Zu Seiten des Wagens schritten Wachtmeister, hinterher wurde das i! des torbenen geführt. Der Zug bewegte sich durch die andebergerstraße nach den Georgenkirchhof, wo, nachdem P. Freidank die feierliche Einsegnung vollzogen, die Beifetzung erfolgte.
Das , , g des Königin Augusta⸗ Garde⸗ Grenadier⸗Regiments Nr. 4 hat, wie die Nat.-Z3. berichtet, am Sonnabend, dem Todestage der Sochseligen Kaiserin Augusta, durch eine Abordnung im Mausoleum zu Charlottenburg einen . mit Widmung am Sarge seines verewigten Chefs nieder⸗ egen lassen.
Die Berlin-Charlottenburger Pferdebahn hat nach der „Charlottenburger Itg.“ mit der Firma Siemens und Halske einen Vertrag dahin ah hoff, daß beide gemeinschaftlich an Stelle der jetzigen Pferdebahnlinien in Charkottenbur und zwischen Berlin und Charlottenburg den elektrischen Betrieb einführen.
Zur Ergänzung und Berichtigung der aus Schandau datirten, der 91 Itg. entlehnten Notiz in Nr. 3 des eichs⸗ und Staats -Anzeigers“ wird uns mitgetheilt, daß die Weihnachtsgabe, die der 76jährige Erfinder des Holjschliffs . Gott⸗ lob Keller in Krippen a. d. Elbe erhalten hat, etwa 90090 „t betrug. Dies Geld wurde größtentheils zur Ablösung einer gekündigten
Sypothek benutzt, derentwegen sein Grundstück subhastirt werden sollte.
Die Sammlung ist von dem Herausgeber der Papier ⸗ Zeitung“, Carl Hofmann⸗Berlin, veranlaßt und noch 14 geschlossen. Dieser hat noch über 5000 S½ zur Verfügung, will aber soviel sammeln, daß Keller sorgenfrei leben kann; er nimmt weitere Beiträge gern an. Unter den bisherigen Zahlungen befinden sich 3009 * aus Amerika, 3000 S aus Schweden⸗Norwegen, etwa 2700 6 aus Desterreich, kleinere Summen aus anderen Ländern und der Rest aus Deutschland. Die großen Verleger, die den Hauptvortheil, aus Keller's Erfindung ziehen, da f ihnen billiges Papier verschafft, haben bis jetzt 3 wenig beigesteuert.
Das Missionsfestspiel, das schon einmal mit vielem Beifall und Erfolg durch den Missionshilfsverein der Dankeskirchengemeinde zur Aufführung gebracht worden ist, soll, wie wir hören, am nn 6. Februar, Abends 7 Uhr, in den großen Germaniasälen, Chausseestraße 103, abermals in Scene gehen, diesmal in sehr ver— größertem Maßstab. Die Darsteller sind Studenten und Candidaten. Den Ertrag hat der Verfasser Herr Pfarrer Baumann für das Stahlboot des Missions⸗Superintendenten Merensky auf dem Nyassa⸗ See bestimmt, zu dem noch 2000 M fehlen. Wir machen schon jetzt auf diese Darstellung, die in ihrer Art völlig neu ist, mit dem Be⸗ merken aufmerksam, daß die Verkaufsstellen der Billets zu 1 M und zu 3 S noch bekannt gemacht werden.
Köln, 8. Januar. Gestern Abend spielte, wie D. B. H.“ meldet, ein Metzgerbursche in einer Wirthschaft mit einer Granate. In dem Glauben, daß das Geschoß nicht geladen sei, steckte er eine brennende Cigarre hinein. Die Granate erplodirte und zertrümmerte sämmtliche Fensterscheiben, Flaschen und Gläser. Sieben Personen — berwundet, besonders schwer der Metzgerbursche und der Wirth.
Rostock, 5. Januar. Von dem Gut Blücher bei Malchow wird der Rostocker Zeitung“ mitgetheilt, daß sich dort am 3. d. M. Nachmittags bei 12 Grad Kälte ein Storch eingefunden und wohnlich in seinem vollständig verschneiten Nest eingerichtet hat.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Ulm, 9. Januar. (W. T. B.) Der König von Rumänien ist heute Vormittag 9 Uhr mit großem Ge⸗ e hier eingetroffen. Um 106/ Uhr kam der König von
ürttemberg mittels Sonderzuges unter dem Geläute der Glocken an; bald darauf lief der Sonderzug Seiner Majestät des Kaisers unter Glockengeläut ein. Gleich nach Ankunft des Kaiserlichen Sonderzuges bestieg der König von , den Kaiserlichen Salonwagen und begrüßte Seine ajestät den Kaiser auf das herzlichste. Um 111 Uhr setzte Seine Majestät der Kaiser unter ,,,, des zahlreich ver⸗ sammelten Publikums die Reise nach Sigmaringen fort.
Dem „Schwäbischen Merkur“ zufolge fährt der König von Württemberg nach der Theilnahme an den Ver⸗ mählungsfeierlichkeiten des Herzogs Albrecht von Württemberg mit der Erzherzogin Margarethe direct von Wien nach Berlin, um an der Feier des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers theilzunehmen.
Essen a. Ruhr, 9. Januar. (W. T. B. Die Berg—⸗ leute des Essener Reviers beschlossen in einer gestern abge⸗ haltenen Versammlung, am Dienstag eine neue Versammlung einzuberufen, um zu dem gestern in der Bochumer Berg⸗ arbeiterversammlung gefaßten Beschluß, die Strikenden des Saarreviers durch einen Ausstand zu unterstützen, Stellung zu nehmen. Im Essener, Bochumer und Dortmunder Revier ist heute alles ruhig.
Essen a. d. Ruhr, 9. Januar. (W. T. B.). Der „Rheinisch⸗Westfälischen Zeitung“ zufolge sind die Belegschaften der im Landkreise Essen gelegenen Zechen „König Wilhelm“ und „Carolus Magnus“ theilweise ausständig. An⸗ gefahren sind auf,Neu⸗Köln“ von 83 Arbeitern über Tage 40, von 322 unter Tage 39, auf „Wolfsbank“ von 580 Arbeitern 180 über und 35 unter Tage, auf „Carolus“ von 55 über Tage 50 und von 209 unter Tage 100. ;
Köln, 9. Januar. (W. T. B.) Der „Kölnischen Zei⸗ tung“ zufolge sind auf Zeche „Wilhelmine Victoria“ von der Bergwerks . „Hibernia“ bei der heutigen Morgenschicht von 1604 5 ann Belegschaft 1485 Mann angefahren.
Dortmund, 9g. Januar. (W. T. B. Hier ist heute
alles ruhig am Arbeiten. Erst nach der morgenden Lohn⸗ abschlagszahlüng dürfte es sich, wie die „Rheinisch⸗Westfälische Zeitung“ meint, entscheiden, ob der Bochumer Strikeproela⸗ mation Jalgf geleistet wird. Unter Tage wird die Agitation für den Ausstand lebhaft betrieben. Sigmaringen, 8. Januar. (W. T. B). Der Groß⸗ fürst Alexis und der Botschafter Graf Schuwalow sind heute früh ginn Uhr hier eingetroffen und wurden vom Fürsten, dem Prinzen Ferdinand und den Prinzen des Hauses empfangen. Die Bevölkerung der Umgegend strömt in Massen nach der Stadt.
Gelsenkirchen, 9. Januar. (W. T. B.) Viele Arbeiter der umliegenden Zechen wollen die heute und morgen statt⸗
findende Abschlagszahlung abwarten und am Mittwoch bezüg⸗ lich ihres i . in den Strike ihre Entschlüsse aß, agrbrücken, 9. Januar. 4 — ach der „Saarbrückener Zeitung“ sind heute 1089 ann mehr angefahren. Die Löhnung am Sonnabend verlief ohne Storung. Viele der Strikenden haben ihren Lohn nicht in Empfang genommen. Größere Ablegungen stehen bevor.
St. Petersburg, 9. Januar. (W. T. B) Am 1. Ottober a. St. v. J. betrugen die ordentlichen Reich s⸗ einnahmen des n,, Finanzjahres 615 409 000 Rbl. gegen 609 300 00090 Rbl. im vergangenen Finanzjahre; die außerordentlichen 16 900 000 Nbl. gegen 34 800 000 Rbl. im Vorjahre. Die gewöhnlichen Reichsaus⸗ gaben betrugen 636 900 000 Rbl. gegen Hs 6900 0990 Rbl. die außerordentlichen 99 300 000 Rbl. gegen 83 100 900 Rbl. im Vorjahre. Am 1. November a. St. betrug der Werth der Ausfuhr aus Rußland 3z*7 200 900 Rb, derjenige der Einfuhr nach Rußland 308 900 000 Rbl«
Rom, 8. Januar. (W. T. B.). Der Papst er⸗ öffnete heute die Reihe der Fesilichkeiten zu Ehren seines bischöflichen Jubiläums mit dem Empfange von mehr als 500 Kindern aus dem Adel und der Bürgerschaft. Die Kinder, Knaben und Mädchen, waren von ihren Eltern begleitet. Bei dem Eintritt des Papstes in den Consistorialsaal trug ein Kinderchor Hymnen zu Ehren des Papstes und zu Ehren des Ghristoph Columbus vor, worauf zwei Kinder einen Dlalog sprachen, der sich auf den feierlichen Anlaß bezog. Saͤmmtliche Kinder zogen an dem Papst vorhei, der an jedes Kind liebreiche Worte richtete und es mit einer Gedenkmedaille beschenkte. Zum Schluß ertheilte Seine Heilig⸗ keit der ganzen Versammlung den Segen.
Kopenhagen, 9. Januar. (W. T. B.. Der Finanz⸗ ausschüß des Folkethings hat seinen Bericht fertiggestellt. Die Majorität (Linke) des Ausschusses lehnt alle in Verbindung mit den provisorischen Bestimmungen der Regierung stehenden Bewilligungen ab! übrigens haben keine Streitpunkte von wesentlicher Bedeutung den Ausschuß getheilt. Zwei radicale Mitglieder des Ausschusses erklären, dem Ministerium dürfe überhaupt kein Budget bewilligt werden. Dem Bericht zufolge betrug am 30. Dezember 1892 der Reservefonds der Slaatskasse 18 Millionen Kronen, ihr Kassenbestand Gi Millionen Kronen. Beim Militärbudget lehnt die Majorität die von der Regierung beantragten Bewilligungen im ganzen über 1 Million ab, und che sich ihre Stellungnahme, betreffend den Bau einer neuen Panzerbatterie ( 30 000 Kron.) und zwei Pa— trouillenboote (240 000 Kron.) vor. Der Ausschuß stimmt der Errichtung zweier neuer Lehrstühle an der Universität Kopen hagen bei, nämlich für Bakteriologie (Dr. med Carl Jul. Solomonsen) und Medizinalgeschichte (Dr. med. Jul. Petersen) Für die Ausstellung dänischer Kunst auf der Chicago⸗Aus—⸗ stellung hat der Ausschuß 25 000 Kron. bewilligt.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)
Wetterbericht vom 9. Januar, 8 U Morgens.
— —
sius — 40 R.
Stationen. —. Wind. Wetter.
Temperatur in o Cel
50 C.
Mullaghmore 7 Werdeen 7 Christiansund Kopenhagen. Stockbolm Dr rande. 2. St Petersburg 767 SS 2 halb Moskau t S
5 bedeckt
3 bedeckt
5 Schnee
4 bedeckt
2 heiter —1
4 z ed.
Gork, Queens⸗
Neufahrwasser
1wollig 21
Dunst 3 Regen bedeckt wolkenlos 2 Dunst 4 wolkig 3 wolkenlos 3 wolkenlos
— e o d ro Co & R Q -
Frauen.
— — — — — Ci Cn C Cm cm L .
D288 8 8 .
winemünde
Karlsruhe Wiesbaden München Chemnitz. . O . Berlin.... e 3 bed. Gee, . 1 Breslau... 2
2 bedeckt 3 bedeckt 1Ibedeckt 2 bedeckt wollig 2wolfkig Ludw. Stahl.) wolkenlos
wolkenlos — 1
Ile dAairx.. S 1 berettt. K Od 3 wolkenlos
dessen Kern über dem Innern Rußlands liegt, be⸗ finden sc Depressionen über Nord. und West⸗ Europa, vor 2 Gegenden , wen, ist. . ist die Temperatur über Frankreich und fast ganz
Deutschland erheblich gestiegen. ꝛ ie Carl Laufs. Anfang?] Uhr. Belgien und zum theil auch Holland sind frostfrei, dagegen herrscht in Ostdeutschland noch strenge Kalte, welche demnächst na l te. In Deutschland ist das Wetter ruhig und meist trocken, im Westen trübe, im Osten heiter; in West⸗ deutschland liegt die Temperatur bis zu 5, in Ost⸗ deutschland bis zu 19 Grad unter Null. In Ruß⸗ ; o land dauert die strenge Kälte fort. St. Petersburg in 3 Aufzügen von Alois Berla. Musik ven Carl und Kiew melden minus 21, Motkau minus Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dientag: 241 Grad. In Desterreich⸗Ungarn hat der Frost Anfang 7 Uhr. zugenommen. Hermannstadt hat minus 223 Grad.
Uebersicht der Witterung. Geschieden durch einen Ausläufer hohen Luftdrucks,
odaß die oceanische Luftströmung von Ersteres sowie
ch und nach nachlassen dürfte.
Deutsche Seewarte. Mittwo
Theater⸗ Anzeigen.
Bajazzi (Pasliacci).
tung von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. In Scene geseßt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Diri⸗= Frau Moran. Olden gent: Kapellmeister Sucher. — Slavische Braut⸗ Moran D * Anfan 7 uhr werbung. Tanzbild von Emil Graebh. Musik 6G Ga ; 9 8 j in⸗ de , . * Sen n von P. Sertel, (Mit Cin. Der Barbier von Sevilla. Hertel. Anfang 7 Schauspiel haus. 10. Vorstellung. Die gelehrten . Lustspiel in 5 Aufzügen von Jean Baptiste Molisre. In deutschen Versen von Ludwig Fulda. die Welt in ach zig Tagen. In Scene gesetzt vom Ober-⸗Regisseur Max Grube. stattungsstück mit B Serrn Kaudel“s Gardinenpredigten. Lustspiel von A. d'Ennery und Jules Verne. in 1 Aufzug pon G. v. Moser. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Opernhaus. 10. Vorstellung. Carmen. w Oper in 4 Aceten von Georges Bizet. Text von x —1 SJ. Meilhae und L. Haldph, nach elner Novelle des Welt in achtzig Tagen. Prosper Méörimée. Tanz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom Ober . Tetzlaff. Diri⸗ gent: Rapellmeister Dr. Muck.
Dentsches Theater. Dienstag: Zwei glück liche Tage. Anfang 7 Uhr. in 1 Aet von O. L. Hartleben.
Mittwoch: Zwei glückliche Tage.
Donnerstag: Die Journalisten.
Berliner Theater. (Agnes Sorma, Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Dora.
Donnerstag: Die Jonrnalisten.
Cessing · Thenter. Heimath. Anfang 79 Uhr.
Mittwoch: Heimath.
Donnerstag: Heimath.
Wallner · Theater. Dienstag: Zum 4. Male: Der Stolz der Familie. Posse in 3 Acten von
Mittwoch: Der Probepfeil. ö. Donnerstag: Der Stolz der Familie.
. Dieselbe Vorstellung.
Bauer. Musik von Johann Strauß.
Residenz Theater. Direction: Sigmund Lauten. ö ; — ö burg. Dienstag: Königliche Schanspiele. Dienstag: Opern. 3 We int n 3 Aeten von baus. 9. Vorstellung. Bastien und Bastienne. Sing⸗ spiel in 1 Act von Wolfgang Amadeus gent: Kayellmeister Su Dper in 2 Acten und einem Vorspiesf. Musik und Dich
Deutsch von Max Schönau. Ir ozart. Dir ⸗ Sigmund Lautenburg. Anfang 7 Ubr. Mittwoch: Familie Vont-Biqguet.
Kroll's Theater.
Norma.
Dirigent: Musikdirector e herle
hr. J. Victorin · Theater.
Anfang 7 Uhr.
Emil Jonas. Hierauf: Kleine
Schönthan. Anfang 79 Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Dienstag: Othello. Nuscha Butze, Ludw. Barnay,
Hachmann⸗Zipser als Gast.)
Dienstag: Zum 4. Male: 500. Personen.) . itateur.
Anfang 74 Uhr.
Adolph Ernst Theater.
macht: fang 75 Uhr.
Dienstag: Gastspiel von
irt vom Balletmeister C, Severini. Musik von ebillemont und C. A. Raida. nen 74 ar. Mittw age: Die Rei m die 1. dem Mittwoch and folgende Tage: Die Reise un besonders hervorzuheben: Mr. James Fillis mit dem
8 elk ö ienstag: Zum 6. Male: Die liebe Familie. ) ;
Schauspielhaus. 11. Vorstellung. Wohlthätige Die ns , , n . ; von 8 Damen und 8 Herren. — Zum Sch 7 6. in 7 e . Lustspiel in 3 Aufzügen von Esmaͤnn. Deutsch von Vorstellung: . Auf Helgoland mn oder Arronge. In Scene gesetzt vom er⸗Regisseur M n = e, Te . ;
Mar Grube) Anfang 7elbe. in 3 Aufzügen von Labiche. Deutsch von Franz von Fear G sel hꝛatisngtänfe won 3 Hamen.
ände. Lustspiel
Donnerstag: Zum 1. Male: Die Lore. Plauderei (Frau Hachmann Jipfer als Gast. — Die kleine Marqgquise. Lust⸗ =. spiel in 3 Aufzügen von Meilhac und Halévy. (Frau mmm mmm mn een.
isches Ballet in 1 Act von H. Regel. . von R. Mader. Der choreogr. Theil von Jos. Ha Inscenirt durch den Balletmeister Herrn L. Gundlach.
Dienstag: Zum
7. Male: Modernes Babylon. , in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. P
Couplets theilweise von G. Görß. Mustk, von Gestorben: Hr. Amtsrath Wilhelm Snethlage G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst.
jedrich ⸗Wi j Anfang 75 Uhr. Friedrich . Theater. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. Dienstag: Das verwunschene Schloß. Operette , Thomas Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa . . e ö. a tte. Ss. anuat: zum s. Mag, Rürstin enen e t er nin g lern. — Vorher . Ninetta. Dperette in 3 Acten von Wittmann und nner ala Sthelg s Erfoig. Schwank m 1 6 von Dr. EC. M. Lutze. — Den Anfang as Versprechen hinter'm Heerd. An. Berlin —
Concerte.
Conrert · Caus, Leipzigerstraße 43. Dienstag: Karl Meyder Concert. Anfang 7 Uhr.
(Norma: Frau
Mittwoch: 1. Gastspiel von Frl. Louise Heymann. 3 ö Mittwoch astst 8 1 Duv. „Der n Holländer“ von Wagner.
von Litolff. „Die Felsenmühle? von
Robespierre“ r ; „Spreewellen', Walzer von Müller.
Reissiger.
Belle Alliancestraße 7/8. Phantasie aus Der Prophet? von Meyerbeer. Dienstag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um Ständchen von Schubert. „Carneval russe“ für
Großes Aus. die Flöte von Cigrdi (Derr Rößler). „Das weiß
2st in 5 Acten (15 Bildern) nur ich allein“ für Piston von Rieg (Herr Steffens).
Ballet arran⸗
Circus Renz (Carlstraße) Dienstag, Abends 7b Uhr: Große Vorstellung. Aus dem , nn
Schulpferde , Germinal !. — Solon, in der hohen Schule geritten von Fräulein Clotilde Hager. —
Neues Theater (am Schiffbauerdamm 4s5). 8 arabische Schimmelhengste, in Freiheit vorgeführt
von Herrn Oscar Renz. — Königsquadrille, .
uß der
Gbbe und Fluth. Großes Land⸗, Wasser⸗ und
Neue Einlagen, u. a.: Aufzug der Leib Garde⸗ Artillerie“. Gr, ,, ö ;
Mittwoch. Abends 7. Uhr: Große Vorstellung mit neuem Programm und „Auf Helgoland“.
Familien ⸗ Nachrichten.
Theater Unter den Linden. Dienstag: Verlobt; Frl. Ling Trötsche mit Hrn. Prem. Die Welt in Bild und Tanz. Ausstattunge— Ballet von Gaul und Haßreiter. Bayer. Insenirt durch L. Gundlach. Dag grand. chinefische Ballabile: Ein Drachenfest. (Mitwirk. Mr. Imro Fox, amerikanischer . Die Sirenen⸗Insel. Phanta⸗ Verebelicht: Hr. Hauptmann Hans von Hopff—
Lieut. Gend J. (Rostock. Stettin). — Frl. Martha Schlender mit Hrn. Pastor Franz Butenhoff Stargard i. Pom. — Hermelsdorf. — Frl. Else von Wilmowski mit Hrn. Lieut. Curt Graf von Herzberg (Breslau).
Musik von J.
! garten⸗Heidler mit Gräfin Helene von Holtzen reiter. dorff (RNieder⸗Lößnitz bei Kötzschenbroda). — Hi. Pfarrer Adolf Linke mit Frl. Helene Exhard Dinkelsbühl, Bayern). — Hr. Hauptmann Ernst Dulitz mit Frl. Olga Jerchel (Ohlau). . Geboren: Ein Sohn: Hrn. Regier. Assessor Graf von Finckenstein (Königsberg i. Pr.. . Hrn. Pastor Karl Wolfram (Pfarrhaus Nakel, annstädt. Mark). (Waltersdorf, Kreis Teltow). — Fr. Ida von Engel. geb. von Warburg (Eichhorst). — Hr. Gerichts- Rath g. D. Carl Nudolf Meyer Cüb— becke). — Fr. Rittergutsbesitzer Henriette Guradze, geb. Guradze, auf Schloß Kotlischowitz (Breslau) — Fr. Propst Selma Thielmann, geb. Fischer (Arnstadt in Thür.). — Hr. Berginspector 4. V Ballet. Das Carl Dräse (Tarnowitz). — Hr. Geh. Kanzlei= Phantastische Rath a. D. Adolf Stegemann (Charlottenburg).
Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Verlag der Expedition (Scholz).
amilie Pont⸗ exandre Bisson. In Scene gesetzt von
Zum 19. Male:
Geöffnet von 12—111
Uranin, Anstalt für volkstümliche Naturkunde. Am Landes⸗ ee, n, Park (Lehrter Bahnhof). X.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt. Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage). 66h)
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Parlamentarische Nachrichten. Dem Hause der Abgeordneten ist von dem Minister des Innern heute der nachstehende Entwurf eines Ge⸗
setzes, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vorgelegt worden:
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze. verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie für den Umfang derselben, mit Ausschluß der Hohen zollernschen Lande, was folgt: ᷣ
81. Für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten werden die Urwähler nach Maßgabe der von ihnen zu entrichtenden directen Staats⸗, Gemeinde⸗ Kreis⸗, Bezirks⸗ und Provinzialsteuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß von der Gesammt— summe der Steuerbeträge aller Urwähler fünf Zwölftel auf die erste Abtheilung, vier Zwölftel auf die zweite Abtheilung und drei Zwölftel auf die dritte Abtheilung entfallen.
§ 2. Wo directe Gemeindesteuern nicht erhoben werden, treten an deren Stelle die vom Staat veranlagte Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer.
§ 3. In den Stadt⸗ und Landgemeinden, in welchen die Bil⸗ dung der Wählerabtheilungen für die Wahlen zur Gemeindevertretung nach dem Maßstab directer Steuern stattfindet, werden diese Ab⸗ theilungen fortan allgemein in der durch die 5§ 1 und 2 für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten vorgeschriebenen Weise gebildet.
§z 4. Das Gesetz, betreffend Aenderung des Wahlverfahrens, vom 24. Juni 1891 (GesetzSamml,. S. 2317 bleibt, unter Fortfall der im 51 Abs. 2 desselben enthaltenen zeitlichen Beschränkung in Kraft.
8§ 5. Bis zum Erlaß des Wahlgesetzes werden die Bestimmungen der Artikel 71 und 115 der Verfassungsurkunde, soweit sie den vor— stehenden Bestimmungen entgegenstehen, außer Kraft gesetzt.
§z 6. Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem Tage seiner Ver⸗ kündigung in Kraft, jedoch erhalten 52? und für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten die Vorschrift des 5 1, wonach bei der Bil⸗ dung der Urwählerahtheilungen die directen Gemeinden, Kreis⸗ Be⸗ zirks- und Provinzialsteuern in Anrechnung zu kommen haben, erst mit dem Inkrafttreten des Gesetzes wegen Aufhebung directer Staats steuern Geltung.
Der allgemeine Theil der Begründung lautet:
Der vorliegende Gesetzentwurf soll die Zusage erfüllen, welche hinsichtlich der Abänderung der Vorschriften über die Bildung der Urwählerabtheilungen für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten und der Wählerabtheilungen für die Wahlen von Gemeinde— vertretungen bei der Eröffnung der gegenwärtigen Tagung des Landtags der Monarchie seitenß der Königlichen Staats⸗ regierung ertheilt und bei der Einbringung der Steuerreform— gesetze, sowie in der Begründung des Gesetzes wegen Aufhebung directer Steuern wiederholt worden ist. Demgemäß begrenzt sich die Aufgabe des Entwurfs dahin, die Verschiebungen in der Abstufung des politischen und communalen Wahlrechts, welche durch die neue Einkommensteuer bereits eingetreten sind und aus der Durchführung der Steuerreform weiter sich ergeben werden, auszugleichen, also in dieser Beziehung den Zustand im wesentlichen wiederherzustellen, wie 64 dem Erlasse des , vom 24. Juni 1891
estand.
Es handelt sich hiernach nicht um eine grundsätzliche Aenderung des bestehenden Wahlrechts; für eine solche vermag die Staats⸗ regierung, wie bereits in der Sitzung des Hauses der Abgeordneten vom 19. Mai d. J. unter vielseitiger Zustimmnng erklärt worden ist, ein Bedürfniß überhaupt nicht, jedenfalls zur Zeit nicht anzuerkennen. Aber auch auf dem Boden des geltenden Wahlrechts ist der Zeitpunkt für den Erlaß des im Artikel 72 der Verfassungtz= urkunde vorgesehenen Wahlgesetzes noch nicht gekommen, weil die Wirkung, welche die in der Veranlagung begriffene neue Gewerbe—⸗ steuer und die zur Berathung stehenden , , ,, , ihre An⸗ nahme vorausgesetzt, auf die Bildung der Wählerabtheilungen aus— üben werden, wohl annähernd, aber nicht, wie der Einfluß der neuen Einkommensteuer, mit genügender Sicherheit sich übersehen läßt. Für die , erforderlichen Bestimmungen hat daher die Form einer Novelle gewählt werden müssen. ;
Das in Geltung stehende System der sogenannten Dreiklassen⸗ wahl, d. h. die Dreitheilung der Wähler in Abtheilungen nach Maßgabe ihrer Steuerleistungen beruht, was die Wahlen zum Hause der Abgeord⸗ neten betrifft, auf den 85 16 bis 14 der von dem allgemeinen Wahl— recht ausgehenden Verordnung vom 30. Mai 1849 (Gesetz⸗Samml. S. 205), deren wesentliche Bestimmungen im Artikel 72 der Ver⸗ fassungsurkunde Aufnahme gefunden haben. Später ist das System in die weitaus größte Zahl der geltenden Gemeindeverfassungsgesetze als Norm für die Wahl der Gemeindevertretungen übergegangen, zwar mit Abweichungen im einzelnen, welche weiterhin zu erwähnen sein werden, hier aber zunächst nicht in Betracht kommen. .
Nach den angeführten Vorschriften der Verordnung vom 30. Mai 1849 werden die Urwähler nach Maßgabe der von ihnen zu ent⸗ richtenden directen Staatssteuern in drei Abtheilungen getheilt, und zwar in der Art, daß auf jede Abtheilung ein Drittel der Gesammt⸗ fumme der Steuerbeträge aller Urwähler entfällt. Jede Abtheilung wählt, ohne Rücksicht auf die Zahl der ihr angehörenden Urwähler, ein Drittel der zu wählenden Wahlmänner. .
Das Stimmgewicht des Einzelnen ist daher um so größer oder geringer, je weniger oder je mehr Urwähler außer ihm derselben Abtheilung angehören, und dies hängt wiederum davon ab, wie wenige oder wie viele ihrer erforderlich sind, um das Steuerdrittel zu erfüllen, also von dem Maße der eigenen Steuerleistung und dem Verhältnisse derselben zu der Steuer. leistung der übrigen betheiligten Urwähler. Jede Verrinzerung der Zahl der Urwähler in einer der beiden ersten Abtheilungen führt noth⸗ wendig zu einer Vermehrung derselben in den beiden oder einer der beiden folgenden Abtheilungen und eine solche Verringerung kann zin⸗ treten fowohl durch eine das bisherige Verhältniß überschreitende Er⸗ höhung der Steuerleistung Hochbestenerter, als durch eine derartige Herabm inderung der Steuerleistung Niedrigbesteuerter.
Es ergiebt sich hieraus, 3 erhebliche Aenderung des Steuer⸗ systems 96 die ier , des Wahlrechts von Einfluß ist und dies umfomehr, je stärker die Verschiebung des Verhältnisses ist, in welchem die Leistungen der Steuerzahler zu einander stehen. Während in dieser Beziehung die in den Jahren 1351, 1861 und 1573 eingetretenen Umgestaltungen der directen Steuern Beach⸗ tung nicht gefunden haben, war im 5 4 des Gesetzes vom 26. März 1833 (Gesetz. Sainml. S. VR) vorgeschrieben, daß die damals aufgehobenen beiden untersten Stufen der Klassensteuer für die Feststellung der nach dem Paßsiabe der. Besteuerung geregelten Wahlberechtigungen bestehen bleiben und zu diesem Zweck auch ferner veranlagt werden sollten. Der Entwurf des , vom 24. Juni 1891 enthielt eine ähnliche Bestimmung, aus welcher das Gefeß, betreffend Aenderung des Wahlberfahrens am gleichen Tage (Gefetz Samml. S. 231) hervorgegangen ist.
Dieses Gesetz sucht dem Einflusse der neuen Ein kommensteuer auf das Wahlrecht in doppelter Weise entgegenzuwirken, indem es erstens für politische und esmmunase Wahlen vorschreibt, daß behufs Bildung der Wählerabtheilungen für jede nicht zur Cinkommensteuer veranlagte Person ein Steuerbetrag von 3.6 an Stelle der bisherigen
Berlin, Montag, den 9. Januar
Klassensteuer zum Ansatz zu bringen ist, und zweitens ö. die Wahlen zum Hause der Abgeordneten, unker Abänderung der bezüglichen Be⸗ stimmungen des 5 i0 der Verordnung vom 30. Mai 1849, die An⸗ ordnung trifft, „daß in Gemeinden, welche in mehrere Urwahlbezirke getheilt Id für jeden Urwahlbezirk eine besondere Abtheilungsliste aufzustellen ist.
Nach der Veranlagung der neuen Einkommensteuer haben Er⸗ hebungen darüber stattgefunden, inwieweit die . die neue Ein⸗ kommensteuer veranlaßten Verschiebungen der Wählerabtheilungen durch das letztgedachte Gesetz einen Ausgleich erfahren. Dieselben haben sich auf die Wahlbezirke Schlawe Rummelsburg, Grimmen Greifswald, Neisse⸗Grottkau, Stadt Krefeld, Stadt Köln und den Wahlbezirk 11 der Stadt Berlin erstreckt. Für die Auswahl dieser Probewahlbezirke ist die Erwägung maßgebend gewesen, daß Berlin und Köln für die Großstädte, Krefeld für die größeren,
1893.
Neisse und Greifswald für die mittleren Städte, und die sbrigen Bezirke für solche Wahlbezirke als typisch betrachtet werden können, in denen entweder der Großgrundbesitz (Grimmen⸗Greifswald) oder der bäuerliche Grundbesitz (Neisse⸗Grottkau) überwiegt oder neben dem Großgrundbesitz ein starker Rummelsburg) vorhanden ist. Den für die genannten Wahlbezirke probeweise aufgeftellten Ur⸗ wähler⸗ und Abtheilungslisten ist, um eine zutreffende Vergleichung mit den Wahlen von 1838 zu sichern, die für diese Wahlen bewirkte Eintheilung der Urwahlbezirke zu Grunde gelegt, welche bei Neu⸗ wahlen mit Rücksicht auf das Ergebniß infolge der Volkszählung von 1890 allerdings nicht ganz unverändert bleiben würde. Diese Aende⸗ rungen sind indessen , . in der Regel nicht so erheblich, , daraus Bedenken gegen die Richtigkeit der Ergebnisse der nach⸗ stehenden Vergleichung abgeleitet werden könnten.
äuerlicher Grundbesitz (Schlawe⸗
.
Ge⸗ sammt⸗ zahl der Urwähler
1888
Wahlbezirk
dieser Gesammtzahl Ge⸗ entfallen nach Procenten
Von Von
dieser Gesammtzahl
sammt⸗ entfallen nach Procenten 1338 zahl, der 15652
auf Abtheilung , . auf Abtheilung
III II III
Berlin II 70775
9200 b oß7 1659 : gl, 28
Stadt Köln hh 4357
886, 93 68 644 8386 39.42
Stadt Krefeld 20 22! 2.54 3847 S3, 99 22008
— — — —
Schlawe⸗Rummelsburg 18730 3,35 1, 83 —
Grimmen⸗Greifswald 18 436
11,01 84,82 17 615
8, 82 88, 40
Neisse⸗Grottkau 26 086
mmm,
3,38 38,75 37, 87 25 338 3, 60 1072
11,60
an
Stadt Greifswald 3695 3,093
2
12, 13 . 10,0 36,96 3574 3,58 10,10 36, 32
*
1 13,68
1350 / 2878 tos 1042 856,66 2998 ,,
Aus der vorstehenden Zusammenstellung ergieht sich, daß die Zahl der Wähler III. Abtheilung sich vermindern würde in folgenden Wahlbezirken: Berlin II um 0,72 0, , . um 2,190, Schlawe⸗Rummelsburg um 2,57 0o, sowie in der Stadt Greifswald um O, 6490/ . Die Zahl der Wähler II. Abtheilung würde sich nach dieser Zu⸗— sammenstellung vermindern in den Wahlbezirken: Stadt Köln um 0,40 Gso, r n, rena um 0,22 0so und in der Stadt Neisse um O, 45 0½. Im wesentlichen wird dies für Berlin 11 der Steuerdrittelung in den einzelnen Urwahlbezirken, für Neisse⸗Grottkau und Schlawe⸗ Rummelsburg dagegen der Einstellung von 3 Me für jeden .
Ii D377 freien Urwähler, welche den hohen Procentsatz von 75,33 und 78,70
sämmtlicher Urwähler erreichen, beizumessen sein. Dagegen würde sich die Zahl der Wähler III. Abtheilung
erhöhen
in den Wahlbezirken: Grimmen⸗Greifswald um O, 33 0so, Stadt Köln um O, 44 00, Stadt Krefeld um O, 07 oo, sowie in der
Stadt Neisse um 9.71 0s.
Die Zahl der Wähler 1I. Abtheilung würde sich erhöhen:
in den Wahlbezirken: Berlin 11 um O, 38 0seo, Stadt Krefeld um O, 11 Co, Schlawe, Rummeltburg um 2,34 Gfo, Neisse⸗Grottkau um 1,97 ½ und in der Stadt Greifswald um O, 09 Gso.
Zur Vervollständigung des Ueberblicks dient die folgende Nachweisung:
l ⸗ 2 3
Benennung Gesammt⸗
die Abtheilung III an Wählerzahl gestiegen ist durch Abnahme der Wählerzahl in den beiden ersten Abtheilungen
zahl der der Urwahl“
Wahlbezirke. be irte.
Anzahl der Urwahlbezirke, in denen procentual
1
die Abtheilung III an Wählerzahl heruntergegangen
ist durch ni, . der Wählerzahl
in den beiden ersten
Abtheilungen
Bemerkungen.
Berlin II 22. 97 Neisse⸗Grottkau 20 Schlawe⸗Rummelsburg. ....
Grimmen⸗ Greifswald Stadt Köln
Stadt Krefeld Stadt Greifswald Stadt Neisse
Aus dem Vorstehenden ist zu entnehmen, daß das Gesetz über die Aenderung des eg f bre vom 24. Juni 1891 seinen Zweck in nicht unerheblichem Maße erfüllen wird, daß aber seine Wirkungen, abgesehen bon ihrer Ungleichmäßigkeit, nicht ausreichen, um überall die infolge der neuen Einkommensteuer eintretende, Werthsverminderung des Wahlrechts der Minderbemittelten zu beseitigen. .
In höherem Grade tritt dies bei den communalen Wahlen her⸗
vor, für welche ähnliche Ermittelungen, wie für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten bewirkt worden sind. — Bei den r,, zu den Vertretungen der Stadt⸗ und Land⸗ gemeinden ist der Einfluß der Veranlagung der Einkommensteuer nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 in Verbindung mit den Wir⸗ kungen des die Aenderung des Wahlverfahrens betreffenden Gesetzeß von' dem gleichen Tage, ein verschiedener, je nachdem es sich um größere Stadtgemeinden und solche Landgemeinden, in welchen Industrie und Verkehr eine höhere Stufe der Entwickelung erreicht haben, oder um Landgemeinden mit einfachen Verhältnisskn handelt, in welchen die Landwirthschaft überwiegend den Erwerbszweig der Einwohner bildet, In den letzteren, namentlich in den östlichen Provinzen, ist jener Einfluß nicht er ehr (wie eine Anlage bezüglich der Landgemeinden Neu⸗Jaerghagen, Alt. Schlawe Kreis Schlawe], Schwiersen. Treten Kreis Rummeltz burg, Giesmannsdorf, Volkmannsdorf Kreis Neissel, Hermersdorf, Woltz, Herzogswalde soętreis Grottkaul, welche als typisch die, können, nachweist). Da Gleiche trifft zwar nach Inhalt der Anlage ] quch in einzelnen Landgemeinden der Rheinprovinz, z. B. e nnn, im Landkreise Essen zu; in der überwiegenden Mehrjahl derselben machen sich dagegen die Wirkungen der neuen Steuerveranlagung trotz dem Gesetze vom 24. Juni 1891 in beträchtlicher Weise nach der Richtung hin geltend, daß die Zahl der Wähler in der ersten und zweiten 1 ich vermindert, in der dritten Abtheilung aber erhöht, fo namentlich in Huckingen im Landkreise Düsseldorf, Alten⸗ dorf im Landkreise Essen, Brühl im Landkreise Köln, Gimborn, Ründeroth und Wiehl im Kreise Gummersbach.
125 In 1 Urwahlbezirk ist die Urwählerzahl der III. Abtheilung procentual gleich geblieben. In 3 Urwahlbezirken ist die Urwählerzahl der
III. Abtheilung procentual gleich ed, In ü Hrbahlkehnt ' ist ble (irh lena! der III. Abtheilung procentual gleich geblieben.
Noch mehr tritt dies in den größeren Städten hervor. Wie sich aus Anlage L ergiebt, entfielen in Berlin bei den im Monat No— vember 1892 stattgehabten Wahlen zur Stadtverordnetenversammlun von der 279 250 betrggenden Gesammtzahl, der Wähler 219. (— G10 Y auf, die erste, 12 544 (- 449 o/o) 9. die zweite und 64 514. (– 94,72 0½ ) auf die dritte, Abtheilung, während im Jahre 13901 bei einer Gesammtiahl der Wähler von 271 C26 die erste Ab- theilung 357] (— 132 00), die zweite Abtheilung 17 891 ; 6,60 9/ο) und die dritte Abtheilung 240 563 (— „2,98 Fo) Wähler zählte. Hiernach übersteigt die im arr. 1892 in der dritten Abtheilung ein⸗ getretene Vermehrung der Zahl der Wähler die Zahl, um welche sich die i ,,. der Wähler vermehrt hat (3225), noch um 6726. während die erste und zweite Abtheilung eine erhebliche Verminderung der Zahl der Wähler, um 1379 und Hö? zeigen.
Für die herporragenderen Städte des Regierungsbezirks Köln sind nachstehende Zahlen ermittelt worden:
e n , mn, len. zahl theilung theilung theilung
18130 619 3225 142386 26278 310 2684 2324 — 214 4 858141 *58*
4147 199 591 3366 4584 86 418 491
. —
31 21 1939 ö 16 11 inn E,