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ee m, e mtr, , , ,,
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KAlasse.
77. Nr. 62 735. Spielzeug mit kãmpfenden
Thierfiguren. ö S4. Nr. 53 732. Selbstthãtiges Stauwerk. b. in dols⸗ Verzichts.
2. Nr. 60 319. orrichtung zum Befestigen von Oesenknöpfen mittels Drahtstiftes.
S. Nr. 62 693. Maschinelle Streckenfõrderung.
S5. Nr. 56 966. Selbthätige Entlüftungsein⸗ richtung für Druckwasserleitungen.
8 ö. Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. affe.
8. Nr. 1891. Rotirende Breitstreckmaschine.
21. Nr. 2355. Telephone und Rufapparate mit Pin che Gleichgewichtslage der schwingenden eile.
Nr. 2296. Abänderung an Telephonen und Rufapparaten mit magnetischer Gleichgewichts- lage der schwingenden Theile; Zusatz zum Patente Nr. 2355. ĩ
22. Nr. 1886. Verfahren zur Darstellung blauer Farbstoffe aus Dimethvlanilin und andern tertiären aromatischen Monaminen.
Nr. 2096. Verfahren zur Darstellung der Sulfosäuren des Rosanilins, der Methvlviolette und verwandter Farbstoffe und Ueberführung dieser Farbstoffe in Substitutionsderivate.
26. Nr. 3178. Apparate zur Herstellung von Wassergas und Carburirung desselben. Berlin, den 29. Dezember 1892. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
or ss6)
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
I) Wurde ein wegen mangelhaften Protestes präjudicirter Wechsel eingelöst, so kann hieraus kein Regreßanspruch gegen den Protestbeamten ab—
ier wer 8 WB. O m , geleitet werden (5 45 W.⸗-O.), da die Schädigung des Wechselinhabers durch die in Nichtbeachtung des Mangels erfolgte Einlösung des Wechsels herbei⸗ geführt wurde. U. R.⸗G. v. 29. Jan. 1892. Seuff. Archiv Bd. 48 S. 6.
2) Wurde zwischen den Betheiligten die Ver⸗ längerung eines Wechsels vereinbart, so muß der Wechselschuldner zur Verfallzeit des Wechsels sein Prolongationsaccept anbieten. Macht er in dieser Weise keinen Gebrauch von dem ihm zustehen⸗ den Recht auf Prolongation, so besteht die fällige Wechselforderung uneingeschränkt fort. U. D. L.-G. Celle v. 13. Juli 1892 9. a. O. S. 13.
3) Der Offerrent kann die Offerte, an die er sich bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gebunden hat, vorher zurückziehen, wenn der Oblat die Offerte vorher abgelehnt hatte. Hatte der letztere sie aber mit Modificationen angenommen, so ist nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen und gemeinem Recht nach den Umständen des Einzelfalles mit Rücksicht auf die Absicht, die der Offerrent bei seinem Antrage gehabt hat, zu beurtheilen, ob eine solche Erkfärung des anderen Theiles als eine Ablehnung des Antrages angesehen werden kann. U. R.⸗G. v. 21. April 1892 a. a. O. S. 14.
4) Eine auf den nackten Willen des Gläubigers gestellte Berechtigung ist eine unbedingte, ins— besondere nicht abhängig von einer alsbald oder binnen billiger Frist abzugebenden Erklärung des Willens. U. R. G. v. 25. Mai 1892 a. a4 O. S. 17.
5) Auch der Oberste Landesgerichtshof für Bayern hat im U. v. 15. Mai 1891 übereinstimmend mit dem Reichsgericht ausgesprochen, daß reine Differenz⸗ geschäfte nicht klagbar sind, und daß die unter den Parteien getroffene Vereinbarung, daß wirkliche Lieferung nicht stattfinden soll, auch aus concludenten Umständen abgeleitet werden kann. A. a. O. S. 19.
6) In Ermangelung anderer Vereinbarung, insbesondere wenn nicht Credit gewährt ist, hat der Käufer die gekaufte Waare nach der Uebergabe an ihn zu verzinsen. Die Annahme des Baarkaufes ift ausgeschlossen, wenn nach den Umständen der Wille der Contrabenten, Credit zu nehmen und zu gewähren, anzunehmen ist. Im Kleinverkehr, ins— besondere zwischen Kaufleuten und Nichtkaufleuten, vor allem im Verkehr des Detaillisten mit seinen ständigen Kunden bildet der Verkauf auf Credit die
. D. 2.⸗G. Hamburg v. 12. Juli 1892 a. 9
77 Der Klage des einen Gesellschafters auf Rech⸗ nungslegung kann der andere rechtswirksam nicht inwande begegnen, daß der Kläger selbst
Rechnung gelegt habe. U. D.⸗L.⸗G.
Jan. 1892, a. a. D. S. 35.
Uebernahme eines Handels— wenngleich verbunden mit der Ueber
er Actipen, begründet nicht nothwendig eine Uebernebmers den Gläubigern gegen⸗
O.-L.⸗G. Hamburg v. 26. April 1862, S. 66.
8) Der Handlungsreisende ist nach seiner Rechtsstellung ohne weiteres nicht befugt, Erklä—⸗ rungen der Käufer, daß sie die gelieferte Waare zur
Fügung ftellen, mit Rechtsverbindlichkeit für den
entgegenzunehmen. II. O. L. G. Cassel v. ebruar 1892, a. a4. O. S. 70. e ines
60
— 2 . — —
n , ,. zeleidigende ? O. S.
1 —
stellung v U. O—⸗L.- G. Marienwerder v. a. 4. D. S. 78.
13) Hat der Verkãufer die Tragung der Fracht übernommen, so kommt ibm auch die Frachtermäßi⸗
14 Auch ordinäre Uhren sind als Kostbar⸗ keiten im Sinne der Art. 395 Abs. 2 u. 638 H.⸗-G.⸗B. anzusehen. U. DO.⸗L.-G. Hamburg v. 16. Oktober 1891 a. a. O. S. 82.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlin). — Nr. 372. Inhalt: Verein für Eisenbahnkunde. Versammlung am 8. November 1892. Vortrag des Herrn Major Rönneberg: Ueber Schienenbefesti⸗ gungen. Meßtisch⸗Photogrammeter. = Zuschriften an die Redaction. — Verschiedenes. — Die in Preußen zur Erzeugung von elektrischem Strome verwendete Dampfkraft. — Preisausschreiben. Das Album der Allgemeinen Elektricitãts⸗Gesellschaft in Berlin. — Personal⸗Nachrichten. — Anlage 1: Literaturblatt. Anlage 2: Titelblatt und Inhalts⸗ verzeichniß zum Band 31. — Anlage 3: Literatur⸗ blatt. Titelblatt und Inhaltsverzeichniß. — Anlage 4: Industrie⸗Schutz mit Titelblatt und Inhalteverzeich⸗ niß (Juli bis Dezember).
Glückauf.“ Die Nummer 101 der vom General⸗ Secretär des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund Herrn Dr. Reis⸗ mann⸗Grone zu Essen redigirten 53 und Hütten ˖ nn iche nr gatchtitt Gtäckans Herlag Fon G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Statistik der Steinkohle. — Marktberichte. — Rechtliches: Be⸗ seiff des Betriebsunfalls. — Vereine und Versamm⸗ ungen. — Statistisches: Die Bergwerksproduktion Oesterreichs im Jahre 1891. — Magnetische Be⸗ obachtungen. — Wagengestellung der Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Eisenbahn. — Wagengestellung im Ruhrkohlenrevier vom 16. bis 30. November 1892. — Eisenerz⸗Produktion in Amerika im Jahre 1891. — Literatur.
Handels- und Gewerbe⸗-Zeitun g. Organ für die Handels⸗ technischen und gewerblichen Inter- essen deutscher Kaufleute und Industrieller. Offi⸗ cielles Organ des Deutschen Creditoren⸗Verbandes. Berlin, erlag von E. Bernhard. Nr. 51. — Inhalt: Zur Weltausstellung in Berlin. — Prin⸗ ipal und Handlungsgehilfe. — Das Boycettiren.— Reichsgerichts⸗Entscheidung. — Aus dem Geschäfts⸗ leben: Verjährung für Forderungen. — Statistik des Deutschen Reichs. — Die überseeische Auswande⸗ rung. — Geschäftliche Notizen: Versicherungswesen. — Gewerbliches.
Drogisten-Zeitung. Organ für Drogisten und Farbwaarenhändler. Annoncenblatt verwandter Geschäftszweige. (Leipzig Nr. 51. — Inͥbalt: Die Reichsgerichts⸗Entscheidung vom 12. Juli 1880. — Zur Tk ierhenlmittelfra ge. — Carbolsaure aus Apotheken. — Aufbewahrung antiseptischer Ver⸗ bandmittel. — Der Titel ‚Studiosus vor Gericht. — Vergiftung durch verdorbene Büchsenconserven. Die Verjährungsfristen. — Untersuchung von Safran. — Sauerstoffbereitung. — Porzellan⸗ Emailfarbe. — Geruchlosmachung von Schwefel⸗ kohlenstoft. — Glycerin gegen Gallensteine. — Fleischeonservirung. — I. Amerikanische Kälte⸗ leitungen. — Collodiumwatteverband. — Nachweis von Chloriden. — Branntweinsteuergesetz. — Cholera⸗ Epidemien. — Cocain-Einspritzungen. — Verschiedenes.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter. 57759 Ahr weiler. Die Eintragungen in das Handels⸗ und Musterregister sowie in das Genossenschafts⸗ register des unterzeichneten Amtsgerichts werden im Geschäftsjahre 1893 durch den Deutschen Reichs⸗ Anzeiger, die Kölnische Volkezeitung, die Ahrweiler Zeitung und das Ahrweiler Volksblatt bekannt gemacht. Für die kleineren Genossenschaften des hiesigen Beiirks erfolgen die Bekanntmachungen nur durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das
Ahrweiler Volksblatt. Ahrweiler, den 24. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Andries, Amtsgerichts⸗Rath.
Rentschen. Bekanntmachung. 57760 Im Jahre 1893 erfolgen die öffentlichen Bekannt⸗ machungen: . J. über Eintragungen und Löschungen im hiesigen Handels- und Genossenschaftsregister:
I) durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger,
2) die Berliner Börsenzeitung,
3) die e Zeitung,
4) durch das Meseritzer Kreisblatt für die den Kreis Meseritz, durch das Bomster Kreisblatt für die den Kreis Bomst betreffenden Fälle,
II. über Eintragungen in das Musterregister: durch den Dentschen Reichs⸗Anzeiger.
Die Eintragungen bezüglich kleinerer Genossen⸗
schaften werden nur durch die Blätter zu 1 und 4 bekannt gemacht.
Bentschen, den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. 657761] Rochum. Die Bekanntmachung der zu unserm Handelsregisters bewirkten Eintragungen erfolgt während des Jahres 1893 durch
I den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, ;
2 das amtliche Bochumer Kreisblatt (Märkischer Sprecher),
3) die Rheinisch⸗Westfälische Zeitung,
4) die Westfälische Volkszeitung.
Die Bekanntmachungen aus dem Genossenschafts.
register erfolgen jedoch nur durch die unter 1, 2. 4 aufgeführten Blätter, bei kleineren Genossenschaften nur durch die unter 1 und 2 aufgeführten.
Alle Angelegenheiten, welche die Führung jener
Register sowie die des Zeichen⸗ und Musterregisters betreffen, werden im Jahre 1893 von dem Amts richter Schulze und dem Gerichts ⸗Secretãr Westhelle bearbeitet.
Bochum, den 24. Dezember 1892.
— 7815 RKünde. Für das Geschäftsjahr 1893 sollen die . in unser delsregister durch: a. den chen Reichs ⸗ Anzeiger, b. 2 3 latt der 6 Regierung in inden, c. die . Westfälische Zeitung in Dort⸗ mund, d. die Bünder Zeitung veröffentlicht werden. Bünde, den 9. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
57816 KRKünde. Für das Geschäftsjahr 1893 sollen die Bekanntmachungen, betreffend Eintragung in das Genossenschaftsregister, — für größere und kleinere Genossenschaften — außer im Deutschen Reichs⸗ 1 in der Bünder Zeitung erfolgen.
ünde, den 13. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Rütow. Bekanntmachung. 557991 Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts durch I) den Denschen Reichs⸗ und Königlich Preusischen Staats ⸗ Anzeiger, 2) 8 Kö der Königlichen Regierung zu Köslin, 3) die Berliner Börsenzeitung und 4 die Ostsee⸗Zeitung veröffentlicht werden. Bütow, den 22. Dezember 1892 Königliches Amtsgericht.
Dannenberg. Bekanntmachung. 57817 Im Jahre 1893 erfolgen die Verbffentlichungen aus unserm Handelsregister durch die in der Be⸗ kanntmachung vom 10. Dezember d. Is. genannten Blätter und durch den Deutschen Reichs ⸗An⸗ eiger. ⸗ Dannenberg, 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Dülmen. Bekanntmachung. sõ7 762 Die Eintragungen in unser Handels-, Muster⸗, Zeichen⸗ und Genossenschaftsregister werden im Jahre I893 durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Westfälischen Merkur, die Dülmener Volkszeitung und den Dülmener Anzeiger bekannt gemacht werden, soweit sie aber kleinere Genossenschaften betreffen, nur durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußi⸗ schen Staats-Anzeiger und den Dülmener An⸗ zeiger. Dülmen, den 18. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Emden. Bekanntmachung. 577631 Die Eintragungen in das biesige Handels⸗, Muster⸗, Zeichen⸗ und Genossenschaftsregister werden 1893 durch den Dentschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger in Berlin, den Hannoverschen Courier und die Ostfriesische Zeitung in Emden bekannt gemacht werden. Emden, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. II.
Erwitte. Im Jahre 1893 werden die auf Grund des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters zu erlassenden Bekanntmachungen 1I) im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, 2) im Westfälischen Volksblatt zu Paderborn, 3) im Lippstadter Kreisblatt, bezüglich der kleineren Genossenschaften aber nur in den beiden erstgenannten Blättern veröffentlicht werden. Erwitte, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. ,. iesigen
Flensburg. Bekanntmachung. 657766 Die Eintragungen in das Handelsregister des unterzeichneten Amtsgerichts werden während des Jahres 1893 in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, den Hamburger Nachrichten und in der Flensburger Norddeutschen Zeitung, die Eintragungen in das Markenschuß. und Musterregister allein in dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht werden. Anmeldungen werden werktäglich in den Geschäfts—⸗ stunden von 10 — 12 Uhr Vormittags in der hiesigen Gerichtsschreiberei entgegengenommen werden. Flensburg, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Flensburg. Bekanntmachung. 57765 Außer im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger werden die Be⸗ kanntmachungen aus dem Genossenschaftsregister im Jahre 1893 erfolgen für die Genossenschaften: Adelbver Meierei, Landwirthschaftlicher Jörl, Schuhmacher Rohstoff Verein zu Flensburg und für etwa neu hinzutretende kleinere Ge⸗ nossenschaften ; . in den Flensburger Nachrichten, für die übrigen Ge⸗ nossenschaften in den Flensburger Nachrichten und der Flensburger Norddeutschen Zeitung. Flensburg, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Consumverein Klein⸗
Halle a. S. Bekanntmachung. löbh lo] Die auf die Führung des Handels,, Genossen⸗ schafts. Zeichen⸗ und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden in dem Geschäftsjahre 1393 von dem Amtsgerichts⸗Rath Eichel unter Mitwirkung des Gerichts ⸗Secretãrs Große bearbeitet. Die Eintragungen in die Register werden . I rücksichtlich des Handels⸗ und Genossenschafts⸗ registerẽ . ö a. in dem Deutschen Reichs⸗ und Königlich Vreußischen Staats ⸗ Anzeiger,
nur in dem Deutschen und König⸗ lich Prenstischen Staats⸗Anzeiger veröffentlicht werden. Salle a. S., den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
57? Kempen, Er. Posen. Bekanntmachun *. k registers bezüglichen Geschäfte für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts pro 1893 ist dem Amtsgerichts⸗ . Pleßner unter Mitwirkung des Secretärs Ernsdorff und in dessen Stellvertretung des Secretärs Bielawsfi übertragen. Die Eintragungen werden durch den Reichs⸗An⸗ ir, die Schlesische . und das Kempener eisblatt bekannt gemacht. Kempen, den 16. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
57768 Kempen, Br. Posen. Bekanntmachung. Im Jahre 1893 werden die Eintragungen in das Genossenschaftsregister außer im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger . I) in der Schlesischen Zeitung, 2) im Kempener Kreisblatte, ö lofern sie kleinere Genossenschaften betreffen, nur in etzterem Blatte veröffentlicht. * Kempen, den 16. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
KKonitꝝꝶꝝ. k 57769 Während des Jahres 1893 erfolgen die Veröffent⸗ lichungen der Eintragungen: a. in das Handelsregister durch: den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Marienwerder, das Konitzer Tageblatt, b. in das Genossenschaftsregister durch: ; den Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger, das Konitzer Tageblatt, c. in das Musterregister: . durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. . Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften erfolgen lediglich im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Breußischen Staats⸗Anzeiger. Die auf die Führung der gedachten Register sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsiahr 1893 von dem Amtsrichter Deittert unter Mit⸗ wirkung des Gerichtsschreibers, Kanzlei⸗Raths Koch, bearbeitet. Konitz, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. IV.
Konstantinopel. Bekanntmachung. 57770]
Die Eintragungen in das Handelsregister dieses General ⸗Konsulats werden im Jahre 1893 im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeiger zu Berlin, und hier in der Zeitung The Levant Herald and Eastern Express“ bekannt gemacht werden.
Konftantinopel, den 21. Dezember 1392.
Der Kaiserlich Deutsche General⸗Konsul: Geheime Legations Rath (E S.) Gillet.
Lübeck.. Bekanntmachung. 5657860) Die Eintragungen in das Handelsregister und das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 in dem Lübeckischen Amtsblatte und dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger veröffentlicht. Lübeck, den 24. Dezember 1892. Das Amtsgericht. Abtheilung II. Tunk Dr.
Marien werder. Bekanntmachung. 57771 Im Laufe des Jahres 1893 werden die Eintra— gungen in das hiesige Handels- und Genossenschafts⸗ register durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Preußischen Staats-Anzeiger, die Danziger Zeitung und die Neuen Westpreußischen Mitthei⸗ lungen bekannt gemacht. .
Die Bekanntmachungen für kleine Genossenschaften erfolgen indessen nur in dem Staats⸗Anzeiger und den Neuen Westpreußischen Mittheilungen.
Die auf die Führung der vorbezeichneten Register bezüglichen Geschafte werden von dem Amtsgerichts⸗ 36 Goerdeler und Secretär Krueger bearbeitet.
Marienwerder, den 19. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. München. Bekanntmachung. 57772 Die Genossenschaftsregister betr.
Die öffentlichen Bekanntmachungen im Jahre 1893 erfolgen für den Consumverein München, die Münchener Industriebank und die Bayerische Beamten kreditbank im Reichs-⸗Anzeiger, in den Neuesten Nachrichten und in der Bavperischen Handelszeitung, für die übrigen Genossenschaften im Reichs⸗An⸗ zeiger und in den Neuesten Nachrichten.
München, 21. Dezember 1892.
Königliches Landgericht München JI. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen. Braun, K. Landgerichts⸗Rath.
Veisse. Bekanntmachung. 57774 Die auf die Führung des Handels. und Muster⸗ registers bezüglichen Geschäfte des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1893 durch den Amts—⸗ richter Schultz⸗Voelcker unter Mitwirkung des Amts⸗ gerichts⸗Secretärs Hecker bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Handelsregister wird durch ⸗ a. den Deutschen Reichs⸗Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, c. die Schlesische Zeitung, d. die Breslauer Zeitung, e. die Neisser Zeitung, f. die Neisser Presse erfolgen. Neifse, den 21. Dejember 1892. Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗˖ Anstalt Berlin 8sW., Wilbelmstraße Nr. 32.
gung zu gute. U. O-. G. Marienwerder v. J. Dezember 1890 a. a. D. S. 581.
Königliches Amtsgericht.
b. in der Saale Zeitung zu Halle 4. S.; 2) rücksichtlich des Zeichen- und Musterregisters
Vierte
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 29. Dezember
M 308.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntm Bekanntmachungen der deutschen Ei w sind, er
achungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ scheint auch in einem besonderen Blatt unter 2
1892.
und Muster⸗Registern, über Patente, Gebrauchs muster, Konkurse, sowie die Tarif. und Fabrylan-
GCentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a 303)
Deulsche Reich erscheint in der Re tãglich. = Der
0
; Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats— Bezugspreis beträgt ü M 50 3 für das V
ers 8sW.,. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 2c. Register⸗Einträge
bestimmten Blätter.
Neisse. Bekanntmachung. 657773
Die auf die Führung des Genossenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte des unterzeichneten Gerichts werden im Jahre 1893 durch den Amtsrichter Schultz⸗
Voelcker unter Mitwirkung des Amtsgerichts⸗Secretãrs
Decker bearbeitet werden. Die Bekanntmachung der Eintragungen in das Genossenschaftẽregister erfolgt, soweit die Eintragungen die größeren Genossenschaften betreffen, in dem Deutschen Reichs ⸗Anzeiger, der Neisser Zeitung und dem Neisser Kreisblatt und, soweit es sich um den Vorschuß. und Creditverein des Neisse⸗Grott⸗ kauer Landkreises zu Reinschdorf handelt, statt in der Neisser Zeitung in dem Grottkauer Kreisblatt, soweit die Eintragungen aber die kleinen Genossen⸗ schaften, namentlich: a. den Mogwitzer Spar⸗ und Darlehnskassen⸗ verein zu Mogwitz (Kreis Grottkau). b. den Nieder Hermsdorfer Darlehnskassenverein zu Nieder⸗Hermsdorf (Kreis Neisse), e. den Bischofswalder Darlehnskassenverein zu Bischofswalde (Kreis Neisse), d. den Bilauer Darlehnekassenverein zu Bilau Greis Neisse), bätreffen, in dem Denutschen Reichs⸗Anzeiger und Grottkauer oder dem Neisser Kreisblatt, je nachdem die betreffende Genossenschaft ihren Sitz im Kreise Grottkau oder im Kreise Neisse hat. Neisse, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Osterode Ostpr. Bekanntmachung. 57515
Während des Jahres 1893 werden die auf die Führung des Handels,, Genossenschafts, Muster⸗ und Zeichenregisters sich beziehenden Geschäfte bei dem unterzeichneten Amtsgericht durch den Amts— . Meyer und den Secretär Zencke bearbeitet werden.
Ofterode Oftpr., den 27. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
PFeiskretscham. Bekanntmachung. 57775] Die unter Nr. 52 021 im Reichs-Anzeiger ver⸗ öffentlichte Bekanntmachung wird dahin erganzt: daß für kleinere Genossenschaften die Eintragungen ins Genossenschaftsregister außer im Reichs⸗ Anzeiger nur noch im Oberschlesischen Anzeiger zu Ratibor veröffentlicht werden. Peiskretscham, den 25. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Pitschen. Bekanntmachung. 57875 Im Geschäftsjahre 1893 werden die Eintragungen in die für den Bezirk des hiesigen Amtsgerichts von uns geführten Handels-, Genossenschafts- und Muster— register durch den Deutschen Reichs⸗ und König⸗ lich Breußischen Staats⸗Anzeiger, die Schlesische und Breslauer Zeitung und das Kreuzburger Kreis⸗ blatt, die nur kleinere Genossenschaften betreffenden Eintragungen dagegen nur durch den Staats⸗An⸗ zeiger und das Kreuzburger Kreisblatt bekannt ge⸗ macht werden. Pitschen, den 2. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Handen. Beschluß. 57819
Die Eintragungen in unser Handels⸗, Genossen⸗ schafts⸗, Zeichen und Musterregister für das Jahr 13893 werden durch:
I) den Deutschen Reichs⸗ und Königlich
, g, e. Staats ⸗Anzeiger,
2) das Lübbecker Kreisblatt,
3) das Rahdener Wochenblatt veröffentlicht werden. Die Bekanntmachungen für kleinere Genossen⸗ schaften werden nur in den zu 1) und Y) bezeichneten Blättern erfolgen.
Rahden, 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Schrimm. Bekanntmachung. 657078 Die auf die Führung unseres Handels-, Ge⸗ nossenschafts⸗ und Musterregisters bezüglichen Ge⸗ schäfte werden während des ir. 1393 durch den Amtsgerichts ⸗Rath Giese als Richter und den Amtsgerichts⸗Secretär Kambach als Gerichts⸗ schreiber bearbeitet.
Die Eintragungen in unser Handels und Muster⸗ register werden im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, in der Berliner Börsenzeitung und im Posener Tage⸗ blatt öffentlich bekannt gemacht.
Schrimm, den 17. Dezember 1392.
Königliches Amtsgericht. Schrimm. Bekanntmachung. 57079)
Die Eintragungen in unser Genossenschaftsregister werden im Jahre 1893 außer durch den Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger durch
I) das Posener Tageblatt und 2) das Schrimmer Kreisblatt. für kleinere k dagegen nur durch das Schrimmer Kreisblatt veröffentlicht.
Schrimm, den 17. Dezember 1392.
veröffentlicht werden: 1) Lurch den Deutschen Reichs- und König⸗
Berlin,
nover, ; 3 2. den Hamburger Correspondent in Ham⸗ urg, 4) durch die Liobmezeitung in Soltau. Soltau, den 165. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Sulzbach. Die Bekanntmachung vom 8. ds. M., betr. die Veröffentlichung der Eintragungen in das Handels⸗ und Genossenschaftsregister, wird dahin ergänzt, daß die kleinere Genossenschaften betreffenden Veröffentlichungen außer in dem Deutschen Reichs Anzeiger nur erfolgen: Hinsichtlich der Genossen— schaften aus der Bürgermeisterei Heusweiler in der Saarbrücker Zeitung und hinsichtlich der Übrigen Genossenschaften in dem hier erscheinenden „Bote
des Sulzbachthales. “ Sulzbach, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Tuchel. Bekanntmachung. 57778 Die Bearbeitung der auf Führung des Handels⸗ und Genossenschaftsregisters — Art. 13, 14 und 15 des , und § 147 des Reichs⸗ Gesetzes vom 1. Mai 1889 über die Erwerbs- und Wirthschafts⸗Genossenschaften — betreffenden Ge⸗ schäfte findet für das Jahr 1893 im Zimmer Nr. 3 des hiesigen Amtsgerichts statt und werden die vor—⸗ geschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger, den öffentlichen Anzeiger der Königlichen Regierung zu Marienwerder, sowie durch den Grau⸗ den zer Her lien bewirkt werden. Tuchel, den 20. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn abends, die letzteren wonatlich. 57781] Karmen. Unter Nr. 1285 des Procurenregisters wurde heute die den Versicherungsbeamten Ludwig Krauskopf und Ludwig Bohme 6 seitens der Firma Emil Rittershaus ertheilte Collectiv⸗Procura eingetragen. Barmen, den 23. Dezember 13892. Königliches Amtsgericht. I.
⸗ 57782 Kentheim. Im hiesigen Handelsregister ist heute auf Bl. 229 die Firma „Meyer * Sametzki“ in Bentheim, offene Handelsgesellschaft seit 15. März 1 9. als deren 8 die Kaufleute
8, sti i ich Me ' .
eingetragen. .
Berlin. Handelsregister 57938 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 27. Dezember 1892 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12172, woselbst die Aetiengesellschaft in Firma:
„Herold“. Depeschen Bureau
mit dem Sitze zu Frankfurt a. M. und Zweig⸗ niederlassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen:
In der Generalversammlung vom 8. August 1892 ist beschlossen worden, eine Herabsetzung des Grundkapitals auf 200 000 „½( herbeizu⸗ fũhren.
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 9710, wofelbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: ; Gebr. Gurau
vermerkt stebt, eingetragen:
Die Vollmacht des Kaufmanns Max Gurau als alleinigen Liquidators der Gesellschaft ist er⸗ loschen.
In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 13 820. Spalte 2. Firma der Gesellschaft: a. der Hauptniederlassung zu Trachau bei Dresden A. R. Jedicke C Sohn. b. der Zweigniederlassung zu Berlin A. R. Jedicke C Sohn Filiale Berlin. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Trachau bei Dresden mit einer Zweig⸗ niederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsberhältnisse der Gesellschaft:
7776 Soltau. Die im Laufe des Jahres 1893 in das Handels register und das Genossenschaftsregister des Amtsgerichts Soltau erfolgenden Eintragungen werden
lich Preußischen Staats ⸗Anzeiger in
2) durch den Hannoverschen Courier in Han⸗
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das
1) der Kaufmann August Reinhold Oschatz,
Trachau bei Dresden,
bei Dresden. ie Gesellschaft hat am 29. März 1885 begonnen.
Das hiesige Geschäftslocal befindet sich Char— lottenstr. 18. In unser Firmenregister ist unter Nr. 8450, wo— selbst die Handlung in Firma:
. Irdr. Hanucke jun. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge— tragen:
Der . des Handelsgeschäftes ist von Berlin nach Firma hier gelöscht worden.
Ferner ift in unser Procurenregister unter Nr. S264 bei der Procurg des August Lechner zu Berlin und unter Nr. 8265 bei der Procura des Friedrich Hanncke zu Berlin für die vorgenannte Firma eingetragen worden:
Der Sitz des Handelsgeschäftes ist von Berlin nach Tegel verlegt und deshalb die Procura hier gelöscht worden.
Berlin, den 27. Dezember 1892.
Königliches . J. Abtheilung 80 / 81. ila.
57879
Kenthen O.-8S. In unserem Firmenregister ö
in Bezug auf die unter Nr. 92 eingetragene Firma
Kaufmann Marcus Schall in Beuthen O. S.
folgender Vermerk eingetragen worden:
Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf⸗—
mann Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu Beuthen-⸗O.⸗S. übergegangen.
Gleichzeitig ist diese Firma unter obiger Nummer gelöscht und dieselbe Firma unter Nr. 2438 des Firmenregisters mit Bezeichnung des Kaufmanns Siegmund, genannt Siegfried Schall, zu Beuthen O.⸗S. als Firmen⸗Inhabers eingetragen worden.
Beuthen O. S., den 23. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Eochkenheim. Bekanntmachung. 7783 Bei lfd. Nr. 234 des hiesigen Handelsregisters, betr. die Firma Eisengießterei und Maschinen⸗ fabrik sür Schuh- und Lederindustrie vorm. Miller C Andreae zu Bockenheim ist heute fol⸗ gendes eingetragen worden: Durch ,, des Aufsichtsraths vom 21. De⸗ zember er. sind zu Mitgliedern des Vorstandes er— nannt worden: I) Ingenieur Eduard Weber, 2) Ingenieur Gustav Hilliger, 3) Kaufmann Philipp Karl Heyl, sämmtlich von Frankfurt a. M. Bockenheim, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.
57422 KRremenm. In das Handelsregister ist eingetragen? den 15. Dezember 1892:
The Gresham Life Assurance society, London: Die dem Hermann Wehmann er— theilte Vollmacht ist zurückgenommen und am 1. Dezember 1892 Johann Christian Hollstein, in Firma Joh. Chr. Hollstein, zum Agenten für Bremen und Gebiet ernannt worden;
den 23. Dezember 1892:
Heinr. Rüppel C Sohn, Bremen: Der In⸗ haber Gustav Adly Teichmann ist am 16. De⸗ zember 1892 gestorben. Durch letztwillige Ver⸗ fügung desselben ist das Geschäft auf Moritz von Thülen übergegangen, welcher solches seit dem 16. Dezember 1892 für seine Rechnung unter unveränderter Firma fortführt. Die Procura des Moritz von Thülen ist am 16. De= zember 1892 erloschen. Die Procura des Heinrich Lankenau bleibt in Kraft.
Joh. Heckemann, Bremen: An Stelle des am 17. August 1392 verstorbenen Commanditisten sind dessen Erben getreten bei unverändert ge⸗ bliebener Vermögenseinlage.
Bremen, aus der Canzlei der Kammer für
Handelssachen, den 23. Dezember. 1892.
C. H. Thulesius Dr.
Rreslan. Bekanntmachung. 57868
In unser Firmenregister ist bei Nr. 7839 das
durch den Eintritt des Kaufmanns Joseph Schalscha
hier in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Julius
Cohn erfolgte Erlöschen der Firma Iulins
Cohn jr. hier, und in unser Gesellschaftsregister
Nr. 2713 die von den Kaufleuten Julius Cohn und
Joseph Schalscha, beide zu Breslau, am 21. Dezem⸗
ber 1392 hier unter der Firma Julius Cohn zr.
errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen
worden, sowie in unser Prokurenregister bei Nr. 1779
das Erlöschen der dem Joseph SGchasscha für die
Firma Julius 80 ir. (Nr. 7839 des Firmen⸗
registers) ertheilten Procura.
Breslau, den 22. Dezember 1892.
ö Königliches Amtsgericht.
1 S
Breslau. Bekanntmachung. 57870] In unser Firmenregister ist Nr. 8719 die Firma Paul Fuhrmann hier und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Fuhrmann hier heute ein⸗ getragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Königliches Amtsgericht.
Die Gesellschafter sind:
; — ierteljahr. — Einzelne Nummer Tnlertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 53. ; ö
3) der Kaufmann Hermann Jedicke zu Trachau
. verlegt und deshalb die Rreslau.
sten 20 98. —
Brxeslan. Bekanntmachung. 57866 In unser Firmenregister ist bei Nr. 7190 das
2) der Kaufmann Friedrich Otto Jedicke zu Erlöschen der Firma Max Rosenbaum hier heute
getragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Bekanntmachung. 57371] In unser Firmenregister ist Nr. 8720 die Firma Hugo Kretschmer hier und als deren Inhaber der Kaufmann Hugo Kretschmer hier heute einge— tragen worden. Breslau, den 22. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
u. Bekanntmachung. 57869] In unser Firmenregister ist bei Nr. 7421 das Erlöschen der Firma Schoengarth Kroeker hier heute eingetragen worden. Breslau, den 2. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
KRreslau. Bekanntmachung. 57867] In unser Procurenregister ist Nr. 1934 der Kauf⸗ mann Carl Linnicke hier als Procurist des Kauf⸗ manns Carl Linnicke hier für dissen hier be⸗ stehende, in unserem Firmenregister Nr. 1855 einge⸗ tragene Firma Carl Linnicke heute eingetragen worden. Breslau, den 23. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
KE riesen. Bekanntmachung. 57784 Zufolge Verfügung von heute ist in unser Register für Ausschließung der Gütergemeinschaft bei Kauf⸗ leuten unter Nr. 16 eingetragen, daß der Kaufmann Sally Pottlitzer aus Briesen für stine Ehe mit Hedwig, geb. David, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes dergestalt ausgeschlossen hat, daß Alles, was die Ehefrau in die Ehe einbringt, und durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst we erwirbt, die Natur des vorbehaltenen Vermögens haben soll. Briesen, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
57434 Charlottenburg. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 443 die Firma Carl Zieger Nachf. (Ernft Rhode) mit dem Sitze zu Charlottenburg (Ansbacherstr. 54) und als deren Inhaber der Verlagsbuchhändler Ernst Martin Immanuel Rhode zu Schöneberg eingetragen worden. Charlottenburg, den 24. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht.
574351 Dortmund. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 558, betreffend die Actiengesellschaft Germania Brauerei zu Dortmund, heute in Spalte 4 Folgendes eingetragen:
Die Generalversammlung vom 15. Dezember 1892 hat beschlossen:
Das Grundkapital wird um Einhundertfünfund⸗ zwanzigtausend Mark, also auf eine Million Mark erhöht, und zwar durch Ausgabe von Einhundertfünfundzwanzig Actien zu je Tausend Mark. Der Mindestbetrag, zu welchem die neuen Actien ausgegeben werden sollen, soll der Nominalbetrag sein. Den bisherigen Actionãren soll ein bis zum 2. Januar 1893 auszuübendes Bezugsrecht auf neue Actien zustehen, derart, daß jeder Actionär auf je sieben alte Actien eine neue Actie zum Curse von Hundert beziehen kann. Innerhalb der vorstehend gezogenen Grenzen hat der Aufsichtsracth den Ausgabecurs für die nicht von Actionären bezogenen Actien festzusetzen.
Dortmund, den 21. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht.
57785 Dortmund. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1567 die Firma L. Kkahn und als deren In⸗ haber der Viehhändler Leopold Kahn zu Dortmund heute eingetragen. Dortmund, den 24. Dejember 1892.
Königliches Amtsgericht.
Düren. Bekanntmachung. 57786 In unser Procurenregister wurde heute unter Nr. 104 eingetragen, die seitens der Firma Leopold Lion zu Düren der Ehefrau Leopold Lion, Mina, geborene Dreyfuß, daselbst ertheilte Procura. Düren, den 74. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
Duisburg. Handelsregister 57738] des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In das Register, betreffend Ausschließung der ebe⸗ lichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 104 am 21. Dezember 1892 eingetragen:
Kaufmann Salomon Heidelberg, früher zu Witten, jetzt zu Duisburg wohnhaft, hat für seine mit Bella Heymann aus Essen einzugehende Ehe durch gerichtlichen Act vom 3. Mai 1876 die Güter⸗ gemeinschaft ausgeschlossen.
Duisburgs. Handelsregister 57737 des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1074 die Firma „H. Marx. Farbholz und Gerbstoff⸗ Mühle“, und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann Marr zu Ruhrort am 22. Dezember 1892
eingetragen.
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