e e , e . w
wiesen worden, nachdem schon früher die Schwester des Verstorbenen
600 M zu dem gleichen Zweck gestiftet hat.
Die Filzdeckel, die in Bierwirthschaften vielfach als Unterlagen für die Trinkgefäße benutzt werden, sind, wie wir erfahren, neuerdings daraufhin amtlich untersncht worden, ob sie für die Gãste durch ihren etwaigen Gehalt an Bakterien c. gesundheitss chädigend werden koͤnnten. Der Director der Hygienischen Institute der Berliner Universität, . Dr. Rubner hat festgestellt, daß solche ö nach lãngerer
; enommen hatten, sehr schmutzig
. . ab dreen a, w ieee ne. auf einander, wobei vier me,, zertrümmert und dreißig Personen gen. ierwirth
würden zum Besten ihrer Gäste im Interesse der Reinlichkeit wohl
daran thun, jene Unterlagen möglichst häufig mit siedendem
Benutzung bis 160 Cem. Bier aufgenommen
Wasser zu reinigen.
Die Hamburg⸗Amerikanische Packetfahrt . Actiengesellschaft sowohl
niedrigeren Tarifsatzes von der Beibringung einer Legitimation des
Majestät den Kaiser.
Liverpool, 25. November.
Paris, 26. November. In vais stießen, wie H. T B.“
theils schwer, theils leicht ver
n, ,. Geldverloosung
Reichscommiffariatz abhängig gemacht., Die Ausstelle, werdzn dem. gegen.
nach gut thun, sich und ihre nach Chicago gehenden Angestellten mit
solchen Legitimationen zu versehen.
Sorau (Niederlausitz ), 2.5. November.
Wetter wurden nach einer Meldung des D. B. H. auf der
Gottessegengrube drei, in Kunzendorf zwei Bergleute getödtet.
Siegen, 24. November. Gestern wurde, wie der Köln. 3 gemeldet wird, in Niederschelden durch den General ⸗Super⸗ mntendenten Br. Rebe die neue evangelische Kirche eingeweiht. FIhre Majestät die Kaiserin schenkte eine prachtvoll gebundene
Altarbibel mit Allerhöchst eigenhändiger Widmung.
Bad Kösen, 24. November.
Gestern fand hier wie die Mgdb. 3. berichtet, in feierlicher Form im Beisein der Provinzial⸗ und städtlschen Behörden die Versenkung eines Denksteins in den gehen Miltelpfeiler der im Bau begriffenen Saalbrücke statt. BDiefe Brücke wird an Stelle der durch die Hochfluth vom 24 No⸗ dember 1590 vernichteten, fast tausend Jahre, alt gewesenen Brücke aufgebaut. Der Regierungs⸗Präsident von Diest aus Merseburg ge⸗ dachte in begeisternder Rede der kriegsgeschichtlichen Vorgänge, deren
Brüssel, 20. November.
D s ende uy Provinz Lüttich; am Ufer der Maas ereignete, wird der ö . 9 berichtet: Der Provinzial⸗Rath Farcy de Diest fuhr im Wagen neben seiner Frau auf der zwischen Felsen gebauten Straße, als plötzlich ein Felsenstück von der Höhe auf den Wagen hinunter⸗ rollte. Herr Farcy de Diest wurde durch den Stein sofort getödtet, eine Frau und der Kutscher schwer verletzt. Der Wagen wurde voll⸗ 3. ständig zertrümmert, und die Pferde, die vom Sturz nicht berührt wurden, fiefen davon; durch ihre Ankunft im nahegelegenen Dorfe erfuhr man zuerst, daß ein Unglück stattgefunden habe, und so wurden die
Opfer des Unglücks aufgefunden.
Zeuge die alte Brücke gewesen, und schloß mit einem Doch auf Seine
anion?*, 1500 t groß, ist, wie das D. 2 * meldet, auf der eise von Cardiff nach Igquique zuletzt am 2. worden. Sie gilt mit der ganzen Mannschaft für v
etzt wurden.
San Rem o. Der Magdb. 3. wird berichtet. Das Kaiser Friedrich-Kranken haus erzielt' aus der in Preußen und Bayern 50 Hon r f in n, . bei . ; ⸗ . ; ö , ayerischen Hypotheken- und Wechselbank hinterlegt wurden; außerdem wie der Nörddeutsche Lloyd haben sich bereit erklärt, die Mitglieder der nr e, . , , e,, . Reichscommission für die Welt aus stellung in Chicago sowie die besißt es 27 odo Fre in zol italienischer Nente und das gberhalkz der Aussteller und deren Angestellte für die Zeit bis zum 31. März nach Amerika und auch auf der Rückreife von da bis drei Monate nach Schluß der Ausstellung zu einem um 25 0 ermäßigten Tarifpreise zu befördern. Beide Gesellschaften haben jedoch die Zubilligung dieses schossen die Wohlthäͤter 1552 gr in. Von sahre zu. Weilere HVeitrãg⸗ nimmt Hof⸗Apotheker Wiedemann in San Remo als Schatzmeister ent⸗
— immer noch verkäuflichen — Villa Zirio belegene Krankenhaus schuldenfrei. Hier wurden im letzten Jahre 13 Deutsche, 1 Däne, 1 Desterreicher und 7 Schweizer verpflegt; geheilt wurden 14, ge⸗ bessert 2. Um Unbemittelten unentgeltliche Verpflegung zu gewähren,
Ueber das schon telegraphisch ge⸗
*
Die eiserne Baik Knight Com⸗
. gesprochen er er habe dem
unmittelbarer Nähe von Begu⸗ meldet, zwei Eisenbahnzüge
aris,
mung ertheilt.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Dresden, 26. November. (W. T. B.) Seine König⸗ liche Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen trifft morgen Vormittag aus Berlin hier ein, um sich bei Seiner Majestät dem König als Commandant S. M. Schiff „Sachsen“
des antisemitis . r raths, worin nach Anführung einer Reihe von Beschwerden gegen das Präsidium und die Majorität der Versammlung das Fernbleiben der Antisemiten von den Berathungen des Ge⸗ meinderaths angekündigt wird. Die Erklärung besagt, daß der Obmann des Clubs Dr. Lueger mit vier anderen Club⸗ mitgliedern gegen die Nichtbetheiligung an den Gemeinderaths—⸗ sitzungen gestimmt habe. 26. November. (W. T. B.) gemeldet wird, ist Cardinal Lavigerie heute Nacht gestorben. Die von dem Deputirten Delahane vor der Panama⸗ Unterfuchungscommission gemachte schriftliche Deposition ssiehe unter „Frankreich“ gipfelt in k einer ö. 3 au 5 Mi Francs ; meldete Ungluͤch, das sich am Sonnabend Abend in der Nähe von aer . ,, * . . . . fn ö. halten habe, um die maßgebenden Kreise für das letzte t zu gewinnen; man müsse die Bücher des hn-Reinach, die Checkhefte und Checkabschnitte prüfen und die Signatäre verhören Bukarest, 26. November. von Rußland hat der Ernennung Alexander Catargi's zum rumanischen Gesandten in St. Petersburg seine Zustim—
missionsprojec Bankhauses Ko
zu melden. An der , . in der Villa Strehlen statt⸗
findenden Tafel wird Hoheit
Heinrich theilnehmen und gegen A/ Uhr die Rückreise antreten. Wien, 26
der Vereinigten deutschen Linken des Abgeordneten⸗
haufes giebt bekannt, der Minister Graf Kuenburg habe
oren. in der heutigen Vormittags-Sitzung des Clubs mitgetheilt,
eine Königliche Hoheit der Prinz
November. (W. T. B.) Ein Communiquè
inister⸗Präsidenten Grafen Taaffe am 24. No⸗
vember seine Demission angekündigt. An diese Mittheilung habe sich eine kurze Debatte angeschlossen, in der sich der Club einhellig mit dem Schritte des Grafen Kuenburg einverstanden erklärt und ihm sowie dem Clubvorstande einmüthig das volle
Vertrauen ausgesprochen habe. . . . Die antisemitischen Blätter veröffentlichen eine Erklärung
chen Flügels des Wiener Gemeinde⸗
Wie aus Algier
Der Kaiser
(W. T. B.)
Buenos-Aires, 26. November. (W. T. B.) Ein Bericht des Finanz⸗Ministers weist auf die Unmöglichkeit hin, die finanziellen Auskunftsmittel, zu denen die Regierung bisher ihre Zuflucht genommen hatte, noch länger bestehen zu lassen. Der Bericht schlägt vor, das zur Zeit . System des Papiergeldes abzuändern.
e
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten
und Dritten Beilage.)
— —— —— —— — — — — — ————
vom 26. November,
Wetterberi r Morgens.
88 8
sp. c
red. in Millim.
Stationen
in O Celsius ho C. — 40 R
Bar. auf 0O Gr. C0 Temperatur
u. d. Meeres
5 wolkig 3 wolkig ö 6 halb bed. 2 Kopenhagen. . bed. ) — 3 Stockholm. ĩ heiter granda. 6 still halb bed. t. Petersburg wolkenlos Moskau... 2 wolkenlos
Torf. Queens ton Cherbourg ,, . mburg .. winemünde Neufahrwasser Memel Münster ... Karlsruhe.. Wiesbaden. München.. Chemnigz .. Berlin ... Breslau ...
Mullaghmore Aberdeen. Christiansund
* 3 6
5
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bedeckt 2 bedeckt wolkenlos wolkenl ?) wolkenlos heiter!ꝰ wolkenl.· ) — 11 Schnee ) heiter — ö . , wolkenlos — 5 Nebel) —14 2 Nebel) = Dunst
886 8
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Gg Ge .
9 O K K N TN — N — — N,
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— 1 — — — — — 2 — — — D O0
6 K Sr S
1 Dunst. 2) Reif. Nachts Reif, Morgens Nebel. I) Gestern ohne . Schnee. 5) . s) Morgenroth. ) Reif, Rauhfrost. S8) Reif.
Uebersicht der Witterung.
Das barometrische Maximum, welches gestern über Südnorwegen lag, ist südwärts nach Ist⸗ deutschland fort . während eine Depression, nordostwärts f fortpflanzend, nordwestlich von Schottland liegt. Bei im Norden schwachen, meist südlichen und südöstlichen, im Süden ziemlich frischen nordöstlichen Winden ist das Wetter in Deutschland vielfach heiter, in den centralen Ge⸗ bietstheilen neblig, und allenthalben erheblich kälter, in Neufahrwasser um 10, in Chemnitz um 13 Grad. Ganz Deutschland, der Südwesten ausgenommen, hat Frostwetter. Neufahrwasser meldet — 11, Breslau und Grünberg — 0, Chemnitz — 14 Grad. Schneehöhe zu Neufahrwasser 26 em.
Deutsche Seewarte.
J / ä. Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schauspiele. Sonntag: Opern- 6 751. Vorstellung. Die Hugenotten. Große
per in 5 Acten von Meyerbeer. Text nach dem Französischen des Scribe, übersetzt von Castelli. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Aber Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 261. Vorstellung. Der Geigen⸗ macher von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von Frangois Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. n Scene geseßt vom Ober⸗ Regisseur Max Grube. — Die gelehrten ie,. KLustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molisre. In deutschen Versen von i n Fulda. In Scene Fit vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang
3
Montag: Opernhaus. 252. Vorstellung. Mignon. Oper in 3 Acten von Ambroise Thomas. Tert mit Benutzung des Goethe'schen Romans: „Wilhelm
Meister's Lehrjahre‘ von Michel Carré und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. Ballet von Paul Taglioni. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 262. Vorstellung. Fiesco, oder: Die Verschwörung zu Genua. Ein xrepubli⸗ kanisches Trauerspiel in 5 Aufzügen von Friedrich von Schiller. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Dienstag: Opernhaus. 2535. Vorstellung. Dijamileh. Romantische Oper in 1 Act von G. Bizet. Tert von L. Gallet, deutsch von L. Hart⸗ mann. Tanz bon E. Graeb. In Scene ct vom Ober- Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meister Dr. Muck. — Freund Fritz. Lyrische Dyer in 3 Acten von P. Mascagni. Text von P. Suardon (nach Erckmann und Chatrian), deutsch von R. Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Dr. Muck. An⸗ fang? Uhr.
Schauspielhaus. 263. Vorstellung. Der Geigen⸗ macher von Cremona. Drama in 1 Aufzug und in Versen von Frangois Coppée, deutsch von Wolf Graf Baudissin. In Scene gesetzt vom Ober⸗ Regissenr Max Grube. — Die gelehrten Frauen. Luslspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molise. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. In Scene irt vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Dentsches Theater. Sonntag: Die Welt, in der man sich langweilt. Anfang 7 Uhr.
Montag: Prinz Friedrich von Homburg.
J Die Welt, in der man sich lang⸗ weilt.
Mittwoch: Der Misanthrop. — In Civil.
Berliner Theater. Sonntag: Nachmittags 21 Uhr: Wilhelm Tell. Abends 7 Uhr: Dora.
Montag: Der Hüttenbesitzer. i Butze, Anna Braga, Arthur Kraußneck, Ludw. Stahl.) Anfang 7 Uhr. ;
Dienstag: Nora. (Agnes Sorma, Nuscha Butze, Arthur Krausneck, Ludwig Stahl, Ferdinand Sus ke.)
Sonntag: Die Orient⸗
Cessing · Theater. reise. Anfang 71 Uhr. .
Montag: 5. Gastspiel von Eleonora Duse mit ihrer H euschaft unter der Direction von Cav. Flavio Ando. Die Cameliendame.
Dienstag: Die Orientreise.
Mittwoch: 6. Duse⸗Abend. Fernande.
Die nicht abgeholten Bestellungen gelangen an der
Vormittagskasse zum Verkauf.
Wallner · Theater. Sonntag: 27. Gast. Vor. stellung des Lessing Theaters: Die Grofistadtluft.
Anfang 73 Uhr. .
Montag: Sodoms Ende.
Dienstag: Die Großtstadtluft.
Volksthümliche Preise (Parquet 2 16). Vorverkauf ohne Aufgeld.
Friedrich Wilhelmslädtisches Theater. Chausseestraße 25.
Sonntag: Zum 2. Male in neuer Bearbeitung: Das vermwunschene Schlot. Operette in 3 Auf- gen von Alois Berla. Musik von Carl Villöcker. n Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Derr Kapellmeister Federmgnn. Anfang 7 Uhr.
Montag: Dieselbe Vorstellung. .
Restdenz Theater. Direction: Sigmund Lauten · burg. Sonntag! Zum 50. Male (letzte Sonntags. Vorstellung): Im Pavillon. Ce Parrum.) Schwank in 3 AÄcten von Ernest Blum und Raoul Tochs. Deutsch von Ludwig Fischl. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. — Vorher; Der nene Ganymed. (Care Lerort.) Schwank in 1 Act von Charles Louveau. Anfang 74 Uhr.
Montag: Dieselbe Vorstellung. .
In Vorbereitung: Madame Agnes. Lustspiel in 3 Acten von Julien Berr de Turique.
Kroll's Theater. Sonntag: Gastspiel von Gemma Bellincioni und Roberto Stagno. A Santa Lucia. Melodrama in 2 Acten von Pierantonio Tasca. Anfang 74 Uhr. .
Montag: Wegen Vorbereitung zur Opern⸗-Novität Mala Vita“ geschlossen.
Dienstag: Gastspiel von Gemma Bellincioni, Fr. Moran Olden, Roberto Stagno und Juan Luria. Zum 1. Male: Mala Vita. Melodramg in J Acten von N. Daspuro. Musik von Umberto Giordano.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Belle Alliance Theater. Sonntag: Der Hüttenbesitzer. (Le maitre de rorges.) Schauspiel in 5 Acten, mit freier Benutzung des gleichnamigen Romans von Georges Ohnet, für die . Bühne bearbeitet von Erich Rieck. Anfang l T.
Nenes Theater (am Schiffbauerdamm 45). Sonntag: Zum 6. Male: Die Liebes häudlerin. , Bühnenspiel in 5 Aufzügen. Anfang ; T
Montag: Die Liebeshändlerin.
Theater Unter den Linden Ronacher. Sonntag: Sensationell andauernder Erfolg des pompöbsen Ausstattungs⸗ Ballets: Die Welt in Bild und Tanz, von Gaul und Haßreiter., Musik von J. Bayer, Ballet⸗Autoren der K. K. Hofoper in Wien. Inscenirt durch den Balletmeister Louis Gundlach. Präcise 9 Uhr: Das , chinesische Ballabile Ein Drachenfest. (Mitwirkende: 590 Personen,) Gastspiel der 16 jährigen Primadonna Fräul. Sophie David. Die kleine Primadonna. Gelegen⸗ heitsschwank in 1 Act von Richard Gene. In⸗ fcenirt durch den Ober ⸗Regisseur Herrn C. A. Friese sen. Anfang 74 Uhr. 6
In Vorbereitung; Das Baby. Schwank in 1 Act von H. F. (Novitãät.)
Adolph Ernst Theater. Sonntag: Zum 82. Male: Die wilde Madonna. Gesangs⸗ posse in 3 Aeten von Leon Treytow. Gouplets bon G. Görß. Musik von G. Steffens. Mit neuen Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen Decorationen von Lütkemeyer in Coburg. In Scene gesggt von Adolph Ernst. Anfang 7 Uhr.
ontag: Dieselbe Vorstellung.
Thomas · Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Sonntag: Ensemble ⸗Gastspiel der Münchener unter Direction des Königlich Baverischen Hof⸗ schauspielers Max Hofpauer. Zum 5. Male: Almenrausch und Edelweiß. Oberbayerisches Charaktergemälde mit Gesang und Tanz in 5 Auf⸗ ügen von Hermann von Schmid. Musik von Müller. nfang 74 Uhr.
Montag: Almenrausch und Edelweiß.
9 Hohenzollern Cale Lehrter Bahnhof. I M Sonntags 50 . Gr. histor. Rundgemälde 1640 - 1890. Geöffnet 9 Uhr bis Dunkelh. Sonnt. 9 — 9.
Arania, Anstalt für vollsthümliche Naturkunde.
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Philharmonie. Sonntag, Mittags 12 Uhr: Oeffentliche Hauptprobe zum X. Philhar⸗ monischen Concert. Dir.. Raphasl Masz⸗ kowski. Soli: Raim. v. Zur⸗Mühlen, Charles Gregorowitsch. .
Montag, Anfang 77 Uhr: L. Philharmonisches Concert. Dir. Raphasl Maszkowski. Soli: Raim. v. Zur ⸗Mühlen (Tenor), Charles Gregorowitsch (Violine).
Concert · Jaus. Sonntag, Abends 6 Uhr: Karl Meyder⸗Coneert. III. Componisten- Abend unter gefälliger Mitwirkung der Foncertsängerin 5 Bartenwerfer und des Componisten Herrn Ro⸗
ert Goldbeck.
Montag: Karl Meyder⸗Concert. Anfang7 Uhr.
Circus Renz (Carlstraße.) Sonntag: 2 große Fest⸗Vorstellungen. In beiden Vorstellungen Auf⸗ treten sämmtlicher neu engagirter Kunstkräfte ersten Ranges. Außerdem: .
Nachmittags 4 Uhr: Zur Belustigung der Jugend besonders gewähltes Programm. Zum Schluß: Die lustigen Heidelberger. .
Abends 74 Uhr: Mr. James Fillis mit dem Schul⸗ pferde Markir '. — Zum Schluß: Auf Helgoland, oder: Ebbe und Fiuth. Großes Land, Wasser⸗ und Feuer⸗Schauspiel. Nationaltänze von S2 Damen. Mit völlig neuen Einlagen.
Montag, Abends * Uhr: Große Vorstellung . vollständig neuem Programm und „Auf Helgo— and“.
ü Familien ⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Melitta von Issendorff mit rn⸗ Lieutenant Otto von Gerlach (Dres den — Berlin). — Frl. Camilla Becker mit . Ritterguts-⸗ besitzer Willy Jesdinszki (Bres au — Cammelwitz bei Breslau). .
Geboren: Eine Tochter: Hrn. Grafen von der Groeben⸗ LudwigsdorFf (Ludwigsdors). — Im. Major Frhrn. von Canitz (Pot dam). — Mnn. Amkterichter Bernhardi Grisson (Peitz).
Gestorb en: Verw. Fr. Pfarrer Constentius, geb. Peterson Kulm. Westpr. ). — Hr. Geh. Regie⸗ rungs⸗Rath Reinhold Meitzen (Berlin)! — Pr Landes ältester Emanues von Eckartsberg (Neisse). — Fr. Bürgermeister Auguste Horn, geb. Keil, Berbisdorf).
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Gnpedition (Schol y.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt, Berlin S., Wilhelmstraße Nr. 32.
Acht Beilagen leinschließlich Bör en⸗Beilage).
Er st e Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
M 281.
Per sonalveränderungen.
Föniglich Preußische Armee.
Offiziere, k z2xc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aetiven Heere, Neues Palais, 17. November. Vosfeldt, Sec. Lt. vom Schles. ᷣ. Bat. Nr. 6, in das Pomm. Pion. Bat. Nr. 2, Schwantzer,
ec. Lt. vom Schles. Pion. Bat. Nr. 6, in das Pion. Bat. von Rauch (Brandenburg.) Nr. 3, — versetzt. -
Berlin, 22. November. v. Kno erzer, Hauptm. Aà lw Suite des . Württemberg. Generalstabes und commandirt zur Dienstleistung ei dem Großen Generalstabe, behufs Rückkehr nach Württemberg von diesem Commando entbunden. Rehfeldt,
uptm. und Battr. Chef vom Feld⸗Art. Regt. von Peucker Schles.) Nr. 6, bis zum 1. April 1894 zur Dienstleistung als Referent bei der Art. Prüfungscommissien commandirt. v. Brüning, See. Lt. vom 1. Hess. Hus. Regt. Nr. 13 dessen Ende Dezember d, 3 ablaufendes Commando zur Dienstleistung bei dem Auswärtigen Amt um ein Jahr verlängert.
Abschiedsbewilligun gen. Im activen Heere. Berlin, 22. November, S orenz, Major a. D, zuletzt Bats, Commandeur im Fuß⸗Art. Regt. Nr. 16, unter Fortfall der ihm bewilligten Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit seiner Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des genannten Regiments zur Disp.
estellt. v. Hippel, Hauptm. 4. D., zuletzt Bezirks⸗Offizier bei dem
ndw. Bezirk Allenstein, die Erlaubniß zum Tragen der Uniform des Inf. Regts. Herzog Karl von Mecklenburg⸗Strelitz (6. Ostpreuß.) Nr. 43 ertheilt.
Nachweisung der beim Sanitäts-Corps im Monat Oktober 1892 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General⸗Stabsarztes der Armee. 19. Ok kober. Dr. Hartung, Unterarzt vom Inf. Regt. Graf Barfuß (4. Westfälisches] Nr. 17, zum 2. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm J. Nr. 110 versetzt.
Beamte der Militär⸗Verwaltung.
Du rch Allerh öchst en Ab schi ed. 10. Novem ber. Ockel, Zahlmeister vom 2. Bat. 4 Niederschl. Inf. Regts. Nr. 51, Kü Hie Zahlmeister vom 2. Bat. Gren. Regts. König Friedrich Wilhelm II. 1. Schles Nr. 19, — bei ihrem Ausscheiden aus dem Dienst mit Pension der Charakter als Rechnungs⸗Rath verliehen.
Durch ö des Kriegs⸗Ministe riums. 11. No⸗ vem ber. Küster, Lazareth⸗Insp. auf Probe zu Königsberg i. Pr., zum Lazareth⸗Insp. ernannt.
14. November. Oppermann, Zahlmstr. vom 1. Bat. Groß⸗ herzogl. Mecklenburg. Gren. Regts. Nr. 89, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt. ö
15. No vember. Skripzik, Festungsbauwart 2. Kl. der
ortifieation Swinemünde, Arndt, Festungsbauwart 2. Kl. der ortification . — zu . 15 551er, Straßburg, zum Festungsbauwart
llmeister der Fortification
ö egts.
um Infanterie ⸗Regts.
von Preußen (2. Magdeburgisches) N, nm ment von der 2. Abtheil. Feld⸗ Art. Regts. von Clausewitz (Oberschles.) Nr. 21, zum 3. Bat. Gren. Regts König Friedrich Wilhelm II. J. Schlef) Nr. I0; b, infolge Ernennung zugetheilt: Plesch dem 3. Bat. 4 Bad. Inf. Regts. Prinz Wilhelm Nr. 112, Wuttke dem 3. Bat. Inf. Regts. von Horn (3. Rhein.) Nr. 29.
XIII. (Röniglich Württembergisches7 Armee⸗Corps.
Offiziere, Portepee-Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und ersetzungen. Im activen Heere. 19. November. v. Mikusch⸗Buchberg, Königl. Preuß. Gen. Major à la suite der Armee, von dem Commando der 54. Inf. Brig. (4. Königl. Württemberg.) enthoben. Schmid, Major 3à la suite des Fuß⸗Art. Bats. Nr. 13, unter Enthebung bon dem Commando nach Preußen, dem Bat. aggregirt.
Kaiserliche Marine.
Offiziere ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Neues Palais, 21. November. v. Eickstedt, Corv. Capitän, unter Entbindung von der Stellung als Mitglied der Art. Prüfungscommission und von dem Commando zur Dienstleistung beim Reichs- Marineamt, zum Commandanten S. M. anzerfahrzeug Beowulf, Gerdes, Capitän⸗Lt., zum Mitglied der Art. Prüfungs⸗ commission, — ernannt.
Im Sanitäts-Coryps. Neues Palais, 21. November. Sch webs, Marine⸗Assist. Arzt 1. Kl, zum überzähl. Marine⸗Stabs— arzt, Dr. Beh mer, Marine⸗Assist. Arzt 2. Kl., zum Marineę-Assist. Arzt 1. Kl., befördert. Die nach Vorstehendem beförderten Marine⸗ Aerzte erhalten ein Patent von dem Tage, an dem die Altersgenossen , w . . Marine ⸗Sber⸗Stabs⸗ arzt 1. Kl., mit Pension, Aussicht auf Anstellung im Civildienst und der bisherigen Uniform der Abschied bewilligt. ö .
des General ⸗Commandos.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 9. Sitzung vom 25. November, 11 Uhr.
Der Sitzung wohnen hei der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Finanz-Minister Dr. Miguel mit Commissarien.
Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Comm unalabgabengesetzes.
Abg. Hobrecht (al.): Dadurch, daß Staat und Gemeinde durch die Vorlage auf ihre besonderen Steuerquellen angewiesen würden, finde eine Verminderung der Steugrlasten im ganzen nicht statt. Diese Trennung sei aber von großer Bedeutung und großem Werth, denn sie erleichtere es dem Staat und den Hemeinden, ihr Steuersyftem in gerechter Weise fortzuentwickeln, gleiche die Verschie⸗ bungen aus, die durch das Einkommensteuergesetz herbeigeführt worzen seien, und gebe den Gemeinden ein möglichst freies Maß der Be⸗ wegung in ihrer Abgabenerhebung. Aber gerade in letzterer Beziehung scheine ihm (Redner die Vorlage den beabsichtigten Erfolg der Steuer= reform feßr zu beeinträchtigen. Die Autonomie der Gemeinden in Steuersachen könne niemals etwas anderes als ein scheinbares Recht ein. Sie sei verknüpft mit großen Gefahren für den inneren rieden der Gemeinde und führe zur Einengung der Selbstverwal⸗ tung infolge der schärferen . des Aussichtsrechts durch den Staat. Mit der Veranlagung der Realsteuern durch den Staat, auch nachdem diefer auf sie derzichtet habe, sei er nicht ein- verstanden, auch könne er nicht glauben, daß die Erhebung der. Ge— werbesteuer in der jetzigen Weise werde bestehen bleiben können.
fähigkeit die allen Gemeinden glei
Berlin, Sonnabend, den 26. November
Wenn das ganze Experiment nur geschehe in der Voraus setzung, daß einige Gemeinden davon Gebrauch machen würden, so werde die Ver⸗ anlagung eine sehr laxe sein. Dazu komme, daß die Gemeinden durch die ganze Fassung des Gesetzes dahin geleitet würden, auf besondere Gemeindesteuern zu sinnen. Grund⸗ und Gebãudebesitz werde dabei leicht über das Maß hinaus zur Besteuerung heran gezogen werden, noch mehr der Gewerbebetrieb. Das Maß, bis zu welchem die Grund⸗ und Gebäudesteuern erhoben werden dürften, müßte gesetzlich festgelegt werden. Bei - der Gewerbesteuer werde man darauf bedacht sein müssen, sie zu vereinfachen und auf engere Bezirke zu concentriren. Ein weiteres Bedenken habe er dagegen, daß den Gemeinden die Befugniß eingeräumt werde, eine Präcipualbesteuerung einzelner Klassen vorzunehmen, wenn sich ergebe, daß sie von gewissen Gemeindeausgaben einen besonderen Vortheil hätten. Das sei des Guten zu viel. Er könne es nicht als richtig anerkennen, wenn man die Unterhaltung der öffentlichen Straßen und Plätze als eine communale Leistung ansehe, welche besonders dem Grundbesitz zu statten komme und seinen Werth erhöhe. Die Werthsteigerung der Grundstücke erfolge, wo ein allgemeiner Auf⸗ schwung stattfinde; wo dieser nicht stattfinde, könne die beste Communal⸗ verwalkung nur sehr wenig, helfen. In einigen Städten stiegen die Grundstücke rapid im Werthe, sogar in Bezirken, wo weder Straßen, noch Plätze, noch Beleuchtung vorhanden seien. Auch aus seinem (Redners Wahlkreise werde von den Stãdten ihm gegenüber Klage darüber geführt, daß diese en große Steuer⸗ reform. ihnen doch sehr wenig helfe in ihrer Noth. Die Klagen über eine Prägravation in der Besteuerung der Landwirthschaft und des Grundbesitzes in vielen Gemeinden seien vollkommen begründet. Volkeschul⸗, Armen⸗ und Krankenwesen und die damit zusammen⸗ hängenden Zweige der Wohlfahrtspolizei verursachten Ausgaben, welche die Eigenthümlichkeit hätten, daß sie von den armen Ge⸗ meinden genau so aufgebracht werden müßten, wie von den wohl⸗ habenden. Der Arme solle nicht und dürfe nicht mehr unterstüũtzt werden, als zu seinem Lebensunterhalt unerläßlich sei; das gift ihm aber gewährt werden. Die Gemeindeschule dürfe nicht hinter dem zurückbleiben, was als das Ziel des Volksschulunterrichts hingestellt sei, weil sonst das Wesen des obligatorischen Volks⸗ schulunterrichts verändert werden ö. So könnten die reichsten Communen nicht wesentlich mehr belastet werden, als die allerärmsten. Daher komme es, daß bei der ien Verschie denheit der Leistungs⸗ ? — auferlegte Last auf einen Theil derselben sehr drückend wirke. Aber es liege auf der Hand, daß hier Abhilfe in den Grenzen einer Steuerreform nicht geschaffen werden könne. Das Gesetz biete lediglich die Möglichkeit, die Steuerlast ge—⸗ rechter zu vertheilen. Verzichte der Staat aber zur Erreichung dieses Ziels auf die Realsteuern und gebe er damit sichere Einnahmen aus der Hand. so müsse er auch die Gewißheit eines sicheren Ersatzes haben. Daher sei eine Ergänzungssteuer, möge sie unten dieser oder einer, anderen Form geschaffen werden, eine unerbittliche Noth⸗ wendigkeit. . = Abg. Seer (nl) wünscht, daß die Domänenpächter nach den gleichen Grundsätzen behandelt würden wie die Privatpächter.
Präsident des Staats⸗Ministeriums Graf zu Eulenburg:
Meine Herren! Ich möchte auf diesen Punkt, auf den vielleicht in der Debatte nicht mehr zurückgekommen wird, gleich mit ein paar Worten antworten. Der Grundsatz, dessen Aufnahme der Herr Vor⸗ redner in das Gemeindeabgabengesetz wünscht, daß nämlich die Kreis⸗ eingesessenen nach gleichen Grundsätzen herangezogen werden sollen, der ist schon in dem Gesetz, den braucht man nicht zu desideriren, der ist da und nach dem muß verfahren werden. Der Uebelstand, den er rügt, liegt auf einem Gebiet, welchem auf dem Wege dieses Gesetzes nicht abgeholfen werden kann; das beruht auf privatrechtlichen Ab⸗ machungen, denen wir weder vorbeugen, noch die wir ändern können. Es sind keineswegs davon allein die Domänenpächter getroffen, son⸗ dern jeder Privatpächter in gleichem Maße, je nachdem die Ver— einbarung mit seinem Verpächter dahin geht, ob und in welchem Maße er die öffentlichen Abgaben tragen soll. Es würde also in dieser Beziehung nur eine Abhilfe zu schaffen sein auf privatrechtlichem Wege.
Da ich das Wort genommen habe, möchte ich auch in Beziehung auf die Ausführungen des Herrn Abg. Hobrecht gleich noch ein paar Worte anfügen. Ich freue mich, daß wir in den wesentlichen Punkten uns seiner Zustimmung zu erfreuen haben, namentlich auch darin, daß er voll und ganz anerkennt, daß die Grundlagen der Ge⸗ sammtsteuerreform, das Aufgeben der Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbe⸗ steuer nicht zur Ausführung kommen können, wenn nicht der Staat vollen Ersatz für den Ausfall erhält, den er durch die Aufgabe diefer Steuern erleidet, ferner darin, daß wir der Belastung der Ge— meinden, welche durch die Entwickelung der Verhältnisse in den mannig⸗ fachsten Beziehungen eingetreten ist, durch ein Communalabgabengesetz nicht abhelfen können. Die Aufgabe des Communalabgabengesetzes geht und kann nur dahin gehen, daß die Lasten, die vorhanden sind, in einer billigen und gerechten Weise vertheilt werden, und ich hoffe, darin Ihrer Zustimmung sicher zu sein, daß, wenn wir auf diesem Wege einen Schritt vorwärts thun und in der That eine bessere und gerechtere Vertheilung der Abgaben herbeiführen, bereits darin eine Erleichterung liegt, eine Erleichterung so weit, als sie durch dieses Gesetz geschaffen werden kann. Gerade nach dieser Richtung hin hat aber der Herr Abg. Hobrecht bemängelt, daß die Art und Weise, wie seine Vorbelastung der Realobjecte ein⸗ treten könne, in diesem Gesetz zu gehäuft vorgesehen sei. Ich glaube, er thut dem Gesetz Unrecht; er hat insbesondere Bezug genommen auf die 58§ 16 und 46. Ich bitte Sie, diese Paragraphen etwas näher anzusehen; er hat gewiß nicht absichtlich in dieser Beziehung entscheidende Punkte dieser Paragraphen nicht oder nicht so deutlich erwähnt, daß diese Bestimmungen. vollkommen klar werden. Zunächst steht im § 16, der von der Vorbelastung ein⸗ zelner Theile der Gemeinden oder einzelner Klassen derselben handelt, ausdrücklich daß dies nur geschehen solle, ‚sofern die Ausgleichung nicht nach 5] erfolgt“, d. h. sofern nicht Gebühren oder Beiträge erhoben werden, welche dieser Anforderung bereits entsprechen. Und ebenso steht im 5 46, daß die dort vorgesehene Heranziehung des Grundbesitzes, Gebäudebesitzes und der Gewerbe zu Gegenständen oder zu Lasten, die ihnen besonders zu gute kommen, nur erfolgen soll, erstens, „sofern die Ausgleichung nicht nach 5 7 oder 5 16 erfolgt, und nur, — meine Herren, darauf lege ich ein sehr großes Gewicht — in soweit, als in der That ein überwiegendes Maß von Vortheilen vorhanden ist. Es heißt also keinezwegs, daß alle die Anlagen, die im 8 46 genannt
sind, unbedingt und unter allen Umständen allein von Grundbesitzern oder Gewerbetreibenden bezahlt werden sollen, sondern nur insoweit, als zu erkennen ist, daß sie einen vorwiegenden Vortheil davon haben, und soweit nicht Gebühren oder Vorbelastungen einzelner Theile oder Klassen des Gemeindebezirks eintreten. Diesen Grundsatz, glaube ich, wird man nicht bekämpfen können; er ist wenigstens mn solcher, welcher ziemlich allgemein bisher verfochten worden ist und nach dessen Geltendmachung in den Gemeinden gestrebt worden ist.
Es ist auch gar nichts Neues, daß wir etwas derartiges vor⸗ schreiben. Wenn Sie die Communalabgabenvertheilung in den Kreis ordnungen ansehen wollen, so sehen Sie bereits, daß auf die Verkehrs⸗ anlagen besonders hingewiesen worden ist, als auf solche, welche in größerem Maße als alle anderen insbesondere dem Grundbesitz zu gute kommen. Ich glaube also, daß vollkommen bewußt, vollkommen genau die Bestimmungen abgewogen sind, ob und in welcher Weise eine stärkere Belastung der Realobjecte angezeigt und geboten ist.
Nun liegt es in der Natur der Sache — und das ist eine Be⸗ merkung, die wahrscheinlich in Beträcht kommen wird bei vielen Aus⸗ führungen, die uns noch bevorstehen — daß sich nur zwei Wege bieten, wenn wir die nöthige Bewegungsfreiheit für die Gemeinden auf diesem Gebiet anstreben. Wir müssen entweder Gesetzes⸗ bestimmungen machen, welche ihnen die Norm geben, wie sie diese Sache ordnen und beschließen sollen, und da würde der Spielraum, den ich eben als nothwendig bezeichnet habe, außerordentlich eingeengt werden. Es ist nicht möglich, eine Formel zu finden, welche in einem großen Staat für Stadt und Land, für Ost und West, für Nord und Süd unter allen Umständen gleichmäßig paßt, und wenn man diesen Weg also nicht gehen kann, so bleibt kein anderer übrig als der, den wir gewählt haben, daß wir die allgemeinen Grundsätze jedem verständlich angeben und nunmehr dem vernünftigen Ermessen jeder Gemeinde überlassen, dieselben an⸗ zuwenden, — aber ein Ventil schaffen, welches wirksam wird für den Fall, daß wider Erwarten und gegen unsere Wänsche diesen Grundsätzen nicht in richtiger Weise entsprochen wird, und dadurch Uebelstände eintreten, zumal Uebelstände für Ge⸗ meindeangehörige. Das, meine Herren, bitte ich, bei dem Punkte, zu dem ich nun komme, bei dein Aufsichtsrechte, nicht zu vergessen, daß der ganz wesentliche Grund und die Noth— wendigkeit des Aufsichtsrechts nicht sowohl beruht in allerdings auch zu berücksichtigenden Interessen des Staats als ganz besonders in der Rücksicht auf die Gemeindeangehörigen. Es ist eine haupt⸗ sächliche Aufgabe des Auffichtsrechts, dafür zu sorgen, daß nicht einzelne Klassen, einzelne Schichten in den Gemeinden über die Ge⸗ bühr oder in unrechtmäßiger Weise herangezogen werden. Dazu ist dieses Aufsichtsrecht nothwendig. In den ersten Tagen der Debatte ist von der linken Seite des Hauses, was das Aufsichtsrecht an—⸗ betrifft, gesagt worden, an sehr vielen Stellen des Gesetzes — ich glaube, es war die Zahl 10 genannt — sei immer die Rede von der Genehmigung, und das wäre schon eine Signatur dafür, daß die Gemeinden in ihrer Selbstverwaltung zu sehr beschränkt würden. Nun, meine Herren, wenn Sie die Punkte ansehen wollen, in denen eine Genehmigung der Aufsichtsbehörden verlangt ist, dann werden Sie finden, daß an keiner Stelle dies geschehen ist abweichend von dem bestehenden Recht, und daß in zwei oder drei Punkten, wo es den gegen⸗ theiligen Anschein haben könnte, dies nur darin seine Ursache hat, daß neue Gestaltungen und Möglichkeiten der Gemeindebeschlüsse hier vorliegen, die aber analog ganz nach den gleichen Gesichtspunkten zu beurtheilen sind. Was z. B. die Staatsgenehmigung in Bezug auf die Höhe der Zuschläge zu gewissen Steuern betrifft, so ist solche bisber noth⸗ wendig im allgemeinen zu Zuschlägen zur Einkommensteuer, im übrigen in Höhe von 50 o,o in den Städten. Erst in der Land— gemeindeordnung von 1891 ist die Bestimmung über die Auf⸗ sicht dahin geändert worden, daß die Genehmigung erst bei 100 ½ nöthig sein soll. Diesen letzteren Weg, also der Erleichte⸗ rung der Städte gegen früher, haben wir auch hier eingeschlagen.
Das Wesentliche, das in dieser Beziehung neu ist, hat der Herr Abg. Herrfurth neulich ganz richtig erwähnt; es ist die zweite Hälfte des 5 62. Ich freue mich, daß der Herr Abg. Hobrecht die Noth⸗ wendigkeit dieser Bestimmungen ausdrücklich anerkannt hat. Aber ich will noch ein paar Worte darüber sagen, um einen Schrecken, der möglicherweise damit doch verbunden sein könnte, zu verscheuchen.
Worum handelt es sich denn, meine Herren? Nachdem die be— treffenden Gemeindebeschlüsse zu stande gekommen sind, oder nachdem das Gesetz in Kraft getreten ist, da wird der Fall — ich hoffe, selten — aber immerhin doch ab und zu eintreten, daß wir eine Einrichtung der Communalabgaben voraus haben, welche ebensowohl mit den Bestimmungen dieses Gesetzes als überhaupt mit einer rationellen Ge⸗ meindebesteuerung durchaus nicht vereinbar ist.
Und nun, meine Herren, würden Sie wirklich so weit gehen, zu verlangen, daß wir lieber dergleichen unzuträgliche Zustände bestehen lassen sollten, als daß der Aufsichtsbehörde das Recht gegeben würde, in dieser Beziehung einzuschreiten, — ein Recht, dazu garantirt durch die nachträgliche Rechtscontrole des Ober Verwaltungsgerichts? Einer jeden solchen Anordnung der Aufsichtsbehörde gegenüber steht der Gemeinde das Recht zu, das Ober⸗Verwaltungkgericht anzurufen zur Entscheidung darüber, ob die Aussichtsbehörde berechtigt gewesen ist einzuschreiten oder nicht. Mir scheint, meine Herren, wenn man das unbefangen und ohne Vorurtheil betrachtet, daß man zu gar keinem andern Resultat kommen kann.
Mir selbst ist die Ueberzeugung davon in dem letzten Jahrzehnt meiner Thätigkeit außerordentlich oft entgegengetreten. Die Bestim⸗ mungen der kurhessischen Gemeindeordnung gehen dahin, daß, wenn durch statutarische Gemeindebeschlüsse gewisse Regeln über die Auf⸗ bringung der Gemeindeabgaben festgestellt sind, dieselben so lange bestehen, bis die Gemeindebehörde wieder anders beschließt und ein
Einschreiten der Aufsichtsbehörde absolut unmöglich ist. Nun, meine
Herren, ist es bei der Verschiedenheit der Verhãltnisse, bei dem Fortschritt der Entwickelung sehr oft vorgekommen, daß die bisherigen statutarischen Beschlüsse absolut verwerflich und unrecht waren. Es ist