w
74. Nr. 10 918. Neuerungen an Apparaten
glasse.
13. Nr. 58 530. Metallische Auskleidung von Dampfkesseln.
14. Nr. 56 692. Zweicylindrige Dampfmaschine.
19. Nr. 5 1 797. Schienennagel mit mehrtheiliger See welcher beim Einschlagen Widerhaken
ildet.
20. Nr. 32 465. Frictionsbremse mit Kraft⸗
aufspeicherung für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 35 226. Neuerung an einer . bremse mit Kraftaufspeicherung; Zusatz zum Patente Nr. 32 465.
Nr. 38 409. Selbstthätig beim Abladen
ausweichende Rungen an KTippschemeln.
Nr. A6 847. Wasserkissengleitschuh für Eisenbahnen.
Nr. 57 873. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnwagen.
Nr. 61 17. Fahrkartenklappe für Personen⸗ wagen.
21. Nr. 47 37. Neuerung an elektrischen Meß⸗ instrumenten.
ö Nr. 50 854. A'ecumulator.
22. Nr. 2H 911. Verfahren zur Herstellun eines Oelanstrichs unter Anwendung von fris gefälltem kieselsaurem Zink.
24. Nr. 21 S898. Treppenroststab.
Nr. 21 899. Neuerungen an mechanischen Schürvorrichtungen für Dampfkessel⸗ und andere Feuerungen.
27. Nr. 49 180. Luftanfeuchter.
20. Nr. 57 121. Pillenmaschine, bei welcher die Pillen mittels einer auf einer festen Scheibe excentrisch drebbaren Scheibe gebildet werden.
23. Nr. 55 597. Feldstuhl mit Schutzdach. Nr. 57 004. Münzenbehälter.
Nr. 62 253. Dreitheiliger Stock, zum Halten eines Hutes oder anderer Sachen ver⸗ wendbar.
24. Nr. 55 681. Sicherheitsschuh für Leitern. Nr. 55 682. Mechanische Reibe für Brod
und andere Substanzen.
Nr. 61 775. Halter für kleinere Fenster⸗ vorhänge.
Nr. G64 692. Holz⸗Rollwand.
25. Nr. 55 771. Fliehkraftregler für Lastwinden.
26. Nr. A7 887. Heizsystem für Wohnräume,
Trockenkammern u. dergl.
Nr. 55 424. Regulirfüllofen mit Rauch⸗ verbrennung und Ventilations⸗Einrichtung.
37. j. 55 596. Sturmlattenhalter für Bau⸗
erüste.
. . Nr. 62 142. Verfahren zur Herstellung dünnwandiger Mauern. .
28. Nr. 42 730. Maschine zum Aufpressen von Mustern auf runde oder konische Hölzer. (.
Nr. 51 118. Maschine zum Aufpressen von Mustern auf runde oder kegelförmige Hölzer;
Zusatz zum Patente Nr. 42730.
Nr. 52 G24. Zinkenfräsmaschine.
Nr. 62 888. Maschine zum Einschneiden rechts- und linksgängiger Schraubennuthen.
Nr. 62 889. Copirmaschine für Holz⸗ schneidearbeit.
140. Nr. 64 465. Darstellung von Zink.
42. Nr. 55 594. Quecksilberthermometer mit magnetischer Anzeigevorrichtung.
ö Nr. 6E 546. Wasserwaage.
4. Nr. 42 571. Selbstthätiger Verkaufsappa⸗ rat für Cigarren u. dergl. 45. Nr. 56 607. Futtergefäß für Thierkäfige, welches die Käfig⸗Oeffnung selbstthätig schließt
und öffnet.
Nr. 62 602. Vorrichtung zur Erzeugung von Hohlrollertönen.
Nr. 64 137. Kartoffelerntemaschine.
Nr. 47 499. Einrichtung zur Regelung des Petroleumzuflusses bei Petroleum⸗Kraftmaschinen.
Nr. 52 513. Schraubensicherung.
Nr. 56 159. Quer schließender Riemen⸗ verbinder mit Sperrklinken.
49. Nr. 15 58. Verfahren zur Herstellung
metallener Stacketstangen.
Nr. 50 27213. Schraubenschneidemaschine.
Nr. 56 158. Feilenhaumaschine.
Nr. 60 805. Elektrische Wärm⸗ und Heiz⸗ vorrichtung.
Nr. 61 686. Maschine zum Ausreiben und Gewindeschneiden an Ventilgehäusen u. dergl. 509. Nr. 55 794. Vorrichtung zur Regelung
der Mahlgutzuführung bei Walzenstühlen mittelst
Schwungkugelregelers. 51. Nr. 52 619.
instrumente.
Nr. 56 924. Mechanisches Accordeon mit durchlochtem Notenblatt.
52. Nr. 42 812. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine mit Vorrichtung zum Nähen von Ziernähten, überwendlichen Nähten, Schnürlöchern und Knopf⸗ löchern.
Nr. 52 450. Drückerfuß für Nähmaschinen zum Aufnähen von Schnüren.
Nr. 53 76. Bonnaz⸗Stickmaschine zur Herstellung schnurähnlicher Ziernähte.
54. Nr. 320 736. Stanzmaschine zur Her⸗ stellung von Svazierstöcken aus Papier.
1 . 55 679. Verstellbarer Scheerbaum⸗ alter.
62. Nr. 51 966. Schwungrad⸗Antriebs⸗Vor⸗ richtung bei Fahrrädern.
64. Nr. 12 801. Transportable Quecksilber⸗
säule zur Druckregulirung an Spundapparaten.
Nr. 322 O74. Selbstthätiger hydraulischer Luftdruckapparat für Ausschankzwecke.
Nr. 63 287. Bierglasdeckel.
68. Nr. 51 174. Thürbremse.
Nr. 59 7714. Anwendung der durch Patent Nr. 51 174 geschützten Thürbremse bei Fenstern; Zusatz zum Patente Nr. 51 174.
70. Nr. 17 211. Kopirpresse.
ö, Nr. 55 946. Verstellbars Zeichenbrett.
. 61I 172. Schlüssel für Geheimschrift.
Mr. 61 172. Schreibtafelreiniger.
72. Nr. 25 S233. Zimmerpatrone für Hinter⸗ lade gewehre.
Nr. 61 116. Verstellbare Korn⸗Einrich⸗ tung für Gewehre zum Schießen auf sich be⸗ wegende Ziele.
7. Nr. 56 322. Seil mit unterbrochener ela⸗ stisch dehnbarer Seele.
1)
0.
Klaviatur für Tasten⸗
zum telegraphischen Feuermelden. Nr. 4T 786. Neuerungen an Apparaten zum telegraphischen Feuerme lden; Zusatz zum
liasse. 76. Nr. 30 720. , . Kämm⸗Maschine. 77. Nr. A7 9423. Rechenschieber für das Skat⸗
spiel.
79. Nr. 55 377. Mundstück für Cigaretten⸗ stopf Maschinen.
S2. Nr. 31 580. Verfahren und Einrichtung, um flüssige, halbflüssige und dickflüssige Masse in trockene Masse zu verwandeln.
834. Nr. 47 361. Doppelzeigerwerk für Uhren mit zwei verschiedenen Zeitangaben auf concen⸗ trischen Zifferblättern.
S4. Nr. 17 520. Saugbagger.
Nr. 48 117. Drehschaufelbagger. S6. Nr. 53 134. Gaze⸗ oder Dreher⸗Geschirr für mechanische Webstühle. ö ö stnss. 60 926. Kettenfadenwächter für Web⸗ ühle. ö funk 64 7279. Schützenführung für Web⸗ ühle. ö. tr. 61 820. Webeblatt. Nr. 64 Ss5s. Schußwächter.
87. . 57 624. Bettfedern⸗ Reinigungs⸗ maschine.
89. Nr. 34 085. Verfahren zur Herstellung
von Maltose⸗Syrup aus Stärke und stärkehaltigen
Rohstoffen.
Nr. 58 Sz28. Neuerung im Verfahren des Abdestillirens der flüchtigen Producte aus Melassen und Syrupen.
Nr. 60 780. ohne Heizrohre. ;
b, in Folge Verzichts.
Klasse.
72. Nr. 62 107. Selbstthätige Sicherung von Gewehren mit Schlagstift. Berlin, den 22. Dezember 1892. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
Batterie⸗Verdampfapparat
bb 446
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Reine Differenzgeschäfte sind solche, welche sich äußerlich als Kauf und Verkauf dar⸗ stellen, bei denen aber durch Vereinbarung die effee⸗ tive, d. h. wirkliche Lieferung bezw. Abnahme und Bezahlung des Kaufgegenstandes augeschlossen wird, an deren Stelle die Zahlung der Preisdifferenz zwischen dem bedungenen Kauppreise und Marktpreise eines späteren Tages treten soll. Speculations⸗ und Differenzgeschäfte dürfen nicht verwechselt werden. Bei ersteren schließt der Speculant einen Deckungs⸗ kauf ab, und sobald der An⸗ oder Verkaufstermin gekommen ist, deckt er sich hinwiederum durch ge⸗ wöhnlichen Verkauf oder Kauf zu dem nämlichen Termin. Im Verhältniß zwischen Committenten und Commissionären kann niemals von einem neuen Differenzgeschäft die Rede sein. Dies trifft auch da zu, wo der Commissionär von seinem Recht Ge⸗ brauch macht, formell als Selbsteontrahent dem Committenten gegenüberzutreten. II. O.⸗L.⸗G. Dam⸗ burg vom 11. November 1892, „Berl. Börs.-Itg.“ Re
2) Der Geschäftsbetrieb einer Versicherung auf Gegenseitigkeit mit Dritten ist, insofern sie Versicherungen gegen Prämien übernimmt, als 8 an el geschift im Sinne des Art. 4 u. 271 Ziff. 3 ö anzusehen. U. R. G. v. 21. Okt. 1891 Slg. Bd. 28 S. 313.
3 Die Werthsdecelaration ist an sich keine Transportversicherung im Sinne des Art. 367 Abs. 2 O. G.⸗B., wenn sie auch in der Verkehrssprache äufig der Versicherung beigezählt wird. U. R. G. in „Berl. . Nr. 578.
4) Ein Rückbehaltungsrecht an Geld summen, die, wenn sie auch im Rechtssinne einen ununterschledenen Bestandtheik des Vermögens des Retinenten bilden, kann doch materiell in Gemäßheit ihres Erwerbsgrundes und die dadurch gegebene specielle Bestimmung bereits dem Vermögen des Ab⸗ fordernden angehören, dem sie bestimmungsgemäß zu⸗ geführt sind. U. R. G. v. 25. Nov. 1891 Beil. Bd. 13 S. 37.
5) Ein den Nachdrucker zum Schadensersatz ver⸗
pflichtender Nachdruck ist schon dann vorhanden, wenn durch erhebliche Vorgänge, insbesondere richter⸗ liche Entscheidungen, bei dem Nachdrucker Zweifel über die Rechtmäßigkeit seines Handelns entstehen mußten. er aber gleichwohl mit der Verbreitung seines Nachdrucks fortfuhr, ohne die Möglichkeit zu erwägen, daß er damit in die Rechte des Urhebers eingreife. NI. R.⸗G. v. 16. Dezember 1891 a. a. O. S. 60. 6) In der Ausprobirung bekannter Ver— fahren mittels bekannter Apparate im großen, um das technisch Zweckmäßigste festzustellen, liegt keine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes. U. R.⸗G. v. 9. Nov. 1891 a. a. O. S. 62.
7) Das Markenschutzgesetz, das keineswegs nur für den Schutz des Verkehrs innerhalb Deutsch⸗ lands berechnet ist, will sowohl den redlichen Ge⸗ werbetreibenden wie die Käufer vor Nachtheil und Täuschung schützen, indem es die Unterscheidung der Waare durch Zeichen ermöglicht, deren Eigenthüm⸗ lichkeit der völlig unbefangene Beschauer auffassen und sich in die Erinnerung zurückrufen kann. U. R. G. v. 10. Okt. 1891 a. a. D. S. 68.
8) Aus der Eintragung einer Aenderung der Firma ins Handelsregister und deren öffentlichen Bekanntmachung ergiebt sich die Vermuthung, daß der einzelne die ihn interessirende Kenntniß davon nehmen kann. Die besonderen Umstände, aus denen ihm dieselbe fehlte, hat derselbe zu beweisen. U. R.⸗G. v. 9. Dezember 1891 a. 4. OD. S. 68.
9) Der Schadensanspruch gegen den, der im Handelsgeschäft als Bevollmächtigter abschließt, ohne Vollmacht zu besitzen, geht nicht auf das negative Vertragsinteresse, sondern darauf, daß der Vertrag nicht so, wie er geschlossen ist, zur Erfüllung kommt. U. R.⸗G. v. 19. Sept. 1891 a. a. O. S. 9X2. 10 Durch den neben dem Fracht vertrag abge⸗ schlossenen ,, erlangt der Absender des Gutes einen vom Verluste des ver⸗ sicherten Gutes bedingten Anspruch gegen den Versicherer, nicht aber einen Anspruch gegen den Verfrachter darauf, daß dieser mit dem bedungenen Schiffe, das auf der Fahrt mit der Ladung unter⸗ ang. re Eintritt der Bedingung des Untergehens herbeiführe. Der Beklagte hatte die Waare mit einem anderen, als dem bedungenen Schiffe, das mit derselben in beschädigtem Zustande ankam, abgesandt. U. R.⸗G. v. 4. Nov. 1891 a. a. O. S. 93.
1I) Durch das Reichsgesetz vom 21. Juli 1879
Patente Nr. 40 918.
ist das Anfechtungsrecht für das ganze Reichs ⸗ !
gebiet einbeitlich geordnet, sodaß für die Anfecht. barkeit nur dieses Gesetz und im Fall des Konkurses die der Konkursordnung maßgeband sind. U. R. G. v. 22. Dezember 1891 a. a. D. S. 107.
Die Invaliditäts- und Alters ver⸗ sicherung im Deutschen Reiche, mit Aus⸗ dehnung auf, die Krankenversicherung. (Verlag: J. Diemer, Mainz) Nr. 3. — Inhalt: Invaliditäts⸗ und Altersversicherung. Die Invgliditäts-⸗ und , ,, der als Aufwärter, Aufwärterinnen oder in ähnlicher Weise beschäftigten Personen. Von Director Gebhard. — Rechtsprechung des Reichs⸗ Versicherungsamts. Revisionsentscheidungen. n⸗ fechtung der Kostenentscheidung. Beeidigung von Zeugen. Zustellung an den Vertreter mehrerer Kläger. Revisionsrecht der ,, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Krankheits- beweis für die vorgesetzl Zeit. Beginn der Ver- sicherungspflicht. — Krankenversicherung. Ver⸗ e. der freien Vereinigung hessischer Kranken⸗ kassen. — Entwurf eines neuen Statuts für eine (gemeinsame) Gemeindekrankenversicherung. — Cir⸗ kularerlaß betr. die Krankenversicherung. Beschleuni⸗ gung der Entscheidung über die Zulassung einge—⸗ schrlebener Hilfskassen der Krankenversicherung in Preußen.
Illustrirte Zeitung für Blechindustrie. (Fr. Stoll jr., Stuttgart Nr. 51. — Inhalt: Die Emaillirung von Metallgegenständen. — Zur U. fallverhütung an Präge⸗ und Stanzmaschinen von Ingenieur Hertel, Assistent des K. Fabrikinspectors in Nürnberg. — Geschmackvolle Gaskronen. — Mit Salzen getränkter, als Flammenvertheiler dienender Glühkörper aus Asbest für Petroleum und Gas⸗ brenner von Albert Ephraim in Berlin. — Ameri⸗ kanische Verrücktheiten. — Neues Verpackungs⸗ material. — Nachtrag zum Verzeichniß sämmtlicher deutscher Petroleumlampenbrenner und Cylinder. — Patentbeschreibungen. — Verschiedene Patentsachen. — Gebrauchsmusferregister. — Musterregister. — Handelsregister. — Literarisches. — Verschiedenes. — Submissionen. — Marktberichte. — Neue Preis⸗ courante und Musterbücher.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter. 6255]
Aurich. Die Eintragungen in das hiesige Handelsregister werden für das Jahr 1895 ver— oͤffentlicht werden: 1I) im Deutschen Reichs- und Königlich Preußftischen Staats⸗Anzeiger, 2) in den Hanneverschen Neuesten Nachrichten, 3) in der Sstfriesischen rita 4 in den Ostfriesischen Nachrichten. Aurich, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. II.
56254 Aurich. Die Eintragungen in das hiesige Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 1I) im Deutschen Reichs und Königlich Preustischen Staats⸗Anzeiger, 2) in der Astfriesischen Zeitung, 3) in den Ostfriesischen Nachrichten, . und sofern sie kleinere Genossenschaften betreffen, nur in den unter Nr. 1 und 3 genannten Blättern ver⸗ öffentlicht werden. Aurich, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. II.
Rerlim. Bekauntmachung. 53603
Im Laufe des Jahres 1893 werden die Ein⸗ tragungen in das Handelsregister veröffentlicht werden durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Vossische Zeitung, während die Bekanntmachungen der Eintragungen in das Genossenschaftsregister durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Vossische Zeitung und je nach dem Sitz der Genossenschaft durch das Teltower bezw. Niederbarnimer Kreisblatt, für kleinere Ge⸗ nossenschaften nur durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger und das bezügliche Kreisblatt erfolgen. Die auf die Register sich beziehenden Geschäfte werden von dem Richter und dem Gerichtsschreiber der unterzeichneten Abtheilung bearbeitet.
Berlin, den 2. Dezember 1892.
Königliches Amtsgerichts II. Abtheilung XVI.
EIlumenthal. Bekanntmachung. 56256 Die Eintragungen in das Handels« und Genossen⸗
schaftsregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts
gelangen im Jahre 1893 zur Veröffentlichung:
1 im Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats ⸗Anzeiger,
2) im Hannoverschen Courier,
3) in der Weserzeitung,
4) in der Norddeutschen Volkszeitung in Vegesack. Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen nur im Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger und in der Norddeutschen Volkszeitung in Vegesack.
Blumenthal, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
KBomm. Bekanntmachung. 56257]
Die Eintragungen in die bei dem unterzeichneten Amtsgerichte geführten Handels- und. Genossen⸗ schaftsregister werden im Jahre 1893 bekannt ge⸗ macht durch Einrückung in:
I) den Deutschen Reichs ⸗ und Königlich
Preußischen Staats⸗Anzeiger,
die Kölnische Zeitung,
3) das Regierungs⸗Amteblatt,
4) den Generalanzeiger für Bonn und Umgegend.
Für die kleineren Genossenschaften erfolgen die Bekanntmachungen durch den Dentschen Reichs⸗ Anzeiger und den Generalanzeiger für Bonn und Umgegend.
Bonn, den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
KEerkten i. W. Bekanntmachung. 56259 Im Jahre 1893 werden von dem unterzeichneten Amtsgericht die Eintragungen: I) in das Handelsregister durch:
a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preußischen Staats -Anzeiger zu Berlin, b. durch das Borkener Wochenblatt zu Borken, C. auf Verlangen der Betheiligten durch die
. Zeitung oder Kölnische Volkszeitung
zu Köln,
2) in das Zeichen⸗ und Musterregister nur durch ,, Reichs⸗Anzeiger bekannt gemacht werden.
Borken i. W., den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
ob 268] Eorken i. Westr. Bekanntmachung.
Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das , n, außer im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger im Borkener Wochenblatt zu Borken, sofern sie kleinere Genossenschaften betreffen, nur in letzterem veröffentlicht.
Borken i. W., den 15. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
56260 Brandenburg a. H. Bekanntmachung.
Mit der Führung des Handels- des Zeichen- und Muster⸗, sowie des Genossenschaftsregisters ist bei dem Amtsgericht zu Brandenburg a. H. für das Jahr 1893 der Amterichter Büchner unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Secretärs Pinczakowski beauftragt.
Die Aufnahme der zu den Eintragungen erforder— lichen Anträge findet jeden Donnerstag und Sonn⸗ abend von 11 bis 12 Uhr Vormittags im Zimmer Nr. 43 statt.
Die öffentlichen Bekanntmachungen der Eintra⸗ gungen erfolgen .
II für das Zeichen- und Musterregister nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats⸗Anzeiger,
M für das Handelsregister und das Genossenschafts⸗ register bezüglich des Brandenburger und des Lehniner Vorschußvereins durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, durch die Börsen-Zeitung, den Brandenburger Anzeiger und das Kurmärkische Wochenblatt, .
3) für das Genossenschaftsregister bezüglich des Waaren⸗-Einkaufs⸗Vereins zu Brandenburg und des Consum⸗Vereins „Vorwärts“ zu Brandenburg nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusischen Staats-Anzeiger und durch den Brandenburger Anzeiger. ;
Für kleinere erst im Laufe des nächsten Jahres sich bildende Genossenschaften erfolgen die vor⸗ geschriebenen Bekanntmachungen außer durch den Dentschen Reichs⸗Anzeiger nur durch den Brandenburger Anzeiger. j
Brandenburg a. H., den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Duisburg. Bekanntmachung. 56261
Im Jahre 1893 werden .
ö h die Eintragungen in das hiesige Handelsregister urch: a. den Deutschen Reichs- und Königlich
Preusischen Staats⸗Anzeiger,
b. die Rhein⸗ und Ruhrzeitung zu Duisburg,
c. die Duisburger Volkszeitung, .
d. auf Antrag der Betheiligten auch durch die
, oder die r f. Volkszeitung zu
öln; . 2) die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts⸗ register außer durch den Dentschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger durch
a. die Duisburger Volkszeitung,
b. die Rhein- und Ruhrzeitung zu Duisburg veröffentlicht werden, für kleinere Genossenschaften nur durch die letztere.
Duisburg, den 14. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Eilenburg. Bekanntmachung. õ6b262 Die öffentlichen Bekanntmachungen der das Han⸗ dels, Genossenschafts⸗ und Musterregister des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts betreffenden Eintragungen erfolgen im Jahre 1893: J . a. bezüglich des Handelsregisters und der größeren Genossenschaften: K 1 durch den Deutschen Reichs⸗ und König lich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) durch die Berliner , 3) durch das Eilenburger Nachrichtsblatt und 4 durch das Eilenburger Wochenblatt, h. bezüglich der kleineren Genossenschaften: I) durch den Deutschen Reichs- und König⸗ lich Preußischen Staats ⸗ Anzeiger 2) durch das Eilenburger Nachrichtsblatt und . das , C. bezüglich des Musterregisters: ö durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preusischen Staats⸗Anzeiger. Eilenburg, den 13. Dezember 1592. Königliches Amtsgericht. Elping. Bekanntmachung. lbb
Im Geschäftsjahr 1893 werden die Eintragungen in:
J. unser Handels⸗ und Genossenschaftsregister durch:
a. den , ,. e,, . und Königlich
Preußischen Staats⸗Anzeiger,
b. * . 6. und irrer Anzeigen,
c. die Altpreußische Zeitung,
II. das Zeichen und Musterregister nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Prenßischen Staats-Anzeiger bekannt gemacht werden.
Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger und die Elbinger Zeitung und Elbinger Anzeigen.
Elbing, den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Guben. Bekanntmachung. . Die auf Führung des Handels-, Genossenschafts⸗= Zeichen⸗ uster⸗ und Schiffsregisters bezüglichen Geschäfte werden im Jahre 1893 am hiesigen Amts— gericht von dem Amtsgerichts⸗Rath Schultze, für den Gerichtstagsbezirk Neuzelle⸗Schlaben von dem Amtsgerichtsrath Seidel, und dem Ersten Gerichte—⸗ schreiber, Amtsgerichts⸗Secretär Frühbuß wahr—⸗ ,. und erfolgen die gesetzlich vorgeschriebenen ekanntmachungen durch ; den Reichs⸗Anzeiger, die Gubener 5 die Berliner Börsenzeitung, ⸗ den Amtsblattsanzeiger zu Frankfurt a. O., für kleinere Genossenschaften jedoch nur durch die ersteren beiden Blätter, für Zeichen- und Muster⸗ registersachen nur durch den Reichs⸗Anzeiger, für Konkurssachen durch die genannten vier Blätter. Guben, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.
56265 Hildesheim. Im Anschluß an die Bekannt— . vom 7. d. M. wird bekannt gemacht, daß im Jahre 1893 Veröffentlichungen aus dem Ge— nossenschafts register bezüglich kleinerer Genossenschaften neben dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger wie bisher nur im Hildesheimer Kurier erfolgen werden.
Hildesheim, 18. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. J. 56266 Kirchberg. Für das Geschäftsjabr 1893 wird hinsichtlich der Bekanntmachungen hiesigen Gerichts Folgendes bestimmt:
a. Die Eintragungen in die Handels-, Zeichen⸗ und Musterregister werden veröffentlicht durch:
1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger,
2 die Hunsrücker Zeitung,
3) die Kirchberger Zeitung,
4 den Kreuznacher General-Anzeiger.
b. Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden bekannt gemacht durch:
I) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preuszischen Staats⸗Anzeiger, 2) die Hunsrücker ern,
C. Eheverträge zwischen Ehegatten, von welchen h zu den Kaufleuten gehört, werden veröffentlicht
urch: I) die Hunsrücker ö 3 die Kirchberger Zeitung, 3) den Kreuznacher General⸗Anzeiger.
d. Die Bekanntmachungen in Konkurssachen er⸗ folgen durch:
1) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preusischen Staats Anzeiger,
2) das Amteblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz,
3) die Hunsrücker Zeitung.
e. In Grundbuchsachen werden die Veröffent⸗ lichungen erfolgen durch: .
I) das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz, . .
2) den Kreuznacher General⸗A Anzeiger,
3) die Hunsrücker Zeitung.
f. Subhastationen werden gexichtsseitig nur durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Koblenz bekannt gemacht.
Kirchberg, den 6. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Labian. Bekanntmachung. 56267
Die Veröffentlichung der in das Handels- und Genossenschaftsregister des hiesigen Amtsgerichts be⸗ wirkten Eintragungen wird für das Geschäftsjahr 1853 durch . ;
den Deutschen Reichs⸗-Anzeiger in Berlin,
die Hartungsche Zeitung in Königsberg und
die Labiauer Kreiszeitung erfolgen.
Labiau, den 17. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Landsberg a. W. Bekanntmachung. 56268]
Die Eintragungen in die Handels, Genossen⸗ schafts Muster⸗ und Zeichenregister des unterzeich— neten Gerichts werden für das Jahr 1893
1) durch den Deutschen Reichs⸗ und König
lich Prenßischen Staats⸗Anzeiger, Y) durch die hier erscheinende Neumärkische Zeitung
veröffentlicht werden. . ö „Die auf die Führung dieser Register sich be— ziehenden Geschäfte sind dem Amtsrichter Dr. Hoff⸗ meister und dem Ersten Gerichtsschreiber Secretär Doehnert hierselbst übertragen.
Landsberg a. W., den 17. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Langenburg. H6269
Königl. Amtsgericht Langenburg. Im Jahre 1893 erfolgen die auf das Genossen— schaftsregister bezüglichen, gerichtlichen Bekannt⸗ machungen für sämmtliche Genossenschaften des Gerichtöbezirks im Reichs⸗Anzeiger und in dem zu Gerabronn erscheinenden Vaterlandsfreund“, für die Landwirthschafts und Gewerbebank Gerabronn überdies auch im Württ. Staats-Anzeiger und im chwäbischen Merkur und für den Barlehenskassen— verein Niederstetten außer in den Eingangs er— wähnten Blättern auch in der zu Mergentheim er— cheinenden „Tauberzeitung“. Den 19. Dezember 1892. Amtsrichter stv. Abel. 56270 Leer,. In Ergänzung der Anzeige, vom 8. d. M. wird hiermit bekannt gemacht, daß die Eintragungen . hiesige 6 bezüglich der innen Genossenschaften nur durch den Deutschen e chs, und Königlich Prenstischen Staats , . und das Leer'er Anzeigeblatt veröffentlicht
Leer, den 19. Dezember 1892. . Königliches Amtsgericht. J.
. 56271 Lehe. ,,,, vom 7. d. M. wird dahin berichtigt, daß die Eintragungen kleinerer Genossenschaften in das Genossenschaftsregister im Jahre 1893 nicht nur in der Provinzial-Zeitung, sondern auch im Reichs⸗Anzeiger erfolgen.
Lehe, 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. J.
Loitz, Bekanntmachung. lob 434] Die im Jahre 1893 erfolgenden Eintragungen in das Handelsregister werden veröffentlicht werden: a. durch den Reichs⸗Anzeiger, b. durch die Berliner Börsenzeitung, C. durch die Loitzer Zeitung. Loitz, den 16. Dezember 1892. . Königliches Amtsgericht. Loitz. Bekanntmachung. 66435 Die im Jahre 1893 erfolgenden Eintragungen in das Genossenschaftsregister werden. veröffentlicht werden: a. durch den Reichs Anzeiger, b. durch die Loitzer Zeitung. Loitz, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
MWedingen. Bekanntmachung. 5b 348
In der Bekanntmachung vom 5. Dezember d. Is., betr. die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister, muß es heißen:
Bekanntmachungen für kleinere Genossenschaften erfolgen außer in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger nur in der Uelzener Kreiszeitung.
Medingen, den 14. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Pr. Holland. Bekanntmachnng. 5662721 Die Eintragungen in unser Handels⸗ und Genossen⸗ schaftsregister werden während des Jahres 1893 durch a. den Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats Anzeiger, ö b. die Berliner Borsenzeitung, c. die Königsberger Hartungsche Zeitung veröffentlicht werden.
Die Bekanntmachungen, betreffend kleinere Genossen⸗ schaften, werden durch die zu a. und c. genannten Blätter erfolgen.
Pr. Holland, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. T agnit. Bekanntmachung. 66273
Die auf die Führung des Handels-, Muster⸗ und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Amtsgericht im Ge⸗ schäftsjahr 1893 durch den Amtsrichter Boltz unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers Secretärs Gonrapt bearbeitet werden.
Die nach dem deutschen Handelsgesetzbuch und dem Genossenschaftsgesetz vom 1. Mai 1889 vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden durch den Deutschen Reichs ⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger, den öffentlichen Anzeiger des Amtsblatts der König⸗ lichen Regierung zu Gumbinnen, die Berliner Börsen⸗ zeitung, die Königsberger Hartung'sche Zeitung und die Tilsiter Zeitung . J .
Die Eintragungen in das Genossenschaftsregister, welche sich auf kleinere Genossenschaften beziehen, werden jedoch lediglich im Deutschen Reichs⸗ und Preußischen Staats⸗Anzeiger und in der Tilsiter Zeitung bekannt gemacht werden.
Ragnit, den 5. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. St. Gonrshausen. Bekanntmachung. 5436]
Die durch Art. 13 des an g und in §z 147 des Genossenschaftsgesetzes vorgeschriebenen Bekanntmachungen werden von dem unterzeichneten Gericht für das Jahr 1893 in folgenden Blättern:
a. im Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. im Regierungs⸗Amtsblatt zu Wiesbaden, c. im Kreisblatt des Kreises St. Goarshausen, d. im Rheinischen Kurier erfolgen.
Für kleinere Genossenschaften finden die Ver⸗ öffentlichungen nur im Reichs-Anzeiger und im Kreisblatt statt.
St. Goarshansen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. II. ; 56274 Schönebech a. Elbe. Bekanntmachung.
Im Laufe des Jahres 1893 werden seitens des unterzeichneten Gerichts die Eintragungen:
I) in das Handelsregister durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung und die Magdeburgische Zeitung, sowie die beiden hiesigen Blätter,
2) in das Genossenschaftsregister durch den Deut⸗ schen Reichs und Königl. Prenf. Staats⸗ Anzeiger sowie die Schönebecker Zeitung,
3) in das Zeichen⸗ und Musterregister durch den Deutschen Reichs⸗ und Königl. Preuß. Staats⸗ Anzeiger öffentlich bekannt gemacht werden.
Schönebeck, den 2. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Sorau. Bekanntmachung. 56275
Im Jahre 1893 werden von dem unterzeichneten Gerichte die Eintragungen in das Handelsregister und das Genossenschaftsregister durch
a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Preusischen Staats⸗Anzeiger,
b. die Berliner Börsenzeitung,
g. das Sorau'er Wochenblatt, hinsichtlich der kleineren Genossenschaften nur in den unter a. und c. bezeichneten Blättern, die Ein⸗ tragungen in das Zeichenregister und das Muster⸗ register nur durch den Dentschen Reichs⸗ und e, n Preußischen Staats⸗Anzeiger ver⸗ öffentlicht werden.
Sorau, den 17. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. 56276 Stallupüönem. Die auf die Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters sich beziehenden Eintragungen werden bei dem unterzeichneten Amts⸗ gfricht während des Geschäftsjahres 1893 durch den Amtsrichter Oberüber unter Mitwirkung des Amts⸗ gerichts⸗Secretärs Liedtke bearbeitet werden. Die 1 der Eintragungen wird durch: a. den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preuszischen Staats⸗Anzeiger, Berlin,
bewirkt werden.
b. die Ostdeutschen Grenzboten, Stallupönen, und bezüglich des Handelsregisters noch c. durch die Königsberger Hartungsche Zeitung
Stallupönen, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Stralsund. ,, 56277) Für das Jahr 1893 werden die Eintragungen des . Gerichts in das Handelsregister urch die Stralsundische Zeitung, Astsee⸗Zeitung, Berliner Börsenzeitung und Len Deutschen Reichs Anzeiger, die Eintragungen in das Genossenschaftsregister nur durch die Stralsundische Zeitung und den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die Eintragungen in das Zeichen- und Musterregister nur durch den Dentschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden. Stralsund, den 15. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. III.
Stuttgart. 6278 K. Württ. Amtsgericht Stuttgart Stadt. Die Veröffentlichungen des Amtsgerichts aus dem
Genossenschaftsregister erfolgen während des Kalender ⸗˖
jahres 1393 im Dentschen Reichs⸗Anzeiger, in
dem als Beilage des Staats⸗Anzeigers für Württem⸗ berg erscheinenden Centralblatt für gerichtliche Be⸗ kanntmachungen, im Schwäbischen Merkur, Neuen
Tagblatt und in der Württ. Volkszeitung, bei
kleineren Genossenschaften übrigens nur im Reichs⸗
Anzeiger und Neuen Tagblatt.
Den 14. Dezember 1892.
Landgerichts⸗Rath Pfizer.
Wiehl. Bekanntmachung. bb 279 Während des Jahres 1893 sollen die auf Führung
des Handels- und Genossenschaftsregisters des hiesigen
Amtsgerichtsbezirks bezüglichen Veröffentlichungen er⸗
folgen durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, die
Kölnische Zeitung, die Kölnische Volkszeitung und
die Gummersbacher Zeitung oder nach jeweiligem
Ermessen in dem Oberbergischen Anzeiger.
Die auf kleinere Genossenschaften bezüglichen Bekanntmachungen werden außer dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger nur durch die Gummersbacher Zeitung veröffentlicht.
Wiehl, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.
56280 Wittenburg. Die Eintragungen in die beim unterzeichneten Gerichte geführten Handels⸗ und Genossenschaftsregister werden für das Jahr 1893 durch die Mecklenburgischen Amtlichen Anzeigen, das Central⸗Handelsregister für das Deutsche Reich und außerdem, dem Befinden nach, durch das Wittenburger Kreisblatt und den öffentlichen An— zeiger für die Aemter Boizenburg⸗Hagenow⸗Witten⸗ burg veröffentlicht werden.
Wittenburg, den 12. Dezember 1892. Großherzogliches Amtsgericht.
MWreschem. Bekanntmachung. 56281]
Die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts erfolgt für das Geschäftsjahr 1893 durch:
I) den Denutschen Reichs⸗Anzeiger,
2) die Posener Zeitung,
3) das Posener Tageblatt, =
4) das Wreschener Stadt⸗ und Kreisblatt.
Wreschen, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Wres chen. Bekanntmachung. 566282
Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts
I) im Dentschen Reichs⸗Anzeiger,
2) in der Posener Zeitung, .
3) im Wreschener Stadt- und Kreisblatt, ⸗ und sofern sie kleinere Genossenschaften betreffen außer im Deutschen Reichs-Anzeiger nur im Wreschener Stadt- und Kreisblatt veroͤffentlicht.
Wreschen, den 12. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Negister.
Die Fender e , über Actiengesellschaften und Eommanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels ⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großberzog⸗ tbum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren monatlich. 56285
KRKarmen. Unter Nr. 3172 des Firmenregisters wurde heute zu der Firma Julius Balckmann vermerkt, daß der Kaufmann Julius Balckmann am 12. September 1892 gestorben ist und daß das Han⸗ delsgeschäft durch Erbgang und Vereinbarung auf den Kaufmann Julius Balckmann jun. und seine beiden minderjährigen Geschwister Maria Elisabeth und Anna Emilie Balckmann übergegangen ist, welche dasselbe unter unveränderter Firma fort— setzen.
ö wurde unter Nr. 1689 des Gesellschafts—⸗ registers eingetragen die Firma Julins Balck⸗ mann und als deren Theilhaber 157 der Kaufmann Julius Balckmann, 27) Maria Elisabeth, 3) Anna Emilie Balckmann, die beiden letzteren minderjährig und sämmtlich hier wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 1. November 1892 begonnen. Vertretungsberech⸗ tigt ist nur der Gesellschafter zu 1.
Demnächst wurde unter Nr. 1271 des Procuren⸗ registers die dem nunmehrigen Theilhaber Julius Balckmann ertheilte Procura gelöscht.
Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
56287 Karmen. Unter Nr. 16531 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Barmer Aktien⸗ branerei und Mälzerei folgender Vermerk ein⸗ getragen: Die Mitglieder des Aufsichtsraths Julius Dauber und Emil Brab haben ihr Amt niedergelegt.
Beschluß vom 6. Dezember 1892 die Anzahl der Aufsichtsrathsmitglieder von fünf auf vier vermindert und der Kaufmann Hugo Schüren aus Barmen in den Aussichtsrath gewählt worden. Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. J.
56284 Karmen. Unter Nr. 1687 des Gesellschafts— registers wurde heute eingetragen die Firma L. Schwarze Oberhoff und als deren Theilhaber der Drucker Leo Schwarze und der Kaufmann Friedrich Wilhelm Oberhoff, beide in Barmen wohnend. 13 Die Gesellschaft hat am 12. Dezember 1892 be⸗ gonnen. Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. I.
56286 Karmen. Unter Nr. 1362 des Geselschaftzl ff! wurde heute zu der Firma Wilh. Schmidt Rob. Sohn vermerkt. daß der Gesellschafter Wilhelm Schmidt am 12. Februar 1892 gestorben ist und daß das . vermöge notariellen Vertrages vom
Juni . .
1 5 1892 auf den Theilhaber Gustav Schmidt allein übergegangen und von diesem unter unver— änderter Firma fortgesetzt wird.
Sodann wurde unter Nr. 3195 des Firmen⸗ registers eingetragen die Firma Wilh. Schmidt Rob. Sohn und als deren Inhaber der Kaufmann und Drechsler Gustav Schmidt hierselbst.
Barmen, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. I.
KHerlin. SHSandelsregister 56481 des Königlichen Amtsgerichts JI. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 19. Dezember 1892 sind am 20. Dezember 1892 folgende Eintragungen er⸗
folgt: 8 unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 1270, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: A. F. Krawutschke mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein—⸗ getragen? Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft“ der Betheiligten aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 8518, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: F. E. Klenge C Co. Bier ⸗Import und Export nach dem Prineip von Frdr. Wm. Richter h mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tren: Die Firma der Gesellschaft ist in ö F. E. Klenge Co. abgeändert worden. Vergleiche Nr. 13 805. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13 805 die Handelsgesellschaft in Firma: F. E. Klenge C Co. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge⸗ sellschafter der Kaufmann Carl Friedrich Ernst Klenge und die Frau Marie Luise Emilie Klenge, geborene Ziegler, beide zu Berlin, eingetragen wer den Die Gesellschaft hat am 2. Januar 1883 be⸗ gonnen. . In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 556, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Hamburger Cie. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: kö Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Julius Ittmann zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11932, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Leander mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: ⸗ - Die Handelsgesellschaft ist durch Ueberein⸗ kunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Carl Masur zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 0904, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: H. C A. Eichhorn mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ getragen: . . Die Handelsgesellschaft ist durch Ueberein⸗ kunft der Betheiligten aufgelöst. Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Schweitzer E Co. begründeten Commanditgesellschaft (Geschäftslocal: Wallnertheaterstr. 31) ist der Kaufmann Fedor Schweitzer zu Berlin. - Dies ist unter Nr. 13 807 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 19. Dezember 1892 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Pelissier C Funk
(Geschäftslocal: Charlottenstr. 13) sind: ; der Kaufmann Franz Joseph Leopold Pelissier zu Berlin und ; der Kaufmann Theodor Friedrich Gustav Funk zu Steglitz. . Dies ist unter Nr. 13 808 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 18083, woselbst die Handlung in Firma: Heinrich Perino
tragen: ; ö : Der Kaufmann Hermann Carl Otto Falken⸗
berg zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrich Perino zu Berlin als ,,,, eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die Firma Perino & Co. führende offene Handelsgesellschaft unter Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13806 die Handelsgesellschaft in Firma: Perind C Co. mit dem Sitze zu Berlin und sind als deren Ge— sellschafter die beiden Vorgenannten eingetragen worden.
gonnen. — — . In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze
In der Generalversammlung ist infolgedessen durch
zu Berlin
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗
Nr. 13 806 des Gesellschaftsregisters eingetragen.
Die Gesellschaft hat am 1. Dezember 1897 be⸗
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