und der Unternehmer. Diesen Standpunkt, haben die Arbeiter bis sie zur Erkenntniß des Gegentheils ge= ie die Verhältnisse liegen, zeigen auch die That— ßische CGisenbahnverwaltung sen schon jetzt einen erden sich noch ungünstiger stellen. boten, um die gegenwärtige tandpunkt als Unternehmer rern wurden sogar die P die ihnen bisher geliefert l wurden an einen

der Abg. Schmidt ( Sachsen) sein, daß sie si Herr Abg. Schmidt Sachsen r Dresdener Polizeidirection ge⸗ Centralcommission aller Branchen welche eine Arbeitslosenstatistik durch arten in den Häusern und Wohnungen vornehmen

habe eigentlich keine Veranlaffung, mi einzulassen,

Sommer der Fall; aber ich e der Privatwohlthä e angenommen hat. noch auf das Verbot de in Bezug auf die don Dresden und Ümgegend, Ausgabe von Zählt.

hrhundertelang ertragen,

sachen, welche in 1 bekannt geworden bedeutenden Rück Der Eisenbahn⸗ Ungunst der Umstände von . auszunutzen, den Schaffnern und Zugfüh mäntel aus Ersparungsrücksichten genomm vorhandenen Pelzmänte z M verschleudert, während die Schaffner ei den Die Erfurter Eisenbahn⸗ aß namentlich die alten daß den Beamten der Lohn ausgezahlt werden soll, um Auszahlung nothwendig andelstheil darauf riebezirk ohne Aus⸗ rentlassungen statt⸗

tigkeit lieber dankbar

ter Zeit über die preu ⸗ innahmen wei

auf und w ster hat alles au

Polizeidirection ist, und die Wahrnehmung der Sicher⸗ gkeit des Reichs unterliegt. für nöthig gehalten, diese wenn Sie ganz ehrlich sein Polizeibehörde dankbar sein, lichte; sie wäre am Ende zu t gerade gefallen hätten. einen kurzen Satz aus den „Dresdner vom 30. Januar vorzulesen. Idemokraten

diese Angelegenheit Dresden keine Reichsbehhrde, heitspolizei nicht der Zuständi aus Gründen, Statistik zu verhindern. wollen, fo könnten Sie der Dresdener daß sie diese Statistik nicht ermö Resultaten gekommen, die Ihnen ni möchte mir nur erlauben,

wurden. Die no

bill ü1ß, illigen muß Händlern dafür 25

Ich glaube, es bezahlen mußten.

Direction hat auch darauf hingewiesen, d Arbeiter im Lohn gekürzt werden sollten, zehntägig jetzt monatlich n zu ersparen, die für die sind. In der Vossischen Zeitung“ hingewiesen, daß nahme Arbeitslosigkeit, Lo gefunden hätten. Wenn angesi immer wieder vom die heutigen, so nie verstehen.

statt bisher vier einige Diätarie Nachrichten“

Die Herren Socia Dortmund⸗Bochumer Indus

hnreductionen und Arbeitere chts aller dieser Thatsachen immer und Regierungstisch Behauptungen laut werden, wie Reichstag, im Volk ise die höchsten Staatsbeamten n Glauben kommen, daß auch „Du weißt nicht, lt regiert wird.“

vorgestern Abend in den Narrenabend, wobei ein 6 verein humoristische Gesänge vo Obgleich das Eintrittsge Gegen 3000 Personen wegen Mangels den sah man den grö wird das Fest nähe Zum Schluß dürfte ein sehr gutes Geschäft gemacht haben. Trianon, ich gönne Jedem sein Vergnügen, i nabende besuchen, i Nothstand und Narren⸗ ch schließe unter dem Ausdruck der Besserung auf industriellem Gebiete, mehr und mehr zu Tage gelingen möge, guten Traditionen gebiete zu erobern. Alle Vorbedingungen verfügt über that⸗ bildete Unternehmer, und zigen und intelligenten Arbeiter— lrbeitern ans Herz gelegt werden, und mehr überzeugen, daß ihr Es giebt sehr nur um ihre Arbeiter zu beschäftigen, ohne zu wissen, ob sie die Gegenstande rbeiter sollten diesen Unter⸗ daß sie selbst nur Unternehmern den Unter⸗

mochten anwesend sein, Hunderte mußten wird man das ebenfalls im

den Anwesen⸗ Wenn in solcher We

Reden halten, so könnte man zu der heute noch das Wort des alten Ox mein Sohn, mit wie wenig

Königlich sächsischer Be Graf von Hohenthal: ; gleich von vornherein, um jeder möglichen Le ich habe nur behauptet, daß ßregeln von Seiten de Ich habe nicht behauptet, daß ke Ich habe diese daß die Löhne,

an Platz wieder gehen. . ßten Theil der hiesigen Parteiführer. — Run

rieben, was Sie mir wohl erlassen zu enstierna gilt:

Verstand die We vollmächtigter zum Bundesrath Gesandter Vorredner gegenüber gendenbildung vorzu⸗ ein allgemeiner Noth⸗ 8 Reichs verl ine Lohnreductionen Lohnreductionen beklagt und die die gegenwärtig zum theil sich wieder bessern möchten.

Nun, ich gönne t das dem Wirth des Ich möchte dem habe gar nichts dagegen, wenn Arbeiter Narre frage nur, wie reimt sich das zufammen: abende? Ich komme zu Ende.

Hoffnung, daß die Anzeichen der die jetzt schon bemerkbar sind, mögen, und daß es uns mit vollen Kräften zu arbeiten und ihren alten, getreu, sich immer neue Absatz ierzu sind meines Erachtens alskräftige, energische und hochge erfügt auch über einen fleiß

beugen, constatiren: stand, welcher Ma vorhanden ist. vorgekommen sind. Hoffnung ausgesprochen, unter einem erwünschten Niveau ständen, Das habe ich gesagt und nichts weiter. übel genommen, daß ich eine harmlose Bemer⸗ gnügen gemacht habe, das vor ein paar Ich rufe das ganze Haus zum Bemerkung

erer Industrie bald wieder

Abg. Bebel gewalti kung über ein Ar

kräftige, kapit ; shlg Tagen im Trianon stattgefu

Deutschland stand. Allerdings möchte es den daß sie sich davon mehr von demjenigen der Unternehmer nicht zu trennen ist. viele Unternehmer, die jetzt, auf Lager arbeiten lassen, auch los werden, und nehmern dankbar sein und sich davon überzeugen, wenn sie mit den Wenn die Arbeiter durch ihr Verhalten auf dem sie sitzen, so können sie enn sie zuerst herunterfallen.

Wie neulich der Staatssecretär Dr. von achsen bestritten, daß a unter allgemeinem Es kommt Bundes rath darunter ffentliche Meinung, das Volk, Nothstand daß ein Nothstand,

ich gönne dem Verdienst und den Arbeitern d mit dem Nothstande,

Versammlungen geschildert wird, Dabei bleibe ich heute noch. Der meinten ja selber nicht, daß die nagten. Ja, hier im Reichstag sagen Arbeitslosen⸗Versammlungen wird es be Bebel auch darüber n habe von Schreiern ihren Renten leben. das aber vergessen,

bezahlte Agitatoren, beziehen, und infolge dessen gewiesen sind.

as Vergnügen; ich habe aber den Arbeitslosen⸗ harmonirt dieses Vergnügen nicht. Abg. Bebel hat vorhin gesagt, Sie „am Hungertuche

hinzugefügt:

ich meine, die 2

Arbeiter sämmtlich Sie das nicht, aber in den Nun ist der Abg. daß ich gesprochen sen Versammlungen, die von inzuf können, ich hatte w”wären, sondern der Parteikasse ihr Gehalt auf eine eigentliche Arbeit nicht an— nun noch auf das Polizeiverbot zu Polizei⸗Direrction

kommen können, sammengehen. nehmern gegenüber den Ast absägen, sich schließlich nicht wundern, w

Abg. Bebel (Soc.): so hat heute der Vertreter von S erstehen Sie denn etw Arbeit haben?

noralisch entrüstet gewesen, in den Arbeitslo x noch hinzufügen

Boetticher, daß es nicht bloß solche Perfoner

ein Nothstand existirt. Nothstand, daß alle Arbeiter keine darauf garnicht an, verstehen, sondern was die ö Die Herren Verschlechterung der wirthschaftlichen Dem gegenüber möchte ich in der Militärcommission, wo über die wie die Mittel für die Militärvorlage Reichs⸗Schatzsecretär äußerte:

was die Herren vom Ich komme überhaupt eine age im letzten Jahre hervorheben, daß heute Frage verhandelt wurde, aufzubringen seien, der wirthschaft⸗ sem Augen⸗

Arbeitslosen mich in eine nähere Discufsion über weil die Polizei⸗Direction in ische Behörde ist und es den Herren unbe— en Kammer ihre Bedenken geltend zu ganz kurz constatiren, daß die Polizei⸗Direction ahrts⸗ und sicherheitspolizeilichen Gründen es stik, die weiter nichts gewesen Belästigung der Bevölkerung, zu dieser Statistik haben sich bis jetzt wenigstens, keine Be— ᷣ aß die Herren froh mworden ist, so ist Um Ihnen

Ich habe es aber abgelehnt, das Formelle der Frage e Dresden eine Königlich säch in der sächsisch

vorhanden ist.

nommen ist, Ich will nur in Dresden aus Wohlf zeigt gehalten hat, diese Stati als eine außerordentliche ö Unternehmer

„Ob der Tiefpunkt der Verhältnisse erreicht ist oder nicht, weiß in die Dieser Herr hätte Daß ein Nothstand vorhanden, bestätigt eine ganze Reihe von Reichseinnahmen gegen das

die Thatsache, daß Vorjahr ein bedeu⸗ Statistik die untersagen. hierbei vollständig beruhigt und,

Bankerotte eine solche Höhe erreicht hat, ) d schwerde eingereicht.

obgleich schon Wenn ich gemeint

sollen, daß diese Statistik nicht aufgenommer das eine persönliche Bemerkung Freude zu machen,

Abg. Dr. Bu Abrede gestellt, da ungünstige Conjunctur geher der Lage entgegen. stände war auch ausführt, daß die Unternehmer die junctur benutzen, um den Lo dieser entspricht, so muß ich diefe In den meisten Industriezweige langsam auf die Höhe der Löh geber die Erträgnisse der guten während der Krisis Arbeit zu

ein sehr ungünstiges gewesen war. mit der größeren Anzahl der Bankerotte geht Zahl der Moratorien und Vergleichungen, wo in

auch die größere e n und Verg erottes nicht einmal die Gerichtskosten gedeckt werden

Folge eines Bank i Der sächsische Gefandte Graf von Hohenthal hält nun den Januar verlesen worden sind, anz einseitig abgefaßt; denn die Interesse daran, den Behörden nicht die Wenn Sie objective Berichte hätten hätten Sie sich nicht nur an die Unternehmer, an die Arbeiter wenden müssen. einigermaßen richtiges Bild über die der großen Masse geben können. Wir haben Arbeiterkammern. Wenn der sächsische Gesandte Graf von Hohenthal sagt, er könne Nothstand nicht als vorhanden ansehen, wenn noch Löhne bezahlt werden, von denen die Familien noch leben können, man doch darüber billig erstaunen, wenn m on 8, 5 ja 3 MM wöchentlich eine Familie von fünf und Daß überhaupt Menschen dabei noch aß nicht nur ein augenblicklicher, sondern ein per— Der Nothstand macht sich über⸗ als durch die Daß damit auch die kleinen ezogen werden, liegt auf der diese leben hauptsächlich von den breiten Massen der Ich kenne die Verhältnisse in Sachsen schon seit Die Hauptnahrungsmittel der Arbeiter sind die Kartoffel,

ist die Statistik natürlich nicht verboter Vom Regierungstisch ist durchaus nicht in ganzen Reihe von Geschäftszweigen eine rscht hat, aber wir gehen einer Besserung Eine nothwendige Folge der allgemeinen Um' Wenn aber Abg. Bebel Gelegenheit der sinkenden Con— r mehr herabzusetzen, als m Satz ganz entschieden widersprechen. n hat das Sinken der Preise fehr In Gera haben die Arbeit⸗ Zeit benutzt, um den Arbeitern

r Berichte, welche am 13.

Inhalt de t J Diese Berichte sind g

voll aufrecht. . Unternehmer haben ein volle Wahrheit

Deutschland hn der Arbeite

haben wir keine Organe, die ein wirthschaftlichen Zustände

Arbeits statistik, ne gewirkt.

Lohnstatistik,

Unternehmerthum der Arbeiter noch

an bedenkt, daß von einem der gegenw

Die Soeialdemokraten machen es Vorwurf, daß Krisen vo ftiges Programm zu enthüllen; aber wenn sollte, daß in Ihrem Staat die Milliarden und Halbfabrikate aus ann möchte ich einmal sehen, zu welchen venn in dieser Beziehung die Production ändig ausreicht. Man behauptet, daß schon e der Arbeiter in Sachsen sich verschlechtere, die eweist aber das Gegentheil. Einkommen Eingeschätzten während der Jahre 1879 bis ca. 227 00900 auf 409 000. auch ergeben,

Liebknecht hat bei der ersten Le Leipziger Zeitung“ des Mittelstandes

schlechter sein. Gesellschaftsordnung zum sind zu klug, um Ihr kün es einmal dahin kommen

geschafft werden müßten, um Rahrungsmlttel dem Ausland zu beziehen, d Krisen es kommen wird, r für den Staat nicht vollst seit Jahren die L officielle Statistik

Lohn von 10, mehr Köpfen leben, beweist, d manenter Nothstand vorhanden ist. weniger durch die Zahl der Arbeitslosen, allgemeinen Lohnreducirungen geltend.

Gewerbetreibenden in Mitleidenschaft g

noch leben soll.

Arbeiterbevölkerung. 30 Jahren. der Kaffee,

Danach hat sich die

1890 gehoben von derselben Statistik die zu den unbemittelten zurückgegangen sung des Etats einen Artikel der vorgelesen, in welchem von der „Schwindsucht“ Wenn aber nach den offieiellen statistischen Amts die Bevölkerung sich l der Einkommen von 3300 bis g650 „. um ca. 50 O/o chwindsucht des Mittelstandes daß unsere Zeit nicht so wie von den ordnung bei jeder Gelegenheit Herrn Böhmert ist conftatirt, M sich ver⸗

der Statistik

eine Arbeiterfamilie jährlich durchschnittlich 300 Pfund Brot und nur 7 Pfund Fleisch. Gesandte Graf von Hohental behauptet, Arbeitslosen⸗Versammlungen auftreten, lose, sondern nur Schreier, die die Leute er doch Namen nennen sollen.

der Fabrikinspectoren wirthschaftlichen Lage, und wenn man die Zahl von 106 im 1892 neu errichteten Betrieben ver neuen Betrieben der gerade das Gegentheil von dem, von Hohenthal dar durchaus nicht Jahren müssen

700 Pfund Kartoffeln,

Wenn der sächsische Diejenigen, welche in den seien nicht wirklich Arbeits⸗ aufhetzen wollten, so hätte Die Zusammenstellungen aus den objektives Bild

daß die Zahl derjenigen,

esprochen wird. geben kein ö nur um 18060, die Zah um 51 oo, der Einkommen von 1109 bis 3360 hat, so kann von einer S Diese Zahlen ber sere Verhältnisse lange nicht so schle einden der gegenwärtigen Gesellschafts hauptet wird. In der Zeitschrift des daß die Zahl der Leute hältnißmäßig am meisten vermehrt habe.

zugegeben, daß die mittleren Einkommen erhe Es ist möglich, daß wir gegenwärtig eine

haben, aber bei der Beurtheilung unserer 9 das nicht zur Grundlage gemacht werden. daß gerade in einer solchen Zeit der Krisis die gelegen sein lassen, ihren Arbeitern über die zuhelfen, daß aber andererseits die Arbeiter ein Die Thatsache, daß die sollte von den Arbeitern anerkannt

Die „Leipziger Zeitung“ hat nicht übernimmt nur e gekennzeichnet Die Aeußerung ob der Tiefpunkt der t sei, wisse heute niemand in iderspruch mit den heutigen Aus— rafen von Hohenthal, beide Aeuße⸗ einander. Ich kann auf Grund ge⸗ Sachsen in einer ganzen Anzahl von

gleicht mit den 117 resp. 217 so beweisen diese Zahlen was der sächsische Gesandte Graf Uebrigens sind diese Zahlen in wirthschaftlich schlechten Unternehmer Betriebszweige ein⸗

Jahre 1891 und 90, e nicht die Rede sein.

aus geschlossen hat.

maßgebend, denn gerade

einigermaßen Zeit ü mit einem Einkommen von 9600

Es wird aber auch dort blich zugenommen haben. ungünstige Entwickelung esammten Zustände kann iederhole den Rath, Arbeitgeber es sich an⸗ schlechte Zeit em derartigen Streben Arbeitgeber auch

Conecurrenzʒ Briefe einer Näherin aus Plauen Arbeiters entgegenhalten, in

einmal zu uns kommen und seh einem Verdienst von wöchentli müssen, um chsische Gesandte Graf von Direction noch in Schutz.

Verwaltungs behörde den V Arbeitslosen aufzunehmen, v Seiten meiner dings nicht ent Bild von dem Nothstande zu ge und Kräfte. Daraus, daß sich etwa einem Jahre

daß kein Nothstand vorhanden hen bei schwerer Arbeit, hab zu amüsiren. hauptet, daß alle Arbeiter sich in ferner gesprochen von der H

kann ich einen anderen Brief eines Der Minister möge en, wie Mann, Frau und Kinder bei ch 6 S Tag und Nacht am Webstuhl nothdürftig das Leben zu fristen. Der Hohenthal nimmt die Dresdener Polizei⸗ Ist es nicht unerhört, daß eine höhere ersuch eines Comitès, eine Statistik der erbietet? Die Arbeitslosen⸗Statistiken, die können aller⸗ ein volles, wahrheitsgetreues en, dazu fehlen ihnen die Mittel 3000 Arbeiter in einer Stadt von est zusammenfinden, kann

Leute, die sich das ganze en doch auch einmal das haben wir auch nie be⸗ der größten Nothlage befinden. Er armonie der Interessen der Arbeiter

dem es heißt:

sse bereiten. nen Arbeit geben,

Abg. Dr. Mehnert (Rp.): einen officiösen Charakter. rtifel die Verantwortung, welche als so sind, alles übrige ist Privatsache der Redaction. des Schatz secretärg in zer Militärcommission: wirthschaftlichen Verhãaͤltnisse errei Welt zu sagen, — steht nicht im führungen des sächsischen Gesandten G rungen vertragen sich recht wohl neben nauer Nachforschungen bestätigen, daß in

Freunde aufgenommen

ernt dazu beitragen . ] Die Regierun

dürfniß, si

Fabrikationsbranchen eine merkbare Besserung gegen den Jahresschluß eingetreten ist. Bei der Steigerung ber Concurse in Sachsen darf man nicht nur Zahlen zählen, fondern mu untersuchen, wer die dem Concurse Anheimgefallenen sind. Die oncurse betreffen weder die Kreise der Großindustriellen noch des Arbeiterstandes, sondern des Mittelstandes, der kleinen Grundbesitzer, der Bauern, der Handwerker und kleinen Gewerbetreibenden? Der Abg. Bebel sollte mithelfen, wenn wir diesen Mittelstand in seiner Gxisten; stüßen wollen; an dieser Mithilfe hat er es aber stets fehlen e Der Mehrconsum von Fleisch, Bier, Kaffee und Zucker in Sachsen in den letzten Jahrzehnten beweist eine Besserung in der Lebenshaltung. In den letzten 30 Jahren haben 16 die Spar⸗ einlagen in keinem Lande so vermehrt wie in Sachsen. Sachsen hat die höchste Spareinlage pro Kopf der Bevölkerung. Und die Sparkassen dienen hauptsächlich der ärmeren Be völkerung. Ein eelatantes Beispiel liefert der Freiberger Bergbau. Schon seit Jahren wirthschaftet der sächsische Staat dort mit großer Unterbilanz, hält aber den Betrieb aufrecht, um die Arbeiter zu be⸗ schäftigen. Auch viele Privatunternehmer thun dies, um ihre Arbeiter nicht brotlos zu machen. Im „Vorwärts“ waren am 13. Januar eine ganze Reihe großer Arbeiterfeste angezeigt, u. A. die Feier des dritten ,,, . mit Vocal⸗ und Instrumentaleoncert, Stiftungsfest des Vereins der Tapesterer mit großem Wiener Masken⸗ ball, Stiftungsfest der Arbeiterbildungsschule im Feenpalast mit einer Aufführung zur Feier der Revolution, Stiftungsfeft der Möbel⸗ polierer mit großem Wiener Maskenball, mit großem Bonbonregen und großem y Stiftungsfest des Centralverbandes deutscher Conditoren mit declamatorischen Vorträgen u. f. w. Und das Alles in einer Nummer! Ich bin nicht gegen die Vergnügungen der Arbeiter, aber dann soll' man auch nicht immer die harmlofen Vergnügungen der besser Situirten verhöhnen. Merkwürdig contrastirt diese große Masse von Maskenbällen mit wunderbarem Bonbonregen gegenüber den Behauptungen des craffesten Elends, das hier vor⸗ geführt wird.

Abg. Bebel (Soe.): Daß alle hungern, haben wir nie gesagt, aber ein großer Theil der Arbeiter ist in schwerer Noth theils durch niedrige Löhne, theils durch Arbeitslosigkeit. Daß die Redner in den Arbeitslosen⸗Versammlungen Rentner sind, hat der sächsische Ge⸗ sandte Graf von Hohenthal durch Namensnennung nicht bewiesen. Bezahlt werden die socialdemokratischen Agitatoren natürkich aus der Parteikasse. Wenn ein Arbeiter unter seinen Genossen auftritt und sich mit seinem Arbeitgeber in Widerspruch setzt, wird er auf die Straße geworfen und wird auch von keinem anderen angenommen, denn die Arbeitgeber haben dazu ihre schwarzen Listen. Solche Genossen werden dann von der Partei als Agitatoren, Expedienten und dergleichen beschäftigt. Die Arbeit eines solchen Agitators schätze ich unter Umständen qualitativ und quantitativ weit höher, als die eines Königlich sächsischen Vertreters im Bundesrath. Die Polizei⸗Direction in Dresden hat durchaus ihre Competenz überschritten. Ich behaupte das nochmals auf Grund meiner Kenntniß der sächsischen Landesgesetzgebung. Wenn sich meine Genossen über das Verfahren der Polizei nicht beschwerten, so liegt das daran, daß sie mit der Ausübung des Beschwerde— rechts schen bei früheren Gelegenheiten recht schlimme Erfahrungen gemacht haben. Daß unter Hunderttausen den von Arbeitern einige Tausend noch, die Möglichkeit finden, sich an einem Abende zu amüsiren, spricht durchaus nicht gegen den Nothstand. Die Ver— gnügungen der vornehmeren Klassen find manchmal nicht ganz harmlos, wie z. B. die zahlreichen Bälle im Wintergarten, die Herrenabende oder die Balleteusenfeste. Von einer Humanität der Unternehmer ist keine Rede, sie handeln nur im eigenen Interesse, wenn sie auch in schlechten Zeiten eine Anzahl Ärbeiter beschäftigen, weil sie bei eintretender Prosperität sofort eingearbeitete Leute brauchen. Die Löhne sind das erste, was in schlechten Zeiten sinkt. In der Textilindustrie mag in letzter Zeit eine Besserung bemerkbar sein, aber das ist eine Saisonindustrie, in welcher jetzt die Vorräthe für den. Sommer gefertigt werden. Dazu kommt, daß die Baumwollen⸗ preise Ende 1897 den niedrigsten Stand seit Jahren erreichten, so daß die Spinner die Produckion einschränten Und die Preise um 25 969, erhöhen wollten. Um noch von den niedrigen Preisen zu Profitiren, kauften die Baumwollenfabrikanten große Massen auf. Sie wollen wieder wissen, wie wir uns die zukünftige Gesellschaft dächten. Unser Programm können Sie jeder Zeit lesen. Wozu sollen wir hier darüber Reden halten, wo wir Sie doch nicht über⸗ zeugen! So lange wir in der Minorität sind, haben wir keine Veranlassung, unsere Pläne hier vorzutragen. Der Abg. Dr. Buhl hat an der Hand der Einkommensteuerstatistik zu beweisen versucht, daß die Einkommenverhältnisse der Arbeiter in Sachsen günstige seien. Es wird sich später Gelegenheit finden, die von ihm an⸗ geführten Zahlen auf ihren Werth zu prüfen. Es geht aber aus der amtlichen Statistik hervor, daß die Einkommensteuerpflich⸗ tigen bis zu 1600 M in den letzten Jahren in stetem Rückgange begriffen sind. Daraus geht hervor, daß auch die Kleinbürger und der Bauernstand, nicht bloß die Arbeiter leiden. Die erhöhten Spareinlagen beweisen nichts. Ein großer Theil der kleinen Kapitalisten macht diese Einlagen, weil sie jederzeit ohne große Um⸗ stände und Geldverluste ihr Geld aus den Sparkassen wieder her⸗ ausnehmen können. Die Sparkassen sind geradezu die Depots der Kapitalisten geworden. Das Königreich Sachsen hat allerdings unter sehr bedeutenden Kosten Gruben angekauft, um den Arbeitern zu helfen. Der Staat befand sich dabei in einer gewissen Zwangslage: eine ganze Reihe von Gruben stand still, und Tausende von Arbei⸗ tern mußten dem Hungertode verfallen, wenn der Staat nicht ein⸗ trat. Es war ein großer Nothstand vorhanden, dem niemand anders als der Staat abhelfen konnte. Wir haben natürlich für die Vorlage über den Ankauf der Gruben gestimmt.

Staatssecretär Dr. von Boetticher:

Meine Herren! Ich habe eigentlich keine Veranlassung, mich heute in die Debatte zu mischen, die in der Hauptsache eine sächsische De⸗ batte war. Allein es sind doch auch einzelne Bemerkungen allgemeiner Natur, namentlich von Seiten der Herren Vorredner und der social⸗ demokratischen Partei gefallen, die mir zu einigen Bemerkungen An⸗ laß geben. Bevor ich diese Bemerkungen mache, habe ich es in der That lebhaft zu bedauern, daß der Herr Abg. Bebel nicht der An⸗ regung des Herrn Abg. Dr. Buhl gefolgt ist, uns einmal ein recht klares Bild über den soeialistischen Staat zu geben, in dem ja natür⸗ lich jeder Nothstand aufhören wird. (Zuruf links.)

Wenn der Herr Abg. Bebel als Grund dieser seiner Enthalt⸗ samkeit angeführt hat, daß er mit Rücksicht auf den Herrn Präsidenten dieses Thema nicht anschneide, so mache ich darauf aufmerksam, daß man bei dem Etatstitel 1 des Kapitels 7, „Staatssecretär des Innern“, wie das Beispiel zeigt, über alles reden darf (Heiterkeith, daß er also schwerlich zu befürchten hat, von dem Herrn Präsidenten unterbrochen. zu werden. Ich würde es ganz außerordentlich begrüßt haben, wenm uns einmal so recht klar und deutlich gemacht würde, wie die Social⸗ demokratie es sich denkt, daß der Nothstand oder die Armuth aus der Welt geschafft werden kann. Die Mittel, die Sie uns bisher andeu— tungsweise gegeben haben: der achtstündige Arbeitstag, die ander weite Regulirung des Submissionswesens und noch einige andere, werden von der großen Mehrheit innerhalb der Bevöl kerung und namentlich von der Vertretung des deutschen Volkes theils nicht als, gangbar, theils als nicht genügend an— gesehen. Und ich glaube auch kaum, daß, wenn wir uns auf eine nähere Erörterung über diese Mittel einlassen, es uns — wenngleich es auch nicht gelingen würde, die Gegner zu überzeugen — doch nicht schwer werden würde, den Beweitz zu liefern, daß diese⸗ Mittel nicht den Erfolg, den manz sich davon verspricht, verheißen.

g der egyytischen

deutsch. türtischen Vertrages sind auf Einladun worden, welche

tsprechende Verhandlungen eröffnet schen dem Reich und Egypten

chtigten zum Bundesrath. In Einem aber, meine Ihnen über, und das ist das: Wir wollen den wir wollen mit den möglichen Anwendung, die im auch wirklich helfen, ds, und Sie wollen

mit welchen Mitteln wird in dieser mpft? Ich habe dreimal bei der genen Woche keinen Zweifel darüber nach geradezu von Nothständen

keit eines Bevollmä Herren, sind wir Dingen ehrli

. Nun muß ich aber sagen: Angelegenheit gegen uns gekã Nothstandsdebatte der vergan meiner Ueberzeugung Vorhandensein Gleichwohl demokratischen Presse, allen möglichen Tonart stand. Nein, w solcher Nothstan und die Existenz eines behandeln wäre, haben Meine Herren, es

Abkommens i 1892 geführt haben.

Die Grundlage dieses Abkommens den anderen Staaten geschlo seitens der Türkei berücksichtigt worden.

Beide Theile Schiffahrt die, Meistbegünstigung.

Egyptischerfeits werden mäßige Sätze gebunden, und auf 1009 und für einige Wa zwirnte Seide, Seidengarn, Mehl, auf 15 Gο, die Durchfuhrzölle sollen lässigkeit innerer Verbrauchsa dem Betrage nach beschränkt. Das egyptische Zollverfahren neidung von Streitigkeiten bei periodische Tarifirung der Werthe d egyptische Zollverwaltung, Handelsstandes und mi die Tariffestsetzungen vorgefehen. tarifirt sind, tritt untheilbaren W den deelarirten Preise der Unterdrückung des türkischen V geschlossenen sowie von Woh zone unter vereinbarten C

Die Befugnisse Egy auf Verbote im sicherheits⸗ gegen alle Länder Anwendung polizeilichen und im Landes egyptischerseits sind statthaft Waffeneinfuhr nach Egyp ontrole zugelassen.

Von den Bestimmungen des d Tombak, Salz, Salpeter, orbehalt der meistbegünstigten

ch auf den Grund gehen, die uns zu Gebote stehen, Interesse der Kreise liegt, denen zu helfen es gilt, wir wollen etwas schaffen zum Heile des Vaterlan wie wir das neulich gehört haben, Sie wollen en wir nicht mit! (Lebhaftes Bravo!)

Die große Zahl der pitalisten sind, welche l weiß selbst, daß d t groß Im Jahre 1888 betru reich Sachsen 111 Millionen,

bilden die von Egypten mit zugleich find jedoch die

ssenen Vertr . n Zugeständnisse mit⸗

Thorheit wäre, an Deutschland gemachte

sondern auch hier im Hause immer wieder in en behauptet, die Regierung bestreite den Noth⸗ as die Regierung bestreitet, das ist eben das, daß ein d besteht, der das Einschreiten des Re solchen Nothstands, der vor diesem Forum zu uns die Herren nicht nachgewiesen.

ist zum Beweise für diesen Nothstand alles gliche vorgebracht, und da ist man mit der Wahr Ich verarge es ja den Herren gar nicht, die ihnen aus den Kreisen der Nächst⸗ lesen, sie diese für baare Münze nehmen ist groß, die Re— wenn die Leute nicht verhungern sen Stimmen aber — und Sie werden

Unzufriedenheit säen, zerstören, und da mach

Mehnert (Rp.): nicht allein Kleinka

cht groß ist.

gewähren einander in Bezug auf Handel und Spareinleger solche Spar⸗ ie Zahl der⸗ gen die Ein⸗ die Auszahlungen 38 resp. 115 Millionen. Ber in Leipzig und auch

zwar die Einfuhrzölle im allg arenkategorien, nämlich Wein, Alkohol, Petroleum,

beweist, daß es

selben in Sachfen ni zahlungen im König 5 Millionen;

ichs erfordert,

rohe und ge⸗ . Cerealien und Ausfuhrzölle auf Waarenwerthe. vpten nicht erhoben w

im Jahre isg? bgaben ist sowohl dem Gegenst

Bebel hat auf gewisse hingewiesen. eialdemokraten

heit ganz eigen⸗ Vorkommnisse

thümlich umgesprungen.

daß, wenn sie die Berichte betheiligten zugehen, gestützt darauf, muß helfen, Ich könnte Ihnen entgegen die mir erlauben, daß ich auch auf meine Quellen einen gewiss n Zuschriften vorführen, in denen uns

ist, vertragsmäßig geregelt. Erhebung der Werthzölle

chtigsten Waaren durch die g von Vertretern des deutschen schen Einspruchs gegen arenwerthe nicht rzollung und bei n ein, die Waaren zu Im Interesse alogie des deuts den anderen Staaten chsuchung von Schiffen, halb der Ueberwachungs⸗

Feste der So ich versichere ihn, urtheilt als wir. Dr. Bachem (Centr.): Es w rt der Arbeiter stande fo abhülfen, Bebel sagte,

Zukunftsstaat Zukunftsstaat

e amit, in Gegensatz zu b niemand diese Ausschreitungen schärfer

unter Zuziehun t Vorbehalt des Insoweit die im Streitfalle die Naturalde s Recht der Zollbehörde n mit 19 0ͤ0Zuschlag Schleichhandels ist, ten mit den

äre um die wirthschaftliche wenn alle Leute dem Noth— aldemokraten t ein solcher Nothst

g schlecht bestellt, : wie es die Soei im Zukunftsstaat würde r 9 ein Ocean von lege — eine ganze Reihe vo anzukaufen. geradezu bezeugt wird, es sei ganz recht gewesen, r— eines das Einschreiten des Reichs erfordernden wird, denn ein solcher bestehe in der Th arbeiten wolle, finde noch immer komme nur darauf an, daf (Sehr richtig! rechts; Zuruf links.) Seuntren und der Nothstand ins besteht für mich auch gar darauf zurückzuführen, daß sich nach diesen nach Berlin mehr Arbeitskräfte drängen, al

ehrlich be⸗

venn die Existenz mitgetheilt gethei

Nothstandes geleugnet at nicht. Der Arbeiter, der Arbeit im Deutschen Reich. Es zu finden ist.

ertrages und der von Egyp die zollamtliche Dur nungen und Speichern inner autelen zugelassen. jum Erlaß von Einfuhrverboten und sittenpolizeilichen Inte finden, sowie auf V eulturinteresse beschränkt; wenn sie

Nothwendige herauszunehmen. Socialdemokraten nde mußte ich sagen: D so klug, als wie zu Ihren Zukunftsstaat habe ich nir as Verhältniß zwischen

a stehe ich nun, ich Eine klare aus—⸗

aber am E armer Thor, und bin giebige Auseinanderfetzu⸗ Wie wollen Sie d Sonsumtion regeln? Ich an Ihrer Fähigkeit. Ihres Staats nicht erf unser jetziges Staats ge Seite voerfucht wo

zer sie da aufsucht, wo sie Der Nothstand in den Industrie⸗ besondere in Berlin ist — darüber der Hauptsache Industriecentren und q wie an diesen Stellen (Sehr richtig! rechts) Ich habe neulich beim ja auch der erste Herr ei zu meiner Freude das ganz nett verhandelt en Grund hingewiesen, und Ja, Herr Minister, Sie haben ganz recht, in Berlin zu viel Concurrenz; aber wie es giebt Mittel, aber die wollen Sie nur den Industriecentren

resse, welche

Aus fuhrverbote Anwendung tem Umfang

Production und nir das nicht übel, vir unter dem Dache ehe wir daran gehen, Es ist ja von anderer Rudera des socialdemokrati zerstreut sind, ein Bild zusa müssen, daß die Grun

gegen alle Länder

zweifle, nehmen Sie r ten ist in beschränk

Erst muß ich wissen, ob rieren und verhungern, bäude zu untergraben. rden, aus einigen geistreichen Apergus Sie werden zugeben m. Werkchen ein sehr as sich in Ihren Werten die Arbeit, die der Abg.

Zeigen Sie,

Ihrer Schrifter im soecialistischen St

Zweifel — in

und unter C wie seither, aus⸗ ; Natron und Haschisch, Behandlung der deutschen

schränken sich

zertrages sind, genommen Taback un jedoch unter V Erzeugnisse.

Die deutscherseits übernommenen V im allgemeinen auf die Gewährun Bindung des deutschen

Der Vertrag s 12. März 1912, vertrages, in Geltung bleiben.

Zu den einzelnen zu bemerken.

Artikel 1 bis 5 des W Protokolls regeln die und die Rechte der Mei

Die Bestimmung unter analegen Vereinbarung unter zu dem deutsch-sch

Die Küsten verkehrenden Ge über 4090 t freig schiffahrt, wie in Landesgesetzen vor Gewährung gleicher Rechte beanspruchen darf.

Die Artikel 6 zölle und regeln d

Durch Artikel 9 ist festgesetzt. Als Ausnahme Ausfuhrzoll entsprechenden welche in Egyp

zu verwerthen sind. ange einer Arbeiterdeputation, von der Vorredner gesprochen hat, — er hat mir dab daß ich mit den Leuten hätte, — (Heiterkeit links) auch auf dies da hat man mir gesagt: wir Arbeiter haben hier helfen? Da sagte ich:

1ndlagen des viel klareres Bild Machen Sie Richter verfucht hat, Staat aussehen foll! klar geworden, höheres Ma

Zeugniß ausgestellt, geben, als alles, w er nien doch nun endlich ö Ihnen vorzumache Aus dem Studium

daß nämlich

Zolltaxifs findet nich oll am 1. April 1893 in Kraft treten und bis zum dem Ablauftermin des deutsch-türkischen Handelt aat ein ungleich

Bestimmungen des Abkommens ist Folgendes Wenn wir Alle Engel aber wollen Sie be— artei, Engel sind? Zeigen Partei mit Ihrer Autorität ten regieren können. können, dann wagen at darauf gründen! daß die ganze deutsche Arbe gelingen, aber hat denn eine Partei, die Einkommen, wie das arteigenossen bei jeder den Soeialdemokraten: auptungen von mir, sondern hier in Berlin behauptet Aal erträgt, daß

Solidaritätsgefühl von 1 vielleicht darüber reden, Anhänger Ihrer P mnigstens in Ihrer und der Berufsfreudigteit ve ie das nicht einmal in Sie zu behaupten: Sie eine solche Ihnen folgt, da ein Mann Ihre ihren Führern v

Nummern J bis III des

zertrages nebst den und Schiffahrtsfreiheit

egenseitige Handels⸗

tbegünstigung.

Nr. II des Nr. 1 Abs

wären, dann l N daß nur die Sie doch, daß Sie wer

erschweren, (Zuruf links.) Protokolls entspricht einer 2 des Schlußprotokolls age vom 10. Dezember 1891. zur Zeit dort iffen von einem Gehalt die Zulassung zur Küsten⸗ Len beiderseitigen ibe, daß jeder The an den anderen Theil die Meistbe

Wirksamkeit Nothständen nach ganz unleugb

Nun, meine Herren, Heute hat uns der Herr Abg. mitgetheilt, welche in der Eisenbahn⸗ das Vorhandensein von Noth der Verwaltung ihren

Ich habe inmittelst mich habe dann durch meinen Kö

Ihrer Partei wir wollen einen Sta Macht hätten,

nn würde es Ih r Partei diese orwirft, sie haben Bebel und E jeworfen wird?

ptungen Das sinden in zahlreichen Verf Eine Partei,

10000 ½ Einkommen h lich auf Berufsfreudigk schimBpfen immer über die Das macht ja einen Arbeiterkreise; die geringste Tyrannei?

den sorcialdemokratischen S Grunde gegangen

weil Sie nicht übe Augen von ganz klares Bild von zu entwerfen, wel Sie sich nicht eir Versprechungen von L genossenschaft zu halten!

macht diesen Sprung auch ht, in den sie ihn führen immer sprechen. s Volk, denn der Arbeiter, wird Rechenschaft verl ren Volksversammlungen alle tage sind Sie ja zah Versammlungen, euten das to können wir nicht alle

großen Industriecentren ist meiner Ueberzeugung veizerischen Handelsvertr

schiffahrt ist in Egypten sellschaften, sowie allen Im übrigen ist anderen deutschen Handel behalten mit der M

vie wird gegen uns gefochten? de Schiffen der grauenhafte Thatsachen zerwaltung vorgekommen sein, ständen darthun und die Grausamkeit Beamten gegenüber darlegen sollen.

erkundigt nach der Begründung dieser niglich preußischen Collegen, estgestellt, daß die Dinge denn doch dargestellt hat. (Zuruf elche bekanntlich den am von der Eisenbahn-Verwaltung ab— sich damit folgender⸗

sage ich:

63 . n yessen Bebel zwei en vielleicht

Autorität?

jt von ihren P Gelegenheit vor Zuruf bei Ihre Behau ᷣ und 3 binden die egyptischen Ein— und ische Tarifirung derselben. die Freiheit der D ist zugelassen einprocentigen ten eingeschifft werden. 10 ist beiderseitige Mei Verbrauchsabgaben und v erbrauchsabgaben solche Abgaben nur Brenn⸗ ünd Baumaterial, Procent der W Durch Notenaustausch ist ferner

Versammlungen die es nicht einm will einen Staat er

und Solidaritätsgefü Tyrannei, die gewissen Eind

Glauben Sie,

se taat zusammenh ist das Unternehmen eir r die nöthige Disciplin v Deutschland werden Sie Ihrem Zukunftsstaat zu

Ihrem Parteitag ar z wir einen Sprung ins Dunkle m die nicht in der est überzeu

ihre Führer richten, der wesent⸗ hl basirt?! im ganzen De

Behauptung und den Herrn Eisenbahn⸗Minister, f ganz anders liegen, als der Herr Vorredner sie was die Pelze anlangt, w

zurchfuhr durch Egypten die Erhebung eines dem Deutschen Reich ndruck auf ziemlich weite in Ihrer Partei nicht daß Sie ohne Tyrannei alten können? ssenschaftsbäckerei, Hier vor den genöthigt sein, uns ein entrollen, ein Programm igenommen wird. achen auf bloße eine Bäckerei⸗ gt, der deutsche Arbeiter ehe Sie ihm zeigen, wie der vollen; und das ist das gelobte Wenn Sie das

links.) Also erstens frierenden Schaffnern gewalts. genommen und verkauft sein sollen, so verhält es

stbegünstigung hinsichtlich der on Nebengebühren vereinbart. Einfuhrwaaren in Egypten nken, Spirituosen, und zwar bis zum agrenwerthe erhoben werden ein egyptischer Rollgeldtarif

schluß des Tabacks, isch von den Bestim

Erhebung von ässigkeit von V ist dahin geregelt, daß Eßwgaren, Viehfutter,

ndienst ist in einzelnen Höchstbetrage von zwei

zestimmung der Eisenbahn⸗Directionen, m Westen giebt es

Die Verwendung von Pelzen im Eisenbah Bezirken und zwar nach der X nicht des Herrn P wenig Pelze, in sind diese Pelze sich davon überzeugen, anderen Zügen diejenigen Beamten, d bei welchem sie den Einwirkungen der wie vor auf sämmtlichen K Nur da, wo die

kinisters, verschieden geordnet. J sten, wo es kälter ist, giebt es mehr Pelze. Nun keineswegs abgeschafft; im Gegentheil, Sie können daß auf allen Güterzügen, und auch auf den ie sich in einem Dienste befinden, Witterung ausgesetzt sind, nach öniglich preußischen Eisen bahnen mit Pelzen Beamten in geheizten Coupés sich befinden, und wo ein Pelz für sie eine Last und keine Hilfe ist, haben einzelne Directionen, und nicht der Herr Minister, abgeschafft.

Also hat die Sache einen ganz anderen Charakter Abg. Bebel ihr beimißt.

Der zweite Fall bezog sich auf die Einführung monatlicher Lohn— zahlungen statt vierzehntägiger. Damit hat es folgende

Allerdings hat der Herr Minister, wie jeder R streben, seine Verwaltung so billig wie mö links Das braucht nicht auf Ko diesem Falle geschieht es nämlich zu dem Ende hat man sich gef

Artikel 11 betrifft den Aus Salpeters. Natrons und Hasch Vorbehalt de Notenaustausches erklärt.

Die Xwestimmungen Waffenverzeichnisses von Waffen, mit diesen Gegenständen lichen Bestimmungen des de Abweichungen sind bed

Art. 13 regelt di mustern der H land abgeschlossener H

Art. 14 des Vert Zollfreiheit der? stalten in Egypten.

Art. 15 regelt das egyptische sch⸗türkischen Ha Nr. VI und VI] de gyptische Zollverfah Werthstreitigk garen und die Durs sche Zollreglement Maßgabe anerkannt, glements nur mi dert werden dürfen. suchungen wegen Verda szone sind folgende: nungen und Speichern ein der Kon

Tombaks, Salzes, den mmungen des Ver⸗ günstigung ist im Wege des

Staat aussie Land, von d dann fürchten Sie da Ihnen genasführt ist die ihm in Ih gaukelt haben.

aber in Ihren zahllosen nommen, da wird den L

nicht können, ie n der so lange von angen von denjenigen, Phantasmen vorge— m in Ihren Reden, acken voll ge⸗ Sie werden dort gesprochen Buckdrucker⸗ r, von Ihren Rockschößen ab—

und Polizei⸗Reglements und Sprengstoffen und in Egypten 1 utsch⸗kürkischen Hand ingt durch die befonderen e beiderseitige zoll andlungsreisenden andelsverträge.

rags und Nr. 1IV des nsuln, der Kirchen und

über den Handel

sich an die bezüg⸗ elsbertrages an. ältnisse Egyptens. ing von Waaren⸗ alogie anderer von Deutsch⸗

bestätigen die gemeinnützigen An⸗

ö J. ; ier im Reich den Gebrauch des Pelzes ö da werden die V llste Zeug vorgeredet. 8 vertreten, was Saarrevier,

freie Zulassi wie der Herr

strike, nachdem er elend verunglückt wa geschüttelt haben, agitatoren, wel Ihren Rockschö Zukunftsstaat reden w keine Geschäfte mehr Querschnitt Ihres focia Sie uns nicht übel Wahngebilde halten. Abg. Bebel (Soc. handlung, wird dabei ab Mitgliedern des durch Aufstehen u ählung des Mitgliedern erglebt, von tagung gestimmt haben. Die Verhandlung wird ab Schluß nach 5 Uhr.

arteikasse leben wie Sie, bon Mit der Ausrede: „Ueber den wenn er eingeführt ist, werden Sie Sie keinen Grundriß, keinen tagtsbaues geben, dann werden Ihren Staat für ein leeres

Entrepotwe ndels vertrages.

8 Protokolls enthalten namentlich über die eiten die Beh hsuchungen. ist durch Art. 21

che ebenso auf Kosten der

Bewandtniß: chütteln wollen.

essortchef das Be⸗ glich einzurichten. sten der Arbeiter zu geschehen — in nicht auf Kosten der Arbeiter — und ragt, ob nicht die vierzehntägige Abrechnung, die jetzt mit den Arbeitern der Eisenbahnverwaltung vorgenommen wird, in eine monatliche umgewandelt werden könne, aber unter Festhaltung des vierzehntägigen Zahlungstermins, sodaß die Arbeiter nach wie vor alle vierzehn Tage Lohn bekommen. Am Monatsschluß sollte dieser Anregung zufolge die Abrechnung, nach Ablauf der ersten vierzehn Tage aber auf das während des Monats Ve eine Abschlagszahlung geleistet werden. Es der mindeste Grund,

in Anle V Anlehnung an Art. I5 bis Vereinbarungen über das e Zolldeclaration, das Verfah geschmuggelter oder verbotener W dem Vertrage beig für die Reichsan igeren Bestimmungen des Re en General⸗Konsuls abgeän Die Cautelen gels innerhalb der L Durchsuchungen von zzone statthaft im Beif

Artikel 20 Absatz 5 d Der Zuziehung oder Ei bei Durchsuchungen in dom Konsulatssitz und Wohnräumen nicht zus Waarenniederlagen (Art. 20 Abs. z des thümers oder seines V rotokolls) die Zuzie remden Zeugen.