7 Exportbrauerei Teufelsbrücke A.-G. Ordentliche Generalversammlung am Mittwech, den 30. November, 27 Uhr,
im Conferenz⸗ Saal der Börsenhalle, Hamburg.
Stimmzettel sind gegen Vorzeigung und Abstempe⸗ lung der Actien bei den en Notaren Dres. Gobert & Asher, gr. Burstah 8, Hamburg, vom 26. bis 29. November inel. zwischen 10 und 12 Uhr in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ rechnung für das letzte Geschäftsjahr zur Ge⸗ nehmigung und Ertheilung der Decharge.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Ermäßigung des zur Zeit vorhandenen Grundkapitals um s 240 0059 durch Zusammenlegung von Actien, sowie auf Ausgabe von Stamm⸗Prioritäts⸗ actien. (Der Wortlaut des fraglichen An⸗ trages, in welchem über die Art der Zusammen⸗ legung der alten Actien, die Bedingungen für den Bezug von Stamm⸗Prioritätsactien und die Vertheilung des Reingewinnes unter die Actionäre der verschiedenen Gattungen Be⸗ stimmungen getroffen sind, ist im Bureau der Gesellschaft — woselbst auch Exemplare ab⸗ gegeben werden — einzusehen). Fur den Fall der Annahme des Antrages Sub 2: Ermächtigung des Aufsichtsraths und des Vorstandes, die durch die Annahme des sub Nr. 2 gestellten Antrages erforderlichen Statutenänderungen mit bindender Kraft zu beschließen.
4) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des ausscheidenden Herrn H. Neugebauer.
5) Wakl eines Revisors.
Bilanz und Geschäftsbericht können vom 15. No⸗ vember ab im Bureau der Gesellschaft in Empfang genommen werden.
Der Vorstand. B. Becker. Alb. Schuhan.
(45661 525 14 2 2 — Ganter'sche Brauerei Gesellschaft — 1 ö Freiburg i. B.
Samstag, den 3. Dezember E892, Nach⸗ mittags 3 Uhr, findet in den Räumen der Gesell⸗ schaft, Schiffstraße Nr. 7, II. Stock, die diesjährige VI. ordentliche Generalversammlung statt.
Tagesordnung: Vorlage der Bilanz. Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths. Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns. 9 i des Vorstandes und des Aussichts⸗ raths. 5) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes lt. S 22.
Die Eintrittskarten können gegen Vorzeigung der Actien bei der Rheinischen Creditbank in Mann⸗ heim und deren Filialen in Freiburg, Heidel⸗ berg, Karlsruhe und Konstanz bis zum 30. No⸗ vember d. J. nebst Geschäftsbericht in Empfang genommen werden.
Freiburg i. B., den 5. November 1892.
Der Auffichtsrath.
[45662] Estanrin Verein Actien Gesellschaft Köln. Einladung zur 10. ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Morgens 85 Uhr, in Köln im Hotel Disch. Tagesordnung:
1) Bericht des Aussichtsraths.
2 Vorlage der Bilanz des vergangenen Geschäfts⸗ jahres und Antrag auf Ertheilung der Ent⸗ lastung.
3) Wahl resp. Wiederwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
) Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren und eines Stellvertreters.
5) Verschiedenes. Der Aufsichtsrath.
Moritz Hasenelever, Vorsitzender. ass] . Estancia Verein Artien Gesellschaft Käüln.
Einladung
zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892,
Morgens 11 Uhr, in Köln im Hotel Disch.
Tagesordnung:
1) Beschlußfassung über Auflösung und Liqui⸗ dation der Gesellschaft.
2) Ernennung eines oder mehrerer Liquidatoren.
3) Festsetzung der Vollmachten für dieselben.
4) Verschiedenes.
Der Aufsichtsrath. Moritz Hasenelever, Vorsitzender.
lassen] Argentinischer Landverein Käln. Einladung zur dritten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Nachmittags 2 Uhr, in Köln im Hotel Disch. Tagesordnung:
1) Bericht des Aufssichtsraths.
2 Vorlage der Bilanz, Beschluß über Ver⸗ wendung des Reingewinns und Antrag auf Ertheilung der Entlastung.
3) Wahl resp. Wiederwahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths.
4 Wahl zweier Rechnungs⸗Revisoren und eines Stellvertreters.
5) Verschiedenes.
Der Auffichtsrath. Moritz Hasenelever, Vorsitzender. (46665 ö Argentinischer Landyerein Köln. Einladung
zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 24. November 1892, Nachmittags 3 Uhr, in Köln im Hotel Disch.
9 Beschl ane nn f,
Beschlußfassung über Auflösung und Liqui⸗ dation der 1 ) ;
2) Ernennung eines oder mehrerer Liquidatoren.
3 Fi n der Vollmachten für dieselben.
4 Verschiedenes.
Der Aufsichtsrath.
lung auf
im Locale der Brauerei ergebenst eingeladen. e s
Krebs“ bis spätestens 25. November d. Is, täglich Augsburg, den 31. Oktober 1892.
Ta D Berichterstattung der & fi ggedr' 2) Bilanzvorlage und Beschlußfassung 3) Entlastung des Aufsichtsrathes und ( Die Legitimation erfolgt durch Vorweis der Actien im Comptoir
Der Aufsichtsrath der Aktienbraunerei . Der Vorsitzende: A. Thormann.
ordnung:
über die Verwendung des Gewinnes.
Vorstandes.
von 9 bis 12 Uhr.
läszrs] Aktienbrauerei „zum Prinz Carl von Bayern“. Die Herren Actionäre werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm⸗
Samstag, den 26. November d. Is., Nachmittags 4 Uhr,
unserer Brauerei z. gold.
Prinz Carl von Bayern“.
4550] Bilanz pro 3
Activa.
Verein für chemische Industrie in Mainz.
0. Juni 1892.
Passiva.
Grundstũcke⸗Conti 1 D. I Gebãude⸗Conti 1 do. I Maschinen⸗ u. ö 1 o.
Bau⸗Conto
Babhn⸗ und Canal ⸗ Anlagen .
Kassa, Wechsel und Effecten ..
Waaren, Betrieb, Fabrikation und auswärtige Läger
Conto⸗Corrent⸗Conto
Betheiligungs⸗Conto
An
7777212
Soll. Geminn· und
6 199 250 64 16881 62 693 653 30 198 931 — 1235 002 62 I 352 80479 169 77427 12779267 363 12877 193280278
436927 34 40 545 38
. Verlust · Canto
Per Actien⸗Kapital- Conto
Obligationen⸗Conto
Hypotheken ⸗Conto
Coupons ⸗Conto
Arbeiter⸗Sparkassen
Pensions⸗ und Hilfskassen
,
Reservefonds, sowie Special⸗ und Dividenden⸗Reservefonds⸗Conto
Grundstũcke⸗Amortisations⸗Conto
Gebãude⸗Amortisations⸗ Conto 1
do. I
Maschinen⸗ und Apparat ⸗Amor⸗ tisations⸗Conto 1
Maschinen· und Apparat. Amor⸗ tisations⸗Conto II k
Bahn⸗ und Canal⸗Amortisations⸗ Conto
Waaren⸗Ausgleich⸗Conto ....
Gewinn
pro 390. Zuni 1892.
k 2000000 — 322 000 — 1605 0606 — 6 700 — 35 245 55 151 964 80 673 77730 15 000 — 352 745 25 46 265 oz g62 204 86 127 133 07 10 099 — öl 583 56 867 116 77 5773 49518 Haben.
An Unkosten⸗Conto inel. Beitrag zur Beamtenkasse und Arbeiter⸗ Conto
Zinsen⸗Conto
Abschreibung für gangene Guthaben
Gewinn
ö
einge⸗
nicht
Mainz, 1. November 1892.
Herm a
l. *
11012630 19 80455
726448
Sb7 746 77
100194210 Die Dividende beträgt laut Beschluß der Generalversammlung vom 29.
. . . 20 00 — M 200. Die Einlösung der Dividendenscheine geschieht vem 1. Dezember d; J. an durch das Bankhaus . 4 J. de Neufville in Frankfurt a. M., Kleiner Hirschgraben Nr. 4.
Vortrag von 1891 Waaren⸗, Rohwaaren⸗ und Holz⸗ Conti Waaren⸗ Conto II Verkaufs bureau⸗Conto Fabrikations⸗Conti 1. do. II nachträglich eingegangene F rungen .
Per 12
und
pro Actie.
Verein für chemische Industrie.
nn Dietze.
3 233 60
1s 406 36 291 8353 r a 37 201 3 6 . 2142 16004 922 160
Oktober d. J.
45411
Activa.
1892.
Reiherstieg⸗Schiffswerfte und Maschiuenfabrik.
Bilanz vam 30. Juni
Passt va.
l * Baulichkeiten, Schwimmdock. Ma⸗ schinelle Anlagen, Werkzeuge, ; Modelle u. Bureau⸗Einrichtung 1812 687 20 107 82292 192051012 18 375 — 190213512 120 000 —
Abgang
Abschreibung Ursprünglicher Buchwerth t 1 323 500. — Zugang (Neu⸗ bauten und An schaffungen) 1881, 92 . 1507 796. 64 I s
Abgang 0 69 893. 85
1 92 979 267.57 . 1049 161.52 Buchwerth wie , MS 1 782 135.12 Miethe⸗Entschãdigungs⸗Conto d 6 der Statuten
Abschreibung Material ⸗Vorrãthe an Eisen, Holz, , Steinlohlen⸗Vorräthe Feuer · Assecuranz ¶ (vorausbezahlte Prämie) . 5 Actien der Gemeinnützigen Bau⸗ gesellschaft (2a M 1000— .. Fff ecten⸗ Conto Norddeutsche Bank, Guthaben.. Kasfsen⸗Bestand ..... Diverse Debitores Im Bau befindliche Schiffe. Ma—⸗ schinen, Kessel, Böte und Re⸗ paraturen
Actien⸗Kapital⸗Conto Reserpe⸗Fonds Unterstũtzungs⸗ Conto.·⸗. Anzahlungen auf im Bau befindliche Arbeiten. .. Diverse Creditores.. Tantiòme⸗Conto Dividenden · Conto: rückstãndige Coupons aus: 1888. . 466 40. ,, 280. — Dividende 000 Actien 3 6 50. — (10 9,½). .. 250 000 —
6 3 2500000
134 6659 63
29 746 25
138 soo - 106 935 06 13 601 60
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto: nicht vertheilbarer Ge⸗ winn
90 000 -
102068419 5 gi 56 21 316 3 3 750 15 236 338 Sh Ho 321 2
297 053 07
A6 32280
113
Der Verwaltungsrath. Gustav Godeffroy, Vorsitzender.
M. Schinckel, stellvertretender Vorsitzender.
TI ss 7
Hamburg, den 30. Juni 1892.
Der Vorstand. C. Hornbeck. G. B
3 T5 sis 3?
erlien.
456412 Reiherstieg Schiffswerste & Maschinen- sabrih.
In der heutigen Generalrersammlung der Actionäre wurde die Dividende, für das verflossene Geschãfts⸗ jahr 1891/92 auf 10 9ͤ festgestellt und wird dieselbe von me n an gegen Einlieferung der mit Num merverzeichniß versehenen Coupons bei der Nord⸗ dentschen Bank in Hamburg bezahlt. Samburg, den 4. November 1892.
Moritz Hasenelever, Vorsitzender.
Der Verwaltungsrath.
45413
sabrih.
nãre wurden Herr Gustav Godeffroy und Herr Johann Witt zu Mitgliedern des Verwaltung wãhlt. Saunburg, den 4. November 1892. Der Verwaltungsrath.
Reiherstieg Schiffswerste & Maschinen
In der heutigen Generalversammlung der Aetio⸗
srathes ge⸗
lass Rheinischer Actien Verein für Zuckerfabrikation in Cöln.
Die Herren Actionãre unseres Vereins werden hier⸗ mit zu der am 3. Dezember d. J., Vormittags EI ihr, im Gebäude des Civilcasinos in Koln stattñindenden ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
— ꝛ 1) Vorlage der Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust⸗ Rechnung. 2) Beschlußsassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Wahlen zum Aufsichtsrath. Köln, 7. November 1892. Die Direction.
45651] Rheinischer Actien Verein für Zuckerfabrikation in Cöln.
Die Herren Actionäre unseres Vereins werden hiermit zu der am 3. Dezember d. J., Vor⸗ mittags A1 Uhr, im Gebäude des Ciyilcasinos in Köln stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Tagesordnung:
Abänderung des 51 der Statuten dahingehend, daß der Sitz der Zweigniederlassung von Dessau nach Alten verlegt wird.
Köln, 7. November 1892.
Die Direction.
D Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
454331 Bekanntmachung.
In die Liste der bei uns zugelassenen Rechts⸗ anwälte ist unter Nr. 24 der Rechtsanwalt Steffen mit dem Wohnsitze zu Allenstein eingetragen worden.
Allenstein, den 1. November 189.
Königliches Landgericht.
45435 Bekanntmachung.
Bei der Kammer für Handelssachen allhier ist als Rechtsanwalt zugelassen und in die Anwaltsliste ein⸗ getragen worden, Herc Justiz Rath Dr. Richard Otto Robert Enzmann in Chemnitz mit dem Wohn⸗ sitze in Chemnitz, was Fierturch veröffentlicht wird.
Annaberg, am 1. November 1392.
Königliche Sächsische Kammer für Handelssachen das. Der Vorsitzende: Schmidt, A. R.
45432 In die Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: „Justiz⸗ Rath Werne in Recklinghausen.“ Bochum, den 2. November 1892. Königliches Landgericht. Dpden hoff. 45434 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt Herr Friedrich Ernst Maximilian Krause in Leipzig eingetragen worden. — Leipzig, den 3. November 1892. Königliches Landgericht. Priber.
45436 Bekanntmachung.
Nr. 16 600. In der Liste der beim hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist Wilhelm Eichrodt in Heidelberg gelöscht worden.
Mannheim, den 31. Oktober 1892.
Gr. Landgericht. GSassermann.
9) Bank⸗Ausweise. 45581]
Preußische Soden Credit Actien⸗Banh. Status am 30. September 1892.
K Aeti va. Kassa und Wechsel⸗Bestand Æ 4522 395. Erworbene Hypotheken. 178 448 467. Darlehen gegen Hypotheken ⸗ u.
Effecten. Bedeckung. . Eigenes Bankgebäude,
; ö 500 009.
1247 267.
straße 6. J Grundstũcks ⸗Contto S28 125. S6 1935 261 284.
V hig ele, 66 30 000000.
Voß⸗
Passi va. Actien⸗Kapital. Reserve⸗ Fonds. Extra⸗Neserve⸗ Fonds. Unkündbare Hypothekenbriefe, inel., ausgeloostte .. Dividenden und Coupons . Greditores⸗ Diverse Passinana ; S6 193 261 284. Berlin, den 30. September 1892.
Die Direction.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. sss! Für 5 Mark!!
feinster ostfries. Hammelbraten 9 P gegen Nachnahme, Nagelholz Rauchfleisch à 130 3 franco.
franes Pfund
S. de Reer, Emden.
M 264.
zum Deutschen Reich
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 7. November
Der J dieser Bei ,, en
Das Central Han Berlin auch a die Köni Anzei W.
ers 8 ilhelmstraße 32, bezogen werden.
ige, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels ⸗ Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Gentral⸗Handels⸗Register für
dels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für ehe Gr ririo!“ des Deut chen tach. und Königlich Preufschen Staats.
FInsertionsvpreis fär den Raum einer Druckzeile
2
s⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1892.
Genoffenschafts . Jeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchgmufter, Konkurse, fowie die Tarif und Fahr lan
das Deutsche Neich. m. 261
Das Central Handels. ister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt L 4 g, für das Vierteljahr. — Einzelne
erscheint in der Regel tãglich. — Der Nummern kosten ZO 4. — 36 2. 4 —
Vom „ECentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 261 A. und 2646. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Rlasse. .
I. H. 12 558. Vorrichtung zum Rösten und Abfondern von Mineralien gleicher Dichte. — Ernest Heusschen in Paris, 31 Boulev. Henri IV.; Vertreter: Arthur Gerson und Gustap Sachse in Berlin 8SW., Friedrich⸗Str. 233. 5. August 1892. .
5. D. 5324. Vorrichtung zum Einrammen von Rohrbrunnen. — Louis Baptiste Donkers in Antwerpen; Vertreter: R. Deißler und J Mae mecke in Berlin C., Alexanderstr. 33. 20. August 1892.
6. M. s826. Verfahren zur Herstellung von Zuckercouleur aus Brauerei⸗ und Brennerei abgängen. — Julius Mosler, Mar Schaffer uns Arthur Sachs in Rirdorf b. Berlin, Del⸗ brückstraße 49350. 7. April 1892. .
R. 7332. Filtrirapparat für , ,., — Roller Söhne in Balingen, Württemberg. 14. Mai 185. .
S. 6599. Mechanischer Malzwendeapparat mit Vorrichtung zum Einführen von Luft oder Wasser in den Malzhaufen. — Jules Alphonse Saladin in Nancy; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 JI. 22. April 1892. ö
11. M. 9181. Anordnung des Gegengewichts an Pappscheeren. Firma Maschinenfabrik Heidel⸗ berg Molitor E Cie. in Heidelberg, Baden. 7. September 1892. ö
12. F. 3217. Fabrikation von Compound⸗ körpern zur Herstellung chemischer Apparate und dergl. — D. Ad. Engels und F. Nickel in Barfinghausen bei Hannover. 36. September 1891.
M. s297. Apparat zur Klärung trüber Flüssigkeiten. — Askan Müller in Gestüũthof, an der Staatsbahn, Böhmen; Vertreter: Ulr. R. Maerz in Berlin sw., Leipzigerstr. 67. 3. August 1891. . 2 . .
13. K. 9780. Wasserröhrenkessel mit zwei Oberkesseln und einer dreitheiligen Wasserkammer. — Hugo Kantorowicz in Berlin XO. , Neue Königstraße 4. 7. Juni 1892. .
Sch. 7909. Siederohrstopfer mit Spiral⸗ federkolben. Simon Schulz in Budapest; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W. , Kochstr. 4. B. Mär; 1862. ;
20. M. 8522. Auskunftgeber. - Herbert Leslie Manton in Melbourne, 454 Collins Street, EGolonie Victoria, Australien; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. November 1891.
22. St. 32033. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß auf elektrolytischem Wege. — Calvin Amory Steveus in New. Jork: Vertreter: A. du Bois Reymond in Berlin XW. , Schiff bauer⸗ damm 29 a. 22. September 1891.
25. E. 4102. Vorrichtung zur Zuführung des e n f nsf an Wirkstühlen. — Hermann appes in Wasa in Finnland, Hofrätts— efplanaden Nr. 16; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 26. Abril 1553.
R. 7380. Fadenführer⸗Einrichtung für Rundwirkmaschinen zur theilweisen Verstarkung von Schlauchwaaren. — Albin Roscher in Chemnitz, Lutherstr. 4. 13. Juni 1892.
26. K. 10 O69. Vorrichtung zum selbstthätigen Deffnen des Zuleitungshahnes einer Regeneratip⸗ lampe. — Julius Kilinski in Berlin SO. Köpnickerstr. 25. 20. September 1892.
S. 6819. Coups -Gaslampe mit Hell⸗ und Dunkelstellung. — Heinrich Siewers in Köln, Am Salzmagazin Nr. 42. 2. September 1892.
28. K. 9986. Verstellbare Lederwalzplatte. — Firma Klein E Hemmer in Pirmasens, Rhein pfalz. 23. August 1892. .
30. D. 5299. Befestigung künstlicher Zähne an der Mundplatte. — William Chapman Downs in Madrid, 5ꝛ Dup. Spanien; Ver—⸗ trerer: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW. Dorotheenstr. 32. 3. August 18092. .
34. B. 13 288. Zeitungshalter. — E. Binner jr. in Bromberg. 24. Mai 1892.
D. 5291. Vorrichtung zum selbstthãtigen Zurückziehen der Vorhänge beim Oeffnen des
Fensters. — Frau M. Depenhener in Köln.
79. Juli 1892.
E. 3279. Waschmaschinen⸗ Trommel. — Joh. Engelhardt, in Firma Engelhardt & Förster, in Bremen. 6. November 1891.
S. 11 872. Bürstmaschine für Schuhwerk. — Carl Herhahn in Bonn. 28. Januar 1892.
J. 2852. Bettsopha. — N. Jaekel s Patent⸗Möbel⸗Fabrik in Berlin SM., Mart⸗ grafenstraße 20. 7. August 1591.
J. 2788. Zerlegbare Sprungfeder⸗ Matratze. — D. F. Serrmann Jury in Berlin 8W., Besselstraße 9. 23. April 1392. ;
M. 8546. Mit drei Ausläufen versehener Brenner für Kochapparate mit selbstthätiget Sas er zeugung — Leon Merck in Belfort, Frankreich; Vertreter: G. Dedreur in München, Brunnstr. 9. 5. Dezember 13851.
141
— —
Rlasse.
34. M. s⁊7245. Gurtklemmer für Rollläden und dergl. — Wilhelm Maxzauner in Wiesbaden, Emserstraße. 3. März 1892. ;
M. 8975. Kochtopfdeckel mit Abgußeinrich⸗ tung. — JIchann Gottlieb Ernst Müller in Seifhennersdorf in Sachsen. 11. Juni 1892.
NR. 2626. Fensterputzer. — Fürchtegott Naef und Robert Schilling in Basel; Ver⸗ treter: G. Dedreuxr in München, Brunnstr. 9. 19. April 1892.
Sch. 2926. Bettstell⸗Beschlag. — Hugo Wold. Schubert in Linden vor Hannover, Ricklingerstr. 114 A. 5. April 1892.
37. E. 3453. Metallkapsel zur Aufnahme von Hol dübeln. — Nudolf Erselius in Luckenwalde. 16. April 1892.
42. P. 5769. Vorrichtung zur Bildung und Entzifferung von Geheimschriften. — Emanuel Pafanisi in Paris, Nr. 31 Boulevard Henri IV.; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 24. Mai 1892.
W. 8375. Raummesser (Volumenometer). Dr. C. Wülbern in Köln a. Rh., Kaiser Wil⸗ helm⸗Ring 23. 10. Mai 1892.
44. M. 9054. Knopf ohne Fadenbefestigung, welcher nach der Dicke des Stoffes eingestellt werden kann. — P. R. Magnus in Lübeck, Hürstraße 52. 15. Juli 1892.
M. S167. Uhr⸗Armband mit Weck oder Erinnerungsvorrichtung. — Carl Otto Major in Dresden. Marschall⸗Straße 50. 2. Septem⸗ ber 1892. 1
45. A. 3174. Stell⸗ und Aushebevorrichtung für Räderpflüge; eine Ausführungsform des Patentes Nr. 50 393. — Aktien⸗Gesellschaft Eisenhütte Prinz Rudolph in Dülmen i. Westf. 11. Juli 1892.
B. 13 419. Verfahren zur Herstellung zu⸗ sammengepreßter Stroh⸗ oder Heubunde. — Carl von Burchardi auf Rittergut Kändler bei Limbach i. S. 25. Juni 1892.
L. 7455. Hackmaschine. — A. Lohrke in Kulmsee. 16. Juni 1892.
49. B. 13 042. Gefalzte Blechspule. — Carl
k in Offenburg, Baden. 17. März
1893.
K. 9963. Maschine zum Zudrücken des Längsfalzes von Blechbüchsen. — R. Karges in Braunschweig. 15. August 1892.
P. 5668. Nach jeder Richtung hin ver⸗
stellbare Fräsmaschine, Zusatz zum Patent
Rr. 61516. — Zacharie Pantillon in Chaux de
Fonds, Schweiz; Vertreter: Arthur Baermann
J VW., Luisenstraße 4344. 18. März
1892.
Sch. sO 29. Blechscheere für Winkelschnitte. — Theodor Schultz in Wien IV., Weyringer⸗ gasse 14; Vertreter: R. Deißler und J. Maemecke in Berlin C., Aleranderstr. 38. 4. Juni 1892. 51. S. 6532. Mechanisches Musttwerk mit
Stahlstimmen, deren Spitzen nach auswärts ge⸗
bogen sind. = Felix Seitz in Leipzig⸗Neuzschocher.
26. März 1897.
3. 1511. Liegende Repetitionsmechanik für Flügel und tafelförmige Pianss. — Carl Zi⸗ bulski und Aug. Klumpp in München, Schel⸗ lingstraße 1067. 2. April 1892. ;
52. K. Sosz. Greifernãhmaschine für Doppel- steppstich. — Robert Kiehle. Kgl. Sächsischer Hoflieferant in Leipzig. 28. September 1891.
54. J. 2889. Vorrichtung zum Bestreichen von Schachtelbeklebstreifen mit Klebstoff — Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf, Kronprinzen⸗ Str. 9. 79. August 1892. ö.
55. B. 13712. Papierstoff Holländer. Fräulein Sophie Berbuto und Ernest e, . in Saventhem, Belgien; Vertreter; Franz Wirth in Frankfurt . M. und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 14. September 1892.
57. R. 7216. Apparat zur selbstthätigen Her⸗ stellung einer Reihe von Augenblicksbildern in bestimmten Zeitintervallen. — Ludwig Rohr- mann in Krauschwitz b. Muskau, Schles. 21. März 1892. ö. .
58. K. 9985. Walzenpresse mit Preßsack zur Ausübung eines Rückdruckes auf das im Preß⸗ spalt befindliche Preßgut. — Firma A. Kuhnt C R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 20. August 1892.
59. P. 5785. Vorrichtung zum Abdichten rotirender Kolben für Wasserspritzen. — Josef Piledka in Wsetin, Mähren; Vertreter: W. Bautze in Berlin 8sW., Gneisenaustraße 100. 7. Juni 1892.
64. W. ss13. Kühlfaß. — Carl Weißen born in Berlin, Luisen⸗ Ufer 2. 28. Juli 1892.
67. St. 3282. Facetten Schleif, und Polir⸗ maschine, insbesondere für Bogentheile und ein⸗ springende Winkel von Glastafeln. — Oscar Stender in Berlin W., Wilhelmstraße 48. 22. Juli 1892. ;
72. B. 13 124. Elastischer schußfester Panzer aus Gummi- Beton. — Otto Bökien in Lauffen a. Neckar. 8. April 1892.
76. st. 9877. Riemchen⸗Flortheiler. — Bruno König in Zintenhof, Livland; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 14. Juli 1892.
so. B. 13178. Verfahren zur Herstellung von Isolirplatten mittels Kieselguhr, Faserstoffen und Aspkalt. — Ernst Biernath in Char— lottenburg. 11. Juli 1892.
Klasse.
80. L. 23229. Verfahren zur Herstellung von porösen Pflanzenkübeln und Blumentöpfen. — k— 4 in Bitterfeld, Prov. Sachsen. 31. März 392.
sI. K. 9451. Zerlegbare Blechkiste zum Ver⸗ packen und Versenden von Thee und dergl. — Edward Brice Killen in Cherryvale, Belfast, County Down, Irland; Vertreter G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. 19. Februar 1892.
82. S. 6451. Apparat zum Trocknen, Dörren und Rösten, 2. Zusatz zum Patent Nr. 49 493. — Carl Salomon, Commerzien⸗Rath in Braunschweig. 13. Februar 1892.
89. O. 2I7. Verdampfapparat. — , . in Berlin, Hollmannstr. 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 72. G. 7468. Klemmring zum Feststellen des Vom 22. Sep⸗
Wilhelm J. April
— . Satzstückes von Zeitzündern. tember 1892.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurũckgenommen. lasse.
12. B. 13 209. Verfahren zur Darstellung . Acetylamidodiäthylbrenzeatechin. Vom 21. Juli 1892.
17. B. 11 904. Verfahren und Einrichtungen zur Anwendung der im Wasser und in der Luft enthaltenen Sonnen⸗ und Erdwärme zur Kraft⸗ und Kälteerzeugung in geschlossenen Dampf⸗ maschinen; Zusatz zur Patent ⸗ Anmeldung B. 10 008. Vom 25. Juli 1892.
B. 12 3541. Verfahren und Einrichtungen zur Anwendung der im Wasser und in der Luft enthaltenen Sonnen⸗ und Erdwärme zur Kraft— und Kaälteerzeugung in geschlossenen Dampf⸗ maschinen. — 2. Zusatz zur Patent⸗Anmeldung B. 10 008. Vom X. Juli 1892.
42. H. 12 055. Geheimschrift⸗Apparat. 4. August 1892.
55. K. 8425.
5 * Vom
Schleuder zum Zerfasern Papierstoff. Vom 11. August 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger . Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. flafse.
59. S. 12082.
1892.
von
Klappenventil. Vom 16. Mai
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten 1 ö unter nachstehender Nummer der Patentrolle ertheilt.
P. R. Nr. 66 098 bis 66 228.
Klasse. .
3. Nr. 66105. Aus Draht gebogener Kleider⸗ haken. — W. H. Hart junior in Philadelphia, Nr. 242 Chestnut Street, Staat Pennsylvanien, B. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Vom 13. Ok⸗ tober 1891 ab. .
Nr. 66119. Schnallvorrichtung für Hosen⸗ träger. — Bacharach, Spanier Co. in Düffeldorf. Vom 17. Januar 1892 ab.
5. Nr. 66174. Verfahren zum Abbau von Ilötzen. — ö Ludovici, Königlicher Berg⸗ Inspector in Zaborze, und A. Stauß in Zabrze D. S. Vom 23. Juni 1892 ab.
8. Nr. 66112. Verfahren zur Erzeugung von braunen und von Braun sich ableitenden Farb⸗ tönen auf Faserstoffen jeder Art. — E. Schweich und Dr. CG. Bucher, 2 Dyar Terrace in Winnington Park, Northwich., Cheshire, Engl.; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Ber⸗ lin W., Friedrichstr. 73. Vom 19. November 1891 ab.
Nr. 66130. dergl. — A. Schnellen in Krefeld, wall 199. Vom 29. März 1892 ab. .
Nr. 66 176. Wasch, Bleich, und Färbe= Maschine. — S. Spencer in Bectgria Engineering Works, Whitefield bei Manchester, Engl.; Vertreterin: Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C. Aleranderstr. 38. Vom 25. Juni 1891 ab. K
14. Nr. 66 142. Vorrichtung zur selbstthätigen, auch bei Rohrbrüchen wirksamen Ab- und An— stellung der Dampfpumpen ür bydraulische Accumulaforen. — Firma Neumann * Esser in Aachen. Vom 29. Mai 1892 ab,.
15. Rr. 66 216. Trennung der Druckerschwärze von der zum Abwischen gravirter Platten be⸗ nutzten Gaze, zum Zweck der Wiederverwendung beiber. Hr. J. Castaneda, Arzt in Mexiko; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin SW. , Horn⸗ straße 11. Vom 23. März 1892 ab.
19. Rr. 66 198. Schienenbefestigung. — Cb. Ph. Hammond in Atlanta, Grafschaft Fulton,
Musterkarte für Gewebe oder West⸗
Staat Georgia, V. St. A; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Vom 10. November 1891 ab. Klasse. . 19. Nr. 66 200. Geleisehebeapparat. — J.
Juergens in Höntrop, Westfalen. Vom 8. De⸗
zember 1891 ab.
Nr. 66 210. Straßenspreng wagen. — Z. Winkler und L. Winkler in South Bend, County St. Joseph, Indiana, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. F. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden. Vom 6. März 1892 ab.
20. Nr. 66 128. Anfahrhelfer für Straßen⸗ bahnwagen. — L. Richter in Dresden⸗Altstadt. Vom 15. März 1892 ab.
Nr. G66 1235. Drahtzugschranke. — J. G. Bott in Eßlingen, Württemberg. Vom 17. April 1892 ab.
Nr. 66 187. Hemmschuh für Eisenbahn⸗ wagen. — L. Trapp, Königl. Baurath, in Göttingen. Vom 26. März 1892 ab.
21. Nr. 66 118. Lampenglockenhalter. — A. Zeißer in Wien VIII, Stolzenthalergasse 19; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.-Rath, und T. Glaser, Reg.⸗Baumeister, in Berlin SW. , Lindenstr. 80. Vom 14. Januar 1892 ab.
Nr. 66 155. Vorrichtung zum Anrufen einer bestimmten von mehreren hintereinander⸗ geschalteten Fernsprech⸗ oder Telegravhenstellen. — J. Neher Söhne, Kgl. Baver. Hoflieferanten in München, Barerstr. 34. Vom 5. September 1391 ab.
Nr. 66178. Verfahren zur Verbindung der Kohlenbügel von Glühlichtlampen mit den Zuleitungsdrãhten. D non Mito in Berlin W., Schöneberger Ufer 39. Vom 9. Dezember 1391 ab.
22. Nr. 66 125. Verfahren zur Darstellung
von Farbstoffen der Rosanilinreihe. Aktien⸗
Gesellschaft für Anilin⸗Fabrikation in
Berlin 80. (33), an der Trextower Brücke. Vom
25. Februar 1892 ab.
Nr. 6615. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Alizarinbordeaur; 4. Zusatz zum Patente Nr. 62 015. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 21. Februar 1891 ab.
Nr. 665199. Verfahren zum Lackiren Holjgegenständen. — B. B. Goldfmith in Rew⸗York, V. St. A.; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin 8sW., Hornstr. 11. Vom 11. Novem⸗ ber 1891 ab.
Nr. 66 202. Verfahren zum Leimen ver⸗ mittelst Caseinleims. — E. Rauppach und E. Bergel, beide in Zauchtel, Mähren; Vertreter: A. Müble und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 12. Januar 1892.
23. Rr. 66 175. Vorrichtung zum methodischen Ausziehen von Parfüms, Fetten und Oelen. — La société des Parrums naturels de Cannes in Paris; Vertreterin: Firma Carl Pieper in Berlin XW., Hindersinstr. 3. Vom 35. Juni 1891 ab.
25. Nr. 66108. Verfahren zur Herstellung von Hosen ohne Naht mit eingewirktem Zwickel; Zufatz zum Patente Nr. 59 0565. — F. Rabe in Themnitz, Sachsen, Aeußere Dresdenerstr. 2. Vom S8. November 1891 ab.
Rr. 66197. Jacquard⸗Rapportapparat für Klöppelmaschinen. — W. Reising in Barmen. Vom 3. November 1891 ab.
26. Nr. 66 117. Glühkörper für Gasglühlicht. — 2X. Haitinger in Klosterneuburg b. Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 14. Ja⸗ nuar 1891 ab.
Rr. 66 193. Verfahren und Apparat zum Waschen von Gas. — E. Ledig in Chemnitz, Wilhelmstr. 14. Vom 27. Mai 1891 ab.
28. Rr. 66 172. Apparat zum Inibrägniren von Leder für Webstuhlschlagriemen. — Th. Elarke in Stockport, Astley Street; Vertreter: F. v. d. Wyngaert in Berlin S., Ritterstr. 23. Vom 1. Juni 1892 ab.
220. Rr. 66 161. Polsterung, insbesondere für chirurgische Zwecke. — irma Salzmann * Co. in Cassel. Vom 19. Fanuar 1852 ab.
Rr. 66 218. Befestigungseinrichtung der Schleifscheiben zahnärztlicher Werkzeugmaschinen. — Pr. W. Sachs in Breslau. Vom 9. April 1892 ab.
Nr. 66 219. Apparat zur Abscheidung von Gallensteinen für diagnostische Zwecke. — Firma Franz Pretzel Co. in Berlin, Gr. Ham⸗ burgerstr. 32. Vom 12. April 1892 ab.
21 3 66 204. Formvperfahren für Arbũchsen mit artaußlanffch und Schmiernuthen in derselben. — Ad. Charlet C Pierret in Brüssel, 57 59 Rue de Birmingham; Vertreter: Br. W. Haäberlein und F. Harmsen in Berlin NW., Karlstr. 7. Vom 16. Januar 1892 ab.
32. Nr. 66 196. Verfahren zur Herstellung von marmorirten Gläsern. — C. F. E. Große in Berlin NVw., Schiffbauerdamm 18 u. 21. Vom 29. Oktober 1891 ab. ö
Nr. 66 21. Verfahren zur Auftragung einer feinkörnigen Krystallmasse (eristsl ciseleè) auf Glasgegenstände. — C. G. Haebler am Teiche in Groß⸗Schönau b. Zittau i. Sachsen. Vom 19. März 1892 ab,. .
34. Rr. 66 102. Arbeitstisch mit einstellbarer Tischplatte. — H. W. Tn oost, Lehrer, in Mark⸗ oldendorf, Kreis Einbeck, Prov. Hannover. Vom 2. August 1891 ab.
Rr. 66 102. Sxiritusbrenner., Balduin Heller's Söhne in Teplitz, Böhmen; Ver⸗