1658 M4
ö K
1050
Guthaben der National⸗ Versicherungs⸗Company von Irland 4013
K 1836265
200 1211
3
— Hypotheken (innerhalb des vereinigten Königreichs)
Activa. Ausgeliehen auf Policen der Gesellschaft Angelegt in: .
10 Deutschen Staats⸗Obligationen
j . 500 New⸗Zealand 4 0,½ Consols ...
. . , n
70 Antheilscheine 1000 Dublin
Prioritäten
,,, , .
rundeigenthum
Halbe Prämien⸗Darlehne i . rãmien
Ausstehende Zinsen
Agentur ⸗ Guthaben
Kassen⸗Bestände:
.
Dirigent der National⸗Versicherungs⸗Company von
D id T I . V T 7;
Harold Engelbach, Mathematiker,
Beim Gericht deponirt Bei der Bank von England
Graves S. Warren,
Irland. Arthur W. Dixon,
K 10909 Antheilscheine der Bank von England er annum Ost⸗Indische Eisenbahn „A“Annuitäten ....
70090 Süd⸗Australische 40,0 Staats⸗Obligationen 2000 Queensland 40 Staats⸗Obligationen . 3500 Canadian Pacific 5 0υο Eisenbahn⸗Obligationen 10 6009 Grand⸗Trunk 5 00 Eisenbahn⸗Prioritäten . 4800 Baltimore und Ohio 45 0j0 Eisenbahn⸗Obligationen.... 1269 5 4200 Atlantie und St. Lawrence 6 o Eisenbahn⸗Obligationen, . 5 651 3 1959 3 s. 4 d. Pittsburg, Fort Wayne und Chicago garantirte
2500 Dubliner Gemeinde Wasserwerke 4 09 Obligationen... 2562 ort und Docks 40/9 Obligationen 1012 S000 Great Northern Eisenbahn von Irland
3009 Belfast und County Down 4 00 Eisenbahn - Priorität ; 1550 Waterford und Limerick 450;0 Eisenbahn⸗QObligationen. .. 1 839 500 Railway Investment Preference 40,0 Stock 511 3000 A., Guinneß and Company 60 υ Preference Shares
ell. 17 zoo * z54 578 bo
126 430 io 59 725 - 23 57225 10450 50
143 86610 41 050 — 77 250 113 71175 99 385 — 113 Os i
59 423 20 51 250 — 20 259 25 35 0,½ Dungano n w 7390 147 800 — 5590 111 800 — 36 757 õ0 16254 — 473516 94716 — 2192 43 845 75 7200 0 144 000 — 872 16 17 45610 Tor 1 14 141 — 108517 21 71750 a3 1 1*772 56
2643 16 8 3287666 Rö di T TG sss i
21285
568511
2 220
; 2971
E 500.— — 2143.15. 8
F ) Jon at han ö 3899. Curatoren der Großbitannischen (Great Britain) gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Bei dem Königlichen Polizei⸗Präsidium zu Berlin sind zur Sicherung aller Ansprüche, welche den Preußischen Mitgliedern aus den mit der
Gesellschaft abgeschlossenen
hinterlegt. (Prämien Anleihe von 1855 g00 νς, 400 Consols S9 400 , Staatsschu
ersicherungsverträgen gegen die Gesellschaft erwachsen möchten,
Preußische Staatspapiere zum Romindiwerth von 124 800 R. Mark dscheine 24 300 M, Pfandbriefe 10 200 ).
Im Königreich Preußen waren am 31. Dezember 1891 113 Policen mit 629 400 R. Mark Versicherungssumme zu einer jährlichen Prämie von 31 95050 4 in Kraft und wurden 3 Policen mit 16 165 . k ausbezahlt. rich . s z jährlichen P
Berlin, 28. August 1892.
Johannes Schumann,
—
Generalbevollmächtigter der Großbritaunischen gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
M 224.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen gus den Handel-, . enthalten sind, 22 auch in 5 besond
CGentral⸗Handels⸗Register fü
Bekanntmachungen der deutschen E
Das Central ⸗ Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wil helmstr
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗= genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der w nn ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
ö
6. H. 12 399. Apparat zum Filtriren, Ent⸗ schalen oder Enttrebern von Flüssigkeiten. — Firma Otto Hentschel in Grimma i. S. 16. Juni 1892.
T. 3355. Feuerung für Braupfannen und andere offene Kessel. — Firma J. A. Topf m. Söhne, Maschinenfabrik in Erfurt, Schmidt⸗ städterflur 2c. 12. Februar 1892.
8. H. 12 241. Vorrichtung zum Erbreitern von Litzen. — F. W. Hohrath in Barmen. 25. April 1892.
W. SZ52. Belag für Fußböden, Wände und dergl. — William George White, Nr. 278 Deptford Lower Road, und Herbert Edward Harry, Nr. 205 Algernon Road, Ladywell, Grafsch. Kent in England; Vertreter: Julius 1 in Würzburg, Domstraße 34. 2. Mai
12. K. 992. Verfahren zur Herstellung von reinem Amylen. — C. A. F. Kahlbaum in Berlin 8O., Schlesische Straße 35. 8. Sep— tember 1891.
17. St. 3227. Vorrichtung zur Regelung der Einspritzmenge bei Eis- und Kälteerzeugungs—⸗ maschinen. — Louis Sterne und Thomas Ro— berts Murray in Glasgow, The Crown Iron Works, North Woodside Road, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43.44. 17. Mai 1892.
21. A. 2880. Vorrichtung zum elektromag—⸗ netischen Ein- und Ausschalten von Elektrieitäts- zählern und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 63 530. — Dr. H. Aron, Professor in Berlin W., Lützowstr. 6. 19. August 1891.
2X. F. 5718. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe. Zusatz zum Patente Nr. 61 919. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. 12. November 1891.
L. 7215. Verfahren zur Darstellung eines Drange⸗Farbstoffes der Aeridinrdihe; Zusatz zum Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt C Co. in Mühlheim i. S. 6. Februar 1890.
25. R. 71430. Rundwirkstuhl für Patent⸗— Ränderwaare mit Vorrichtung zur Bildung eines festen Randes. — Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 24. 12. Juli 1892.
26. B. EL2 672. Gaslampe mit Ober⸗ und Unterflamme. — Firma F. Butzke Co. in Berlin S., Ritterstr. 12. 24. November 1891.
20. H. EL2 451. Apparat zur Erzeugung und Applicirung von Warmwasser- und Luftströmen für ärztliche Zwecke. — Dr. med. Theod. Harke in Hamburg, Steindamm 51 II. 6. Juli 1892.
22. C. 3935. Verfahren zur Herstellung ge⸗ malter Glasscheiben für Fenster, Transparente und Wanddecorationen. — Arthur Roger Carter in London W., 4. Arthur Street, und Henry Clifford Hughes in London NW., 15 Marl— borough Road; Vertreter: Franz Wirth in Frank— furt a. M. und Dr, Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27.28. 21. Januar 1892.
ö. L. 6764. Maschine zum Schneiden von Tampencylindern. — Jean Lobet in Flémalle⸗ Grande, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Ber⸗ lin 8W., Kochstr. 4. 29. Mai 1891.
W. SoO989. Glaspreß⸗ und Blasform. — Jacob Adolf Widmer in Berlin N., Acker⸗ straße 133, und die Firma Noelle Æ von Campe in Glashütte Brückfeld, Station Fürstenberg, Weser. 14. November 1891.
25. K. 9873. Vorrichtung zum selbstthätigen k von in senkrechter oder in geneigter Bahn verschiebbaren Gegenständen. — Heinrich Knüsli in Boppard, Rhein. 13. Juli 1892.
28. E. 3475. Maschine zur Herstellung von Cigarren - und anderen Holjschachteln. — Eureka Rox Machine Gompany in Honesdale Wayne, Pennsylvanien; Vertreter: Dugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. Mai 1892.
R. 7442. Relief⸗Copirpresse. — Ram⸗ speck C Knoblich in Hamburg, Brunnenstraße. 21. Juli 1892.
40. S. 6628. Darstellung von Legirungen des Aluminiums mit Nickel oder Kobalt, Zinn und Kadmium. — Hugo Solbisky in Witten a. Ruhr. 4. Mai 1892.
42. E. 3560. Verfahren zur Messung von Licht⸗ stärken unter Verwendung einer lichtelektrischen Vacuumzelle. — Dr. J. Elster, Oberlehrer, und H. Geitel in Wolfenbüttel, Leibnitzstr. 6. 4. August 1892. J e
S. 12 495. Kolben ⸗Flüssigkeitsmesser. — Fred. William Holt in St. George, Neu Braunschweig, Canada; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt. 19. Juli 1892. ⸗
44. R. 7447. Brot⸗ und Brötchenspender. —
einrich Ringleb in Rixdorf bei Berlin, Berg⸗ traße 114. 71. Juli 1892. ö
. K. 9321. Einstellvorrichtung für die Räder
mehrschariger Pflüge; Zusaßz zum Patente
Nr. 59 . — Reinhard Klose in Graudenz,
ndels⸗Register für das D
e 32, bezogen werden.
22
Dritte Beilage ; zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. September
che Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Saats⸗
Klasse.
. 133 ce , gti mn . von äse. — Heinri in Babenhausen, Hessen. 29. April 1892. .
46. F. 5791. Steuerung für den Einlaß und die Zündvorrichtung bei Gasmaschinen. — Ph. Freund in Hannover, Bleichenstr. 8. 29. De⸗ zember 1890. ö
47. B. 13 402. Schmierpumpe mit gleich⸗ zeitiger Regelung des Oelaustritts und des Hubes; Zusatz zum Patent Nr. 49 764. — Julius Blancke d Eo. in Merseburg. 21. Jun! 1892.
S. 11 748. Elastische Lagerung waagerecht schwingender Körper. — J. Heyn in Stettin, Grabowerstraße 6b. 12. Dezember 1891.
S. 2710. Seitlich bewegliche Metall⸗ packung; Zusatz zum Patente Nr. 62 564. — C. H. Jaeger in Schkeuditz bei Leipzig. 5. Fe⸗ bruar 1892.
49. B. 12911. Verfahren zum Härten und Anlassen von Stahldraht. — Mechanische Kratzenfabrik Mittweida in Mittweida. 5. Fe⸗ bruar 1892. ö
B. 13 282. Maschine zur Herstellung der Köpfe an Nagel⸗ und Schraubenwerkstücken. — Th. Baum in Berlin N., Müllerstr. 30 a. 18. Juni 1892.
BP. 5675. Stahlblechachsbüchse. — Patent Stamped Steel Railway Axle Rox Company Limited in Leadenhall Buil— dings, London EC. ; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 22. März 1892.
52. G. 7602. Näͤhmaschine für Doppelstepp⸗ stich, Kettenstich und Zierstich. — Maurice Grant in London, 61 Old Broad Street; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 J. 27. Juli 1892.
54. H. 11 858. Verwendung von aus Leisten oder Walzen gebildeten Tafeln zu Reclame⸗ zwecken — Edward Hughes in 18 Cardigan Road, Richmond Hill, London, Grafsch. Surrey; Vertreter: Firma Brydges C Co. in Berlin NW., Luisenstratze 43/44. 21. Januar 1892.
57. M. S003. Verfahren zur Herstellung eines Positivpapiers, welches in einem Fixirbade gleich- geit getont und fixirt wird. — Pierre Mereier in Paris, 158 Faubourg St. Martin; Ver—⸗ treter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. April 1891.
72. G. 7468. Klemmring zum Feststellen des Satzstückes von Zeitzündern. — Grusonwerk in Magdehurg⸗Buckau. 19. Mai 1892.
M. S823. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit Cylinderverschluß und unter demselben liegen⸗ den Kastenmagazin. — Ferdinand Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 11. Januar 1892.
77. F. 5863. Rollschuh. — Friedrich Franken⸗ berg in Berlin N., Prenzlauer Allee 2271. 9. Fe— bruar 1892.
R. 6711. Spielzeug mit durch ein Uhr—⸗ werk oder dergl. bewegten Figuren (Preiskämpfer, Wettreiter oder dergl. darstellend). — Cornelis Frederik Alexander Roell in Lyric Club Leicester Square, London, England; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin 8SW., Friedrichstr. 45. 2. Juli 1891.
78. P. 5511. Durch Gießen hergestellte Hülsen für Sprengsätze. — J. Paulus in Berlin W., Potsdamerstr. 74. 7. Dezember 1892.
SO. Sch. 8055. Verfahren zur Herstellung von Holzwolle⸗Asphaltstein. — Otto Schwarz in München, Landwehrstr. 791. 27. Mai 1892.
83. Sch. 7933. Weckuhr mit Lichtanzünder. — Gustav Schilling, Königl. Stations⸗A1ssistent in Berlin N., Brunnenstraßeè 60. 7. April 1892.
S5. SH. 12 402. Selbstschließendes Wasser⸗ leitungsventil mit hydraulischer Bremsung. — k Hüll in Köln, Mathiasstr. 18. 16. Juni
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
. L. 7965. Docht für Beleuchtungs⸗ und
Heizzwecke. Vom 12. Mai 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klaffe.
44. S. 12077. Selbstthätiger Cigarren abschneider mit Antrieb der Messerscheibe durch eine Spiralfeder. Vom 13. Juni 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen Übertragen.
Klaffe.
21. Nr. 64 808. Dr. Hermann Aron, Pro—- fessor, in Berlin M., Lützowftr. . — Vor— richtung zur Stillstellung des Zeigerwerkes an den durch die Patente 30 207 und 40 172 ge⸗ , Elektricitätszählern. Vom 16. August
ab.
28. Ur. 56 062. Hermann Kirberg in Hilden b. Düsseldorf. — alkfaß. Vom 27. April 1890 ab.
34. Nr. 60198. H. Schulenburg in Han⸗
Schützenstr. 14. 189. Dezember 1891.
eren Blatt unter dem T
nover. — Kinderwagen mit Schaukeleinri = Vom 12. März ö ö ch 6.
Klasse.
44. Nr. 62 571. Firma Gebr. Stollmerck in Köln a. R). — Münzprüfer für Selbstver— lãufer mit Reinigung der Münzenbahn und Prüfung nach Gewicht, Dicke, Durchmesser und Beschaffenheit der Prägungsfläche der Münze. Vom 26. August 1891 ab.
49. Nr. 30 275. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. Vom 6. Mai 1884 ab.
. Nr. 31331. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. Neuerung in dem unter Nr. 30 275 patentirten Verfahren zur Her— stellung von Metallpatronenhülsen größeren Ka—
libers; Zusatz zum Patente Nr. 36 275. Vom 24. September 1884 ab.
53. Nr. 57 350. Eduard Goll in Offenbach a. M., Domstr. 37. — Vorrichtung zum Ein— pökeln von Fleisch. Vom 10. August 1890 ab.
) Aenderung in der Person des Patentinhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 49 319 die Firma der, Inhaberin in „Arno Edm. Kaempfe in Oelze, Thüringen“, abgeändert worden.
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. flasse.
2. Nr. 466935. Hosenträger.
4. Nr. 54 483. Sicherheits⸗Kerzenträger.
Nr. 56 382. Sicherheits ⸗Kerzenträger mit Löschvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 54 483.
5. Nr. 61 814. Maschinelle Einrichtung zum Auswechseln der vollen und leeren Wagen auf k . 4 den Förderkörben von Schachtförderungen.
6. Nr. 56 511. Darrapparat.
8. Nr. 52 575. Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf Geweben u. dergl. mittels Vexir— farben.
Nr. 61 087. Verfahren der Schutzbeizung
für Seide beim Färben von halbseidenen Ge⸗
weben mit Anilinschwarz.
9. Nr. 46747. Badebürste mit Bewegungs⸗ vorrichtung.
10. Nr. 65 648. Verfahren zur Herstellung rauchlos brennender Kohlenbriquettes.
12. Nr. 55 119. Verfahren zur Darstellung von p-Methoxydiorydihydrochinolin und der als Ausgangsproduct hierzu dienenden o -Nitro-⸗m— methoxyphenylmilchsäure.
13. Nr. 49 254. Fräsvorrichtung für am Kessel befindliche Wasserstands⸗Ventissitze. ö Nr. 49 224. Selbstthätiger Verschluß für
durchbohrte Wasserstandsventile.
14. Nr. 51 856. Combinirte Heißluftdampfmaschine.
15. Nr. 20 221. Directes Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaftender, metalli⸗ scher Niederschläge auf blanken Metallflächen.
Nr. 29 425. Neuerung im directen Druck⸗ verfahren zum Aetzen oder zur Erzielung fest— haftender, metallischer Niederschläge; Zusatz zum
Patente Nr. 20221. ö 16. Nr. 56 659. Apparat zum Zerkleinern,
Mahlen und Mischen von städtischen Abgängen
behufs Verarbeitung derselben auf Dünger.
20. Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver⸗Knall⸗ signal.
Nr. 56 987. Ankündigungs⸗Einrichtung
(Stationsmelder) für Straßenbahnwagen. Nr. 61 769. Eisenbahn⸗-Knallsignal. Nr. 62 759. Rauchableitung für
bahnzüge.
Nr. 62 828. Eisenbahn⸗-Knallsignal; Zusatz zum Patente Nr. 61 769. ö 2I. Nr. 55 2034. Mehrleitersystem für die
Vertheilung elektrischer Energie.
Nr. 60 E90. Elektricitätsmesser. Nr. 61 311. Elektrieitätszähler. Nr. 62 622. Aus Kohle hergestellter
Stromabnehmer für elektrische Maschinen.
22. Nr. 45 910. Verfahren zur Herstellung von Phenyl - Naphtylaminmonosulfosäure.
25. Nr. 51 322. Wirkmaschine für zweifädige
Schlauchwaare.
Nr. 64150.
Dampf⸗ und
Eisen⸗
26. Rotirende Retorte.
27. Nr. 61 695. Staubbläser für Bildhauer.
20. Nr. 62 915. Ventil⸗Anordnung bei durch Zusammendrücken eines Kautschuk⸗Balles zu be⸗ thätigenden Spritzen.
31. Nr. 55 s84. Gießvorrichtung.
32. Nr. 50 439. Vorrichtung zum Befestigen der Bezüge auf den Schirmftäben.
35. Nr. 59 769. Mit Absteif⸗Kühlrohren ver⸗ sehener Kraftsammelkessel für Druckwasser und Luft oder Gas.
2326. Nr. 55 487. Dampfheizungen.
27. Nr. 55 169. Bewegbarer Aussichtsthurm.
238. Nr. 56 337. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern.
Nr. 59 254. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern; Zusatz zum Patente Nr. 56 337.
Nr. 59 808. Feststellvorrichtung 89 . an Gehrungssägen.
40. Nr. 58 1235. Verfahren zur Gewinnung
Entlüftungsvorrichtung für
für die
von reinem Kupfer.
—
1892.
Gen ossenschafts n. und Muster ⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fahrplan=
das Deutsche Reich. un. 224)
Das Central Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 6 4. — Inlertienspreis fär den Raum einer Druckzeise 36
1
Klasse. 2. 44. Nr. 42 341. Selbstthätiges Feuerzeug. 5. Nr. 16474. Schwungräder an Häcksel⸗
und ähnlichen Maschinen. .
Nr. 51 74. Vieh⸗Entkupvelungs⸗Zange.
Nr. 54 917. Heu⸗ und Ernterechen mit umlegbarem Stiel.
46. Nr. 54 9098. Sicherheitsvorrichtung für übersetzten Aufzug an Federtriebwerken.
Nr. 54 975. Gasmaschine mit schwingen⸗ dem Kolben.
Nr. 55 618. Regulirvorrichtuug für Gas⸗ maschinen. .
. Nr. 55 989. Federkraftmaschine.
Mr. 61 3989. Glühzünder.
7. Nr. 29 373. Schieber⸗ lastung.
Nr. 30 572. ventilen.
Nr. A6 870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier sich kreuzender Luft- oder Gasströme.
Nr. 48177. Auslösbare Schraubenmutter mit zwei drehbaren Spreizbacken.
Nr. 49 944. Halbmuffen-Rohrverbindung.
Nr. 49 948. Parallelogramm zum Ueber— tragen mechanischer Kraft.
Nr. 54 345. Gegliederte Umhüllung für biegsame Wellen.
Nr. 55 664. Vorrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeitänderungen bei gin riebern inen
Nr. 55 825. Riemen⸗- und Gurtverbinder mit selbstthätigem Verschlußhaken und einhäng⸗ barem Hakenring.
Nr. 56 928. Kautschuck-Ventilscheibe mit sternförmiger Drahteinlage. ö.
Nr. 57 286. Neuerung an der durch Pa⸗ tent 48 177 geschützten. auslösbaren Schrauben⸗ mutter mit zwei drehbaren Spreizbacken; Zusatz zum Patente Nr. 48177. .
Nr. 59 490. Kettenverbinder mit Excenter⸗ hebeln und birnförmigem Verbindungestift. Nr. 60 149. Stellring mit Juer beweg⸗ lichen, durch Kegel⸗ oder Globoidflächen an⸗ gezogenen Klemmstiften.
Nr. H2æ 747. Klauenkupplung mit Reib⸗ scheibe.
Nr. 62 1E. Druckmindervorrichtung durch von bewegtem Kolben bethätigtes Drosselventil.
Nr. 623 478. Doppelsitziges pendelndes Rückschlagventil mit Blattfederbelastung und Auslaßhahn.
49. Nr. 55 225. Zusammensetzbarer Gewinde⸗ bohrer.
Nr. 55 529. Vorrichtung zum Erhitzen der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen.
Nr. 57 099. Verfahren zum Ausglühen von Metallplatten.
51. Nr. 56 790. Vorrichtung zum Anreißen von Stimmenkämmen.
ö Nr. 62 O38. Vorrichtung zur Tonverstär⸗ kung an Pianinos.
52. Nr. 62 392. Federmotor für Nähmaschinen.
54. Nr. 55 199. Verfahren zum Rippen von Seidenpapier.
Mr. 59 569. Anzeigen⸗Uhr.
ö Nr. 61 429. Stanje.
55. Nr. 62 758. Papierlängen⸗Ausgleicher für
Längs- und Querschneidemaschinen mit mehreren
über einander gestellten Querschneidern.
Nr. 63 319. Gemustertes Metallpapier und Verfahren zur Herstellung desselben.
57. Nr. 62 662. Herstellung von Photographien mittels Guajaretinsäure als lichtempfindlicher Substanz.
59. Nr. 4H 191. Injector, welcher mit Ab⸗ dampf und directem Dampf arbeitet.
63. Nr. 42 144. Neuerung an Antriebsvor⸗ richtungen für Fahrräder.
„Nr. 56 111. Selbstthätig wirkende Vor⸗ richtung zum Abspannen der Zugthiere voͤn Wagen und Ackergeräthen.
Nr. 59 251. Fahrrad mit selbstthätig sich einstellenden Rad⸗Windflügeln.
Nr. 60 464. Vorrichtung zum Aendern der
Geschwindigkeit an Fahrrädern mit Kettenantrieb. Nr. 60 976. Vorrichtung zur Aenderung
des Uebersetzungsverhältnisses im Antrieb von
Fahrrädern.
65. Nr. 49 560. Rammsporn für Schiffe.
NWr. 58 3509. Neuerung an Lancirrohren.
67. Nr. 60 772. Blech ⸗Schleif⸗ und Polir⸗
maschine.
68. Nr. 55 526. Sicherheitsschloß.
69. Nr. 39 256. Messer⸗ und Gabelheft.
ö Nr. 55 104. Scheere mit Schnittsicherung.
70. Nr. 61 310. Gefäß mit Einsatz für Farben
und dergl.
71. Nr. 61 102. Schuhsohlen aus
geflecht mit wasserdichter Stoffeinlage.
72. Nr. 56 530. Verstellbares Visir⸗Fernrohr
für Gewehre.
75. Nr. 47 037. Verfahren zur Darstellung von
Kaliumcarbonat durch Umsetzung von Natrium⸗
carbonat und Kaliumsulfat in der Kälte.
Nr. 52 16. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Kaliumcarbonat; Zusatz zum Patente Nr. 47 037.
76. Nr. E16 645. Einrichtung zur gradlinigen
Verschiebung des Drehtopfes für Spinnerei⸗
und Ventilent⸗
Neuerung an Druckreducir⸗
Drall Draht⸗
Würfelspiel.
Selbstanzeigende Schieß⸗
Verfahren zur Herstellung
—w— ——
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