14400
Activa.
Jannoversche Portland · Cementfabrik Actiengesellschaft.
Bilan am 30. Juni 1892.
Passi vn.
An Anlage ⸗Conto: Umfaßt sãmmt⸗ liche Grundstũcke, Gebäude, Maschinen, Utensilien ꝛc., lt. Inventur vom 30. Juni 1891
davon Abgang M 39 503.11
Abschrei⸗ bungen 4484402
6
3
1628 956 48
84347
dazu die bis ult. Juni 1892
hinzugetretenen Neubauten, maschinellen Einrichtungen, Utensilien ꝛe
Kassa⸗Conto: Baarbestand. Wechsel⸗Conto: Wechselbestand Effecten⸗Conto: Bestand ..
Debitoren ⸗Conto: Ausstehende orderungen und hinterlegte ffecten n Cautionen..
Inventur ⸗Bestand: Bestand
an G Halb⸗
fabrikat und zur Fabrikation nothwendigen Materialien..
Pebet.
T T Sd 7;
36 68 96
26 482 08
116 al 33 3
70
.
Accept · Conto 1580188
143 881
138 905 Tantisme an
197 529
Tos sos 55
an Beamte 5 o/o Dividende auf M 750 000 zum Extra⸗Reservefonds⸗Conto Gewinn⸗Vortrag auf neue Rechnung
*
Special ⸗ Hypotheken ⸗Conto e Gewinn und Verlust⸗Conto: Gewinn⸗Saldo vom 30. /6. 1891.
Gewinn pro 1891/92 ab Abschreibungen
Gewinn⸗Vertheilungs⸗Plan:
o/ o zum ie flieg Reservefonds , . en Ausfsichtsrath und Direetion inel. Gratificationen
Gewinn und Verlust ⸗Conto.
10. 7h50 000 652 hoo
231 714
MS 112 417.59
44 844.02 67 900
2 060 506 50 Credit.
Unkosten⸗Conto: Allgemeine Unkosten inel. Steuern, Gehälter,
Reisespesen, Assecuranz⸗Prämien 2c.
Fabrik⸗ Betriebs Eonto: Für Böttcherei, Kohlen, Materialien J . Zinsen⸗, Agio, und Provisions ⸗ Conto: Für Zinsen auf Hypo⸗
thekenschuld, Sconti, . R . . standhaltung der Gebäude, Maschinen,
Reparatur ⸗Conto: Für Bahnanlagen, Utensilien 2c
General ⸗Waaren⸗Conto: Für Frachten, Säcke ꝛe
Anlage · Conto: Für Abschreibungen Gewinn⸗ und Verlust ˖ Conto: Verlust
Reingewinn...
.
64 189 746 285
3 869
79 993 149 883
44 844
75 054 1214121
, , 486.95 67 57557
Die Direction.
Albert Meyerstein. M. Kuhlemann. . ö
Revidirt und mit den ordnungs mäßig geführten Geschäftsbüchern übereinstimmend gefunden.
Hannover, den 1. Oktober 1892.
Die auf 5 Oo festgesetzte
Menher * Sohn und A. Spiegelber
Dr.
Erdmenger.
Franz Krause, ger. beeid. Bücherrevisor. Dividende gelangt am L. November a. e. bei unserer hier gegen Einlieferung des Dividendenscheines Nr. 8 zur Auszahlung. .
Hannover, den 28. Oktober 1892.
*
sz 53 5b 7 5 6 86 93
, 3 Per Fabrikations⸗Conto ö 1 214121 03
Der Aufsichtsrath der Haunoverschen ,,, Actiengesellschaft.
Die Direction.
Gesellschaftskasse oder bei den Bankhäusern Ephraim
D I FJ
Kuhlemann.
44068 Acti pa.
Bilanz per 30. Juni 1892.
Aetienzuckerfabrik Büdingen in Stockheim.
Passiva.
5 Conto
aschinen⸗ und Apparate⸗Conto ..
abrik⸗Utensilien⸗Conto
tobilien⸗Conto Eisenbahn⸗Conto Drillmaschinen⸗Conto
Neuer Rübensch . . ubau⸗˖ ö
kö mn Conto
Verdampfstation⸗
nventur · Conto Ünbegebene Actien⸗Conto Kassa⸗Conto
Dünger⸗Verrechnungs⸗Conto ...
Debitoren
Soll.
w 6 6 Ihb 461 25 zh 35 151536 2r 3h s 3553 55 2556 24 15 534 35 13 5h55 14 29h 84 8h s? 360 133561 o ö gh 3166 11
1586 423839
3 31 Actien⸗Kapital⸗Conto 09 ö eservefonds⸗Conto Extra · Reserve⸗Conto Tantieme⸗Conto Accepten⸗Conto
Creditoren
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
Nicht eingelöste Dividenden⸗Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto ....
158642839 Haben.
, , J
mortisations⸗Conto Gewinn
Vorstand der al
6 933 608
(Unterschriften.)
8
II Gewinn⸗Vortrag aus 1890/91 33 795 58] Fabrikate ⸗Conto 60 4648.
1027 869 36 tienzuckerfabrik Büdingen in Stockheim.
1 3 1271 55 102659781
T so 37
44132
Ulmer Brauerei⸗Gesellschaft.
Die nach 89 der Gesellschaftsstatuten abzuhaltende
X. ordentliche Generalversammlung
findet am Montag, den 28. November 1892, Vormittags 1 Uhr, im Geschäftsbureau der Gesellschast (Rot⸗Ochsenbrauerei J. Stock) hier statt.
Actionäre werden zu derselben mit dem Be⸗ die Anmeldung zur tatuten spätestens 3 Tage zuvor unter Ausweis über den Actien⸗
Die merken hiermit eingeladen, da Theilnahme gemäß § 11 der
besitz bei den Bankhäusern:
Flesch C Ulrich in Um a. D., oder Flesch C Ulrich in Augsburg,
oder Gebrüder Klopfer in Augsburg
erfolgt sein muß. Tagesordnun
1) Bericht über das n des abgelaufenen
Geschäftsjahres,
2) Verwendung des Reingewinnes, 3) Entlastung des Vorstandes und des Auf⸗ in
sichtsrathes, 4) Aufsichtsrathswahlen.
Ulm a. D., den 27. Oktober 1892.
Der Aufsichtsrath der Umer Brauerei⸗Gesellschaft. Der Vorsitzende: Gustav Ulrich.
44130
Stuttgart erfolgen muß.
lichen Generalversammlun
Süddeutsche Baumwolle⸗Industrie in Kuchen.
Die Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 30. November d. J., Nachmittags 4 Uhr, in dem Sitzungssaale der Württb. Vereinsbank in Stuttgart stattfindenden zehnten ordentlichen Generalversammlung mit mit dem Bemerken eingeladen, daß der Ausweis über den Actienbesitz mindestens 3 Tage vor der Generalversammlung bei dem Gesellschaftsvorstande in Kuchen oder bei der Württ. Vereinsbank in
Die Tagesordnung bilden die in 5 42 Ziffer 1— aufgeführten, den Geschäftskreis einer ordent⸗ ildenden Gegenstände. Stuttgart, den 28. Oktober 1892.
Der Aufsichtsratth;⸗ der Süddeutschen Baumwolle ⸗Industrie
chen.
Dr. K. Steiner.
44084
44066
Die Actionäre des Coburger Gesellschafis⸗ hauses in Liqu. werden hierdurch, nachdem das gesetzlich Sperrjahr abgelaufen ist, ihre Actien bezw. Interimsscheine gegen alsbaldige Aushändigung von je S6 20. baar und je einem Schuldschein über 6 100, — Litt. A. oder Litt. B. der Gesellschaft . Verein“ (vergl. S zo der Satzungen dies. Ges.) bei der Coburg ⸗ Goth. Creditgesell⸗ schaft hier, oder den Herren Schraidt Hoff⸗
mann hier einzuliefern. Coburg, 13. Oktober 1892.
Die Liquidatoren
d. Act. Ges. Coburger Gesellschasts haus
aufgefordert,
lauten hat:
deponirt haben.
Eisengießerei K Maschinenfabrik (vorm. Goetjes C Schulze) Bautzen. Unter Bezugnahme auf unsere Einladung in Nr. 251 dieses Blattes, zeigen wir an, daß der letzte Absatz der Bekanntmachung wie folgt zu
Die Ausübung des Stimmrechts ist nur den— jenigen Aetionären gestattet, welche ihre Actien oder Depotscheine über bei der Reichsbank oder der Land⸗ ständischen Bank des Königl. Sächs. Markgrafen⸗ thums Oberlausitz, hinterlegten Actien spätestens bis zum 8. November er., Mittags 12 Uhr, bei dem Bankhause G. E. Heydemann in Bautzen
Bautzen, im Oktober 1892.
Der Vorstand. Fr. Süreth. Krueger.
4075 Die Actionäre des
Osnabrücker Kupfer⸗ und Draht⸗ werks zu Osnabrück
werden hiermit zu der am Sonnabend, den 26. November c.ͥ,‚, Nachmittags 5 Uhr, im „Alten Römer! in Hagen i. stattfindenden ordentlichen Generaglversammlung eingeladen.
Tagesordnung: Berichts des Aufsichtsraths und des Vorstandes über, das verflossene Ges aftsjahr, Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Aufsichts⸗ raths und des Vorstandes, Ausloosung und Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.
Diejenigen Actionäre, welche an den Abstim⸗ mungen in dieser Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Actien vor dem 19. No. vember e., bei Herrn Herm. Witte zu Heithof bei Hamm, Westf., zu deponiren.
Osnabrück, den 28. Oktober 1892.
Der Vorstand. E. Schemm ann.
43942 Generalversammlung
des Consumperein zum Baum (.. G.) zu Großenhain Dienstag, den 15. November 1882, im Saale des Schützenhauses zu Großenhain. Oeffnen des Saales 46 6 Uhr, Schließen r. Der Eintritt der Mitglieder ist nur gegen Vor⸗ zeigung der Actie gestattet. Tagesordnung: 1) Vortrag der Jahresrechnung, Richtigsprechung derselben und Entlastung des Verwaltungs⸗ und Aufsichtsrathes. . . 2) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗ gewinnes. 3) Genehmigung von Actienübertragungen. 4 Bes ö über die dem Verwaltungs und Aussichtsrathe zu gewährende Entschädi⸗
gung. 5) Ergänzungswahl des Verwaltungs⸗ und Auf⸗ sichtsrathes. Großenhain, den 29. Oktober 1892. Consum⸗Verein zum Baum ¶ A.⸗G. ). Ernst Krille, Hermann Heerde, Vorsitzender. Stellvertreter.
as85z)] Nord Deutsche . Rückversicherungs Gesellschaft i. Liquid.
ian g.
Nachdem laut Beschluß der Generalversammlung vom 30. Mai 1881 die Nord⸗Deutsche Rückversiche⸗ rungs⸗Gesellschaft in n in Liquidation ge⸗ treten ist, werden in Ausführung des Art. 243 des J die Gläubiger aufgefordert, sich
ei der Gesellschaft zu melden.
44123 Generalversammlung der
Margarine⸗FKabrik Actien⸗Gesellschaft zu Sonderburg
am Sonnabend, den 12. November 1892. Nachmittags 5 h., im Hause des Betriebs⸗Direc⸗ tors J. H. Bladt. Tagesordnung: 1) Rechnungsablage für das Jahr 1891/92. 2 Wahl eines Mitgliedes der Direction. 3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 9 Wahl des Betriebs⸗Direktors. 5 in der Gehalts⸗Tantisme für den etriebs⸗ Director. 6) Verschiedenes. . Sonderburg, den 28. Oktober 1892. J. H. Bladt, Director.
al 3 i Wi gnigsber⸗ er gemeinnützige Aetien⸗Baugesellschaft.
Die ordentliche Generalversammlnng findet Donnerstag, den 17. November er., Nach⸗ mittags 8 Uhr, in der Börsenhalle, Magister⸗ straße Nr. 68 / 65 statt.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstandes, Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlust⸗ Rechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Juli 1891 bis 39. Juni 1892, Beschluß über Dividendenvertheilung, Amortisation von Actien und Entlastung des Vorstandes,
2) Wahl von 2 Vorstandsmitgliedern,.
3) Wahl der Rechnungs⸗Revisions⸗Commission.
Königsberg, den 27. Oktober 1892. .
Schröter. JJ C. Fr. M. Hagen. O. Meyer. A. Preuß.
(44133 Anserordentliche Generalversammlung der
Rostocker Aetien⸗Zuckerfabrik
Mittwoch, den 16. November 1892, Nach⸗ mittags 23 Uhr, im Tivoli⸗Locale. Tagesordnung: 9 des Actienkapitals durch Ausgabe neuer etien. Rostock, den 29. Oktober 1892. Der Aufsichtsrath. Wilhelm Scheel, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
steine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
4020 Bekanntmachung. . Der in die Liste der bei dem bie iger Königlichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragene Rechtsanwalt Lingenbrink ist heute gelöscht worden. Köln, den 27. Oktober 1892. Der Landgerichts⸗Präsident: Lützeler.
(43927 Bekanntmachung.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Georg Eller dahier in der Liste der bei dem K. Landgerichte München J. zugelassenen Rechtsanwälte 1 am heutigen Tage wegen Aufgebung der Zulassung ge—⸗ löscht worden.
München, den 27. Oktober 1892. ö Der Praͤsident des Kgl. Landgerichts München J.:
von Braun.
43926
Der Rechtsanwalt Grimm, welcher seine Dun lassung bei dem Landgerichte Ravensburg auf g en hat, ift in der Liste der bei demselben zugelassenen Anwälte gelöscht worden.
,, den 24. Oktober 1892. Württ. Landgericht. Landerer.
— — ————— — —
9) Bank ⸗Ausweise.
eine. —
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 44134
Die Mitglieder unseres Vereins werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 16. November 1892, Abends 8 Uhr, nach Charlottenstr. 19 (Restaurant Waß⸗ mann) ergeb. eingeladen. Die Tagesordnung ist: Entgegennahme des Jahresberichtes.
Berlin, den 29. Oktober 1892.
Verein zum Schutze gegen Miethsausfälle.
böärsn Für 5 Markt!! inst ies. lbraten 9 d franco ,, . à Pfund S6 30 franco.
Der Liquidator.
S8. de Reer, Enden.
lcetzg Deutsche Militairdienst⸗Versicherungs⸗Anstalt in Hannower.
Außerordentliche Generalversammlung . am Donnerstag, den 21. November 1892, Mittags 123 uhr, im Hotel Royal.
Tages o Beschlußfassung über die Le
rduung:
stimmungen zur Bildung eines Fonds für Beamten⸗Ruhe⸗ gehalte und Wittwen⸗ und Waisen ⸗Unterstützungen ab 1.
Januar 1893.
Eintrittskarten sind gegen . der Policen bezw. der Policen und letzten Prämien-
Quittungen im Bureau der Anstalt, Schiller
Bestimmungen können daselbst von Anstaltsmitgliedern vom 16.
Sannover, den 27. Oktober 1892.
raße 33, in ,,, nehmen. — Die erwähnten gedruckten
opember an eingesehen werden.
Der Aufsichtsrath.
M 25S.
Der Inhalt dieser B
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den 31. Oktober
latt unter dem Titel
1892.
ige, in welcher die Bekanntma en aus d dels⸗ =. =. . 2 f. . Garn n n,, en, dem , mn, m, . . . 4. , Zeichen. und Muster ⸗Registern, über Patente, Gebrauchmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gr. 268)
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãgl ch. — Der Bezugspreis beträgt ü M 50 3 für das geen nn, — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Das Central
ndels Register für das Deutsche Rei
kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin s . die Köni . k des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staate ; e 32. w
Anzeigers 8 ilhelmstra
ogen werden.
In sertions preis für den Raum einer Druckzeile 20 4. Vom „Central⸗Handels⸗RNegister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 258 A. und 258 B. ausgegeben.
Patente.
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung Lines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der n ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
eschützt.
3 ;
Sv. F. G17. Stollenbohrmaschine mit kreisenden und gleichzeitig 3. sich drehenden Bohrern. — Josef Fitz in Niwka bei Zosnowitz, Rs. P.; Vertreter: Hugo . und Wilhelm Pataky in Berlin W., Luisenstr. 25. 25. Juli 1892.
W. 8430. Sprengen von mit brisanten Sprengstoffen geladenen Bohrlöchern. — Friedr.
feiffer und Friedr. Wiehenkel in Goslar am arz. 15. Juni 1892.
6. F. 5912. Zerstäuber für Bierwürze und dergl. — Charles Henry Fisher in Canton, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt, in Berlin 8W., König⸗ k. 43. 7. Mär; 1892.
8. 6525. Lederfärbmaschine. — Stanislav Skneek in Lieben b. Prag und Franz Jelen in Prag; Vertreter:; G. Brandt in Berlin SW. , Kochstr. 4. 22. März 1892.
II. H. E268. Briefordner. — Herm. Her . in Stuttgart, Weimarstr. 25. 31. August
IZ. B. 13 232. Vorrichtung zur Rückführung von Dampfwasser in den Dampfkessel in An⸗ wendung für eine Heizschlange. — Walter Burnham in Chicago, Illinois, 1. N. Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43144. 9. Mai 1892.
14. N. 2643. Schnelllaufende Dampfmaschine mit einem oder mehreren Luftverdichtungscylindern zur Ausgleichung der Beschleunigungsdrucke an den Hubenden. — G. Nacke in Kötitz bei Coswig i. S. 13. Mai 1892.
15. G. 75933. Einrichtung zum Aufdrucken von Bildern und dergl. in mehreren Farben auf ö Glas und dergl.; Zusatz zum Patente
r. 59 783. — Hermann Grauel in Berlin NW., Paulstr. 12. 22. Juli 1892.
19. B. 12 952. Schienenstoß⸗Verbindung. — August Böckel in Leipzig⸗Gohlis, Breitenfelder⸗ straße 2. 19. Februar 1892.
21. A. 3913. Schaltvorrichtung für elektrische Treibmaschinen, deren Regelung durch wechselnde Einschaltung in Stromkreise verschiedenen Spannungsunterschiedes einer Mehrleiteranlage erfolgt. — American Elevator Company in London W. C. 4. Queen Victoria Street, Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 16. Januar 1892.
T. 3290. Bewickelung für Trommelring⸗ anker elektrischer Maschinen. — Aktiengesell⸗ get Union Elektricitäts⸗Gesellschaft in
erlin sW., Hollmannstr. 32. 28. Juli 1891.
24. K. 9530. ,, — Caesar Kaestner in Halle a. S., Friedrichstraße 9. 11. März 1892.
26. D. A957. Kondensations apparat bei der Herstellung von Leuchtgas — Paul Drorkovitz in London, gs Queens Road, Finsbury; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Geheimer Com— missions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Bau⸗ meister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 19. Ok⸗
tober 1891. 20. N. 2657. Vorrichtung zum Einathmen medizinischer Gase oder Dämpfe. — John Nixon, Arzt in Farmland, County of Randolf, Indiana, V. St. A.; Vertreter; Dr. Wilh. SHäberlein und Fr. Harmsen in Berlin NW., Karlsstr. 7. 7. Juni 1892.
3. R. 7398. Aus flachen Platten bestehender Geldbehälter mit Fahrscheinhalter. — Albert Rieck in Berlin N.,, Ruppiner Straße 40 III. 24. Juni 1892.
„Sch. S288. Frisirzange zum Brennen von
Locken. — Gustav Schneider in Firma Stubbe & Schneider in Schmalkalden. 15. September 1892.
W. S289. Schirmgestell mit in den Stock eingelassener Krone. — Bruno Werner in Firma
9 Werner C Co. in Berlin W., Leipziger⸗ traße 33. 6. April 1892.
34. D. 5126. Bettsopha. — Robert Dom⸗
a in Stuttgart, Ludwigsstr. 12. 3. März E. 3310. Spucknapf. — GEisenwerke
Gaggenau, Actien⸗Gesellschaft in Gaggenau.
7. Dezember 1891. ;
J. 2811. Lösbarer Deckenhaken mit Füh⸗
rungshülse. L Emil Jordan in Hohenstein⸗ Ernstthal i. S., Neue Straße 27. 21. Mai 1892. M. 8380. Auseinandernehmbares Bett⸗ ᷣ gistell — Jean Maurue, Professor in Paris; Vertreter: G. Dedreux in Munchen, Brunnstr. 9. 17. September 1891. R. 7174. Seifebehälter mit Vorrichtung ur Abgabe kleinerer Mengen von Seife. ö. Renninger in Frankfurt a. M., Bibergasse 2. J. März 1892. ; St. 3236. Vorrichtung zum Schneiden von Wurst, Fleisch, Käfe u. . w. — C. S. Stamer 1 m ag St. Pauli, Eimsbüttelerstr. 52. 25. Mai 1892. ; * Verstellbarer Gardinenstangen⸗
14
Klasse.
24. W. 7981. Vorrichtung zum Schaukeln von Wiegen. — Daniel Whitburn in Morrinsville, Distrikt Auckland, Colonie Neu⸗Seeland; Ver— treter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. 28. Oktober 1891.
35. L. 7372. Vorrichtung zur selbstthätigen Bremsung und Sperrung von Hebeapparaten; Zusatz zum Patente Nr. 59374. — R. Dubois in. Paris, 4 Rue de Bac; Vertxeter: Carl . und Heinrich Springmann in Berlin NW.,
indersinstr. 3. 23. April 1892. W. 8554. Ausrückbarer Taublock. Friedrich Waechter in Eutin. 15. August 1892.
326. Sch. 7901. Regelung; einrichtung für Dampfheizungen — August Schätzle in Berlin
6 inn, 1 . 4. 4 genf ö 5701. Beschlag für Flügelfenster mit um eine senkrechte Achse drehbarem Rahmen. — Carl Petersen in Hamburg, Hoheluft, Wrangel⸗ straße 75. 28. November 1891.
R. 7462. Lüftungsfenster; zweiter Zusatz
in Schöneberg bei Berlin, Sedanstraße 88 / 8g. 27. Juli 1892.
38. * 6215. Maschine zum Feilen von Sägen. — Max Friedheim in Hamburg, Gerhofstr. 18. 10. August 1892.
„M. 9027. Maschine zur Herstellung langer und runder Löcher bei Holzarbeiten; Zusatz zum Patent Nr. 55 853. — Johann Meyer⸗Fröh⸗ lich in Basel; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗ helm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 30. Juni 1892.
Sch. 8148. Sägenschränkzange. — Paul Schneider in Neustrelitz, Am Bahnhof Nr. 1. 11. Juli 1892.
BV. 17253. Maschine zur Herstellung von Fässern. — William Thomas Vale in Toronto, York, Provinz Ontario, Canada; Vertreter: Hugo
atak und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 18. September 1891.
42. J. 2853. Instrument zum Messen von Flüssigkeitsständen. — Carl Joseit in Elbing, Königsberger Str. 5. Juli 18592.
MW. 9ü 05. Neigungswaage für Flüssigkeiten. — Fr. Mahler in Stuttgart. 6. August 1892.
44. M. 9102. Zweitheiliger Knopf. — Thomas Morton und William Pearce, 52 Sylton Street, Birmingham, England; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 4. August 1892.
45. D. 4892. Dampfgeräth zur Boden⸗ bearbeitung; Zusatz zum Patent Nr. 64 9453. — T. C. Darby in Chelmsford, County of Essex, und J. E. Steevenson in Kings Lynn, County of Norfolk, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8SW., Friedrichstr. 48. 19. August 1891.
L. 7552. Egge mit zurückziehbaren Zinken. — Johann Lorig in Düren, Rhld., Altjuͤlicher⸗ straße 19. 19. August 1892.
46. B. 13 444. Kühlvorrichtung für Gas- und Petroleummaschinen. — Oscar Brünler in Eutritzsch⸗Leipzig. 1. Juli 1892.
C. 4168. Kühlvorrichtung für Arbeits⸗ cylinder an Gas⸗, Petroleum maschinen u, dergl. — Ferdinand Czermak in Wien XVI, Seiten⸗ berggasse 16, Paul Barany in Berlin C., Brüderstr. 2, und Heinrich Hutter in Wien 1, Grillparzerstr, 5; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersin⸗ e 3. 13. Juni 1892.
S. 6607. Verbund ⸗Aethermaschine. — Dr. Paul de Susini in Paris; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt 4. M. und Dr. Rich. . in Berlin NW., Luisenstr. 14. 25. April
47. G. 357. Mischventil. — Hermann Ebbs in Magdeburg F., Thurmschanzenstraße Nr. 6. 23. August 1892.
ö . 11 S2z2Z2. Hahn mit winkelförmiger Bohrung und zur Rohrleitung excentrischer Achse. — H. Hölzer in Langensalza, Beim Bar⸗ füßer 4. 6. Januar 1892.
K. s5 71. Dampfdruckregler mit zwei durch Hohlhebel und Hohlachse verbundenen Flüssigkeits⸗ ßen. — Fritz Kaeferle in Hannover. 1. April
8
50. S. 6695. Sicht⸗ und Putzmaschine. — Iriedrich Sperling in Berlin R. Prenzlauer Allee 230 J. 22. Funi 1892.
S. 6752. Einrichtung an Flachsieben zur leichmäßigen Vertheilung des Sichtgutes. — henry Simon in Manchester, 20 Mount Street;
Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 43. 29. Juli 1892.
55. S. 1 597. Faltenausstreicher für Gewebe und Papierbahnen. — C. G. Haubold jr. in Chemnitz i. S. 15. August 1892.
K. EO O32. Metalltuch mit eingewebten Mustern zur Herstellung von Wasserzeichen in
apier. — Gustah Kirbach in Freiberg in
. Rother Weg Nr. 23. 3. September
892.
1 Sch. 7831. Rindenschälmaschine. Albert Schmiedel in Fabrik Hirschstein, Post Erla, Sächs. Erzgeb. 23. Februar 1892. 58. M. 9ü78. Einrichtung zur mechanischen Bedienung nebeneinanderstehender hydraulischer Delpressen. — Fritz Müller in Ehlinzen, Schelzwasen. 5. September 1892.
Dalter. aul Trautmann in Breslau, Friedrich⸗Karlstraße 191II. 1. März 1892.
P. 5397. Verwendung und Anordnung auf
zum Patent Nr. 60571. — Carl Reinhardt
kaltem Wege dargestellter Filterplatten in Fach⸗
filterpressen. Firma Carl Pieper in Berlin
NW., Hindersinstr. 3. September 1891. Klasse.
63. L. 7099. Neuerung an mit Drähten auf dem Radkranz befestigten Schutzhüllen für Gummi⸗Radreifen. — Stto Lindner in Brüssel, 148 Rue de Mérode; Vertreter: Dr. W. Häber⸗ lein und F. Harmsen in Berlin NW., Karl⸗ streße 7. 3. Dezember 1891.
L. 7550. Doppelspeichen mit gemeinschaft⸗ lichem Zapfen für hölzerne Räder. — Marcus William Lowinsky in City of Westminster, 7 Queens Mansions, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 9. August 1892.
S. 6685. Schutzreifen für Fahrrad- Luft⸗ reifen aus schraubenförmig gewickelten Metall⸗ bändern. — Walter Swain und William Philipson in Astley Bridge, Hillfold Mill bei Bolton, England; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 15. Juni 1892.
S. 6800. Feststellvorrichtung für Fahrräder. — Rud. Sempell in Duisburg ⸗Hochfeld, Im⸗ mendahl 64a. 22. August 1892.
St. 3321. Vorrichtung zum Aufsetzen eines Wagens auf Schlittenkufen. — Eduard Stern⸗ berg; Stadtpfarrer in Reichenstein, Schlesien. 30. August 1892.
64. St. 3291. Gefäßverschluß; Zusatz zur Patentanmeldung St. 3205. — Firma C. Stölzle' s Söhne in Wien IV., Hauptstr. 2; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 5. August 1892.
66. K. 10 095, Fleischmühle. — Jacob Kempuich in Barmen. 36. September 1892. 67. A. 3099. Schleifmaschine für Fagon⸗
schleiferei. — Andreas Arnold in München und
. Klumpp in München, Schellingstr. 107.
4. April 1892.
70. S. 6580. Griffel mit Aluminium⸗Spitze. — Druscha von Sillich, Major a. D., in Schlößchen. Amalienruh, Post Untermaßfeld, Sachs. Meiningen. 16. April 1892.
71. K. 10 0290. Verstellbarer Leisten; Zusatz zum Patente Nr. 64 316. — Firma Bau⸗ und
andelsgeschäfst Kurth . Schulze in resden⸗N., Louisenstr. 2. 31. August 1892.
75. K. 9959. Verfahren zur Gewinnung von kieselsäurefreier Thonerde. — Firma Kunheim C Co. in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 12. August 1892.
78. C. 399. Verfahren, Pikrinsäure in eine dichte und leichter schmelzbare Form zu bringen. — Chemische Fabrik Griesheim in Griesheim a. Main. 29. Januar 1892.
S0. M. 7724. Trockenvorrichtung für Ziegeleien. — August Friedrich Joachim Moll in Lübeck, Lindenstr. 4a. 18. Dezember 1890.
Sz. K. 9799. Wiederholwerk für Uhren. — August Klumpp in München. 11. Juni 1892.
D. E734. Vorrichtung zum Reguliren von
Uhren auf elektrischem Wege; Zusatz zum Patent
Nr. 59 4894. — Dr. Ludwig von Orth in
Berlin NW., Klopstockstr. 51. 12. Juli 1892. S4. V. 1888. Bekleidung für Flußufer aus
Thon oder Cementplatten. — Giovanni Villa
in Mailand; Vertreter: Hugo Pataky und Wil⸗
helm Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25.
6. September 1892.
S5. C. 4148. Rückstauventil. — George Couzens, 14 Tudor Street in Cardiff, Wales; Vertreter: Robert Deißler und T Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 33. 2. Juni 1892.
S6. W. S480. Sicherung vorrichtung gegen das ö der Jacquardkarten. — Carl Weck in Greiz, Weststr. 5. 11. Juli 1892.
89. M. s971. Batterie zum Abnutschen und Decken von Zuckerfüllmasse mit für jede . abmeßbarer und regelbarer Klärselmenge; Zusatz zum Patente Nr. 64 429. — Oscar Mengel⸗ bier in Penco, Chile; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 9. Juni 1892.
2) Zurückziehung. Die Bekanntmachung vom 19. v. Mts., wonach die Patentanmeldung Z. 1502 1IV/26 als zurückge⸗
genommen gilt, wird hiermit zurückgenommen („siehe Ertheilungen“).
3) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. stlasse.
49. G. 7221. Verfahren und Vorrichtung zum Verschließen von Conservenbüchsen und dergl. Vom 13. Juni 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
13. W. 8354. Rohrkratzer mit schrauben⸗
förmiger. Schabefeder. Vom 14. Juli 1892.
15. H. 11 665. Abnehmbarer Bogenordner für
ae fr, rn g fle fir Zapf . Hohler Aufsteckschlüssel für Zapf⸗
hähne. Vom 4. August 1892. ö
B. EZ 273. Verstellbare Vorrichtung zum
Einschlagen der Stiftlöcher in Absätze. Vom
21. Juli 1892.
L. 73 17. Auswechselbares Stiefeleisen mit
abnehmbarem Reitsporn. Vom 21. Juli 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger '. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
4 Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkangen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ;
Klafse. H. 11 180. Typenband. Vom 11. Januar
T7677. Anordnung der Kohlenstäbe bei Bogenlampen für Wechselströme mit ver⸗ schobener Phase. Vom 10. August 1891.
.A. 2857. Federnder Träger für Fahrrad⸗ Vom 12. Oktober 1891.
5) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein . von dem bezeichneten . . unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt. ;
P. R. Nr. 65 918 bis 66 097. Klasse. . ) 23. Nr. 65 982. efestigungẽ vorrichtung für Halsbinden. — F. Ekert in D
armstadt. Vom
I4. Februar 1892 ab.
Nr. 66 094. Zange zum Befestigen von Oesenknöpfen mittels Drahtstiften. — S. Bremer in Menden, Westf. Vom 21. Juli 13891 ab. 4. Nr. 65 9432. Sicherheitsverschluß für Gruben⸗
lampen. — A. Bomal und F. Moreau in
La Loupisre, Belgien; Vertreter; R. Deißler
und J. Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38.
Vom 13. Februar 1892 ab. . Nr. 66 067. Sperrvorrichtung für Auf⸗
hängeketten von Lampen. — J. Leemann und
S8. Beimgartner in St. Gallen, Schweiz;
Vertreter: A. B. Drautz in Stuttgart. Vom
8. Juni 1892 ab.
5. Nr. 66 066. Schutzschrämer zum Vortreiben von Tunneln, Strecken und dergl. — F. Im⸗ meckenberg, L. Pionier⸗Hauptmann a. D. in Berlin N., Schlegelstr. 22 II. Vom 2. Juni 1892 ab.
6. Nr. 66 048. Faßspülapparat. M. Diehl
in Zweibrücken. Vom 16. März 1892 ab.
Nr. 66 063. Verfahren und Apparat zum Pasteurisiren und Altmachen alkoholischer Flüssig⸗ keiten. — C. W. 2 in Hannover, Rothe Reihe Nr. 7. Vom 1. Mai 1892 ab.
T7. Nr. 66 003. Vorrichtung zum Reinigen von Blattmetall in endlosen Strängen. — J. J. Erwand in Nürnberg, Schonhoferstr. 9. Vom 16. Februar 1892 ab.
8. Nr. 65 928. Verfahren und Vorrichtung zum Färben, Beizen und Imprägniren von Leder und dgl. unter Druck. — J. Goldschmidt in Fürth, Bayern. Vom 29. Oktober 1891 ab.
Nr. 65 932. Verfahren, einfarbige Seiden und Wollenplüsche sowie Sammet ohne An⸗ wendung von Pression und Verdickungsmassen in n, mehrfarbige umzuwandeln. — Dr. phil.
t. Liebert in Bradford, England, 32 Oak Lane; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße Nr. 78. Vom 19. No⸗ vember 1891 ab. .
Nr. 65 938. Verfahren zur Herstellung von Brokat⸗ bezw. Goldstoffnachahmungen. — F. P. Werner in München, Barerstr. 12. Vom 19. Dezember 1891 ab.
Nr. 65 976. Färbekufe. — A. Dreze in Pepinster, Belgien; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin 8sW., Lindenstr. 80. Vom 25. Dezember 1891 ab.
Nr. 66 015. Verfahren und Vorrichtung zum Messen von Tuchen und anderen Geweben. — 5. C. Stephan in Crimmitschau. Vom 26. Mai 1892 ab.
Nr. 66 059. Maschine zum Wickeln, Messen und Abschneiden von Stoffbahnen. — A. Hahn in Amsterdam, Keizersgracht 285
Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in . Hindersinstr. 53. Vom 5. April ab.
12. Nr. 65 9327. Verfahren zur Darstellung von Vanillin, — C. J. Boehringer Söhne 19 , . bei Mannheim. Vom 18. Dezember
ab.
13. Nr. 66 08. Röhrenbefestigung bei Dampf⸗
ö mit v9 , gn , Wasser⸗
röhren. — P. Tiepolt in Hermsdorf, nast.
Vom 4. Februar 1892 ab. ö 14. Nr. 66 079. Kolbenschieber für Waoolfsche
Maschinen zur Vermeidung langer und gekreuzter
Kanäle. — FJ. Tosi Æ Co. in TLegnano,
Italien; Vertreter: J. Jessen, i. Firma Capitaine
C v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
Vom 17. Juni 1891 ab.
Nr. 66 079. Excenter und Lenkersteuerung für Kraftmaschinen mit schwingendem Cylinder. — Prager Maschinenbau⸗Actiengesellschaft in Prag; Vertreter:; F. Wirth in Frankfurt a4. M. und Dr. R. Wicth in Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 19. Dezember 1891 ab.
Nr. 66 08s. Kraftmaschine mit einem oder mehreren, um einen außerhalb liegenden Dreh⸗ Huntt kreisenden, einfach wirkenden Cylindern. — A. Springer und J. Ulrich in Kasten, Nieder⸗ Desterreich; Vertreter: H. Pataky und W.
63 Laternen.
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