. Deut — 7 & Buchdruckerei⸗Actien ˖ Gesellschaft. Die . ctionäre werden zu einer ordentlichen Generalversammlung auf Sonnabend, den 18. Fe⸗ bruar d. J., Nachmittags 7 Uhr, nach Königgrätzer⸗ straße 41 hierselbst einberufen.
. ;
1) Vorlegung des Geschäftsberichts nebst Bilanz und Gewinn und Verlustrechnung für das ver⸗ gangene Geschäftsjahr, Genehmigung der Bilanz und Ertheilung der Entlastung;
2) Wahlen zum Aufsichtsrath;
3) Wahl von Revisoren;
4) Antrag auf Herabsetzung des Grundkapitals.
Geschäftsbericht und Bilanz liegen in den üblichen Geschäftsstunden im Bureau der Gesellschaft auf. Berlin, den 28. Januar 1893. Der Aussichtsrath. Der Vorstand. Kyllmann. L. Baltz.
165094 Vereinigte Spinnerei & Zwirnereien in Alost Actien⸗Gesellschaft.
Der Verwaltungsrath beehrt sich, die Herren Actionäre zur Theilnahme an der außerordent⸗ lichen Generalversammlung einzuladen, die am Donnerstag d. 16. Februar er., 2 Uhr Nach⸗ mittags, am Sitz der Gesellschaft Place du Canal zu Alost stattfindet.
Tagesordnung: Wahl zweier Verwaltungsrathsmitglieder. Der Verwaltungsrath. Druwe.
[6509ꝛ]
Zur ordentlichen Generalversammlung des Heidelberger Riesenstein lade ich die Herren Actionäre ein auf den 25. Februar 1893, Abends 8 Uhr, nach dem vormals Olbrich'schen Locale, Friedrichstraße 83 J. zu Berlin. Tages⸗ ordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths und Ge— nehmigung der Jahresrechnung und Bilanz, welche nebst Geschäftsbericht ausliegen hier, Eichhornstr. 4 1. im Geschäftslocale der Gesellschaft. Berlin, den 26. Januar 1393. Der Vorsitzende des Auf⸗
—
sichtsraths: von Levetzow.
(64995 Vereinigungs⸗Gesellschaft
für Steinkohlenbau im Wurmrevier. Die am 1. Februar d. Is. fälligen Zinsen unserer A 0½ Verpflichtungsscheine Emission E887 werden von diesem Tage an gegen Ein⸗ lieferung des Zinscoupons Serie J. Nr. 6 ge⸗ zahlt bei: . unserer Kasse in Kohlscheid, der Aachener Disconto⸗Gesellschaft, Aachen, der Aachener Bank für Handel * Ge⸗ werbe, Aachen, den Herren Robert Suermondt E Cie., Aachen, den Herren Deichmann * Cie., Köln, den Herren Sal. Oppenheim jr. C Cie., Köln, e Schaaffhausen'schen Bank⸗Verein, Töln, dem Herrn J. SH. Stein, Köln, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Berlin, der Deutschen Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisins E Cie., Berlin, dem A. Schaaffhausen'schen Bank ⸗Verein, Berlin. . Kohlscheid, den 26. Januar 1893. Die Direction.
Gs os] Actiengesellschaft Heinrichshütte bei Au a. d. Sieg.
Die Actionäre werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung, welche am Dienstag, den 28. Februar er., Nachmittags T Uhr, in dem Local der Gesellschaft Erholung hierselbst stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: I) Geschäftsbericht des Vorstandes. 2) Vorlage und Genehmigung der Bilanz pro 1892, Ertheilung der Decharge.
3) Wahl von drei Aufsichtsraths⸗Mitgliedern.
4) Abänderung des § 14 der Statuten.
Siegen, den 28. Januar 1893.
Der Aufsichtsrath.
, Die Herren Actionäre der
Kammgarnspinnerei Sennheim in Sennheim
werden hiermit zu der am Samstag, den 25. Februar 1893, 35 Uhr Nachmittags, am Sitz der Gesellschaft in Sennheim stattfindenden Generalversammlung eingeladen. . z
. Die Acetionäre, welche an der Generalversammlung theilnehmen wollen, sind gemäß Artikel 28 der Statuten gehalten, ihre Titel mindestens 8 Tage vor der Versammlung zu deponiren, entweder beim
Sitz der Gesellschaft oder bei:
Mülhauser Bank in Mülhausen, Bank von Elsaß⸗Lothringen in Mülhausen, Allgemeine Elsässische Bankgesellschaft in Mülhausen, Herren Gros, Roman E Cie in Wesserling, Herren N. Schlumberger Cie in Gebweiler, Verren Mirabaud, Paccard, Puerari Cie à Paris. Tractanden: Bericht des Vorstandes über das Geschäftsjahr, abgeschlossen den 31. Dezember 1892.
Bericht des Aufsichtsrathes. Genehmigung der Rechnungen.
Beschluß über den sich ergebenden Reingewinn. Theilweise Erneuerung des Aufsichtsrathes.
164996 Activa.
Bilanz am 31.
Dezember 1892.
Passiva.
16 * An Immobilien⸗Conto: . Bestand am 31. Dezember 1891 am 177 116.4 verkauft in 1892. Bestand 31. Dez. 1597 9m 170 096. Kostenpreis. . Hypotheken⸗Conto: zu Bunsten der Gesellschaft ein getragene Hypotheken auf ver⸗ d 689 8992 — Wechsel . Conto: Wechsel auf Hamburg S6 165 000.—
70199
2 691 600 —
S22 20 164 17780
(Banquier⸗ 12 90425
3 558 574 05
* A400 Rũck⸗
d Diverse Debitoren
Guthaben)
Hamburg, den 31. Dezember 1892.
si 3 Per Actien⸗Kapital⸗Conto: Stück 3200 Actien à S 1000 Reserve⸗Fonds⸗Conto: Saldo am 31. Dez. 1891 66 20 080.50
3 200 000 —
Rückstellung pr. 1892 J Renten ⸗ Conto: abzulösende Rente Unkosten⸗Conto: noch zu zahlende Steuer pro 1 Dividenden⸗Conto: 400 Dividende pro 1892. Tantisme⸗Conto: für Tantiemen . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto: Vortrag auf 1893 ..
5 980.50
5 760 128 000 — 6 274 40 190 984 65
3 558 574 05
Terraingesellschaft Klosterland.
Der Vorstand.
Arthur Lutteroth.
A. Biben.
64997
Actiengesellschaft für Herstellung K Vertrieb von Charcutierwaaren (vorm. Chr. Eckert).
Activa.
Bilanz vro 31. Dezember 1892.
Passiva.
16 3 Immobilien⸗Conto 251 325 95 Maschinen⸗Conto .... J 5 53977 Dekonomie⸗-Conto 232050 Mobilien ⸗Conto .... 7949 69 Futter⸗ und Streu⸗Conto 100 —
epositen⸗Conto . 21927 Kassa⸗Conto.... ; ; 8 80293 Wagaren onto 10 863 43 I, 74 292 55
(Conto⸗Corrent u. Bank -⸗Conto) 2
361 414 09
Soll. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
. 200 000 — 100 000 —
427910
19 83475
37 300 24
Actien⸗Kapital⸗Conto Hypotheken Conto Reservefond⸗Conto Amortisations⸗Conto
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
3. s Haben.
. ö e, 18727 General Unkosten⸗ Conto .. 30 585 99 Amortisations⸗Conto .. 698860 J 75 062 10
270 03 73 132 05 166002
Kassa⸗Conto Waaren·Conto Zinsen⸗Coento.
Dos
Der per 1. Januar 1893 fällige Dividenden- Coupon Nr. 3 wird ab heute bei dem Bankhause Flesch Ulrich in Augsburg oder an unserer Gesellschaftskasse eingelöst.
Augsburg, den 25. Januar 1893.
Der Aufsichtsrath, Friedrich Oertel, Vorsitzender.
65037 Grundschuldbriefe der Zuckerfabrik Altfelde.
Bei der heute im Beisein des Notars Herrn Justiz⸗Rath Hartwich aus Marienburg stattgefun⸗ denen achten Ausloosung obiger Grundschuldbriefe sind die nachstehenden Nummern gezogen worden:
347 34 48 50 56 62 85 109 115 115 121 123 157 160 167 182 185 187 195 198 205 207 218 219 229 235 243 2657 269 275 294 300 302 304 20 5g 6 Jh.
Dieselben werden vom 1. Juli d. J. ab mit 110 9,½ — MSH 1100 pro Grundschuldbrief bei der Danziger Privat-Actien⸗Bank in Danzig und bei unserer Kasse in Altfelde eingelöst.
Vom 1. Juli er. hört die Verzinsung dieser Grundschuldbriefe auf.
Es sind noch nicht zur Einlösung gelangt:
ex 1890 Grundschuldbrief Nr. 10, es 1892 Grundschuldbrief Nr. 359 u. 360. Altfelde, den 23. Januar 1893.
Zuckerfabrik Altfelde.
Vollerthun. Pohlmann. Wunderlich.
6ö5lobh Commerz⸗ und Disconto⸗Bank in Hamburg.
Dreiundzwanzigste ordentliche Generalversamm⸗ lung der Actionäke am Dienstag, den 28. Fe⸗ bruar 1893, Nachmittags 2 Uhr, im eigenen Bankgebäude, Eingang ‚Alte Börse“ Nr. 2.
Tagesordnung:
Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz. Statutenmäßige Wahlen.
Antrag des Aufsichtsraths und des Vorstands, dem Absatz 1 des § 22 der Statuten folgende neue Fassung zu geben; „Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch öffentliche Bekanntmachung (8 30). Die Berufung hat mit einer Frist von mindestens zwei Wochen
zizzu geschehen“.
Legitimationskarten zum Eintritt in die General⸗ versammlung sind vom 7. Februar bis 27. Fe⸗ bruar d. J. gegen Vorzeigung und Abstempelung der Actien bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels, des Arts und von Sydom, gr. Bäcker⸗ straße Nr. 13 in Empfang zu nehmen.
Hamburg, 28. Januar 1893.
Die Direction. Wellge. W. Heintze.
65240 Berlin Kölnische Feuerversicherungs⸗Aetien⸗ Gesellschaft in Liquidation.
Gemäß § 37 des Statuts lade ich die Actionäre auf Mittwoch, den 22. Februar, Vormittags EH Uhr, zu einer außerordentlichen General⸗ versammlung in den kleinen Saal (C.) des Architektenhauses, Wilhelmstraße 92,93, hierselbst.
Tagesordnung:
) Bericht des Lquidators und Schlußrechnung der Liquidation, § 245 des Handelsgesetzbuches.
2) Beschlußfassung über dieselbe und Ertheilung der Entlastung.
3) Beschlußfassung über die Beendigung der Liquidation und die sämmtlichen hiermit in Verbindung stehenden Gegenstände.
Berlin, den 26. Januar 1893.
Der Vorfsitzende des Aufsichtsraths:
J. M. Heimann.
6609s!
Actien -Gesellschaft Dresdner Westend
in Liquid.
Die geehrten Actionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur zwanzigften ordentlichen General⸗ versammlung für Donnerstag, den 16. Februar 1893, Nachmittags A Uhr, im Saale der Sächsischen Bankgesellschaft in Dresden, Waisenhaus⸗ straße 91., eingeladen mi t Tagesordnung:
1 Vortrag des Ges berichts und der Bilanz des Aufsichtsraths und Beschlu zg hierüber.
2) Vorlage eine ilanz der Gesellschaft, abge⸗ schlossen per 31. Januar 1893.
3) Beschlußfassung über die Entlastung der Gesell schafts organe.
4) Wahl
11
5) Wahl iede Dresden, im Januar 1893. Die Liquidatoren: (Unterschriften.)
65097 . Ostrauer Kalkgenossenschaft.
Die Herren Actionäre überschriebener Gesellschaft werden hierdurch zu der Dienstag, den 14. Fe⸗ bruar 1893, Vorm. 11 Uhr, im Gasthofe Zum wilden Mann“ in Ostrau i. Sachs. statt⸗ findenden 33. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichtes.
2) Vorlegung der Jahresrechnung 18927 und Richtigsprechung derselben.
ßfassung über Verwendung des Ge—
jedoch wieder wählbaren Herren M. N Perntitz, und Ad. Bachofen⸗Markritz. 5) Antrag des Herrn Gutsbesitzer Löffel⸗ Mutzschwitz über nochmalige Reduction des Actienkapitals. 6) Allgemeine und besondere Anträge. Diejenigen Actionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betheiligen wollen, haben sich, nach § 22 der Statuten, in der Zeit von 10 —11 Uhr im Verhandlung lokale durch Vorzeigen der Actien oder Legitimationsfarten anzumelden. Oftran i. Sachs., den 28. Januar 1893. Das Directorium.
W. e 2 W. Suß.
sba532]
65239] 2 2 5
Aetien⸗ Ziegelei Minchen.
Unsere Herren Actionäre werden hiermit auf Montag, den 27. Februar 1893. Vormittags 11 Uhr, zur ordentlichen Generalversammlung in das Bureau Hildegardstraße 1, hochpaͤrterre, ein. geladen. Die Anmeldung der Actien hat nach 5 9 der Statuten spätestens bis einschließend Donners. tag, den 23. Februar l. J, Abends 6 Uhr, im ge— nannten Bureau zu geschehen.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrathes und der Jahres⸗ bilanz. Verfügung über den Reingewinn.
2) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
München, 28. Januar 1893. Der Aufsichtsrath der Aktienziegelei München.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
64892 . Bilanz des Cauber Winzerverein E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht. M6
Activa 23 989.55.
Passioa 23 584.29.
Der Vereinsvorsteher:
J. C. Dietz.
S) Niederlassung . von . Rechtsanwälten.
64894 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ernst Ferdinand Zenker in Preetz ist am heutigen Tage in der Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht.
Preetz, den 25. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. Rehder.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt ⸗ machungen.
64893 Bekanntmachung.
Seitens des Herrn Ober-Präsidenten ist die An⸗ lage einer neuen Apotheke in dem Marktorte Alt Ukta. Kreises Sensburg genehmigt worden. Qualificirte Bewerber werden daher aufgefordert, ihre Gesuche um Ertheilung der bezüglichen Con⸗ cession binnen 6 Wochen an mich einzureichen und denselben folgende Schriftstücke beizufügen:
1) einen vollständigen Lebenslauf,
2) die Zeugnisse über die Führung während de
Lehr- und Servirjahre,
3) die Approbation als Apotheker,
4) einen Nachweis über die Beschäftigung und Führung nach erlangter Approbation,
5) einen Ausweis über das Vorhandensein der zur Errichtung einer Apotheke erforderlichen Mittel.
Gumbinnen, den 24. Januar 1893.
Der Regierungs⸗Präsident.
65095 Versicherungs⸗Gesellschaft zu Greifswald.
Die diesjahrige ordentliche Hauptrversammlung findet am Donnerstag, den Z. März d. Is. Vormittags 19 Uhr, im Gesellschaftshause, Steinbeckerstraße Nr. 12 zu Greifswald, statt.
Zur Verhandlung kommen folgende Gegenstände: Verwaltungsbericht und Rechnungslegung der Hauptdirection. Mittheilung, betreffend Rückversicherung für die Hagelversicherung. Bericht des Revisions⸗Comitès. . Wahl eines Hauptdirectors. . Wahl eines Mitgliedes für das Revisions⸗ Comitẽè. J. Antrag der Hauptdirection auf Abänderung der Gebührentaxe vom 2. März 1874. Antrag der Hauptdirection auf Bewilligung eines Ruhegehalts für einen Beamten. VIII. Refursgesuche. Greifswald, den 28. Januar 15893. Die Hauytdirection. Graf Behr⸗Behrenhoff. von Loesewitz⸗ Lentschow. Hingst⸗Neuenhagen. Schmidt, Syndikus.
65009
Antiquitäten⸗ Zeitung
in Stuttgart, Tentral⸗Organ für Sammelwesen.
Sehr reichhaltig. Berichtet über Sammelobjecte aller Art. Verbürgte Auflage 3000. Erscheint wöchentlich. Viertel jährlich 2,50 M0 Nonpareille⸗ Zeile 209 3. Einzelne Nummern ⸗ 560 3. Agenten und Mitarbeiter gesucht.
Udo Beckert, Verlagsbuchhandlung, Stuttgart.
XXVII. Dombau⸗Prämien⸗Colleete.
Die Ziehung vorbezeichneter, für die Freilegung des Kölner Domes durch Allerhöchste Cabinets=
Ordre bewilligten Prämien⸗Collecte wird am
Donnerstag, den 23. Februar 1893 ; ; und an den folgenden Tagen, Vormittags 9 Uhr und Nachmittags 3 Uhr beginnend, im Gürzenich * Körn unter genauer Beobachtung des Planes (5 ) stattsinden.
öln, 23. Januar 1893.
Der Verwaltungs⸗Ausschuß des Central Dombau⸗Vereinè.
M 26.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag den 30. Januar
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
Anzeigers 8sW.,. Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
reußischen Staats-
Der Inhalt dieser ö. in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts« Zei en⸗ und Muster· Registern. Über Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse, sowle die Tarif und Fahrplar⸗ Bekanntmachungen der deztschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral⸗Handels⸗Register für
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle et zh n tg, für
das Deutsche Reich. n. 29)
Dat Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich — Der
Bezugspreis beträgt 6 M 60 für das Biertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4 —
Infertions preis für den Raum einer Drugzelle 20 4. ö
Dom „Central Handels Renister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 26 . und 26.
ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. ö
RKlasse.
I. L. 7286. Stellvorrichtung für Roste zum Sortiren und Transportiren, bei welcher das Material über parallele Walzen in achsialer Richtung zu den letzteren geführt wird. — Charles Lampitt, Nelson Villa, Bounds Green Road, Kirchspiel Southgate, England; Ver⸗ treter: R. Deißler und Julius Maemecke in Berlin C., Alexanderstr. 38. 11. März 1892.
8. J. 2959. Mehrfarbendruckmaschine mit Vorrichtung zum Trocknen der einzelnen, auf⸗ getragenen Farben. Wilh. Iven, in Firma Tapetenfabrik Hansa, Iven C Co. in Altona⸗ Ottensen, Catharinenstr. 7. 12. Dezember 1892.
12. W. 8371. Verfahren zur Herstellung eines zur Erzeugung von Sauerstoff nach Tessis du Motay geeigneten Stoffes. — George Webb jun. und George Henry Rayner in London; Vertreter: Robert Deißler in Berlin C., Alexander⸗ straße 38. 10. Mai 1892.
13. L. 7734. Entluftungsventil für Dampf⸗ leitungen, Heizapparate und dergl. — Dr. med. F. Landmann in Barmen. 22. November 1892.
14. K. 10 103. Kraftmaschine mit kreisendem Flügeltolben und einem Zahnrade als Dampf⸗ widerlager. — Carl Karpa in Berlin, Acker⸗ straße 167. 3. Oktober 1892.
20. N. 2773. Hemmvorrichtung gegen Abwärts⸗ gang eines oder mehrerer Wagen auf schiefen Ebenen beim Reißen der Kuppelung, des Zug⸗ seils oder der Zugkette. — Otto Neitsch in Halle, Saale. 29. November 1892.
22. F. 5 781. Verfahren zur Darstellung von Baumwolle direct färbenden secundären Disazo⸗ farbstoffen. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer X Co. in Elberfeld. 19. Dezember 1891.
; G. 7652. Verfahren zur Darstellung von zwei isomeren Dioxynaphtossäuren aus der S-Oxynaphtossäure vom Schmelzpunkt 2160.
Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. GCommissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗ Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 18. August 1892.
W. 8269. Verfahren und Einrichtung zur mechanischen Erzeugung consistenter ltrocken fähiger) Gelatine⸗ oder Leimtafeln von beliebiger
— Friedrich August Wolff in Heilbronn, Viehweg 6. 26. März 1892.
F. 6382. Gasdruckregler. Richard Fleischhauer in Merseburg. 253. November 1892.
; G. 7596. Gaslampe mit Zugglas. — Prosper Gary in Toulon, Frankreich; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisen straße 43 44 25. Juli 1892.
29. M. 81523. Verfahren und Maschine zur
Herstellung spinnbarer Fasern aus Holz; Zusatz
zum Patente Nr. 60 5H3. — Dr. Alexander
Mitscherlich, Professor in Freiburg i. B.
8. Juni 1891 R. 7616. Apparat zum Reinigen und
Entschweißen von Wolle. — Jabez Rhodes in
Sydney, Neu-⸗Süd⸗Wales, Australien; Ver
reter: Julius Möller in Würzberg, Domstr. 34.
26. Oktober 1892.
20. M. 8519. GElastischer Saugstopfen für Flaschen. — Emanuel Merkle in Cannstatt, Karlstr. 57. 23. November 1891.
R. 6834. Verfahren zur Herstellung von Verbandstoffen aus chemisch reiner Holz- Cellulose. — Firma C. Rheinwald in Neustadt a. d. Haardt. 2h. August 1891.
24. K. 10 086. Kochapparat mit selbstthätig sich öffnendem Ablaßhahn und selbstthätiger Löschvorrichtung für die Heizflamme. Joseph Kuck in Hamburg, Hornerlandstr. 307, und Franz Mah in Schiffbeck. 26. September 1892.
S. 6690. Zusammenleghares Lesepult, mit Zeitungtzmappe. — Wilhelm Simon in Berlin 8, Fichtestr. 37. 20. Juni 1892. .
St. 3349. Sprungfeder⸗Auflagerung bei Matratzen, Stühlen u. dgl. John A. Staples in Nemburgh, Bay Vier Terrace, Grasschaft Orange, Staat New⸗ York, V. St. A.; Vertreter: Garl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 5. 20. September 1892. .
39. C. G68686. Verbindung von Korfabfällen zu größeren Korkstücken durch Pressen in der Wärme. John Thomas Smith in New Dorf, N. J. South Street 159,160; Vertreter; G. Rob. Walder in Berlin 8SW., Großbeeren straße 96. 10. Oktober 1892.
12. G. 6092. Controlvorrichtung für Geschästs kassen. John Shatespegre in Vußley 120 Snow Hill, Worcester, England Vertreter; Arthur Raermann in Berlin NW., Luisenstr. 4344 21. Juli 1589. ͤ
B. 1917. Wächter⸗Gontroluhr He] mann Bentzfe in Berlin 0, Grüner Weg M0 16. Dezember 1592.
14. 1X 35G. Koffer und dergl.
.
Handrohrgeslecht für Körb Friedrich Heinrich in
Berlin O., Alexanderstr. 26, und Franz Schön⸗ feld in Berlin NO., Kaiserstr. 33. 1. Juni 1892.
Klasse.
47. H. 12 820. Rohrverbindung mit kegel⸗ förmiger Ueberwurfmuffe. — Heinrich Hoffmann in Düsseldorf, Mendelssohnstraße 20. 29. Ok⸗ tober 1892.
Sch. S3 43. Sicherung für Bajonetverschlüsse. — A. Schirner in Berlin N., Brunnenstr. 72. 15. Oktober 1892.
49. A. 3290. Drahtglühofen. — Aachener Thonwerke Attien⸗-Gesellschaft in Forst bei Aachen. 3. Dezember 1892.
B. 12 640. Feilkloben mit Spannhebel. — Francis Gordon Bates in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 16. November 1891.
F. 6202. Maschine zum selbstthätigen Fertigstellen von Unterlagscheiben. — K. Frucht in Lüneburg. 3. August 1892.
K. 10 216. Verfahren zum Walzen von kugelförmigen Körpern. — H. Klinner in Berlin S86., Michaelkirchplatz 14 III. 25. November 1892.
50. H. 12 856. Boden für Kollergänge⸗ — Karl Hefft in Berlin N., Auguststr. 6511. 12. November 1892.
52. M. 9247. Heilmann'sche Stickmaschine mit Antrieb durch elementare Kraft. — Friedrich von Martini in Frauenfeld, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin SW, Lindenstr. 80. 12. Oktober 1892.
54. A. 32257. Verfahren und Maschine zur Herstellung von Röhren aus Pappe, Leder und dergl. — Actien⸗Gesellschaft für Cartou⸗ nagen⸗Industrie in Dresden⸗N. 28. Oktober 1892.
. R. 7586. Maschine zur Herstellung von Pappschachteln. — Hermann Ruberg in Düssel⸗ dorf, Kronenstr. 62. 4. Oktober 1892.
57. B. 12 162. Objectivverschluß. — Richard Brandauer in Stuttgart, Hegelstr. 27. 19. April 1892.
E. 3500. Unelektrische Negativhäute. The Eastman Photographie Ma- terials Company Limited in London; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294. 11. Juni 1892.
P. 5760. Sectoren⸗Verschluß für Moment⸗ und Zeitbelichtung. — Prigge C Schlegel in Sonneberg i. Thür. 17. Mai 1892.
58. S. 6550. Doppel Kegelpresse. — Selwig E Lange in Braunschweig. 4. April 1892. 60. B. I 899. Geschwindigkeitsregler mit durch
ein Getriebe gehemmter Tachometerhülse. — J. M. Voith und A. Pfarr in Heidenheim a. d. Brenz, Württemberg, und A. Budau in Chig—⸗ vazja; Vertreter: C. Fehlert u. G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 27. Oktober
1892.
64. G. 7472. Vorrichtung zum Einpressen von Luft in Hohlreifen der Fahrräder während der Fahrt. Emile Gossieaux in Gosselies, Belgien; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 4344. 20. Mai 1892.
64. A. 3282. Saug⸗ und Druckpumpe zum Reinigen von Rohrleitungen; Zusatz zum Patente Nr. 64 161 Hugo Alisch, Hoflieferant in Berlin. 26. November 1892.
E. 305. Flaschenverschluß, Louis Adolphus Eberhardt in New⸗York, 227 Pearl Str.; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz 20. Juni 1892.
69. Sch. 8 83. Taschenmesser mit durch Drehung der einen Backe auslöe barem Klingenverschluß.
Gebr. Schmachtenberg in Solingen 20. Dezember 1892.
71. S. 72034. Maschine zum Abschärfen von
Schuhsohlen Jacob R. Scott in New⸗Vork .A., 186 Grand Street; Vertreter: C. Walder in Berlin sW., Großbeerenstr. 96
Dezember 1892.
3. 1599. Kartusche für Geschütze welche zum Schleudern von Geschossen mit großen La— dungen brisanter Sprengstoffe dienen. — Edmund Louts Zalinski, Capitän der Artillerie in Washington D. CG. elo War Departement; Ver treter: Hermann Lubowsti in Magdeburg, Bahn hofstr. S2. 22. November 1892.
75. B. Ez G65 5. Gewinnung von Ammonium— nitrat aus Natriumnitrat und Ammoniumsulsat
Friedrich Beuker, 11 Quai du Halage Clichy, Seine; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 19. November 1891. .
76. d. 10 115. Selbstthätige Spulmaschine Victor Kobler Stauder in Arbon, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Gommissions Rath, und L. Glaser, Regierungs Baumeister in Berlin 8SW., Lindenstr. S0 25. Oftober 1892
8. G. 734338. Rieselvorrichtung für Verdampf apparate. — Firma F. C. Glaser in Berlin 8W Lindenstr. 80. 15. März 1892
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebsihr gelten folgende Anmeldungen als jurückgenommen stlasse. . 8. S. G55. Lederfärbmaschine
tober 1392
Vom 51. Vt
Klasse.
27. M. 71459. Saugend oder drückend wirkende Ventilationsvorrichtung mittelst eines durch Wasser⸗ druck betriebenen Ventilatorß. — Vom 10. No⸗ vember 1892.
24. B. E33 525. Reibemaschine mit selbstthätig nachstellendem Druck ⸗Stempel. Vom 24. Ok tober 1892.
50. S. 6695. Sicht⸗ und Putzmaschine. Vom 31. Oktober 1892.
76. J. 2887. Pneumatische Fang⸗ und Ab⸗ führungsvorrichtung für zerrissene Vorgarnfäden der Spinnmaschinen. Vom 27. Oktober 1892. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung
der Anmeldung im Reichs⸗-Anzeiger. Die Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs, Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
64. G. 6657. Flaschenspüler. Vom 21. Ja⸗ nuar 1892.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent rolle ertheilt.
N. Nr. 67 424 bis 67 562.
Klasse.
z. Nr. 67 14734. Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen. O. Frömert in Berlin N. Brunnenstr. 115 bB. Vom 12. März 1892 ab.
‚. Nr. 67 475. Zuschneidemaschine. H. G. Rogowski in Nem⸗York, 219 R 100 Street; Vertreter: A. Gerson und G. Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233. Vom 13. April 1392 ab.
6. Nr. 67 440. Faßausleuchtapparat mit Spiegel. — R. Golbs und O. Kallenbach in Braunschweig, Nordstr. 4). Vom 1. April 1892 ab.
7. Nr. 67477. Verfahren und Maschine zi Ziehen ven Draht. — G. Szandtner in burg, Ungarn; Vertreter: P. Fabian in Cher Vom 26. April 1892 ab.
8. Nr. 67445. Brenner für Gassengmaschinen. — M. R. Jahr in Gera, Reuß j. L., Zabel straße 4. Vom 9. April 1892 ab.
Nr. 67 496. Stampf⸗Calander. Fr. Gebauer in Charlottenburg. Vom 11. Sep⸗ tember 1892 ab.
Nr. 67 497. Plättmaschine für Gewebe.
F. Baldwin in New⸗York; Vertreter: H. Pataky
und W. Pataly in Berlin NW., Luisenstr. 25.
Vom 13. September 1892 ab.
9. Nr. G67 562. Aufschlitz und Einführungs
vorrichtung an Schneideapparaten für Federposen.
W. Donnerstag und G. Apitz in Berlin N,
Pasewalkerstr. I. Vom 17. Januar 1892 ab.
14. Nr. 67 132. 5
5irmag
Doppelkegelförmige Feuer⸗ buchse für stehende Kessel. — A. Glomb in Greifenhagen. Vom 10. Dezember 1891 ab
Nr. G67 433. Versteifung für dünnwandige, cylindrische Hochdruckdampfkessel. — J. Naisz in Leutschau, Ober Ungarn; Vertreter: H. Pataky und W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 2 Vom 10. Januar 1892 ab.
, Nr. 67 4345. Wasserröhrenkessel mit einer Wasserkammer und durchgehenden HYeizröhren Zusatz zum Patent Nr. 53 977. A. Hering in Nürnberg, Marienstr. 72. Vom 17 ᷓ 1892 ab.
Nr. 67 4359. Sicherheitsapparat für Dampf kessel; Zusatz zum Patente Nr. 63 435 35 Efsen in Osnabrück, Schillerstr. 23 Vom 2. Juli 1892 ab.
14. Nr. 67 4865. Einrichtung, bei Gegenstrom⸗ Condensatoren etwaige Parallelstrom⸗Gondenjation selbstthätig zurückzuführen. Sangerhäuser Attien Maschinenfabrik und Eisengießerei vorm. Hornung R Nabe in Sangerhausen und F. J. Weiß in Basel; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW, Königgrätzerstr. 4 Vom 27. Juli 1892 ab
20. Nr. G67 1461. Ginrichtung zur Verhütung der Folgen des Zusammenstoßes zweier Gisen bahnzüge. P. Nichter in Berlin NG, Am Friedrichshain J und A. Seyler in Oppeln Vom 16. Juli 1892 ab.
Nr. 67 480. Kuppelung für Eifenbahn wagen und andere Fahrzeuge. JI Krehbiel, Arzt, in Cleveland, Quineh Street 33, County of Cuyahoga, Ohio, V. St. A; Mrtreter: C Pataky in Berlin 8., Prinzen n 100 Vom 5. Juni 1892 ab.
Nr. 67 498. Weichenschloß Gebrüder Demharter in Augsburg. Vom 8. Oktober 18927 ab.
Nr G7 561. Seitlich os bare Kuppelung für Gisenbahnfahrze ug O P. Conlen in Gaton, County of Preble, Dhie VB. St. A Vertreter? C. F. Reichelt und W. Majdemiez in Dresden. Vom 3. September 1892 ab.
21. Nr. 67 471. Selbstthätiger Ausschalter
Schuckert A Go., Kommanditgejell jchaft in Nürnberg. Vom 8. März 1882 ab.
Ni 687 172. Galvanische Satterie ur tragbare elertrische Lampen W. J Gugleduc-
Dberst 4. D, in Petersham Place, Byfleer
London; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43144. Vom 11. März 1892 ab.
Rlasse.
21. Nr. G67 179. Elektrische Maschine mit kugelförmigem Mantel. S. Bergmann in Berlin N., Fennstr. 21. Vom 25. Mal 1892 ab.
Nr. 67 500. Einrichtung zur eleftrischen Treppenbeleuchtung. — C. Möller in Berlin N. Kastanien⸗Allee 90. Vom 22. Juli 1392 ab.
Nr. 67 524. Bewickelung für Trommel ringanker elektrischer Maschinen. — Uctien-⸗ gesellschaft Union Elektricitäts Gesellschaft in Berlin 8W., Hollmannstr. 32. Vom 29. Juli 1391 ab.
Nr. G7 55:3. Stromschließer eitätszähler; Zusatz zum Patente Nr. 57706.
L. A. W. Desruelles und R. F. D. Chauvin in Paris Nr. Sbis Avenue Percier; Vertreter C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW Dorotheenstr. 32. Vom 15. Dejember 13990 ab.
22. Nr. 67 1426. Verfahren zur Darstellung don
Monbazofarbstoffen aus ai aα⸗aphtylendiamin.
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Nr. G67 129. Verfahren zur Darstellung von Triphenyl, bezw. Diphenylnaphtylmethan⸗ farbstoffen; 4. Zusatz zum Patente Nr. 363 453. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer c Co. in Elberfeld. Vom 6. Oktober 1391 ab
Nr. 67 4241. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren der Tetraalkyldiamidodiphenyl methane. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld. Vom 22. Januar 1392 ab
Nr. 67 470. Verfahren zur Darstellung eines Alizarinchinolins. — Farbwerke vorm. Meister Lucins æ Brüning in Höchst a. M. Vom 6. März 1892 ab.
Nr. G7 478. Verfahren zur Darstellung eines gelben basischen Farbstoffs der Auramin⸗ gruppe aus summetrischem Dimethyldiamidodi- n tolylmet han Badische Anilin ⸗ und Soda⸗ fabrik in Ludwigshafen a. Rh. Vom 10 Mai 1392 ab.
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