1 während der ganzen Krankheitsdauer das Allgemeinbefinden un gestõ iebt also selbst — zu.

rt war. Die Krankheit — das Ällgemeinbefinden Emmerich's während der

beurtheilen — ein beneidenswerthes war es sicher n

Pest, 20. November. sonen an der

erkrankt und vier gestorben. Brüssel, 26. November.

eine Anzahl Personen an der Cholera erkrankt mappes werden mehrere Cholerafälle gemeldet. Am sterdam, 19. November. Aus Rott Cholera⸗Todesfall gemeldet. Brügge, 20. November. mehreren 9

Oesterreich⸗ Ungarn.

Die Ministerial⸗Verordnung vom 6. November 1892,

die theilweife Aufhebung des mit der Verordnung 1897 ausgesprochenen Verbots der, Ein⸗

10. d. M.), ist durch

Belgien und Frankreich ausgedehnt werden. Niederländisch⸗Indien. Zufolge einer ꝛ . niederländifch indischen Regierung werden die ruf sischen Häfen an der Ostseg, die russische Häfen am Schwarzen und Asowschen fyrischen Küste, die deutschen Häfen an der die belgischen und französiichen Häfen

17. September 1892 ab als von Cholera verseucht“ angesehen.

Rumänien. Die aus deutschen Häfen kommenden Schiff

unter der Voraussetzung don der Quaran täne befreit, daß sie unter⸗

auer seines mentes ein ungestörtes genannt werden darf, mögen die Leser selbst

Bis gestern Abend sind hier sieben Per⸗ Cholera erkrankt und eine gestorb Abend 6 Uhr bis heute Abend 6 Uhr sind zwei Personen an Cholera

Ein Telegramm der Inde p. belge⸗ aus Mons berichtet, es seien heute in GShlin zwei und in Cues mes drei Cholera Todesfälle vorgekommen; in letzterem Ort seien außerdem Auch aus Je⸗

Heute wurden sieben Cholerafälle aus ufern einer und derselben Straße gemeldet.

und Durchfuhr bestimmter Waaren auß dem Deutschen Reich (vergl, R. A. Nr. 267 vom oͤsterreichische Ministerial ꝛ 16. d. M feit dem 14. November 1892 auch auf die Niederlande,

Mitte Sktober erlassenen Bekanntmachung der

Meere und an der

Erperi⸗· Quarantãne — vergl. .

vom 4.

icht!“

en. on gestern

über Vlissingen vom V. Nebel auf See. ;

Abendstunden Anhäufungen

erdam wird ein n. einrichtungen

sendungen kurz vor 7 Uhr

betreffend vom 10. Oktober

Verordnung vom gesandt werden.

Gewohnheit würden

einzuliefern.

deut schen und n und türkischen

Nordsee, sowie

, .

Sendungen aufgeschichteten, nach Schaltervorraum bewirken.

e sind in Sulina gebenen Wege, nicht aber durch

Egy Die gegen Provenienzen aus Antwerpen verhängte Cholera⸗ R. A. Nr. 294 vom 30. Augu ist dar, des internationalen Sanitätsraths zu cbember 1892 wieder aufgehoben.

Geldopfern beschafften Diensträume bleiben bis fast leer, und ebenfo können die Beamtenkräfte nicht ausgenutzt werden, weil alle bei den Geschäften schon im Laufe des Tages fertig ge—⸗ stellten Packete zur Ersparun

behalten und erst knapp vor S 4 Bei gutem Willen und Aenderung der leidigen

die Absender wohl in der Lage sein, die während der Geschäftsstunden fertiggestellten Packete nach und nach Run sollte man wenigstens erwarten dürfen, daß diese so spät zur Post gebrachten Sendungen auch zur Auflieferung voll⸗ ständig vorbereitet in den Schaltervorraum der e langten. Allein auch dies ist nicht einmal der Fall! Die glatte Abwickelung des Annahmegeschäfts wird noch dadurch erheblich er⸗ daß die Auflieferer der aus .

die Vereinigung der Begleitadressen mit den hoch— dunderten zä— . Eine Besserung würde auf dem ange⸗

einzelne Packetannghmestellen zu erzielen sein.

pten.

t 1892 — lexandrien

Verkehrs⸗Anftalten. Laut Telegramm aus Venlo ist die englische Po st

d. M. ausgeblieben. Grund:

Wenn ab und zu geklagt wird, daß bei den hiesigen Post⸗ schaltern bei ö an einzelnen Stellen in den entstehen, Schuld; die Schwierigkeiten werden vielmehr, durch die leider beftehende Gewohnheit hervorgerufen, die ? erst kurz vor 7 Uhr Abends zur Posteinlieferung d vorgenommenen Ermittelungen gelangen mehr als 75 Olo .

bends zum Postschalter. Die mit s

so tragen nicht die Post⸗

zu bringen. Nach den neuerdings

weren egen 6 Uhr Abends

von Botengängen zurück, Halle hu auf einmal zur Post

Postanstalten ge⸗

herrührenden ählenden Packeten erst im

Anmiethung von Hilfsräumen für Letzteres würde nach

wegs keinen verseuchten' Hafen angelaufen und keinen Cholerafall an den Cewönnenen Erfahrungen nur dazu führen, daß die Auflieferer

Bord gehabt haben. Zufolge

Serbien.

wenn sie choleraverseuchte Länder passirt haben. ulgarien. Der bulgarische Gesundheitsrath hat durch Bes

vember 1897 Deutschland als seuchenfrei anerkannt und für deutsche, direct eingehende Provenienzen die bisher vor eschriebene Quarantäne

. Länder bestehende Waareneinfuhrverbot ist beseitigt, ebenso werden fortan Postpackete Die Quarantäne für, Reisende au Rumänien ist age , worden; die elftägige Quarantäne in Zaribrod

und Desinfection aufgehoben. Das gegen seu wieder zugelassen. auf drei

bleibt dagegen bestehen. Central ⸗Amerika.!

Sämmtliche Häfen von Central⸗Amerika mit alleiniger Ausnahme der aflantischen Häfen von Honduras sind dem Schiffsverkehr wieder

geöffnet.

Beschlusses der serbischen Sanitäts⸗Commission vom 15. Nobember 1597 werden Colonialwaaren aus cholerafreien Orten zur Einfuhr nach Serbien selbst dann ohne Quarantäne zugelassen,

mit ihren Packeten einträfen.

chluß vom 18. No⸗ Am Nachmittage des 18.

Sauen statt,

(Forstmeister Wallmann),

Bergen der Oberförsterei Zienitz (Oberförster Heddenhau im abgestellten Distriet eine Suche mit der t deren Ergebniß — 120 Stück Schwarzwild — gegen 4 Uhr gestreckt ward. Der folgende Tag begann mit einem gleichen Jagen am Waschkabel der Oberförsterei Göhrde dessen Strecke nach dem Frühstück mit 143 Sauen fertig gestellt war. machte ein im hohen Zeuge stehendes Hauptjagen auf Roth⸗

von Massensendungen noch später als bisher bei den Postanstalten

Jagd. Officieller Strecken⸗Rapport von der Königlichen Hoffa gd in der Göhrde am 18. und 19. d. M. ö

November fand in den ö en) Findermeute auf

Den Schluß der Jagd

wild, in dem 31 Hirsche, 52 Stück Wild und 4 Rehe erlegt

wurden.

Die Gesammtstrecke beider Jagdtage beträgt somit; 31 Hirsche, 52 Stück Wild, 263 Sauen, 4 Rehe, wovon auf die Sonderstrecken Seiner Majestät des Kaisers und Königs 7 Hirsche und 39 Sauen, Seiner Kaiserlichen . des Großfürsten Wladimir von Rußland

irsche und 24 Sauen, Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs von Hessen 6 Hirsche, 3 Stück Wild, 2 Sauen und 1 Reh, und Seiner Königlichen Hoheit des. Prinzen Heinrich von Preußen 4 Hirsche, 5 tück Wild und 29 Sauen entfallen.

Morgen, Dienstag, findet Königliche Parforce⸗Jagd. statt. Stelldichein: Mittags 1 Uhr Jagdschloß Grunewald, LU Uhr am Saugarten.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

Bu dapest, 21. November. (W. T. B) Das neue Cabinet stellte sich heute dem Parlamente vor. Der Minister⸗ Präsident Dr. Wekerle gab eine Darlegung des Regierungs⸗ programms. Was . en kirchenpolitischen Theil anbetrifft, so führte Pr. Wekerle aus, daß schon die frühere Regierung mit Allerhöchster Genehmigung Gesetzentwürfe über die Reception der israeli⸗ tischen Religlon, die Einführung allgemeiner Civilstandsregister und die freie Religionsübung ausgearbeitet habe. Diese Gesetz= entwürfe würden dem Parlament in der Wintersession vor⸗ gelegt werden. Mit der Einführung der Civilstandsregister werde die J wegen der Wegtaufen außer ö

esetzt werden. Was die Reform des Eherechts anbelange, so

. das Cabinet die Allerhöchste Ermächtigung zur Abgabe der principiellen Erklärung ö daß das Eherecht allgemein für alle Staatsbürger verbindlich sein, und, die obligatorische Civilehe und die civilgerichtliche Jurisdiction in Ehesachen . werden sollten. Die Allerhöchste Genehmigung bezüglich der k des Gesetzes und einzelner in. mungen desselben bleibe bis zur Vorlegung des Gesetzentwurfs vorbehalten. Mit Einführung dieses Gesetzes trete das Misch⸗ ehegesetz von 1868, welches die freie Verfügung der Eltern über die Religion der Kinder regelt, außer Kraft, Des weiteren drückle der Minister⸗Präsident das volle Einver⸗ staͤndniß des Cabinets mit der bisherigen Richtung der äußern Politik aus, die auf der Grundlage der bestehenden Verträge die Interessen und die Machtstellung der Monarchie zu wahren bezwecke und bei loyalem hakt an den Bünd⸗ niffen die Pflege freundschaftlicher Beziehungen zu allen Mächten zur . habe.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

— —— — — ——

vom 21. November,

Wetterberi r Morgens.

Kapellmeister Dr. Muck. — Slavische Braut. werbung. Tanzbild von Emil. Graeb. Musik

— —

componirt und arrangirt von P. Hertel, (Mit Ein⸗

Stationen. Wetter.

wolkig bedeckt bedeckt Dunst heiter

bedeckt

Schnee Schnee

Mullaghmore Aberdeen. Christiansund ö, . . Stockholm.

aranda.

t. Petersburg Moskau...

e r d = 0 0

lagen von J. Brahms.) Dirigent: Musikdirector Hertel. Anfang 7 Uhr.

, . 266. Vorstellung. Donna Diana. Lustfpiel in 5 Aufzügen, nach dem Spanischen des Don Auguftin Moreto, von West. In Scene et vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang

r.

Mittwoch: Opernhaus. 247. Vorstellung. Die Meistersinger von Nürnberg. roße Oper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene gesetzt vom 2Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Weingartner. Anfang 6 Uhr.

Schauspielhaus. 257. Vorstellung. Neu einstudirt: Der Geigenmacher von Cremona. Drama in

Cork, Queens town... Cherbourg K . ; r 6 m. 4 ‚. 3 wolkig ö 1 eufahrwasser ede *r . berecktsz

Regen

L Aufzug und in Versen von Frangois Coppse, deutfch hon Wolf Graf Baudissin. In Scene ge⸗ setzt bom Ober⸗Regisseur Max Grube. Zum J. Male: Die gelehrten Frauen. Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Moliere. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene geh pom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.

K 2 wolten os i ne ö 1 bedeckt Karlsruhe.. ö 2 heiter) Wiesbaden. still bedeckt München .. 2 bedeckt) Chemnitz.. 1Nebel?) Berlin... bedeckt Hin,. 1 bedeckt Breslau... 1 bedeckt

l

n

Lols : s

Neutsches Theater.

Vater. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Die Räuber. ; Donnerstag: Der Pfarrer von Kirchfeld.

Berliner Theater. Dienstag: Dora. An—

fang 7 Uhr. ; . uit: König Richard III.

Dienstag:

Eudwig

SG COC — O — FK OR — o. — N d NM —

. I hester ö. ö 2 heiter K i// 2 wolkenlos ) Regnerisch. 2) Nachts Regen. ) Reif. Hochnebel. ) Reif. nebersicht der Witterung.

Die Witterung Europas steht unter dem Einflusse eines umfangreichen ochdruckgebietes, dessen Kern über Nordost⸗Europa liegt. Daher ist die Luft⸗ bewegung allenthalben schwach, nur im Westen der britischen Inseln, wo der Luftdruck stark gestiegen ist, wehen starke, stellenweise stürmische südöstliche biß füdwestliche Winde. In Deutschland ist bei schwacher suͤdöftlicher bis nordöstlicher Luftströmung das Wetter trübe und kalt, in den südlichen und nordöstlichen Gebietstheilen ist stellenweise Nieder⸗ Hir gefallen; fast Überall herrscht leichter Frost.

alentla meldet 2, Cork 45 mm Regen. Nach der egenwärtigen Witterung ist Fortdauer der kalten ö zunächst noch wahrscheinlich

Deutsche Seewarte.

ö ä Theater ⸗Anzeigen.

Königliche Schauspiele. Dienstag: Opern⸗ haus. 245. Vorstellung. Djamileh. Romant. Oper in 1Act von G. Bizet. Text von L. Gallet, deutsch von . Hartmann. Tanz von Graeb. In Scene et vom Sber⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Dr. uc. — Cavalleria rusti- cana (Bauern ⸗ Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. ert nach dem gleich⸗ namigen Volksstück von Verga. n Scene ge⸗ setzs vom Sber⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent:

Barnay.) Donnerstag: Dora.

Cessing · Theater. reise. Anfang 74 Uhr. .

Mittwoch: 2. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer Gesellschaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Fernanda. Commedia in 4 atti di Vittoriano Sardou.

Donnerstag: Ralsen wider Ralsen.

Dienstag: Die Orient⸗

Wallner Theater. Dienstag: 22. Gast Vor stellung des Lessing ⸗ Theaters: Die Groñstadtluft.

r. ch: Die Ehre. (Parquet 2 M6). Vorverkauf

Jacques Of mann. Anfang . Mittwoch: Orpheus in der Unterwelt, Sonnabend: Zum 1. Male in neuer Bearbeitung: Das verwunschene Schlost. Operette in 3 Acten. Musik von C. Millöcker.

Residenz Theater. Direction: Sigmund Lauten · burg. Dienstag: Zum 46. Male: Im Pavillon. Le Earram. 5 Schwan in 3 Acten von Ernest gien und Raoul Tochs. Deutsch von Ludwig

orher: Der neue

Anfang 75 Uhr

hr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Kroll's Theater.

Lucia.

Tasca. Anfang 7 Uhr.

Mittwoch: Concert des Violin⸗Virtuosen Herrn Mitwirkung von

oran⸗Olden und der Großherzoglich Mecklen⸗ urgischen Hofpianistin Elisabeth Jeppe.

Neues Theater (am Schiffbauerdamm 416). 1 Die Liebeshändlerin. Japanisches Schauspiel in 5. Aufzügen.

Mittwoch: Die Liebeshändlerin.

Donnerstag: Die Liebeshändlerin.

Theater Unter den Linden Ronacher. Sensationell andauernder Erfolg des Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter. Musik, von J. Bayer, Ballet⸗Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Inscenirt durch den Balletmeister Louis Gundlach. üm 5 Uhr: Das grandiose chinesische Ballabile (Mitwirkende: 500 Personen.) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul, Sophie Die kleine Primadonna. heitsschwank in 1 Act von Richard Genge. In⸗ scenirt durch den Ober⸗Regisseur Herrn C. A. Friese

65 Berber unter gefälliger r.

Dienstag: Zum 1. Male:

Dienstag: Ausstattungs⸗Ballets:

Ein Drachenfest. David.

sen. Anfang 73 Uhr.

Adolph Ernst Theater. 77. Male:

1e von Adolph Ernst.

Dienstag: spieles Max ᷓ Hofpauer. Zum Einsamꝰ. ö

Mittwoch:

mid. Musik von Müller.

Fischl. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg, — V Gauymed. Lerort.) Schwank in 1 Aet von Charles Loupeau.

Dienstag: Gastspiel von

Gemma Bellincioni und Roberto Stagno. A Santa Melodrama in 2 Acten von Pierantonio

Dienstag: Die wilde Madonna. posse in 3 Acten von Leon Treytow. von G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene Anfang 75 Uhr. ittwoch: Dieselbe Vorstellung.

Thomas Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.

; Ensemble⸗Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlich Bayerischen f hen *

Volksstück mit Gesang in 5. Acten, frei nach der gleichnamigen Erzählung L. Anzengruber's von Wilhelm Bolin. Anfang 79 Uhr.

Zum 1. Male: Almenrausch und Edelweiszt. Oberbayerisches Charaktergemälde mit 57 und Tanz in 5 Aufzügen von Hermann von

Concert · haus. Dienstag, Abends 7 Uhr:

Karl Meyder Concert.

Duv. ‚Rienzi“ von Wagner. „Nachklänge von Offian“ von Gade. Polondise von Stöhr. Trou⸗ badour-⸗Phantasie für Violine von Alard (er Carnier“. Der Wirbelwind“, für Piston von Levy (Herr Steffens). Introduction aus Loreley von Bruch. Phantasie aus „Cavalleria rusticana“ von Mascagni.

Saal Bechstein, Linkstrahe 42. Dienstag, Anfang 78 Uhr: Concert von Milly Martina.

¶ Ca cõ

Circus Renz (Carlstraße) Dienstag, Abends 74 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. Auf⸗ treten sämmtlicher neu engagirter Kunstkräfte ersten Ranges. Außerdem: The gold bird, geritten von . Clotilde Hager. „Agat n, Feuerpferd, in Frei⸗ heit dressirt und vorgeführt vom Director Franz Renz. — Mr. James Fillis mit dem Schulpferde Germinal!. — Punsch, schwedischer Ponyhengst, komische Driginal-Dressur vom Clown Misko (Auguf). — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fluth. Großes Land⸗, Wasser⸗ und Feuer⸗Schauspiel. Nationaltanze von 82 Damen. Mit völlig! neuen Einlagen: u. A. „Leib Garde⸗ Artillerie, „Hamburger Bürgerwehr“. ö

Mittwoch Abends 7 Uhr: Große Vorstellung 6 vollständig neuem Programm und „Auf Helgo—⸗ and“.

Billet⸗Verkauf durch den „Invalidendank', Mark⸗ grafenstraße hl a.

ü 2—

Familien ⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Hildegard Meister mit Hrn. Prem.“ Lieut. Curt von Ce rt berg (Osterode . Verehelicht: Hr. Lieut. Carl Graf zu Dohna—⸗ Schlodien mit Frl. Anna von Kries (Pr. Stargardt). — Hr. Prem. Tieut. W. von Beczwarzowsky mit . Martha Mahn (Hamburg). — Hr. Lieut.

Gelegen⸗

Zum Gesangs⸗ Couplet?

ans Frhr. von Reitzenstein mit Frl. Else Bischoff (Leobschütz).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Lieut. von Walther⸗ Croneck (Jauer). — Hrn. Rittergutsbesitzer von Czettritz (Seitendorf). — Hrn. Major a. D. von Bergmann (Breslau). — Eine Tochter:

rn. Pfarrer Wilhelm Corsepius (Schönbruch,

stpr. I. — . Hrn. Hauptmann von Heineccius (Berlin). — Hrn. Major Georg Frhrn. von Lütt. witz (Spandau). — Hrn. Regierungs- Rath Zipfel (Hagen i. W.).

Ma Der

Lehrter Bahnho Geöffnet 9 Uhr bis

. , w, n,, ,,.

I M Sonntags 50 9 Gr. histor. Rundgemälde 1640 — 1890. unkelh. Sonnt. 9— 9.

Gestorben: Hr. Major a. D. Moritz von i. witz und Gaffron (Dresden).! — Veiw. Ir. Gräf Leontine von Schweinitz, geb. Freiin von Tros ke (Sulau). — Hr. Kreis⸗Baumeister Heinrich Ischau

(Lüben).

Geöffnet von 12 —11

Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes ⸗ , Park (Lehrter Bahnhoh. 6.

Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:

Verlag der Expedition (Scholy. . Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagh⸗

Coneerte. Sing · Ahademie.

Concert von Fanny Copa.

Dienstag,

Anstalt, Berlin sM., Wilhelmstraße Nr. 22.

Sieben Beilagen

Anfang 8 Uhr: 5 iischließlich Bersen- Beilage) (i614

die Landwirthe sollten sich die

zum Deutschen Reichs⸗Anz

Preußischer Landtag. Saus der Abgeordneten. 4. Sitzung vom 19. November, 11 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Präsident des Staats— Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Finanz-Minister Dr. Miquel und der Justiz-Minister Dr. von Schelling,

Die erste Berathung des Gesetzentwurfs wegen

Au fkebung directer Staatssteuern in Verbindung mit der Denkschrift über die Steuerreform wird fortgesetzt. Abg. Graf Beh r sfreicons ): Er müsse zugeben, daß die Reformgesetze emäß dem aufgestellten Princip sehr klar und sorgfältig entwickelt eien, nur könne er nicht umhin, zu fragen: ob es denn wirklich noth⸗ wendig sei, eine so radicale Aenderung vorzunehmen. Eine zwingende Nothwendigkeit dafür vermisse er und sei im großen und ganzen ein entschiedener Gegner der Gesetze, wie sie vorgelegt seien. Er hätte gern gesehen, daß in der Denkschrift mitgetheilt worden wäre, wie von den Provinzialbehörden diese Reformvor⸗ schläge aufgefaßt würden. Die Provinzialbehörden seien auf⸗ gefordert worden, innerhalb vier, fünf Tagen ihr Gutachten abzugeben. Das sei nicht wohl möglich bei einer so schwierigen Vor- lage. Für die Nothwendigkeit der Reform sei angeführt worden, daß eigentlich nur das verwirklicht werde, was früher in verschiedenen Re⸗ solutionen vom Hause gefordert worden sei. Das könne er nicht zugeben. So weit zu gehen wie die Vorlage, sei kaum je die Absicht des Ab⸗ geordnetenhauses gewesen. Von einem Aufgeben der ganzen Realsteuern, auch der Gewerbesteuern, sei in diesem nie die Rede gewesen; jeden⸗ falls glaube er, daß niemand dadurch irgendwie gebunden sei; denn, wenn er auch eine theilweise Ueberweisung wünsche und für xichtig halte, so sei doch die Vorlage etwas ganz Anderes. Als weiterer Grund für die Vorlage sei angeführt worden, daß die Zuschläge zu den directen Steuern in den Gemeinden theil= weise eine Höhe erreicht hätten, die von den Gemeinden nicht mehr zu ertragen sei. Das sei ja xichtig, aber doch vorwiegend nur im Westen der Fall, im Ssten sei die Sache nicht so schlimm. Die Höhe sei doch nicht so gewaltig, wenigstens nicht für den größeren Theil, daß nicht auf andere Art geholfen werden könnte. Dann habe man als weiteren Grund zu Gunsten der Reform die Doppelbesteuerung ins Feld geführt. Das sei ja in gewissem Sinne richtig, aber seiner Ansicht nach habe die Grundsteuer vielfach schon den Charakter einer Rente angenommen. Den Charakter einer Doppel⸗ besteuerung könne er für den Theil, der auf den Staat falle, nicht zugeben. Es handele sich nur um Zuschläge, und da liege die 6. anders. Aber auch diefe seien im Ssten nicht so hoch. Daß die Belastung der Gemeinden durch Communalsteuerzuschläge eine sehr bedeutende werde, müsse er insofern etwas einschränken, als seiner Ansicht nach eine Ermäßigung der Zuschläge durch eine Aende⸗ rung des Communalsteuerwesens herbeigeführt werden könnte. Uebrigens seien sie schon vermindert durch die richtige Einschätzung bei Gelegen⸗ heit der neuen Einkommensteuer. Er glaube also, daß so große Rücksichten nach dieser Seite hin nicht zu nehmen seien. Er gehe aber noch weiter. Es sei gar nicht richtig, den Einwohnern der Städte ihr Leben so leicht zu machen, ihnen die Annehm⸗ lichkeiten, die der Wehlstand bietet, ohne Gegenleistungen zu gewähren auf Kosten der Allgemeinheit. Dadurch werde die Entvöllerung des platten Landes noch immer stärker werden. Die Arbeiter auf dem Lande seien ja verhältnißmäßig viel besser gestellt, aber sie hätten nicht die Annehmlichleiten, wie die Leute in den großen Städten. Dafür müßten diese letzteren also doch ein gewisses Entgelt in Form der Zuschläge leisten. Der Beweis für die Nothwendigkeit einer Aenzerung des Steuersystems sei hiernach nicht zu erbringen. Es frage ich nun: seien etwa so große Vortheile damit verbunden, daß man in Rücksicht hierauf über die sonstigen Bedenken hinweggehen und doch das Gesetz acceptiren könnte. Auch diese Frage müsse er verneinen. Eine wirkliche Erleichterung im allgemeinen trete nicht ein, es finde ja nur eine Verschiebung statt. Es wolle ihm sehr bedenklich scheinen, daß man alle Realsteuern, von denen man sfonst immer gesagt habe, sie bildeten das Rückgrat der preußischen Besteuerung, zur Zeit einer so bedenklichen Finanzlage aufheben wolle. Der Minister selbst habe zugegeben, daß diese nicht erfreulich, sondern getrübt sei. Er glauhe auch, daß die Steuer⸗ belastung infolge dieser Verschiebung eigentlich nicht diejenigen treffe, die sie treffen solle. Der Großgrundbesitzer erhalte im Moment wenigstens ein großes Geschenk, durch diese Ueberweisung; das müsse er zugeben. Die Grundsteuer sei bei ihrer Auflegung ein Unrecht ge⸗ wesen, aber die Aufhebung würde ein ebenso großes Unrecht sein. Es wäre ein Geschenk an die, wohlbabenden Leute auf Kosten der Allgemeinheit. Es sei ja auch wohl kaum zu bezweifeln, daß haupt⸗ sächlich die größeren Städte, einen Vortheil davon hätten. Ueberweise man die Grund. und Gebäudesteuer an die Gemeinden, so würden die Gemeinden die Lasten vorwiegend auf diese Steuern legen. Indem der Staat auf die Gebäude⸗ steuern verzichte, verzichte er auch auf die Erhöhung für die Zukunft. Er (Redner) sehe eigentlich nicht recht ein, warum Lies nothwendig sei. Jedenfalls scheine ihm das wiederum eine Belastung des Greß⸗ n en gegenliber den Städten. Sehr wenig angenehm berührt ei er durch die beabsichtigte Aufhebung der lex Huene, Er müsse ja zugeben, daß die Unbestimmtheit, das Wechseln in der Höhe der Ueber—⸗ weisungen aus der les Huene für die Communalverbände unbequem sei; im übrigen aber habe die lex Huene, wenigstens in den Kreisen des. Ostens, sehr wohlthätig gewirkt, Diese hätten Geld bekommen und dafür gute, praktische, im Interesse der Allgemeinheit 3 Maßregeln getroffen. Es werde behauptet, die lex Huene hätte viele Kreise zu unwirthschaft⸗ lichen Ausgaben verleitet. Im einzelnen könne er das nicht be— urtheilen; er nehme aber an, daß die Selbstverwaltungskörper wissen würden, wofür sie die Gelder am besten verwendeten. Sollten im ein⸗ zelnen nicht richtige Verwendungen vorgekommen sein, so habe, die Lufsichtsbehörde den größeren Fehler gemacht, indem fe sie genehmigte, Im übrigen fage das Gesetz ganz deutlich, wie die Mittel angewendet werden sollen; Erlaß der Gommunalsteuern, Erleichterung der Schul. lasten und Abgaben an die Communen. Wenn danach verfahren worden wäre und die Aussichts behörde dahin gewirkt hätte, wäre die Sache ganz ohne Bedenken gewesen. Wenn die lex Huene, aufgehoben werde, so fürchte er, würden auch die landwirthschaftlichen Zölle über kurz oder lang beseitigt werdeh. Er halte die Sache demnach für bedenklich, und Sache daher wohl überlegen. Nun komme noch ein Hauptgrund, weshalb er den Gesetzentwurf ab— lehnen 6 daß fei die Frage eines neuen Wahlgesetzes, in dem das erhaltende Princip, der Besitz, überhaupt der . kurz, der conser⸗

vative Mann, zu seinem Rechte komme. Seine Partei werde, wenn

man ein neues . vorlege, die größten Anstrengungen machen

rebungen, es nach der demokratischen Seite hin zu berbeffern. Er könne sich kein neues Wahlgesetz denken.; welches eine hinreichende Garantie bicke; aber es hätte doch wenigsteng ein Wahlgesetz vorgelegt werden müssen, das über diese Bedenken hinweghehfe.

an könne doch jetzt unmöglich das Wahle wie es nach der Ge⸗ meindeordnung besteht, aufrecht erhalten. Seiner Ansicht nach sei die Gefahr nach kiefer Richtung hin fo groß, daß er für feinen Theil er, kläre, er würde nie das Gefetz annehmen, ehe man sich über ein neues

müssen gegen die Bef

5 ᷣ

Er st e Beilage

Berlin, Montag, den 21. November

Wahlgesetz verständigt habe. Die vorliegenden Gesetzentwürfe dürften nur zu gleicher Zeit mit jenem zur Abstimmung gebracht werden. Das sei die einzige Garantie, sonst wisse man nicht, wohin man steuere. Das mache er (Redner) als conservativer Mann niemals mit. Warum sollten die Gemeinden nicht mehr die Entschädigung er⸗ halten, die ihnen für die Erhebung der directen Staatssteuern gezahlt würden? Unerfindlich sei es 3 warum die Bergwerkrsabgabe bei dieser Gelegenheit mit 7 Millionen auch aufgehoben werden solle. Auch dagegen müsse er sich aussprechen, daß der Staat für die weitere Veranlagung der Grund und Gebäudesteuer 17 Millionen erhalten solle, während es den Gemeinden überlassen sei, neue Real⸗ steuern zu schaffen. In Bezug auf die Rückzahlung der Grundsteuer⸗ entschädigung bedauere er, der Ansicht des Ministers nicht beistimmen zu können. Der Abg. Rickert habe ganz correct Lsagt: auch die Besitzer der verkauften Güter müßten zurückzahlen. In dem Vorschlag der Regierung sei kein Princip. Vordem sei ein Privilegium aufgehoben und eine Entschädigung dafür gegeben worden; jetzt wolle man nicht das Privilegium wiederherstellen, sondern die Entschädigung zurück⸗ fordern. Eine andere Ungerechtigkeit ergebe sich daraus, daß, als die Entschädigung gewährt wurde, das Geld theuer war, während es jetzt billig sei. Man wolle eine neue Steuer, die sogenannte Er⸗ gänzungssteuer. Warum habe im letzten Moment eine Aenderung des Namens stattgefunden? Es sei eine Vermögenssteuer. Er könne nicht finden, daß man mit der Vermögenssteuer den gewünschten Ausgleich in der Besteuerung des fundirten und unfundirten Einkommens her⸗ stelle. Dies sei nur ein Schlagwort. Einen Maßstab für die Ver⸗ anlagung der Vermögenssteuer habe man nicht. Die Intelligenz des Besitzers spiele bei dem Ertrage eine große Rolle. Wolle man eine Erleichterung der Minderhegüterten, so möge man nach den Vorschlägen des Herrenhauses eine Erleichterung der unteren Klassen bei der Einkom mensteuer, einführen. Die größeren — Vermögen gäben jetzt, schon 40 /o Einkommensteuer. Die Vermögenssteuer werde sehr wenig Zustimmung im Lande finden, ihre Wirkung werde eine agitato— rische sein. Die psychologischen Momente seien hier nicht zu unter⸗ schätzen. Nach einer Calamität, einem unglücklichen Kriege wäre eine solche Steuer gerechtfertigt, heute nicht. — Die Ueberschüsse der Ein⸗ kommensteuer wolle man verwenden, um die Gehälter der Schullehrer aufzubessern und die Schullasten für die Gemeinden zu vermindern. Er wünsche den Lehrern alles Gute, aber er glaube, in der letzten Zeit sei wirklich ausreichend für die Schullehrer im Verhältniß zu den anderen Beamten gesorgt worden. Die Lehrer gründeten in der Regel mit 21 oder 2 Jahren eine Familie; ander Beamten könnten daran erst Anfang der dreißiger Jahre denken. Wenn eine Aufbesserung der Gehälter nothwendig 9 dann sei sie es bei den Subalternbeamten. Die Ertragsteuern würden in Zukunft noch höher sein als heute, Der Vortheil der Verzichtleistung des Staats liege zunächst bei den Groß⸗ grundbesitzern und denen, welche die Einkommensteuer in den Städten zahlen. Danach bedürfe es keines besonderen Gesetzes. Man habe schon genug Unzufriedenheit im Lande. Der Bauer zähle licher 1006 mehr, aber keing neue Steuer, die so intim in die Geld, verhältnisfse des Einzelnen sehen lasse. Ez sei auch ohnedies möglich, das Nothwendige zum Zweck einer Steuerreform zu thun. Man sollte die lex Huene behalten, und zwar in der Form, daß sie fixirt werde; dadurch werde man den Verbänden die Möglich⸗ keit geben, die Erfüllung dieser Aufgaben zum besten der Allgemein⸗ heit fortzusetzen. Er für seine Person habe übrigens keine Bedenken, die Ueberweifungen der Grund⸗ und Gebändesteuer an die Gutsbezirke zurückzunehmen, wenn ein Theil davon den Previnzialverbänden ge⸗ geben werde. Auf Grund der Grund⸗ und Gebäudesteuer möge man einen Theil des fixirten Ertrags der les Huene den Gemeinden über⸗ weifen. Die Gemeinden müßten etwas bekommen und die Kreise auch, dann werde jedermann zufrieden sein.

General ⸗Director der directen Steuern Burghart: Wenn wirklich der Vorschlag des Vorredners allgemeine Zufriedenheit erregen könnte, so würde sich das Haus gar nicht so viel mit der Sache zu befassen brauchen. Er (Redner) bezweifle dies aber im höchsten Maße und sei überzeugt, daß sich infolge dieses Vorschlages ein noch viel stärkeres psychologisches Moment geltend machen werde, und daß man damit nur eine ganz schwankende Uebergangsbrücke betreten würde. Entweder sei die Reform jetzt in Angriff zu nehmen oder vielleicht erst in einem Menschenalter. Der Vorredner mache sich die Anforderungen an die Steuerreform sehr bequem, wenn er die Unterscheidung des fundirten und unfundirten Einkommens, d. h. das Losungswort, mit dem das Haus vor zwei Jahren auseinandergegangen sei, als bloßes Schlagwort betrachte. Wäre es ein bloßes Schlagwort, woher käme dann das allgemeine Verlangen danach? Es sei ein Schlagwort, daß der Arbeiter für sein Einkommen seine Kraft verzehre, während der Rentier sein volles Einkommen behalte, wenn seine Kraft auf natürliche Weise zu Ende gehe. Warum solle ferner bei der Uebergangssteuer der Grundbesitz nicht zu schätzen sein; allerdings hänge, der Werth von der Intelligenz des Besitzers ab, aber bei der Veräußerung handele es sich Rur um den vorhandenen Werth. Mit Schätzungen habe man schon in, vielen anderen Fällen zu schaffen, z. B. bei der Erbschaftesteuer, bei den Höferollen, den Subhastationen, den Geschäften der Be⸗ leihung u. s. w. Was die Beschwerde betreffe daß die Provinzial⸗ behörden erst so spät und in so kurzer Frist zur Berichterstattung aufgefordert seien, so sei dafür kein Beweis zu erbringen. Man möge nicht glauben, daß die Regierung auf Rosen gesessen und sich lange Zeit habe nehmen können. Die Pro⸗ vinzialbehörden seien schon seit dem Frühjahr auf diese Pläne hin⸗ gewiesen worden; sie seien wohl im stande gewesen, alle diese Fragen vorher zu erörtern und hätten sich ihren Aufgaben nicht vollkommen gewachsen gezeigt. Die Regierung habe alle ihre erichte durch⸗ gearbeitet und auch die Vorlage danach motivirt. Die Ueberweisung der Realsteuern habe früher eine ganz andere Bedeutung gehabt als jetzt. Früher sei die Ueberweisung hauptsächlich eine agrarische Forde⸗ rung gewefen; man habe verlangt, daß die Zuschläge zur Grund⸗ und Gebäudesteuer in den Communen beseltigt und dafür den Communen als Ersatz die einfache Staatssteuer gegeben werde. Die gegenwärtige Vorlage wolle vielmehr den Grundbesitz zu einer orga⸗ nischen Gestaltung der Gemeindesteuern freigeben, aber nicht in dem Sinne, daß der Grundbesitz überbürdet werden solle. Die Regierung wisse fehr gut, daß die Realsteuern ihrer Natur nach eine sehr be⸗ schränkte Höhe haben müßten. Jede Realsteuer, die, ohne den Schulden⸗ stand zu berücksichtigen, erhoben werde häbe in sich felbst eine unüber⸗ steigliche Schranke. Den Gedanken, daß bei der Ueberlassung der Real⸗ steuern an die Communen zur freien Entwicklung die Tendenz dahin gehe, den Steuern eine dem Grundbesitz schädliche und feindliche 6 zu geben, müsse er zurückweisen. i es mit den Zuschlägen zur Ein⸗ tommensteuer anders stehe, als der Vorredner meine, bewiesen die statistischen Zahlen, nach denen gerade im Osten 258 9e, in Westfalen 72 ö, im Rheinland 136 G Zuschlag zur Einkommensteuer erhoben werden. Das seien nur Durchschnittszahlen; in einer ganzen Neihe bon Communen komme man auf 4 bis oö o. Gerade in den östlichen Provinzen habe das System der einseitigen Einkommensbelastung zu einer geradezu schnöden Freilassung der realen Elemente geführt. Die Staatsregierung habe nicht ein beliebiges Wollen, sondern ein unbe⸗ dingtes Müssen zu vertreten. Wenn man die Staatssteuern haupt⸗ sächlich auf die directe Cinkommensteuer stützen wolle, dann seien die ungemessenen Communaglzuschläge dagegen der Ruin des Staats, Es 6 keine Frage, daß bei .. lagen von 300. 400, 509 oso keine richtige

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eiger und Königlich Preußischen Staats- Anzeiger.

1892.

werden, was in einer größeren Bevölkerung eine richtige Declaration ab⸗ gebe, wenn es sich darum handele, das 15⸗ 16, 17fache der Einkommiensteuer auf den Tisch zu legen. In manchen Gemeinden bedeute es das acht⸗ fache, daß ein Arbeiter einen Monat, das sechzehnfache, daß er zwei Monate im Jahr lediglich für die Steuer arbeite. Das habe in der Psyche des Steuerpflichtigen eine ganz fermentirende Wirkung. Nun solle der Staat gar nicht in so glänzenden Verhältnissen sein, daß er so mit - 100 Millionen Steuern R sich werfen könne. Es handle sich aber gar nicht darum, diese Ertrags⸗ steuern ,, . fortzugeben. Die Regierung wisse, daß es, ein folgenschwerer und nicht . Schritt sei, wenn nicht alles das gethan werde, was schließlich die heilende und gesundende Wirkung hervorrufe. Die Regierung gebe die Staats⸗ steuer nicht leicht weg; sie habe ihren Preis dafür Hesetzt, nämlich die Ergänzungssteuer. Es komme darauf an, die großen Ziele auf der einen und die damit verbundenen Unbequemlichkelten auf der anderen Seite richtig gegen einander abzuwägen. Wenn das Haus dies thue, so werde es schließlich zu der Ueberzeugung gelangen, daß die Regie⸗ rung ö. Ertragösteuern nicht leicht, sondern für die große Sache eggebe.

Abg. von Jagow (eons): Der Abg. Graf. Behr habe sich als conservativen Mann bezeichnet, Um aber kein Mißverständniß aufkommen zu lassen, erkläre er fRedner), daß Graf Behr nicht Mit⸗ glied der conservativen Partei des Hauses sei. Die Stellung der Tenservativen Partei zu der Referm werde vielmehr seinerseits vom Redner) vertreten. Die Beseitigung der Grund⸗ und Gebäudesteuer sei eine alte conservative Forderung, die auch in S 82 des Einkommen⸗ steuergesetzes festgelegt, also keineswegs neu sei. Bei der Betrachtung der Vorlage werde er sich von Zahlenmaterial völlig freihalten. Der Werth der Statistik in steuerlichen Fragen werde von ihm nicht anerkannt. Man berechne dabei in erster Linie immer, wie man selbst und wie die Commune, zu der man gehört, bei der Veränderung fahre, und komme dabei sehr leicht zu einer falschen Berechnung: dahin, daß man den einzelnen Steuerzahler nicht mehr als Person, sondern als Mitglied eines Communalverbandes betrachte. Der Finanz ⸗Minister habe bereits dargethan, daß es für den Steuerzahler ganz gleich sei, ob er seine Steuer in Breimnen oder Berlin bezahle. Die. Mängel des jetzigen Steuersystems erblicke seine (Redners) Partei in erster Linie in der Grundsteuer, nicht weil diese sie selbst zunächst angehe, sondern, weil sich bei dieser zuerst Ungerechtigleiten zeigten. Wenn der Grund⸗ besitz bis zu 10 ί belastet sei, wenn diese Belastung weder Ver⸗ schuddung noch Entwerthung berücksichtige, dann könne die Un⸗ gerechtigkeit dieser Steuer nur der bestreiten, der dem Grundsteuerzahler überhaupt eine Erleichterung nicht zu theil werden lassen wolle und ihm seine Belastung gönne. Dasselbe gelte von der Gebäudesteuer und guch von der Bergwerksabgabe. Möge man letztere als polizeiliche Aufsichtssteuer oder als Gewerbesteuer ansehen, sie könne nicht als Staatssteuer bestehen bleiben, wenn man die anderen Realstäuern auf⸗ hebe. Rach den jetzigen Einrichtungen für die Industrie sei eine Aufsichtssteuer für einen besonderen Theil der Industrie nicht mehr nöthig, und als Gewerbesteuer müsse die Bergwerksabgabe ohne weiteres bei der Aufhebung der Gewerbesteuer überhaupt ebenfalls beseitigt werden. Das gegenwärtige Steuersystem habe auch noch andere Mängel; es sei, eine Mischung von Steuern nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit und von Realsteuern. Die jetzige Vorlage erreiche eine vollständige Scheidung, sie basire das Staatssteuersystem fast absolut auf der Leistungsfähig⸗ keit und überweise die Realsteuern fast vollständig den Gemeinden. In dem Fortbestehen der lex Huene könne er (Redner) einen Vor⸗ theil für die Communalverbände nicht erblicken. Früher möge dies berechtigt gewesein sein; jetzt wüßten die Kreise nicht mehr recht, was sie mit den Ueberschüssen aus der lex Huene machen sollten, und speicherten Geld auf. Eine vernünftige und segensreiche Finanzwirth⸗ schaft sei den Communen bei so schwankenden Einnahmequellen über⸗ haupt nicht möglich. Er stehe daher der lex Huene pessimistisch gegenüber; wer garantire denn dafür, daß nicht das Reich bei wachsendem Bedarf die ganzen Erträge der Zölle selbst behalte? Die Com⸗ munalsteuergesetzßzibung bedürfe dringend der Reform; eine Ge⸗ fundung könne nur herbeigeführt werden, wenn die Gemeinden mehr als . auf die Realsteuern angewiesen würden. Der erste Schritt dahin fei die Beseitigung der Realsteuern als Staatssteuern. Wenn man mit dem Minister anerkenne, daß der Augenblick zur Lösung der ganzen Reform in diesem Zeitpunkt gegeben und es fraglich sei, wann ein derartiger Moment wiederkehre, so hielten seine (Redners) poli⸗ tischen Freunde sich verpflichtet, den Schritt in vollem Umfang zu thun. Während die Regierung die Mittel decentralisiren und den Com⸗ munen überlassen wolle, wolle ein anderes Project absolute C entralisirung, unveränderten Fortbesftand der jetzigen Realsteuern, Vermehrung der Einnahmen auf dem Wege der jetzigen Steuer, Aulhebung der lex Duene und Äünsammeln ihrer Üeberschüsse in den Staatsfonds. Dann, meinten die Vertheidiger dieser Ansicht, wäre die Möglichkeit gegeben, die Leistungsfähigkeit der einzelnen Communen im höchsten Grade zu berücksichtigen. ĩ

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Es bleibe aber die Frage offen: wie die Summe ver⸗ theilt werden solle, im Wege des Gesetzez, oder im. Wege, des Etats. Im letzteren Falle würde ein ähnlicher Ansturm in Petitionen ge⸗ schehen, wie jetzt infolge der alljährlich wiederkehrenden Secundärbahn⸗ hesetze. Auf dem Wege, daß man in Analogie mit den Fonds des Vultus⸗Ministerinms die hundert Millionen dem Finanz-Minister überantworte, werde man, wie er glaube, nicht zu dem erstrebenswerthen Ziel kommen. Auch für die Communen selbst wäre die finanzielle Unsicher⸗ heit in Permanen; erklärt. Es bleibe dann als einziger Weg nur der übrig, den die Staatsregierung beschritten habe. Gleichwohl seien seine politischen Freunde nicht ohne Bedenken, und diese lägen haupt⸗ sächlich in der nothwendigen Consequenz der Steuerreform: der Re⸗ gelung des Wahlgesetzes. Seine Partei halte das allgemeine und directe Wahlfystem nach wie vor theoretisch für falsch und praktisch für gefährlich. Sie sehe das Dreiklassenwahlsystem für das einzig slachgemäße an. Der Grundbesitz sei nicht allein , voll⸗ ständig berbunden mit, dem gesammten Staatssy tem, er sei das sesteflẽ und sicherste Rückgrat der ganzen staatlichen Cxistenz. Ihm müfsfe alfo auch bei einem neuen Wahlgesetz die nöthige Garantie dafür gewährt werden, daß nicht seine Stellung beim Wahlrecht nur darnach berechnet werde, wieviel Steuern er dem Staate zahlt. Seine Redners) Freunde wollten die Neform in allen ihren Grundgedanken durchführen; wenn sie aber sähen, daß das ganze. Staatssystem ge⸗ fährdert werden könnte durch die Verschiebung der Wahlrechte, einer⸗ seits nach plutokratischer Seite und andererseits zu Gunsten desjenigen ä ln der Bevölkerung, der zur Zeit garnichts für den Staat und in vielen Communen auch nichts für diese leiste⸗ so müßten sie er⸗ klären: Wenn nicht bis zum Abschluß dieser Reform der. Nachweis erbracht werde, daß ihre Befürchtungen bezüglich der Verschiebung des Wahlrechts unbegründet seien, wenn nicht durch ein besonderes Wahlgeseß. Garantien geschaffen würden, so würden Ke schweren Herzens gegen die ganze Reform stimmen müssen. Er Redner) ver lange nicht, daß die Staats regierung schon heute darüber eine bindende Erklärung abgebe, denn aus der Thronrede habe man die Ueberzeugung gewonnen, daß die 3 bemüht sei, eine Regelung des Wahlrechts herbeizuführen, seine harte würde mithin die Berhandlungen nur stören, wenn sie jetzt eine hestinunte Er⸗ klaͤrmng verlange, Ein Theil seiner Freunde könne sich ferner der Befürchtung nicht verfchließen, daß die Erhebung der Staatssteuern nicht äberall gleichmäßig wirke. Denjenigen Gemeinden, in denen hohe Grundsteuern entrichtet werden, werde mehr erlassen und mehr