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ö Suhbart Nr. Datum 66 r m a n n i nh a ö ö. des Reicht. der in seri renden Gesellschaft der Bekanntmachung und Staats. Anzeigers Westfälische Drahtindustrie — Damm i. W.. ö Bilanz, Dividende, scfi nch ; t 4. Verloosung 233 19.12. Westfälische Stahlwerke zu Bechum j Generalversammlung 290 7M2 Wettiner Hof, Actiengesellschaft zu Altenburg.. 3 ö 292 2.12 Wilhelma Deutsche Kapital · Versicherungs⸗Anstalt — nnn Vorstand 291 8. /12 e r J 292 9.12. uckerfabrik Neuteich — Neuteich.. ... Einforderung der Grund⸗ . schuldhriefe 288 5.12. Zuckerfabrik Northeim — Northeim.. Generalversammlung 288 5.12. . . . J w . ö 289 6. 12. ö 3 ‚. d * ö 280 T7M2. Zucker⸗ Raffinerie Braunschweig — Braunschweig ... ö '. 4 6.12. —— — — — — 1

Berlin: Redacteur: Dr. Druck der RNorddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗

Anstalt,

Klee, Director. n . Expedition (Scholy.

erlin 8W., Wilhelmstr. Nr. 32.

Deutsch er Reichs⸗Anzeiger

und

oͤniglich Preußischer Staats⸗Anzeiger.

Ber SeRngapreis beträgt vierteljährlich L 4 50 33. ; *.

Alle Rost⸗Anstalten nehmen Bestellung an;

für Gerlin außer den Nost Anstalten auch die Expedition

8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Aummern kosten 25 3.

R Ansertionspreis fur den Raum einer Aruckzeile 30 3. Inserate nimmt an:

die Königliche Expedition des Neutschen Reichs Anzeiger und Königlich Freußischen Staats- Anzeiger Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 296.

Berlin, Mittwoch, den 14. Dezember, Abends.

.

1892.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Marine⸗Stabsarzt Dr. Dam mann, dem praktischen Arzt, Geheimen Sanitäts-Rath Dr. Scholz zu Görlitz, Badearzt in Cudowa, dem Schriftführer des Evangelisch⸗ ig gen Hilfsvereins, Pastor Lenz zu Berlin und dem Geheimen Rechnungs-⸗Rath Lorenz im Reichs-Marineamt den Rothen Adler⸗Orden vierter Klasse,

dem bisherigen Ober⸗Bürgermeister in Regierungs⸗Rath Weise, jetzt zu Freiburg i. lichen Kronen⸗Orden zweiter Klasse,

dem Ober Forstmeister und Mitgliede des Hof-Jagdamts von Wurmb zu Lüneburg und dem Prediger Stechow an der Dorotheenstädtischen Kirche zu Berlin den Königlichen Kronen⸗Orden dritter Klasse,

dem Oberförster Gallasch zu Hammer im Kreise Teltow und dem Gefängniß⸗Inspector a. D. Jaeger zu Eltville im Rheingau⸗Küreise, bisher zu Erfurt, den Königlichen Kronen⸗ Orden vierter Klasse,

dem Schleusenmeister Soyka zu Breslau . des Königlichen Haus-Ordens von owie .

dem emeritirten Lehrer Hain zu kreise den Adler der Inhaber desselben

Cassel, Geheimen B., den König⸗

das Kreuz der Hohenzollern,

Sechshelden im Dill⸗ Ordens zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den nachbenannten Herzoglich braunschweigischen Hof⸗ beamten folgende Auszeichnungen zu verleihen, und zwar: den Rothen Adler-Orden erster Klasse: dem Ober⸗Jägermeister Freiherrn von Veltheim⸗ Deste dt; den Stern zum Königlichen Kronen-Orden zweiter Klasse: dem Ober⸗Stallmeister Freiherrn von Girsewald und dem Hof⸗Marschall und Kammerherrn von der Mülbe; den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse: dem Hoftheater⸗Intendanten, Kammerjunker Freiherrn

von Wangenheim und dem Burghauptmann von Blankenburg, Kammerherrn

von Trauwiß⸗Hellwig; sowie den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse: dem Intendantur⸗Rath des Hoftheaters Steinmann zu Braunschweig.

Deutsches Reich.

Von dem Handbuch für das Deutsche Reich wird für das Jahr 1893 eine neue Ausgabe veranstaltet. Das Werk erscheint im Laufe des Monats Januar k. J. im Verlage der Buchhandlung „Carl Heymanns Verlag“ zu Berlin und wird den Reichs- und Staatsbehörden bei directer Bestellung zum Preise von 4 M geliefert. Im Buchhandel ist es zum Preise von 5 MS zu beziehen.

Königreich Preußen. Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinäal⸗Angelegenheiten.

Der praktische Arzt Dr. Grau in Hilders ist zum Freis⸗ Wundarzt des Kreises Gersfeld, unter Belassung in seinem Wohnsitz, ernannt worden.

Per sonalveränderungen.

stõniglich Preußische Armee.

Offiziere, Porte ee-Fähnriche ꝛc. Exnennungen, Befsrderungen und Versetzungen. Im activen Heere. Reues Palais, 6 Dezember. d. Faber du Faur, Rittm. vom 3. Großherzogl. Mecklenburg Drag. Regt. Nr. 18, unter Belassung in dem Commando als Adjutant bei dem Remonte⸗Inspec teur, à la suite des Regts gestellt. ö

Marine⸗Justizbeamte.

Durch Allerh öchst en Abschied. Neues ile 5. De⸗ zember. Lahann, Marine⸗Auditeur, die nachgesfuchte Entlassung aus dem Reichs dienst in Gnaden ertheilt. .

Durch Üllerhöchste Bestallung. Neues Palais, 5. Dejember. v. Thad den, vreuß, Gerichts ⸗Assessor, zum Marine⸗ Auditeur ernannt. Dem ꝛe. v. Thad den ist die zweite Auditeurstelle bei der Marinestation der Nordsee übertragen worden.

Beamte der Militär⸗Verwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs⸗Ministeriums. 2 De⸗ zem ber, Richard, Lithograph, als etatsmäß. Lithograph bei der Tandes⸗Aufnahme angestellt.

. öniglich Bayerische Armee. ffiziere, Portegee Fähnriche ꝛc. Ernennungen, Beförderungen und Bersetzungen. Im activen Heere.

19. November. Peter, Hauptm. und Battr. Chef des 5. Feld⸗ Art. Regts, bis Ende März 1834 zur Königl. preuß. Art. Prüfungs⸗ commission commandirt. ö

24 November. Krieger, Hauptm. vom 17. Inf. Regt. Orff, zum Comp. Chef im 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig ernannt.

26. Ro vember. Kopp, Haupim. des 8. Inf. Regts. vacant Pranckh, zum Comp. Chef in diefem Regt. ernannt. Schunck, Sec. Lt. vom 158. Inf. Regt. Prinz Ludwig Ferdinand, zum 1. Inf. Regt. König versetzt.

30. RN5dvember. Barmann, Major vom 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig, zum Bats. Commandeur im 13. Inf. Regt. Kaiser

Fran; Joseph von Oesterreich ernannt. Ritter v. Krieger, Major, bisher 2 lia suite des 1. Inf. Regts. König und commandirt zur Dienstleistung dortselbst, auf die erste Hauptmannsstelle im 10. Inf. Regt. Prinz Ludwig versetzt.

2. Dezember. Ball, Rittm. bisher à la suite des 1. Train. Bats, und commandirt für Wahrnehmung der Geschäfte

eines Traindepot. Offiziers bei der Insp. der Fuß⸗Art., zum Comp. Chef in diesem Train⸗Bat. ernannt. . 3. Dezember. Frhr. v. Hofenfels, Pr. Lt, des 2. Train⸗

Bats., unter Beförderung zum Rittm., zum Comp. Chef in diesem Train ⸗ Bat. ernannt.

4. Dezember. Wittmann, Zeug⸗Pr. Lt. beim Art. Depot Augsburg, zum Zeug⸗Hauptm., Eckart, Zeug⸗Lt. beim Art Depot München, zum Zeug-⸗Pr. Lt., Bek, Unteroff. des 19. Inf. Regts. Teisner, Unteroff. des 4. Inf. Regts. König Wilhelm von Württem⸗ berg, — beide in ihren Truppentheilen zu Port. Fähnrs. — be⸗ fördert. Frhr. Haller v. Ha llerst ein, Hauptm. unter Belassung im Verhältniß à la suite des 2. Feld⸗Art. Regts. Horn, eine vier⸗ monatliche Urlaubsverlängerung bewilligt. Arnold, Pr. 26. des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand, Velten, Ser. Lt. des 17. Inf. Regt. Orff, — unter Versetzung in das Verhältniß la suits ihrer Truppentheile, auf die Dauer eines Jahres beurlaubt.

Abfch iedsbewilligungen. Im activen Heere 24. No⸗ vember. Wiedenma nn, Hauptm. und Comp. Chef im 19, Inf. Regt. Prinz Ludwig, unter Verleihung des Charakters als Major, mit Penfion und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der

Abschied bewilligt.

2ß. Ro ve m ber. Ruland, Hauptm. und Comp. Chef im 8. Inf. Regt. vacant Pranckh, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

35 Rovember. Buckel, Major und Bats. Commandeur im 13. Inf. Regt. Kaiser Franz Joseph von Desterreich, mit Pension . der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied be⸗ willigt.

3. Dezember. Mos hammer, Rittm. und Comp. Chef vom 1. Train. Bat, unter Verleihung der Aussicht auf Anstellung im Givildienst, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

3. Dezember, Hu ber Rittm. u. Comp. Chef vom 2. Train⸗ Bat. unter Verleihung der Aussicht auf Anstellung im Civildienst, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

4. De zember. Haller, Zeug⸗Hauptm. vom Haupt · Labora⸗ torium, mit Pension und mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform der Abschied bewilligt.

Beamte der Militär⸗Verwaltung. .

24 November. Kellhamm er. Zahlmstr. des 11. Inf. Regts. von der Tann, unter Verleihung des Titels eines Rechnungs⸗Rathẽ, in den erbetenen Ruhestand getreten. .

2. Dezember. Knoll, Lazareth⸗Insp. vom Garn. Lazareth Landau, zu jenem in Passau versetzt. ;

Durch Verfügung des Kriegs-⸗Ministeriums. 7. De⸗ zember. Laifle (Regensburg), Unterveterinär der Res., zum Unter⸗ beterinär des activen Dlenstftandes im 3. Chev. Regt. vacant Herzog Maximilian ernannt und mit der Wirksamkeit vom 1. Dejember d. J. mit Wahrnehmung einer vacanten Veterinärstelle beauftragt.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 14. Dezember. Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern Abend, von Neugattersleben kommend, im Neuen

Palais wohlbehalten wieder eingetroffen. Heute Morgen nahmen Seine Majestät den Vortrag des

Chefs des Civilcabinets entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundes raths für . und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten

eute zu einer Sitzung zusammen.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 18. November neue Vorschriften für die steuerfreie Verwendung von und aaturirtem Branntwein zu Heil-, wissen⸗ schaftlichen und gewerblichen Zwecken mit der Maß— gabe genehmigt, daß 5 am 1. April k. J. in Geltung treten.

m 817 r 2 Absatz 1 und 5 18 Absatz 1 dieser Vor⸗ schriften ist angeordnet, daß die in dem unten mitgetheilten Berzeichniß aufgeführten, zu Heilzwecken geeigneten alkohol⸗

haltigen Praparate von dem gedachten Zeitpunkte ab im

Apothekenbetriebe und von den Heilmittelfabrikanten (Droö— guisten ꝛc.) aus undenaturirtein Branntwein steuerfrei nicht mehr hergestellt werden dürfen. Das Verzeichniß führt eine Anzahl alkoholhaltiger Präparate auf, zu deren Herstellung nach den von dem Finanz ⸗Minister unterm 28 November 1889 erlassenen, bis zum 1. April k. J. noch gültigen Controlvorschriften die steuer⸗ freie Verwendung undenaturirten Branntweins nicht aus⸗ geschlossen ist. Die Zeit bis zum Inkrafttreten der neuen Vor⸗ schriften könnte daher unter Umständen benutzt werden, um die in Frage kommenden alkoholhaltigen Präparate noch in großen Mengen zum Schaden der Staatskasse aus steuerfreiem Brannt⸗ wein herzustellen. Es liegt bereits die Anzeige einer Directiv⸗ behörde vor, daß eine derartige Absicht bei mehreren Gewerbe⸗ treibenden ihres Bezirks, welche die Fabrikation von Ameisen⸗ spiritus und von Chinatinctur im Großen betreiben, voraus zusetzen ist. Demgemäß hat der Finanz ⸗Minister durch Rundschreiben vom 6. Dezember d. J. an die Provinzial⸗ Steuer⸗Directoren, unter Aufhebung der bisherigen Vorschriften, bestimmt, daß die steuerfreie Verwendung undenaturirten Branntweins zur Herstellung der in dem untenstehenden Ver⸗ zeichnisse aufgeführten, zu Heilzwecken geeigneten alkohol⸗ halligen Präparate vom Tage des Eingangs der Verfügung bei den betheiligten Amtsstellen ab nicht mehr gestattet wer⸗ den darf. r Ver zeichniß

derjenigen zu Heilzwecken geeigneten alkoholhaltigen Präparate, zu deren Herstellung undenaturirter Brannt⸗

wein steuerfres nicht verwendet werden darf.

Aquae dentifriciae aleoholicae Alkoholhaltige Zabn- und Mund⸗

wasser und Zahntinecturen aller Art. ü , absolutus Alkohol absolutus) . Absoluter Alkohol. aethereus Hoff mannstropfen. Calami Kalmusspiritus. Carvi Kümmelspiritus. Cinnamomi Zimmetspiritus. dilatus . Verdünnter Weingeist“. . Formicarum .. Ameisenspiritus. ö Juniperi.. Wachholderspiritus. Melissae Melissenspiritus.

Karmelitergeist. Krauseminzspiritus. Pfefferminzspiritus. Mus katspiritus.

compositus.

Menthae crispae . piperitae.

Myristicae. ⸗

vini Arac k Cognac (36piritus e vino) .. Cognac. Gallici Franzbranntwein. ö Rum ; Rum. Tinctura Absinthitrt... Wermuthtinctur. 4 Aloss composita Zusammengesetzte Alostinctur. 4 amara Bittere Tinctur. aromatica Aromatische Tinctur. ; Aurantii Pomeranzentinetur. . fructus im- mat dri. ..... Pomeranzentinctur aus unreifen Früchten. Calami. Kalmustinctur.

Zufammengesetzte Kalmustinetur. Spanischpfeffertinetur. Kardamomtinctur. Kreidenelkentinetur.

composita. nl, Cardamomi .. Garyophylli... Chinas (Cinchonase. Quinquinae) ö . Ghinae (Cinchonae, Quinquinae) composita

Chinatinctur.

Zusammengesetzte Chinatinctur.

.. Ginnamomi ... Zimmettinctur.

ö Galangae. . Galganttinctur.

ö Gentianae .. .. . Enziantinctur

e. 3 eomposita . Zusammengesetzte Enziantinetur.

6 Limonii Limonentinctur.

AMlacidis k Mus kattinctur. Mentha crispae Krauseminztinctur.

. pipèritae Pfefferminztinctur.

Santalini. Sandeltinctur. Vanillas Vanilletinctur. Zingiberis Ingwertinetur.

*

ö fortior Starke Ingwertinctur.

Außerdem alle Artikel, die ohne Zweifel zu Genußzwecken dienen, z. B. Liqueure, Essenzen zur Liqueurfabrikation, Bitterschnãapse, Pfeffer⸗ minzplätzchen und dergl.

Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten hat den Ober Präsidenten ein neues Muster zur Berichterstattung über die Wirksamkeit der Hebammen⸗Lehranstalten zugehen lassen und sie zugleich ersucht, die Berichte der Anstaltsleiter nicht mehr dem Minister einzureichen, einen besonderen Be⸗

) Bemerkung. Weingeist und verdünnter Weingeist dürfen von dem Berechtigten aus undenaturirtem Branntwein . steuerfrei hergestellt werden, als sie bestimmt find, in der Apotheke, Heilmittel fabrik u. s. w. zur Bereitung anderer nicht in dem Verzeichniß auf- geführter pharmaceutischer Praparate zu dienen (5 17 Ziffer 2 Abs. 2

und 5 18 Abf. 2 der Vorschriftem.