*
w *nee, m, mn n , , r n.
.
B57 89] K Inn Actiengesellschaft zu Berlin.
Die Dividende für das Geschäftsjahr 1891/92 wird mit 28 M gleich 840 0 pro Actie gegen Aus⸗ lieferung des Dividendenscheines Nr. 9 vom 1. Ok⸗ tober er. ab bei der Berliner mn, n. schaft hier, Französische Straße Nr. 42, gezahlt.
Berlin, den 19. September 1892.
Die Direction. Franz Schmager. Adolf Babich.
IJ35818 Unsere Herren Actionäre werden hiermit zu einer am 28. d. M., Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungssaale der Brauerei „Glückauf“ stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths. Blankenburg a. H., den 21. September 1892.
Brauerei „Glückauf“. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: E. Glaser.
35819 — * * D * ' Vorschuß⸗Verein Roth Aktiengesellschaft. Außerordentliche Generalversammlung am Montag, den 10. Oktober d. J., Abends 7 Uhr, im Saale zur Post in Roth. ⸗ Betreff: Erbauung eines eigenen Vereins hauses. Roth, den 20. September 1892. Der Vorfitzende des Aufsichtsrathes:
2 983 V. Lades. 49.
1 Chemische Fabriken Harburg⸗Staßfurt,
vorm. Thörl C Heidtmann, Actien⸗Gesellschaft. Zwanzigste ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 15. Oktober 1892, Nachmittags 2 Uhr, im Bankgebäude der Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg, Ein⸗ gang „Alte Börse“ Nr. 2. Tagesordnung. 1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust⸗Rechnung für die Geschäftsperiode vom 1. Juli 1891 bis 30. Juni 1892. Antrag des Verwaltungsrathes: dem Auf— sichtsrath wird im Sinne von §15 der Sta⸗ tuten ein Honorar von S 1000 für das ab⸗ gelaufene Geschäftssjahr aus dem Gewinn— vortrage zugesprochen. Antrag des Aufsichts- und Verwaltungsraths die 85 16 und 26 der Statuten der Gesell— schaft dahin abzuändern, daß Berufungen von Generalversammlungen nur einer zweiwöchent⸗ lichen Frist bedürfen, und daß die öffentlichen Bekanntmachungen der Gesellschaft nur noch im „Reichs-Anzeiger' und zwar je einmal zu geschehen haben.
4) Statutenmäßige Wahlen.
Einlaßkarten zu der Generalversammlung sind gegen Deposition der Actien von Sonnabend, den 8. Oktober an, in den Geschäftsstunden bei den Notaren Herren Dres. Stockfleth, Bartels, Des Arts und von Sydow, Gr. Bäckerstraße 13, in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 21. September 1892.
Der Verwaltungsrath. Emile Nölting, Vorsitzender.
zorg . Bilanz pra 30. Juni 1892. JJ
J 3299390
Activa.
Grundstücke⸗Conto Bau⸗Conto 6 ab 3 o/ ο Abschreibung Maschinen⸗ und Appargte⸗Konto. ab 60 ½Abschreibung ) Utensilien⸗Conto ab 66 Abschreibung 5) Möbel Conto ab 69 Abschreibung 6b) Geräthe⸗Conto ab 6 0 Abschreib ung Wagen ⸗ Konto.. ab 6o / g Abschreibung 8 Vorräthe⸗Conto. 173 29930 Kassa ⸗ Conto . 245987 Wlla⸗ . . Diverse Debitores. 279 59871 1303 02021
465 662 67 13969 88 370 40437 22 22426 Tf J
451 69279
348 18011 1003009 117191 210247
149106
Passiva. Actien⸗Kapital⸗Conto. I9I7 500 - Reservefonds⸗ Conto .. . S1 78529 Diherse Credit eres 60 81457 Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:
Rest aus 1890/91 5336. Gewinn 1891/92 237 583. 242 920 35 Di T J
Geminn. und Verlust Conto.
PDebet. An Betriebs⸗Conto ... Abschreibungs⸗Conto w
106698621 37 138 53 23228388 DT T Credit. Dünger⸗Conto Schnitzel Conto. Ochsen⸗ Konto. Zinsen⸗Conto. Melasse⸗Conto Zucker⸗Conto . 1281 43561 135341768 42
Zuckerfabrik Kosten.
Der Aufsichtsrath. Die Direction.
Baron Chlapowski, B. Lorenz. H. Greiner. Vorsitzender.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn! und Verlust⸗Contos mit den ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinigt
Kosten, den 4. Juli 1892.
Ludwig Manheimer, vereideter Bücherrevisor.
35827 Konhordia,
Akt. Ges. f. Druch n. Verlag, Bühl.
Einladung. Die XI. ordentl. Sauptversamm⸗ lung der Konkordig findet Sonntag, 9. Okt. d. J., Nachm. 2 Uhr, in der Krone in Bühl statt. T. O.: 1) Bericht über den Stand des Ge⸗ schäfts. 2) Das Rechnungsergebniß pr. 1. Juli 1891/92. 3) Verwendung des Reinerträgnisses. 4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsraths. 5) Etwaige Anträge der Actionäre.
Karlsruhe, 12. Sept. 1892.
Der Vorsitzende: Bürkel.
3545698] Rheinische Stahlwerke Meiderich bei Ruhrort.
Ordentliche Generalversammlung am Mittwoch, den 19. Oktober a. er., Nach⸗ mittags 33 ühr, im Geschäftslocale der Gesell— schaft zu Meiderich. Tagesordnung:
1) Jahresbericht. .
2) Bericht der Rechnungs⸗Revisoren, Jahres— rechnung, Bilanz, Reingewinn und Dividende, sowie Entlastung für den Vorstand und den Aufsichtsrath. ö
3) Ergänzungswahlen für den Aufsichtsrath.
4) Wahl der Rechnungs⸗Revisoren. ö
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach § 14 der Gesellschaftsstatuten nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche spätestens am 14. Ok⸗ tober ihre Actien oder ein die Nummern desselben enthaltendes Besitz-Zeugniß bei dem Vorstande oder bei einem Mitgliede des Aufsichtsraths oder einem der nachfolgenden Bankhäuser:
S. Bleichröder, Berlin, Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, ; A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Berlin, Ephraim Meyer C Sohn, Hannover, Duisburg⸗Ruhrorter Bank, Duisburg, A. Schaaffhausen'scher Bankverein, Köln, Deichmann C Co., Köln, Jonas Cahn, Bonn, Gebrüder Röchling, Saarbrücken, R. Suermondt C Co., Aachen, Nagelmackers C fils, Lüttich, B. Simons E Co., Düsseldorf, deponiren und dort bis nach Beendigung der Generalversammlung in Depot belassen.
Als genügende Besitz-Zeugnisse werden jedoch nur Depositenscheine der Reichsbank oder einer öffent⸗ lichen (Staats- oder Communal⸗) Verwaltung an— genommen. Ueber die geschehene Deponirung der Actien oder Besitz-Zeugnlsse wird den Actionären eine Bescheinigung ausgefertigt, welche als Legiti⸗ mation für die Generalversammlung dient. .
Sämmtliche sich zur Generalversammlnng legiti⸗ mirenden Actionäre erhalten an den oben bezeichneten Anmeldestellen ein Druckexemplar der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-⸗Rechnung und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes. ;
Meiderich bei Ruhrort, den 22. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
lös ad
G
35817] Fockendorser Papierfabrik, Artien - Gesellschaft vorm. Drache Co
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der sechsten ordentlichen General—⸗ versammlung auf Montag, den 17. Oktober 1892, , n,. T uhr, im Hotel . Wettiner Hof“ in Altenburg S.⸗A. ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: Entgegennahme des Geschaäͤftsberichts und der Bilanz;
Beschlußfassung über Ertheilung der Decharge; Abänderung der 8§ 1 bis 55 des Gesell⸗ schaftsstatuts mit Aenderung des Namens der Firma;
4) Aufsichtsrathswahlen. .
Die Legitimation der Actionäre erfolgt vor Er⸗ öffnung der Generalversammlung durch Niederlegung der Actien oder Depositenscheine, welche über deren Niederlegung bei der Gesellschaft, oder bei einer öffentlichen Behörde, oder bei dem Bankhause Carl Neuburger, Berlin, ausgestellt sind.
Die Hinterlegung der Actien bei dem ;
Bankhause Carl Neuburger, Berlin, Französische Straße 131. . hat bis zum 13. Oktober 1892 in den üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen. Berlin, den 21. September 1892. Der Auffichtsrath. Carl Neuburger, Vorsitzender.
35823) WBergische Stahl Industrie⸗ Gesellschaft, Renscheid.
Neunzehnte ordentliche Generalversammlung am Samstag, den 22. Oktober d. J., Nach⸗ mittags 6 Ühr, im Hötel zum Weinberg bei Herrn O. Schiesen, Remscheid. Tagesordnung: Geschäftsbericht und Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗Rechnung für 1891/92. Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. Beschlußfassung über Vertheilung des Ueber⸗ schusses und Festsetzung der Dividende.
4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
5) Wahl der Revisions⸗-Commission für die
nächste Bilanz.
Behufs Zulassung zur Generalversammlung sind die Actien entweder auf dem Comptoir der Gesell⸗ schaft oder bei der Westfälischen Bank in Bielefeld oder bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Köln a. Rh. zu hinterlegen. Depotscheine der Reichsbank dienen gleichfalls als Beweis der erfolgten Hinterlegung.
Remscheid, 26. September 1892.
Der Aufsichtsrath.
7) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
35809] Bekanntmachung. In Die Liste der bei unterzeichnetem Gerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen worden: Rechtsanwalt Rudolf Wünzer, mit dem Wohn⸗ sitz in Darmstadt. Darmstadt, 19. September 18922. ; Der Prãäsident 5 Hessischen Landgerichts daselbst: Machenhauer.
35715 l In die Liste der beim unterzeichneten Gericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Paul Johannes Sietz, bisher in Baldenburg, heute ein⸗ getragen worden. Rummelsburg, den 17. September 1892. Königliches Amtsgericht.
35719 Der Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Altert Müller ist in der Liste der bei dem Ober⸗Landesgerichte zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte auf seinen Antrag heute gelöscht worden. Köln, den 16. September 1892. Königliches Ober⸗Landesgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
34603 Bekanntmachung.
Die Kreis⸗-Thierarztstelle des Kreises Gel⸗ dern im Regierungsbezirk Düsseldorf ist vacant. Mit derselben ist eine Remuneration von jährlich 600 S verbunden. Zudem hat der Kreisausschuß von Geldern beschlossen, dem Kreistage vorzuschlagen, dem in Geldern anzustellenden Kreis-Thierarzte eine Gehaltsbeihülfe im Jahresbetrage von 400 „0 vor⸗ läufig auf 3 Jahre zu bewilligen. Für das laufende Jahr wird dieser Betrag eventuell zum ratirlichen Antheile an den Stelleninhaber ohne Rücksicht auf den ausstehenden Beschluß des Kreistages aus Kreis— mitteln gezahlt werden.
Ich fordere diejenigen Thierärzte, welche die Be⸗ fähigung zur Verwaltung einer Kreis⸗-Thierarztstelle erlangt haben oder innerhalb Jahresfrist den Be⸗ fähigungs⸗Nachweis erbringen und sich um diese Stelle bewerben wollen, hierdurch auf, mir ihre Be— werbung unter Beifügung eines Lebenslaufes, der Approbation und eines obrigkeitlichen Führungs⸗ Attestes binnen 3 Wochen einzureichen.
Düsseldorf, den 12. September 1892.
Der Regierungs⸗Präsident: von der Recke.
roßbritannische „Great Britain“ gegenseitige Lebens⸗Versicherungs-Gesellschaft zu London. (Unter oberer Leitung und Garantie der „National“ Versicherungs⸗Company von Irland.)
Rechnung am 31. Nezember 1891.
—
Betrag der Fonds bei Beginn des
Jahres. J Praͤmien * 11 319. 15.8 ab Rückversicherungs⸗
Zinsen und Dividende
k 94 292
Prämien 6 11197 . 3 65613 Gebühren für Uebertragungen ... 210
. d. l
6 01885 846 Aussteuer, bezahlte. Bon;
ländische Kosten. ...
ID TJ i I F 7
Bilanz am 31. Dezember 1891.
Per Sterbefälle, bezahlte und ausstehende ..... 5 745 0 314 900 —
. Jahresrenten in Verbindung mit Heimfallrenten. 12 223 941 20 Gebühren des Gesellschafts-Curatorss..... ö Extrakosten bei Realisirung von Activis und aus⸗
Verwaltungskosten 5o/o von den Prämien... Vorschüsse, abgeschrieben auf erloschene Policen... 232 6 5 4646 40 Betrag der Fonds am Schlusse des Jahres ... 21 462 4111 1829 245 —
. 6 400 — 8 300 — 2160 — 2100 —
6 . .
19419 3 399 25 65 138 3 1131935
iD TD T5 7
Passi va.
Gesammt⸗Fonds laut Beleg
Einzulösende Policen (an⸗ erkannte und noch nicht giert nt,
Fällige halbjährliche Ge⸗ bühren des Gefellfchaftẽ⸗ a 5210
Guthaben der National⸗ Versicherungs⸗Company von Irland.
790314 3
2001211
.
1829 245 — 158 07410
1050 —
1013
. Dirigent der National⸗Versicherungs⸗Company von
Berlin, 28. August 1892.
DS id T IV. TF 7 Harold Engelbach, Mathematiker,
Irland.
Activ. Ausgeliehen auf Policen der Gesellschaft ..
Kw Deutschen Staats⸗Obligationen
New⸗Zealand 40, Consols
2 * 1 * n R ö
7o/o Antheilscheine ..
Prioritäten..
, . rundeigenthum w Halbe Prämien⸗Darlehne. Ausstehende Prämien Ausstehende Zinsen Agentur⸗Guthaben ... Kassen⸗Bestände: Beim Gericht deponirt. ; Bei der Bank von England.
Jonathan Hogg, Graves S. Warren, Arthur W. Dixon,
Johannes Schumann,
Hypotheken (innerhalb des vereinigten Königreichs)
Antheilscheine der Bank von England . per annum Ost-Indische Eisenbahn „A“Annuitäten .
7000 Süd⸗Australische 40½ Staats⸗Obligationen Queensland 40 Staats⸗Obligationen .... 500 Canadian Pacific 5 Oιο Eisenbahn⸗Obligationen 00 -Grand⸗Trunk 5 o Eisenbahn⸗Prioritäten . ) Baltimore und Ohio 495 0½ Eisenbahn⸗Obligationen .. Atlantie und St. Lawrence 60,9 Eisenbahn⸗Obligationen . 9 3 s. 4 d. Pittsburg, Fort Wayne und Chicago garantirte
2500 Dubliner Gemeinde Wasserwerke 41 J Obligationen. Dublin Port und Docks 40ͤ 0 Obligationen VJ Great Northern Eisenbahn von Irland 35 0, Dunganon
Belfast und County Down 45 00 Eisenbabn-⸗Prioritäten
Waterford und Limerick 45 o/ Eisenbahn⸗Obligationen ..
Railway Investment Preference 40, Stock... 3000 A., Guinneß and Company 6 o Preference Shares
50
143 866 10 41 050 — 77 250 — 113 711 75 99 385 — 113 023 75
59 423 20 hl 250 — 20 259 25
—
.
c C . N — — 2
DQ Q D OSD O
C do ro — D — dẽ re =
147 800 — 111 800 — 36 797 50 10 234 — 94 716 43 845 75 144 000 — 1745610
— CO — 2 Co 2
6 .
re - ,
— e 6
Æ 509.— — 2143.15. 8
Curatoren der Großbitannischen (Great Britain) gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Bei, dem Königlichen Polizei-⸗Präsidium zu Berlin sind zur Sicherung aller Ansprüche, welche den Preußischen Mitgliedern aus den mit der
Gesellschaft abgeschlossenen Versicherungsverträgen gegen die Gesellschaft erwachsen mochten, Preußische Staatspapiere zum Nominalwerth von 124 800 R. Mark hinterlegt. (Prämien Anleihe von 1855 900 S, 40 Consols S9 400 S½ς, Staatsschuldscheine 24 300 „ct, Pfandbriefe 10 260 ). .
. Im Königreich Preußen waren am 31. Dezember 1891 113 Policen mit 629 400 R.⸗Mark Versicherungssumme zu einer jährlichen Prämie von 31 950.50 ½ in Kraft und wurden 3 Policen mit 16160 0 Versicherungẽsumme ausbezahlt.
—
Generalbevollmächtigter der Großbritannischen gegenseitigen Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Ma 224.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts, 3
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Dritte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 22. September
1892.
2 . Muster⸗Regiftern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif⸗ und Fahrplan=
Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 26)
Das Central⸗
ndels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Saats—
Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
,. lasse.
6. H. 12 399. Apparat zum Filtriren, Ent—⸗ schalen oder Enttrebern von Flüssigkeiten. — Firma Otto Hentschel in Grimma i. S. 16. Juni 1892.
ö T. 32255. Feuerung für Braupfannen und andere offene Kessel. — Firma J. A. Topf u. Söhne, Maschinenfabrik in Erfurt, Schmidt⸗ städterflur 24. 12. Februar 1892.
S8. H. 12 241. Vorrichtung zum Erbreitern von Litzen. — F. W. Hohrath in Barmen. 25. April 1892.
W. S352. Belag für Fußböden, Wände und dergl. — William George White, Nr. 278 Deptford Lower Road, und Herbert Edward Harry, Nr. 205 Algernon Road, Ladywell, Grafsch. Kent in England; Vertreter: Julius . in Würzburg, Domstraße 34. 2. Mai
892.
IZ. K. 9023. Verfahren zur Herstellung von reinem Amrlen. — C. A. F. Kahlbaum in Berlin 80., Schlesische Straße 35. 8. Sep⸗ tember 1891.
17. St. 32227. Vorrichtung zur Regelung der Einspritzmenge bei Eis- und Kälteerzeugungs⸗ maschinen. — Louis Sterne und Thomas Ro— berts Murray in Glasgow, The Crown Iron Works, North Woodside Road, Schottland; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43.44. 17. Mai 1892.
ZH. A. 2880. Vorrichtung zum elektromag⸗ netischen Ein- und Ausschalten von Elektrieitäts— zählern und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 63 530. — Dr. H. Aron, Professoͤr in Berlin W., Lützowstr. 6. 19. August 1891.
ZX. F. 571 8. Verfahren zur Darstellung von stickstoff haltigen Farbstoffen der Alizarinreihe. Zusatz zum Patente Nr. 61 919. — Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer E Co. in Elberfeld. 12. November 1891.
L. 7215. Verfahren zur Darstellung eines Orange-Farbstoffes der Acridinrüihe; Zusatz zum Patente Nr. 59 179. — A. Leonhardt Co. in Mühlheim i. H. 6. Februar 1890.
25. R. 7430. Rundwirkstubl für Patent—⸗ Ränderwaare mit Vorrichtung zur Bildung eines festen Randes. — Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 24. 12. Juli 1893.
26. B. 12 672. Gaslampe mit Ober- und Unterflamme. — Firma F. Butzke Co. in Berlin S., Ritterstr. 12. 24. November 1891.
20. H. 12 451. Apparat zur Erzeugung und Applicirung von Warmwasser- und Luftströmen für ärztliche Zwecke. — Dr. med. Theod. Harke in Hamburg, Steindamm 51 II. 6. Juli 1892.
22. C. 32985. Verfahren zur Herstellung ge— malter Glasscheiben für Fenster, Transparente und Wanddecorationen. — AÜrthur Roger Carter in London W., 4 Arthur Street, und Henry Clifford Hughes in London NW., 15 Marl— borough Road; Vertreter: Franz Wirth in Frank— furt a. M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 27.28. 21. Januar 1892.
L. 676414. Maschine zum Schneiden von Lampencylindern. — Jean Lobet in Flemalle⸗ Grande, Belgien; Vertreter: G. Brandt in Ber— lin W. Kochstr. 4. 29. Mai 1891.
W. S099. Glaspreß⸗ und Blasform. — Jacob Adolf Widmer in Berlin N., Acker⸗ straße 133, und die Firma Noelle E von Campe in Glashütte Brückfeld, Station Fürstenberg, Weser. 14. November 1891.
25. K. O8 73. Vorrichtung zum selbstthätigen kö von in senkrechter oder in geneigter
Bahn verschiebbaren Gegenständen. — Heinrich Knüsli in Boppard, Rhein. 13. Juli 1892.
238. E. 3475. Maschine zur Herstellung von Cigarren⸗ und anderen Holjschachteln. — Eureka Rox Machine Company in Honesdale Wayne, Pennsylvanien; Vertreter: Dugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 10. Mai 1892.
R. 74 12. Relief⸗Copirpresse. — Ram⸗ speck C Knoblich in Hamburg, Brunnenstraße. 71. Just 1553.
40. S. 66283. Darstellung von Legirungen des Aluminiums mit Nickel oder Kobalt, Zinn und Kadmium. — Hugo Solbisky in Witten a. Ruhr.
42. E. 3560. Verfahren zur Messung von Licht⸗ stärken unter Verwendung einer lichtelektrischen Vacuumzelle. — Hr. J. Elfter, Oberlehrer, und H. Geitel in Wolfenbüttel, Leibnitzstr. 6. 4. August 1892. ; ö.
H. 12 495. Kolben ⸗Flüssigkeitsmesser. — Fred. William Holt in St. George, Neu Braun chte Canada; Vertreter: A. Rohrbach, M. Meyer und W. Bindewald in Erfurt. 19. Juli 1892.
44. R. A47. Brot- und Brötchenspender. — Heinrich Ringleb in Rixdorf bei Berlin, Berg⸗
re, I14. 71. Juli 1892. ;
15. n K, für e. mehrschariger Pflüge; usatz zum Patente Nr. 589 53 — Reinhard Klose in Graudenz, Schützenstr. 14. 19. Dezember 1891.
Klasse.
45. O. 1688. Einrichtung zur Herstellung von Käse. — Heinrich Ohl in Babenhausen, Hessen. 29. April 1892.
16. F. 5791. Steuerung für den Einlaß und die Zündvorrichtung bei Gasmaschinen. — Ph. Freund in Hannover, Bleichenstr. 8. 29. De⸗ zember 1890. .
47. B. LE3 402. Schmierpumpe mit gleich— zeitiger Regelung des Oelaustritts und des Hubes; Zusatz zum Patent Nr. 49 764. — Julius Blancke c Co. in Merseburg. 21. Juni 1892.
H. EI 748. Elastische Lagerung waagerecht schwingender Körper. — J. Heyn in Stettin, Grabowerstraße 6b. 12. Dezember 1891.
ö D 2710. Seitlich bewegliche Metall⸗ packung; Zusatz zum Patente Nr. 62 564. — C. H. Jaeger in Schkeuditz bei Leipzig. 5. Fe⸗ bruar 1892.
49. B. IZ 91H. Verfahren zum Härten und Anlassen von Stahldraht. — Mechanische Kratzenfabrik Mittweida in Mittweida. 5. Fe— bruar 1892. ö
B. 13 382. Maschine zur Herstellung der Köpfe an Nagel- und Schraubenwerkstücken. — Th. Baum in Berlin N., Müllerstr. 30 a. 18. Juni 1892.
VP. 5675. Stahlblechachsbüchse. — Patent Stamped Steel Railway Axle Eox Company Limited in Leadenhall Buil— dings, London EC.; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3. 22. März 1892.
52. G. 7602. Nähmaschine für Doppelstepp⸗ stich, Kettenstich und Zierstich. — Maurice Grant in London, 61 Old Broad Street; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 J. 27. Juli 1892.
54. H. 11 858. Verwendung von aus Leisten oder Walzen gebildeten Tafeln zu Reclame⸗ zwecken. — Edward Hughes in 18 Cardigan Road, Richmond Hill, London, Grafsch. Surrey; Vertreter: Firma Brydges C Co. in Berlin NW. Luisenstraße 43/44. 21. Januar 1892.
57. M. Soz. Verfahren zur Herstellung eines Positivpapiers, welches in einem Fixirbade gleich— zeitig getont und fixirt wird. — Pierre Mereier in Paris, 158 Faubourg St. Martin; Ver— treter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. April 1891.
72. G. 71468. Klemmring zum Feststellen des Satzstückes von Zeitzündern. — Grusonwerk in Magdeburg⸗Buckau. 19. Mai 1892.
M. S823. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit Cylinderverschluß und unter demselben liegen— den Kastenmagazin. — Ferdinand Mannlicher in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und L. Glaser, Reg⸗Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 11. Januar 1892.
77. F. 5863. Rollschuh. — Friedrich Franken⸗ berg in Berlin N., Prenzlauer Allee 221. 9. Fe— bruar 1892. ö
R. 6711. Spielzeug mit durch ein Uhr— werk oder dergl. bewegten Figuren (Preiskämpfer, Wettreiter oder dergl. darstellend). — Cornelis Trederik Alexander Roell in Lyrie Club Teicester Square, London, England; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin 8SW., Friedrichstr. 48. 8. n ln. ö
78. P. 5511. Durch Gießen hergestellte Hülsen für Sprengsätze. — J. Paulus in Berlin W., Potsdamerstr. 74. 7. Dezember 1892.
SO. Sch. S055. Verfahren zur Herstellung von Holzwolle⸗Asphaltstein. — Otto Schwarz in München, Landwehrstr. 791. 27. Mai 1893.
83. Sch. 7933. Weckuhr mit Lichtanzünder. — Gustav Schilling, Königl. Stations⸗Assistent in Berlin N., Brunnenstraße 60. 7. April 1892.
S5. SH. IZ 02. Selbstschließendes Wasser⸗ leitungsventil mit hydraulischer Bremsung. — . Hüll in Köln, Mathiasstr. 18. 16. Juni
S92.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klasse.
4. L. 7965. Docht für Beleuchtungs⸗ und
Heizzwecke. Vom 12. Mai 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.
Klaffe.
14. H. 12077. Selbstthätiger Cigarren⸗ abschneider mit Antrieb der Messerscheibe durch eine Spiralfeder. Vom 13. Juni 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im „Reichs⸗Anzeiger'. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klaffe.
21. Nr. 64 808. Dr. Ddermann Aron, Pro⸗ fessor, in Berlin W., Lützowstr. 6. — Vor⸗ richtung zur Stillstellung des Zeigerwerkes an den durch die Patente 30 207 und 40172 ge— schützten Elektricitätszählern. Vom 16. August 1595 ab.
28. Ur. 56 062. Hermann Kirberg in Hilden b. Düsseldorf. — alkfaß. Vom 27. April 1890 ab.
34. Nr. 60198. H. Schulenburg in Han⸗
. Das Central. Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der igspreis beträgt Ji M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — rtienspreis für den Raum einer Druckzeile 30
noper. — Kinderwagen mit Schaukeleinrichtung Vom 12. März 1891 ab..
Klasse.
4. Nr. 62 571. Firma Gebr. Stollwerck in Köln a. Rh. — Münzprüfer für Selbstver⸗ käufer mit Reinigung der Münzenbahn und Prüfung nach Gewicht, Dicke, Durchmesser und Beschaffenheit der Prägungsfläche der Münze. Vom 26. August 1891 ab.
49. Nr. 30 275. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. Verfahren zur Herstellung von Metallpatronenhülsen größeren Kalibers. Vom 6. Mai 1884 ab.
Nr. 31 331. Deutsche Metallpatronen⸗ fabrik in Karlsruhe i. B. — Neuerung in dem unter Nr. 30 275 patentirten Verfahren zur Her⸗ stellung von Metallpatronenhülsen größeren Ka— libers; Zusatz zum Patente Nr. 36 275. Vom 24. September 1884 ab.
534. Nr. 57 350. Eduard Goll in Offenbach a M, Domstr. 37. Vorrichtung zum Ein⸗ pökeln von Fleisch. Vom 10. August 1890 ab.
) Aenderung in der Person des Patentinhabers.
In der Patentrolle ist bei Nr. 49 319 die Firma der Juhaberin in „Arno Edm. Kaempfe in Ochze, Thüringen“, abgeändert worden.
5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klasse.
2. Nr. 46 6935. Hosenträger.
4. Nr. 54 483. Sicherheits-Kerzenträger.
Nr. 56 382. Sicherheits⸗Kerzenträger mit
Löschvorrichtung; Zusatz zum Patente Nr. 54 483.
5. Nr. 61 814. Maschinelle Einrichtung zum Auswechseln der vollen und leeren Wagen auf den Förderkörben von Schachtförderungen.
6. Nr. 56 51H. Darrapparat.
S8. Nr. 52 575. Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf Geweben u. dergl. mittels Vexir— farben.
Nr. 61 087. Verfahren der Schutzbeizung für Seide beim Färben von halbseidenen Ge— weben mit Anilinschwarz.
9. Nr. A6 747. Badebürste mit Bewegungs⸗ vorrichtung.
10. Nr. 63 648. Verfahren zur Herstellung rauchlos brennender Kohlenbriquettes.
IZ. Nr. 55 119. Verfahren zur Darstellung von p-Methoxydiorydihydrochinolin und der als Ausgangsproduct hierzu dienenden o- Nitro-m— methoxyphenylmilchsäure.
IZ. Nr. 49 254. Fräsvorrichtung für am Kessel befindliche Wasserstands⸗Ventilsitze.
Nr. 49 323. Selbstthätiger Verschluß für durchbohrte Wasserstandsventile. . 14. Nr. 51 S556. Combinirte Dampf⸗ und
Heißluftdampfmaschine.
15. Nr. 20 22H. Directes Druckverfahren zum Aetzen oder zur Erzielung festhaftender, metalli⸗ scher Niederschläge auf blanken Metallflächen.
Mr. 29 425. Neuerung im directen Druck— verfahren zum Aetzen oder zur Erzielung fest— haftender, metallischer Niederschläge; Zusatz zum Patente Nr. 20221. ö
16. Nr. 56 659. Apparat zum Zerkleinern, Mahlen und Mischen von städtischen Abgängen behufs Verarbeitung derselben auf Dünger.
20. Nr. 53 933. Selbstthätiges Revolver⸗Knall⸗ signal.
ö Nr. 56 987. Ankündigungs⸗Einrichtung (Stationsmelder) für Straßenbahnwagen.
Nr. 61 769. Eisenbahn⸗-Knallsignal.
Nr. 62 759. Rauchableitung für Eisen—⸗ bahnzüge.
Nr. G23 S2. Eisenbahn-Knallsignal; Zusatz zum Patente Nr. 61 769. ;
ZI. Nr. 55 203. Mehrleitersystem für die Vertheilung elektrischer Energie.
Nr. 60 190. Elektrieitätsmesser. Nr. 61 211. Elektricitätszähler. Nr. 6323 622. Aus Kohle hergestellter
Stromabnehmer für elektrische Maschinen.
ZZ. Nr. 45 940. Verfahren zur Herstellung von Phenyl ⸗S-Naphtylaminmonosulfosäure.
25. Nr. 51 322. Wirkmaschine für zweifädige
Schlauchwaare.
Nr. 64 150. Wirkmaschine für zweifädige Schlauchwaare; Zusatz zum Patente Nr. 51 322. 26. Nr. 56 399. Rotirende Retorte.
27. Nr. 61 695. Staubbläser für Bildhauer.
30. Nr. 62 915. Ventil⸗Anordnung bei durch Zusammendrücken eines Kautschuk⸗Balles zu be— thätigenden Spritzen.
31. Nr. 55 884. Gießvorrichtung.
z. Nr. 50 439. Vorrichtung zum Befestigen der Bezüge auf den Schirmstäben.
325. Nr. 59 769. Mit Absteif⸗Kühlrohren ver⸗ sehener Kraftsammelkessel für Druckwasser und Luft oder Gas.
2326. Nr. 55 487. Entlüftungsvorrichtung für Dampfheizungen.
37. Nr. 55 160. Bewegbarer Aussichtsthurm.
238. Nr. 56 337. Einrichtung zur Befestigung
von Sägeblättern in Sägegattern.
Nr. 59 254. Einrichtung zur Befestigung von Sägeblättern in Sägegattern; Zusatz zum Patente Nr. 56 337.
Nr. 59 808. Feststellvorrichtung für die Sag ef(hrung an Gehrungssägen. .
40. Nr. 58 135. Verfahren zur Gewinnung
von reinem Kupfer.
Klasse. ö
14. Nr. 42281. Selbstthätiges Feuerzeug.
45. Nr. 46 474. Schwungräͤder an Häcksel⸗ und ähnlichen Maschinen. ö
Mr. 51 744. Vieh⸗Entkuppelungs⸗Zange.
Nr. 54917. Heu⸗ und Ernterechen mit
umlegbarem Stiel.
46. Nr. 54 098. Sicherheitsvorrichtung für übersetzten Aufzug an Federtriebwerken.
Nr. 54 975. Gasmaschine mit schwingen⸗
dem Kolben.
Nr. 55 618. Regulirvorrichtuug für Gas⸗ maschinen.
J Nr. 55 989.
. Nr. 61 398. Glühzünder. 47. Nr. 29 373. Schieber⸗
lastung.
Nr. 30 572. Neuerung an Druckreducir⸗ ventilen.
Nr. 46870. Kreuzschieber zur Umschaltung zweier sich kreuzender Luft- oder Gasströme.
Nr. 48177. Auslösbare Schraubenmutter mit zwei drehbaren Spreizbacken.
Vr. 49 944. Halbmuffen-Rohrverbindung.
Nr. 49 946. Parallelogramm zum Ueber— tragen mechanischer Kraft.
Nr. 54 A5. Gegliederte Umhüllung für biegsame Wellen.
Nr. 55 664. Vorrichtung zur Anzeige der Geschwindigkeitänderungen bei Antriebsmaschinen.
Nr. 55 825. Riemen- und Gurtverbinder mit selbstthätigem Verschlußhaken und einhäng⸗ barem Hakenring.
Nr. 56 9238. Kautschuck-Ventilscheibe mit sternförmiger Drahteinlage.
Nr. 57 286. Neuerung an der durch Pa⸗ tent 48 177 geschützten. auslösbaren Schrauben⸗ mutter mit zwei drehbaren Spreizbacken; Zusatz zum Patente Nr. 48177. .
Nr. 59 490. Kettenverbinder mit Excenter⸗ hebeln und birnförmigem Verbindungsstift.
Nr. 60 149. Stellring mit quer beweg⸗ lichen, durch Kegel⸗ oder Globoidflächen an⸗ gezogenen Klemmstiften. ;
Nr. 62 747. Klauenkupplung mit Reib⸗ scheibe.
Nr. 63 111. Druckmindervorrichtung durch von bewegtem Kolben bethätigtes Drosselventil. W-Nr; 62 478. Doppelsitziges; vendelndes Rückschlagventil mit Blattfederbelastung und Auslaßhahn.
49. Nr. 55 235. Zusammensetzbarer Gewinde⸗ bohrer. ⸗
Nr. 55529. Vorrichtung zum Erhitzen der zusammenzuschweißenden Ränder von Blechen.
J Nr. 57 099. Verfahren zum Ausglühen
von Metallplatten. ;
51. Nr. 56 790. Vorrichtung zum Anreißen von Stimmenkämmen.
. Nr. 62 0338. Vorrichtung zur Tonverstär⸗
kung an Pianinos.
52. Nr. 623 392. Federmotor für Nähmaschinen.
54. Nr. 55 199. Verfahren zum Rippen von
Seidenpapier.
Nr. 59 569. Anzeigen⸗-Uhr.
. Nr. 61 429. Stanze.
55. Nr. 62 758. Papierlängen⸗Ausgleicher für Längs⸗ und Querschneidemaschinen mit mehreren über einander gestellten Querschneidern.
Nr. 63 319. Gemustertes Metallpapier ind Verfahren zur Herstellung desselben.
57. Nr. 62 662. Herstellung von Photographien mittels Guajaretinsäure als lichtempfindlicher Substanz.
59. Nr. 4H 191. Injector, welcher mit Ab⸗ dampf und directem Dampf arbeitet.
63. Nr. 42 144. Neuerung an Antriebsvor⸗
richtungen für Fahrräder.
Nr. 56111. Selbstthätig wirkende Vor⸗ richtung zum Abspannen der Zugthiere voͤn Wagen und Ackergeräthen.
Nr. 589 251. Fahrrad mit selbstthätig sich einstellenden Rad⸗Windflügeln.
Nr. 60 464. Vorrichtung zum Aendern der
Geschwindigkeit an Fahrrädern mit Kettenantrieb. Nr. 60 976. Vorrichtung zur Aenderung
des Uebersetzungsverhältnisses im Antrieb von
Fahrrädern.
65. Nr. 49 560. Rammsporn für Schiffe.
Vr. 58 250. Neuerung an Laneirrohren.
67. Nr. 60 772. Blech ⸗Schleif⸗ und Polir⸗
maschine.
68. Nr. 55 536. Sicherheitsschloß.
69. Nr. 329 256. Messer⸗ und Gabelheft.
Nr. 55 104. Scheere mit Schnittsicherung.
70. Nr. 61 310. Gefäß mit Einsatz für Farben
und dergl.
71. Nr. 61 102. Schuhsohlen aus Draht⸗
geflecht mit wasserdichter Stoffeinlage.
72Z. Nr. 56 530. Verstellbares Visir⸗Fernrohr
für Gewehre.
75. Nr. 47 037. Verfahren zur Darstellung von
Kaliumcarbonat durch Umsetzung von Natrium⸗
carbonat und Kaliumsulfat in der Kälte.
Nr. 52 16. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Kaliumcarbonat; Zusatz zum Patente Nr. 47037.
76. Nr. 16 6435. Einrichtung zur gradlinigen
Verschiebung des Drehtopfes für Spinnerei⸗
maschinen.
Ventilen Ventilent⸗
77. Nr. 51 G66. Würfelspiel. Nr. 54 347. Selbstanzeigende Schieß⸗ scheibe
Nr. 25 244. Verfahren zur Herstellung
=
8 2