1892 / 294 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Dec 1892 18:00:01 GMT) scan diff

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Prenßische Central⸗Bodencredit⸗ Actiengesellschaft.

Vom 13. Dezember d. J. ab können gegen Einlieferung der im Oktober d. J. ausgegebenen Interimsscheine die fertigen Stücke zu der 0 Tentral Pfandbriefs Anleihe vom Jahre 1890 in Empfang genommen werden.

Der Umtausch erfolgt in Berlin in unserem Geschäftslocal, Unter den Linden 34 in den Vor. mittagsstunden von 9— 12 Uhr. Die auswärts wohnenden Inhaber von Interimsscheinen können sich wegen Vermittelung des Umtausches an die be⸗ treffenden, früher wiederholt bekannt gemachten

hlstellen wenden. Den Interimsscheinen ist ein

erzeichniß beizufügen.

Berlin, den 9. Dezember 1892.

Die Direction.

3652] Teutsche Grunderedit⸗ Bank

in Gotha.

Die am 2. Januar 1893 fälligen Zins⸗ coupons unserer unkündbaren 2 und o oigen Pfandbriefe werden vom 15. Dezember dss. Is. ab

in Gotha bei unserer Hauptkasse,

in Berlin bei der Berliner Handels— Gesellschaft, J .

in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft,

in Berlin bei der Dresdner Bank,

in Berlin bei den Herren Georg Fromberg C Co.,

in Breslau bei der Breslauer Wechsler Bank,

in Breslau bei dem Schlesischen Bank— Verein,

in Bonn bei Herrn Jonas Cahn. k.

in Eoburg bei den Herren Schraidt * Hoff⸗ mann,

in Köln bei den Herren Deichmann Co.,

in Dessau bei Herrn J. H. Cohn,

in Dresden bel der Tresdner Bank,

in Dresden bei Herrn Philipp Elimeyer,

in Dresden bei den Herren George Meusel C. Co., *

in Erfurt bei Herrn Adolph Stürcke,

in Frankfurt a. M. bei der Deutschen Ver⸗ einsbank, Frankfurt a. M. bei der Koester's Bank ( Asctiengesellschaft), Halle a. S. bei dem Halleschen Bank⸗ Verein von Kulisch, Kaempf Co., Hamburg bei der Filiale der Dresdner Bank, : Hannover bei Herrn Alexander Simon, Hannover bei den Herren Ephraim Mayer E Sohn, Hannover bei der Vereinsbank, Königsberg i. Pr. bei den Herren 8 Simon Wwe. C Söhne, Leipzig bei den Herren . bei den Herren Dingel

.

in Stettin bei Herrn Wm. Schlutow,

in Stuttgart bei den Herren E. Hummel Co.,

eingelöst. .

Die pro 30. Dezember e. ausgeloosten Pfand⸗ briefe werden von diesem Tage ab ebenfalls von den vorbenannten Zahlstellen eingelöst. Die Einlösung aller mit Prämien ausgeloosten Pfand⸗ briefe erfolgt nach dem 1. März 1893 nur noch bei unserer Hauptkasse.

Gotha, den 12. Dezember 1892.

Deutsche Grunderedit⸗Bank.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

Keine.

Hammer

s) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

Ih 77 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht

anwalt Arthur Hamburger, wohnhaft zu Berlin, heute eingetragen worden. Berlin, den 7. Dezember 1892.

Königliches Landgericht J.

Der Präsident: Angern.

53428 Bekanntmachung. ; In die Listen der kenn n neten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Pr. Hermann Albert Schmidt zu Hamburg. Samburg, den 7. Dezember 1892 Das Hanfeatische Ober⸗Landesgericht. S. Beschütz Dr., Seeretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Secretãr. Secretãr.

53429] Bekanntmachung. . Der Rechtsanwalt Dr. Simon Hayum in Tübingen ist durch Verfügung des K. Justiz⸗ Minisferiums vom 3. d. M. zur Meg tz ann aft chat bei dem Landgerichte Tübingen zugelassen und heute in die Liste der bei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden, was hierdurch öffentlich bekannt gemacht wird. Tübingen, den 6. Dezember 1892. K. Landgericht. Häcker.

563427 Bekanntmachung.

In der Liste der bei dem Landgericht II. zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtẽ anwalt Max Lehmann zu Berlin, Andreasstraße 28, gelöscht worden.

Berlin, den 3. Dezember 1892.

Königliches Landgericht. II.

ö .

9) Bank⸗Ausweise.

653714 Wochen . Uebersicht er Bayerischen Notenbank

vom 7. Dezember 11892.

Activa. Metallbestandðdðdꝛ⸗ꝛ·ꝛ· Bestand an Reichskassenscheinen

Noten anderer Banken. Wechseln J Lombard⸗Forderungen 9 ein;, sonstigen Activen.

Passĩ va. Das Grundkapital

Der Reservefonddd . Der Betrag der umlaufenden Noten Sie sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten. Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passina 2242 600 BVerbindlichkeiten aus weiterbegebenen, in Inlande zahlbaren Wechseln . 4160 SI0 048.17 München, den 109. Dezember 1892. Bayerische Notenbank.

Die Direction.

än Monats⸗Uebersicht

der Communalstündischen Bank für die Preußische Oberlausttz

ultimo November 1892.

6 32733 000 147 000 4170 000 39 686 000 2465 000 68 000 1763 000

7h00 000 16290090 61 578 00

S 083 0090

16 342,541. 6,042, 765.—

377,168. 10, 331,943.

385, 079.

Effecten Contocorrent⸗ Forderungen gegen Sicherheit ; . Grundstucks⸗ und diverse ausstehende Forderungen Passiva. Stammkapital (5 4 des Statuts) M6 4,5090, 9090. Reserve⸗Fonds 1,125, 000. Depositen⸗ und Giro⸗Conto P4546, 280. Guthaben von Privatpersonen . 7,000,584. Görlitz, den 30. November 1892.

Communalständische Bank

3 430 Stand

Kürttembergischen Notenbant

am T. Dezember 1892.

Activa.

10930789 236 125 1908200 20 228 121 1185 300 8 430 Höh 663 3

Metallbestand Reichskassenscheine . Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen Effecten Sonstige Activa

; Passi va.

9 000 000

78 640 23 016 300 1551331

Grundkapital Reservefonds JJ Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An ündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten. . 216 800 Sonstige Passia 549 556 94 Eyxentuelle w aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 1349 28451.

53713 Uebersicht

Sach sis en Ban k zu Dresden

am T7. Dezember 1892. Acti va. Cursfähiges Deutsches Geld. M 20 96566 356. Reichskassenscheine ; 282 015. Noten anderer Deutscher 10 726 509. Sonstige Kassen⸗Bestände. 5 290 6h59. Wechfel⸗Bestande . . 66 932 165.

dombard⸗Bestande 4227950. Effecten⸗Bestnde 331 074. Debitoren und sonstige Activa. 5 821 365.

1

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 63431

Die mit einem Jahresgehalt von 900 6 ver⸗ bundene Kreisphysikatsstelle des Kreises Trebnitz wird zum 1. k. Mts. erledigt und soll anderweitig besetzt werden. ö . Befähigte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Approbationen nebst sonstigen Zeugnissen und eines kurzen Lebenslaufs binnen Wochen bei dem Unterzeichneten zu melden. Breslau, den 3. Dezember 1892.

Königsicher Regierungs⸗Präsident,

Wirklicher Geheimer Ober Regierungs⸗Rath: Juncker.

,

Pflanzen

für Porto etc.)

Wie vermebre ich Ole ander

Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗

für die Preusische Oberlausitz.

Passivn. Eingezahltes Actienkapital Rẽservefonddd . Banknoten im Umlauf Täglich fällige Verbindlich ,,, gofrin 26 36 n ndigun undene 33 ö ? . Sonstige Passiva⸗ 2 im e de Wechseln sind weiter

hlbaren, n

3581]

Stand der Badischen

Act va.

p30 009 999.

14463 272. 46 971 200.

12 883 534. 13 143 595.

' 545 513. och nicht fälligen

geben worden:

16 2290 077. 49

Die Direction.

Bank

am 7Z. Dezember 1892.

Metallbestand Reichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombard⸗Forderungen ö Sonstige Activa

5 335 193 16415 109 800 19 885 25878 1588 330 20 289 14 1670 845 67

D is TJ 7

Passi va.

Grundkapital

Reservefond J

Umlaufende Noten

Täglich fällige Verbindlichkeiten

An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten .

9 ooo ooo 1 S3 go 36 15 Gr. 6h == 2 46 oil oꝛ

oss 561

Sonstige Passiva.

TD s T 7

Wechsel betragen Æ 2457316. 34

63432 Bekanntmachun

aus der Staatskasse und einer

A Wochen bei mir melden. Posen, den 6. Dezember 1892

In Vertretung: Ge 38661 feinster ostfries. Hammelbraten

15630 3 franeo.

beln Wie sãe ich Sãmereien egal aus?

Wann und wie setze ich meine Zimmer⸗ pflanzen um?

365

solcher Fragen erledigt zur richtigen Zeit der Abreißkalender von Blumenschmidt auf seinen illustrirten Cageszetteln

Jatum zeiger und Rathgeber zugleich in allen entsprechenden Handlungen 50 Pf. oder direct vom Verfasser (dann 25 Pf. extra

einen Weiterpropheten

Wie lege

Die weiter begebenen, noch micht r deutschen

——QKVi— 2 nq— 2 5uuuruorarysßZ“ͥN1Poecnr *

g.

Die am 1. Januar k. J. vacant werdende Kreis⸗ Thierarztstelle des Veterinärbezirks Birnbaum⸗ Schwerin a. W. mit dem Wohnsitze in der Stadt Birnbaum mit einem jährlichen Gehalte von 609 6.

jährlichen Beihilfe

von 200 6 aus Kreisfonds ist erledigt. ¶Qualificirte Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und ihres Lebenslaufs innerhalb

Der Regierungs⸗Präsident.

di ke.

Für 5 Mark!!!

9 Pfund franco

gegen Nachnahme, Nagelholz⸗Rauchfleisch æ Pfund S. de Reer, Emden.

Vie behandle ich seinen Samen?

Wie verfertige ich mir selbst

ich

Raupenbãnder

J. C. Schmidt, Hoflieferant, Erfurt. e,

53300)

Bekanntmachung.

Gewinne baar)

2 90 000

Wir bringen hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die Ziehung der durch den Allerhöchsten Erlaß Seiner Majestät des Kaisers vom

Weseler Geld- ötterit

16. September 1891 genehmigten

Sirhrnten

2888 Gewinne 342 300 Mark

zum Ausbau des Thurmes und zur Vollendung der Willibrordi⸗Kirche wie festgesetzt am

Sonnabend, den 7. Januar 1893

in Wesel im Saale der Vereinigung unwiderruflich stattfindet. Die Ziehung ist öffentlich und beginnt um 8 Uhr Morgens.

Wesel, den 7. Dezember 1892.

Die Willibrordi⸗Kirchenbau⸗Commission.

Dr. Bölitz.

Boland. Thomas.

Mit Bezugnahme auf obige Bekanntmachung empfiehlt und versendet Original⸗-Loose à 3 Mark (11 Loose

30 Marh das General⸗Debit

Carl Heintze,

Berlin W..

Unter den Linden 3.

Telegramm ⸗Adresse: „Lotteriebank Berlin“. Reichsbank⸗Giro⸗Conto. . Auswärtigen empfehle ich, die Bestellung auf Loose auf den Abschnitt der Postanwei deutli i j für Porto und Gewinnliste beizufügen. Jedes Loos trägt den Deutschen Rei 1 n , en Der Bersand der Loose erfolgt auf Wunsch auch unter Nachnahme. Ma

240 0090 10 000 7 300 5 000 3000 2000 1000 500 300 100

50

M 294.

Bekanntmachungen der deutschen

Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag.

Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Mu ib , enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen 32 unter ö Titel

den 12. Dezember

1892.

ster⸗Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif und Fahrplan⸗

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. amn. 2140

Das Central · Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãgl Der Bezugspreis beträgt ü M S0 3 für das Pierteliahr. Einzelne Nummern kosten 20 3. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 3.

Vom „Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 294 ., 294 B. und 2940. ausgegeben.

Das Central⸗

Berlin auch durch die Anzeigers SsW., Wilhelmstraße 32. bezogen werden.

andels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle önigliche Expedition des Deutschen . .

ost⸗Anstalten, für und Königlich Preußischen Staats-

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.

Klasse.

6. O. 225. Neuerung an Berieselungs Kühl⸗ und Heizappargten, Firma August QOuiel Söhne in Berlin NW., Alt Moabit 456. 17. August 1892.

EI. K. S968. Befestigung von Metallsprung⸗ rücken an Buchdeckeln. Max Kuschny in Dresden, Serrestr. 10. 16. August 1892.

132. M. SsSsO6. Zur Rauchverbrennung dienender, mit dem Hauptkessel gommunicirender Vorkessel für Dampfkessel. Maximilian Berendt in Hamburg, Stubbenhuk 20, Max du Roi Droege in Hamburg. Rathhausmarkt 8, Ernst Haden feldt in Hamburg. Rödingsmarkt 65, und Dr. jur. Johannes Semler in Hamburg, Jo— hannisstraße 21. 30. März 1892.

St. 3212. Wasserröhrenkessel mit sich kreuzenden Röhren. Jesse Ainsworth Stott und Abraham Henthorn Stott jr. in Manchester, England: Vertreter: A. Mühle und W. Zio— 1 in Berlin W., Friedrichstr. 78. 30. April

3. 1573. Signalapparat für tiefsten und höchsten Wasserstand in Dampfkesseln. Her⸗ mann Zarges in Groß⸗Gerau, Niedergasse. 19. September 1892.

15. M. S589. Typensetzmaschine für mehrere Schriftarten. John Loudon Me Millan in Ilien, County of Herkimer, State of New⸗Vork, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin RW., Dorotheenstr. 32. 28. Dezem⸗ ber 1891.

BP. 5884. Billet⸗Stempel⸗ und Control⸗

apparat. Magnus Graf Platen in Graz,

Körblergasse 6; Vertreter: A. B. Drautz in

Stuttgart. 13. August 1892.

St. 2965. Schnellpresse für Schön⸗ und Widerdruck mit zwei über einander liegenden festen Fundamenten und zwei Druckeylindern. The Duplex Printing Fress Com- pany in Battle Creek, Michigan; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SsW., Hornstr. II. 15. Juli 1891. ö 16. A. 3036. Verfahren zur Herstellung von

Alkaliphosphaten. Firma H. Æ E. Albert in Biebrich a. Rhein. 5. Februar 1892.

21. L. 7061. Elektrischer Sammler und Ver⸗ fahren zur Herstellung der Elektroden für den⸗ selben. Carl Lütcke in Berlin, Invaliden⸗ straße 93 J. 17. November 1891.

22. B. EI 527. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Indigoreihe; Zusatz zum Patent Nr. 54 626. Badische Anilin und Soda⸗Fabrik in Ludwigshafen a. Rh. 17. Ja⸗ nuar 1891.

C. 2Z3II. Verfahren zur Darstellung von a C Amido - az naphtol- & sulfosãure. = Chemische Fabrik Grünau Lands hoff * Meyer. in Grünau b. Berlin. 27. Mai 1890.

E. 35834. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung schwarzfärbender Azofarbstoffe; Zusatz zum Patente Nr. 39 029. Leopold Cassella E Co. in Frankfurt a. M. 26. Januar 1891.

C. A045. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Nitro Si s naphtvlamin⸗ sulfofäure. Leopold Caffella Co. in Frankfurt a. M. 9. März 1892.

F. A471. Verfahren zur Darstellung blauer direct färbender Disazofarbstoffe aus Diamido⸗ diphenolaethern; Zusatz zum Patente Nr. 38802. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 25. November 13889.

SH. 12 638. Verfahren zur Herstellung von Aquarellfarben. Joseph Horadam in Dũüssel⸗ . Neanderstr. 19. 26. August

D. 4975. Vorrichtung zur Reinigung von Rauchgasen, C. E. Dulier, Offizier a. D. in Chelsea, 2 Sloane Gardens, Grafschaft Lon⸗ don; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Comm. Rath, und L. Glaser, Kgl. 1 in Berlin 8sW. Lindenstr. 86. 2. November 1891.

26. Sch. 7982. , wirkende Aus⸗ . für Gas. Mar Schlewins ky in Berlin O., Koppenstr. 8, und Robert Walther in Berlin G., Langestr. 70. 28. April 1892.

27. M. s7092. Ventilator mit zur Drehungs⸗ axe senkrechter Luftzuführung. Paul Mortier in St. Etienne, Frankreich; Vertreter: F. C. Glafer, Kgl. Geh. Commiss.- Rath, und EX. Glaser, Reg. Baumeifter in Berlin 8SW., Lin- denstr. 30. 16. Februar 1892.

24. D. 5039. Deckel⸗Cinrichtung für Abort⸗ und andere Gefäße mit Wasserverschluß. Paul Dumont in Wien III., Am Heumarkt Nr. 19; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen

in Hamburg. 19. Dezember 1891.

' 3569. Selbststäöndiger feststellbarer Gardinenbügel für zweiseitig benutzbare Kinder⸗ wagen Vierdecke. mermann Æ Knabe in

ch. 17. August 1892.

2819. Biegsamer Zeitungshalter.

C. Gronert in Berlin NW., Luisenstraße 22a. 2. August 1892.

Klasse.

4. G. 7654. Zweiseitiger Bohnenhobel. Paul Göhring in Oberursel. 19. August 18092.

LZ. 7440. Vorrichtung zum Festlegen der

Leichen in Särgen. Jean Loersch Jr. in

Düsseldorf, Insel Str. 28. 4. Juni 1892.

S. 6685. Maschine zum Aufsammeln von am Boden liegenden kleinen Körpern; Zusatz zur Patentanmeldung S. 6490 1119. Niels Georg Sörensen in Stockholm, Schweden; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 43/44. 23. Juni 1892.

Sch. 7846. Farbeauftrage⸗ und Glanzbürst⸗ Maschine für Fußböden. Carl Schwarz in Berlin W., Friedrich⸗Wilhelmstraße Nr. 17. 19. September 1892.

W. s209. Ausziehtisch. Friedrich . in Helmstedt, Schuhstraße 8. 14. März 26. St. 3327. Kochheerd zur Heizung mit

Kohle und Gas. Albert Stecke in Osnabrück.

8. September 138922.

37. D. 5281. Selbstthätiger Rollladenverschluß. A. B. Drautz in Stuttgart. 16. Juli 1892.

G. 3462. Fenster mit Falzdichtung.

Johannes Ehrcke in Badresch b. Oertzenhos,

Mecklenburg⸗Strelitz. 25. April 1892.

F. 6279. Selbstthätiger Rolllade nverschluß. Carl Wilh. Fuchs in Pforzheim. 27. Sep⸗ tember 1892.

40. L. 7388. Verfahren zur Trennung von Schwefel, Phosphor und Arsen von Metallen. Zufatz zum Patente Nr. 57 768. Nicolas Lée⸗

bédeff, 22 Wassili Ostroff in Petersburg, Ruß⸗ land. Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in

Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. Mai 1892.

L. 7499. Verfahren zur Zerlegung orydischer

oder anderer Metallverbindungen. Nicolas

Leb édeff, Wassili Ostroff 22, in Petersburg,

Rußland; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier

NVW., Dorotheenstr. 32. 12. Juli

42. E. 3447. Phonograph mit drehbarer Auf⸗ hängung des Diaphragmarahmens am Instru⸗ mentengestell. Edison United EPhono- graph Company in New⸗JYork; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in . NW., Hindersinstr. 3. 8. September

44. M. s9g690. Selbstverkäufer mit mehreren auf einer Achse hintereinander angeordneten Waarentrommeln. Franz Meyer in Dresden⸗ Altstadt, Bismarckplatz 6. 3. Juni 1892.

45. B. 12 370. Fahrbarer Strohschüttel⸗ und Sortirapparat in Verbindung mit einem Elevator. August Bachert in Krüssow b. Kollin i. Pomm. 13. Juni 1892. ;

F. 6287. Doppelwandige Gartenglocke. Gustave Falconnier und Nicolas Scheluchine in Nyon, Schweiz; Vertreter: A. du Bois⸗ Revmond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 3. Oktober 1892.

H. 11 370. Wellenlagerung für Schleuder⸗ maschinen mit aufrechter Welle. Emil Hansen in Flensburg. 11. August 1891.

M. 85600. Hilfssieb für Dreschmaschinen. James Marshall in Gainsborough, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 11. November

1891.

R. 7593. Nachgebender Dreschkorb für Breitdreschmaschinen. Friedrich Richter in Rathenow. 12. Oktober 1892.

T. 3565. Schaufel mit verstellbarem Rand. ö Tröger in Löbau i. S. 5. Oktober

47. A. 3126. Druckminderrentil mit biegsamer

latte. Leo Andres in Firma Andres &

. in Niedermendig, Rheinprovinz. 5. Mai

F. 5874. Innenvernhnung mit Kugeln.

. E Büsing in Dortmund. 30. April

R. 7497. Verschraubbare Rolle für Riemen⸗ aufleger. C. A. Redlich in Neudamm. 8. August 1892.

49. E. 34238. Verfahren und Vorrichtung zur

Herstellung von Feilen und Ratpeln und ähn⸗

sichen Werkzeugen. Fritz Evertsbusch in

Lenney, Rheinpropinz. 6. April 1892.

Sch. 7695. Oeldampfbrenner für Heiz-, Be⸗ leuchtungs“ und Löthzwecke mit Vorwärmung der Verbrennungsluft; Zusatz zum Patente Nr. 64 698. Fr. Schmidt in Berlin SW. , Blücherstr. 37 II. 19. Dezember 1891.

50. 3. 1526. Schälmaschine. Johann Moritz Zimmermann in Kriebethal bei Waldheim 2 Zimmermann in Hainichen. 4. Mai

C. 4254. Noten. und Bücherständer mit Vorrichtung . Festhalten der aufgeschlagenen Seiten bezw. Blätter. . Pearce Clemetson, 22 Hempsted Street Ashford, Grafschaft Kent, England; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. 23. August 1892.

S. 11 406. Registerkasten für elektrische

8, Robert Hope⸗Jones in Birken⸗

head; Vertreter: A. du Bois Reymond in Ber.

. Schiffbauerdamm 29 a. 21. August S. 11 644. Koppelvorrichtung zum Hervor⸗

rufen einer Sforzandowirkung bei elektrisch be⸗

triebenen Orgeln. Robert Hope⸗Jones in

1.

Birkenhead, County of Chester, England; Ver⸗ treter; A. du Bois-Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 9. November 1891.

Klasse.

52. L. 7507. Kurbelsteppstichmaschine. Lintz c Eckhardt in Berlin O., Grüner Weg 109. 15. Juli 1892.

53. SH. 11 307. Neuerung an Bassins für den Transport von Seethieren; Zusatz zu dem Pa—⸗ tente Nr. 48 025. Transportak tie- bolaget or lervande sk in Billeberga, Schweden; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, ö NW., Dorotheenstr. 32. 22. Juli

891.

54. M. 9052. Nebelbilderavparat für Reklame zwecke. Adolphe Le Moult und William G. Spiegel in 177 Bowery bezw. 22 St. Marks Place New⸗YPork, City New⸗YJork; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Tuisenstraße 25. 12. Juli 1892.

59. G. 7638. Antriebvorrichtung für Feuer⸗ spritzen zur Verminderung des Kraftaufwandes in der mittleren Druckbaumlage. Andreas Gaedke und Friedrich Gaedke in Pyritz, Pommern. 12. August 1892.

61. R. 7067. Selbstthätige Feuerlöschvor⸗ richtung. Adolph Reinemann in New⸗VPork; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss. Rath, und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin SW., Lindenstr. 89. 11. Januar 1892.

64. P. 5659. Untersatz für Biergläser. Max 1 in Chemnitz i. S., Langestr. 19. 15. März

67. O. 1626. Eine Maschine zur Herstellung von Flachfacetten mittelst eylindrischer Walzen. . Offenbacher in Fürth. 18. Dezember

891.

71. K. 10 070. Schuhwerk für verschiedene Fußweiten. Gebrüder Krafft in Bregenz, Vorarlberg; Vertreter; Carl T. Burchardt in . Sw., Friedrichstr. 48. 20. September

74. Sch. 7819. Durch Windmotor in Thätig⸗ keit gesetzte Signalvorrichtung für Schiffahrts⸗ zwecke. Dr. med. Georg Heinrich Schmidt in Hamburg⸗Eimsbüttel, Frau Jos. Jeuy in Gelsenkirchen und Emanuel Textor in Ham⸗ burg, Gothenstr. 38. 17. Februar 1892.

Sch. S024. Vorrichtung zum selbstthätigen Abfeuern von Signalschüssen nach Ablauf einer vorher bestimmten Zeit. Carl Schlewinsky in Berlin O., Koppenstr. 8, Max Schlewinsky in Berlin N., Chausseestraße, und Robert 2 in Berlin O., Langestr. 70. 14. Mai 892.

75. SH. 11 811. Anode für elektrolytische Zer⸗ setzungsappargte. Alfred Heuneton in Lille, Frankreich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 2. Januar 1892.

76. B. 11 481. Abfall⸗Fangmulde an Walzen⸗ krempeln. Rudolf Böttger und Oswald Zeunert in Leisnig. 6. Januar 1891.

E. 3522. Woll ⸗Waschmaschine. Elsässische Maschinenbau-Gesellschaft in Mülhausen i. Els. 1. Juli 1892.

3. 1577. Selbstthätige Reinigungsvorrich⸗ tung für die Abnehmerwalze an Krempeln. Franz Taver Zettler aus Zell i. Wiesentbal, Baden, z. Z. in Böhm. Trübau; Vertreter: A. Stahl und G. Gsell in Berlin NW., Luisen⸗ straße 64. 10. Oktober 1892.

77. B. 12 015. Lenkbares Luftschiff. Jo⸗ hannes Bauer in Varel an der Jade, Gast⸗ straße 12. 23. Mai 1891.

S. 7259. Eine die Reaction eines aus einem Rohrsystem austretenden Treibmittels (Druckluft, Dampf, Gas) ausnützende Antriebs⸗ vorrichtung für Luftschiffs. E. Lavarenne in

aris, 3 Boulev. Henry IV.; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. 8. 29. Fe⸗ bruar 1892.

729. B. 13151. Cigarettenmaschine. James Albert Bonsack in 1326 Chestnut Street, bhiladelphia, Penns, V. St. A.; Vertreter:

rthur Baermann in Berlin NVw., Luisen⸗ straße 43344. 14. April 1892.

S2. D. 5331. Verfahren und Vorrichtung zum Rösten von Kaffee. Louis Dahlmann in Düsseldorf, Hölzerweg Nr. 245. 29. August 1892.

84. K. 9740. Befahrbarer Sammelcanal für Wasserversorgung. = Robert Kopp in Huttrop bei Steele a. d. Ruhr. 21. Mai 1892.

86. A. 3232. Webstuhl zur Herstellung plüsch⸗ artiger Gewebe; Zusatz zum Patente Nr. 63 943. Actiengesellschaft Brintons Limited in Kidderminster, England; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstraße 5 J. 22. Sep⸗ tember 1892.

2) Zurückziehungen.

Die Bekanntmachung der Patent⸗Anmeldung M. 9124 Kl. 42 von Emil Mühlen, Landwirth, in Grünthal b. Karby, betr. eine elektrische Vor⸗ richtung zum Anzeigen der Ueberschreitung bestimmter Geschwindigkeiten bei dem unter Nr. 31 549, 31 648 u. 33 126 patentirten Geschwindigkeitsmesser, wird bis auf Weiteres zurückgezogen.

Die am 5. Dezember 1852 in Klasse 77 bekannt

gemachte Anmeldung C. 4064 von Rudolf Chilling⸗

worth in Nürnberg, betreffend eine Flugmaschine mit e. an derselben befestigten Flügeln, wird aus der Auslegung zurückgezogen.

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

1H. K. 9856. Heftzange zum Flach- und Ecken⸗ von Cartonagen. Vom 12. September 892.

21. St. 3158. Kraftlinienanzeiger. Vom 12. Sep⸗

tember 1892.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger . Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im, Reichs⸗Anzeiger⸗ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmel. dungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des k Schutzes gelten als nicht eingetreten.

asse.

5. M. S8Oss. Schutzvorrichtung für Förder⸗

1 Füllorte und Aufzüge. Vom 25. Januar

892. ;

7. S. 11 609. Wickelmaschine für Draht.

Vom 7. April 1892.

20. M. S911. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. Vom 30. Juni 1892.

22. C. 3641. Verfahren zur Darstellung von Disazofarbstoffen aus Diamidonaphtalin -S disulfo⸗ säure. Vom 4. Februar 1892.

28. K. 9390. Maschine zum Abschrägen oder Beschneiden von Riemen. Vom 23. Juni 1892.

66. K. ssOs. Blockführung für Fleischzerkleine⸗ rungsmaschinen. Vom 22. Februar 1892.

5) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent ven dem bezeichneten Tage ab Unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.

P. R. Nr. 66 604 bis 66 709.

Klasse. 8g. Nr. 66 6235. Verfahren zum Mustern

gewirkter Stoffe. W. Janssen in Chemnitz.

Vom 19. Dezember 1891 ab. .

Nr. 66 687. Herstellung von Indigküpe. Gutbier C Comp. in Leipzig⸗Lindenan, Angerstr. 28/30. Vom 73. Januar 1891 ab.

Nr. 66 691. Apparat zum Dämpfen und . von Geweben, Gespinnsten u. s. w. mit

inrichtung zum gleichzeitigen Kühlen, Trocknen und Imprägniren; Zusatz zum Patente Nr.

60 602. C. A Schulze in Crimmitschau.

Vom 22. Oktober 1891 ab.

12. Nr. 66 610. Verfahren zur Darstellung von Draethylmethylphenylpyrazolon. Farb⸗ werke vorm. Meister Lueius . Brüning in Höchst a M. Vom 29. Januar 1892 ab.

Rr. 66 612. Verfahren zur Darstellung von Dihydrodimethylphenylpyrazolon. Farbwerke vorm. Meister Lucius C Brüning in Höchst a. M. Vom 30. Januar 1892 ab.

Nr. 66 644. Verfahren zur Gewinnung von Benzol und dessen Homologen aus den bei der Steinkohlen⸗ und Brandschiefer⸗Destillation resultirenden Gasen. Dr. Ch. Heinzerling in Frankfurt a. M., Rotteckstt. 9. Vom 21. Oktober 1891 ab.

Nr. 66 705. Verfahren zur Darstellung eines chlorhaltigen Antipyrinabkömmlings. Farbwerke vorm. Meister Lucius . in Höchst a. N. Vom 11. Februar S92 ab.

13. Nr. 66 607. Stopfbüchsendichtung für

Heizröhren, welche durch Wasserrshren hindurch⸗ ehen. M. Glaß in Wien L. Renngasse 9;

Vertreter: C. Pieper und H. Springmann in

Berlin NW., K 3. Vom 13. Sep⸗

tember 1891 ab.

Nr. 66 682. Feuerungseinsatz mit Zug⸗ schieber; Zusatz zum Patente Nr. 58 185. * Jüngling in Neustadt a. Haardt, Pfalz. Vom 13. Mai 1892 ab. ;

14. Nr. 66 636. Oberflächen⸗Condensator mit

Benutzung des durch schornsteinartige Anordnung

erzeugken Luftstromesß. R. Berg in Pitts⸗

burg, Pennfylvanien, V. St. A., und H. Ehr⸗ ardt in Wien; Vertreter: M. Frölich in

Braunschweig. Vom 10. Januar 1893 ab.

20. Rr. 66 648. Spucknapf für Eisenbahn⸗

wagen. K. Weinberger, 26 Bayer. Son

lieferant in Nürnberg, Tucherstr. 14. Vom

4. Dezember 1891 ab.

Rr. G66 658. Sandstreuer für Locomotiven. P. Suckow E Co. in Breslau, Lohestr. 11. Vom 28. Mai 1892 ab. ;

21. Rr. 66 615. Elektrieitätszähler für Dreh⸗ stromanlagen; Zusatz zum Patente Nr. 63 350. Dr. 9 Aron, 9. in Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 27. Februar 1892 ab.

Nr. 66 622. Verfahren zum Schutze von eleltrischen Maschinen gegen zu hohe Stromstäͤrke. Firma M. M. Rotten in Berlin NW.

Schlffbauerdamm 29a. Vom 6. April 1592 ab. Nr. 66 642. Uebereinstimmungs⸗Stellvor⸗

richtung an Drucktelegraphen. S. van Hoeven⸗

bergh in New⸗York, 44 Broadway,. V. St. A.

Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ strgfe 43344. Vom 23. August 1891 ab.

Nr. 66 649. Elektrisches Luftraumkabel mit

verdrehten kantigen Leitern. Firma Felten