1892 / 283 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 29 Nov 1892 18:00:01 GMT) scan diff

Hohenwartclub hätten sich jedoch gegen jede Unter⸗ brechung ausgesprochen, worauf der nin rtf Graf Taaffe erklärt habe, die Frage sei unter diesen Um⸗ ständen nicht weiter zu verfolgen. Infolge dieses negativen Resultats empfehle der Vorstand der Partei, gegen den Dispositionsfonds zu stimm en. Der Club stimmte dem Antrage des Vorstandes einhellig zu. Der zahlreich besuchten Sitzung wohnte auch der Minister Graf Küenburg bei. Das ungarische Unterhaus hat gestern mit großer Majoritãt das Budgetprovisorium angenommen.

Frankreich.

Das Ministerium Loubet hat gestern dem Präsidenten der Republik seine En tlassung eingereicht. Ueber die Vor⸗ gg die diesen Entschluß herbeigeführt haben, liegt folgender

ericht des, W. T. B.“ vor: ;

In der Deputirtenkammer richtete gestern der Depu⸗ tirte La Ferronnays eine Anfrage an die Regierung über die näheren Umstände bezüglich des Todes des Barons

Reinach und erwähnte hierbei das Gerücht, daß Reinach gar

nicht todt und seine . nur eine fictive sei. La Ferronnays verlangte die Exhumirung der Leiche. (Beifall auf der Rechten) Der Justiz⸗Minister Ricard bedauerte, daß von der Rednertribüne aus solche Behauptungen aufgestellt würden. Man wolle lediglich die Staats⸗ verwaltung in der Achtung herabsetzen. (Lärm auf der Rechten.) Bei der Beisetzung der Leiche Reinach's seien alle üblichen Formalitäten erfüllt worden; der Arzt habe fest— gestellt, daß Reinach eines natürlichen Todes gestorben sei. Protestrufe auf der Rechten) Die Justizverwaltung habe daher keinen Anlaß gehabt, einzugreifen oder eine Obduction der Leiche anzuordnen. Die ö ⸗Untersuchungscom⸗ mission könne ja, wenn sie Verdacht hege, unter ihrer Ver⸗ antwortlichkeit die Exhumirung und Obduction verlangen; er aber weigere sich, gerichtliche Untersuchung einzu⸗ leiten. (Protestrufe) Der Minister beantragte darauf, daß die Anfrage La Ferronnays' in eine Interpellation umgewandelt werde, und schloß mit der Versicherung, daß er seine Pflicht erfüllt habe, daß er aber zu gesetzwidrigen Maßnahmen seine Zustimmung nicht geben werde. Der Deputirte Brisson beantragte hierauf die Obduction der Leiche Reinach's und die Versiegelung seiner Papiere, da die Angelegenheit aufgeklärt werden müsse. Beifall Er gab ferner in. Bedauern darüber Ausdruck, daß die , e. nicht gleich nach dem Tode Reinach's angelegt worden seien (Beifall), und beantragte eine in diesem Sinne abgefaßte Tagesordnung. Der Minister⸗Präsident Loubet erklärte, Brisson's Forderungen ständen mit den Gesetzen in Widerspruch(Protestrufe Brisson's), und man werde die Aeußerungen Brisson's in diesem Sinne auf⸗ fassen. Wenn aber die Absichten der Regierung verdächtigt würden, so habe er nichts mehr hinzuzufügen. (Anhaltende Bewegung.) Er müsse die von Brisson beantragte Tages⸗ ordnung ablehnen. Der Deputirte Maujan schlug vor, der Tagesordnung Brisson's den Ausdruck des Vertrauens der Kammer hinzuzufügen. (Beifall links. Der . Loubet erklärte, er werde der Panama-⸗Untersuchungs⸗ commission die weitgehendste Unterstützung zu theil werden lassen, er könne aber auch die von Maujan formulirte Tagesordnung nicht annehmen. Die Regierung nehme nur die einfache Tagesordnung an. (Große Bewegung.) Hierauf wurde die von der Regierung verlangte einfache Tagesordnung mit 304 gegen 219 Stimmen abgelehnt. (Rufe der Ueberraschung. Die Minister verließen nunmehr den Saal. Die Tages or dnun Brisson-Maujan, nach der die Kammer sich dem Wunsch der Panama⸗Uniersuchungscommission, über die Panamakanal⸗ Angelegenheit volle Klarheit zu verschaffen, anschließt, wurde mit 353 gegen 3 Stimmen angenommen. Die Sitzung wurde aufgehoben und die nächste Sitzung auf Donnerstag anberaumt.

Das Ministerium trat alsbald zu einer Sitzung zu⸗ sammen, um sich über die Einreichung der Demission schlüssig zu machen. Abends begaben sich die Minister in das Elisée und überreichten dem Präsidenten Carnot ihre Entlassungs⸗ gesuche, welche dieser annahm. Bis zur Ernennung ihrer Nach⸗ solger werden die Minister die Geschäfte fortführen. In den Couloirs der Kammer verlautete, daß zu den , welche mit der Bildung eines neuen Cabinets beauftragt wer⸗ den würden, auch Brisson gehöre. ;

w allgemeinen herrscht die Meinung vor, daß die Ministerkrisis 6 4 lösen sein werde. Die gemäßigt republikanischen Blätter von heute Morgen billigen es durchaus, daß Loubet auf ein Transigiren sich nicht eingelassen habe; die Nachfolger der jetzigen Cabinetsmitglieder seien wenig beneidenswerth. Die radicalen Organe sagen, das Land werde damit völlig einverstanden sein, daß die Kammer der Untersuchungscommission Recht gegeben habe; die Lage des neuen Cabinets werde eine klare sein, es werde Licht schaffen müssen. Die conservativen Blätter geben ihrer Genug— thuung über die gestrigen Vorgänge Ausdruck und fordern gleichfalls volles Licht über die Verhältnisse. Man spricht auch, wiewohl bis jetzt ohne jeden thatsächlichen Hintergrund, von einer Auflösung der Kammer.

Die Panama⸗Untersuchungscommission vernahm 66 den Untersuchungsrichter Prinet. Dieser gab keine Namen von Mitgliedern des Parlaments an, die ven der Panamakanal⸗Gesellschaft Geld erhalten hätten. In Betreff der Behauptung, daß ein verstorbener ehemaliger Minister einen Cheque von 500 0900 Fr. erhalten habe, erklärte Prinet, daß in der Banque de France keinerlei Spur von einem solchen Cheque gefunden worden sei. Prinet theilte ferner mit, daß er die Untersuchung auch auf den verstorbenen Baron von Reinach ausgedehnt habe, der von der Panamakanal⸗ Gesellschaft R/ Millionen Franken erhalten haben solle. Er habe nichts gefunden, was diese Ausgabe rechtfertigen würde. Nach Wiederaufnahme der zeitweilig unterbrochenen Sitzung vernahm die Panama⸗Untersuchungscommission den Deputirten Lamarzelle, der über eine Unterhaltung berichtete, die er mit Charles de Lesseps am 6. Juni d. J. gehabt habe. Dieser

abe ihm erklärt, man habe bei jeder Emission sehr bedeutende Summen an die Presse geben müssen. Charles de Lesseps habe darauf Mittheilungen über die Garantiesyndicate und über die Creditgesellschaften gemacht, die damals ihre Kassen der Emission zur Verfügung gestellt hätten. Sobald die Emission der Panama⸗Gesellschaft angekündigt worden sei, habe er den Besuch einer Anzahl von Personen empfangen. Uebrigens seien dies nicht nur Banquiers gewesen, sondern auch andere eine hervorragende gesellschaftliche Stellung einnehmende 1 die zu verstehen gegeben hätten, daß sie diese

inanzoperationen begünstigen oder zu Fall bringen würden,

je nachdem man ihnen mehr oder weniger Geld bieten würde. Was die hohen Gewinne der Panamakfanal⸗-Unternehmer an⸗ lange, so liege kein Grund vor, sich darüber zu wundern. Sie hätten eine große Gefahr auf sich genommen, da kein Europäer sich länger als drei Jahre in Panama aufhalten könne. Alle Verträge, die mit den Unternehmern abge⸗ schlossen seien, seien von den Liquidatoren geprüft worden. Die Unternehmer hätten eine entsprechende Bescheinigung vom Gericht empfangen. Nur die . des Ingenieurs Eiffel sei um 3 Millionen herabgesetzt worden. Gleichwohl sei Eiffel seinen Verpflichtungen rege ar 1 Am Schlusse seiner Ausführungen habe Charles de Lesseps bemerkt, wenn man gewisse Personen und gewisse Dinge angreife, so werde man das ganze Unternehmen aufs Spiel setzen. Man werde dazu beitragen, daß es in die Hände der Amerikaner gelange. Diejenigen, welche das Unternehmen des Panamakanals angriffen, richteten ihre Bestrebungen in Wirklichkeit gegen den Suezkanal. Die Com⸗ mission hörte ferner den Justiz-Minister Ricard, der die Mitglieder unter Hinweis auf das Gesetz, das die Veröffent⸗ lichung von Actenstücken vor dem Beginn eines Prozesses unter⸗ sagt, aufforderte, über die Protokolle der Panama⸗Untersuchung Stillschweigen zu beobachten. Der Minister⸗Präsident Loubet hat die Untersuchungscommission davon in Kenntniß gesetzt, daß es gesetzlich vollkommen unzulässig sei, Drumont provisorisch in Freiheit zu setzen. Wie verlautet, sollen die Vertheidiger der in der Panama⸗Angelegenheit Angeklagten gegen die Mittheilung der Acten des Untersuchungsrichters Prinet an die Untersuchungscommission als gesetzwidrig Protest eingelegt haben. Der Vorsitzende des Appellgerichts Périvier theile ihre Anschauung.

Die Commission wird ungeachtet der ausgebrochenen Ministerkrisis täglich eine Sitzung abhalten. In der heutigen Sitzung soll der Administrator der Panama⸗Gesellschaft ver⸗ nommen werden.

Gestern n,, ist in Paris abermals ein Deutscher verhaftet worden, der beschuldigt wird, Anarchist zu sein und sich an der Explosion in der Rue des Bons Enfants betheiligt zu haben.

Rußland und Polen.

Der Großfürst⸗Thronfolger ist nach dem „Kawkas“ am 19. d. M. in Borshow eingetroffen, wo er von den Großfürsten Georg Alexandrowitsch und Georg Michailowitsch empfangen wurde, und hat sich von dort am nämlichen Tage nach Abastuman begeben.

Italien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirten kammer legte, wie W. T. B.“ bericht t, der Finanz-⸗Minister das abgeschlossene Budget für 1891ꝭ/9 vor, das mit einem Deficit von 468 Millionen Lire für den Schatz abschließt, ferner das rectificirte Budget für 1892/93 mit einem Einnahme⸗ Ueberschuß von 19,9 Millionen Lire, sowie auch den Budget⸗ voranschlag für 1893/94 mit einem Einnahme⸗Ueberschuß von etwa 3 Millionen Lire.

Spanien. Die Session des Parlaments wird laut Meldung des „W. T. B.“ am 21. Januar 1893 beginnen.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der internationalen Münz⸗ conferenz unterbreitete dem „W. T. B.“ zufolge der britische Delegirte Baron Alfred von Rothschild seine Vorschläge, in denen ausführlich dargelegt wird, daß der Bimetallismus für England eine absolute Unmöglichkeit sei. Zur Begründung seines Plans hob Baron von Rothschild hervor, daß die Vereinigten Staaten jährlich 54 Millionen Unzen Silbermetall kauften. Unter der Bedingung, daß die Vereinigten Staaten fortführen, dieselbe Menge zu kaufen, sollten die verschiedenen europäischen Staaten ein Einvernehmen treffen, durch welches sich jeder Staat zum Ankauf von 5 Millionen Pfund Sterling Silber jährlich verpflichte, und zwar fünf Jahre hindurch zu einem 143 Pence per Unze Standard nicht übersteigenden Preise. Sollte der Silberpreis über diesen Preis steigen, so würden die Ankäufe sofort zu suspendiren sein. Er sehe nicht ein, weshalb das Silber in England nicht bis zum Betrage von 5 Pfund Sterling statt wie bisher zum Betrage von 2 Pfund Sterling als gesetzliches Zahlungsmittel gelten solle. Baron von Rothschild fügte hinzu, seine Vorschläge 6 nur ein Palligtivmittel, keine definitive Lösung. Der russische Delegirte Raffalowitsch beantragte, von dem holländischen Delegirten Vandenberg und dem spanischen Delegirten Osma lebhaft unterstützt, die Vorschläge Rothschild's einer Commission zur Prüfung zu unterbreiten. Dieselbe Com⸗

mission solle auch die Vorlagen Soetbeer's und Levy's sowie

andere Entwürfe, die von den Mitgliedern der Conferenz ein⸗ gebracht werden sollten, einer Prüfung unterziehen. Nachdem hierauf die fragliche Commission gewählt worden war, vertagte sich die Conferenz bis zum nächsten Freitag.

Rumänien.

Der Inhalt der Thronrede, mit der der König am Sonntag die Session der Kammern eröffnete, ist gestern bereits kurz angegeben worden. Heute liegt darüber folgende aus⸗ führlichere Meldung aus Bu karest vor:

Die Thronrede betont im Eingange, daß die bevorstehende Ver⸗ mählung, des Thronfolgers Prinzen Ferdinand ein glückliches Er⸗ eigniß sein werde, von welchem das Land eine Bürgschaft seiner Zukunft erboffen dürfe. Die Bande, die durch diese Heirath zwischen dem englischen Königshause und der Dynastie Rumäniens geknüpft würden, würden die zwischen dem englischen und rumänischen Volke von Alters her, durch einerlei Widerstreit der Inter- . jemals gestörten und, Allen nützlichen freundschaftlichen Beziehungen befestigen. Die inn. Prinzessin, die bald im Lande eintreffen werde, hege für ihr neues Vaterland jene Liebe und Ergebenheit, die von der schönen Mission, welche sie erwarte, un⸗ zertrennlich seien. Die Beziehungen zu den auswärtigen Mächten seien die freundschaftlichsten. Rumänien sei durch seine correcte

ltung, durch seine Mäßigung und durch seinen unwandelbaren Wunsch, Europa nach Maßgabe seiner Kräfte die unschätzbaren Wohl⸗ thaten des Friedens zu erhalten, ein geachteter Factor des europäischen Concerts geworden. Der glänzende und herzliche Empfang, welcher dem König an den Höfen von London und Wien zu theil geworden sei, sei ein Beweis des Werths, welchen man der Freundschaft Rumäniens beilege, und ein Beweis für seine günstige Lage Der von Griechenland in privat⸗ rechtlichen Angelegenheiten über die Competenz der Gerichte hervor⸗ gerufene Conflict sei nicht geeignet, diese sanftig Lage zu beeinträch⸗ tigen. Rumänien halte in dieser Frage seine Rechte als souveräner Staat aufrecht und sei entschlossen, . gegen wen ohne Herausforderung, aber auch ohne Schwäche

immer zu ver⸗

1

theidigen. Die Thronrede hebt sodann hervor das Budget ner 6e nãchste ein e eh der 53

nahmen und Ausgaben vermittels der ordentlichen Hilfsquellen ohne

Inanspruchnahme außerordentlicher Mittel oder neuer Steuern auf⸗ weise, wiewohl die Ausgaben beträchtlich zugenommen hätten. Die Mehreinnahmen, die aus der natürlichen Entwickelung der Hilfsquellen des Landes und infolge einer gewissenhaften Gebahrung der Finanzen sich ergäben, betrügen bis zum 30. September d. J. 22 Millionen. Unter den von der Thronrede aufgeführten Gesetzentwürfen befindet sich ein Gesetz über die Reform des Staatsrechnungswesens und des Staatsrechnungshofes, ein Patentgesetz, Gesetze über die Erhebung der Steuern, die Errichtung einer landwirthschafn lichen Bank, das Gemeindegesetz, ein Gesetz über die Reform der Polizei und die Schaffung einer Lanögendarmerie, Vorlagen wegen Revision des bürgerlichen und des Strafgesetzbuchs sowie wegen Reor⸗ ganisation der gewerblichen Schulen und des statistischen Bureaus, endlich Gesetze über die Vervollständigung des Gisenbahn⸗ und Straßennetzes und die Ausbildung des Säcularclerus. In Be⸗ treff der Armee kündigt die Thronrede eine Vorlage an be⸗ züglich der Wiedererrichtung der unteren Cadres und bezüglich der Reorganisation der Cavallerie. In der Thronrede heißt es, daß die n n i, militärische Organisation lange Zeit hindurch eine stabile leiben und die Armee nach . der vorhandenen Mittel eine jährliche progressive Verstärkung erfahren werde. Die Ausbildung der Truppen sei eine stetig fortschreitende; die Concentrirungen der Reserve⸗Contingente erfolgten in der größten Ordnung und lieferten den Beweis des allgemein herrschenden Pflichtgefühls.

Die Thronrede wurde wiederholt von lang anhalten⸗ dem Beifall begleitet, insbesondere bei den Stellen bezüglich der , des Thronfolgers, der auswärtigen Be⸗ ziehungen und des Conflicts mit Griechenland.

Die Deputirtenkam mer und der Senat wählten gestern das bisherige Präsidium wieder.

Schweden und Norwegen.

Der außerordentliche Reichstag ist gestern durch den König geschlossen worden. In der vom Könige ver⸗ lesenen Thronrede wird, wie ‚W. T. B.“ meldet, den Mit⸗ gliedern des Reichstags der herzliche Dank des Königs aus⸗ gedrückt. Sodann wird betont, daß die bei der Berufung des Reichstags ausgesprochene Zuversicht in vollem Maße gerechtfertigt gewesen und die an die verschiedenen Parteien gerichtete Mahnung, alle Parteistreitigkeiten ruhen zu lassen, nicht unbeachtet geblieben sei. Die Thronrede weist ferner auf die beträchtliche Majorität hin, welche die Vorlagen, betreffend die Armeereorganisation, in den beiden FKammern gefunden hätten. Der Fe habe sich hierdurch gerechte Ansprüche auf die Dankbarkeit der , . wie der nachkommenden Generationen erworben. ie ernsten Be⸗ mühungen der Regierung für die Sicherheit und den Frieden der vereinigten 5 würden schon jetzt durch das Er⸗ gebniß der Reichstagsberathungen erleichtert. Die Thronrede schloß mit dem Wunsche: „Möge Gottes Segen immer über dem geliebten Vaterlande walten!“

Amerika.

Nach dem Jahresbericht des Schatzsecretärs der Ver⸗ einigten Staaten betrugen, wie ‚W. T. B.“ meldet, im Anfange des abgelaufenen Finanzjahres die in Banken befind⸗ lichen disponiblen Gelder in Contanten und Depots 2 110451 Dollars, die sich am Ende des Geschäftsjahres auf 165718 150 Dollars reducirten, darunter 1141, Millionen Gold. In dem Berichte wird sodann hervorgehoben, daß das Be⸗ streben des Schatzamts, eine starke Goldreserve aufrechtzuhalten, ein befriedigendes Resultat geliefert habe. Die Staatsschuld habe am 30. Juni 1892 1588 Millionen gegen 1546 Millionen im Vorjahre betragen. Der Bestand im Schatzamt habe im Laufe des Jahres um 50 Millionen und der im Umlauf be— findliche Betrag um 100 Millionen zugenommen. Der Um⸗ lauf des Papiergeldes habe durchschnittlich 376 726 583 Doll. betragen, ein Betrag, der bisher niemals erreicht worden sei.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Buenos⸗Aires von gestern, der ehemalige Minister Hansen habe ein Schreiben veröffentlicht, in welchem er behaupte, daß der Finanz⸗Minister Romero in seinem Exposs über die Staatsschuld die Verbind⸗ lichkeiten Argentiniens um 130 Millionen Dollars zu hoch veranschlagt habe. Der Finanz-Minister Romero halte in⸗ dessen die Genauigkeit der von ihm angegebenen Ziffern für die Staatsschuld fest und führe aus, daß die im Besitze der Regierung befindlichen Titres einen Nominalbetrag von 100 Millionen Dollars repräsentirten. .

Der „New⸗Hork Herald“ meldet aus Valparaiso, das 1 über die Ansprüche der Peruanischen

orporation in London bezüglich der Guanodepots, das kürzlich von den Regierungen von Chile und Peru unterzeichnet wurde, sei bis auf weiteres zurückgezogen worden, da Meinungsverschiedenheiten wegen der Ernennung eines Schiedsrichters über die e,, Ansprüche entstanden seien. Eine baldige Einigung über die Streitfrage sei jedoch wahrscheinlich.

Der chilenische Congreß hat den Gesetzentwurf über Aufnahme einer mit 6 Proc. verzinslichen internationalen Anleihe von 6 Millionen Dollars mit einprocentiger Amortisation angenommen. Die Anleihe soll die Einziehung von Papiergeld und die Ausgabe von Gold⸗ und Silber⸗ münzen ermöglichen.

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter schen Bureaus“ aus Bomba beabsichtigt die indische Regierung eine scharfe Note an den Emir von Afghanistan nach Kabul zu senden und von ihm eine ausreichende Erklärung für seine Ein⸗ mischung in die Angelegenheiten Chitrals zu fordern.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage ist im Anschluß an die zu den Local— Etats der afrikanischen , mitgetheilten Denkschriften eine von der Neu⸗Guinea⸗Compagnie auf Veranlassung des Reichskanzlers eingereichte Denkschrift über die Beschaffenheit und Entwickelung ihres Schutz⸗ gebiets zugegangen. Die in der Denkschrift enthaltenen ihatsächlichen Angaben stehen mit den amtlichen Berichten, die dem Auswärtigen Amt über das Schutzgebiet vorliegen, im Einklang. Ueber die Lage im Schutzgeblete der Marschall⸗ Inseln giebt ein beiliegender, bereits in der Nr. 12 des „Deutschen Colonialblatts? veröffentlichter Bericht des stell= vertretenden Kaiserlichen Commissars in Jaluit Aufschluß.

ö Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eine s Eilers, betreffend die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen, Trauungen und kirch⸗ liche Aufgebote in der evangelisch⸗reformirten Kirche der Provinz Hannover, nebst Begründung zu— gegangen.

Die Commission zur Berathung der Steuer⸗ reform⸗Gesetzentwürfe, und zwar des Gesetzentwurfs wegen Aufhebung direter Stagtsfteuern nebst Denkschrift sowie der Ent⸗ würfe eines Ergänzungssteuergesetzes und eines Communalabgaben⸗ . besteht aus 28 Abgeordneten und hat sich gestern folgender⸗ maßen constituirt. Zum Vorsitzenden wurde gewählt der Abg. Frei⸗ berr von Huene (Centr), zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Abg. Dr. Sattler (nl), zu Schriftführern die Abgg. von Buch scens.), Hoeppner (cons.), Dr. Friedberg (nl), Dr. Krause il) Dr. Bachem (Centr.), Reichsgraf von und zu Hoens⸗

roech (Centr) und Dr. Wuermeling (Centr.) Ferner gehören der Commission an die Abgeordneten: von Bismarck. Freiherr von Hammerstein, von Jagow, von Kröcher, Lamprecht, Graf zu Limburg⸗Stirum (cons; die Abgg. Schlabitz, Stengel, von Tiedemann Bomst, Freiherr von Zedlitz und Neukirch (frei⸗ cons. ); die Abgg. Dr. Enneccerus, von Eynern, Schoof (nl); die Abgg. Herold. Dr. Lieber, Sperlich (Centr.; der Abg. Schroeder (Pole); die Abgg. Broemel und Dr. Meyer⸗Berlin (dfr.). Der heutigen ersten Sitzung der Commission wohnten der Prä⸗ sident des Staats⸗Ministerlums, Minister des Innern Graf zu Eulenburg und der Finanz⸗Minister Dr. Miquel mit mehreren Commissarien bei. Auf Vorschlag des Vorsitzenden Freiherrn von Hu ene soll zunächst die principielle Frage erörtert werden, ob die ganze Plleberweisung angenommen werden solle; demnächst soll principiell entschieden werden, ob eine Ergänzung in der geforderten Höhe nothwendig sei, und dann sollen nacheinander das Vermögenssteuer⸗, das Ueberwei⸗ sungs- und das Communalsteuergesetz discutirt werden. Der Abg. von Eynern (nl) hatte den Antrag gestellt: Die Commission wolle beschließen, zu erklären, daß für den Fall des Zustandekommens des Ueberweisungsgesetzes genügende Mittel vorhanden seien, welche ein Ergänzungssteuergesetz als überflüfsig erscheinen lassen. Abg. Dr. gen g en, (df. setzt nochmals die Gründe auseinander, die gen die Aufhebung der Grundsteuer sprächen. Abg. von Tiede mann⸗ Bomst (freicons.) bestreitet den Rentencharakter der Grundsteuer; sie sei eine Steuer. Er sei zweifelhaft, ob auch die Bergwerkssteuer zu über⸗ weisen sei. Abg. vo n Eynern vertritt seinen bekannten, im Plenum dar⸗ gelegten Standpunkt, stellt sich aber, da die Majoritaͤt anders gesinnt sei, auf den Boden der Reform. Die Abgg. Sperlich (Centr.) und Frhr. von Hammerstein (cons.) treten den Ausführungen des Abg. Meyer entgegen, ebenso Dr. Friedberg (ul.), welcher dessen Auf⸗ fassung von dem privatrechtlichen Charakter der Grundsteuer zu wider⸗ legen sucht und sich auch gegen die Ausführungen des Abg. von Eynern wendet. Abg. Freiherr von Zedlitz (freicons.) glaubt, daß die Reform zur wesentlichen Entlastung der Communen beitrage. Finanz ⸗Minister hr. Miguel tritt dem Abg. Friedberg in seiner geschichtlichen Auffassung bei. Von einem Ge— schenk könne bei Erlaß der Grundsteuer keine Rede sein. Der Abg. Meyer vertritt denselben Standpunkt wie bei der Grund⸗ steuer auch bei der Bergwerkssteuer. Er halte es aus geschichtlichen Gründen nicht für gerecht, diese Steuer zu erlassen. Geheimer Ober⸗ sucht aus der historischen H zu eweisen, daß die Bergwerkesteuer weder als Gebühr, noch als Auf⸗ sichtssteuer beizubehalten sei. Sie sei thatsächlich eine Gewerbesteuer und müsse deshalb mit den übrigen Ertragsteuern fallen. Die Abgg. Freiherr von Zedlitz und von Eynern sind für Erlaß der Bergwerkssteuer. Abg. Dr. Würmeling (Centrum) möchte wenigstens einen Theil der Bergwerkssteuer für den Staat bei⸗ behalten. Finanz⸗Minister Or. Miguel glaubt, daß die Beibehaltung der Bergwerkssteuer der ganzen Reform einen einseitigen Charakter geben würde. Auch wirke sie durch ihren Charakter als Bruttosteuer ungerecht. Damit ist die Discussion über die erste Principienfrage geschlo en. Bei der hierauf vorgenommenen Abstimmung wurde die Aufhebung der Grund- und Gebäudesteuer, der Ge-— werbesteuer und der Bergwerkssteuer mit 23 gegen 2 (frei⸗ sinnige) Stimmen gutgeheißen.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Ein- und Ausfuhr.

Dem Oktoberheft der Monatlichen Handels nachweise ist Folgendes zu entnehmen:

Die Ein⸗ und Ausfuhr an Lumpen hat wohl infolge der wegen der Cholera stattgehabten Einfuhrverbote im letzten Monat wieder abgenommen. Die Einfuhr betrug 11 465 (100) kg gegen 23 445 (160) kg des Vorjahrs⸗Oktober.

Die Ausfuhr blieb mit 1557 (100) kg um 50 göl (100) kg gegen den zurück, wo die Ausfuhr 52 508 (100) Kg be⸗ tragen hat.

Die Einfuhr von Getreide und sonstigen Erzeugnissen des Land⸗ baues hat mit Ausnahme von Mais im Monat Oktober be⸗ deutend abgenommen, wie nachstehende Tabelle zeigt:

Oktober 1891 ö Oktober 1892

ober ö Oktober 1891 1135 367 (100 Rg) 4E a9g9

902 708 96729

Gene, gn 770119 Kartoffeln. 587 915 175 323 Mais 245 886 382 537. Gleichwohl übersteigt die Gesammt-Einfuhr von Weizen in der Zeit vom Januar bis Ende Oktober mit 12227 658 (106) Kg die vorjährige mit 7 385 519 (100) Kg noch um 4842 139 (100 kg.

Die Einfuhr von Wein ist gegen das Vorjahr nur um eirca 0 000 0ο g gesticgen lauptsächlich Verschnittwein 98 095 (1090) Eg.

Die Einfuhr von Weinbeeren zur Weinbereitung ist von 33 755 (199) Kg auf 149242 (190) Kg gestiegen.

Die Einfuhr von Mehl ist infolge des geringeren Zollsatzes, hauptsãächlich aus Oesterreich von 1132563 6 kg auf 14978 (100) Kg . en, während die Einfuhr von Mühlenfabrikaten für Grenz⸗ ewohner in zollfreien 3 Kilogramm⸗Mengen von 223 700 (100) Kg auf 198343 (lo) kg und in Monat Oktober von 29 353 auf 11 829 (100) . also um 590 gefallen ist.

Auch die Einfuhr von Cigarren ist wahrscheinlich infolge der ö im Oktober von 517 (100) kg auf 346 (106) kg gefallen.

Bei der Ausfuhr ist namentlich die Minderausfuhr von Spiritus 128 243 (100) kg Oktober 1891 und 63 311 (100 kg Oktober 1892) zu bemerken. Ebenso ist die Ausfuhr von Zucker sehr erheblich zurückgegangen, indem an Rohzucker Oftober 1891: 3 832 282 (109) Kg Oktober 1892 nur: 2 597 883 (100) kg und an sonstigem Zucker Oktober 1891: 1 902 899 (100) Kg, Oktober 1892 nur L764 271 (100) kg ausgeführt worden sind. Die Schuld hieran trägt die verminderte Aufnahme der Vereinigten Staaten von Amerika infolge der M'Kinley⸗Bill.

Weizen. Roggen...

Zur Arbeiterbewegung.

Ueber den Streit, der wegen der Entlassung einiger Arbeiter der Brauerei Evora und Meyer in Fürth zwischen den Arbeit⸗ gebern und Arbeitern ausgebrochen ist, wurde der „Frkf. Ztg. unter dem 2. d. M. geschrieben: Die Vereinigung der Brauerei⸗ besitzer von Rürnberg, Fürth und Umgebung hat gestern beschlossen, Abmachungen mit den Gewerkschaftsausschüssen nicht zu treffen, auch nicht mit der am 24 in der Versammlung gewählten Commission zu verhandeln (ogl. die gestrige Nr. 282 d. Bl.. sondern die entlassenen fünf Brauburschen der Brauerei Evora u. Meyer vor die früher gemeinschaftlich von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern

der vereinigten Brauereien gewählte Commission zu laden und dort die ganze Angelegenheit zum Austrag zu bringen. Sollte trotzdem der Boycott über die genannte Firma verhängt werden, so behalten sich die vereinigten Brauereien weitere gemeinsame Schritte vor. Die erwähnte Commisston hat inzwischen von n Evora die Wiedereinstellung der fünf Braugehilfen oder eine dloshal⸗ tung für die Dauer ihrer Arbeitslosigkeit verlangt. Mit welchem Erfolge dies geschah, ist aus er er he agen vom 28. d. M. zu erkennen. Es wird mitgetheilt, daß die Socialdemokraten den Bovegtt über die Evora 'sche Brauerei verhängt haben, und daß der Brauerbund Berlin⸗Fürth deshalb mit der Entlassung sämmt⸗ licher organisirten Arbeifer vorzugehen beabsichtige. .

Aus Königshütte wird der Köln. Itg. berichtet, daß auf der Königsgruübe vom Januar ab sämmtliche Grubenarbeiterinnen durch Männer ersetzt werden sollen. ;

Hier in Berlin tagte, wie der Vorwärts berichtet, am 20. und 21. d. M. ein Congreß der Maschinisten und Heizer Deutschlands, um einen Verband zu begründen. Vertreten waren Berlin, Bremen, Bremerhaven, Chemnitz, Erfurt. Halle, Hamburg, Hannover, Leipzig und mehrere kleinere Städte. Der Verband steht auf dem Boden der modernen Arbeiterbewegung“, d. h. er ist social⸗ demokratisch. .

Ueber den Korbmacher-Ausstand, der hier in Berlin in der Werkstatt von O. Anding ausgebrochen ist, entnehmen wir einer Mittheilung im Vorwärts‘ weiter Folgendes: Die Arbeiter dieser Werkstatt nahmen an, daß die Entlassung von zwei Korb⸗ machern im Zusammenhang stehe mit bestimmten Lohnforderungen, die an den Arbeitgeber gestellt werden sollten, und legten deshalb die Arbeit nieder. Zugleich wurde dieselbe Lohnforderung, nämlich von 38 3 für Geschützkörbe, in allen Berliner Werkstätten gestellt; zwei Firmen haben die Forderung bewilligt. Im ganzen befinden sich I3 Korbmacher im Ausstande. ; .

Einer Mittheilung der N. Pr. Ztg. zufolge soll die Directien der Großen Berliner Pferdebahn⸗Gesellschaft eine Anzahl von Kutschern und Schaffnern, die sich an der von Führern der Socialdemokratie in Scene gesetzten Bewegung betheiligten, entlassen haben. Mehr als 70 Personen soll ferner die Kündigung bis zum 1. Dezember d. J. . worden sein, weil sie an den Versamm⸗ lungen theilgenommen haben. . .

In Königsfeld bei Brünn ist der Arbeiterausstand in der Fabrik von Lederer u. In gef beendet worden. Wie der Vorwärts“ berichtet, hat die Firma ch ne,, während der ersten sechs Monate keinen am Ausstand Betheiligten zu entlassen.

Aus London wird der ‚Voss. Ztg.“ unter dem 26. d. M. ge⸗ schrieben: Der Kampf zwischen Arbeitern und Arbeitgebern in den Baumwollspinnereien Süd ⸗Lancasters dauert bereits drei Wochen. Die Anzahl der Ausständigen ist von 43 900 auf 64 000 gestiegen. Keine Seite ist geneigt, nachzugeben oder Vermittelungsversuche anzubahnen, und da die Arbeitslosen von den in den laufenden Spinnereien von Nord⸗ und Nordost Lancaster beschäftigten Genossen reichlich mit Geld unterstützt werden, so ist ein Ende des Ausstandes vor der Hand noch gar nicht abzusehen. Die Arbeitgeber, die den Kampf durch das Ver⸗ langen einer fünfprocentigen 3 herbeigeführt haben, sind in ihrer Hoffnung, bei den Spinnereien Nord⸗ und Nordost⸗Lancasters Unterstützung zu finden, enttäuscht worden. In diesen Bezirken haben die Arbeitgeber es abgelehnt, ihre Werke stillstehen oder nur kurze Zeit laufen zu lassen, weil sie mit ihren Arbeitern vereinbart haben, daß eine fünf⸗ procentige Lohnermäßigung eintreten soll, wenn im Süden die Arbeiter unterliegen, daß dagegen die jetzigen Sätze bestehen bleiben, falls die Arbeitgeber den kürzeren ziehen. Durch diesen Beschluß erhalten die ausständigen Arbeiter alle mögliche Ermuthigung zum Ausharren, da ihnen dadurch der Weiterbezug der regelmäßigen Ausstandsgelder ge⸗ währleistet wird.

Kunst und Wissenschaft.

Professor Donndorf in Stuttgart hat, wie der Nat. -Ztg.“ berichtet wird, das für Eisenach bestimmte Luther⸗Denkmal so weit fertig, daß der Guß der Statue im Januar erfolgen kann. Die Luther⸗Figur wird 3.30 m. :

In Edingen bei Balingen sind, wie der Schwäb. M.“ meldet, im Chor der Kirche alte Gemälde, wahrscheinlich dem 15. Jahrhundert angehörend, theils vollständig, theils in ihren größeren Umrissen, zu Tage gefördert worden. ;

Unweit Boye bei Groß⸗Hehlen im Landkreise Celle wurde, wie dem Hamb. Corr.“ unter dem 25. d. M. berichtet wird, bei Abräumungsarbeiten des Allerflusses ein Einbaum lein durch Aus— höhlung eines Baumstammes hergestelltes altes Boot) zu Tage ge⸗ fördert und mit anderem alten Holze an einen Böttchermeister ver⸗ kauft. Dieser hat den seltenen Fund dem Museum zu Celle geschenkt.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Cholera.

Pe st, 28. November. In den letzten 24 Stunden kamen hier zwei Erkrankungen und ein Todesfall an Cholera vor.

Haag, 28. November. Heute ist hier eine Person an der Cholera gestorben. .

Amst erdam, 29. November. Nach dem von dem Minister des Innern veröffentlichten Wochenbericht beträgt die Zahl der in Vol la nz in letzter 65 an der Cholera Verstorbenen sechzehn. Davon entfallen auf Südholland zehn Fälle. gz

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 28. d. M. gestellt 11 084, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. . . In Oherschlesien sind am 26. d. M. gestellt 4001, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs- Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin stand am

28. November das Grundstück der Frau Kaufmann Em ma Zedlitz,

geb. Danitscheck, a , 6, zur Versteigerung; Reinertrag

10,77 1; Fläche 12,59 a, Mindestgebot 227 600 „S; für das Meist⸗

ebot von 300 000 e wurde der Kaufmann Eduard Troplowitz,

ägerstraße 25, Ersteher. m e wurde das Verfahren der

. wegen des Grundstücks Jorkstraße 44, dem ngenieur Hermann Pohl gehörig.

Die gestrige Hauptversammlung des Rheinisch⸗West. fälischen Roheisenverbandes in wie die „Köln. Ztg.“ meldet, eine Verlängerung des bis zum 31. Dezember d. J laufenden bisherigen Verbandes bis zum 30. Juni 1893, um Zeit für die Er⸗ richtung einer gemeinsamen Verkaufsstelle für Gießerei⸗Roheisen zu ewinnen. Wegen des englischen Wettbewerbs wurde ferner die Herab⸗ een, des Preises für Gi erei⸗Roheisen Nr. 3 von 58 auf 55 S und für Gießerei⸗Roheisen Nr. 1 von 65 auf 62 4 beschlossen; Hämatit soll mit Gießerei⸗Roheisen gleichgestellt werden.

Leipzig, 28. Nobember. (W. T. B.) Kammzug⸗Termin⸗ han del. . Plata. Grundmuster B., per Dezember 3.825 „, per Januar 385 M, per Februar 3,874 , per März 3, 90 4, er April 3.927 S, per Mai 3,92 4. * Juni 3, 95 Ss, per

li 3,97 S6, per August 400 , per tember 400 A6, per ber 40 , per November Umsatz 185 000 kKg.

Wien, 28. November. (W. T. B.). Wie das „Fremdenblatt“ meldet, hat das Wiener Handelsgericht für den 28. Januar 1893 und eventuell für die folgenden Tage eine Versammlung der 2 der dreiprocentigen Staatseisenhahn⸗-Prioritäten zur Wahl von drei Vertrauensmännern und drei Ersatzmännern angeordnet. Die Bekanntmachung über die Einberufung und die näheren Details wird Mitte Dezember veröffentlicht werden.

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29. November. (B. T. B) Ausweis der Südbahn 39 6 2 vom 18. bis 24. November S850 873 Fl., Mehreinnahme London, 28. November. (W. T. B.) Heutige Wollauction gut besucht, Preise stramm, feine Combing 1 4 theurer. An der Küste 4 Weizenladungen angeboten. 29. November. (W. T. B.) Aus Caracas wird gemeldet, General Crespo verwende die neuerdings bei der Re gierung zur Vereinnahmung gelangenden Zölle zu den noch rückstãndigen mongt⸗ lichen Abschlagszah lungen für die auswärtige Schuld. Die Bezahlung des nächstfälligen Coupons habe sich verzögert. . Die Rio⸗Tinto⸗Gesellschaft ist ermächtigt worden, die bereits angekündigte Emission von Obligationen der dritten Hypothek im Betrage von 500 000 Pfd. Sterl. zum Curse von 95 am 5. k. M. vorzunehmen. ; . Glasgow, 28. Navember. (W. T. B.) Die n ffn ngen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 3Rs- Tons gegen 468 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres. . Bradford, 28. November. (W. T. B.) Wolle stramm, Lustrewolle gegen die niedrigste Notirung theurer, andere J bis 4 böher als die niedrigste Notkrung; Garne belebt, Preise besser; Mohair belebt. 2 bis 3 theurer. . = New⸗York, 28. November. (W. T. B) Die Börse er⸗ öffnete fest, verlief in steigender Haltung und schloß matt. Der Um- satz der Actien betrug 219 000 Stück. Der Silbervorrath wird auf 1330 000 Unzen geschätzt. Die Silberverkäufe betrugen 20 000 Unzen. . . Weizen niedriger, dann für einige Zeit besser, worauf wieder schwächer auf Realisirungen der Haussiers. Schluß stetig . Mais nach der Eröffnung schwaͤcher, später aber wieder besser auf Deckungen der Baissiers. Schluß ruhig. ö Visible Supply an Weizen 70 765 000 Bushels, do. an Mais 12 032 000 Bushels. . Chicago, 28. November. (W. T. B.) Weizen anfangs unverändert, im späteren Verlauf abgeschwächt infolge Verkäufe der Haussiers. Schluß stetig Mais höher auf Deckungskäufe der Baissiers. Schluß fest.

Verdingungen im Auslande.

Rumänien.

23. Dezember 1892, Kriegs⸗Ministerium in Bukarest. Lieferung von Ao 000 großen gelben Knöpfen ohne Nummern, Caution 900 Fr.;

26. Dezember, ebenda. poiltuchs, Caution 1900 Fr.;

30. Dezember, ebenda. Lieferung von 13 090 wasserdichten Lein⸗ , . ohne Tragband für Zwieback (Brotbeutel), Caution 4 Fr.

24. Januar 1893, ebenda, Lieferung von 39 0900 m grauer Lein⸗ 6 ö. 1300 m indigoblauer Leinwand, beides für Futter, Caution 9 FT.

27. Januar 1893, ebenda. Lieferung von 50 000 m grauen, 5000 m braunen, 10 000 m indigoblauen Tuchs, Caution 53 090 Fr.;

30. Januar 1893, ebenda. Lieferung von 13 00 vollständigen Infanterie⸗Tornistern und 13 000 vollständigen Infanterie⸗Leibgurten mit Bajonetthalter.

Die Termine sind um 3 Uhr Nachmittags anberaumt. Ohne , n am Platz ist die Wahrnehmung derselben nicht möglich.

Lieferung von 1140 m rethen Passe⸗

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Aachen ist die dritte . Post über Ostende vom 29. d. M. ausgeblieben. rund: Nebel im Kanal.

Im Anschluß an frühere Mittheilungen wird zur Kenntniß ge⸗ bracht, daß in der Schweiz die Ein- und Durchfuhr von persönlichen Effecten jetzt bedingungslos wieder gestattet ist.

London, 28. November. (W. T. B.) Der Union ⸗Dampfer Spartan“ ist auf der Ausreise heute in Capetown ange⸗ kommen. Der Castle⸗Dampfer „Doune GCastle“ ist am Sonnabend auf der Heimreise in London angekommen. Der Castle⸗ Dampfer Courland“ ist gestern auf der Ausfahrt in Durban (Natal) angekommen.

St. Petersburg, 28. November. Die Mündungen des Don und des Dniepr sind infolge des eingetretenen Frostes unpassirbar geworden. Die Häfen von Helsingfors und Reval sind noch eisfrei.

Theater und Musik.

Am Donnerstag geht im Königlichen Opernhause Cavalleria rusticana? mit den Damen Pierson. Dietrich und Lammert, den Herren Sylva und Bulß in Scene. Hierauf folgt die mythologische Tan dichtung Prometheus. Der Componist der Oper Pagliacci, Herr Leoncavallo wird den Hauptproben seines Werks beiwohnen, das nach dem , , Erfolge in Italien und auf dem Ausstellungs - Theater in Wien im Opernhause zu Berlin zum ersten Mal auf einer deutschen Bühne zur Darstellung kommt. Die Uebersetzung des Librettos hat den Musikschriftsteller Hartmann in Dresden zum Verfasser. . . . .

Durch hiesige und auswärtige Blätter geht die Nachricht, daß für die Stellung eines Kapellmeisters an der Oper in Frank⸗ furt a. M. die Königlichen Kapellmeister Weingartner und Dr. Muck Anträge erhalten hätten. Nach den Satzungen des deutschen Bühnenvereins, dem die vereinigten Stadt⸗ Theater zu Frankfurt a. M. angehören, kann aber ein eventueller Uebertritt dieses oder jenes der genannten Königlichen Kapellmeister an die Frankfurter Oper erst nach Ablauf ihres hieß gen Vertrags überhaupt in Frage kommen. Bekanntlich sind beide ,,. auf Jahre hinaus an die Königliche Oper in Berlin efesselt. ; Agnes Sorma wird im Berliner Theater demnächst die Reihe der Shakespeare'schen Frauengestalten, die sie bereits ibrem Repertoire eingefügt hat, um die Rolle der Cordelia“ erweitern, mit deren Studium sie jetzt beschäftigt ist. .

Eleonora Duse spielt morgen im Lessing⸗Theater als sechste Gastvorstellung die Gräfin Ehotb be in Fernande', um dann am Freitag wiederum eine neue Rolle, die ‚Cyprienne“ in Victorien Sardou s ,. als siebente Gastvorstellung folgen zu 28 Die ; von Fedora“ wird voraussichtlich am Sonnabend

attfinden.

Die Direction des Kroll'fchen Theaters theilt mit, daß wegen Erkrankung des Signor Stagno die für heute und morgen an⸗ gesetzten ersten a, en von Mala Vita“ abgesagt werden mußten; die für diese Vorstellungen gelösten Billets werden an der Theaterkasse zurückgenommen. Morgen geht dafür bei volksthümlichen 22 Mozart's Hochzeit des Figaro“ mit Frau Moran⸗Olden als

räfin in Scene.

Im Adolph Exnst-⸗Theater können die laut gewordenen Wünsche nach einer Wiederholung von Berlin, wie es weint und lacht! vorläufig nicht erfüllt werden, da sich die Zugkraft der Posse Die wilde Madonna“ ungeschwächt erhält.

Der Klaviervirtuose Leonard Borwick aus Frankfurt 3. M. wird in seinem hiesigen Klavier- Abend am Donnerstag 74 Uhr im Saal Bech stein u. a. . Variationen und Fuge in Es-dur von Beethoven, umann's Carneval, zwei Prä-

ludien von Mendelssohn, Brahms Capriccio in HEmoll, ferner