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scons.) erklärte sich für Streichung der 88 18 und 19, Abg. Dr. Ennegcerus gegen den Antrag Sattler, wonach alle gewährten Entschädigungen, auch die solcher Güter, welche verkauft worden sind, zurückgezahlt werden sollen. Abg. Sperlich (Centr.) war eben⸗ falls gegen den. Antrag Sattler, welcher gewissermaßen als Gegen⸗ antrag gegen die Streichung der §§ 18 und 19 zu betrachten ist. Geheimer , Fuisting erklärte sich gegen den Antrag Meyer bezüglich der Rückzahlung der Entschädigungen im Derzogthum Lauenburg. Der Antrag sei rechtlich nicht begründet. — Sie Debatte wurde darauf geschlossen, die Abstimmung jedoch ausgesetzt.
Verdingungen im Auslande.
Niederlande.
16. Januar, Nachmittags 13 Uhr. Hollandsche Vzeren Spoor— VegmaatschapEy im Central-Stationsgebäude zu Amsterdam: Loos Nr. 543; Jahresbedarf für 1893 von verschiedenartigen Balken, Stämmen, Dielen für die Central-Werkstätte in Haarlem. Auskunft in der bezeichneten Central⸗Werkstätte.
18. Januar, 11 Uhr. He Vice-Admitral, Directeur en Com- mandant der Marine zu Amsterdam:; Lieferung von weißem und getheertem Tauwerk für die Kriegsmarine. Bedingungen zur Einsicht im Dienstgebäude der Directie der Marine zu Amfterdam.
Verkehrs⸗Anstalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal ist die zweite englische Post über Ostende vom 10 d. M. ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in England und Sturm auf dem Kanal.
Die Post von dem am 6. Dezember aus Shanghai ab⸗ gegangenen Reichs⸗Postdampfer ‚„Darmstadt', sowie die mittels des Reichs⸗Postdampfers „Karlsruhe“ beförderte Post aus Australien (Abgang aus Adelaide am 8. Dezember) ist in Brindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussichtlich am 11. d., Vormittags, zur Ausgabe.
Bremen, 10. Januar. (W. T. B.) Der Weser⸗Zeitung“ zufolge machen die Weser-Correctionsarb eiten so günstige He rtshhrilte, daß die Bauverwaltung die Vertiefung des Frei⸗ hafens um einen Meter mit einem Kostenaufwand von 276 06906 . beantragt hat. .
Hamburg, 109. Januar. (W. T. B.) Hamburg- Ameri⸗ kanische Packetfahrt-Actien-Gesellfchaft. Der Post— dampfer Cheruskia“ ist, von Hamburg kommend, heute Morgen 11 Uhr in New⸗Pork eingetroffen.
Theater und Musik.
Saal Bechstein. Die Altistin Fräulein Clara Schacht, deren erfolgreiche Mit—
On suis je?“ eröffnete. Eine reiche Anzahl beliebter Lieder von Schubert, A. Becker, E. E. Taubert, Blumner, Brahms, Adam, Godard und Gounod folgte hierauf. Die metallreiche, fehr voll klingende und trefflich geschulte Stimme, deren dunkles Colorit ihr einen besonderen Reiz verleiht, ist bis zu den Tönen des Sopran hinauf gleichmäßig leicht ansprechend; unfehlbare Reinheit der In⸗ tonation und Deutlichkeit der Aussprache vereinigen sich außerdem mit zarter, warm empfindender Vortragsweise, die der . sämmtlicher Gesänge vorzüglich zu statten kam. Durch den Beifa animirt, wiederholte die Künstlerin Taubert's „Luarsin“ und Godard's Chanson de Florian“. Herr Concertmeister Th. Krelle (Violine), der in Gemeinschaft mit der Concertgeberin drei Lieder von Brahms zu Gehör brachte, erfreute noch durch einige Soll von Tartini, Teelair. Spohr, Schumann und Mozart, die gleichfalls mit großem Beifall aufgenommen wurden. Die Klavierbegleitung der Gesänge führte Herr. Arthur Wulffius mit sorgfältigem Eingehen auf die Hauptstimme aus.
Die Aufführung der „Journalisten', die im Deutschen Theater am Donnerstag zum ersten Mal wieder stattfindet, weist folgende, zum theil neue Besetzung der Hauptrollen auf: Adelheid: Lilli Petri, Ida: Ida Theumer, Oberst: Ernst Pittschau, Bolz: Gustap Kadelburg, Oldendorf; Hermann Nissen, Schmock: Georg Engels, Piepenbrink: Friedrich Basil, Frau Piepenbrink: Paula Carlsen, Bellmaus: Brung Köhler, Korb: Ludwig Menzel.
Im Kroll'schen Theater gelangt morgen wieder eine Neu⸗ heit, und zwar die zweigetige Oper „Margitta“ von Erik Meyer⸗ Helmund, Text von Bunge und Freund, zur ersten Aufführung.
Die „Wiener Gigerln“ werden die Eröffnungsvorstellung sein, mit der Director Graselli aus Wien das diesjährige Gaftspiel seines Possen⸗Ensembles im Thomas⸗Theater eröffnet. Die erste Neuheit, die Costa'sche Posse „Ein Distanzritt' wird inzwischen mit aller Sorgfalt vorbereitet.
Die Gesangsposse des Adolph Ernst-Theaters „Modernes Babylon“ wird in nächster Zit am Thalia⸗Theater in Hamburg, sowie an verschiedenen. Stadt-Theatern in Scene gehen.
Herr Carl Weinberger, der Componist der neuen Operette Lachende Erben“, deren erste Aufführung am nächsten Sonntag im Theater Unter den Linden stattfindet, ist in Berlin eingetroffen, um die letzten Proben zu seinem Werke, das am Wiener Cark-Theater bedeutenden Erfolg hatte, persönlich zu leiten.
Die am Neuen Theater morgen zum ersten Male in Scene gehende Neuheit „Die kleine Marquise“, Lustspiel in drei Acten bon Henri MeilhaJ und L. Halépy, ist gegenwärtig Repertoirestück des Variété⸗Theaters in Paris.
Das Programm des Concerts, welches die dreizehnjährige Sängerin Luigia Aprile am Freitag, Abends 7. Uhr, im Saal Bech stein giebt, bringt die Arie „Bel raggio“ autz Rossini's „Semiramis“, Eckert's Echo⸗Lied‘, die beiden Schubert'schen Lieder Des Müllers Blumen? und Morgengruß“ u. s. w. — Das nächste VII. Philharmonische Concert am 23. d. M. wird wiederum unter Leitung des Hofbperndirectors Felix Mottl aus Karlsruhe stattfinden. Solist ist der junge belgische Cellist Jean Gérardy, der
In Bremerhaven hat sich, wie . Blättern berichtet wird, gestern die italienische Gesell haft der Eleonora Duse auf dem Dampfer Aller“ zu ihrem New⸗Norker Gastspiel eingeschifft. Die erste Aufführung im Fifth Avenue heater unter der Direction Rosenfeld soll am 25. Januar stattfinden.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Köln, 11. Januar. (W. T. B.) Wie die Kölnische Zeitung“ aus Castrop von heute meldet, ist in Rauxel, woselbst am Sonnabend die Sprengung des Eisenbahngleises stattfand, in vergangener Nacht ein Haus durch Dynamit beschädigt worden. .
Paris, 11. Januar. (W. T. B.) Die heutigen Morgen⸗ blätter stimmen in der Ansicht überein, daß die Gefammt⸗ demission des Ministerlums nur ben Aus schluß Freycinet's zum Zwecke hatte, da dessen Verbleiben im Cahinet dieses gefährdete. Die gemäßigt repu⸗ blikanischen Blätter bringen dem neuen Cabinet eine wohlwollende Haltung entgegen, wollen jedoch erst dessen Thätigkeit abwarten, bevor sie ein definitives Urtheil ab⸗ geben Die radicalen Blätter verhalten sich ziemlich reservirt, und die mo narchischen meinen, daß das neue Cabinet außer stande sei, Herr der täglich sich verschlimmernden Lage zu werden. Der „Figaro“ sagt, Bourgeois und Ribor seien offenbar einig darin, daß eine gründliche Lösung der Panama— frage herbeigeführt werden müsse, politische Berührungspunkte beständen aber nicht zwischen ihnen. Uebrigens seien Kammer, Ministerium und Executivgewalt so zerfahren als möglich. Die Auflösung der Kammer müsse zweifellos erfolgen.
Bukarest, 10. Januar. (W. T. B.) Anläßlich der Vermählung des Prinzen Ferdinand fand in der Kathedrale ein Tedeum statt, dem die Minister und die Spitzen der Behörden beiwohnten; auch in den anberen Kirchen der Hauptstadt und anderer Städte des Landes fanden Fest⸗ gottesdienste statt; zahlreiche Glückwunsch⸗Telegramme wulden nach 91 und Neuwied abgesandt.
Sofia, 195. Januar. (W. T. B.) Aus Anlaß der Ver— mählung des Prinzen Ferdinand von Rumänien gingen dem hiesigen rumänischen Geschäftsträger die Glück⸗ wünsche der bulggrischen Regierung und des diplo— matischen Corps zu. Im Namen des Prinzen Ferdinand von Sachsen-Coburg erschien dessen Hof⸗Marschall.
wirkung in den Oratorien der Sing⸗Akademie und in anderen größeren be ꝛ̃ Zing⸗Akade i t 0 Concertaufführungen allen Kunstfreunden wohlbefannt ist, gab gestern getreten ist. Der Kartenverkauf ist bei Bote u. Bock eröffnet.
ein Concert, jiwelches sie mit den Stanzen der Sappho von Gounod
Wetterbericht vom 11. Januar,
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8S Uhr Morgens.
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Wind. Wetter.
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3 bedeckt ö bedeckt 2 bedeckt 1 5H wolkenlos — 8 6 bedeckt —9
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Mullaghmore Aberdeen .. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. m n . St Petersburg Moskau ...
Cork, Queens⸗ town ... 1 ONO Cherbourg. 765 ONO Vlder .... 2 NO . NNO Damburg .. 383 Swinemünde WN O Neufahrwasser NO
Memel ... 53 NO ,
. NMMO wolkenlos ünster 66 N bedeckt Karlsruhe.. N 2bedeckt Wiesbaden. . 2 halb bed. München .. d Schnee 1) Chemnitz.. 766 Schnee Berlin... ; halb bed. *) . 3 halb bed. Breslau... 56 , ö O bedeckt Tr lest 753 Os 3 Schnee
1 Nachts Schnee. Y Abends Schnee. Uebersicht der Witterung.
Von dem Hochdruckgebiet im Nordwesten hat sich ein Theil losgetrennt, welcher jetzt über Schweden liegt, während die Depression, welche gestern über dem südöstlichen Ostseegebiete lagerte, südostwärts nach dem südwestlichen Rußland , . ist. Dementsprechend wehen über Central Furopa nord⸗ westliche bis nordöstliche Winde, welche im nord⸗ östlichen und südwestlichen Deutschland vielfach stark auftreten und unter deren Einfluß die Temperatur wieder vielfach erheblich herabgegangen ist. In Deutschland ist das Wetter trübe und kalt; vielfach ist Schnee gefallen. Die Frostgrenze umschließt wieder ganz Deutschland und den größten Theil von
Frankreich. Deutsche Seewarte. 1 / Theater ⸗Anzeigen.
Königliche Schanspiele. Donnerstag: Opern⸗ haus. II. , Promethens. Musik bon Beethoven. Nach einer mythologischen Tanzdichtunß G. Taubert; in. 2 Acten von Emil Graeb. Dirigent: Musikdirector Hertel. — Bajazzi ,, ., Oper in 2 Acten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leon⸗ cavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. In. Scene gesetzt vom , , . , Dirigent: KRapell meister Sucher. . 7 Uhr.
Schauspielhaus. 12. Vorstellung. Das Buch
iob. Schauspiel in 1 Aufzug 3 h Hölty von
Adler. In Seene gesetzt vom Ober⸗Regisseur
Max Grube. — Die Philosophin. Lustspiel in
1 Aufzug von Friedrich Roeber. In Scene gesetzt
vom Ober⸗Regisseur Max Grube. — Meister
Andrea. Lustspiel von E. Geibel. In Seene
gef vom Ober⸗Regisseur Max Grube. Anfang hr.
Freitag: Opernhaus. 12. Vorstellung. Zum . Male Die Hexe. Oper in 3 Acten von August Enna. Text nach Arthur Fitger's Drama „Die Hexe“, übersetzt von M. von Borch. In Seene ge— setzt vom Ober⸗-Regisseur Tetzlaff. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 13. Vorstellung. Der Sturm. Jau ber ⸗ Komödie in 5 Aufzügen von Shakespeare, Nach A.. W. von Schlegel's Uebersetzung. Musik von Wilhelm Taubert. Tanz von Emil Graeb. , . Direction: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Auf Allerhöchsten Befehl findet am 8. Februar er. in den Räumen des Königlichen Opernhauses ein Subseriptions-Ball statt. Gesuche um Ballkarten werden bis zum 25. d. M. entgegengenommen. Die⸗ selben müssen schriftlich gestellt, die genaue Bezeichnung Name, Stand, Wohnung) derjenigen Personen ent— halten, für welche die Ballkarten gewünscht werden. Zuschauerbillets werden nur für den III. Rang und Amphithegter⸗Sitzplatz ausgegeben. Meldungen für den 1II. Rang sind bereits so zahlreich eingegangen, daß davon nur ein kleiner Theil wird berücksichtigt werden können. Weitere Meldungen um Zuschauer⸗ billets für den 1II. Rang werden deshalb nicht mehr angenommen. Alle den Subseriptions-Ball be⸗ treffenden Gesuche wolle man unter der Adresse: General-⸗Intendantur der Königlichen Schauspiele, Französischestraße 36, einreichen und mit der Auf— schrift: „Ballangelegenheit“ versehen. Eine besondere Beantwortung solcher Gesuche kann bei der umfang—⸗ reichen Arbeit unter keinen ÜUmständen stattfinden.
General⸗-Intendant der Königlichen Schauspiele.
Graf von Hochberg.
Dentsches Theater. Donnerstag: Die Journalisten. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Zwei glückliche Tage.
Sonnabend: Der Sohn der Wildniß.
Berliner Theater. Donnerstag: Die Jour— nalisten. Anfang 7 Uhr.
Freitag: 20. Abonnements ⸗Vorstellung. Kean.
Sonnabend: Dora.
Lessing Theater. Donnerstag: Zum 6. Male: Heimath. Anfang 775 Uhr.
Freitag: Heimath.
Sonnabend: Heimath.
Sonntag: Heimath.
Wallner ·˖ Theater. Donnerstag: Der Probe⸗ pfeil. Anfang 75 Uhr.
Freitag: Der Probepseil.
Sonnabend: Der Probepfeil.
Sonntag: Der Probepfeil.
Friedrich Wilhelmstädtisches Thenter. Chausseestraße 25.
Donnerstag: Das verwunschene Schlosz. Operette in 3 Aufzügen von Alois Berla. Musik von Carl Millöcker. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. r g, . u selbe Vorstell
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
. 18. Januar: Zum 1. Male: Fürstin Ninetta. Operette in 3 Acten von Wittmann und Bauer. Musik von Johann Strauß.
hier im vorigen Jahre in der Sing-Akademie bereits mit Erfolg auf⸗
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten
Beilage.)
M ö 222 -. h — m m
Nesiden) · Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Donnerstag; Zum 21. Male: Familie Pont⸗ Biquet. Schwank in 3 Aten von Alexandre Bisson. Deutsch von Max Schönau. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 73 Ühr.
reitag; Familie Pont⸗Biguet.
In Vorbereitung: Glaubiger. Serbstzeichen.
— Vor dem Tode. Von Uugust ö
roll s Theater. Donnerstag: Zum 1. Male: Margitta. Komische Oper in 2 Acten von Rudolf Bunge nnd Julius Freund. Musik von Erik Meyer⸗ Helmund. Anfang ? Uhr.
Mittwoch: Fritzchen und Lieschen. Operette in L Act von Poly Henrion. Darauf: Oberst Lumpus. Komische Oper in 1 Act von Theobald Rehbaum. Zum Schluß: Der Schwur. Oper in 1 Vet von Wilhelm Reich.
Victoria Theater. Belle Alliancestraße 7 / Donnerstag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen. Großes Aus— stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d'Ennery und Jules Verne. Ballet arran— girt vom Balletmeister C. Severini. Musik von Debillemont und C. A. Raida. Anfang 79 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Die Reise um die Welt in achtzig Tagen.
Nenes Theater (am Schiffbauerdamm 465). Donnerstag: Zum 1. Male: Die Lore. Plauderei in 1 Act von O. L. Hartleben. (Frau Hachmann— Zipfer als Gast; — Die kleine Marauise. Lust— spiel in 3 Aufzügen von Meilhae und Halévy. (Frau Hachmann⸗Zipser als Gast. Anfang 77 Uhr.
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Theater Unter den Linden. Donnerstag: Die Sirenen⸗Insel. (Novpität und größter Erfolg) Ballet in 1 Act von H. Regel. Peusik Hon H. Mader. Der choreogr. Theil, bon Jos. Haßreiter. Inscenirt durch den Balletmeister Herrn L. Gundlach. Nepertoirestück der Wiener Hofoper. — Das Baby. Schwank in 1Aet von H. F. Musik von A. Ferron. Couplets von A. Braun. Inscenirt durch den Ober— Regisseur C. A. Friese son. — Mr. Imro For, amerikanischer , mit ganz neuen Experi⸗ menten. Anfang 75 Uhr. .
Sonntag: Zum 1. Male: Lachende Erben. Operette in 3 Acten von Horst und Stein. Musik don Carl Weinberger. Inscenirt durch den artist. Leiter Ed. Binder. Dirigent: Kapellmeister A. Ferron. Die militär. Epolutionen im 3. Act arrangirt von L. Gundlach. Neue Ausstattung an Decorationen und Kostümen.
Adolph Ernst- Theater. Donnerstag: Zum 19. Male: Modernes Babylon. Gesangsposse in 3 Acten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß. Musik von G. Steffens. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Anfang 75 Uhr.
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Thomas ⸗ Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Donnerstag:; Gastspiel der Lufttänzerin Preciosa Grigolatis mit ihrem fliegenden Ballet. Das
Märchen der blauen Grotte. Phantastische Pantomime mit Ballet in 2 Bildern. — Vorher
zum 4. Male: Othello's Erfolg. Schwank in 1 Aufzug von Dr. E. M. Lutze. — Den Anfang macht; Das Versprechen hinter'n Heerd. An fang 79 Uhr. .
Freitag: Dieselbe Vorstellung.
Montag: 1. Gastspiel des Wiener Ensemble. . Jof. Graselli. Die Gigerln von
ien.
Irania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes-Ausstellungs-Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12—11 Uhr.
Concerte.
Sing ⸗Akademie. Donnerstag, Anfang 8 Uhr: Klavier⸗Abend von Eugen d' Albert.
Concert · Haus, Leipzigerstraße 45. Donnerstag: Karl Meyder Concert. Gesellschafts⸗ Abend. Anfang 7 Ühr.
Circus Renz (Carlstraße.)] Donnerstag, Abends 74 Uhr: Zum vorletzten Male: Auf Helgoland, mit sämmtlichen bisher zur Darstellung gebrachten Einlagen. Außerdem u. a.: „Agat', , vorgeführt vom Director Fr. Renz. — Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Germinal“. — Con⸗ eurrenzschule, geritten von den Damen Frl. Clotilde Hager und 6 Oceana Renz. ;
Freitag: Auf Allerhöchsten Befehl. Anfang 7 Uhr. Parade⸗Gala⸗Vorstellung zum Besten des Fonds zur Erbauung der Kaiser Wilhelm Gedächtnißkirche⸗ Zum letzten Male: Auf Helgoland mit sämmt⸗ lichen Einlagen. . ; .
Sonnabend, Abends 71 Uhr: Novität! Ein Künstlerfest. Novität! Große Ausstattungs⸗-Pan— tomime vom Hofballetmeister Siems. Mit über⸗ raschenden Wassereffecten und auf das Großartigste inseenirt vom Director Fr. Renz.
. Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Charlotte von y mit Hrn. Premier⸗Lieutenant Ernst von Eisenhart-Rothe (Hildesheim). — Frl. Martha Lüders mit Hrn. Erich von Krause (Berlin).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Puttkamer (Poberow bei Neucolziglow). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs⸗Rath Dr. von Voß (Berlin).
Gestorben: Hr. Eduard von Ruediger (Berlim. — Hr. Premier⸗Lieutenant a. D. Paul von Gott— berg (Königsberg). — Hr. Fideicommißbesitzer Eduard von Wedel (Stettin).
NRedacteur: Dr. H. Klee, Director. , . Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sechs Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).
Gr ste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 9.
Dentscher Reichstag. 17. Sitzung vom Dienstag, 10. Januar, 1 Uhr.
Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Erhöhung der Brau steuer. Dle Vorlage verdoppelt den bisherigen rn te nr sn für Getreide, Reis und grüne Stärke von 4 auf 8 Se und schreibt die gur che, von Elsaß-Lothringen in die Brausteuer— gemeinschaft vor.
Staatssecretär Freiherr von Maltzahn:
Meine Herren! Mit dem Gesetzentwurf, betreffend die Friedens— präsenzstärke des deutschen Heeres, sind Ihnen im Namen der ver— bündeten Regierungen drei Steuergesetzentwürfe vorgelegt, deren ersten Sie jetzt in Berathung nehmen wollen. Der Zweck dieser Gesetzentwürfe ist, diejenigen Einnahmen der Reichskasse zu verschaffen, deren sie bedarf, um die Ausgaben zu decken, welche aus dem Gesetze, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres, wenn es zur Verabschiedung gelangt, entstehen. Ich brauche wohl nicht näher darzulegen, weshalb die verbündeten Regierungen geglaubt haben, für diese Mehrausgaben besondere Mehreinnahmen schaffen zu sollen, weshalb sie es für unzweckmäßig gehalten haben, die geforderten Mehrausgaben einfach auf die Matrikularbeiträge zu ver⸗ weisen. Denn über diesen Punkt besteht, glaube ich, all⸗ gemeine Uebereinstimmung zwischen den verbündeten Regierungen und dem Reichstag; hier wie dort ist man der Meinung, daß, wenn das Gesetz, betreffend die Friedenspräsenzstärke des deut⸗ schen Heeres, zur Verabschiedung gelangt, wenn dadurch erheb⸗ liche dauernde Mehrausgaben der Reichskasse erwachsen, man nicht wohlthun würde, diese Mehrkosten einfach im Wege der Matrikularumlagen von den Einzelstaaten einzufordern. Diese Ueberzeugung ist bei den verbündeten Regierungen und bei den Reichs ⸗-Verwaltungsbehörden von Anfang an vorhanden gewesen, und so lange überhaupt über die Erhöhung der Friedenspräsenzstärke des Heeres verhandelt ist, sind auch die Gesetz⸗ entwürfe in der Vorbereitung begriffen gewesen, welche Ihnen heute vorliegen. Ich erwähne dies ausdrücklich, weil nicht nur in der Presse eine entgegengesetzte Auffassung sich geltend gemacht hat, sondern weil auch bei der ersten Lesung der Novelle zum Reichs⸗ Militärgefetz hier im Reichstag von einem Abgeordneten aus— drücklich erklärt ist, das sei ja ganz gewiß, daß man an die finan⸗ zielle Deckung dieser Mehrausgaben erst in allerletzter Zeit gedacht habe. Das ist keineswegs gewiß, sondern das Gegentheil davon ist die Wahrheit, und die Vorberathung der Ihnen jetzt vorliegenden Gesetze greift so weit zurück, als die Vorberathungen über die Novelle zum Reichs⸗Militärgesetze.
Die drei Gesetzentwürfe sind bestimmt, den Mehrbedarf aus der Novelle zum Reichs-Militärgesetz, soweit derselbe sofort erfordert wird, voll zu decken, nicht mehr und nicht weniger. Die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, daß es nicht angezeigt sei, in diesem Augenblick über diese Summe hinaus mit neuen Anforderungen an den Reichstag zu kommen und etwa eine Steuer— reform im Reich im großen Stile einzuleiten. Dazu lag keine Noth⸗ wendigkeit vor, und der Zeitpunkt würde nicht günstig gewählt sein aus den verschiedensten Gründen, von denen ich nur zwei erwähnen will. Der eine ist, daß wir zur Zeit noch nicht übersehen können, in⸗ wieweit die Einnahmen des Reichs infolge des Abschlusses der Handels⸗ verträge sich verändern werden; der andere, daß in dem größten Bundesstaat, Preußen, augenblicklich eine tiefeinschneidende Steuer— reform im Gange ist, welche zu stören keineswegs im Interesse des Reichs liegt.
Der Mehrbedarf, welcher aus der Novelle zum Reichs ⸗Militärgesetz sofort entspringen wird, wird durch die Neuvorlage, wenn sich unsere Schätzungen im wesentlichen als richtig herausstellen, voll gedeckt werden. In der Vorlage Nummer 22 Ihrer Drucksachen ist dieser sofort ent— stehende Mehrbedarf auf jährlich etwas unter 565 Millionen be— rechnet. Die drei Steuerreformgesetze würden nach unserer Be— rechnung einen Betrag von ungefähr 577 Millionen, also etwas über jenen Bedarf hinaus liefern. Allerdings ist das richtig, daß im Gefolge der Novelle zum Reichs⸗Militärgesetz im Laufe der Jahre noch höhere Ausgaben entstehen werden. Diese Erhöhung des Ausgabe— bedarfs entsteht aber keineswegs — wie irrthümlich auch in der früheren Discussion hier im Hause angenommen worden ist — bereits im nächsten Jahre, sondern es kann eine ganze Reihe von Jahren vor— übergehen, ehe die Ausgaben wirklich nothwendig werden, welche ent— stehen durch die Vermehrung der Zahl der übungspflichtigen Mannschaften des Beurlaubtenstandes, durch Zurückgehen der Manquements, durch Anlage von neuen Cadetten-Anstalten, Unteroffizierschulen u. s. w. Wir haben also geglaubt, daß man die Frage, ob es überhaupt nöthig sein würde, für diese päteren Ausgaben entsprechende Einnahmen neu zu schaffen, einer späteren Erörterung vorbehalten könne. Wir haben auch geglaubt, daß im Reichstag kaum eine weitergehende Forderung als diejenige, welche sich auf momentane Bedürfnisse beschränkt, Aussicht auf An⸗ nahme haben würde. Das momentane Bedürfniß aber wird unserer Meinung nach durch die Ihnen gemachte Vorlage gedeckt. Weshalb Ind nun gerade diese drei Besteuerungsgegenstände: Bier, Branntwein und Umsatzsteuer gewählt, um die Mehrausgaben zu beschaffen? Ja, meine Herren, das hat ssich einfach er— geben aus einer Prüfung der einschlägigen Bestimmungen unserer Verfassung. Der Artikel 70 unserer Verfassung bestimmt:
Zur Bestreitung aller gemeinschaftlichen Ausgaben dienen zu⸗ nächst die etwaigen Ueberschüsse der Vorjahre, sowie die aus den Zöllen, den gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern und aus dem Post- und Telegraphenwesen fließenden gemeinschaft⸗ lichen Einnahmen. Insoweit dieselben durch ihre Einnahmen nicht gedeckt werden, sind sie, so lange Reichssteuern nicht eingeführt sind, durch Beiträge der einzelnen Bundesstaaten nach Maßgabe ihrer Bevölkerung aufzubringen u. s. w.
Nun sind diejenigen Einnahmen der Reichskasse, welche hiernach
1893.
in erster Linie zur Bestreitung der Reichsausgaben dienen sollen— in den Artikeln 38 und 35 aufgeführt; es sind im wesentlichen die Consumsteuern Bier, Branntwein, Taback u. s. w. Es ist ja der Kreis dieser Cinnahmen des Reichs im Laufe der Jahre durch die Gesetzgebung mehrfach erweitert; immerhin aber wiesen diese Vorschriften unserer Verfassung bei der Erörterung der Frage, woher wir die Mittel für das erhöhte Bedürfniß zu Landesvertheidigungs— zwecken nehmen sollen, darauf hin, zunächst die Frage zu prüfen: Sind denn diejenigen Einnahmequellen, in deren Besitz sich heute das Reich auf Grund der Verfassung und der späteren Gesetze befindet, bereits vollkommen ausgenutzt, oder ist es möglich, das Mehrbedürfniß durch vermehrte Anspannung dieser Steuerquellen zu decken? — und diese letztere Frage glaubten wir bejahen zu sollen. Aus diesem Grunde haben wir den Rahmen des jetzigen Besitzstandes nicht überschritten. Ich darf auch hier darauf hinweisen, daß ein Hin— übergreifen über den jetzigen Besitzstand des Reichs für den größten Bundesstaat, Preußen, in diesem Augenblick möglicherweise unbequem gewesen wäre. Die preußische Steuerreform geht nach den wieder— holt abgegebenen Erklärungen auch von der Voraussetzung aus, daß das Gebiet der indirecten Besteuerung dem Reich überlassen sei, aber auch so ausgebildet werden solle, daß die Reichsausgaben materiell aus seinen Einnahmen Deckung finden.
Nun schlägt das Gesetz über die Brausteuer Ihnen Veränderungen der jetzigen Gesetzgebung vor, von denen wir eine Erhöhung des Steuereinkommens in so hohem Maße erwarten, daß mehr als die Hälfte des gesammten Mehrbedarfs allein aus der Erhöhung der Bier⸗ steuer gedeckt werden wird. Diese Absicht hat — allerdings in recht später Stunde — einen scharfen Widerstand aus den Kreisen der zunächst Betroffenen gefunden, und ebenso ist diese Absicht der ver— bündeten Regierungen sowohl in der Presse als bei den Berathungen hier im Reichstag auf das schärfste kritisirt worden. Aber die Einwürfe, welche uns gemacht worden sind, gehen von ganz verschiedenen Voraussetzungen aus, und ich glaube, daß man vielfach das Maß der Mehrbelastung, welche eintreten würde, höher schätzt, als es in der That ist. Sie finden auf der Seite 10 der Drucksachen unter Nr. 51 eine Tabelle, aus welcher sich das Maß der jetzigen Belastung durch die Brausteuer im Gebiet der Brausteuergemeinschaft ergiebt, und Sie sehen durch die Schlußzahl der letzten Colonne, daß zur Zeit durch Steuern und Zölle ein jeder Kopf der Bevölke— rung des Brausteuergemeinschaftsgebiets im Jahre belastet ist mit etwa 79 5. Wenn Sie dem gegenüberstellen, daß die betreffende Belastung beträgt im Großherzogthum Baden 3,34 ½, im Königreich Württem⸗ berg 4,25 , im Königreich Bayern 5,53 „, so ergiebt sich hieraus, daß die Belastung pro Kopf und Jahr im Gebiet der Brausteuer⸗ gemeinschaft, verglichen mit den übrigen deutschen Territorien, eine recht geringe ist. Und ich sage weiter: es ergiebt sich, daß eine Steigerung dieser Belastung wohl zulässig ist.
Was dann die Belastung des einzelnen Liters Bier betrifft, so sind hier die Zahlen ja nicht mit derselben klaren Präeision zu geben. Auf der Seite 6 derselben Vorlage finden Sie berechnet, daß das Hektoliter Bier im Gebiete der Brausteuergemeinschaft mit 0, 81 (, das Liter Bier also mit sisioo 3 belastet ist, eine Belastung, welche die Vorlage zu verdoppeln beabsichtigt. Diese jetzige Belastung wird aber in Württemberg um mehr als das Doppelte übertroffen oder, richtiger gesagt, die Belastung in Württemberg beträgt mehr als das Doppelte der unserigen, in Bayern mehr als das Dreifache der unserigen. Ich nenne Baden in diesem Augen⸗ blicke nicht, weil Baden ein von dem unserigen System wesentlich verschiedenes Steuersystem hat. Ich glaube indessen, daß man von Baden annehmen kann, daß sich die dortige Belastung derjenigen in Württemberg nähert, sodaß also auch Baden gegenüber die Belastung des Bieres in Norddeutschland heute noch etwa um die Hälfte zurück⸗ bleibt. Sollte es da nicht möglich sein, diesen Belastungssatz der norddeutschen Bierbesteuerung zu erhöhen? Ist das wirklich ein so exorbitantes und ungerechtfertigtes Verlangen? Ich glaube, nein!
Ich will noch ein Moment anführen. Glauben Sie wirklich, daß das norddeutsche Bier nicht im stande sein sollte, im Jahre 1893 eine höhere Belastung zu tragen als diejenige, welche normirt wor— den ist in Preußen im Jahre 1819, also vor mehr als 70 Jahren?
Die Einwürfe, die gegen dieses Gesetz gemacht worden, gehen zum theil dapon aus, daß der Brauer unter allen Umständen diese Mehrbelastung tragen müsse. Auf der anderen Seite wird be⸗ hauptet, daß dieses Gesetz geeignet sei, den Branntweinconsum zu vermehren, weil es das Bier vertheuere. Diese beiden Einwürfe widersprechen sich und heben einander auf. Bei den Be⸗ rathungen hier im Reichstag ist anderweitig auch behauptet, daß die ganze Steuererhöhung der Landwirth durch die Verminde⸗ rung des Verkaufspreises der Gerste tragen müsse. Nun, meine Herren, wer schließlich diese, wie ich glaube, in der That nicht über⸗ mäßige Erhöhung der Steuerbelastung tragen wird, das läßt sich mit absoluter Sicherheit nicht voraussagen. Es giebt ja auf dem Gebiete der Steuerpolitik kaum eine für die Beantwortung schwierigere Frage, als die der Abwälzung. Die Motive der Vorlage haben keines⸗ wegs, wie ich in einzelnen Drucksachen gefunden habe, den Satz auf⸗ gestellt, daß der Brauer diese Mehrbelastung tragen werde; sie haben nur gesagt, es sei unwahrscheinlich, daß infolge dieses Gesetzes eine Erhöhung des Schankpreises eintreten würde. Diese Erhöhung des Schankpreises kann vermieden werden dadurch, daß diejenigen Kapital⸗ kräfte, welche an der Bereitung und dem Verkauf des Bieres be— theiligt sind, von dem Moment der Einmaischung des Malzes an bis zu dem Moment, wo die Lippe des Trinkers das Seidel berührt, sich in die Uebernahme der neuen Last theilen. Sie kann allerdings auch dadurch vermieden werden, daß dem Consumenten in anderer Form als in derjenigen der Erhöhung des Ausschankpreises ein Theil der Steuerbelastung wieder abgenommen wird. Der Nutzen aber, der zur Zeit von dem Brauer, dem Händler und Schänker zusammen⸗ genommen im Gebiet der norddeutschen Brausteuergemeinschaft ge⸗ wonnen wird, ist ein so bedeutender, daß ich glaube, man kann diesen verschiedenen Klassen der Interessenten wohl zumuthen, gemeinsam die
geplante Steuererhöhung zu tragen. Wir haben diesen Nutzen im Durchschnitt veranschlagt auf 19 66 pro Hektoliter. Ueber das Zu⸗ treffende dieser und anderer Berechnungen werden wir uns ja eventuell in der Commission unterhalten können; jedenfalls aber glaube ich, daß man mit Recht nicht sagen kann, daß die Last, welche dies Ge— setz dem Steuerzahler zumuthet, eine übertriebene ist.
Ich verzichte darauf, auf die Einzelheiten ⸗ des Gesetzentwurfs im gegenwärtigen Augenblick einzugehen; es ist das wesentlich Sache der Commissionsberathung, die, wie ich annehme, von Ihnen wohl be— schlossen werden wird, diese Fragen zu prüfen. Es wird auch, wenn der weitere Gang der Discussion dazu Anlaß giebt, von hier aus auf Einzelfragen noch eingegangen werden können.
Ich kann Sie nur bitten, die Vorlage sachlich zu prüfen, und wenn wir darüber einig sind — und das glaube ich nochmals fest⸗ stellen zu können — daß, wenn wir die Mehrausgaben aus dem Militärgesetz wollen, daß wir dann auch für Mehreinnahmen sorgen müssen, so glaube ich, daß Sie mit den verbündeten Regierungen zu der Ueberzeugung kommen werden, daß man den Haupttheil der Mehrbelastung ohne Unbilligkeit auf das Bier legen kann.
Abg. Goldschmidt (dfr. : Er danke zunächst dem Staats— secretär dafür, daß er ihm die Antwort auf seine Ausführungen so außerordentlich leicht gemacht habe. Der Staatssecretär habe weiter nichts gesagt, als was in' den Motiven stehe; von alle dem, was seit dem Bekanntwerden gegen die Vorlage gesagt sei, von den zahlreichen Petitionen dagegen habe er keine Notiz genommen Seine Ausführungen gipfelten in dem Satze, daß, da die Belastung des Bieres für den Kopf der Bevölkerung so viel größer fei als in der norddeutschen Brausteuergemeinschaft, eine rg der Brau⸗ steuer auch von Norddeutschland leicht getragen werden könne. Der Hinweis auf die süddeutschen Staaten sei kein sehr glücklicher. Der anwesende Finanz⸗Minister vom Königreich Bayern und die übrigen Herren aus Württemberg und Bayern würden es be— stätigen, daß die Steuererhöhungen dort unbeschädigt ge⸗ lassen hätten die großen gutgestellten Brauereien, daß aber eine Menge kleiner Existenzen zu Grunde gegangen seien, obwohl man den kleineren Brauereien wesentliche Erleichte⸗ rungen . habe. Der Malzaufschlag in Bayern und die Steuererhöhung in Württemberg feien ferner in Zeiten des gewerb— lichen Aufschwungs erfolgt, nicht zu Zeiten absoluter Geschäftsstille. Er (Redner) bewundere den Muth der Regierungen, mit einer Vor⸗ lage, die weite gewerbliche Kreise beunruhige, zu einer Zeit zu kommen, wo ein allgemeiner Niedergang gewerblicher Verhältnisse herrsche. Diesen Niedergang gebe die Regierung zu; es stehe in der Thronrede, im „Reichs⸗Anzeiger“', der Reichskanzler habe es hier ausgesprochen. Der Reichskanzler erwarte eine Verbesserung; aber wie solle diese Besserung eintreten, wenn man dem Handel und Verkehr Hindernisse in den Weg lege! Diejenigen Gewerbe, die mit der Brauereiindustrie in, unmittelbarem Zusammenhang ständen, wie die Maschinen— fabrikation, seien bereits in Mitleidenschaft gezogen, nachdem man ge⸗ hört habe, daß der Brauereiindustrie eine fo starke Belastung drohe. Ein Brauer, der vor der Möglichkeit einer solchen Belastung stehe, müsse in seinen Anschaffungen, in seinen Abschlüssen auf Rohprodukte und Betriebsperbesserungen außerordentlich zurückhaltend sein. Das Merkwürdigste an der Vorlage sei aber doch die muthmaßliche Berechnung. Der Staatssecretär fage, es seien 26 Millionen in der Brausteuergemeinschaft durchschnittlich eingegangen — 2 mal 26 mache 52, eine Verdoppelung der Steuer würde auch eine Ver⸗ doppelung des Betrags herbeiführen. Dabei theile jedoch der Staatssecretär in seinem Etat mit, daß in diesem Jahre gegen— über den vorigen die Brausteuer um A67 519 zurückgegangen sei. Dem Staatsseeretär müsse auch die Thatsache bekannt sein, daß auch auf dem Gebiete der Bierproduction eine große Ueberproduction vorhanden sei. Die Vorgänger des Staatsseeretärs seien doch be⸗ deutend vorsichtiger gewesen, sie hätten nicht das ganze Plus der Verdoppelung aufgesetzt, fondern nur ein! Dritte. Als 1879 der Malzaufschlag in Bayern um 50 GR, nämlich von 4 auf 6 S0 für das Hektoliter gekommen sei, seien nur 36 o/o mehr eingekommen. Der Staatssecretär würde sich wundern, wenn die Steuervorlage durchgehen sollte, wie viel weniger er dann erhalte, als er erwartet habe. Nach den Motiven betrage die steuerliche Be⸗ lastung des Bierverbrauchs für den Kopf der Bevölkerung in Bayern 5h50, in Württemberg 4206, in Baden 3,24 MS Dem gegenüber könne man ohne Bedenken die Abgabe in Norddeutsch⸗ land von 0, „7 ½ für den Kopf auf das Doppelte bringen. Man berweise, immer auf Bayern, das gelobte Land, in dem das Bier fließe, lasse aber aus dem Auge, daß das Bier dort in anderen Quantitäten consumirt werde als im Norden, und daß dort Kaffee, Thee, Cacao, Branntwein weniger verbraucht würden. Nach dem interessanten Buch des Dr. Hanke, Ausgabebudget der Privatwirth— schaft„, bilde das erste Frühstück in Bayern oft der Trunk Bier, in den Arbeiterfamilien Norddeutschlands spielten dagegen Kaffee und Zucker eine sehr große Rolle. An den hohen Zöllen für diese Ver= brauchsgegenstände habe Norddeutschland einen viel größeren Antheil als der Süden. Auch der Branntweinconsum sei in Bayern um ein Drittel niedriger als in Norddeutschland. Er be⸗ trage dort 2, ͤ' für den Kopf, hier 7,9). Wenn die Motive die steuerliche Belastung des Bieres auf den Kopf der Bevölkerung angäben, so hätte man doch auch den Branntwein in die Berechnung ziehen sollen. Nach der Ge chung des Abg. Roesicke betrage die Steuerbelastung des Biereß und Branntwenns in der nord⸗ deutschen Gemeinschaft 3,70 (t auf den Kopf der Bevölkerung, in Bayern nur 0, 8 (j6. Die verschiedenen Steuersysteme im Norden und Süden ließen sich nicht mit einander vergleichen, zumal in Preußen eine Fluth von neuen Steuern bevorstehe. Es freue ihn, daß das Bier in den Motiven als Nahrungsmittel anerkannt werde, von dem früheren Reichskanzler sei das nicht der Fall gewesen. Wenn in der norddeutschen Steuergemeinschaft der Bierconsum zugenommen habe, habe das seinen Grund darin, daß Bier das einzige Nahrungs⸗ und Genußmittel sei, das im Laufe vieler Jahrzehnte keine Preis steigerung erfahren habe, im Ge entheil immer billiger geworden sei. Auch der Bericht der Ha bel tan n . in Posen spreche es aus, daß das Bier in den dortigen Gegenden den Consum, detz Branntweins beeinträchtigt habe. Nach den Mo— tiven solle die Verdoppelung der ge ter keine Erhöhung des Bierpreises für die an gen zur Folge haben, weil diese Steuer⸗ erhöhung nur J 3 für das in Norddeutschland übliche Maß von ad 1 Inhalt ausmache. Auch werde auf den hohen Gewinn des Bierausschanks hingewiesen. Die Gastwirthe hätten heute sehr schwer zu kämpfen. Ihre Vorgänger hätten verdient an dem Geschäft, das sie betrieben hätten, sie felbst nicht. In Preußen habe man den Gastwirthen außer der gewerblichen noch die Betriebssteuer auf⸗ erlegt, die vom 1. April dieses Jahreg erhoben werden solle, und der preußische Finanz⸗Minister habe die Communen darauf hinge⸗ wiesen, eommunale Zuschläge zu der Betriebssteuer zu erheben. Ber Stagtssecretär habe nicht mitgetheilt, wie die Motive auf die Zahl von 19, M als Durch chnittsverdienst des Gastwirths am Vektoliter — seien. Die Verfasser der Motive hätten ich die Sache zu leicht gemacht und ihre Studien auf die D r slafk be⸗ chränkt. Auf andere Gastwirthschaften, zumal in kleinen Städten, paßten