1892 / 304 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Dec 1892 18:00:01 GMT) scan diff

den Geheimen Admiralitäts⸗Rath a. D. Wagner in Berlin, den Professor Bauschinger in München, den Geheimen Finanz⸗Rath Köpcke in Dresden und den Geheimen Regie⸗ rungs⸗Rath a. D. Wöhler in Hannover von neuem zu Mit— gliedern, und

die auf die Zeit vom 1. Oktober 1892 bis dahin 1895 erfolgte Wahl des Ober⸗Baudirectors Spieker in Berlin zum Präsidenten und zum Dirigenten der Abtheilung für den Hochbau der Akademie des Bauwesens, sowie des Wirklichen Geheimen Ober⸗Regierungs⸗Raths Kinel in Berlin zum Dirigenten der Abtheilung für das Ingenieur- und Maschinen⸗ wesen dieser Akademie zu bestätigen, auch gleichzeitig

den Commerzien⸗Rath Richard Pintsch und den Ge⸗ heimen Ober⸗Bau⸗ und vortragenden Rath des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten Schröder in Berlin zu ordentlichen Mitgliedern, sowie

den Director der Reichsdruckerei, Geheimen Ober⸗Regie⸗ rungs⸗Rath Busse, den Stadt⸗Baurath Dr. Hobrecht in Berlin, den Großherzoglich badischen Baudirector, Professor Dr. Du rm in Karlsruhe und die vortragenden Räthe des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten, Geheimen Ober⸗Bau⸗ rath Dieckhoff und Geheimen Baurtath Keller in Berlin zu außerordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwesens zu ernennen.

Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht:

den Regierungs- und Bauräthen Freund in Marien⸗ werder und Natus in Königsberg O.⸗Pr. den Charakter als Geheimer Baurath, sowie , Baubeamten, und zwar

den Kreis⸗Bauinspectoren: Balthasar in Görlitz, Münchhoff in Bonn, Kiß in Bochum, Bluhm in Witten⸗ berg, Roßkothen in Burgsteinfurt, König in Stade, Saal in Potsdam und Weinbach in Schweidanitz,

den Wasser⸗Bauinspectoren: Schötensack in Danzig, Post in Merseburg, Reimers in Tönning, Bretting in Köln, Hermann, bisher in Stettin, z. Z. in Danzig, und Hamel in Breslau, den Bauinspectoren Onno Beckmann bei der Regierung in Stade, Lütcke bei der Regierung in Wiesbaden, Kosbab bei der Regierung in Köln und Niermann bei der Regierung in Münster, sowie

dem Land⸗Bauinspector Steinbrecht, zur Zeit mit der Leitung der Wiederherstellungsbauten am Hochschloß zu Marien— burg W-Pr, betraut, den Charakter als Baurath zu verleihen.

Ministerium des Königlichen Hauses.

Dem Pächter des Königlichen Hausfideicommißgutes Nedlitz Richard Leidloff in Poethen ist der Charakter als Königlicher Ober⸗Amtmann beigelegt worden.

Ju st iz ⸗Mi nisterium.

Dem Notar Brementhal in Hermeskeil ist vom 1. Januar 1893 ab der Wohnsitz in Lennep angewiesen worden.

Finanz⸗Ministerium.

Versetzt sind: der Kataster⸗Controleur, Steuer⸗Inspector Eschenhagen von Kotthus nach Züllichau, der Kataster— Controleur Reich von Züllichau nach Kottbus.

Ministerium für Land wirthschaft, Do nen und Forsten.

Der Königliche Regierungs-Baumeister Gustav Becker in Breslau ist zum Königlichen Meliorations⸗Bauinspector ernannt und ihm die Stelle des Meliorations⸗Baubeamten für die Regierungsbezirke Breslau und Liegnitz übertragen worden.

Mi nisterium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Bekanntmachung.

Die in den Einkaufspreisen mehrerer Drogen und Chemi—

kalien eingetretenen Veränderungen haben eine entsprechende ö der bisher geltenden Arzneitaxe erforderlich emacht. ; Außerdem haben die allgemeinen Bestimmungen (Ziffer 4 Seite 6) über Abrundung der Receptpreise und die Arbemnspreise für die Herstellung von comprimirten Arzneiformen (Seite 58) zur Beseitigung von irrthümlichen Auffassungen und Aus— legungen eine andere Fassung erhalten.

Luxus⸗Arzneigefäße dürfen in Zukunft nur unter be⸗ stimmten, Seite 69 näher angegebenen Bedingungen zur Ver— wendung gelangen und berechnet werden.

Die so abgeänderte Arzneitaxe tritt mit dem 1. Januar 1893 in Kraft.

Berlin, den 6. Dezember 1892.

Der Minister der geistlichen, k Medizinal⸗Angelegenheiten. Bosse.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

Die Einlösung der ausgeloosten und gekündigten Obli⸗

gationen der Homburger Eisenbahn und zwar:

der Prioritãts Obligationen von 18850,

der Partial ⸗Obligansonen von 1861 wird von jetzt ab außer bei den schon bisher hierzu benutzten Stellen auch durch Vermittelung der Königlichen Steuerkasse in Homburg v. d. Höhe bewirkt.

Die Obligationen kõnnen mit den unentgeltlich abzuliefernden Zinsscheinen und Zinsschein⸗Anweisungen bereits 4 Wochen vor den Einlösungsterminen der gedachten Steuerkasse ein⸗ ereicht werden, welche die EGffecten der Staatsschulden⸗ ilgungskasse zur Prüfung vorzulegen hat und nach erfolgter Feststellung die Auszahlung bewirkt.

Berlin, den 20. Dezember 1892.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Hoffmann.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. Dezem ber.

Die Seiner Majestät dem Kaiser und König am gestrigen Tage gehaltenen Vorträge begannen nicht erst um 12 Uhr, wie es in der gestrigen Nummer des Blattes hieß, sondern bereits um R/ Uhr Vormittags.

Die Commission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich erledigte in den Sitzungen vom 19. bis 21. Dezember verschiedene den Ersatz des Wildschadens betreffende Anträge. Der Art. 43 des Entwurfs des Ein⸗ führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche hat die Regelung des Jagdrechts mit Einschluß der Vorschriften über den Ersatz des Wildschadens der Landesgesetzgebung vorbehalten. Dem⸗ gegenüber war von verschiedenen Seiten beantragt, die Frage wegen des Wildschadensersatzes als eine dem Privatrecht an⸗ gehörende Frage in ihren Grundlagen reichsgesetzlich zu regeln, daneben aber der Landesgesetzgebung durch einzelne Vor⸗ behalte insoweit Raum zu lassen, als dies durch den Zusammenhang mit Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder durch Rücksichten auf locale Verhaält⸗ nisse geboten oder zweckmäßig erscheine. Nach ein⸗ gehender Erörterung der in Betracht kommenden allgemeinen Gesichtspunkte, insbesondere der Frage des Bedürfnisses reichs⸗ gesetzlicher Regelung dieser Materie, sowie nach vorgängiger Berathung der eventuell aufzunehmenden einzelnen Vorschriften entschied sich die Mehrheit im Sinne der Anträge dahin, wegen des durch jagdbare Thiere an einem Grundstück oder an den auf dem Grundstücke befindlichen Erzeugnissen ange⸗ richteten Schadens (Wildschaden) dem Beschaäͤdigten nach folgenden Grundsätzen reichsgesetzlich einen Entschädigungs⸗ anfpruch zu gewähren. Ein AÄnspruch auf Ersatz des Wild— schadens soll nur stattfinden, wenn der Schaden durch Schwarz-, Roth⸗(Elch⸗Dam⸗ oder Rehwild an oder auf solchen Grundstücken verursacht ist, auf denen das Jagdrecht dem einzelnen Grund⸗ eigenthümer überhaupt nicht zusteht oder nach gesetzlicher Vor— schrist von der Gesammtheit der einem gemeinschaftlichen Jagdbezirk angehörenden Grundeigenthümer oder von dem Inhaber eines anliegenden Jagdbezirks ausgeübt wird. Den Grundeigenthümern im Sinne dieser Vorschrift sollen diejenigen gleichgestellt werden, denen ein zeitlich nicht beschränktes erb⸗ liches Nutzungsrecht an dem Grundstück zusteht. Die Ersatz— pflicht solQl demjenigen obliegen, der auf dem beschädigten Grundstücke jagdberechtigt ist. Darf das mit dem Eigenthum verbundene Jagdrecht auf einem Grundstücke wegen der Lage desselben zu einem anderen Grundstück (Enclaven u. s. w.) nur gemeinschaftlich mit dem Jagdrechte des Eigenthümers des anderen Grundstücks ausgeübt werden, so ist derjenige ersatz⸗ pflichtig, welchem die Ausübung des Jagdrechts nach den Vor⸗ schriften des öffentlichen Rechts zusteht oder auf Grund dieser Vor⸗ schriften überlassen ist. Sind die Grundstücke eines Bezirks zum Zwecke der Ausübung des mit dem Eigenthum ver⸗ bundenen Jagdrechts zu einem Jagdbezirke vereinigt, so ist die nach den Vorschriften des öffentlichen ziechts zu diesem Zwecke bestehende Gemeinschaft der Eigenthümer der zu dem Jagd⸗ bezirke gehörenden Grundstücke und, wenn die Ausübung des Jagdrechts der Gemeinde zusteht, diese ersatzpflichtig. Mehrere Ersatzpflichtige haften als Gesammtschuldner, die einem gemein⸗ schaftlichen Jagdbezirk angehörenden Grundeigenthümer jedoch, sofern nicht landesgesetzlich ein Anderes bestimmt ist, nach Verhältniß der Größe der betheiligten Flächen. Einvernehmen bestand, daß durch die jetzige erweiterte Fassung der allge⸗ meinen Vorschrift in 8 222 des Entwurfs, wonach, wenn bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden des Beschädigten mitgewirkt hat, die Verpflichtung zum Ersatze sowie der Umfang des zu leistenden Ersatzes von den Umständen, insbesondere davon abhängt, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder an⸗ deren Theile verursacht ist, die Aufnahme einer dem 8 4 des Preußischen Wildschadensgesetzes vom 11. Juli 1891 ent⸗ sprechenden besonderen Vorschrift entbehrlich werde. Ein⸗ vernehmen bestand ferner darüber, daß durch die vorstehenden Bestimmungen in die bestehenden Verhältnisse insoweit, als diese in der hier fraglichen Richtung unter den Betheiligten durch Rechtsgeschäft geordnet seien, nach den allgemeinen Grundsätzen über die zeitlichen Grenzen des Geltungsgebiets der Gesetze selbstverständlich nicht eingegriffen werde.

Neben den angeführten reichsgesetzlichen Vorschriften wur⸗ den folgende in das Enführungsgesetz aufzunehmende Vor— behalte für die Landesgesetzgebung beschkossen:

Unberührt sollen bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, nach welchen

I) die Verpflichtung zum Ersatze des Wildschadens sich auf den Schaden erstreckt, der durch jagdbare Thiere anderer als der reichsgesetzlich bezeichneten Gattung angerichtet ist;

D der Ersatzpflichtige Erstattung des von ihm geleisteten Ersatzes von demjenigen verlangen kann, dem gesetzlich die Ausübung der Jagd in einem anderen Bezirk als demjenigen, in welchem der Schaden angerichtet ist, zusteht;

3) der Inhaber eines umschließenden oder anschließenden Jagdbezirks für den auf dem eingeschlossenen oder anliegenden Grundstück angerichteten Wildschaden auch dann verant—⸗ wortlich ist, wenn er die ihm angebotene Pachtung der Jagd auf dem Grundstück abgelehnt hat;

) für den Schaden, welchen jagdbare, aus einem Gehege ausgetretene Thiere angerichtet haben, der Besitzer des Geheges verantwortlich ist;

5) die Verpflichtung zum Ersatz des durch Wild an Gärten, Obstgärten, Weinbergen, Baumschulen und einzeln stehenden Bäumen angerichteten Schadens ausgeschlossen ist, wenn die Herstellung von Schutzvorrichtungen unterblieben ist, die unter gewöhnlichen Umständen zur Abwendung des Schadens ausreichen;

6) für den Fall, daß die Grundstücke eines Bezirks zum Zwecke der Ausübung des mit dem Eigenthum verbundenen Jagdrechts zu einem Jagdbezirk vereinigt sind, die Gemeinde an Stelle der Eigenthümer der Grundstücke zum 9466 des Wildschadens verpflichtet und zum Rückgriff auf die Eigen⸗ thümer der Grundstücke berechtigt oder an Stelle der Eigen⸗ thümer der Grundstücke oder der Gemeinde oder neben den Eigenthümern der Grundstücke oder neben der Gemeinde der Jagdpächter zum Ersatz des Schadens verpflichtet ist.

Unberührt sollen ferner bleiben die landesgesetzlichen Vor⸗ schriften, welche die Grundsätze bestimmen, nach denen die Größe des Wildschadens festzustellen ist, sowie die landesgesetz⸗ lichen Vorschriften über die Frist, innerhalb welcher der Schadensersatzanspruch bei der zuständigen Behörde geltend gemacht werden muß. Anlangend die Zuständigkeit und das Verfahren bei Verfolgung von Ansprüchen anf Widder ersatz, hielt man einen besonderen Vorbehalt für die Landes⸗ geseßzgebungen nicht für erforderlich, da in diesen Richtungen schon die bestehende Reichsgesetzgebung (vergl. Ss 13 des Gerichtsverfassungsgesetzes) den Landesgesetzgebungen Raum lasse.

Nach Erledigung der den Ersatz des Wildschadens be⸗ k Anträge vertagte sich die Commission bis zum 9. Januar k. J, um alsdann in die Berathung des Sachen⸗ rechts einzutreten.

Die im Reichs- Eisenbahnamt aufgestellte, in der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des R- u. StA.“ veröffentlichte Uebersicht der Betriebs-Ergebnisse deutscher Eisenbahnen für den Monat November d. J. ergiebt für die 760 6 welche auch schon im entsprechen⸗ den Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Ver⸗ gleichung gezogen werden konnten, mit einer Gesammibetriebs⸗ lãnge von 37 491,48 kin Folgendes: Im November d. J. be— trug die Einnahme: a. aus dem Personenverkehr im ganzen 2713552 66 eder 537 656 6 mehr als in dem⸗ selben Monat des Vorjahres, auf 1 Rm Betriebslänge 617 S0 oder 0,82 Proc. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 75170 385 4 oder 3 393 597 MS mehr als in demselben Monat des Vor⸗ jahres, auf 1 km Betriebslänge 2011 6 oder 3,02 Proe. mehr als in demselben Monat des Vorjahres. In der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende November d. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungs—⸗ jahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, 4. aus dem Personenverkehr: im ganzen 197 279 955 S oder 2196342 6 weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 6657 M oder 256 Proc. weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güter⸗ verkehr: im ganzen 466733 5146 M6 oder 4707 659 6 weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 Rm. Betriebslänge 15 486 S oder 2,45 Proc. weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammen— fällt. à aus dem Personenverkehr im glanzen 59 081 185 66 oder 183 082 6 weniger als in demselben Zeit⸗ raum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 8521 S6 oder O, 93 Proc. weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 108 181 636 oder 2 504 502 60 weniger als in demselben Zeitraum des Vor⸗ jahres, auf 1 km Betriebslänge 15 1451 6 oder 2, S Proc. weniger als in demselben Zeitraum des Vorjahres. Eröffnet wurden: am 1. November d. J. die Strecken Kollaten Ba⸗ johren 11,35 km, Tilsit=-Ragnit 13,17 km, Stallupönen Pillkallen 17839 km (Königliche Eisenbahn-Direction zu Bromberg), Ohrdruf Gräfenroda 18359 km Gönigliche Eisenbahn⸗-Direction zu Erfurt) und Taubenheim Dürrhennersdorf 12.04 kin (Königlich sächsische Staatseisen— bahnen); am 3. November die Strecke Schmalkalden Floh⸗ Seligenthal 5,35 km (Königliche Eisenbahn-Direction zu Erfurt) und am 15. November die Strecke Falkenstein Muldenberg 1021 km (Königlich sächsische Staatseisenbahnemn).

Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt vom 22. bis 23. Dezember gemeldete Cholerafälle: In Hamburg sind während der letzten Tage weitere sechs Cholerafälle festgestellt worden, von denen zwei tödtlich verlaufen sind, ferner wird aus Wands beck ein eingeschleppter Erkrankungsfall gemeldet.

Hefen.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog und Ihre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Alix werden sich der „Darmst. Ztg.“ zufolge heute Abend zum Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Heinrich von Preußen nach Kiel begeben.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog von Edinburg sowie Höchstdessen Sohn, der Prinz Alfred, sind gestern in Coburg eingetroffen.

Lippe.

Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 20. d. M., wie der „Hann. Cour.“ erfährt, einstimmig beschlossen, die Berathung des Etats in dritter Lesung nur für das Jahr 1893, nicht, wie die Regierung vorschlägt, auch für 1894, vor⸗ zunehmen. Die einzelnen Etatsposten wurden dann in dritter Lesung unverändert angenommen. Nach Erledigung ver— schiedener anderer Angelegenheiten wurde der Landtag durch den Cabinets⸗Minister von Wolfgramm bis zum 4. Januar vertagt.

Desterreich⸗ Ungarn.

Der böhmische Landes-Ausschuß hat nach der „Wien. Ztg.“, am 21. d. M. die . er Regierung, wonach der Landtag in diesem Jahre nicht mehr einberufen wird, zur Kenntniß genommen und mit Stimmenmehrheit die Jungezechen stimmten dagegen) beschlossen, die Allerhöchste Ermächtigung zur provisorischen Forterhebung der Landes⸗ umlagen einzuholen. . Der croatische Landtag hat in seiner vorgestrigen Sitzung die Indemnitätsvorlage in dritter Lesung angenommen.

Frankreich. .

Die Deputirtenkammer genehmigte gestern, wie W. T. B. berichtet, die Handelsübereinkösmmen mit den Vereinigten Staaten, mit Rumänien, Columbia, Uruguan Paraguay und der Argentinischen Republik, und gab sodann dem Gesetzentwurf wegen Gewährung des Rechts der meistbegünstigten Nation an die

Schweiz ihre Zustimmung Darauf begann die

wisser

olltarifsätze zu Gunsten der Schweiz. Jules

oche befürwortete die Annahme des Entwurfs,

Berathu . des Gesetzentwurfs über Herabsetzung ge⸗

dessen Ablehnung die Auslieferung des schweizerischen Absatz⸗ gebiets an die Concurrenten Frankreichs zur Folge haben Die Weiterberathung wurde sodann auf heute

würde. vertagt.

Bei seiner Vernehmung vor der Panama⸗Unter— suchung scommission fügte Floquet seinen bereits gestern mitgetheilten Aussagen noch hinzu, er habe sich, während er Minister gewesen, nur um die Vertheilung von Veröffent- lichungen an gewisse Blätter gekümmert, und zwar nicht vom finanziellen Gesichtspunkte aus, auf den er gar keine Rücksicht genommen habe, sondern lediglich vom politischen Gesichts⸗ punkte aus, der den Staat interessirte. Diese Erklärung ist von mehreren Abendblättern abfällig besprochen worden. Der „Jour“ erblickt darin ein Geständniß, daß Floquet im Interesse der Re⸗ publik die Intentionen der Vertheiler des Panama⸗Geldes be⸗ einflußt habe. Die ‚Cocarde“ erklärt, Floquet müsse sein Amt als Kammer⸗Präsident niederlegen; Rouvier sei von seinem Posten aus geringerer Ursache zurückgetreten.

Im weiteren Verlauf ihrer gestrigen Sitzung vernahm die Untersuchungscommission noch den ehemaligen Polizei⸗ Präfecten Andrieux, der eine - photographische Abbildung des Verzeichnisses vorlegte, das die bereits bekannten Namen der Empfänger der von Thierré ausgestellten Checks enthält. Das Schriftstück enthält außerdem eine Bemerkung, wonach der mit dem Namen Aigouin quittirte Check über 260 009 Fr. für Floquet bestimmt gewesen sei, und ferner Angaben über Checks im Betrage von 80 009 Fr. Andrieux erklärte, die Empfänger dieser Checks seien vier Deputirte gewesen, darunter eine sehr einflußreiche Persönlichkeit, deren Namen er jedoch nur vor dem Untersuchungsrichter nennen wolle. Er iheilte ferner mit, daß er bei Cornelius Herz ein Schriftstück mit dem Namensverzeichniß von 104 Deputirten gesehen habe, an welche Arton 1350000 Fr. vertheilt haben solle. Er (Andrieuxr) besitze jedoch keinerlei Beweise bezüglich der Richtigkeit dieser Namen, und die Wahrhaftigkeit Reinach's sei ihm zweifelhaft geworden. Des weiteren erklärte Andrieuxr, Cottu habe ihm von einer Mittheilung Reinach's Kenntniß gegeben, wonach Floquet für Zwecke des politischen Parteikampfes 750 000 Fr. verlangt habe. Cottu habe Floquet selbst sprechen wollen, habe aber nur mit Clsmenceau, als dessen Stellvertreter, in Verbindung treten können. Clémenceau habe Cottu gegen⸗ über geäußert, daß den Bestrebungen des Gouverneurs des „Crédit foncier“ Christophle, der gegen das Panama⸗Kanal— Unternehmen arbeite, erfolgreich entgegengewirkt werden könne. Cottu habe hierauf eingewilligt, die verlangten 750 000 Fr. zu zahlen. Andrieux iheilte dann weiter mit, Cottu habe hinzu— gefügt, daß die für den Empfang dieses Betrages ausgestellte Quittung den Vermerk „Für Veröffentlichungszwecke“ getragen habe. Cottu, der sich später mit Reinach erzürnte, habe von dem letzteren die Wiedererstattung des Betrages gefordert. Darauf sei der völlige Bruch der Beziehungen erfolgt. Der Deputirte Cafarelli, der . verhört wurde, bestätigte die Mitthei⸗ lung von Yves Guyot, wonach Carnot die Namen aller Deputirten, die in die Panama⸗Angelegenheit verwickelt seien, gekannt habe.

Wie die heutigen Morgenblätter berichten, wäre sofort nach der Vernehmung Andrieux' im Justiz-Ministerium eine Conferenz abgehalten worden, infolge deren zehn Polizei— Commissare nach der Polizei⸗Präfectur berufen worden seien; es handle sich um neue, durch die Enthüllungen Andrieux' veranlaßte Verhaftungen. Die Gerüchte von der Demissi on Floquet's als Kammer⸗Präsident werden als unrichtig bezeichnet.

Zwischen Dérouläde und Clsmenceau fand gestern ein Duell statt. Es wurden sechs Kugeln auf 25 Schritt gewechselt. Keiner der beiden Duellanten wurde verwundet.

Italien.

Die Deputirtenkammer hat gestern, wie W. T. B.“ meldet, in namentlicher Abstimmung die Inarticulirung des Königlichen Decrets, betreffend die Zuckersteuer und die Reis⸗ steuer, mit 218 gegen 49 Stimmen angenommen. Der Antrag Colombo's (Rechte), betreffend die Aufhebung des Decrets, wurde verworfen. Ferner wurde die Verlängerung des Budgetprovisoriums angenommen. Am Schlusse der Sitzung verkündete der Präsident, daß die Bureaux der Kammer der Verlesung des Antrags Colajanni betreffs einer parlamen⸗ tarischen Untersuchung über die Zettelbanken zugestimmt hätten. Hierauf vertagte sich die Kammer bis zum 2. Januar 1893.

Wie verlautet, würde unter den im nächsten Consistorium zu ernennenden fünfzehn Cardinälen auch der Jesuit Steinhuber, Theologe aus der apostolischen Pönitentiarie in Rom, sein. Ihm sei seine bevorstehende Ernennung bereits mitgetheilt worden.

Luxemburg.

Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog sind gestern in Schloß Hohenburg bei Tölz eingetroffen, wo zur Zeit Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗ herzogin verweilt.

Serbien.

Wie der „Pol. Corresp.“ aus Belgrad gemeldet wird, ist die zustimmende Antwort der serbischen Regierung auf die letzte Note der österreichisch- ungarischen Regierung wegen Verlängerung des zwischen Oesterreich⸗Ungarn und Serbien bestehenden Handels vertrages bis zum 30. Juni 18933 durch den serbischen Gesandten in Wien Simie am 20. 8. M. dem Kaiserlichen und Königlichen Ministerium des Aeußern überreicht worden.

Amerika.

Wie „W. T. B.“ aus , meldet, hat die aus Mitgliedern des Senats und des Repräsentantenhauses be— shende Commission, welche die Frage der Beschränkun der Einwanderung prüfen soll, eine Bill empfohlen, 266 welche für sämmtliche Provenienzen aus dem Auslande eine Quarantäne festgesetzt und zugleich die Regierung ermächtigt wird, die Einwanderung in die Vereinigten Staaten in jedem Augenblicke zu fuspendiren. Ein Gesetzentwurf, wona die Ein wanderung auf ein Jahr suspendirt werden soll, wird dem Senat unterbreitet werden. Der Congreß hat sich bis zum 4 Januar n. J. vertagt. . Dem „Neuter schen Bureau“ wird aus Bue nos⸗-Aires gemeldet, gestern habe daselbst ein Ministerrath statt⸗ gefunden, in , die Beziehungen zwischen Argen⸗ tinien und Chile den Gegenstand der Berathung gebildet aͤtten. Außer den Ministern hätten auch die Generale Roca,

Mitre und Pellegrini, sowie der neu ernannte argentinische

Gesandte in Chile den Verhandlungen beigewohnt. Die Blätter widmeten dieser außerordentlichen Sitzung des Ministerraths lebhafte Besprechungen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das Bestehenlassen einer durch die Entfernung einer Sprosse entstandenen Lücke in dem Treprengeländer eines Wohnhauses, welche das Hindurchfallen von Personen ermöglicht, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 26. September 1892, als Uebertretung aus 5 367 Nr. 12 des Strafgesetzbuchs zu bestrafen.

Ein Maurermeister, welcher die Herstellung ganzer Gebäude übernimmt und die von ihm dazu verwendeten Materialien selbst liefert und gesondert neben der gelieferten Arbeit in Rechnung stellt, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 29. September 1892, nicht als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs zu erachten und demzufolge auch nicht zur kaufmännischen Buchfuͤhrung und Bilanzziehung verpflichtet.

*

Kunst und Wissenschaft.

Die Ausstellung von Farbendrucken im König— lichen Kupfersticheabinet wird vom 1. Januar k. J. an nothwendiger Neuordnung wegen auf einige Zeit ge— schlossen.

Von der Berliner Medizinischen Gesellschaft“ wurde, wie hiesige Blätter berichten, Professor Pasteur in Paris anläßlich seines bevorstehenden siebenzigsten Geburtstags zum Ehren— mitglied ernannt.

Der Verein für deutsches Kunstgewerbe batte am Mittwoch Abend im Anschluß an die umfangreiche Ausstellung der letzten Monatsconcurrenz (Zeichnunz für ein Briefschränkchen) eine interessante Ausstellung von Originalskizzen für Möbel veranstaltet. Herr Baumeister R. Wolffenstein besprach in ein⸗ gehendem Vortrage die Anforderungen, welche heute an den Möbel⸗ zeichner gestellt werden müßten. Da keine Aussicht sei, daß wir sehr bald zu einem gemeinsamen, geschlossenen Stil durchdringen, so komme es darauf an, die jedesmal gewählte Stilart voll zu beherrschen, ohne dem Gebrauchszweck Zwang anzuthun. Bei der Formengebung müsse man besonders die Ueberfülle vermeiden, vor allem die Flächen ruhig halten und, wie Redner meinte, die malerischen Eigenschaften des Holzes zur Geltung bringen. Der Vorsitzende Herr Otto Schulz widmete dem verstorbenen Vorstands— mitgliede, dem in weiten Kreisen bekannten Bildhauer Max Schulj einen warm empfundenen Nachruf. Der Verein hat vier neue Coneurrenzen für verschiedene kunstgewerbliche und künstlerische Berufsarten ausgeschrieben: für Buchdrucker einen Buchtitel in Typen⸗ druck (Einlieferung 1. Februar), für Posamentiere einen Gardinen⸗ halter mit Quaste (1. März), für Silberschmiede und Modelleure das Modell für einen silbernen Becher (1. April, für Photographen die Originalaufnahme eines Stilllebens nach der Natur (1. Mai). Als

reise sind für jede Concurrenz je 80, 60 und 40 6 ausgesetzt. Die Bedingungen sind beim Schriftführer des Vereins im Königlichen Kunstgewerbe⸗Museum zu entnehmen.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

An der Königlichen Landwirthschaftlichen Hoch— schule zu Berlin finden, wie in früheren Jahren, auch im laufenden Winter⸗Semester, und zwar in der Woche vom 6. bis 11. Februar 1893. Unterrichtscurse für praktische Landwirthe statt. Programme sind durch das Hochschul— Secretariat, Berlin N., Invalidenstraße 42, zu beziehen.

Saatenstand in Dänemark.

Die Wintersaaten stehen im ganzen Lande durchschnittlich gut. Sie sind seit Anfang Dezember fast überall mit einer dünnen Schnee⸗ schicht bedeckt, die als genügender Schutz gegen das in der letzten Zeit eingetretene Frostwetter angesehen werden darf.

Turkei.

In Syrien waren die Witterungsverhältnisse des vergangenen Monats für die Aussaat sehr günstig. Während der Oktober noch recht trocken war, sind im November reichliche Regen gefallen, ohne daß wie häufig der Fall, wenn diese Herbstregen schon im Oktober eintreten auf den Regen noch heißes Wetter folgte.

Auch in Palästina, wo die Aussaat Mitte v. M. begonnen hat, ist die Witterung den Saaten günstig gewesen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Brasilien.

Die brasilianische Regierung hat den Hafen von Hamburg von neuem als von der Cholera „verseucht‘ und sämmtliche übrigen deutschen Häfen, welche an den Küsten der Nord⸗ und Ostsee, sowie an in letztere mündenden Wasserläufen gelegen sind, wieder als derselben Krankheit verdächtig“ erklärt.

Gleichzeitig ist verfügt worden, d die aus den erwähnten Häfen ankommenden Schiffe sich bei ihrer Ankunft in Brasilien nach dem Quarantänelazareth Ilha Grande begeben müssen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 22. d. M. gestellt 11 546, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. Oberschlesien sind am 21. d. M. gestellt 4460, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Verdingungen im Auslande.

Niederlande. ; ;

28. Dezember. Ministerium der Colonien im Haag: Lieferung von Eisentheilen für Eisenbahnwagen und Wasserleitungen. Er⸗ richtung von A eisernen Brücken. ö

29. Dezember. Provinzialregierung zu Haarlem Lieferung und Aufstellung von 6 eisernen Schleußenthoren und Ausführung von Kanalisationsarbeiten. Anschlag: 489 000 Fl.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Wesel ist die erste K. Post über Vlissingen vom 2. d. M. ausgeblieben; Grund: Nebel auf See. ö

Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 2B. d. M. ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in England.

In Serbien sind die aus Anlaß der Cholera s. Z. gegen Deutschland getroffenen Ein und Durchfuhrbeschränkungen für Postsendungen jetzt aufgeboben worden. .

Post-Packetsendungen nach Serbien werden demnach, soweit ihr Inhalt nicht unter die in Oesterreich⸗Ungarn noch bestehenden Durch⸗ fuhrbeschränkungen fällt, nunmehr allgemein wieder befördert.

Die Zeitschrift für den internationalen Eisenbahn⸗ transport“, die in dem internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 vorgesehen ist, foll vom 1. Januar 1893 an deutsch und französisch, in monatlichen Heften pen voraussichtlich mindestens drei bis vier Bogen broschirt, o, er= scheinen, und für jede der beiden Sprachen in besonderer Ausgabe gedruckt werden. Die Zeitschrift wird einen amtlichen Theil und Mittheilungen allgemeiner Natur enthalten, und zwar im amtlichen Theil: Das intennaticnale Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtwerkehr vom 14. Oktober 1890, mit den dazu gehörenden Ausführungen und den etwaigen Ergänzungen. Die mit dem internationalen Uebereinkommen im Zusammenbang stehenden Gesetze und Verordnungen der einzelnen Länder und anderweitige Mittheilungen der betheiligten Staatsregie⸗ rungen. Die Mittheilungen der Gisenbahngesellscha ten mit Bezug auf den internationaler Verkehr. Die von dem Centta int ausgehenden Entscheidungen über Streitigkeiten der Eisenbahnen untereinander, foweit dieselben sich zur Veröffentlichung eignen. In den Mittheilungen allgemeiner Natur: Abhandlungen aus dem Gebiete des Eisenbahnfrachtrechts; Entscheidungen der Gerichte aus diesem Gebiete; Statistische Nachrichten; Nachrichten, betreffend die Entwickelung der Eisenbahngesetzgebung überhaupt; Bücherschau. Der Preis der Zeitschrift beträgt für das erste Halbjahr: 350 Fr. zuzüglich der Portoauslagen im Postabonnement. 4 Fr. unter portofreler Ver⸗ sendung durch das Centralamt. Abonnements sind entweder an die nächstgelegene Poststelle oder unmittelbar an das Centralamt für den internationalen Eisenbahntransport in Bern zu richten.

Auf den Linien der Großen Berliner Pferdes Eilenz bahn⸗Actien-Gesellschaft sind im Monat Nopember 1892 19 351 569 Personen befördert und dafür 1 164 703,50 0 oder durch⸗ schnittlich auf den Tag 38 823,45 66 eingenommen worden. Die Einnahme im Monat November 1891 betrug 1167 732,99 * oder durchschnittlich auf den Tag 38 924,43 4

Bremen, 22. Dezember. (W. T. B.) Nord deutscher Llovd. Der Schnelldampfer Lahn“, nach New⸗Nork bestimmt, hat am 21. Dezember Morgens Dover passirt. Der Postdampfer Köln“ bat am 21. Dezember Mittags die Reise von Antwerpen nach Bremen fortgesetzt. Der Postdampfer Dresden“, von New⸗York kommend, ist am 21. Dezember Vormittags auf der Weser ange— kommen. Der Postdampfer Kronprinz Friedrich⸗ Wilhelm“, von Wilhelmshaven kommend, ist am 21. Dezember Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Reichs⸗Postdampfer Sachen“, von Ost⸗Asien kommend, ist am 21. Tezember Nachmittags in Ant— werpen angekommen.

London, 22. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer Moor' ist gestern auf der Heimreise von Madeira abgegangen. Der Castle-⸗Dampfer „Grantullv Castle“ hat auf der Ausreise gestern Madeira passikt. Die Union⸗Dampfer Mexican“ und Pretoria“ sind auf der Ausreise gestern von Capetown abgegangen. z

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Theater und Mufik.

Friedrich ⸗Wilhelmstädtisches Theater.

Die Operette Der Millionenonkel' von F. Zell und R. Gense, Musik wn Adolf Müller, ging als erste Neuheit der diesjährigen Spielzeit des Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theaters gestern Abend vor gut besetztem Hause mit bestem Erfolge zum ersten Mal in Scene. Die Erlebnisse eines jungen Bulgaren, der von den Reich⸗ thümern seines Onkels, des Millionenonkels., für sich und seine Treunde erst in einem Belustigungsorte bei Paris, dann in einem Schlosse am Schwarzen Meere nach Möglichkeit verschwendet und deshalb von dem Onkel mit seinem Mündel verheirathet werden soll, sind in lustiger Weise geschildert, von einschmeichelnder melodiöser Musik begleitet und prachtvoll ausgestattet. Unter den Darstellern ist wieder in erster Linie zu nennen Fräulein Collin, die als das Mündel des Millionenonkels, Melitta Drinow, durch Spiel und Gesang vor allen sich auszeichnete, sowohl als reisende Amerikanerin wie als Fürstin aus dem Kaukasus ihre Wandlungsfähigkeit bewies und durch pikanten Humor viel Heiterkeit erregte Diese steigerte sich zu stür⸗ mischem Beifall, als sie in einem effectvollen Sextett dem Onkel wegen seiner verspäteten Jugendstreiche Vorhaltungen machte. Auf allgemeines Verlangen mußte die Schlußstrophe des Sertetts zweimal wiederholt werden. Den Millionenonkel, einen russischen Obersten a. D. Michiel Cakow, gab Herr Well hof mit der an ihm bekannten drastischen Komik, die noch mehr gefallen haben würde, wenn sie besonders in den ersten beiden Acten etwas weniger derb und laut gewesen wäre. Herr Steiner spielte und sang die Rolle des leichtsinnigen Neffen mit liebenswürdiger Laune. Herr Klein erfreute durch den guten Vor⸗ trag eines hübschen Couplets. Unter den durchweg vortrefflichen Leistungen mögen noch die des Fräulein Navarra, die als Studentin, und des Fräulein Cornelli, die als Maler auftrat, hervorge⸗ hoben werden. Für die geschickte Inscenirung gebührt Herrn Director Fritzsche, für die musikalische Leitung Herrn Kapellmeister Feder⸗ mann die vollste Anerkennung.

Residenz ·Theater.

Die „Familie Pont⸗Biquet“, der neue Schwank von Alexandre Bisson, hatte gestern Abend bei einer ersten Auf⸗ führung einen vollen Erfolg. Das Stück ist ein neuer Beweis für die erstaunliche Erfindungsgabe der französischen Theaterschriftsteller auf dem Gebiete der niederen Komödie, dem Gebiete leichtfertigster Ungebundenheit und obscöner Dreistigkeit. Es genügt dieser Gattung von Dramatikern ein kleiner, unscheinbarer Ausgangspunkt, um die gewagtesten Vorgänge mit verblüffender Ungenirtheit daran zu knüpfen. Hier stellt eine reisende Circuskünstlerin, die übrigens auf der Bühne nicht sichtbar wird, das ganze Haus Pont⸗Biquet auf den Kopf, vom ehrwürdigen Vater Pont Biguet an, der ein höherer Justizbeamter ist, bis zum n, ,. AUntersuchungsrichter und dem zukünftigen Schwiegersohn herab. Es entwickelt sich eine Reihe komischer Scenen, in denen das gewichtige Amt des Richters eine hervorragende Rolle, natürlich nach der lächerlichen Seite hin, spielt; dazu gehört ein Dialog der an witzigen Bemerkungen und ebenso an derben Zweideutigkeiten keinen Mangel hat. Daß das Stück bei einem großen Theil des Publikums, dem überhaupt nichts zu stark gewürzt zu sein pflegt, Beifall fand, ist umsomehr begreiflich, als die Hauptrollen ausgezeichnet gespielt wurden. Herr Pan sa, als Haupt dieser lockeren Familie Dent. Biene versteckte würdevoll seine unsauberen Gedanken hinter salbungsvollen Reden; Herr Alexander drückte mit komischem Ernst seine sittliche Ent- rüstung über die Ideen seines Freundes aus, seiner Familie etwas Anderes als die Wahrheit sagen zu wollen, während er in allen drei Acten nur nach neuen Ausreden suchen muß, um seinen Verstoß gegen die schwiegermütterliche Hausordnung rechtlich zu be⸗ ründen. 23 Pagav, als ‚Fischmensch, ging stolz umher im Ge⸗ r seiner gut bezahlten hohen künstlerischen Würde, und die Herren Jarno und Paulmüller fügten sich in kleinen Rollen dem Ge⸗ sammtspiel trefflich ein. Der schwache Punkt der Darstellung liegt in dem Mangel an tüchtigen weiblichen Kräften, der in diesem Stück glücklicher Weise nicht übermäßig stark zur Geltung kam, da die Frauentvpen hier mit Ausnahme der verliebten Schwiegermutter nur leicht skizzirt find.

Am ersten Weihnachtsfeiertage geht im Königlichen Opern— hause Lohengrin“ mit den Damen Sucher und Hiedler, den Herren Rothmühl, Mödlinger, Schmidt und Fränkel in Scene. Am zweiten Feiertage gelangt Bastien und Bastienne! mit Fräulein Weitz und den Herren Philipp und Krolop zur Darstellung. In der darauf folgenden Oper Bajgzzi“ sind Frau Herzeg und die Herren Sylva, Bulß, Philipp und Fränkel beschäftigt. Den Beschluß macht das

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