Im Anschluß an den Runderlaß vom 23. Juni d. J. über die sogenannte indirecte der Minister des Innern mit Rücksicht darauf, daß die Bier⸗ und Gersteentwerthungsversicherung als ein Bedürfniß des Brauereigewerbes anzuerkennen ist, neuerdings e n gt daß von den Feuerversicherungsgesellschaften auch die Bier⸗ und Gersteentwerthungsversicherung betrieben, d. h. derjenige durch Feuer oder Explosion verursachte Schaden versichert werden darf, welcher den Brauereien an den von ihnen hergestellten, in den Gähr⸗ und Lagerkellern befindlichen Biervorräthen durch Derstse nn oder Beschädigung der Kühlmaschinen (Eismaschinen, Kaltluftmaschinen ꝛc), sowie an den bereits in Bearbeitung begriffenen Gerste⸗ vorräthen durch k oder Beschädigung der Darr⸗ anlagen entsteht. Durch diese Versicherung darf indessen der Werthsverlust höchstens bis zur Höhe des Selbstkostenpreises ersetzrt und es muß von den versicherten Brauereien ein Viertel des Engrosverkaufspreises des Bieres sowie des Selbstkosten⸗ preises der Gerste in Selbstversicherung genommen werden. Im übrigen behält es bei den Herr, gel des Erlasses vom XB. Juni d. J., namentlich auch dem Verbot der sogenannten Choömage⸗Versicherung, d. h. der Versicherung von Verlusten . e. äftsgewinnen, Miethsverlusten u. s. w., auch ferner sein

ewenden.

In der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage zur . Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ werden ie in der heutigen Sitzung des Hauses der Abgeordneten ein⸗ gebrachten Steuervorlagen, und zwar 1) der Gesetzentwuurf wegen Aufhebung directer Staatssteuern, 3 2) der Entwurf eines Ergänzungssteuergesetzes, 3 . Entwurf eines Comm unalabgabengesetzes, owie 4 i ö diesen Steuerreformgesetzen gehörige Denk⸗ rift veröffentlicht.

Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt Cholera⸗Erkrankungs⸗ und Todes fälle:

ö Schleswig: In Altona laut nachträglicher Meldung am 8. November er. eine tödtlich verlaufene Erkrankung. Entstehung noch unbekannt.

gemeldete

Baden.

Karlsruhe, 9. November. Der badischen General⸗ synode, die gestern durch den Ober⸗Kirchenamts⸗Präsidenten Dr. von Stößer im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs eröffnet wurde, sind u. a. nachstehende Vor⸗ lagen zugegangen:

Ein Gesetzentwurf über die Verfassung der evangelisch⸗protestanti⸗ schen Kirche des Großherzogthums; der Entwurf eines kirchlichen Gesetzes über die Wahlordnung und die Wahlbezirkseintheilung für die Wahlen zur Generalsynode; ein provisorisches kirchliches Gesetz über die Regelung der militärkirchlichen Verhältnisse im Großherzogthum; eine Vorlage über die allgemeinen kirchlichen Ausgaben für 1891 bis 1896 und deren Deckungsmittel und der Entwurf eines kirchlichen Gesetzes über die Confirmationsordnung.

Sessen.

Darmstadt, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog, Ihre Königliche k 9 die Prinzesfin einrich von Preußen, Ihre Großherzogliche Hoheit die rinzessin Alix, Seine Hoheit der Prinz Albert zu chles wig-Holstein und Seine Durchlaucht der . Franz 3 von Battenberg haben sich heute Nach⸗ mittag nach Schloß Romrod begeben, wo auch Seine König⸗ liche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen morgen ein⸗

treffen wird.

Mecklenburg⸗Schwerin.

Schwerin, 9. November. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist, wie die „Meckl. Nachr.“ melden, am 8. d. M. Nachmittags in gutem Wohlsein in Cannes ein⸗

etroffen, wo Höchstderselbe am Bahnhof von Seiner König⸗ ichen Hoheit dem Erbgroßherzog und Ihrer Hoheit der Herzogin Alexandrine . wurde.

Sanuburg.

Hamburg, 9. November. Der Senat hat bei der Bürgerschaft be antragt.⸗ für die Regulirung des Fahr⸗ wassers der Elbe bei Finkenwärder und am Koehlfleth 8 Or 000 S zu bewilligen. Die Deckung soll durch eine Anleihe erfolgen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Im ungarischen Oberhause gab Graf Szapary estern analoge Erklärungen wie im Unterhause (s. d. gestrige ** d. Bl.). Beide Häuser vertagten sich sodann auf unbe⸗ stimmte Zeit. In der hierauf am Abend abgehaltenen Confe⸗ renz der liberalen Partei begründete Graf Szapary die Demission des Cabinets. Wie er ausführte, habe die Regie⸗ rung Vorlagen über die allgemeine Civilmatrikel, die Reception der Israeliten und die Religionsfreiheit vorbereitet gehabt, welche die Zustimmung der Krone erhalten hätten. Nach Ansicht der ö. könnten diese Institutionen ihre Sanction nur durch die Einführung der obligatorischen Civilehe erhalten, wenn die Ruhe zwischen sämmtlichen Confessionen hergestellt werden solle. Bezüglich der Civilehe habe sich jedoch die Regierung nicht für eine solche Form einigen können, die auch die Zustimmung der Krone erhalten hätte. Aus diesen Grunde habe das Cabinet seine Demission ein⸗ ereicht, da es der Ansicht gewesen sei, unter solchen Um⸗ länden nicht weiter zum Wohle des Staats regieren zu können. Die Ausführungen des Grafen Szapary fanden die ungetheilte Zustimmung der Versammlung. Graf Szapary hob ferner die Nothwendigkeit festen Zufammenhaltens der Partei hervor, worin sämmtliche Redner, darunter Koloman Tisza, ihm beipflichteten.

Für heute sind Graf Szapary, Dr. Wekerle, Koloman Tis za, der . des Abgeordnetenhauses Banffy und Koloman Szell zum Kaiser nach Wien be⸗ rufen. Als Nachfolger des Grafen Szapary werden vielfach Dr. Wekerle oder Koloman Szell genannt. Dem „Buda⸗ pesti Hirlap“ zufolge hätten indessen beide ihren Freunden

euerversicherung hat

9.

erklärt, sie könnten das Minister⸗Präsidium, falls es ihnen en würde, nicht übernehmen. D . „daß sein Reffort die volle Kraft eines Mannes er⸗ ordere.

Der König von Rumänien und der Prinz Fer⸗ dinand werden nächsten Dienstag 46 mehrtägigem Aufent⸗ halt in Wien eintreffen und als Gäste des Kaisers in der Hofburg absteigen.

Der britische Botschafter in Wien Lord Paget hat einen mehrwöchigen Urlaub angetreten und begiebt sich nach London.

Großbritannien und Irland.

Bei dem gestrigen Lordmayors⸗Banket beantwortete der Staatssecretär für Indien Lord Kimberley in Abwesen⸗ heit des Premier⸗Ministers Gladstone den Toast auf das

egenwärtige Cabinet mit einer Rede, worin er erklärte, es . unmöglich, schon jetzt über die dem Parlament zu unter⸗ breitenden Vorlagen Aufschluß zu geben, er könne jedoch sagen, daß die Regierung die den Wählern gegebenen Versprechen erfüllen werde. Der Minister vertheidigte södann die von dem Minister für Irland John Morley getroffenen Maßnahmen hin⸗ sichtlich Irlands, wo die agrarischen Verbrechen fortdauernd im Ab⸗ nehmen begriffen seien. Was die Beziehungen zum Auslande angehe, so seien diese freundliche und befriedigende. Der , , ,, . werde die Regierung sorgfältige Auf⸗ merksamkeit und Erwägung schenken, wie gie die Wichtigkeit und Schwierigkeit dieser Frage erheischten. Die Pamirfrage werde, wie er glaube, mit Rußland in freundlicher 3 durch eine Grenzabsteckung geregelt werden können. Hier⸗ über sei ein Meinungsaustausch mit Rußland augenblicklich im Gange. Die indische Grenze befinde sich in gutem . sodaß man der , ruhig und ohne Besorgniß entgegensehen könne. Die Währungs⸗ frage in Indien sei jetzt Gegenstand einer Untersuchung; er . die Regierung werde keine . machen, die das ewährte Währungssystem Englands erschüttern würden. Die Noth des Handels sei groß, er hoffe jedoch auf eine baldige Wiederkehr des Blüthezustandes. Die Lage der Landwirt schaft sei ebenfalls eine traurige, hoffentlich werde aber die bevorstehende Conferenz für die Regierung und das Parla⸗ ment annehmbare Vorschläge machen. — Dem Bankett wohnte kein auswärtiger Vertreter bei.

Die . Vereine Schottlands hielten nach einer der „Frkf. Ztg.“ zugegangenen Meldung vorgestern in Edinburg eine Versammlung ab, in der sie Beschlüsse zu Gunsten einer Altersversorgung, der Ausdehnung des Stimmrechts auf weibliche Steuerzahler, der Erweiterung der Beaufsichtigung des Schankwesens und von Agrar⸗ reformen für rbeiter faßten. Ferner sprachen sie sich gegen die staatlichung der Kirche in Schottland aus. Am Abend hielt Balfour eine Rede, Ministern ihr fortgesetztes Schweigen vorwarf und die Ver⸗

muthung aussprach, daß der Grund des Fernbleibens der be⸗

deutenderen Cabinetsmitglieder vom Lordmayors-Banket in Meinungsverschiedenheiten des Cabinets wegen Uganda s u suchen sei. Außerdem kritisirte Balfour scharf das parteiische Verfahren der irischen Pächtereommission.

Der e Gen Marlborough wurde, wie W. T. B.“ meldet, gestern Vormittag im Blenheim⸗Palast bei Woodstock in seinem Bett todt aufgefunden.

Frankreich.

Die Untersuchung der nach der Explosion in der Rue des Bons Enfants vorgefundenen Splitter der Bombe hat ergeben, daß darin Dynamit enthalten war. Ueber die Urheber der Explosion liegen noch keine bestimmten Mittheilungen vor, doch hat die Polizei gestern Abend 111½ Uhr, wie ein Telegramm des „W. T. B.“ meldet, einen gewissen Victor Rab be verhaftet, der von Profession Kürschner, 24 Jahre alt und in Leipzig geboren sein soll. Vor etwa einem Monat kam er zum ersten Mal nach Paris und wohnte zur Miethe auf der Place Maubert. Von der Polizei wurde er gesucht, weil er mit Anarchisten verkehrte, die im Besitz von Dynamit gewesen waren. Er stand in Verbindung mit den Anarchisten Fran cis und Meunier und war seit einigen Tagen von einer Reise nach London zurückgekehrt. Seine Effecten und Papiere wurden bei der Haussuchung beschlagnahmt. Man ver⸗ muthet, der Verhaftete sei identisch mit der Person eines jungen Mannes mit stark deutschem Accent, dessen Anwesenheit in dem Geschäftsgebäude der Bergwerksgesellschaft von Carmaux am Abend vor der Explosion durch Zeugen festgestellt ist. Im übrigen sei die Auskunft, welche der Hauswirth über den verhafteten Miether giebt, eine vorzügliche. Von anarchistischer Seite gehen dem Baron Reille, der wie bekannt, an der Spitze der Bergwerksgesellschaft von Carmaux steht, und dem mit der Untersuchung betrauten Special-Commissar Dietz weitere Drohbriefe zu. Letzterer hatte gestern Abend mit dem Minister⸗ Präsidenten Loubet bezüglich der Lage in Carmaux eine längere Besprechung.

Der Municipalrath von Paris hat in seiner gestri⸗ gen Sitzung einstimmig eine Tagesordnung angenommen, worin der Entrüstung über das Attentat in der Rue des Bons Enfants Ausdruck gegeben und beschlossen wird, die Beerdi⸗ gung der durch die Explosion Verunglückten auf Kosten der Stadt Paris stattfinden zu lassen. Des weiteren wurde der Beschluß gefaßt, den Polizei⸗Präfecten zu ersuchen, Pensionen für die Wittwen und Waisen der Opfer des Attentats in Vorschlag bringen zu wollen. J

Die Pariser Zeitungen fahren fort, ihrer Entrüstung über das Attentat Ausdruck zu geben und Maßregeln gegen die Ausschreitungen der Anarchisten zu verlangen. So fordert der „Figaro“ die Ueberwachung der Anarchisten und der Arbeitsbörse sowie die Unterdrückung der anarchistischen Journale. Das „Journal des Dẽbats / schreibt, die moralische Verantwortung falle den radicalen und socialistischen Agitatoren zu, aber die Schwäche der Regierung trage die Hauptschuld. Das „Evs—⸗ nement“ sagt: alle bestehenden Gesetze müßten unerbittlich an⸗ gewendet und neue zum Schutze der Civilisation kescha fen werden. Die „République Fr.“ schreibt; Wir alle haben eine Verantwortung, weil wir die anarchistischen Drohungen oft nur mit Verachtung behandeln.“ Die „Paix“ meint, man müsse unerbittlich Jagd auf die rothe Fahne und die „Car⸗ magnole“ machen.

Ein Telegramm aus Portonovo meldet, Oberst Dodds habe sich nach heftigem Widerstande Kana's be⸗ mächtigt. Die Verluste der Franzosen betrügen 11 Todte und 42 Verwundete. Der Gesundheitszustand der Truppen sei zufriedenstellend. Ein weiteres den Zeitungen zugegangenes

Hr. Welerle berufe sich

Räumung Ugandas und die Ent⸗

worin er den

gramm besagt, die Einnahme von Kana sei die . den Feldzug ent scheid ende Operation. Der Eindruck ieser Nachricht werde im ganzen Lande ein tiefer sein. Die Einnahme vom Abom ey, das etwa 15 km von Kana ent⸗ fernt liegt, werde als unmittelbar bevorstehend angesehen. Die Armee der Dahomeyer sei von den Fetisch⸗ priestern verlassen und demoralisirt. Nach der Ein⸗ nahme von Abomey werde Oberst Dodds dort nicht stehen bleiben, auch die Stadt . dauernd besetzt halten; sein Plan bestehe vielmehr darin, Stadt völlig nieder⸗ zubrennen und den Dahomeyern auf diese Weise eine Züch⸗ tigung zu theil werden zu lassen, an die sie lange denken würden. Man erwartet, daß Oberst Dodds infolge der Ein⸗ nahme von Kana zum General befördert werden wird.

Die „Liberté“ veröffentlicht einen, natürlich bereits vor längerer Zeit geschriebenen und jetzt mit dem Dampfer „Tibet“ eingetroffenen Brief aus Kotonu, in dem es heißt, die Expeditiongcolonne des Obersten Dodds sei infolge von Ver⸗ lusten und durch Krankheiten auf 1300 Mann kö Ueberdies mache sich ein Mangel an Lebel-Patronen fühlbar, weshalb die der Fremdenlegion angehörigen Mannschaften mit Gras⸗Gewehren versehen worden seien. In ortonovo befinde sich kein französischer Soldat mehr, alle Mannschaften feien der Hauptcolonne nachgeschickt worden. Unter dem Com⸗ mando des Majors Andsond sei eine kleine Colonne von Groß⸗ popo aus am 6. Oktober gegen Abomey abmarschirt. Man nehme an, daß der König jetzt über etwa 30 009 Krieger verfüge. Die Artillerie der ,. sei geschickt geleitet, wahrscheinlich von portugiesischen Mestizen. Man glaube, der König werde nach dem Falle von Abomey eine Schwenkung gegen Porto⸗ novo und Kotonu versuchen.

Rußland und Polen.

Die St. Petersburger Zeitungen kündigen die Absicht der Regierung an, die Einfuhrzölle auf. Luxusgegenstände, 3 und Hopfen, sowie die Accise auf Taback zu erhöhen.

Italien.

Von den 61 Stichwahlen finden 59 am nächsten Sonntag statt. Die „Tribuna“ weifelt, daß alle als ministerlell Gewählten '. auch als solche bewähren würden, immerhin rechnet das Blatt aber auf eine ministerielle Majorität von 309 Stimmen. Sehr zahlreich sind nach der Frkf. Ztg.“ die Beitrittserklärungen von Neugewählten zum linken Centrum, dem der Minister-⸗Präfident Giolltti als Ab— geordneter angehörte.

Portugal.

Der König und die Königin sind gestern von Lissabon

nach Madrid abgereist.

Belgien.

In Brüssel, wo auch gestern die ganze Garnison con⸗ signirt war, fand nach einer Meldang des „W. T. B.“ gestern Abend im Alhambra⸗Theater eine von der liberalen Vereinigung einberufene 2 statt, der etwa 35600 Personen, darunter mehrere Kammer⸗ deputirte, beiwohnten. Es wurden sehr heftige Reden gegen die Regierung gehalten. Der Deputirte Janfon betonte, daß in einem freien Lande alle Bürger ihre

Bürgerrechte müßten ausüben können, und gab dem Wunsche

lebhaften Ausdruck, daß der König und die Kammer dem Volke seine Rechte nicht vorenthalten möchten. Er erkläre im Namen der Deputirten von der äußersten Linken, die radi⸗ calen Deputirten würden zur Wiedergeburt des Vaterlandes alles thun, was nur in ihren Kräften siehe. Die Ber⸗ sammlung nahm sodann einstimmig eine Tagesordnung an, in der gegen das Verhalten der Commission für die Ber⸗ n rn, protestirt wird. — Nach Schluß der Ver⸗ , veranstalteten die Theilnehmer eine Straßen⸗ kundgebung, indem sie in einem Zuge, dem eine rothe Fahne vorangetragen wurde, nach dem Königlichen Palast marschirten. In der Rue Montagne de la Cour stellte sich jedoch berittene Gendarmerie den Manifestanten entgegen, und vor dem Königlichen Palast sowie vor den Ministerien nahm eine Batterie Aufstellung; ferner wurde die Bürgergarde schnel zusammengerufen. Auf der 4 Royale sprengte die Gendarmerie den Zug. Die Menge pfiff und zischte und rief: „Es lebe das allgemeine Stimmrecht.“ Feuerwehr, Polizei und Gendarmen hielten die Straßen in der Nachbarschaft des Königlichen Palastes und der Ministerien besetzt. Die Manifestanten be⸗ 6 darauf sich zu zerstreuen, und um Mitternacht war ie Ruhe wiederhergestellt.

Tůrkei.

Wie der „Polit. Corresp.“ aus Kon stantinopel 6. 6 wird, habe die Pforte in den letzten Tagen die eneralaete der Brüsseler An tifklaverei⸗Conferenz sammt den entsprechenden Durchführungsvorschriften an die obersten Behörden aller Provinzen des Reichs versandt. Gleichzeitig habe die Pforte, um zu zeigen, daß es ihr mit dem Anschluß an die Brüsseler Vereinbarungen ernst sei, in Konstantinopel und anderen Städten Asyle für nachweislich frühere Sklaven errichtet und eine Verordnung in Betreff des . der mehrpflichtigen Individuen unter den üheren Sklaven erlassen.

Rumänien.

Der „Pol. Corresp.“ wird aus Bu karest gemeldet, die rumänische Regierung hege den aufrichtigen Willen, sich mit der deu tschen Regierung über den Abschluß eines Handels⸗ überein kommens zu verständigen. Beide Regierungen hätten einander ihren principiellen Entschluß zur Eröffnung darauf bezüglicher Unterhandlungen kundgegeben. Auch unter⸗ liege es keinem Zweifel, daß beide Regierungen sich der Er⸗ ledigung dieser Aufgabe mit gleichem Eifer widmen würden.

Gegenüber der gestern mitgetheilten Darstellung der „Nowoje Wremja“, wonach der der Gagarinschen Donau⸗ dampfschiffahrts⸗Gefellschaft angehörige Dampfer „Olga“ nur wegen des damals auf dem Schwarzen Meere herrschen⸗ den schlechten Wetters habe in die . flüchten wollen, wird in Bukarest auf das Wetterbulletin der europäi⸗ schen Donaucommission hingewiesen, wonach zu der Zeit, als die „Olga“ die Einfahrt in den 6 von Sulina zu er⸗ zwingen versuchte, die See fast vollständig ruhig war.

Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad meldet, ist man dort der Meinung, daß die Neuwahlen zur Skupschting im Laufe des Februar n. J, die Eröffnung der Skupschtina im März n. J. stattfinden würden. ö

ö. ohl . Nachmittag vorliegenden Anzeichen in diesen Staaten

Amerika.

Nach den bis gestern Abend in New-York bekannt

gewordenen Wahlresultaten wurden wie „W. T. B. meldet, 7 Stimmen für Cleveland, 135 für Sarrison und 323 für Weaver, den Kandidaten der Volkspartei, berechnet. Die Ergebnisse in Indiana und Illinois sind noch strittig; epublikaner wie Demokraten behaupten, nach den bis

den Sieg davongetragen zu haben.

Stevenson, der Candidat der demokratischen Partei für die Vice⸗Präsidentschaft, dessen Wahl gesichert erscheint, er⸗ klärte, der auffällige Erfolg der demokratischen Partei bei den Wahlen bedeute eine Auflehnung der Landwirthe und Arbeiter gegen die Mac Kinley⸗Bill und gegen die protectionistische Politik der Republikaner. Man glaubt, die Majorität der Demokraten in der neuen Repräsentantenkammer werde etwas mehr als hundert Sitze betragen. Die demokratische Majorität in der Legislatur des Staats New⸗York dürfte so groß sein, daß die Ver⸗ tretung von New⸗Mork im Washingkoner Senat durch zwei Demokraten erfolgen werde: ein Ereigniß, das seit vielen Jahren nicht dagewesen ist. Was im übrigen die künftige Zusammen⸗ setzung des Senats anbetrifft, so wurde aus den zuerst bekannt

ewordenen Wahlergebnissen, wie W. T. B.“ meldet, . geschlossen, daß diese Körperschaft eine republikanische

Majorifät behalten, aus 45 Republikanern, 40 Demokraten

und 3 Vertretern der Volkspartei bestehen und es somit un— möglich sein würde, eine radicale Reform des Zolltarifs zur Annahme zu bringen. Einem später eingegangenen Telegramm ufolge hätten indessen die letzten Abstimmungsresultate ergeben, 94. der Senat aus 145 Demokraten, 338 Republikanern und 5 Vertretern der Volkspartei zusammengesetzt sein werde.

Afrika.

Nach einer dem . Bureau“ aus Sansibar zugegangenen Meldung hielt das in Gemäßheit der Beschlüsse der Bruͤsseler Conferenz ins Leben gerufene internationale Bureau zur Unterdrückung des Sklavenhandels dort im britischen Consulat gestern seine erste Versammlung ab. Anwesend waren Vertreter Englands, Deutschlands, Italiens, ,, und Portugals. Der Vertreter Englands, General⸗

onsul Portal, wurde zum Präsidenten, der fran⸗ zösische Konsul zum Vice-Präsidenten gewählt.

Parlamentarische Nachrichten.

Preußischer Landtag. Serrenhaus.

2. Sitzung vom 19. November.

Der Sitzung wohnt der Justiz-Minister Dr. von K hei .

Der Vice⸗Präsident Freiherr von Manteuffel theilt mit, daß der Herzog von Ratibor ihm telegraphisch seinen Dank für die Wiederwahl zum Präsidenten und für die freund⸗ 36 Wünsche des Hauses für seine Genesung übermittelt

abe.

Das Andenken der seit der letzten Session verstorbenen Mitglieder, des Wirklichen Geheimen Raths Grafen von Scheel⸗Plessen, des Wirklichen Geheimen Raths von Guenther und des Rittergutsbesitzers von Vogel ehrt das Haus in der üblichen Weise.

um Quästor des Hauses ernannte der Präsident den Wirklichen Geheimen Rath Eggeling und zu dessen Stell⸗ vertreter den Ober⸗Bürgermeister Boie. ö

Es folgte die Berathung und Beschlußfassung über die geschäftliche Behandlung des Antrags Adickes auf Annahme eines Gesetzentwurfs über die Erleichterung von Stadt⸗ erweiterungen.

Ober⸗Bürgermeister Adickes verwies zur Begründung des Antrags auf die diesem beigegebenen Motive. Der Gesetz⸗ entwurf bezwecke die Beseitigung der Hindernisse, die einer rationellen Bebauung in den Städten entgegen⸗ ständen, durch Einführung eines Zusammenlegungs⸗ verfahrens für n Grundstücke nach Analogie des . sverfahrens für ländliche Grundstücke. Er olle auch zur Beseitigung der Wohnungsnoth beitragen und sei von diesem socialpolitischen Gesichtspunkt aus zu empfehlen.

Der Antrag wurde darauf einer besonderen Commission von 15 Mitgließern überwiesen.

Der Vice⸗Präsident Freiherr von Manteuffel erklärte, daß noch keine Vorlagen von der Regierung eingegangen seien, er also noch nicht ahnen könne, wann die nächste Sitzung stattfinden werde.

Schluß 123/ Uhr. Nächste Sitzung unbestimmt.

Saus der Abgeordneten. 2. Sitzung vom 10. November.

Der Sitzung wohnten der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulen— burg, der Minister für Handel und Geiverbe Freiherr 3 der Finanz⸗-Minister Dr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c. von ö bei.

Der Präsident von Köller gab zunächst einige Mit— ,, , über den Personalbestand des Hauses, welches das Andenken der seit Schluß der vorigen Session Verstorbenen in der üblichen Weise ehrte.

Die Wahl des Ersten Präsidenten erfolgte auf Antrag des Abg. von Langendorff durch Zuruf. Der Abg. von Köller wurde unter allgemeinem Beifall ohne Widerspruch ge⸗ wählt und nahm die Wahl an, indem er für das Vertrauen, welches ihm wiederum entgegengebracht worden sei, dankte.

In derselben Weise wurden die Abgg. Freiherr von , zum Ersten und von Benda zum Zweiten Vice⸗Präsidenten gewählt.

u Schriftführern wurden auf Antrag des Abg. von TLangendorff die Abgg. Barth, Eberhard, Hartmann⸗Lübben, ö Walle, Kolisch, Olzem, Vopelius und Jerusalem durch

zuruf gewählt. Zu Quästoren ernannte der Präsident die bgg. von Liebermann und Franke. ö Präsident des Staats-Ministeriums Graf zu Eulen⸗

urg?

. . ist so frühzeitig einberufen worden, um Zeit zu ge⸗ winnen für die Berathung der ,, die in der Thronrede angekündigt sind. Ich erlaube mir, die Entwürfe vorzulegen, und

war; eines Gesetzeg, betreffend die Aufhebung von. Staatssteuern,

Etreffend eine Ergänzungesteuer und betreffend die Commural; abgaben, nebst Begründung und einer allgemeinen Denkschrift. Bei

den Berathungen des me, ,,, ,. ist der Grundgedanke der Reformen . worden. Die an ,, teuer⸗ reform ist festgelegk durch den 5 sz, nach welchem die Mehreinnahme aus der Einkommensteuer verwendet werden soll zur Ueberweisung der Grund⸗ und Gebäudesteuer an die Gemeinden, Die Mehrein⸗ nahmen der Einkommensteuer ergeben Lo Millionen Mart und dadurch wäre die Möglichkeit geboten, die Steuerreform zum Abschluß zu bringen. Unser staatliches Steuersystem krankt an der großen Be 66 der Realsteuern, welche die Betroffenen in ungleichmäßiger und unhilliger Weise treffen und die besondere Heranziehung des m ö. Einkom⸗ mens hindern; die Gemeinden werden dadurch hingedrängt ö. Zu⸗ schlägen zur Einkommensteuer, statt zur Belastung des Rea fh, Das trifft zu bei der Grund⸗ und Gebäude-, der Gewerbe und der Bergwerkssteuer. Die Beseitigung dieses Uebelstandes läßt sich nur herbei⸗ führen durch einen Verzicht des Staats auf diese vier Steuern und die Einführung einer Steuer auf das fundirte Einkommen. Warum das letztere nothwendig ist, werden Sie aus der Begründung des Gesetzentwurfs ersehen. Die Steuer soll beschränkt werden auf ein⸗ halb vom Tausend des nutzbaren Vermögens. Die Ueberweisung der vier Steuern, auf welche der Staat verzichtet, soll nicht zur Erleichte⸗ rung der Steuerzahler, sondern zum Nutzen der Gemeinden erfolgen. Es soll nicht eine Ueberweisung der Steuern erfolgen, sondern eine Ueberweisung der Steuerquellen, sodaß den Gemeinden eine freiere Bewegung gestattet ist in der ö. derselben. Es entfällt da⸗ durch die . Erörterung der Frage, an welche Gemeinden und nach welchem Maßstabe die Ueberweisung erfolgen soll. Das Communalabgabengesetz soll die Aufgabe haben, durch stärkere Betonung des ,,,, von Leistung und Gegen⸗ seistung den Bedarf an eigentlichen Gemeindesteuern und die stark. Belastung der Einkommensteuerzuschläge zu vermindern. Es ist aber nicht möglich, gleichzeitig mit dem Verzicht auf die Real⸗ steuern auch die Veranlagungen aufzugeben. Auf dem Grundsteuer⸗ kataster beruhen die ganzen Grundbücher. Daher muß an die Stelle der entrichteten die veranlagte Steuer treten; das kann um so eher geschehen, als die Einrichtung der Steuer nicht der Rechtsgrund, sondern nur die äußere Veranlassung der Rechte ist, welche auf dem Grundbesitz beruhen. Für die Wahleintheilungen ist eine andere ,, . nothwendig und ich hoffe, im Laufe der Session Ihnen eine Vorlage zu bringen, welche die nöthigen Aenderungen trifft. Der Verzicht des Staats auf die Realsteuern ö sich auf eine Summe von rund 160 Millionen Mark, für welche der Staat die Deckung nicht entbehren kann. Aus der Einkommensteuer sind 40 Millionen verfügbar. Zur weiteren Deckung bietet sich der Betrag der Ueberweisungen aus den Getreide, und Viehzöllen. Die lex Huene war ein Nothbehelf bis zu dem Zeitpunkte, wo eine Ueberweisung der Grund und Gebäudesteuer erfolgen konnte. Das geschieht jetzt, deshalb brauche ich äber das Gesetz kein Wort zu ver⸗ lieren. Die Ueberweisungen dürften sich nach mie gung der Ge⸗ treidezölle nur noch auf 0 Millionen Mark jährlich belaufen. E bleiben also noch 30 Millionen Mark zu decken übrig, wofür die Ergänzungs⸗ steuer dienen soll. Die Entwürfe verdanken wir dem Finanz⸗Minisker. Ich kann namens der , , , nur die Annahme der Ent⸗ würfe empfehlen. Es wird eine große Arbeit Ihnen zugemuthet, aber

die Vorlagen können nur dann von Erfolg begleitet sein, wenn ganze

Arbeit gemacht wird. Bei Ihrer Bereitwilligkeit zur Mitwirkung bei schwierigen Arbeiten rechnen wir darauf, daß Sie Ihre Zustimmung nicht versagen und ein Werk zu schaffen helfen werden, welches zum Wohle des Landes dienen soll. (Beifall rechts.)

Der Präsident von Köller schlug vor, die Vorlagen über die Aufhebung von directen Steuern und über die Er⸗ gänzungssteuer zu verbinden, da beide Materien nicht getrennt werden könnten; das Communalsteuergesetz enthalte so viele steuertechnische Fragen, daß es wohl allein für sich behandelt werden müsse. Er glaube, daß die Vorbereitungen so getroffen werden könnten, daß am Mittwoch die nächste Sitzung statt⸗ finden könne. . ⸗

Abg. Rickert (dfr) hält den ersten Vorschlag für annehmbar unter der Voraussetzung, daß das Haus in der Lage bleibe, jeden Augenblick eine getrennte Dis⸗ cussion für jede einzelne Vorlage zu beschließen. Der Zeitraum bis zum nächsten Mittwoch sei aber nicht aus⸗ reichend zur genügenden Information über so wichtige Fragen. Dispositionen, die in der Presse erwähnt worden seien, wonach die Militärvorlage im Reichstag bis Weih⸗ nachten fertig sein solle und wonach auch die Steuervorlagen . zu Neujahr erledigt sein sollten, gingen das Haus nichts an.

Abg. Hobrecht (nl.) empfahl, statt am Mittwoch erst am Donnerstag mit der Berathung zu beginnen.

Abg. Richter (dfr) sprach sich gegen die Verbindung der . der Vermögenssteuer mit einer anderen Vor⸗ lage aus. ine ganz allgemeine Discussion müsse ja stattfinden, aber daneben würde nicht nur eine be⸗ sondere Discussion des Communalsteuergesetzes, sondern auch des Vermögenssteuergesetzes stattfinden müssen. Ob am Mittwoch oder Donnerstag anzufangen sei, sei gleich⸗ gültig. Eine größere Frist zur Vorbereitung sei aber noth⸗ wendig, weil die Generaldebatte ja die Instruction für die Commissionsberathung liefern solle, während der Gegenstand t . lange Zeit aus der Discussion des Hauses ver⸗

winde.

In der sich anschließenden kö, wurde die Frage erörtert, ob ein einzelnes Mitglied berechtigt sei, Widerspruch zu erheben gegen die . der Generaldiscussionen über mehrere Vorlagen. Die Entscheidung dieser Frage wurde ausgesetzt, nachdem der Vorschlag gemacht worden war, über die Denkschrift und das Aufhebungsgesetz zugleich zu verhandeln; über die anderen Vorlagen wird beson⸗ ders berathen werden.

Dieser Vorschlag wurde angenommen; damit war der Vorschlag des Präsidenten ö

Schluß 11½ Uhr. Nächste Sitzung Freitag, den 18. November, 11 Uhr. (Erste Berathung des Gesetzes, betreffend die Aufhebung directer Staatssteuern und Berathung der Denkschrift.)

— Der Rittergutsbesitzer von Vogel, Mitglied des 1 es, ist am 8. November in Nielub bei Briesen gestorben.

Kunst und Wissenschaft.

— Eine Büste des Erbauers des Kunstgewerbe⸗Museums, Professors Martin Gropius (gestorben 1880) wird, wie die Nat-gtg.‘ mittheilt, im Laufe dieses Monats im Ehrensaal des Architektenhauses aufgestellt werden. Der Architektenverein gedenkt aus diesem Anlaß am 28. November eine besondere Feier u , , wobei ein Festvortrag über das Wirken des hochver⸗ ienten Künstlers und Lehrers gehalten werden soll. Durch die von einem Mitgliede Ci lte Büste wird die Sammlung des Vereins, in der u. a. auch Schwedler, Schinkel, Knoblauch, Stier, Eytelwein und Stüler vertreten sind, in dankenswerther Weife bereichert.

= Sonntag, den 27. November, findet im Gesellschaftshause zu Küstrin die diesjährige Herbstoersammlung des Pereins für Ge⸗ s . der Neumark statt, welche bereits auf Anfang Oktober fest⸗ gesetzt, wegen der drohenden Choleragefahr aber vertagt worden war. Die

geschäftliche Sitzung beginnt MittagsZs um 119 Uhr. An diese schließt sich um 17 6e * e, der art, und jwar des Grabmals des Markgrafen Johann von Küstrin, der

und des hohen Cavalier an. Um 3 Uhr!

öffentliche Sitzung, zu der auch Gäste

Wessel⸗Küstrin wird über die histori

Oberlehrer Dr. Schwarz⸗Friedenau über K

Neumark, Oberlehrer Dr. van Nießen⸗Stettin über die

ff

Ei P. befindlichen, auf die Neumark bezüglichen Urkunden in Regestenform hervorzuheben. Diese letztere Arbeit soll das erste größere von dem Verein herausgegebene Werk bilden. — Anmeldungen zum Beitritt zu dem Verein, der jetzt bereits nahe an 450 Mitglieder zählt und der seine Schriften den Mitgliedern kostenlos übermittelt e, , e, 3 S6), nimmt der Ei führer Chefredacteur Eckert, Landsberg a. W. entgegen. ö

— Seine Königliche Hoheit der rinz-⸗Reg ent von Bayern bat, wie die Munch. .‚Allg. Ztg.“ mittheilt, der von der Königlich bayerischen Akademie der bildenden Künste vorgenommenen Wahl der Künstler Paul Albert Besnard, Maler in 3 Albrecht de Vriendt, Maler und Director der Akademie der bildenden Künste in Antwerpen; Professor Ludwig Hexterich, Maler in 6 Leopold Horovitz, Maler in Budapest.; Professor Karl Marr, Maler in München; Willem Bastian Tholen, Landschafts⸗ maler im Haag, zu Ehrenmitgliedern der Jenannten Akademie die Bestätigung ertheilt. .

— Nach einer Meldung des Fränk. Kurier! hat Professor Wanderer in Nürnberg von der Stadt Eisleben den Auftrag erhalten, Luther's Sterbehaus stilgerecht einzurichten und mit Malereien auszuschmücken. ;

Handel und Gewerbe.

Nach einer schwedischen Verordnung vom 5. Oktober 1889 müssen aus ländische Kaufleute, welche, um Geschäfte zu machen, in Schweden umherzureisen beabsichtigen (Hand⸗ lungsreisende), bei ihrer rf in Schweden dem Steuer⸗ einnehmer der nächsten Stadt die Dauer ihres Aufenthaltes schriftlich anzeigen und je für einen Kalendermonat im Voraus eine Steuer von 100 Kronen entrichten. Die erfolgte Erlegung dieser Abgabe haben sie an jedem Orte, wo sie ihr Geschäft betreiben wollen, vor Beginn ihrer Thätigkeit der zu⸗ ständigen Polizeibehörde dieses Ortes nachzuweisen. Ueber⸗ tretungen dieser Verordnung sind mit einer Geldstrafe ] von 100 bis 500 Kronen bedroht.

Die angeführten Bestimmungen werden neuerdings von den schwedischen . mit verschärfter Strenge gehand⸗ habt. So ist dem Vernehmen nach kürzlich ein 2 reisender schon deshalb zu einer Geldstrafe von 200 Kronen verurtheilt worden, weil er, ohne sich über die Entrichtung der Steuer ausgewiesen zu haben, einen schwedischen Ge⸗ schäftsmann aufgesucht und demselben mitgetheilt hat, er werde demnächst wiederkommen, um wegen künftig einzuholender Aufträge zu verhandeln. ;

Mit Rücksicht hierauf kann der deutschen Geschäftswelt die genaueste Beobachtung der fraglichen schwedischen Verord⸗— nung nur dringend aufs neue empfohlen werden.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 9. d. M. gestellt 11 091, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 8. d. M. gestellt 5196, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

— Die Londoner „Allg. Corr. theilt aus dem . des britischen Han delsamts für Oktober folgende Angaben mit: Die Einfuhr betrug 34 7265 858 Pfd. Sterl, gegen 36 873 829 Pfd. Sterl. im Oktober 1891. Die Abnahme beträgt somit 2 146 971 Vd. Sterl. Die Ausfuhr belief sichæ im Oktober auf 18 725 460 Pfd. Sterl. gegen 21 166 113 Pfd. Sterl. im 2 also 1892 weniger 2440 683 Pfd. Sterl. In den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres betrug die Einfuhr 347 138 626 Pfd. Sterl. gegen 348 607 119 Pfd. Sterl. in dem entsprechenden Zeitraum des Jahres 1891, d. i. eine Abnahme von 1 468 484 Pfd. Sterl. Die Ausfuhr stellte sich in den ersten zehn Monaten dieses Jahres auf 189 206248 Pfd. Sterl. gegen 208 641 35909 Pfd. Sterl. in der entsprechenden Perlode des Vorjahres. Der Ausfall beträgt somit 19 435 261 Pfd. Sterl.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

14. November, Mittags. Uinisterie van Kolonien (Pechnisch Bureau) im Haag; Loos Nr. 137A. Lieferung des metallenen Oberbaues nebst Zubehör für einen Viaduct über die Tytandoei mit einem Vorderstück zum Aufstellen für die Staatseisenbahnen in Java. Auskunft und Bedingungen zur Einsicht im obigen Bureau.

16. November, Mittags. Direkteur der artillerie inrichtingen in Delft im Directignsbureau: Lieferung von Gewehrtrichtern und n für die Stapelmagazine. Bedingungen einzusehen und er⸗

ältlich im vorgenannten Bureau. h

17. November, 2 Uhr. Maatschappy tot Esploitatie van Staatsspoorwegen im Central-Bureau der Gesellschaft in Utrecht: Lieferung von Dienstkleidungsstücken für die Jahre 1393 bis 1395 in 2 Abtheilungen. Bedingungen für 25 Cts. erhältlich bei dem Magazinmeister in Utrecht, bei dem auch Muster zu besichtigen.

17. November, 2 Uhr. Het Gemeentebestuur im Haag: Liefe= rung von Papier, Schreib⸗ und Zeichenutensilien für den öffentlichen Unterricht in der Gemeinde für fünf Jahre. Bedingungen erhältlich für 10 Cts. im Gemeindesecretariat, 3. Abtheilung.

18. November, Vormittags. De Vice- Admiral, Directeur en Gommandant der Marine in Amsterdam: 1) Lieferung von weißem und getheertem Tauwerk und verzinktem Eisendrahttau. 2) Ver⸗ schiedene Segeltuche. Bedingungen einzusehen im Marine⸗Ministerium im frag und bei der Marine-Direction in Amsterdam, an letzterer Stelle auch für 20 Cts. erhältlich.

18. November, 1 Uhr. Het Provinciale bestuur im Haag: Lieferung von Papier⸗ Schreib. und anderen Burr unten silien für die Provinzialverwaltung in den Jahren 1893 und 1894. Bedingungen einzusehen im Bureau der genannten Behörde. .

29. November, 2 Uhr. Magtschappy tot Exploitatie van Staatsspoorwegen im Central⸗ Bureau der Gesellschaft in Utrecht: Loos Nr. HDX. Lieferung und Aufstellung von 2 dug erbrũcken auf der Station Tilburg. . 16350 Fl. Wiskunft und Bedingungen zur Einsicht im Bureau der Gesellschaft. Anweisung an Ort und Stelle am 15. November.

Verkehrs⸗Anftalten.

Man schreibt uns aus Kenstantinopel: In den türkischen Häfen wird bekanntlich ein strenger Gesundheitspgßzwang ausgeübt; dementsprechend hat jedes von auswärtg. an= kommende Schiff ein seitens der zuständigen Behörde des Abfahrtshafens ausgestelltes. formgültiges e nh C Gesund⸗ , en, in welchem der Tonnengehalt, die Zahl der . ft und Passagiere, die Ladung und der Gesundheltszustand

des Abfahrtsortes u. s. w. anzugeben sind. Fehlt dem Schiffe dieser vorschriftsmãßige helun her nn so unterliegt dassel be neben