Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt vom 14. bis 16. Januar Mittags gemeldete Cholera fälle;

In Altona ist eine Erkrankung nachträglich als Cholera festgestellt In Hamburg eine Neuerkrankung.

Bekanntmachung des LOber⸗ Präsidenten der Provinz Brandenburg, Staats⸗Ministers * von Achenbach vom 15. Dezember 1892 trat am 15. Janugr der 65. Communal-Landtag der Kurmark unter Vorsitz des Königlichen Gehseimen Regierungs- und Landraths von Winterfeld Menkin im Landeshause, Matthäi⸗ kirchstraße 20 21, zusammen. Der Vorsitzende eröffnete den Landtag mit einem Hoch auf des Kaisers und Königs Majestät, in welches der Landtag dreimal lebhaft einstimmte. Der Landtag hat durch den Tod den Vertreter der Ritter⸗ schaft Niederbarnimschen Kreises Baron von Knobelsdorff— Schöneiche, den Abgeordneten der Ritterschaft Belzigschen Kreises Rittergutsbesitzer von Lochow auf Lübnitz und den Stell⸗ vertreter des Vertreters des Domkapitels zu Brandenburg a. H. Polizei⸗Präsidenten von Madai verloren. Der Vorsitzende widmete dem Angedenken der Verstorbenen ehrende Worte, und der Landtag erhob sich zum Zeichen seiner Zustimmung;. Neu eingetreten sind in den Landtag für aden Erst⸗ verstorbenen dessen bisheriger Stellvertreter der Ritterguts⸗ besitzer Adolf Kelch auf Bollensdorf als Abgeordneter und für den Zweitverstorbenen dessen Stellvertreter Rittergutsbesitzer Leo auf Dahnsdorf. Durch Krankheit sind verhindert an den Arbeiten des Landtags theilzunehmen Seine Durchlaucht der Fürst zu Solmt-Baruth, der Abgeordnete der Ritterschaft des Lebuser Kreises von Burgsdorff . Hohenjehsar und der Abgeordnete der Ritterschaft Oberbarnimschen Kreises Graf von der Schulenburg auf Trampe. An Stelle der beiden letzteren sind deren Stellvertreter der Deichhauptmann und Kreis-Feuersocietäts⸗ Director Graf Finch von Finckenstein auf Reitwein und der Rittergutsbesitzer Oberst z. D. von Bredow auf Wölsickendorf in den Landtag eingetreten. Die Niederlausitz wird in An⸗ gelegenheiten der Land⸗-Feuersocietät durch den Landrath Frei herrn von Manteuffel und den Landsyndicus Sack aus Lübben vertreten. Nach Mittheilung dieser Personalien constituirte der Vorsitzende den Landtag, indem er den Ab⸗ geordneten der Stadt Brandenburg, Bürgermeister Hammer zum Schriftführer berief und zwei Ausschüsse bildete, den ersten für die Angelegenheiten der Tand⸗Feuersocietät der Kurmark und der Niederlausitz und den zweiten für diejenigen der Kurmärkischen Hilfskasse, des Kriegsschuldenwesens und die inneren Angelegenheiten des Landtags. Zum Vorsitzenden des ersten Ausschusses wurde der Rittmeister a. D. von Bredow auf Buchow⸗Carpzow und zu dessen Stell vertreter der Hauptmann a. D. von Thümen auf Stangenhagen, und zum Vorsitzenden des zweiten Ausschusses der Rittmeister a. D. Graf von Bredow⸗Friesack und zu dessen Stellvertreter der Landrath von Gersdorff zu Beeskow ernannt. Dem ersten Ausschuß wurden sofort siebzehn, dem zweiten 48 und dem Ritterschaftlichen Convent drei. Sachen überwiesen, elf eingegangene Dankschreiben für Bewilligungen des 64. Com⸗ munalTandiags an milde Stiftungen aber lediglich zur Kenntniß des Landtags gebracht und durch diese für erledigt erachtet. Der Ausschlußtermin für den Eingang der in der gegenwärtigen Session noch zu verhandelnden Sachen wurde auf den 23. d. M. einschließlich und die nächste Sitzung des Landtags mit Rücksicht auf die Arbeiten der Ausschüsse auf Mittwoch, den 18. d. M., Mittags 12 Uhr, festgesetzt.

Gemäß der bezüglichen

Hoheit der Erbgroßherzog von

Seine Königliche der Erb hei 1 4. Garde⸗Infanterie⸗Brigade, ist

Baden, Commandeur der hierher zurückgekehrt.

Der Vice⸗Admiral Knorr, Chef der Marinestation Ostsee, ist mit Urlaub hier angekommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem⸗

bergischer Oberst und Flügel⸗Adjutant Freiherr von Watter

—

und Großherzoglich mecklenburgischer Ober⸗-Zolldirector Olden—

8

Der

14131

burg sind hier angekommen

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ö J

—1gmaringen, 1L59. Fanuar. Ihre 2 31 der Prinz und die Prinzessin Ferd x Rumänien beabsichtigen, dem W. T. B. zufolge, am nächsten Mittwoch von hier nach Rumänien abzureisen. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Edinburg find mit den Prinzessinnen⸗Töchtern nach Coburg, der Prinz Alfred von Edinburg nach München, die Gräfin von Flandern und der Prinz Albert nach Brüssel, Seine Durchlaucht der Erbprinz und Ihre König—⸗ liche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern nach Potsdam von hier abgereist.

Sach sen.

Am 24. Oktober 1893 wird Seine Majestät der König sein FD jähriges Militärdienst-⸗Jubiläum feiern und hat, wie das Dr. J.“ meldet, Allerhöchstderselbe genehmigt, daß dieses Jubiläum von der Armee gefeiert werden dürfe, und zwar an dem vorausgehenhen Sonntag, 22. Oktober. Zei den für die Feier geplanten Festlichkeiten wird den Gefühlen treuer Anhänglichkeit, welche die inactiven Kameraden mit der Armee verbinden, dadurch Ausdruck ge⸗ eben werden, daß den inactiven Offizieren und den e nieren der Militär- und Kampfgenossenvereine die Mög⸗ werden wird, sich an diesen Festlichkeiten mit zu betheiligen Nach einem vorläufig aufgeftellten Pro⸗ gramm find in Aussicht genommen: Feierliche Danktgottes⸗ dienste in allen Garnisonen unter Mithetheiligung der benach⸗ barten Militar⸗ und Kampfgenossenvereine, — wenn thunlich, sollen diese Gottesdienste nach Art der Feldgotzesdienste abge= halten werden; Beglückwünschungen Seiner, Niaje tät durch Deputationen der ackiven und inactiven Offiziere, der Militär= beamten, der Unteroffiziere sowie der Militãr⸗ und Kampf⸗ genossen vereine; Abends in Dresden Festvorstellung im Königlichen Hoftheater mit anschließender Hulligung der Militär- und Kampfgenossen vereine auf dem Thrater platz. Ferner ist die Bearbeitung einer für die Reihen der Armee and inactiven Kameraden bestimmten Festschrift in Aussicht . und Königliche Hoheit die Prinzessin

Friedrich Augußt ist in der vergangenen Nacht von einem

lichkeit geboten

Prinzen entbunden worden. Aus f. Veranlassung wur⸗ ö. ar früh in Ie, 101 Salutschüsse abge . Die wn des neugeborenen Prinzen findet, dem „W. T. B zufolge, heute Nachmittag statt, Für morgen ist zur . frohen Ereignisses eine Cour bei Hofe und eine Ga avorstel⸗ lung im Königlichen Theater angesetzt. Am künftigen Sonn⸗ tag wird ein feierlicher Dankgottesdienst abgehalten werden. Ihre Königliche Hoheit und der neugeborene Prinz verbrachten eine gute Nacht.

Hessen. Ihre Königlichen Hoheiten der Herzog Herzogin von Connaught haben vorgestern wieder verlassen.

und die Darmstadt

Mecklenburg⸗Schwerin. .

Der Staatsrath Dr, von Buchka, Vorstand des Zustiz Ministeriums und der Abtheilungen für die geistlichen, Unter⸗ richts und Medizinal⸗Angelegenheiten, hat, wie die „Meckl. Nachr.“ hören, seines vorgerücklen Alters wegen um Ent⸗ hebung von seinen Aemtern gebeten und wird im Laufe der nächsten Zeit aus dem Großherzoglichen Staatsdienst scheiden.

Braunschweig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, und Ihre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin sind am I4. d. M. von Hannover nach Berlin abgereist.

Elsaß⸗Lothringen.

Mittels Corpsbefehls des commandirenden Generals des XV. Armee⸗Corps ist der „Straßb. ft. zufolge der Straßburger Garnison bei der Parole die Zufriedenheit Seiner Majestät des Kaisers über die Leistungen am Tage des Hierseins Seiner Majestät bekannt gegeben worden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Der Erzherzog Franz Ferdinand von Dest exneich⸗ Este hat an Bord des Kreuzers „Kaiserin Elisabeth“ am Sonnabend seine Reise von Colombo auf Ceylon nach Bombay fortgesetzt. K . . J

Die Erzherzogin Friedrich ist, wie W. T. B. aus Preßburg meldet, von einer Prinzessin entbunden worden.

Nachdem die Grundzüge für die. Bildung einer Majorität im Abgeordnetenhause in den bisherigen drei Conferenzen der Regierung mit den Führern der Linken durchgesprochen worden sind, findet, der „Montagsrevue“ zu⸗ folge, heute ein Ministerrath statt, wo die von den Clübführern geäußerten Wünsche in Erwägung gezogen werden sollen. .

In der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unter hauses erklärte der Minister Hieronymi bei der Berathung des Budgets des Ministeriums des Innern: Von den Verwaltungsreformen werde zunächst die Vorlage über die Verwaltungsgerichtsbarkeit eingebracht werden, an welcher er soeben arbeite. Die Revision des Disciplinargesetzes sei gleich⸗ falls dringlich. Als nächster Gegenstand werde dann die Vor⸗ lage einer Gemeindeordnung folgen, welche die Grundlage der Reform bilden werde.

Frankreich. ImI Ministerrath unterbreitete der Finanz⸗Minister ir aàrd vorgestern dem Präsidenten Carnot den Gesetz entwurf, wonach die an der Börse abgeschlossenen ermingeschäfte mit einer Steuer belegt werden sollen. er Entwurf wurde noch vorgestern dem Bureau der Kammer überwiesen. . Der Finanz⸗Minister wird der Kammer ferner einen Gesetzentwurf vorlegen, der den Betrag, bis zu welchem die Bank von Frankreich berechtigt ist, Noten auszugeben, auf vier Milliarden erhöht. ; . 9 Etwa fünfzig republikanische Deputirte hatten vorgestern Nachmittag eine gemeinsame i, über die gegenwärtige Lage und beschlossen, dem Minister⸗Präsidenten Ribot zur Erwägung mitzutheilen, daß, bei Aufrechthaltung der Forderung nach vollem Licht über die Panama⸗Angelegen⸗ heit, nicht vergessen werden dürfe, daß das Interesse der Republik eine schnelle Lösung verlange. — Diejenigen Depu⸗ tirten, welche keiner der früheren Kammern angehört haben, constituirten sich zu einer besonderen Gruppe, . Mehrere von den gestern erschienenen Blättern verschiede

Parteirichtungen beschäftigen sich mit den jüngsten Angriff auf den Präsidenten Carnot. Die Angriffe seien theil durch Carnot selbst verschuldet, da er durch persönliche Politik sowie durch active Theilnahme der Beseitigung gewisser Minister und an der Neubildung der Cabinette sich der durch die Verfassung ihm gebotenen Deckung entäußert habe. Die „Lanterne“, die angehlich zu Floquet Beziehungen unterhält, fordert den Rücktritt Carnot s. Letzterer sei zwar gewiß nicht der Corruption ver— dächtig, aber seine Unterschrist stehe auf einem von seinem ehemaligen Collegen erkauften Gesetzentwurfe. Der Gaulois ᷣ snister des Innern habe gestern an Provinzial

des Blattes Cocarde“, hat an Nibot gerichtet, ob es wahr sei, daß er gleich Rou vier von dem Banguier Vlasto Gelber für seinen Geheimfonds vor⸗ geschossen erhalten habe. . . . Ver boulangistische Deputirte Aimel hatte in einem Provinzialblatt J Ereire, den Präsidenten der Compagnie Atlantique“, beschuldigt, seiner Zeit dem Arbeits Mini ter HYves-⸗Guyot 200 005 Fr. für die Einbringung eines Gesetzes über Hafenbauten in Pauillac gegeben zu haben. Poreire und Yves⸗Guyot haben infolge bessen gegen Aimel einen Diffa mationsprozeß angestrengt. Der „Figaro“ versichert, die Namen derjenigen Depu⸗ tirten und Senatoren, bezüglich deren die gerichtliche Erklärung erfolgen werde, daß es an genügenden Beweis— mitteln zu ihrer Verfolgung fehle, würden bis morgen Mittag bekannt gemacht werden. . J Der Correspondent des „Budapester Hirlap“ in Paris

ift gestern Morgen verhaftet und nach einem

Ausweisung in das Polizeigefängniß abgeführt worden. Dle Veranlassung hierzu gaben die ortgesetzien. Verleum⸗ dungen Seleki's von mehreren bei, der franzöͤsischen Republik beglaubigten Gesandten und seine unwahren Behauptungen über das Verhalten eines fremden Souveräns gegenüber einem französischen Botschafter. Der Correspondent mehrerer deutscher Blätter Wedel erhielt gestern Abend einen Ausweisungsbefehl zugestellt. Ein stalienischer Journalist wird morgen ausgewiesen werden. Das Comité des Vereins der ausländischen Presse wird sich morgen versammeln, um über die Streichung derjen en Verein mitglieder aus den Vereinslisten zu rg n die dur die fran⸗ zösische Polizei ausgewiesen sind. Die Morgenblätter bezeichnen es als wahrscheinlich, daß noch mehrere andere deutsche und italienische Zeitungscorrespondenten ausgewiesen werden. — Dem russischen Botschafter Baron von Mohrenheim hat der Minister-Präsident Ribot sein Bedauern darüber ausgedrückt, daß französische Blätter seinen Namen mit den Panama⸗-Vorgängen in Verbindung gebracht hätten. In ähnlicher Weise äußerte sich der Minister-Präsident dem italienischen Botschafter Reß⸗ mann gegenüber bezüglich der über den früheren Vot⸗ schafter Grafen Menabrea verbreiteten Gerüchte. Wie der „Temps“ meldet, hat der französische Botschafter in Wien Decrais die über ihn in den Blättern verbreiteten tendenziösen Meldungen in einem Telegramm an den Minister des Aus wärtigen für gänzlich erfunden erklärt. .

In einer zahlreich besuchten Versammlung, die von einer Gruppe socialistischer Deputirten auf vorgestern Abend nach dem Tivoli⸗Vauxhall einberufen war, wandten sich mehrere Redner in heftigster Weise gegen die Vorgänge in der Panama⸗Angelegenheit. Nach längeren Verhandlungen über andere Fragen genehmigte die Versammlung schließlich einstimmig einen Antrag auf Erlaß einer allgemeinen Amnestie. .

Wie „W. T. B.“ aus Toulon meldet, verlaute daselbst, eine Division Panzerschiffe solle unter Admiral Buge in einigen Tagen, wie man annimmt, nach Tanger abgehen. Dorthin würden auch mehrere italienische Kriegsschiffe, die in Spezia vor Anker liegen, in See gehen. ö

Die Blätter veröffentlichen ein Schreiben Leo's XIII. an den Grafen de Mun, worin nachgewiesen wird, daß Frankreich groß und geehrt im Rathe der Völker gewesen sei, so lange es sich des Titels der „ältesten Tochter der Kirche“ würdig gezeigt habe, und daß es tief und immer tiefer herab— gesunken sei, als es sich von Parteikämpfen und Sectenkrieg habe zerreißen lassen. Dennoch bleibe der heilige Stuhl der fran⸗ zösischen Nation gewogen und rathe ihr — als je zuvor, sich an ihre jetzigen Staatseinrichtungen zu klammern und durch die Liebe zur Freiheit, zur Gerechtigkeit und Rechtschaffenheit, sowie durch die Ehrfurcht gegen die Religion, der die Mehrheit der Franzosen angehöre, ihr Land auf der schiefen Ebene zurück zuhalten, die zum Abgrunde führe.

Italien.

Der russische Minister des Auswärtigen von Giers ist laut Meldung des W. T. B.“, von seinem Sohne Constantin begleitet, in Rom eingetroffen.

Spanien

In Paris waren vorgestern Meldungen aus Madrid verbreitet, wonach der General-Capitän von Andalusien den Befehl erhalten hat, die beiden in Cadix stehenden Brigaden bereit zu halten, um im Bedürfnißfalle dieselben an die Küste von Marokko absenden zu können. Nach einem Telegramm des W. T. B.“ aus Madrid ist der in der Nähe des Forts von Alhucemas durch Marokkaner gefangen ge⸗ nommene Soldat infolge der Aufforderung des Gouverneurs von Alhucemas wieder freigelassen worden.

Portugal.

Der Minister-Präsident Dias Fereira wird dem „W. T. B.“ zufolge heute in der Kammer das Budget für 189394 vorlegen. Die Einnahmen sind darin mit 41 1h90, die Ausgaben mit 45 222 Contos Reis veranschlagt. Das Defcit in Höhe von 5062, das sich darnach ergiebt, soll durch eine Herabminderung der Ausgaben und durch neue Steuern ge— deckt werden.

Schweiz.

Der Bernische Große Rath hat der „Köln. Itg.“ zufolge den Entwurf der Verfassungsdurchsicht angenommen. Der Tag der Volksabstimmung darüber wird erst im Februar nach der zweiten Lesung festgestellt werden. . .

Das socialdemokratische Parteicomit« in Zurich hat dem „Bund“ zufolge am Freitag einen Aufruf zum Beginn der Sammlung der 509 009 Unterschriften für die Initiative, betreffend das Recht auf Arbeit, erlassen.

Belgien.

In Beantwortung einer Note der helgischen Regierung hat die französische Regierung, wie der „Magd, Ztg. berichtet wird, vorgeschlagen, die Angelegenheit des bel gisch⸗franzo i schen Handelsvertrags vorläufig im gegenwärtigen 3u stande zu belassen. 3 , der Führer der liberalen Lütticher Gruppe, hat dem Revisionsausschusse der Kammer seinen Wahlgesetzent wurf vorgelegt, der, wie der „Nat -⸗Itg. ber richtet wird, in der Haupisache folgende Bestimmungen ent. häll: Die Mitglieher der dammer werden hirect gewählt . den Bürgern, bie bas 25. Lebensjahr vollendet haben un Volksschulbilbung besitzen. Der Graß und das Programm ber erforderlichen Kenntnisse, sowie die Kategorien von Per enen, von benen ohne Prüfung vorgusgesetzt werden darf, daß '. diese besitzen, wird durch die Gesetzgebung näher ,. werden. Bis zum Inkrafttreten dieses Gesetzes e, h,. gegenwärtig für die Propinzial⸗ und en inder gt nnn, gülligen Bestimmungen hei den gesetzgeberischen Wah , g. vendung finden, Pie Bedingungen bes Wohnsitzes sowie . Fälle der ir, , vom Wahlrecht werden wen n . dem Wege der Gesetzgebung bestimmt. Das betreffende . gesetz kann nur von einer weidrittelmehrheit geandert , . Das Wahlrecht für die Kammer- und Sen emghlen s . ohne vorherige Wahlprüfung unter allen menden . 1 Alle Bürger, die gegenwärtig bei den 6 de. Provinzial⸗ und Gemeinderathswahlen das wah reh , üben; 2) diejenigen, welche bunch Anwendung des . vom 24. Auguüst 166 von ben Wählerlisten gestrichen d 9 ober die auf den Wählerlisten stehen würden, wen — nicht durch biefegs Personalstenergeseh, von denselben e.

schlossen worden wären. Gleichzeitig legte der gemäß!

chen Verhör durch ben Polizei⸗Commissar bis zu seiner

sberale Abgeordnete der Stadt Brüssel, Sta atg Minister

Graur, dem Revisionsausschusse seinen folgende Bestim⸗ mungen enthaltenden Wahlgesetzen twurf vor, Die Min lieder der Kammer werden Hirect gewählt von ben Bürgern, welche die durch das Wahlgesetz vorgeschriebenen Bedingungen vereinigen. Dieses Gesetz wird nur diejenigen Bürger dem Wahlkörper einverleiben, die lesen und schrelben können und im stande sind, aus eigenen Subsistenzmitteln sich und ihre Familie zu ernähren. Das Vorhandensein dieser Bedingungen kann entweder durch directen Beweis oher durch Voraugsetzung nach einem durch das Wahlgesetz näher bestimmten Modus festgestellt werden. Alle auf diese Punkte sowie auf Alter und Wohnsitz bezüglichen Bestimmungen hes Wahlgesetzes können nur von einer Zweibrittelmehrheit beschloffen oder abgeändert werden. Die einzelnen Fälle der Unwürdigkeit müssen im Wahlgesetz ausdrücklich aufgezählt werden.

In Ulost veranstalteten die Rabicalen, einer Meldung des „W. T. B. zufolge, gestern das erste Referend u m' Von 450) großjährigen Bürgern, welche in der Stadt wohnen, stimmten 30) für das allgemeine Stimmrecht

Serbien. Das Budget für 1892 bleibt, wie „W. T. meldet, infolge einer Königlichen Verf is Ende April in Kraft. Der vom „ Neuwahlen eingesetzte Ausschuß hat auf Grund ãhlur 2er steuerzahlenden Staatsbürger die Anzahl sgeord ür die kommende Skupschtina⸗Session auf 134 festgesetzt.

In der Gemeinde Kocelje wo bei Schabatz haben neuer— dings seitens der Radicalen Excesse stattgefunden. Mehrere Personen sind dabei getödtet, andere verwundet worden. Gendarmerie wurde die Ordnung hergestellt Skupschting⸗Abgeordnete Milosch Bogdanovies ist wegen Hochverraths verhaftet worden.

Schweden und Norwegen.

(FE) Stockholm, 13 Januar. Nach dem Bericht des im Jahre die Einnahmen z den 3 37 300 313 Kron. gegen 38 012 541 Kron. Branntweinsteuer 15 033 906 Kron. ge 14498 991 Kron. Rübenzuckersteuer 2 260 495 Kron. gegen 1848 578 Kr Staatseisenbahnen (Ueberschüsse) 6 560 099 Kron 650M 909 Kron. oder zusammen 61 094 795 Kron. ge 0 S58 110 Kron. im Jahre 1891. Für letzteres Jahr w diese Einnahmen veranschlagt zu 58 8560 069 Kron. und das Jahr 1892 zu 59 800 000 Kron.

Amerika. des „Sun“ aus We

reiben an Clevel—

14612

Jahre 1896 unterstütze.

Der „New⸗ork Herald“ veröffentlicht ein Telegramm aus

'anama, wonach der Präsident Nunez aus Cartagena vom M. telegraphirte, daß der Congreß di Verlängerung der Bauerlaubniß fü

angenommen habe. Afrika.

Wie das „Reuter sche Bureau“ aus Tanger von vor— gestern meldet, wurden gegen den Gouverneur der Schatz⸗ kammer in der Stadt Marokko Beschwerden erhoben wegen vi ßhandlungen jüdischer Einwohner; ins—⸗ besondere einem Greise 500 Peitschenhiebe und einem anderen en 800 Peitschenhiebe ertheilen lassen. Es heißt nun, daß die hiesigen Vertreter der Mächte identische Noten an den Hof in Marokko mit dem Ver— langen richten würden, daß diesen Verfolgungen ein Ende gesetzt werde.

Nach einer in Paris eingetroffenen Meldung aus Kairo ist Mustapha⸗Feh mi-Pascha seines Postens als Minister—⸗ Präsident enthoben und das neue Cabinet folgendermaßen worden: Fakri⸗Pascha Präsidium und Inneres, itros⸗Pascha Finanzen, Mas lum⸗Pascha Justiz. Die übrigen Minister behalten ihre Portefeuilles.

. ie Unterhandlungen zwischen Frankreich und dem

Congostaat wegen der Abgrenzung ihrer Besitzungen am

Mbomu und am Uelle sind, wie der Köln. Ztg.“ aus Brüssel

gemeldet wird, endlich einen Schritt weiter gefördert worden, nachdem beide Theile Zugeständnisse bewilligt haben. Vor⸗ läufig steht fest, daß die Grenzlinie ungefähr dem Lauf des

Mbomu und seines Nebenflusses Schinko folgen soll. Da

indeß eine Lösung auf dieser Grundlage die Frage der Quellen des Nils berührt, will die französische Regierung sich noch mit der britischen benehmen.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag. Der Bericht über die A. Sitzung vom 14. findet sich in der Ersten Beilage.

22. Sitzung vom Montag, 16. Januar, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnen bei der Staatssecretär Freiherr von Malt ehn ; Gilt und der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich bayerische Staats-Minister der Finanzen Dr. Frei⸗ herr von Riedel.

Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Be⸗— steuerung des Branntweins vom 24. Juni 1887.

Staatssecretär Freiherr von Maltzahn (wir werden diese Rede morgen im Wortlaut bringen) r ersten Lesung der Brausteuer˖ dorlage habe ich gesagt, daß es nicht Absicht der Regierung sei, jetzt

ö. . Januar be⸗

Bei de (ine Steuerreferm im großen Stil herbeizuführen. Diese Aeußerung ist mißverstanden worden dahin, daß zwar nicht jetzt, aber später eine Steuerreform im großen Stil geplant sei. In Verbindung da⸗ mit ist gebracht worden eine Aeußerung des preußischen Finanz. Ministers, welcher die Schwankungen der Cinnahmen Preußens aus dem Reich deseitigen und die finanziellen Begehungen des Reichs zu den ln elstaatei befestigen will. Ich wollte mit meiner Aenßerung ur motiviren, weshalb wir in allen diesen Gesetzen ven Liner Jendernug des bestehenden Systems der Steuern nicht abgewichen Und, Der Uebelstand, daß in Bezug auf das Verhältniß des Reichs zu Rn i e staaten n e Hanlum en bestehen, ist bei Erledigung die er n. vom vrenß ichen Finanz. Miuisser ur Pracht Crüe und m, i worden Man bat aber den Ver uch

lage 7 herbeizuführen, Abstand ., wel 1 nicht unndthig belasten wollte und well der Finanz. Minister es nicht für elt, dieser

. — 6 63 2M

angezeigt

näher zu = treten. Ob und wann dieser Frage wieder näher getreten werden solle, darüber ist kein Beschluß gefaßt. Diesen beregten Uebelftand zu beseitlgen, bedürfte es kelneswegs der Irhöhung der eigenen Einnahmen des Reichs, denn die Schwan— kungen haben wesentlich ihren Grund darin, daß Ueberweisungen über den Etat hingus in beträchtlicher Höhe vorgekommen sind; es könnte dadurch Abhilse geschaffen werden, daß sie nicht mehr erfolgen, das Reich vielmehr den Ueberschuß zur Schuldentilgung verwendet. Wenn der, finanzielle Bedarf nicht vorhanden wäre, würde die Regierung nicht an die Aenderung des Branntweinsteuergesetzes herangegangen sein. Die neue Brannkweinsteuer hat eine sehr viel geringere Ein— nahm. gebracht, als man nach der bisherigen S ãtzung des Consums annehmen konnte; man hatte wohl die Menge des ju gewerblichen Zwecken verbrauchten Spiritus unter⸗ schääzt, der jetzt steuerfrei ist. Die Erhöhung sst von 560 auf ö 3 in Aussicht genommen. Grhöht man den Steuersatz auf 2 3, so wird der Consum, erhöht man ihn nicht, der Producent von betroffen. Diese letztere Epentualität war zuerst von Preußen in Aussicht genommen worden, aber von anderen Bundes— staaten, namentlich von den süddeutschen wurde dem wider— vrochen, da ihr Eintritt in die Branntweinsteuergemeinschaft davon abhängig gewesen sei, daß die Differenz der beiden Steuersätze für absehbare Zeit bestehen bleibe. Preußen hat schließlich auch dafür Lstimmt, daß die Differenz von 20 3 erhalten bleibt. (Zuruf rechts: Für jetzt?! Allerdings nur für jetzt; wir machen doch keine Gefetze für die Ewigkeit. Ich bitte aber, in meinen Erklärungen keine Hintergedanken zu suchen.

Abg. Siegle (ul.): Wir sind stets für eine anderweitige Rege— lung der Branntweinsteuer eingetreten, namentlich auch für eine andere Regelung des Contingents. Wir wünschen nur, daß die Beschränkung des Contingents einer Brennerei auf 80 000 1 höchstens für alle, auch für die bestehenden, nicht blos für die neuen Brennereien eingeführt werden möchte. Ein Bedenken haben wir gegen die Vorlage, welches nicht in ihr selbst, sondern in der Militärvorlage liegt, zu deren Deckung die Steuervorlage bestimmt ist. Die wirthschaftliche Lage der Gegen—

ist von den Nednern bei der Militärvorlage dargelegt

Es ist wiederholt gesagt worden, daß das deutsche Vokk

die Grenze seiner materiellen Leistungsfähigkeit be⸗

In Württemberg bezahlt man pro Kopf 33 (M

eic Staats« und Gemeindesteuern. Gegenüber den übrigen

europäischen Staaten ist das noch leine unerträgliche Last;

n in Fran J die Last mehr als 70 d auf den Das liegt in der der

. 8 O

1

— Ueber die Sonnabend⸗Sitzung des Hauses der Abge— ordneten haben wir schon in der Sonnabend⸗Nummer einen vollständigen Bericht gebracht. Wir haben nur noch die Rede des Präsidenten des Staats⸗-Ministeriums, Ministers des Innern Grafen zu Eulenburg im Wortlaut nachzutragen, die sich in der Ersten Beilage befindet.

— Auf der Tagesordnung für die 16. Plenarsitzung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, 17. Januar stehen: 1) Erste Berathung der allgemeinen Rechnung über den Staatshaushalt des Jahres vom 1. April 1889/90. — 2) Erste Berathung der Uebersicht von den Staatseinnahmen ind⸗Ausgaben des Jahres vom 1. April 1891/92. — 3) Erste Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Deckung von Ausgaben des Rechnungsjahres 1891592. — 4) Erste Be— rathung der Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗Etats für das Jahr vom 1. April 1853.94 und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in diesem Etat.

— Die Steuerreform e ommission des Hauses der Abgeordneten setzte am Freitag die Berathung des Gesetzes über Aufhebung directer Staatssteuern fort. Die F§ 18 und 15, welche die Rückerstattung der für Grundsteuerbefreiungen früher ge— leisteten Entschädigungen betreffen, waren bereits am Dienstag dis— cutirt worden, wo die Abstimmung ausgesetzt wurde. Am Freitag wurde § 18 in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen, § 19 mit folgendem vom Abg. Br. Enneccerus beantragten Zusatz: „Ist der Tigenthumsübergang auf Grund von Erbtheilungen oder Gutsüber—⸗ lassungsverträgen erfolgt, so ist nur derjenige Theil des Entschädigungs⸗ kapitals zurückzuerstatten, welcher dem Erbantheil des zeitigen Eigen thums an dem Nachlaß des Entschädigungsempfängers entspricht.“ Die §§ 20, 21 und 22 passiren unverändert. 5 23 bestimmt, daß die Rückzahlung entweder binnen 6 Monaten nach erfolgter endgülkiger Feststellung durch Rückgabe des Kapitals nebst Zinsen oder statk dessen für die Zeit vom J. April 1895 ab auf die Dauer von 55 Jahren durch eine in vierteljährlichen Theilbeträgen fällige Tilgungsrente von jährlich 5 og des Kapitals erfolgen kann, wobei 37 als Zinfen, 100 als Amortisationsguote gelten. Auf Antrag von Buch (eonf.) wurde statt 1569 gesetzt o/o. Damit war die Berathung des Gesetzes über Aufhebung directer Staatssteuern beendet. — Die Commission wandte sich darauf zur Berathung des ihr ebenfalls über⸗ wiesenen Gesetzes, betreffend Aufbesserung der Gehalte der Volksschul lehrer ꝛc. Abg. von Jagow beantragt, 5 1 und damit das ganze Gesetz abzulehnen, dagegen dein S 51 des Ergänzungssteuer— gesetzes eine andere Fassung zu geben, welche die Zinsen der im § 82 des Einkommensteuergesetzes bestimmten Ueberschüsse, sofern sie keine andere Verwendung finden, zu Beihilfen für Volksschulbauten oder an Schulverbände zu verwenden gestattet. Die Debatte über § wird Montag fortgesetzt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist eine Nachweisung über die Ergebnisse der anderweiten Verpachtung der im Jahre 1892 vachtlos gewordenen Do mänen⸗Vorwerke zugegangen. Hiernach wurden in sämmtlichen Provinzen, mit , von Hannover, 46161 6 weniger Pachtzins erlangt als der bisherige etats mäßige Pachtzins betrug, wogegen in Hannover 78 439 ½ gegen den bisherigen Pachtzins mehr erzielt wurden. Im ganzen ergiebt sich an Pachtzins ein Mehr von 32 277 „ gegenüber dem 609 638 M be⸗ tragenden bisherigen etatsmäßigen Pachtzins.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Serbien. Von der Einfuhr sind nur noch Lumpen, alte Kleider, un— gewaschene Wäsche und gebrauchte, alte Baumwolle, wenn sie als Dandelsartikel eingeführt werden, ausgeschlossen; sämmtliche anderen Waagren dagegen werden ohne jede Beschränkung zur Einfuhr zu⸗ gelassen. (Vergl. ‚R.⸗ A.“ Nr. 252 vom 24. Oktober 1892.)

Verkehrs⸗Anstalten. Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ist die erste englische Post über Ost ende vom 15. d. M. ausgeblieben; Grund: Verspatete Landung des Schiffs und Aufenthalt in

HVerbhesthal. Oberhausen ist die erste

Telegramm aus 21 glische ** . . Nlicben. Grund: Verspätung des Schiffs und Verspätung auf der Strecke Roosendaal — Boxtel.

Laut t über Vlissingen vom 15. d ausge⸗

Bremen, 14. Januar. W. T. B.) Nord deutscher Lloyd. Der Schnelldampfer Ems hat am 12. Januar Abendg die Reise von Gibraltar nach Negpel fortgesetzt. Der Postdampfer Dresden“, am 31. Dezember von Bremen abgegangen, ist am 12. Januar Nachmittags in New⸗York angekommen. Der Post⸗ da npfer Gera‘, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Vor⸗ i gn, in Vigo angekommen. Der Postdampfer ‚Leipzig“, vom La Plata kommend, ist am 13. Januar Nachmittags auf der Wefer angekommen.

— 15. Januar. (W T. B.) Der Schnelldampfer Kaiser Wäilhelm II.“ hat am 13. Januar Abends die Reise von Gibraltar nach New⸗York fortgesetzt. Der Postdampfer Gera“ hat am 13. Januar Nachmittags die Reise von Vigo nach Ant⸗ werpen fortgesetzt. Der Postdampfer H. H. Meier“ ist am 13. Januar Vormittags von NewYork vig Southampton nach der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer Elbe“, am 3. Januar von Bremen abgegangen, ist am 14. Januar Morgens in New⸗JYork angekommen. Der Reichspostdampfer Hohenzollern“, nach rn bestimmt, ist am 13. Januar Nachmittags in Aden an— gekommen.

Hamburg, 14. Januar. (W. T. B.) Hamburg- Am eri⸗ kanische Packetfahrt-⸗Actien⸗Gesellschaft. Der Post⸗ dampfer Seandia“ ist, von Hamburg kommend, gestern Abend in New-Pork eingetroffen. ]

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Castle⸗Dampfer Grantully⸗Castle“ ist am Donnerstag auf der Ausreife in Durban angekommen.

London, 14. Januar. (W. T. B.) Der Uniondampfer „Pretoria“ ist heute auf der Heimreise in Southampton an— gekommen.

Mannigfaltiges.

Die Einweihung der Gethsemane-Kirche wird, wie hiesige Blätter mittheilen, wahrscheinlich am 27. Februar, dem Ver⸗ mählungstage Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin, stattfinden. Für die Einweihung der Nazareth⸗ Kirche ist der Jahrestag der Geburt der Königin Luise, 16. März, festgesetzt worden.

Dem Andenken von Werner von Siemens galt die weihe⸗ volle Feier, welche heute Nachmittag um 13 Uhr in Gegenwart Ihrer Majestäten der Kaiserin und der Kaiserin Friedrich in der Philharmonie stattfand. Wohl selten hat Berlin einen so herrlichen Trauerraum gesehen, wie ihn der Saal der Philharmonie heute darbot. Die Kunst eines Wallot war herangezogen, um unter der kundigen Mitwirkung des Hof⸗Decorateurs W. Bernau, des Land⸗ schaftsgärtners Marcker und der Berliner Elektricitätswerke eine Decoration von überwältigender Wirkung zu schaffen. In der großen Orchesternische, deren reiche Architektur sich harmonisch in den Trauerschmuc eingliederte, erhob sich ein 8m hoher Baldachin aus dunkelblauem Sammet, dessen Ueberschlag das goldene Mono— gramm W. V. S.I, umgeben von einem flammenden Stern in glänzendem Silberbrocat, zierte. Dichte wallende Büsche von Straußenfedern schmückten die Decke. Die faltenreichen Seitengehänge waren mit weißer Seide gefüttert, die Rückwand war mit Goldbrocat bekleidet, die J liefen in Rosetten von grauer Seide zusammen. An dieser Rückwand hingen drei goldene Lorbeer⸗ kränze, die von elektrischen Lampen, welche verborgen hinter dem Ueberschlag angebracht waren, mggisch beleuchtet wurden. Vor dem Baldachin stand die Kolossalbüste des Gefeierten vom Bildhauer Brunow. Die Büste ist 1,30 m hoch, der Sockel mißt 3 m. Zu Seiten des Sockels hingen goldene Kränze, vorn sah man einen goldenen Palmenwedel mit wallender Trauerschleife. Vor der Büste stand das mit schwarzem Tuch drapirte Rednerpult, dessen Vorderseite ein frischer Kranz schmückte. Zu beiden Seiten des Baldachins prangten lange Banner mit silbernen Sternen und zuckenden Blitzstrahlen, ein Hinweis auf das Wirken des Ent⸗ schlafenen. Der ganze imposante Mittelbau wurde durch niedrige Seitenwände flankirt, die mit schwarzem Tuch aus geschlagen waren und breite silberne Borduͤren trugen. Hinter diesen Wänden erhob, sich ein Wald von Palmen und Coniferen, der sich seitlich nach vorn zu fortsetzte und in herrlichen blühenden Gruppen auslief. Die Brüstung der Orchesternische war schwarz ausgeschlagen und mit Festons behangen. Da wo das Tuch gerafft war, strahlten goldene Sonnenblumen. An dem Fries der Brüstung las man die Hahrc ah fen MbCGCGGXVI und MGG XXXXII. Auf der Brüstung standen sechs große goldene Kandelaber mit großen elektrischen Lampen von je 150 Kerzen Lichtstärke, deren Gluth . leichte Drapirung gedämpft war. Die Brüstungen der Galerie waren mit dichten Laubgewinden geschmückt, an den 18 Pfeilern der Brüstungen leuchteten Sterne, aus je 12 umflorten Glühlampen gebildet. Gegenüber der Kaiserloge hing ein großes Velarium, das auf schwarzem Grunde in goldenen Lettern die Schlußworte, aus Siemens“ Lebenserinnerungen trug: Mein Leben war schön, weil es wesentlich erfolgreiche Mühe und nützli Arbeit war und wenn ich schließlich der Trauer darüber Ausdruck gebe, daß es seinem Ende entgegen geht, so bewegt mich dazu der Schmerz, daß ich von meinem Leben scheiden muß und daß es mir nicht ver⸗ gönnt ist, an der vollen Entwickelung des naturwissenschaftlichen Zeit- alters erfolgreich weiter zu arbeiten. Die Gesammtwirkung der Decoration wurde noch dadurch erhöht, daß man das Tageslicht ab⸗ gesperrt und nur die Sonnenbrenner niedrig entflammt hatte, sodaß trotz der Kerzenfülle doch jenes gedämpfte Licht den weiten Raum durchdrang, das so wesentlich die Weihe der Stimmung erhöht.

Gegen 2 Uhr füllten sich die Räume mit einer glänzenden Versammlung. Die technischen Vereine Berlins, welche die Feier veranstaltet, hatien zahlreiche Vertreter entsandt.

Zur, Feier warenferner erschienen der Präsident des Staats— Ministeriums Graf zu Eulenburg, der Vice Präsident des Staats ⸗Ministe⸗ riums Staatzssecretär von Boetticher, die Staats Mnister Freiherr von Herlepsch, Thielen und Bosse, die Generale Sallbach und Golz, die Bundesrathsbevollmächtigten von Neidhardt, von Eramm und Seltmann, der Henergl-⸗Intendant der Königlichen Schauspiele Graf von Hochberg, die Professoren Auwers, Duboit. Raymond und Mommfen als Vertreter der Akademie der Wissenschaften, Professor Menzel als Ver⸗ treter der Akademie der Künste, der Rector der Univerfität Professor Virchow, Professor von Helmholtz, Professor von Gneist und andere Gelehrte, der Reichsbank Präsident von Koch, Geheimer Commerzien-; Rath Frentzel für die Aeltesten der Kaufmannschaft. Die Stadt hatte die Stadträthe Voigt, Blankenstein, Bertram, den Stadt⸗ verordneten Vorsteher Dr. Langerhant u. a. entsandt. In der ersten Reihe saß die Familie. Alexander Siemens vertrat zugleich die gelehrten Gesellschaften Englands. Die Kaiserin, die ein schwarzes Bare ge⸗Kleid trug, erschien mit der Gräfin Keller und Fräulein van Faber, sowie mit dem Kammerherrn von der Recke. Die hohe Frau erwartele im Foyer die Kaiferin Friedrich, die alsbald mit dem Prinzen Heinrich und dem Prinzen Albrecht eintraf.

Als die Masestäten und die Döchften Derrschaften Platz ge⸗ nommen hatten, leitet; ein Orgespräludium von Galdera weihevell die Feier ein. Dann begann der hinter dem Baldachin aufgestellte Domchor das Requiem von Somalli; Requiem aeternam dorg eis domine: Lux aeterna lucont ois, domine, cum sanetis tuis in aeternam.“ Als die Sänger geendet, betrat als Gedenkredner der Staats⸗Minifter Dr. Delbrüg die Tribüne: „Der ann, welchem die heutige Feier gilt, so begann er, legte der Antrittsrede, die er vor 18 Jahren in der Alademie der . hielt den Gedanken z Grunde, daß die Wissenschaft nicht ihrer selbst wegen besteht zur Befriedigung des Wissensdranges ihrer Bekenner, sondern daß ihre Aufgabe die sei, den Schaß des Wissend und Könnens des Menschengeschlechts zu vergrößern und dasselbe dadurch einer höheren Culturstufe zuzuführen. Er drückte in diesem Ge⸗

danken adie beiden. Richtungen aus,. in denen sich sein reiches Leben bewegt hat: wissenschaftliche Forschung und prakt.