gemacht ist, den 5 1 an die Steuercommission zu verweisen und in Beziehung auf die übrigen Paragraphen die Beschlußfassung sich vor⸗ zubehalten, nicht anzunehmen. Wie ist der §2 gedacht? In § 2 handelt es sich um Anforderungen für das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen. Die Höhe dieser Anforderungen hängt natürlich ab von den Grundsätzen, nach welchen man für einen be⸗ stimmten Bezirk das Minimaldiensteinkommen der Lehrer festsetzt. Das ũsollte im Schulgesetz durch Gesetz geschehen. Heute stehen wir auf dem Boden des gegenwärtigen Rechts: es geschieht im Verwaltungswege. Bis dahin hat hierüber allein die Schulverwaltung entschieden. Nun stecken aber in dieser Frage unmittelbar sehr bedeutende Interessen der Censiten und der allgemeinen Staatsfinanzen. Denn nach unserer Verfassung müssen die leistungsunfähigen Gemeinden unterstützt werden aus der Staatskasse. Die Schullast ist eine Gemeindelast, aber subsidiär haftet die Staatskasse. Je höher in einem Bezirk die Minimalforderungen an die Gemeinden bezüglich der Lehrergehälter gestellt werden, um so größer wird oft die Zahl der leistungs⸗ unfähigen Gemeinden sein, um so stärker also wird die Staatskasse herangezogen. Der Finanz ⸗Minister in seiner Eigenschaft als Vertheidiger der Staatsfinanzen hat also ein ganz ez Interesse in dieser Beziehung, wenn er sich auf den ein⸗ seitigen Standpunkt des Finanz Ministers stellt, als der Cultus Minister von dem einseitigen Schulinteresse aus. Er hat den natür⸗ lichen Beruf, dafür einzutreten, daß diese Minimalgehalte der Lehrer bemessen werden nach der durchschnittlichen Leistungsfähigkeit der Ge⸗ meinden unter Berücksichtigung der gesammten Verhältnisse. Daher liegt in dieser Mitwirkung des Finanz⸗Ministers allerdings eine erhebliche Garantie gegenüber der Anspannung der Kräfte der einzelnen Gemeinden, andererseits aber eine Garantie, die nöthig ist für die Staatskasse, weil sie sonst einfach die Ausgaben sich decretiren lassen muß, wie das heute der Fall ist, durch die für ihre einzelne Loxcalität interessirten Selbstverwaltungèkörper. Dies Gesetz von 1887 giebt gewissermaßen das Geldbewilligungsrecht aus dem Landtag heraus an die einzelnen Kreisausschüsse.

Meine Herren, ich gebe vollständig zu, daß es sich hier nicht um eine organische Regelung dieser Frage handelt, dies Gesetz ist nur ein Aushilfsmittel. Bei einer organischen Regelung der Schullast, wenn ich mal ganz von der Frage, ob confessionelle Ver⸗ bände sein sollen oder politische, absehe, würde man zuerst die Frage entscheiden müssen: welche Lasten in Beziehung auf das Schulwesen sind naturgemäß Gemeindelasten und welche dieser Lasten müssen auf größere Verbände übertragen werden? Es wird dem Landtag vielleicht schon in dieser Session ein Gesetz vorgelegt werden, welches bezüglich der Pensions⸗ last diese Frage anders regelt, wie bisher. Zweifellos sind solche Lasten, welche mehr oder weniger zufällig wirken, auf deren Höhe die einzelne Gemeinde garnicht einwirken kann, zweckmäßig auf größere Verbände zu vertheilen. Es werden aber immer, trotzdem daß diese Aufgabe gelöst wäre, viele Gemeinden übrig bleiben, die den Schullasten gegenüber nicht gewachsen sind. Das erkennt auch der Herr Abg. Hobrecht an. Er fragt nur: Wie kommt man dazu, hier alles in die Centralinstanz zu geben, alles auf bureau⸗ kratischem Wege regeln zu wollen, ohne daß irgend welche feste Normen für die Unterstützung solcher überlasteter Gemeinden gegeben sind?

Nun macht er selbst einen Vorschlag, der nach meiner Auffassung — ich höre ihn heute zum ersten Mal — nichts geringeres und nichts mehr bedeutet, als einen ganz entscheidenden Schritt zur völligen Verstaatlichung der Schule. Wenn durch Gesetz festgestellt wird, daß der Staat über eine bestimmte Belastung der Gemeinden hinaus für die gesammten Schullasten aufzukommen verpflichtet ist, dann muß der Staat auch die Verwaltung der Schulen in seine Hand nehmen (Abg. Haupt⸗ mann: Communistischer Staat! Heiterkeit) Aber auch ganz ab— gesehen davon, würde man nach meiner Meinung das Ziel, welches der Abg. Hobrecht verfolgt, garnicht erreichen, weil die Gesammtbelastung in einer Gemeinde gar nicht einseitig von den Schullasten abhängt. Vergleichen Sie eine Gemeinde in Posen mit einer solchen in Westfalen. Die letztere hat uraltes Kirchenvermögen; Kirchensteuern werden gar nicht erhoben; dagegen betragen die Schul⸗ lasten mehr als 50 0 der Einkommensteuer. In den armen Ge⸗ meinden in Posen aber giebt es kein Kirchenvermögen. Da werden 50 o Kirchenlasten und 40 0½ Schullasten erhoben. Stehen die beiden Gemeinden gleich? Ist eine verständige Veranlassung dazu, diese beiden in gleicher Weise durch den Staat zu unterstützen? Ich glaube also, wir finden keinen allgemeinen Maßstab. Ich bin ganz gern bereit — und ich glaube auch, daß mein Herr College, der Eultus⸗-Minister, ganz gern bereit sein wird —, bestimmte Gesichtspunkte und Grundsätze, die Sie als Anhaltspunkte bei der Vertheilung dieser Beträge geben, soweit zu berücksichtigen, wie irgend möglich. Sie können auch solche Grundsätze, wenn Sie sie finden, in den Etat hineinschreiben; sie gesetzlich aber zu fixiren, ist ebenso unmöglich, als andere staatliche Dotationen an Verbände und Gemeinden nach richtigen, festen, überall zutreffenden Maßstäben zu vertheilen. Gerade deswegen blieb uns kein anderer Weg übrig, als der Weg des Dispositionsfonds. Da wird es eher möglich sein, die individuellen Verhältnisse richtig zu beur⸗ theilen und danach die Entscheidung zu treffen. Daß auch da Miß⸗— griffe vorkommen können, will ich durchaus nicht bestreiten, aber ich glaube, mechanische Vertheilung dieser Beiträge nach irgend welchen Regeln wird noch viel größeres Unheil anrichten. Wir haben ja das Beispiel bei dem Gesetz über die Erleichterung der Volksschullasten, auf Grund dessen wir bereits jetzt 28 Millionen in den Etat einstellen, nach welchem wir zu jedem Lehrer in jeder Ge⸗ meinde Preußens den gleichen Zuschuß geben, also Gemeinden unter⸗ stützen, die diese Unterstützung in keiner Weise brauchen, (sehr richtig! bei den Nationalliberalen wo wir die Staatsgelder weggeben zu Gunsten ganz gut situirter Gemeinden und uns dadurch der Mittel berauben, den wirklich überlasteten Gemeinden zu helfen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.

Ich möchte dringend bitten, daß Sie zu dieser mechanischen Art der Vertheilung nicht aus dem Grunde übergehen, weil Sie die so⸗ genannte Willkür scheuen. Auf diesem Gebiete kann man nicht — glaube ich, Sie werden sich selbst überzeugen, wenn Sie die Sache im einzelnen verfolgen — zu einem anderen Resultat kommen. Zweifellos ist es richtig, — ich kann das nur wiederholen —, daß dies keine organische Regelung der Schullasten ist. Darüber ist gar kein Zweifel; aber wie war denn die Lage der Sache? Ob man es wünscht oder nicht wünscht, so viel ist doch wohl all⸗

brauchen darf, partieller Art hier zu erreichen, als wenn ich das Geld

gesetz gegenwärtig noch in weitem Felde ist — ich meine nicht in der Weise, daß es nicht in den nächsten Jahren zu stande kommen könnte, aber mit einiger Sicherheit ist der Zeitpunkt gewiß zu bestimmen, wo das gelingen wird.

Wir stehen also in dieser Beziehung vor einer ganz dunklen Frage. Andererseits mußte ich aber anerkennen gegenüber den Aus⸗ führungen des Herrn Cultus⸗-Ministers, daß die Zustände im Schulwesen sowohl, was die mangelhafte Dotation der Schullehrer in verschiedenen Gemeinden und Bezirken, als was die Ueberlastung vieler Gemeinden betrifft, wirklich dringlicher Art sind. Nun hat zwar Herr von Minnigerode darauf hingewiesen, die Aufbesserung der Beamtengehälter sei auch dringlicher Art. Das unterschreibe ich vollständig; aber 8 82 hat den Sinn und ist in dem; Sinne beschlossen, daß das Mehraufkommen der Einkommensteuer nicht der Staatskasse zu gute kommen soll; und ich sehe ja täglich in den Debatten, wie eifersüchtig hierüber gewacht wird. Hätte ich vor⸗ geschlagen, diese 45 Millionen zu verwenden zur Aufbesserung der Beamtengehälter, so würde man gesagt haben, das ist ein vollständiges Verlassen des Grundgedankens des 8 82, der verlangt, nicht, daß der Staatzkasse mehr Einnahmen zugeführt werden sollen, sondern daß die Gemeinden in ihren Lasten erleichtert werden sollen. Wenn ich nun auch anerkenne, daß diese Beamtenaufbesserung freilich auch dringlich ist, so muß ich doch sagen, daß mindestens ebenso dringlich diese Schulfrage ist, die wir hier behandeln, und ich habe mir gedacht, es wäre noch leichter eine Schuldotation, wenn ich den Ausdruck ge⸗

direct in die Staatskasse zu versiren vorgeschlagen hätte, und damit die Beamten des Staats selbst hätte aufbessern wollen.

Zum Schluß will ich Ihnen eine ganz offene Erklärung abgeben. Wie liegt die Sache? Es handelt sich darum, ob das Land in diesem Augenblick einen Steuerbetrag von fünf Millionen mehr aufbringen will zur Lösung dieser dringlichen Aufgabe, oder nicht. Das ist die ganze Frage; denn wenn Sie dieses Gesetz ablehnen, dann allerdings kann ich ja nicht leugnen, daß diese 120 Millionen unmittelbar für die Steuerreform zu verwenden sind; ich kann nicht leugnen, daß dann von diesem Bedarf der Betrag, den ich decken muß, durch die Ergänzungssteuer gegen Aufgabe der Realsteuer um 45 Millionen verringert wird. Der Landtag muß sich nun die Frage stellen: ist es denn ein so großes Uebel, ob das Land an Ergänzungssteuer 35 Millionen zahlt, oder 30 Millionen — ist das Uebel größer, als wenn wir diese Zu— stände im Schulwesen bestehen lassen? Das ist die entscheidende Frage, die Sie sich stellen müssen. Nun, ich glaube doch wirklich nicht, daß 5 Millionen auf das ganze Land, auf den gesammten Besitz — denn darum handelt es sich bei dieser Steuer — vertheilt, eine so drückende Last sind, um diese wichtigen Fragen unerfüllt zu lassen. Sie können ja sagen, der Staat mag aus andern Mitteln diese Aufgaben erfüllen. Ja, da werde ich Sie fragen, wo sind denn die Mittel? Wo ist denn die Aussicht vorhanden, in einer Zeit, wo wir ein Defieit von 58 Millionen im Etat haben und in den zwei letzten Jahren ein Deficit ähnlicher Art vor uns hatten, wo haben wir die Sicherheit, daß wir die Mittel gewinnen, den Schulen und den Lehrern in der Richtung zu Hilfe zu kommen? Hier ist Gelegenheit geboten; wenn Sie sie ablehnen, so vertagen Sie die Frage ad calendas graecas.

Sie sehen daher, daß es nicht wohl gerathen sein kann für die⸗ jenigen, die überhaupt auf dem Gebiet etwas zu stande bringen wollen, den S1 in die Steuercommission zu verweisen und die übrigen Paragraphen vorläufig unberücksichtigt zu lassen. Wir reißen damit Dinge auseinander, die einen organischen Zusammenhang haben; denn wenn wir die Garantien der 58§ 2 und 3 nicht besitzen, dann ist der Staat immer in der Gefahr, diese 4 Millionen ganz ungleich zu vertheilen. Da wo die Gemeinden sich aufs äußerste anstrengen, wird wenig vertheilt; da wo die Gemeinden das nicht thun und in den Selbst— perwaltungsorganen Unterstützung finden, muß der Staat viel geben. Also die Paragraphen hängen organisch zusammen, und ich kann nur wünschen, daß sie an als organisch zusammenhängende Paragraphen von der Landesvertretung behandelt werden. (Bravo!)

Um 3i4z Uhr wird die weitere Berathung auf heute 11 Uhr vertagt.

Nr. 11 des ‚Ministerial⸗Blattes für die gesammte innere Verwaltung in den Königlich, preußischen Staaten“ (herausgegeben im Bureau des Ministeriums des Innern) vom 31. Dezember 852 hat folgenden Inhalt: J. Allgemeine Ver⸗ wasltungsfachen. Cirkular, betr. die erstmalige Beschaffung von Fahnen für Dienstgebäude. — Cirkular, hetr, die Aussetzung der Sonntagsruhe für den Milchhandel, — Cirkular, betr. die Aus⸗ händigung von Nachlaßgeldern im Auslande verstorbener Personen, wenn der Erblasser ein preußischer Staatsangehöriger gewesen ist, — JI. Verwaltung der Communen, Corporationen und Institute. Cirkular, betr. die größere Heranziehung der, Realsteuern bei Aufbringung der Communalsteuern. — Verfügung, betr. die Begründung eines Contocorrentenverkehrs zwischen den Spar⸗ kassen und Gemeindekassen. — Verfügung, betr. die Frage der Zalässigkest progreffiver Communalstenersysteme für Ein⸗ kommen über So) Ss — III. Polizeiverwaltung. A. Im allge. meinen. Girkular, betr. die Berechtigung der Polizeibehörden auf Herabminderuug der von ihnen festgesetzten Strafen. — B. Versicherungs⸗ wefen. Cirkular, betr. die Unzulässigkeit der sogenannten indireeten n en , — Cirkular, betr. die Annahme von Bier⸗ und

erste⸗ Entwerthungsversicherungen durch die Feuerversicherungs⸗Gesell⸗ schaften. - G. Gewerbepolizei. Verfügung, betr. die Auslegung des z A489 der Gewerbeordnung hinsichtlich der im. S§ 33 gedachten Ge⸗ werbe. — Verfügung, betr. die Zuständigkeit bei 6 unn von Ausländern als Begleiter inländischer Wandergewerbetreibender. — Girkular, betr. Bescheinigungen für die Nachsuchung von Concessionen zum Beiriebe von Gaftwirthschafsten ꝛc. — Cirkular, betr. den Aus schank geistiger Getränke . im Wege des Kleinhandels dur Consum⸗ vereine und fonslige Gesellschaften. — D. Gefängnißwesen, traf · und Besserungsanstalten. — Cirkular, betr, die standesamtlichen Anzeigen der in den Straf. 2c. Anstalten vorkommenden. Geburts⸗ fälle. — IV. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten. Cir⸗ kular, betr., die Abwendung von Feuers gefahr bei Errichtung von Gebäuden und Lagerung von Materlalien in der Nähe ven Eisen⸗ bahnen. — Cirkular, betr. die nivellitischen Revisionen der Pegel. — Bestimmungen über die Bauart der von der Staats bauverwaltung auszuführenden Gebäude c. — Verfügung, betr. die Ermittelung des bei der Berechnung von Unfallrenten für die bei der Strombauper⸗ waltung beschäftigken Arbeiter zu Grunde zu legenden Verdienstes . V. Verwaltung für . und Gewerbe. Citkular, betr. die Prä⸗ mien für r on aubstummer. = XVI. ,, Land⸗ wirthschaft, Domänen und Forsten. Cirkular, betr. die Behandlung

Mitgliedern der Kriegervereine. Verfügung, betr, die Bestimmung, daß die Kreis Communalkassen die Auszahlung der ,, für die Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften zu leisten haben. — Nachtrag zum Ver eichniß der zur Ausstellung von Jeugnissen für den einjährig freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 10. d. M. gestellt 9566, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. In. Oberschlesien sind am 9. d. M. gestellt 4266, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs⸗Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 1 Berlin standen am 10. Januar 1893 die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Danziger str. 128/129, Ecke Schliemannstraße, den Maurer⸗ und Zimmermeistern Gustav Scheil und Johann Arnholdt gehörig; Rutzungswerth 19 200 Se; Mindestgebot 239 109 M3 für das Meistgebot von 236 500 S6 wurde die Aetiengesellschaft, Ber⸗ liner Bauverein“ in, Liquidation, Ersteherin. — Dem⸗ minerstr. 14, Ecke Swinemünderstr. 28. dem Maurermeister Äugust Frensel gehörig; Nutzungswerth 12 600 463; Mindestgebot 30 060 M; für das Meistgebot von 31 0060 ½ wurde der Kaufmann Moritz Levin, , 3, Ersteher.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin stand am 9. Januar das im Grundbuche von Mariendorf Band 4 Nr. 148 auf den Namen der verehelichten Fuhrherr W. G. P. Höltz, geb. Skibbe zu Berlin und des Kaufmanns Paul Reinhardt ebenda eingetragene, zu Mariendorf belegene Grundstück zum Zwecke der Auseinandersetzung unter den beiden Miteigenthümern zur Versteige rung. Für das Meistgebot von 13900 6 wurde die verehelichte Fuhrherr W. G. P. Höltz, geb. Skibbe, zu Berlin, Zossenerstraße 41, Ersteherin. .

— Aus Wien melden Wolff'sche Telegramme in der Angelegen⸗ heit der Valutg-Operationen: In der . am Montag wurden keine Abmachungen getroffen. Es handelte sich nur um eine allgemeine Vorbesprechung. Gestern fand bei dem Sections-Chef Baron Niebauer eine Conferenz unter Theil⸗ nahme der Directoren Mauthner und Taussig statt. Hier wurden die Einzelbestimmungen des Uebereinkommens mit dem Banken syndikat erörtert. Um 5. Uhr Nachmittags sollte eine zweite Con⸗ ferenz stattfinden. Von ihrem Ergebniß sollte es abhängen, wann die Conferenzen unter dem Vorsitz des Finanz-⸗Ministers Dr. Stein⸗ bach wieder aufgenommen werden würden.

— Das „Gewerbeblatt für das Großherzogt hum Hessen“, Zeitschrift des Landesgewerbvereins, hat in der Nr. J vom Januar 1853 folgenden Inhalt: Moderne Ramschhbazare. — Preis- ausschreiben. 3 Stempelfarbe. — Aus den Ortsgewerbe—⸗ vereinen. Alsfeld. Alzey. Bensheim. Bingen. Darmstadt. Goddelau. Groß⸗Gerau. Groß⸗Umstadt. Langen. Lauterbach, Qber⸗Ingelheim. Sber⸗Ramstadt. Pfungstadt. — Verschiedene Mittheilungen. Forst— schäden. Prüfung der Handfeuerwaffen. — Literatur. Der Formen⸗ schatz. Das Email. Ebene Trigonometrie, Stickereimuster.

Magdeburg, 10. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker excl., von 920;0 14, so, Kornzucker excl., 3500 Rendement 14320, Nachproducte excl., 75 υσί Rendement 11,76. Schwächer. Brodraffinade J. 27.75. Brodraffinade II. 27,509. Gem. Raffinade mit Faß 28,00). Gem. Melis J. mit Faß 26,25. Ruhig. Rohzucker f. Product Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 14190 bez., 14,5 Br., pr. Februar 14175 bez., 14,298 Br., Pr. März 14,25 bez., 14275 Br., pr. April 14,539 bez, 1435 Br. Matt,

Köln, 10. Januar. (W. T. B. . Das Kokssyndikat hat, wie die „Köln. Itg.“ erfährt, den Siegerländer Hütten und dem rheinisch⸗westfälischen Roheisenverband auf den seit dem J. Januar auf 11 4 herabgesetzten Kokspreis dieselbe Ausfuhrver⸗ gütung für Spiegeleisen und Bessemereisen bewilligt, wie früher.

Köln, 16. Januar. (W. T. B.) Der „Köln. Ztg.“ wird aus Belgrad gemeldet, daß eine Pariser Finanzgruppe fünf Milllönen ferbischer Rente zu einem Curs von 76 G über— nommen habe.

Leipzig, 10. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Term in⸗ handel. Ta Plata. Grundmuster B. per Januar z, 62 „6, per Februar 3,6239 , per März 3,67 1, Per April 3,677 A, per Mai 3,70 M, per Juni 3,72 „M, per Juli 3,75 „6, per NMugfit 3,77 6. ver September 3,777 6, per Oktober 3,80 e, per No— vember 3, 8 MS, per Dezember 3,80 „ Umsatz 20 000 kg. Be— hauptet.

Wien, 10. Januar. (W. T. B.) Die Gesammtdividende der Oesterreichisch-ungarisfchen Bank pro 1892 beträgt 42 Fl. 40. Kr. per Actie.

= 11. Januar. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 1 bis. 7. Januar 422003 Fl. Mindereinnahme 145 549 Fl. Die Mindereinnahme ist infolge von Verkehrsstörungen eingetreten. . .

London, 10. Januar. (W. T. B.) An der Küste 2 Weizen— la dungen angeboten.

g6 F Fabazucker loco 163 stetig, Rüben-Rohzucker loeo 143 thätiger. — Ehile-Kupfer 465, pr. 3 Mongt 466i.

Manche ster, 10. Januar. (W. T. B.) 121 Water LCaylor 69, 30r Water Taylor 8, 20 Water Leigh 75, 30 Water Clayton 8, zer Mock Brooke sI. 40r Mayoll sr, 4r Medio Wilkinfon 96, zr Warpcops Lees 73, 36ör Warpeops Rowland 5, 36r Warp⸗ cops Wellington 9k, 46r Double Weston 84, Sor Double eourante Qualität 114, 327 116 vards 162016 grey Printers aus 32r / br

164. Fest. . ö Dublin, 10. Januar. (W. T. B.) Zwei bedeutende Ge⸗

treidefirmen haben fallirt; die Passiva betragen gegen

200 0090 Pfund Sterling. . —

St. . 10. Januar. (W. T. B.) Von Neujahr n. St ab nehmen die russischen Zollkassen Marknoten nicht mehr zum Curse von 305/sio, sondernl zu 30'/ 10 Kopeken ent⸗ gegen.

. Der Rest der Superdividende der Großen Eisenbahn— Gesellschaft im Betrage von 139 Kopeken wird zusammen mit dem Januar⸗Coupon ausgezahlt werden. . .

Rew. Hork, 10. Janugr. W. T. B.) Die Börse eröffnet unregelmäßig. später fand eine Aufwärtsbewegung stätt; der Schluß war fehr sest. Der Umsaßz der AÄctien betrug 34h geo. Stüc, Der Silbervorrath wird auf 756 000 Unzen geschätzt. Die Silberverkäufe betrugen 20 000 Unzen. r

Weizen fest, den ganzen Tag auf ungünstige Ernteberichte. Schluß stetig. — Mais fester den ganzen Tag auf gute Kauflust. Schluß fest. .

Der Werth der in der vergangenen Woche aus geführten 3 betrug 5 5lh 980 Dollars gegen 6321 667 Dollars in der Vorwoche. .

Weizen-Verschiffu 8 en der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Vereinigten Staaten nach Großbritannien 6h O09, do. nach Frankreich 5 900, do. nach anderen Häfen des Continents 57 000, do. von Californien und, Oregon nach Großbritannien 52 6606, do. nach anderen Häfen des Continentz — Qrts.

Chicago, 10. Janlar, (B. T. B.) Weißen anfangs niedriger, dann höher auf Deckungskäufe. Schluß stetig.— Mais war unwesentlichen Schwankungen ausgesetzt auf eingetroffene Wetter berichte. Schluß stetig.

erkrankter Gestütspferde durch die Kreis-⸗Thierärzte. — VII. Militär⸗

seitig anzuerkennen, daß ein Schulgesetz oder ein Schuldotations⸗

und Marine ⸗ Angelegenheiten. Verfügung, betr. die Vereinsmützen von

y 53) Dietrich, Josef, geb. 9. 4. 1869 in Senn⸗

M

1 —

. gntersichunge Cgchen.

2. Aufgebote, Zustellungen u. dergl.

3. Unfall⸗ und 55 ꝛc. e herum. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung ꝛc. von Werthpapieren.

— ——

Dritte Beilage

gun Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗A1nzeiger.

Berlin, Mittwoch, den 11. Januar

1893.

J Deffentlicher

Anzeiger.

6. Kommandit⸗Gesellschafte ĩ .

ö . ö . ften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch Niederlassung 2c. von R välten.

9. . J

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

schafts⸗Genossenschaften.

1) Untersuchungs⸗Sachen.

60921] 1 , , über Vermögensbeschlagnahme. Durch Beschluß der, Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts Mülhgusen vom 30. November br wurde das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der nachbenannten Personen, gegen welche das Hauptverfahren wegen Verletzung der Wehrpflicht eröffnet ist, behufs Deckung der diefelben mögkicher— weise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kesten des Verfahrens mit Beschlag belegt und die Ver— ,,, . ö im Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ und in der „Neuen Mülhauser Zei ö angeordnet. ö ID Rethaber, Eugen, geb. 25. 5. 1868 Schönau zuletzt in Brunstaft, ö 7) Heinrich, Wilhelm, geb. 16. 2. 1871 i Kestenholz, zul. in Masmünster, ö J Sch nepf, Johann Baptist, geb. 19. 12. 71 in Schönau, zul in Brunstatt, 4 Burgy, Josef, geb. 27. 7. 1869 in Strüth, 2 Boch, Paper, geb. 11. 7. 1870 in Altkirch, „5. Fritschy, Kamill, geb. 17. 10. 1870 Altkirch, , ö. Gaag, Emil, geb. 8. 2. 1870 in Brückens⸗ veiler, 38) Doppler, , Sondersdorf, 9) Brun, Anton Adolf, geb. 21. 9. 1871 in Lutter 9 in, Anton geb . in Lutter 10) Wittig, Albert, geb. 5.7 1571 in Sltingen, 1I) Gussy, Albert Anton, geb. 7. 3. 1871 in Oltingen, 12 Dirring h , ĩ Retzweñser .* ; . 13) Röllinger, Andreas, geb. 22 Wolschweiler, ö 14). Stähelin, Josef Karl, geb. 16. 3. 1871 ir Wolschweiler, k 159) Kohler, Johann Baptist, geb. 9. 11. 1869 . zul. in Riedisheim, 16) Braun, Josef, geb. 24. 9. 1870 in Berr⸗ weiler, zul. in Wattweiler, . 17) Witschger, Karl, geb. 3. 5. 1870 in Geb— ö in Sennheim, 8) Kech, Heinrich, geb. 22. 2. 1871 in S zul. in Moosch, ö. k . . . , X Dirringer⸗ Josef, geb. 1. 9. 1870 in Hagenau, zul. hier, . 20) Libelin, Josef Franz Florian, geb. 13. 9. 186 in Altthann, ö . 2I. Stemmer, Theophil Cosmas, geb. 24.7 ö e bDph 2 8 eb, 7 . 1869 in Altthann, j J 227) Nachbaur, Alols, geb. 20. 4. 1869 in Bern⸗ weiler, ö. . 9 Cadell, Karl, geb. 6. 5. 1869 in Bitsch— veiler, WI) Caspar, Theophil, geb. 2. 9. 1869 in Bitsch— weiler, 23) Clevenot, Oskar, geb. 26. 10. 1869 in Bitsch— weiler, 26) Feldkircher, Georg Kaspar, geb. 20.9. 186 in Bitschweiler, JJ . Rusterholz, Emil, geb. 28. 5. Bitschweiler, 28) Wachenx, Emil, geb. 14. 8. 1869 in Bitsch— weiler, 1 8 4. 8. 1869 in Bitsch⸗ 9) Wetzel, weiler, ; 30) Behra, ringen, 31) Larger, ringen, 5327) Munsch, Alois, geb. 6. 10. 1869 in Felle— ringen, h 53) Blum, Emil, geb. 13. 7. 1869 in Gewen— eim, hen) Kipfer, Alols, geb. 13. 10. 1869 in Gewen— 55) Sch SE hin, Martin, geb. 17. 5. 1869 in Mal— merspach, 36) Bernhard, Leonhard Leon, geb. 21. 4. 186 in Masmünster, ; J 37) Bernhard, Taver Julius, geb. 27. 12. 1869

in Masmünster, 18669 in Mas⸗

38) Bueb, Karl, geb. 13. 6. münster,

39) Erhard, Benjami eb. 3 186 ᷣ Me n h jamin, geb. 10. 2. 1869 in 40) Ehret, Valentin, geb. 2. 9. 1869 in Moos

41 Gris, Augustin, geb. 26. 1. 1869 in Died, ö. Alfons, geb. 2. 9. 1869 in

Dbsch, 45) Zimmermann, toosch. 44) Meyer, Georg Friedrich, geb. 2. 4. 1869

in . Bohl, Karl Albert, geb. 19. 2. 1869 i Ol lu de, e ert, geb. 19 1869 in 46) Haas, Anton, geb. 21. 1. 1869 in Ober⸗

sultzech

I) Meßner, S ĩ b. 15 S869 i 6 z Sebastian, geb. 13. 11. 1869 in Celestin, geb. 8. 12. 1869 in

48) Dantzer, . enn, Franz, geb. 2. 4. 1869 in Rodern, öo) Monath, Franz aver, geb. 7. 5. 1869 in 6 Iz Bobenrieth, Valenti 6 ĩ St e,, h, Valentin, geb. 6. 1. 1869 in

52) Christen, V An in hristen, Valentin, geb. 4. 7. 1869 in St.

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Stefan, geb. 1870 in

E. Josef,

1869 in

Ludwig, geb. 7. 11. 1869 in Bitsch— Josef, geb. 24. 5. 1869 in Felle Adolf, geb. 11. 10 1869 in Felle⸗

Lorenz, geb. 4. 4. 1869 in

Id) Droxler, Taper, geb. 31. 7. 1869 in Senn—

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buchblatts, das Grundstück betreffende besondere Kaufbedingungen richtsschreiberei,

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. Bentz, dahier, Becht,

1 Dietrich, Fromal,

Taver Martin,

Josef, geb. 1.

in Thann, 9 8 Victor, geb. 21. 1. 1869 in Thann ö7) Leuy, Heinrich Julius, geb. 8. 7. 18659 in Bullus, geb. 8. . 1869 in Thann, . 68) Burger, Alfons Theophil,

jolz,

60 Gstalder, Ferdinand, geb. 1. 5. holz, Io) Andr és, Johann Baptist,

18,

Hinterholtz, Didier,

Weiler, 4) Iltis, M. Josef, geb. 9. 5. 1869 in Weiler 75) Mastenbacher, Alois, geb. 5. 1. 1869 in Weiler, (6) Fussinger, Emil, geb. 1. 2. 1869 in Alt—

78) Rieth, Marie Alfons, geb. 21. 7. 1869 i Steinbach, ᷓ , DJ). Weiffen bach,

Josef F

1Thann,

83M Wasser, Josef, geb. 19. 6. 1869 in Thann Si) Lischer, Gebrg, geb. 30. 7. 1870 in Weier a. Land, zul. hier, ö 82) Rüde, Emil, zul. hier,

S3 Hubert, Franz aver, geb. 20. 2. Colmar, zul. in Dollern, George, Marie Josef August, geb. J9. 11. 1870 in Zabern, zul. in Senn—

geb. 3

Sprich, W., zul. in Hüningen,

S6) Stimpfling, Eugen, geb. 23. 3.

zul. in Retzweiler,

87) Müller, Eugen, geb. 21. 2. 1872 in Ballerßz⸗ 88) Zenner, Alois, geb. 8. 5. 1872 in Ballers—

809) Ron, Victor Arsene, geb. 5. Baronsweiler, . o). Ricklin, Johann Baptist, geb. 30. 6. 1872 in Mittelmüspach,

Ullmann, Isidor, geb

Niedersept, 927) Tschiember,

Josef, dorf,

93) Ley, Isidor, geb. 19. 12. 1872 in Wolsch—«

sämmtlich, wo nicht anders angegeben, zuletzt in

Feburtsorte wohnend.

Mülausen i. E., den 2. Januar 1893. Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt:

2) Aufgebote, Zustellungen

und derg

Lob] Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangsvollstreckung soll das im den Umgebungen

von 7 auf den Namen des

Beyrich hier eingetragene, zu Berlin, Kottbuser— Ufer Nr. 58 belegene Grundstück am 22. März 18923, Vormittags EO Uhr, vor dem unter⸗ zeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrich⸗ Flügel C., part., Saal 40, ver⸗ Das Grundstück ist bei einer . weder teuer, noch zur Gebäudesteuer veranlagt. aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund⸗ Abs. 66 gen

Hof, werden.

von 12 a 18 4m

etwaige 4

ebenda,

nicht

derartige

Diejenigen, welche das

Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor

Ludwig, geb. T.

6 .

6. 1370 in Colmar,

Menn ge 16. .

geb. .

können Zimmer 41, zerden. Alle Realberechtigten werden aufge die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungsvermerks : Forderungen von inse wiederkehrenden Hebung spätestens im Versteigerungstermin vor der Auf⸗ orderung zur Abgabe von alls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berück, ö sichtißt werden und hei Vertheilung des Kaufgeldes

. i. die berücksichtigten Ansprüche im Range zurück.

eboten anzumelden und,

Seh Grumbach, Marr, geb. 31 5 1559 n 66) Schlienger, Paul Mari in Sennheim, ger, Paul Marie

59) Gasser, Ignatz, geb. 30. 7. 1869 in Se

96. * ,. e H/ * . . ) Eewen, 50 Krebs, Emil, geb. 8. 4. 1869 in Steinbach, 61) Baeßler, Ludwig Armand, geb. 24. J. 1865

7. 1869 in Thann geb. II. 3.

12. 1869 in Thann

Josef Sebastian, geb. 20. 1. 1869

geb.

geb.

. Mura, Sylvester, geb. 5. 7. 1869 in Urbis, 65 Fellmann, Eduard, geb. 10. 6. 1868 in Weiler,

) Bentz, Josef, geb. 27. 10. 1869 in Bitsch—

riedrich, geb. 7. 9.

1870 in

Heinrich Philipp

1869 in 1872 in 11. 1872 in

383 15727 in

10. 1872 in

l.

gen Band 160 Bildhauers Gustav

Grund⸗ Auszug

zur

und andere hweisungen, sowie in der Ge⸗ eingesehen .

hervorging, ing⸗ Kapital, en oder Kosten,

Eigenthum des

geb. 15. 1. 1869 57) Ernst, Josef, eb. 7. 2. 18 9 ö ; zul hier ö 2. 1869 in Wegscheid 58) Koenig, Eugen, geb. 4. 1. 1869 in Sent—

869 in

27. 3. 1869 1869 in

22. 6. 1869

4. 1869 in

Schluß des . die Einstellun des Her re. erbeizuführen, didi e fi na erfolgtem Zuschlag das . in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Bas ; lUttheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 22. März 18923, Nachmittags 127 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben, verkündet werden. Berlin, den 23. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 76, jetzt 386.

br 65 Zwangs ersteigerung. , Wege der Zwangsvollstreckung soll das im ,, von den Umgebungen Berlins im Kreise Niederbarnim Band 71 Nr. 3097 auf den Namen der derehelichten Frau Kaufmann Emma Hopp, geb. Bock, hierselbst eingetragene, zu Berlin, Stephan— z straße 13, belegene Grundstück am 10. März 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter— zeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrich straße 13, Hof, Flügel CO., parterre, Saal I6, ver— leigert werden. Das Grundstück ist mit 9100 M Nutzungswerth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grund⸗ huchblattzs, etwaige Abschätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Flügel D., Zimmer 41, eingesehen werden. Alle Realberechtigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund⸗ buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs⸗ bermerks nicht hervorging, insbesondere derartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungg⸗ kermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Ge— boten anzumelden, und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berück. sichtigten Ansprüche im Range zurücktreten. Die⸗ jenigen, welche das Eigenthum des Grunbstücks be— anspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 160. März 1893, nachmittags E22 Uhr, an Gerichte stelle, wie oben bezeichnet, verkündet werden. Berlin, den 23. Dezember 1892. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 75.

60757] Zmangsversteigerung. a Das im Grundbuche von der Friedrichstadt Band 11 Blatt Nr. 45 auf den Namen 1) der verstorbenen Ehefrau des Professors Dr. Rose, Anna Catharina Clara, geb. Geiß, 2) der Wittwe des Königl. Re⸗ gierungs⸗Baumeisters Mollard, Johanna Stephanie Marig, geb. Geiß, jetzt verehelichten Frau Major von Mollard, zu Gora, 3) der Ehefrau des Frei⸗ herrn von Puttkamer, Augusta Susanna Paula, geb. Geiß, zu Berlin, eingetragene, in der Behrenstraße Nr. 32 hierselbst belegene Grundstück soll guf An— trag der Freifrau von Puttlamer, Augusta Susanna Paula, geb. Geiß, zu Berlin zum Zwecke der Aus— einandersetzung unter den Miteigenthümern am 3. März 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht — an - Gerichts— stelle — Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel G6, Erdgeschoß, Sagal 49, zwangsweise versteigert werden. Das Grundstück, dessen Größe nicht bekannt ist, ist mit 171190 4 Nutzungswerth zur Gebäudesteuer ver⸗ anlagt; Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab⸗ schätzungen und andere das Grundstück betreffende Nachwelsungen, sowie besondere Kaufbedingüngen können in der Gerxichtsschreiberei ebenda, Flügel H, Zimmer 17, eingesehen werden. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des Versteigerungster mins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Zuschlag das Kaufgeld in. Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grund⸗ stückes tritt. Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am . März 1893, Rach= mittags ETI Uhr, an Gerichtsstelle verkündet werden. Berlin, den 29. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 77.

60767 Zwangsversteigerung.

Im Wege der r rn fi reckung soll das im Grundbuche von der Königstadt Band 13 Blatt Ur, S9 auf den Namen des Kaufmanns Geor Michaelson Ing fre eng in der Linienstr. 130 und 6. dem Kataster Elsasserstr. 45 belegene Grundstück am IA. März E893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, an Gerichtsstelle, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., part., Saal 40, versteigert werden. Das Grundstück ist weder zur Grundsteuer noch zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige . und andere das Grundstück betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei; ebenda, immer 17, eingesehen werden. Alle Realberechtigten werden reer giert, die nicht von selbst auf den Er— teher über henden Ansprüche, deren Vorhanden⸗ r ein oder Betrag aus dem Grundbuche zur Zeit ondere derartige

hervorging, ins orderungen von

insen, wiederkehrenden Hebungen oder

60244

. n Verllust , om 16. Januar 1884 nebst Abtret ü

vom 12. Dezember 1888, na e, . das sub. ro. ass. 122 hieselbst gelegene Haus

und, fallt der betreibende Gläubiger widerspricht dem Gerichte glaubhaft zu machen, ir f . selben bei Feststellung des geringsten Gebots nicht berũcksichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf⸗ geldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstũcks ber e iger, werden aufgefordert, vor . des Versteigerungetermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach er— ol gtem Zuschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt. Dag Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 14. März E893, Nachmittags 12 Uhr, an Gerichtsstelle, wie oben angegeben, verkündet werden. Berlin, den 29. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 75, jetzt 88.

lößg 336] Aufgebot.

Die Wittwe Premierlieutenants Ludwig Paur Louise, geb. Hanebeck, zu Münster, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Göring daselbst, hat für sich und als Vormünderin ihres minderjährigen Sohnes Carl Ludwig, das Aufgebot der folgenden angeblich verloren gegangenen Police Nr. 13170 der Lebens versicherungsanstalt für die Armee und Marine zu Berlin beantragt: ö

J Police Nr. 12179.

a. ie Lebengversicherungsanstalt für die Armee und Marine zu Berlin versichert hiermit auf Grund des von Sr. Majestät dem Deutschen Kaiser und König von Preußen unterm 26. Dezember 1871 genehmigten Statuts, sowie der eingereichten Antrage papiere auf das Leben des Königlichen Seconde⸗Lieutenants im Westfälischen Train⸗Bataillon Rr. 7, Herrn Maria Anton Ludwig Paur in Münster i. W., geboren am 5. Februar 18657, die Summe von 500 S6, zahlbar nach dem Tode des Versicherten, jedoch nur dann wenn derselbe nicht vor, dem 1, Januar 1885 ein- tritt, an seine rechtmäßigen Erben. Die jährliche Prämie für diese Versicherung beträgt 9 S 60 3 R⸗W. und ist monatlich am Ersten jeden Monats im Voraus mit O 80 0 R.⸗W. zahlbar. . Berlin, den 1. Januar 1884. Lebensversicherungsanstalt für die Armee und Marine.

jg Viroctin

Die Direction.

ö (gez): Oster held.“

Der Inhaber dieser Police wird daher aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. Juli 1893, Vor⸗ mittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Zimmer Nr. 27), anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Police vorzulegen widrigenfalls die Kraftloserklärung der detzteren d er⸗ folgen wird. — F. 50. 92. — ; Münster, den 13. Dezember 1892.

Königliches Amtsgericht. Abth. V.

60537] Aufgebot.

Es ist das Aufgebot solgender Sparkassenbücher der hiesigen städtischen Sparkasse beantragt; a Ir. 55l 452 über 35 66 16 8, lautend auf die Schneiderin Ernestine Merten hier, — von der 2c. Merten,

hb. Nr. 81 S886 über 45 6 90 , lautend auf die Arbeiterin Wilhelmine Rabitz hier, — von der 2e. Rabitz, ;

C. Nr. 615 932 über 27 4 31 4, lautend auf das Dienstmädchen Anna Stolzenburg, — von der 2c. Stolzenburg, .

d. Nr. 541 246 über 253 6 16 , lautend auf den Arbeiter Wilhelm Zeihn, — von dem 2c. Zeihn. Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert spätestens in dem auf den 22. September 1893, Vormittags 111 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichstr. 13, Hof, part,, Zimmer Nr. 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen⸗ ö die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. ö Berlin, den 31. Dezember 1892.

Das Königliche Amtsgericht J. Abtheilung 73.

67219 Nachdem von Hulda Wicklein von Jüdewein, jetzt hier, das Aufgebotsperfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung des unter Nr. 5941 auf Antrag⸗ stellerin ausgestellten, am 10. September d. J. mit 1265. 6 80 3 abschließenden Sparkassebuchs der städtischen Sparkasse zu Pößneck beantragt worden ist, wird der Inhaber dieses Sparkassebuchs aufge⸗ fordert, seine Rechte spätestens in dem auf Mitt⸗ woch, den 12. Juli E893, Vormittags EI Uhr, bestimmten Aufgebotstermine bei dem unterfertigten Gerichte anzumelden und die bezeich⸗ nete Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung derselben erfolgen wird. Pößzueck, den 2. Dezember 1592. Herzogliches Amtsgericht. Abtheilung II. ; (gez.) Diez. Beglaubigt: (L. 8.) Krämer,

als Gerichtsschreiber Herzogl. Amtsgerichts. Abth; II.

l Aufgebot.

Der Kaufmann Friedrich Vahldieck aus Helinstedt Pfand verschreibung welcher für ihn au

nebst Zubehör 1090 66 nebst Zinsen hypothekarisch

ꝛ einget ind, f 5 Antr der 6 des Versteigerungsvermerks nicht 2e. 36 ind e e ,,

werden die Inhaber der fraglichen

Urkunde aufgefordert, ihre R 64 auf den e hre Rechte spätestens in dem

vor unterzeichnetem Gerichte anberaumten Termine

nli 1893, Vormittags 10 Uhr,

ital, . spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden

anzumelden, widrigensalls die fragliche Urkunde dem