lung des Spar- Vorschußvereins zu Teichel, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter HDaftpflicht, vom 20. Dezember 1891 das bisherige Statut durch ein den Bestimmungen des Reichs⸗ genossenschaftsgesetzes vom 1. Mai 1889 entsprechen⸗ des Statut ersetzt worden ist.
In diesem ist insbesondere in 5 104 — abweichend ven dem alten Statute — die Bestimmung aufge⸗ nommen worden, daß im Falle des Eingehens der Schwarzb. Rudolstädtischen Landeszeitung, in welcher die Bekanntmachungen des genannten Vereins zu er⸗ folgen haben, oder der aus anderen Gründen ein⸗ tretenden Anmöglichkeit der Veröffentlichung in dieser Zeitung der Deutsche Reichs⸗Anzeiger so lange an deren Stelle tritt, bis für deren Veröffentlichung der Bekanntmachungen der Genossenschaft durch Be⸗ schluß der Generalversammlung ein anderes Blatt bestimmt ist.
Rudolstadt, den 8. Dezember 1892.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Wolfferth.
Schenk lengssfeld. Bekanntmachung. 54576 Schenklengsfelder Darlehnskassen⸗Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Schenklengsfeld.
Heute ist im Genossenschaftsregister eingetragen: An Stelle des verstorbenen Jakob Pfaff ist der Landwirth Heinrich Klee zu Conrode zum Vorstands— mitgliede bestellt.
Schenklengsfeld, den 8. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Drießen. Siegburg. Bekanntmachung. 54543
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Genossenschaftsregister unter Nr. 9 der Buis⸗ dorf⸗Niederpleiser Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ Verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Buis⸗ dorf und unter folgenden Rechtsverhältnissen einge— tragen worden:
Der Gesellschaftsvertrag ist unter Privatunterschrift abgeschlossen und datirt dieser sowie das Statut vom 8. Dezember 1892.
§ 1. Der Verein hat den Zweck, den ereditfähigen und creditwürdigen Mitgliedern desselben die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirthschaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.
F§ 12. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher, dessen Stellvertreter und außerdem 3 Beisitzern.
F 19. Die Zeichnung für den Verein geschieht dadurch, daß die Zeichnenden zu der Firma des Ver— eins ihre Unterschriften hinzufügen. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit⸗ tungen über Beträge unter hundert fünfzig Mark, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellver⸗ treter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell⸗ vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
§ 49. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheiten sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen.
F 50. Zur Veröffentlichung von Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Blattes: Siegbote in Siegburg und beim Eingehen desselben ist der Vor— stand befugt, an dessen Stelle ein anderes Blatt zu bestimmen.
§ 53. Der Verein tritt dem Verbande ländlicher Genossenschaften „Rheinischer Revisionsverband mit dem Sitze in Neuß“ bei.
Der Vorstand besteht aus folgenden Personen:
I) Johann Marx, Gemeindevorsteher zu Buis⸗
dorf, zugleich als Vereine vorsteher,
Y) Josef Kühbacher, Lehrer in Niederpleis, zu—
gleich als Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Johann Richarz, Ackerer in Niederpleis,
4) Michael Koch, Ackerer in Buisdorf,
53) Johann Behr, Weichensteller a. D., daselbst.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem während der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Siegburg, den 12. Dezember 1892.
Werner, Aectuar, als Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.
Vieselbach. Bekanntmachung. 54241]
Laut Verfügung von heute ist heute Fol. 6 unseres Genossenschaftsregisters die Genossenschaft:
Aa. Firma: Dampfmolkerei Niederzimmern mit Umgegend, e. G. m. u. H. in Nieder⸗ zimmern und Umgegend,
b. Datum der Satzungen: 16. Oktober 1892,
c. Sitz der ere ser ge k. Niederzimmern,
d. Gegenstand des Unternehmens: Verwerthung
der Milch durch Errichtung und Betrieb eines Molkereigeschäfts für gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, . die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen geschehen im „Allgemeinen Anzeiger“ und in der Zeitung „Deutschland“; sie er⸗ folgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von den Vorstandsmitgliedern; die von dem Auf⸗ sichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Präsidenten unterzeichnet,
f. Organe der Genossenschaft sind:
die Generalversammlung, der Vorstand, der Aufsichtsrath,
g. der Vorstand besteht für die nächsten 3 Jahre laut Generalversammlungsbeschluß vom 16. Ostober 1892 aus:
Bürgermeister Heinrich Ziehn in Niederzimmern, 1. Vorstandsmitglied,
Landwirth Robert Schmidt das., 2. Vorstands⸗ mitglied,
Landwirth Heinrich Lippe das., 3. Vorstands— mitglied,
„he der Vorstand vertritt die Genossenschaft ge⸗ richtlich und außergerichtlich mit allen im Genossen⸗ schaftegesetze ihm ertheilten Befugnissen,
i. die Zeichnung geschieht dadurch, -daß die Zeich⸗ nenden der Firma der Genossenschaft ihre Namenz⸗ unterschrift hinzufü en, rechtliche Wirkung hat die Zeichnung für die Genossenschaft aber nur, wenn sie von jwei Vorstandsmitgliedern bewirkt ist,
eingetragen worden.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Vieselbach, den 10. Dezember 1892.
Großherzogl. S. Amtsgericht. Braungart.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Kerlin. Königliches Amtsgericht J. 54738 u Berlin. Abtheilung Soll.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1674 zu der Firma: Braunschweigische Kohlen⸗Bergwerke in Berlin, nach Anmeldung vom 2. Dezember 1892. Vormittags 8— 9 Uhr, für Braunkohlen⸗ briquettes das Zeichen:
KRerlin. Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 8sO I. Berlin, den 7. Dezember 1892. Als Marken sind gelöscht die unter Nrn. 470, 685 und 737 zu der Firma: Brauerei zum Bahe⸗ rischen Löwen Sigmund Gütermann in Berlin laut Bekanntmachungen in Nrn. 2, 29, 228 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1879 und 1883 für bayerisch Bier in Flaschen und Gebinden und für Bier in Fässern und Flaschen eingetragenen
Zeichen.
lõ3 643
53996 Dresden. Als Marke ist ein⸗ getragen unter NM l z der Firma:
G. C A.
Thoenes in Radebeul, nach Anmeldung vom 7. Dezember 1392, Nachmit⸗ tags 3 Uhr 509 Mi⸗ nuten, für Zahn⸗ radschmiere das
Zeichen:
Dresden, am 9. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Dr. Neubert. 54666 Düsseldorf. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 148 zu der Firma: Compes 4 Wallrabe in Düsseldorf, laut Bekanntmachung in Nr. 169 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 18898, für Verpackung von Waaren“ eingetragene Zeichen. Düsseldorf, den 12. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. 62482 Essen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma Gebrüder Oehmen zu Essen, nach Anmeldung vom 25. November 1892, Vormittags 103 Uhr, für Tabacksfabrikate das Zeichen:
Königliches Amtsgericht zu Efsen.
52754 Freiburgs i. ERreisgau. Nr. 33 081. Als Marke ist eingetragen unter O.⸗-3. 31 zur Firma: Guftav Eisele⸗Bernardi, Zweigniederlassung in Freiburg i. B., nach Anmeldung vom 1. Dezem⸗ ber 1892, Nachm. 3 Uhr, zur Verpackung von Ci⸗ garren das Zeichen:
Freiburg, den 1. Dezember 1892. Großherzogliches Amtsgericht. Reich.
52170 Eürth. Unter Nr. 88 ist zur Firma: „J. G. W. Haas E Ce“ in Fürth, nach Anmeldung dom 24. November 1892, Nachmittags 35 Uhr, als
Marke für Bleistiftfabrikate das Zeichen:
w , Mn nm FrrE,uRk.
im Zeichenregister eingetragen. Furth. 28. November 1892. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen: Der Vorsitzende:
(L. S) Droßbach, K. Ober⸗Landesgerichts⸗Rath.
das Zeichen:
; õ 4650] Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1863 zur Firma: Claus Witt in Hamburg, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 30 Min., für Broncefarben, Brocat und Blattmetalls, ätherische Oele, Aether und Essenzen, Droguen, Farbstoffe und Farbwaaren wie deren Extracte, Chemikalien und pharmaceutische Producte, Erden, Erze, Metalle, Asbest und Waaren daraus, conservirte Früchte und Gemüse wie Fruchtsäfte, Gummi, Gerbstoffe und deren Extracte, Glas und Glaswaaren, Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräthe für: Malerei, Photographie, Färberei, Zeugdruck, 5 Gerberei, Buch⸗ und Stein⸗ druck, für Hutfabriken, Seifen⸗ und Papierfabriken, Mineralwasserfabriken, Destillerien und der Textil⸗ Industrie, Kautschuck und Guttapercha wie Waaren daraus, Leder und Lederwaaren, Liqueure, Spiri⸗ tuosen, Weine, Material⸗ Colonial⸗ und Gewürz⸗ waaren, Mineral⸗ und kohlen⸗ saure Wasser, Oele und Fette, Firnisse und Lacke, Papier und Pappwaaren, Seife, Parfüme⸗ rien und Toöilettesachen, Säuren und Beizen, Theer, Pech, Harze und Asphalt, Thon⸗ waaren und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
54551 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1864 zur Firma: Export 4 . und Lagerhaus⸗Gesell⸗ 2 — schaft (vormals J. Ferd. Nagel) in Hamburg, nach Anmeldung vom 7. Dezember 1892, Nachmittags 2 Uhr, für ein Getränk, benannt Nagel's
Balsamic Schiedam
Schnapps“ und dessen Ver⸗ packung das Zeichen:
vn nRtehu ah oo abicionak,
*
Das Landgericht Hamburg.
54552 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1865 zur Firma: Louis Ritz Co. in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. Dezember 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr 35 Min., für Schmieröle und deren Verpackung das Zeichen:
Hamburz. Als ist eingetragen unter Nr. 1866 zur Firma: Aktien⸗Reis⸗ mühle in Hamburg, nach Anmeldung vom 9. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 45 Min., für Reisfuttermehl und dessen Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hanburg.
54665 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 391 zu der Firma Andr. Thordsen in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 289 des „Deutschen Reichs-Anzeigers von 1882, für Mehl in Säcken eingetragene Zeichen. Hamburg, den 7. Dezember 1892. Das Landgericht Hamburg.
H 4664 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1647 zu der Firma: R. Fallnicht Co. in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 80 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers' von 1890, für Kohlen⸗ anzünder eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 9g. Dezember 1892. Das Landgericht Hamburg.
sõ3 953] HKempten. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma: Mechanische Bindfaden⸗ fabrik in Immenstadt, nach An⸗
meldung vom 9. Dezember 1892,
Vormittags g Uhr, für feine Bind⸗
faden und Schnüre. gewöhnliche
Bindfaden und Packschnüre, Web⸗
garne, Schuhgarne, Patentzwirne,
gebleichte und farbige Bindfaden
das Zeichen:
Kempten, 9. Dezember 1892. K. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Bracker.
.
54735 Leipzig. Als Marke ist eingetragen für den Fabri⸗ kant Perey Warner zu Sheffield in England, nach Anmeldung vom 24. No⸗ vember 1892, Abends 5 Uhr, für Eisen und Stahl, Ma—⸗ schinen und Theile von solchen, Werkzeuge für Gar⸗ tenbau und Landwirthschaft sowie Messerschmiedewaaren jeder Art unter Nr. 5370
welches auf den Waaren und der Verpackung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 12. Dezember 1892. öͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
54736) Leipzigs. Als Marke ist eingetragen Firma Osborne, Garrett Co. zu London in m nach Anmeldung vom 15. August 1892, Nachmittags 4 Uhr, J für Rasirmesser unter . Nr. 37 l das Zeichen: J. auf der Verpackung der Waare angebracht wird. Leipzig, den 13. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1B. Steinberger.
54737 Leipzig. Als Marken sind eingetragen ö 1 Firma: M. Ch. A. Ruffin zu Paris in Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 10. Dezember 1852 Nach⸗ mittags 5 Uhr, für Producte der Parfümerie, Chemle und Pharmaceutik .
unter Nr. 5373 das Zeichen. AsAPRoOr-
für Parfümeriewaaren unter Nr. 5374 das Zeichen:
welche auf den Behältnissen, Etiketten und Ver⸗ packungen angebracht werden. Leipzig, den 13. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
54960 Meerane. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 4 zu der Firma: Wollgarnfabrik Germania Richter C Strübell in Meerane, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 235 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1887, für Cephyrgarne eingetragene Zeichen. Königliches Amtsgericht Meerane, am 14. Dezember 1892. Neumerkel. . Michelstadt. Als Marke ist eingetragen unter Nr. I zu der Firma G. Fr. Eich II. zu Erbach i. O., nach Anmeldung vom 18. Mai 1892 für Tabacks⸗ pfeifen, Cigarren / u. Cigaretten⸗ Spitzen das Zeichen:
Michelstadt, 18. Nobember 1892. Großherzogliches Amtsgericht.
52753] Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1049 zur Firma J. Ch. Herrmann in Nürnberg, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892. Nachmittags 37 Uhr, für Nachtlichterpackete das Zeichen:
K
le,, er ind Verkäufer Waaren erden Mmmnachs ichllich verfolgt. 4
Nürnberg, 5. Dezember 1892. . Kgl. Landgericht. Kammer II. für Handelssachen. Kolb, Kgl. Landgerichts⸗-Rath.
53567] Remscheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 349 zu der Firma: Wilh. Röhrig zu Rem⸗ scheid, nach Anmeldung vom 5. Dezember 1892 Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für sämmtliche Eisen⸗, Stahl-, Messing⸗ und Metallwaaren und deren Verpackung das Zeichen: Remscheid, den B. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
6
bzb Kemscheid. Als Marke ist eingetragen unter Ur. 350 zu der Firma C. E. Müller Sohn in Remscheid⸗Hasten nach An⸗ meldung vom 5. Dezember 1892, Vor—⸗ mittags 11 Uhr 13 Minuten für sämmt⸗ liche Stahl⸗ und Eisenwaaren und deren l Verpackung das Zeichen: Remscheid, den s. Dezember 1893. Königliches Amtsgericht.
os obs] Kems-cheid. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 351 zu der Firma: Luckhaus E Günther in Remscheid, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1892, Vormittags 1 Uhr S Mi⸗ N 2 nuten, für sämmtliche Metalle,
sämmtliche Metallwagren, Holj⸗ und
Kurzwaaren sowie Maschinen und Maschinentheile und deren Verpackung
das Zeichen:
Remscheid, den 6. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
ür die
*
strassbnur g. 54554 Kaiserliches Landgericht Straßburg. Als Marken zu der Firma: J. Schaller Bergmann in Straßburg sind gelöscht: . 1) das unter Nr. 41 laut kö in Nr. 264 Tes Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für Tabake und Cigarren, 2) das unter Nr. 75 laut Bekanntmachung in Nr. S7 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 für Tabak, . 3) das unter Nr. 76 laut Bekanntmachung in Nr. 138 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1883 für Tabak, ; das unter Nr. S1 laut Bekanntmachung in Nr. 126 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1884 für Tabaffabrikate, ; das unter Nr. 89 laut Bekanntmachung in Nr. 237 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1885 für Tabakffabrikate, das unter Nr. 116 laut Bekanntmachung in⸗ Nr. 3 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1889 für Tabak, . 7) das unter Nr. 121 laut Bekanntmachung in Nr. 261 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vo 1889 für Taba kfabrikate eingetragene Zeichen. Straßburg, den 19. Dezember 1892. Der Landgerichts⸗Seeretär: Hertzig.
sõ3 115 Trarbach. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 5 zu der Firma Carl Rumpel C Co. in Traben, nach Anmeldung vom 6. Dezember 1892, Nach⸗ 4 mittags 6 Uhr, für Flaschenwein das Zeichen: — Das Zeichen wird auf den Flaschen angebracht. Trarbach, den 6. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht zu Trarbach a. d. Mosel.
Muster⸗Register.
(Die aus Ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Chemnitz.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2241. Firma Sander Graff in Chem⸗ nitz, ein versiegel ter Umschlag, enthaltend 4 Galons, Flaͤchenerzeugni sỹe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2242. Firma Florenz Lofsins in Chem⸗ nitz, ein Umschlag, enthaltend einen Packetträger, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 8. November 1892, Vormittags 412 Uhr.
Nr. 2243. Firma R. Gerstäcker Sohn in Chemnitz, ein versiegelter Umschlag, enthaltend 5 Bänder ⸗Mufster, Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern 2109a bis e, Schutzfxrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 2244. Firma Irdel * Rebling in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 25 Muster von Portierenftoffen, Flächenerzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 167 — 173, 175, 177— 151, 183—190, 192 —195, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. November 1892, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2245. Firma Sduard Lohse in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 11 Muster für Möbelstoffe, Gardinen⸗ und Tischdecken, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknum mern 167, 168, 4135, 4140 4143. 6193, 8207. 6216, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 12. November 1892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2246. Firma Wilhelm Vogel in Chem⸗ nitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 37 Muster für Möbelstoffe. Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern 5786-5822, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Norember 18892, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 2247 — 2249. Firma Carl Dürfeld in Chemnitz, drei versiegelte Packete, enthaltend 147 Muster für Möbelstoffe und Gardinen, Flächen⸗ erzeugnisse, Fabriknum mern 6363, 6367, 6368, 6370, 6375 - 6378, 6383, 6389 - 6410, 6415 — 6418, 6420, 6421, 6427, 6429 - 6433, 6436 - 6438, 6440 - 6443, 6445 —-— 6447, 6449 - 6452, 6459 - 6466, 6468 - 6480, 6483, 6486, 6487, 6490 - 6494, 6497, 6498, 6500, 6503, 6506 - 6509, 6511, 6513 — 6527, 6536 — 6538, 6544 — 6552, 6354, 6558, 6564 —– 6568, 6570 - 6584, 6593 — 6595, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. November 1892, Nachmittags 15 Uhr.
Nr. 2250. Firma J. G. Leistner in Chem⸗ nitz, ein Packet, enthaltend ein Bidetbänkchen, eine Treppenleiter und einen Servirtisch (in 5 sowie zwei Messerkasten und eine Tischplatte, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2010-2012, 2634 2036, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. No⸗
õ4667
vember 1892, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 2251 — 254. Firma Jacob Marx Co. in Chemnitz, vier Bersiegelte Packete, enthaltend 178 Muster für Bordenstickereien. Flächenerzeugnisse, Fabriknummern S447 — 5544, 6047 - 6126, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. November 1892, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Nr. 2255. Firma Gotthilf Langer in Reichen⸗ brand, ein Packet, enthaltend 30 Muster für Tricotstoffe, Flächenerzengnisse, Fabriknummern 1— 50, Schutzfrist 3 Jahre, . am 23. November 1892, Vormittags 49 Uhr.
Nr. 2256. Firma Leuthold C Poser vorm. A. Düring in Chemnitz, ein versiegeltes Packet, enthaltend 56 Mußster für Möbelstoffe und Portisren, Flãchenerzeugnisse, Fabriknummern 570, 574, 577, 578, 581, 584 — 586, 1174, 1178, 1186, 1195, 1227, 1232, 1242, 1243, 1246, 1255, 1257, 1258, 1260, 1262, 1263, 1265, 1267, 1268, 1272, 1273, 1275 - 1278, 1280, 1282, 1285, 1286, Schꝛzʒ frist 3 Jahre, Hag det am 25. November 1892, Vormittags
r.
Nr. 2257. Firma R. Hösel Co. in Chem⸗ nitz, ein versiegel tes Packet, enthaltend 50 Muster für Möbel⸗ und Vorhangstoffe, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 7981, 7583 - 7986, 7988 - 8002, S004 - S007, So 11, S613 - 8020, S022, S823, S025 SO2s, S030 - S032, S035 - 8042, , . 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1892, Vor- mittags 10 Ühr.
Nr. 2258. Firma Franz Geisberg in Alt—⸗ Ehgmnitz, ein versiegelte? Packet, enthaltend 2 Muster für Druckerel, Weberei und Stickerei, Flãchenerzeugnisse, Fabrifnummern 183. 18 — 156, 191 —195, 197, 198, 281, 441, 581, 591, 661, 840,
S61, 941, 1981, 335/107, 336/67, 337 / 68, 338/69, 341 1, 1846, 101. 1878/ 103, 1879/106, . 3 Jahre, angemeldet am 26. November 1892, Nach⸗ mittags 5 Uhr.
Nr. 259. Fabrikant Oswald Arnold in Oberrabenstein, ein Packet, enthaltend 2 Hand⸗ schuhe, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, n, n n. am 29. November 1892, Nachmittags 14 2.
i Nr. 1745. Firma C. FJ. Thümer in Chemnitz hat für die eingetragenen Möbesstoff⸗ Muster Nr. 143 772 und 201/314 die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet.
Chemnitz, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung B.
Böhme.
Konkurse.
54769 Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des verstorbenen Auctionators Jacob Pelchmann zu Ahaus ist heute, am I3. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. Konkursverwalter: Herr Rechts— anwalt Brandis zu Ahaus. Offener Arrest mit Anzeigefrist, ferner Anmeldefrist bis zum 1. Februar 1893. Termin zur Beschlußfassung über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im § 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände am 16. Januar 1893, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der an⸗ gemeldeten Forderungen am 6. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr.
Ahaus, den 13. Dezember 1892.
Radtke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
54138 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Friedrich Alberts zu Berlin, Wassergasse Nr. 13, welcher unter der nicht eingetragenen Firma Friedrich Alberts ebenda ein Kurzwaarengeschäft be⸗ treibt, ist heute, am 12. Dezember 18935, Nach⸗ mittags 13 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Brinckmeyer zu Berlin, Potsdamer⸗ straße 1222 wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 1. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläu⸗ bigerausschusses und eintretenden Falls über die in § 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. Jannar 1893, Nachmittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 14. Februar 1893, Vormittags EI Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichftr. 13, Hof Flügel B. part., Saal 32, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche f aus der Sache abgeson⸗ derte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Kon⸗ kursverwalter bis zum 20. Januar 1893 Anzeige zu machen.
Hoyer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Berlin. Abth. 72.
54719
Ueber das Vermögen der Handelsfrau M. Weichert zu Berlin, früher Cuprystraße 21, jetzt Grünauerstraße 28 wohnhaft, ist heute, Nachmittags 121 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kauf⸗ mann Dielitz hier, Holzmarktstraße 47. Erste Gläubigerversammlung am 13. Jannar 1893, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 4. März 1893. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 4. März 1893. Prüfungs⸗ termin am 20. März 1893, Vormittags EI Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrich⸗ straße 13, Hof, Flügel B., part., Saal 27.
Berlin, den 14. Dezember 1892.
Du ring, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 73.
54766] Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Schenkwirths Johann Christian Adolf Ihmels, richtiger Kückens, zuletzt vor dem Steinthor Nr. 5 hierselbst wohn⸗ haft gewesen, ist der Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Meyer hierselbst. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 15. Januar 1893 ein— schließlich Anmeldefrist bis zum 15. Januar 1893 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung 10. Ja⸗ nnar 1893, Vorm. 11 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 24. Tanuar 1893, Vorm. EHI Uhr, unten im Stadthause, Zimmer Nr. 9.
Bremen, den 13. Dezember 1892.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs. und Nachlaßsachen. Der Gerichtsschreiber: Ste de.
54699 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Moritz Leopold Dresel zu Breslau, Neue Gasse Nr. 19, in eingetragener Einzelfirmz M. L. Dresel zu Breslau (Geschäftslocal; Ohlauerstraße 201.) ist heute, am 12. Dezember 1892, Nachmittags 5 Uhr 25 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Ver⸗ walter: der Kaufmann Julius Sachs zu Breslau, Sonnenstraße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 20. Ja⸗ nuar 1893. Erste Gläubigerversammlung den EH. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Prüfungstermin den 6. Februar 1893, Vor⸗ mittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten. Gericht, Schweldnitzer Stadtgraben Nr. 4, Zimmer g0, im II. Stock. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 6. Januar 1893.
Breslau, den 12. Dezember 1892.
ZJaehnis 5 Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau. 54763 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Restaurateurs Jean Hendgen zu Dortmund ist heute, Vm. 10 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Gerichtstaxator Schu⸗ macher zu Dortmund. Offener Arrest mit r. frist bis zum 31. Dezember 1892. Anmeldefrist bis
zum 11. Februar 1893. Erste Gläubigerversamm⸗ lung den 17. Januar 1893, Bm. 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin den 18. Februar 1893, Vm. 10 Uhr, vor Herrn Amtsgerichte⸗ Rath Nagel, Zimmer Nr. 2.
Dortmund, den 14. Dezember 1892.
Kautsch,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 54710
Ueber das Vermögen des Kkaufmanns AWibin Guftav Bruno Glasewaid hier, Inhabers einer Taback und Cigarrenhandlung, große Brüdergasse 4. wird heute, am 14. Dezember 1892, Vormittags 97 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Herr Kaufmann Hänsel hier. Altmarkt 2 I, wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforde⸗ rungen sind bis zum 7. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversammlung, sowie allgemeiner Prüfungstermin den A8. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 7. Januar 1883.
Königl. Amtsgericht Dresden. Abtheilung Ib.
Bekannt gemacht durch: Actuar Hahner, Gerichtsschreiber.
54768 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Lonis Löwenthal zu Duisburg, Inhaber der Firma Gebr. Löwenthal daselbst, Beekstraße Nr. 74, ist heute, den 13. Dezember 1892, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursver⸗ walter: Kaufmann Carl Andriessen zu Duisburg. Konkursforderungen sind bis zum 6. Januar 1893 bei dem Gerichte, Zimmer Nr. 40, anzumelden. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin den 14. Januar 1893, Vorm. 11 Uhr, Zimmer Nr. 33. Offener Arrest und Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 6. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht zu Duisburg.
54770 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Sieg⸗ mund Herz zu Hagen ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 57 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Rechtsanwalt Voß zu Hagen. Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 15. Ja⸗ nuar 1893. Die Anmeldefrist läuft am 1. Februar 1893 ab. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 19. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 21. Fe⸗ bruar 1893, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anberaumt.
Königliches Amtsgericht Hagen i. W.
53736 K. Amtsgericht Hall.
Ueber das Vermögen des Franz Veitinger, Metzgers in Hall, wurde heute Vormittag 11 Uhr das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter Rechts⸗ anwalt Ade in Hall. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist sowie Anmeldefrist bis 3. Januar 1893. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am Mittwoch, den 11. Januar 1893, Vormittags 9 Uhr.
Den 8. Dezember 1892.
Gerichtsschreiber Fausel.
Konkursverfahren.
(Auszug.)
Ueber das Vermögen der Firma Th. Alexander in Husum, Inhaber Th. Alexander daselbst, ist am 13. Dezember 1892, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet. Kon⸗ kursverwalter: Kaufmann Emil Fr. Storm in Husum. Erste Gläubigerversammlung: Dienstag, den 3. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist an den Verwalter bis zum 3. Februar 1893. Konkursforderungen sind bis zum 3. Februar 1893 beim hiesigen Amts—⸗ gericht, Abth. L, anzumelden. Prüfungstermin im Amtsgericht: Dienstag, den 28. Februar 1893, Vormittags 160 Uhr.
Husum, den 13. Dezember 1892.
Fresemann, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung J.
5965]
54760 Bekanntmachung. Konkursverfahren.
Das K. Amtsgericht Kaiserslautern hat heute, des Nachmittags um 54 Uhr, über das Vermögen des Joseph Strüby, Spenglermeifter, in Kaisers⸗ lautern wohnhaft, den Konkurs eröffnet und den Notariatsgehilfen Friedrich Thyson hier zum Konkurs⸗ verwalter ernannt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis 3. Januar 1893. Ende der An⸗ meldefrist 6. Februar 1893. Termin zur Wahl eines etwaigen anderen Verwalters, zur Beschluß⸗ fassung über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in 5 120 der Konkurs⸗ ordnung bezeichneten Gegenstände Freitag, den 6. Jannar 1894 Vormittags 9 Uhr, sowie Prüfungstermin Freitag, den 17. Februar 1893, Vormittags 9 Uhr, je im Sitzungssaale des K. Amtsgerichts dahier.
Kaiserslautern, den 13. Dezember 1892.
Königliche Amtsgerichtsschreiberei.
l. 8) Chandon, Stellv.
54730]
Ueber das Vermögen des Musikers Friedrich Louis Espenhain in Leipzig⸗Connewitz, Eisen⸗ bahnstraße 14 pt. ist heute am 14. Dezember 1892, Vormittags 103 Uhr, das Konkursverfahren erõffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Dr. Eichler II. hier. Wahltermin am 2. Januar 1893, Vor⸗ mittags 12 Uhr. Anmeldefrist bis zum 18. Januar 1893. Prüfungstermin am 28. Januar 1893, Vormittags 12x Utzr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht Leipzig. Abth. a,
den 14. Dezember 1892. Steinberger. Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.
54701]
Ueber das Vermögen des Buchhändlers Her⸗ mann Nepomuck Hucke, Inhabers der Com⸗ missions und Verlagsbuchhandlung unter der Firma Hermann Hucke allhier. Königsstr. 2, ist heute, am 14. Dezember 1892, Nachmittags 54 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Justiz⸗Rath Dr. Erdmann hier. Wahl⸗ termin am 3. Jannar 1893, Vormittags
*. EI Uhr. Anmeldefrist bis zum 19. Januar 1893. Prüfungstermin am 39. Januar 1893, Vor⸗ mittags II Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis zum 14. Januar 1893. Königliches Amtsgericht Leipzig, Abth. a, den 14. Dezember 1892. U Steinberger. Bekannt gemacht durch: Beck, G.⸗S.
Bekanntmachung. Königl. Amtsgericht Mühldorf 2. Dezember 1892, Nachmittags 24 Uhr, beschlossen: Es sei über das Vermögen des Schneidermeisters Philipp Osl von hier der Konkurs zu eröffnen. Gleichzeitig hat genanntes Gericht den Königl. Advocaten Pillmayr von Mühldorf als Kenkursver⸗ walter aufgeftellt, ferner offenen Arrest eihassen und damit allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schulden, aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch ihnen die Pflicht auferlegt, vom Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis Samstag, den zI. Dezember 1892 inel. Anzeige zu machen. Zur allenfallsigen Wahl eines anderen Ver⸗ walters sowie zur Bestellung eines Gläubigeraus⸗ schuffes, endlich zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen steht Termin an auf Montag, den 9. Ja⸗ nuar 893, früh 9 Uhr. Die Frist zur An⸗ meldung der Forderungen endigt mit Montag, den 2. Januar 1893 incl. Mühldorf, am 12. Dezember 1892. Königl. Gerichtsschreiberei. Deisenberger.
hat am
(L. S.)
54757] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Gärtnerei C. Graeber C Ce hier und deren Inhaber Gärtner Carl Graeber hier und Gärtner Julins Tiencken hier ist am 13. Dezember 1892, Vor⸗ mittags 117 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Verwalter ist der Rechtsanwalt Schweigmann zu Osnabrück ernannt. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 13. Januar 1893. Erste Glaäubiger⸗ versammlung: 13. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 31. Ja⸗ nuar 1893, Vormittags 190 Uhr.
Osnabrück, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. Beglaubigt: Borchers, Gerichtsschreiber⸗Geh. Königl. Amtsgerichts.
54729
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Wron Kaminsky, in Firma A. Kaminsky, in Rasten⸗ burg ist am 12. Dezember 1892, Nachm. 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursverwalter ist Amts⸗ gerichts⸗Secretär Leiß in Rastenburg. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 23. Dezember 1392. An⸗ meldefrist für Forderungen bis zum 15. Januar 1893. Erste Gläubigerversammlung am 5. Januar 1893, Vorm. 10 Uhr. Allgemeiner Pruͤfungstermin am 28. Januar 1893, Vorm. 19 Uhr.
Rastenburg, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
54725 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Paul Heeling zu Stolp wird heute, am 13. Dezember 1892, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann S. Frank in Stolp wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 13. Februar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles uber die in §5 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf den 7. Januar 1893, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forde⸗ rungen auf den 22. Februar 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 37, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein⸗ schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem ,. der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 13. Februar 1893 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Stoly. 54761] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gutsbesitzers und Banunternehmers Karl Heinrich Schneider in Witzschdorf ist heute, Nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Otto Weber hier. Konkursfor⸗ derungen sind bis zum 12. Januar 1893 bei dem Gerichte anzumelden. Erste Gläubigerversamm⸗ lung am 29. Dezember 1892, Vormittags 12 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 26. Ja⸗ nnar 1893, Vormittags II Uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 5. Januar 1893.
Zschopau, am 12. Dezember 1892.
Königlich Sächsisches Amtsgericht. Dr. Meier.
54718 Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht Augsburg hat mit Be⸗ schluß vom 10. J. M. das unterm 6. Mai IJ. J. über das Vermögen des Buchbindermeisters Karl Brüderle dahier eröffnete Konkursverfahren nach Abhaltung des Schlußtermins und Genehmigung der Schlußrechnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den 12. Dezember 1892.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts. Der K. Secretãr: Sertor us. 54765 Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht Augsburg bat mit Be⸗ schluß vom 16. If. Mts. das unterm 14 März lf. Is. über das Vermögen des Kaufmannes Karl Klingler hier, Alleininhabers dieser gleichnamigen Firma in Augsburg, eröffnete Konkursverfahren a rräftiger Bestätigung des Zwangsverglei und Gem e ung der Schlußrechnung wieder aufgehoben.
Augsburg, den I53. Bezember 1892.
Gerichts schreiberei des L. Amkagerichts. Der K. Serretãr: Sertorius.