*
eine nur mäßige Erhöhung der Gebühren eintritt, dann kommen nachher die gewaltigen Beschwerden. Darauf kann der Staat nicht eingehen. Der Staat hat 47 Millionen auf die märkischen Wasser⸗ straßen verwendet, die Gebühren dagegen nur um ein Drittel erhöht. Die Gebühren werden uns nur etwa o /g der Zinsen der großen Aufwendungen wiederbringen. In der Erhöhung der Gebühren kann
also, wie das auch der Herr Vorredner in keiner Weise behauptet unmöglich ge⸗
schwererer Druck unserer Schiffahrt
Nun sind bei
hat, ein funden werden.
gezogen sind. Das kann die Concurrenz der
negativen Resultat führen wird. zeuges die Gebühr zu berechnen.
zweifelhaft sein. Denn nach der Größe der Schiffe,
befahren, müssen alle Einrichtungen, Tiefe, Breite und Schleusen ge⸗ macht werden, und es kann daher bezweifelt werden, ob es prineipiell richtig ist, nach der augenblicklichen Belastung und nicht nach der Größe und Tragfähigkeit der Fahrzeuge die Gebühren zu berechnen.
dieser Gelegenheit, man im übrigen entsprechend der damals in Aussicht genommenen Erhöhung von einem Drittel des bisherigen Betrages der Gebühren stehen geblieben ist, allerdings auch einige Verbesserungen eingetreten, und gerade solche, die die Concurrenz der kleinen Schiffer begünstigen, indem die Maximalgrenze beseitigt ist und bei der immer mehr üblich werdenden Verwendung von Schiffen großer Tragfähigkeit alle diese Schiffe mit entsprechender Tragfähigkeit ohne Maximalgrenze heran⸗ kleinen Verhältniß zu den großen Fahrzeugen nur begünstigen. wünschen nun die kleinen Schiffer, daß entsprechend dieser Erhöhung auch die Sätze für die kleinen Schiffe vermindert werden. Das entspricht aber nicht der Aufgabe, die die Königliche Staatsregierung hatte, um ein Drittel des Betrages überhaupt die Gebühren zu erhöhen.
Dann ist noch ein anderer Wunsch der Schiffer zum Ausdruck gekommen, der ja erwägenswerth ist, aber wahrscheinlich auch zu einem Es ist der Wunsch, nicht nach der Tragfähigkeit, sondern nach der augenblicklichen Belastung des Fahr⸗ Das ist praktisch sehr schwierig aus⸗ zuführen; man kann aber auch über die innere Berechtigung dieses Wunsches
noch nicht definitiv äußern.
legenheit, wo es sich geradezu um
ihr der Credit bewilligt war, nun nahmen herbeizuführen, auf Grund war, sondern daß generell dem werden muß, daß es nicht die großen Ausgaben für die Strömen und Kanälen à fonds
während
Ich möchte noch fügen dürfen, weil darüber so worden sind. Es ist gesagt die ungerechtesten aller Steuern.
Schiffer im Allerdings
hebung des Brückengeldes eine interessenten des gesammten Staats sind aus den verschiedensten Umständen verschiedenartige Rechtstitel. Bisweilen
Zahlung des Brückengeldes verpflichtet derartige vertragsmäßige Abkommen, Brücke ermöglichten, in Vergessenheit
die den Kanal
Meine Herren, diese Gebühren s Das
ist aber ein Punkt, der in Erwägung ist, ich möchte mich hierüber
Das Haus wird darin einstimmen, daß nicht bloß bei dieser Ge⸗ Landtag und Staatsregierung handelt, dem Hause gegenüber geradezu moralisch verpflichtet war, nachdem Lande Verbesserung verlangt, der kann dadurch nur ein schweres Hemmniß gegen die Ent— wickelung unserer Wasserstraßen herbeiführen, weil das über die Kräfte
des Staats hinausgehen und eine unbillige Begünstigung einzelner
Klassen und Interessenten enthalten würde. ein Wort wegen des Brückengeldes hinzu—
Das muß ich auch entschieden be—⸗ streiten; im Gegentheil, es können Fälle vorkommen, wo die Auf— Ungerechtigkeit gegen alle Nicht⸗
gebaut ist, nachdem vertragsmäßig bestimmte Ortschaften, die vorzugs⸗ weise dabei interessirt waren, besondere Vortheile davon hatten, sich zur
gelder die „ungerechtesten aller Steuern“.
einzelnen Localitäten aus Herstellungen entstehen, deren Bewirkung im
.
und sagen
berechtigt, daß man ein Uebereinkommen zwischen wo die Staatsregierung
auch die entsprechenden Ein⸗ welcher der Credit bewilligt gegenüber ausgesprochen Absicht sein kann, alle die unserer Schiffahrt auf
perdu herzugeben. Wer da
(Bravo! rechts.) . Gebührenordnung
geführt seien
lebhafte worden,
Beschwerden Brückengelder
Gebühren
neuen
involvirt. Diese Brückengelder hervorgegangen und haben ganz liegt die Sache so, daß die Brücke
haben. Hinterher kommen dann die allein die Herstellung der und dann sind diese Brücken—
Die Etats
ind da, wo besondere Vortheile
gemacht worden sei. die Gebühren nicht so hoch wie auf den märkischen.
Finanz⸗Minister Dr. Miquel: Was die Verspätung der Bekanntmachung des Eintretens der
übrigen der Staat generell als seine Aufgabe nicht ansieht, durchaus
in vielen Fällen wird es sich so gestalten, kann — und die Interessenten sich auch
ursprünglich gesagt haben: eine Brücke mit Brückengeld ist immer noch besser als gar keine Brücke. (Heiterkeit) Und so liegen die Fälle sehr häufig. Man kann daher generell den Satz, daß das Brücken— geld eine ungerechtfertigte Steuer ist, gewiß nicht aufstellen. Bis— weilen liegt es so, daß allerdings Gründe da sind, auf das Brücken— geld zu verzichten, namentlich auch dann, wenn die Hebung des Brückengeldes bedeutende Das ist, wenn ich mich recht erinnere, auch bei Wittenberg behauptet worden; es ist aber bei uns in der Weise nicht anerkannt, daß daraus die Nothwendigkeit der Aufhebung des Brückengeldes hervorgeht. Ich kann also gegenwärtig mich diesem Wunsche nicht zustimmend erklären, ich würde den Fall erst genauer untersuchen müssen.
Abg. Schöller (freicons.):
Schwierigkeiten im Verkehr verursacht.
Besonders wird beklagt, daß die auf den märkischen Wasserstraßen so hit bekannt Im übrigen sind auf anderen Wasserstraßen
betrifft bei den märkischen Wasserstraßen, so
muß ich anerkennen, daß durch den Geschäftsgang, durch die Verhand— lungen mit den anderen Ministerien Verzögerung entstanden ist, aller— dings unliebsam, und man wird gewiß Sorge tragen müssen, daß bei den Veränderungen der Gebühren in Zukunft zwischen dem Tage der Publikation der neuen Gebührensätze und der des Hebungstermins ein größerer Zwischenraum liegt. Bedacht nehmen müssen.
Darauf wird die Staatsregierung
der indirecten Steuern, der Staats—
archive, der Allgemeinen Finanzverwaltung und
der Staatsschuldenverwaltung werden bewilligt. Schluß 4/ Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Ühr. Auf
der Tagesordnung steht der Etat der Bauverwaltung.
1. Untersuchungs⸗Sachen.
2. fo ustellungen u. dergl.
3. Unfall- und Invalidttäts⸗ c. Versicherung. . ö Verpachtungen, Verdingungen c. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
Oeffentlicher Anzeiger.
6. Kommandit / Gesellschaften auf Aktien u. Aktien⸗Gesellsch
7. Erwerbs und Wirthschafts⸗ 8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 9. Bank ⸗Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
. chaften.
I) Untersuchungs⸗Sachen.
66478 Steckbrief. .
Gegen den unten beschriebenen Händler Karl Alfred Reichenbach, zuletzt in Hamburg, geboren am 17. November 1853 zu Cöthen, welcher flüchtig ist, ist in den Acten U. R. II. 18. 93, die Unter⸗ suchungshaft wegen Verbrechens gegen 5 235 und Vergehens gegen § 180 Straf⸗Gesetz⸗Buchs ver⸗ hängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Untersuchungsgefängniß zu Alt⸗Moabit 1224 abzuliefern. .
Berlin, den 31. Januar 1893.
Der Untersuchungsrichter bei dem Königlichen Landgerichte J. .
Beschreibung: Alter 39 Jahre, Größe cireg 1L65 m, Statur corpulent, Haare braun, Stirn frei, Bart starker brauner Schnurrbart, Augenbrauen braun, Augen braun, Nase dick, Mund dick, Zähne desert, Gef gt rnb, vst Heschte farbe roll Spree deutsch. Kleidung: hellbrauner Ueberzieher. Be⸗ sondere Kennzeichen: trägt einen Kneifer, ist sehr kurzsichtig und geht nach vornüber gebeugt.
(bb477 .
Es sind wegen Gewerbesteuer⸗Contravention ver⸗ urtheilt:
a. die Künstlerin Eva Schmuck aus Afrika, zu⸗ letzt angeblich in Berlin, durch rechtskräftigen Straf⸗ befehl des Königlichen Amtsgerichts e ebf vom 18. Dezember 1890 zu einer Geldstrafe von 24 0 event. ? Tagen Haft,
b. der Gymnastiker Fritz Leder, geboren am 29. Juli 1872 zu Hirschberg i. Schl., zuletzt angeb⸗
lich Soldat in einem Regiment im Herzogthum
Anhalt, durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Schöffengerichts hierselbst vom 2. April 1891 zu einer Geldstrase von 12 ½½ event. 1 Tag Haft,
c. der Gymnastiker Wilhelm Otto, geboren am 25. Oktober 1863 zu Berlin, zuletzt angeblich in Berlin, durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Schöffengerichts hierselbst vom 2. April 1891 zu einer Geldstrafe von 24 ½ event. 2 Tagen Haft.
Der zu e. genannte Wilhelm Otto hat auf die gegen ihn erkannte Geldstrafe bereits 12 „ gezahlt.
ntrag zu a. und b.: Beitreibung der Geld⸗ strafen event. Vollstreckung der substituirten Freiheits⸗ trafen. Antrag zu C. Beitreibung des noch rück⸗ tändigen Theiles der Geldstrafe (12 event. Voll⸗ treckung des entsprechenden Theiles der substituirten Freiheitsstrafe (1 Tag Haft).
Etwaige BHehach ih igungen werden zu den hie— sigen Acten C. 68 bis 72/90 erbeten.
Northeim, den 31. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. III.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
66498 Zwangs versteigerung. ;
Im Wege der Zwangevollstreckung soll das im Grundbuche von den Umgebungen Band 161 Ur, 7039, auf den Namen des Maurermeisters Carl Thieme in Berlin eingetragene, in der Swine⸗ münderstraße (Nr.), nach dem Kataster an⸗
blich Swinemünderstr. Nr. 4h, belegene Grund⸗ tück am 28. März 1893, Vormittags 1 9 Uhr, vor dem ,. Gericht an Gerxichtsstelle, Neue Friedrichstraße Nr. 13, Hof, Flügel C., Erd⸗ 6 Saal Nr. 40, versteigert werden. Das Grund⸗ . fst mit 8, 31 S. Reinertrag und einer . von 11a 80 m zur Grundsteuer, dagegen zur Gebäude⸗ teuer nich veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, eglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Ab⸗ schätzungen und andere das Grundstück betreffende Nach⸗ 1 sowie besondere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei, ebenda, Flügel L.,
tigten werden aufgefordert, die nicht von selbst auf R den Ersteher über handensein oder 2 ö der a des Versteigerungsvermerks nicht
Kapital, ; Kosten, spätestens im Versteigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden 66496 und, falls der betreibende Gläubiger widerspricht, dem 6dr Gerichte slanbhaft zu machen, m drigenfalls dieselben den Rademacher Friedrich Möller zu Brunshaupten gehörigen Häuslerei Nr. 20 daselbst, hat das Groß⸗ herzogliche Amtsgericht zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Erklärung über den Theilungs—⸗ plan, sowie zur Vornahme der Vertheilung Termin auf Dienstag, den 28. Februar 1892, Vor⸗ mittags 11 Uhr, bestimmt. und die Rechnung des Sequesters werden von heute an zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichts⸗ schreiberei niedergelegt sein.
bei Feststellung berücksichtigt werden und bei Vertheilung des Kauf— geldes gegen die berücksichtigten Ansprüche im Range zurücktreten.
Schluß des Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem Muschlag das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die 8
über die Ertheilung des Zuschlags wirdam 28. März 1893, Nachmittags 124 Uhr, stelle, wie oben angegeben, verkündet werden.
mann in Beetzendorf, vertreten durch den Rechts— anwalt Kunau zu Oebisfelde, Klägers, gegen den Ackerbürger Friedrich Vogelsang in Vorsfelde, Be⸗ klagten, wegen Forderung, sind nachbezeichnete Grund⸗
ö Ansprüche, deren Vor⸗ d
esondere derartige Forderungen von
ervorging, ins oder
Zinsen, wiederkehrenden Hebungen
des geringsten Gebots nicht
Diejenigen, welche das Cigenthum des Grundstücks beanspruchen, werden aufgefordert, vor
telle des Grundstücks tritt. Das Urtheil
an Gerichts—⸗
Berlin, den 21. Janugr 1893 Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 88.
66496] . . . In Sachen des Schmiedemeisters Friedrich Beck—
stücke des Hern. durch . vom 24. Januar 1893, eingetragen in das Grundbuch an demselben Tage, behufs der Zwangsversteigerung beschlagnahmt: 321) Das Neuanbauerwesen No. ass. 184 zu Vorsfelde sammt Zubehör,
2) folgende auf dortiger Feldmark belegenen Pläne: a. von Nr. 354 der Karte „beim Schwarzkuhlen⸗ teiche' und Nr. 355 der Karte ‚über dem Wechsel“ die östliche Hälfte zu insgesammt 1 ha 82a 104m, b. Nr. 1068 der Karte „im Peterscampe“ zu 9 a 60 qm,
C. Nr. 321 a. der Karte „ Galgencämpe, südöstlich“ zu 935 a 60 qm,
d. Nr. 982 der Karte „Kötherwiesen! zu 1 ha 11 a70 4m,
e. Nr. 321 b. der Karte „Galgencämpe, nord⸗ östlich zu 32 a 30 ꝗm,
f. Nr. 583 der Karte „alte Draulingstheile“ zu 2 ha 35 a 20 qm.
Termin zur Zwangsversteigerung ist auf Diens⸗ tag, den 5. Mai 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herzoglichen Amtsgerichte Vorsfelde in der Dehlmann'schen Gastwirthschaft daselbst angesetzt. Die hypothekarischen Gläubiger haben die Hypothekenbriefe im Termine zu überreichen. Die Versteigerungsbedin⸗ gungen, laut welcher jeder Bieter auf Verlangen eines Betheiligten Sicherheit bis zu 1000, seines Gebotes durch Baarzahlung, Niederlegung cursfähiger Werthpapiere oder geeignete Bürgen zu leisten hat, sowie die Grundbuchsauszüge können innerhalb der letzten zwei Wochen vor dem Versteigerungstermine auf der Gerichtsschreiberei eingesehen, auch die Grund— stücke selbst besichtigt werden.
Vorsfelde, den 24. Januar 1893.
Herzogliches Amtsgericht. Horenburg.
664597 In Sachen des Tischlermeisters Julius Heike in Oelper, vertreten durch den Rechtsanwalt Lor. jur. Huch in Brgunschweig, Klägers, gegen den Arbeits— mann und Anbauer Heinrich Schaper in Oelper, Beklagten, wegen Hypothekzinsen, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlagnahme des dem Be— klagten gehörigen Anbauerwesens No. ass. 149 zu Delper nebst Jubehör, wie solches im Grundbuch gedachten Orts, Band 19. Blatt 287 eingetragen steht, zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß vom 24. Januar 1893 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 24. Januar 1893 erfolgt ist, Termin zur Zwangę⸗ versteigerung auf Freitag, den 12. Mai 1893,
Zimmer 17, eingesehen werden. Alle Realberech⸗
Morgens 10 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte
etrag aus dem Grundbuche zur reichen haben.
66502
bierprocentigen Staatsanleihe
von dem Schankwirth Johann August Gorn hier, Brunnenstr. 38;
vierprocentigen Staatsanleihe von 1882 Litt. E. Nr. 586 504 und 632 374 über lätt. F. Nr. 199 896 über 2006, von dem Bauern Wilhelm Kolberg zu Glienick bei Zossen;
vierprocentigen Staatsanleihe
von dem Kaufmann Berthold Koch zu Bad Kösen;
procentigen Nr. 669 253 Fuhrwerksbesitzer Albrecht, Anna, geb. Schäfer, in Leipzig;
Nr. 313326 und 31 327 über je 2000 ι, von dem pensionirten Hauptsteueramtsdiener Heinrich Ganser zu Burbach bei Saarbrücken beantragt.
diddagshausen zu Braunschweig a esefl in welchem ie Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu über⸗
Branuschweig, den 265. Januar 1893. Herzogliches Amtsgericht Riddagshausen. Kulemann.
In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung der
Der Theilungsplan
Kröpelin, den 1. Februar 1893. Großherzogliches Amtsgericht.
Mn nen,, P Es ist das Aufgebot folgender Urkunden: 1) der Schuldverschreibungen der consolidirten
a. von 1882 Litt. H. Nr. 615 (047 über 300 M, b. von 1876/79 Litt. B. Nr. 80 252 über 300 6, c. von 1885 Litt. E. Nr. 1 121 S0 über 300 M,
2) der Schuldverschreibungen der consolidirten
je 300 MS. und
3) der Schuldverschreibungen der consolidirten Aa. von 1881 Litt. D. Nr. 208 099 über 500 ½,
b. von 1882 Litt. B. Nr. 217 395 über 2000 A6,
4) der Schuldverschreibung der consolidirten vier⸗ Staatsanleihe von 1885 itt. D. über 500 AM, von der verehelichten
) der Schuldverschreibungen der consolidirten vierprocentigen Staatsanleihe von 1876s79 Litt. B.
— Die In⸗ haber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 26. September 1893, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Friedrichstraße 13, Hof Flügel B. part,, Saal 32, anberaumten Aufgebotstermine ihre echte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Berlin, den 18. Januar 13893. Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 81.
66500 Aufgebotsuverfahren.
Auf Antrag des Bankhauses Bücking und Langs— dorff zu Alsfeld werden die Inhaber der ohne Zins schein abhanden gekommenen Obligationen C. 215 über 500 M, D. 155 über 200 Ss des Anlehens der Stadt Gießen von 1851 aufgefordert, Mittwoch, den 26. April 1893, Vormittags 9 Uhr, ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzu— legen, widrigenfalls dieselben für kraftlos erklärt werden.
Gießen, den 31. Januar 1893.
Großherzogl. Hess. Amtsgericht. Gebhardt.
569117 Aufgebot.
Der Fabrikbesitzer Wilhelm Utermann in Annen hat das Aufgebot der auf seinen Namen lautenden, Blatt 161 ki. 166 des Actienbuches eingetragenen Actien Nr. 421 bis mit 430 der Annener Gas
Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 27. September 1893, Vor⸗ mittags 5 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die La er vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Witten, den 19. Dezember 1892. Königliches Amtẽegericht.
66506 Aufgebot. Es haben beantragt: 1) der Kaufmann Julius Breslauer zu Wollstein das Aufgebot des im Juli oder August 1889 an— geblich ohne Coupons und Talon verloren gegangenen 4 procentigen Posener Pfandbriefs Serie 1X. Rr. 25 205 über 300 MS, 2) die Wittwe Margaretha Wesolowska, geb. Orzeszkiewiez, zu Moschin, das Aufgebot der im Winter 1888/89 ohne Talons und Coupons angeblich verbrannten 4 procentigen Posener Pfandbriefe Serie VIII. Nr. 3743, 13462, 39 578 und 42949 über je 600 (M, . 3) der Kaiserliche Legations⸗Rath Max Staewie zu Charlottenburg das Aufgebot der angeblich am 13. Februar 1839 mit den dazu gehörigen Talons ohne Coupons verbrannten Posener Pfandbriefe 1) Serie VIII. Nr. 25 585 über 600 ½ , halb⸗ jührlich verzinslich mit 12 , 2) Serie XVI. Nr. 874 und Nr. 875 über je 200 4, halbjährlich verzinslich mit 3, 50 Die Inhaber der bezeichneten Pfandbriefe werden hiermit aufgefordert, ihre Rechte auf dieselben spätestens im Termine am 29. Oktober 1893, Vormittags 111 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Sapiehaplatz Nr. “, Zimmer Nr. 8, anzu melden und die Pfandbriefe vorzulegen, widrigen⸗ falls deren Kraftloserklärung erfolgen wird. Posen, den 14. Januar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
28099 Aufgebot. Der Gutsinspetor Melchior v. Tuchalka zu Graboszewo, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. v. Sikorski zu Dirschau, hat das Aufgebot der Actie der Zuckerfabrik in Pelplin Nr. 98 über 6090 „, ausgestellt von der Direction der Zuckerfabrik Pelplin, d. d. Pelplin, den 1. April 1879 guf den Namen des Gütsbesitzers Müller in Rosenthal nebst Divi⸗ dendenscheinen pro 1891/1899 und Talon beantragt. Der ebene; der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 20. April i s96, Bor- mittags 1 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde nebst Dyidenden⸗ scheinen und Talon vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Dirschau, den 29. Juli 1892.
Königliches Amtsgericht.
38352 ö — (
Das K. Amtsgericht München 1. Abth,. A. f. Civil⸗Sachen hat am 28. d. M. folgendes Aufgebot erlassen:
schein der Rentenanstalt der bayer. ih; und Wechsel⸗ bank dahier vom 31. Dezember 1844 Nr. 140 Fa. l4; unterzeichnet von Director Taver Frz. Riezler und Administrator Jos. Riezler, wonach Sofie Euphro— sine Gleich in Kaufbeuren durch Einlage von 100 Fl. zur J. Klasse der V. Jahrestzesellschaft 1844 der Rentenanstalt genannter Bank Mitglied der ersteren geworden ist. Auf. Antrag des Nechts, anwalts Heichlinger, als bevollmächtigten Vertreters der Sofie Gleich, später verehelichten Speiser, Bäckers⸗ wittwe in Kempten, wird nun der Inhaber ohigen Rentenscheines aufgefordert, längstens im Aufgebots⸗ termin am Montag, den 24, April 189, Vormittags 9 Uhr, im diesgerichtlichen Ge chäfts⸗ zimmer Nr. 40/11. inn f e fei seine Rechte an⸗ zumelden und den Rentenschein vorzulegen, widrigen falls dessen Kraftloserklärung erfolgen wird. München, 29. September 15)7ꝰ.
Der Königl. Gerichtsschreiber: (L. 8.) Störrlein.
—
Aktien Gesellschaft über je 150 M beantragt. Der
Es ist angeblich zu Verlust gegangen der Renten“
Die Inhaber der
bücher erfolgen wirb.
M 32.
zum Deutschen Reichs⸗Anze
*
Vierte
iger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 6. Februar
*
Beilage
1. Untersuchungs⸗Sachen. =
2. Aufgebote, ustellungen u. dergl.
3. Unfall⸗ und Invalidltäts. ꝛc. Bersicherung. 4. . Verpachtungen, Verdingungen ꝛc. 5. Verloosung 2c. von Werthpapieren.
schen Staal⸗Anzeiger.
6. Kommandit⸗Gesellschaften au 7 . und
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten. 9. n n e. ; 3 10. Verschiedene Bekanntmachungen.
*
1893.
Aktien u. Aktien⸗ ö. irthschafts⸗Geno ö. en,.
2) Aufgebote, Zustellungen und dergl.
ld? 3! a Uufgebot. Der Kaiserliche Amtsrichter Paul Wittmann zu Brumath, vertreten durch den Rechtsanwalt TLehne— bach, dahier hat das Aufgebot einer hypothekarischen Schuldverschreibung der Straßburger Kasino⸗Gesell— schaft über 500 S verzinslich zu 4 o½ vom 2. Ja— nugr 18827 und der dazu gehörigen Zinsscheine feit 1. Oktober 1888 beantragt. Diese Schuldverschrei⸗ bung ist in den Büchern der Straßburger Kafino—⸗ Gesellschaft unter Litt. 13 Nr. 190 als Eigenthum des Geheimen Ober Postraths Karl Julius Witt— mann dahier eingetragen und durch Erbgang auf den Antragsteller übergegangen. Diefelbe wurde bei der Verloosung im vorigen Jahre zur Heimzahlung gezogen und ö seit 1. Oktober 1892 rückzahlbar. Sie soll verloren gegangen sein und deshalb wird der Inhaber der Urkunde aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den Tỹ. Oktober 1894, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Ge— richte im Civilsitzungssaale anberaumten Aufgebots— termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der
Urkunde erfolgen wird. Straßburg, den J. Februar 1893. Kaiserliches Amtsgericht.
66505 Aufgebot.
Der Rechtsanwalt Dr. jur. Sturm zu Naum— burg a. S., als Pfleger des Nachlasses des am 24. August 18389 zu Naumburg a. S. verstorbenen Privatmanns Heinrich August Böhme hat das Auf⸗ gebot des angeblich verloren gegangenen, auf den Namen des Erblassers lautenden und zu dessen Nachlaß gehörigen Einlagebuchs des Naumburger Bankvereins Nr. 10 125 über 578 M 42 3 be, antragt. Der Inhaber des Einlagebuchs wird auf— gefordert, spätestens in dem auf den E. Oktober 1893, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter— Fichneten Gerichte, Zimmer Nr. 48, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls ihre Kraftlos⸗ erklärung erfolgen wird.
Naumburg a. S., den 23. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
loõͤ6 tog] Aufgebot.
Die Wittwe Louise Schumacher, geb. Wahlert, zu Hannover hat das Aufgebot des auf ihren Namen ausgestellten Sparkassenhuchs Nr. 20 923 der Spar⸗ kasse der Stadt, Unna, lautend über 157 M 15 3, beantragt. Die Inhaber dieses Sparkassenbucht werden aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dein auf den 27. September 1893, Vormittags EE Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht Sitzungssaal — bestimmten Aufgebotstermine anzu— melden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt werden wird.
Unna, 26. Januar 1893. ;
Königliches Amtsgericht.
Aufgebot. Auf Antrag des Amtssecretärs Max Droste zu Eikel wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen Sparkassenbuches der Sparkasse zu Borken Nr. 45 über 100 ½ ausgestellt für den Antragsteller, aufgefordert, spätestens im Ausgebottz⸗ termine am 19. September 1893, Vormit⸗ tags 1A Uhr, vor dem hiesigen Königlichen Amts— gericht, Zimmer Nr. IL,, seine Rechte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt werden wird. Borken, 3. Januar 1893. Königliches Amtsgericht.
band]
ö hr ,,,, uf „Antrag des Landwirths Johann Schröder zu Madfeld wird der Inhaber des angeblich e, 1 H. 1591 verbrannten Sparkassenbuchs der städtischen Sparlasse, zu Marsberg Nr. 4844 über 150 M, als, gestellt für den „Johänn Schröder zu Mabfeld“, aufgefordert, svwätestens im Aufgebotstermin, den 7. Juni 1894, Vormittags EO Uhr, seine Rechte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzu⸗ legen, widrigenfalls dasselbe für kraftlos erklärt wird. Marsberg, den 16. November 1892. Königliches Amtsgericht.
163457 Aufgebot. Auf Antrag des Restauratenrs Otto Kruse aus Thale wird dat auf den Namen des Hermann Kruse 31 Thale lautendg angeblich verlorene Sparkassenbuch Nr. 25 476 der städtischen Sparkaffe zu Quedlinbur üben, 1400 M au geboten. Desgleichen wird 2 den Antrag des Fräuleins Clara Deubert zu Quedlin⸗ bun das auf den Namen derfelben lautende angeblich . drene Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Quedlinburg Nr. 23 Büch er u, „6 aufgeboten. Vi ᷓ Bücher aufgeforde spätestens in dem auf den 20. e en, M. 10, an Geri toͤstelle, Zimmer Nr. 8, an⸗ beraumfen Aufgebotztermine hre Rechte bel dem Gerichte anzumelden und die Ürkunden vorzulegen wihrigenfalls die Kraftloerklärung der Sparkasfen?
Quebliuburg, den 11. Januar 1893. Königliches Amtsgericht.
werden
lböoo7] Aufgebot.
Die Firma Doering u. Co. in Frankfurt a. M. hat das Aufgebot dess am JI5. November 1897 von der Firma Beckey u. Miehe zu Hannover auf W. Göke, in Brome gezogenen Prima-⸗Wechsels über neunzig Mark, zahlbar am 15. Dezember 1892, von W., Göke aeceptirt und indossirt an C. Engelbrecht u. Co in Hannover und sodann an ö beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge— ordert, spätestens in dem auf den 6G. April 1893, Vormittags 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten AÄufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen⸗ falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Isenhagen, den 26. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. II.
66501] Aufgebot. Da von dem Kanzlisten Knaust von hier, als Curator des seit langen Jahren verschollenen Karl Glöcker von hier, welcher am 11. September 189 das Alter von 79 Jahren erreicht haben würde, be⸗ antragt ist, gemäß dem Gesetz vom 24. März 1882 Nr. 4 das Aufgebotsverfahren zu erlassen, so wird der 2c. Glöcker aufgefordert, sich spätestens in dem auf. den E8. September 1893, Morgens D Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte hieselbst an⸗ beraumten Termine zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt und sein Vermögen als Nachlaß be⸗ handelt werden wird. Zugleich werden alle, welche Nachrichten über den Verbleib des 2c. Glöcker zu geben im stande sind, aufgefordert, dieselben baldigst dem unterzeichneten Gerichte mitzutheilen. Holzminden, den 19. Januar 1893. Herzogliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
66503] Aufgebot.
Auf Antrag der unperéhelichten Hulda Luther aus Lemnitz wird deren Mutter, die geisteskranke Wittwe Auguste Luther, geb. Guderjahn, welche vor länger als zehn Jahren aus ihrem Wohnorte Lemnitz auf bisher unaufgeklärte Weise verschwunden ist, auf⸗ gefsrdert, sich spätestens im Aufgebotstermine am 27. November 1893, Vormittags 9 uhr, bej dem unterzeichneten Gerichte zu melden, widrigen falls sie für todt erklärt werden wird.
Schönlanke, am 39. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
669g] Aufgebot. Die verehelichte Arbeiter Kahl, Marie, geb. Schütte, zu Fermersleben, hat beantragt, nach er— folgtem Aufgebot ihren am is. März 1819 zu Lit kau geborenen Vater, den Arbeiter Heinrich Schütte, früher zu Westerhüsen, zuletzt zu Salbke wohnhaft, der seit dem Jahre iss? verschollen ist, für todt zu erklären. Der Arbeiter Heinrich Schütte sowie die von ihm etwa zurückgelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer werden aufgefordert, spätestens in dem auf 9. November 1893, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine sich schriftlich oder persönlich zu melden, widrigenfalls der vorgenannte Arbeiter Heinrich Schütte für todt erklärt werden wird. Magdeburg ⸗Buckau, den 2. Januar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 260.
65288 Aufgebot. Auf den Antrag: l) der Altsitzerwittwe Marinke Szuiszill geb. Brusdeylins, aus Bommels Vitte wirß deren Sohn, der Seefahrer Heinrich John Szuiszill, welcher im Jahre, 1860 nach Liverpool in See gegangen st und von dem die letzte Nachricht im Jahre 137 aus] Cardiff eingegangen ist, 2) des Kaufmanns Theodor Gonschorowski aus Memel, als Abwesenheitsvormundes, wird der See— fahrer Ernst Albert Rohde, welcher im Jahre 15372 nach England in See gegangen und seitdem gänzlich verschollen ist, . ) der Gärtnerfrau Anna Mantwitz, geb. Berg— mann, gus Gre Tauerlauken. wird deren Schwester, unverehelichte Catharine al. Marie Bergmann, welche zuletzt auf Gut Kollaten im Dienste gestanden, sich vor etwa 20 Jahren nach Rußland begeben hat und seitdem gänzlich verschollen ist, 4 des Losmanns Michel Pulkis in Klauspuszen, wird dessen Sohn Martin Pulkis, welcher bis zum Jahre 1878 in Bommels Vitte gewohnt hat, dann plötzlich verschwunden und seitdem gänzlich ver⸗ schollen ist, aufgefordert, sich spätestens im Aufgebotstermine den . November 1893, Vormittags 111 Uhr, bei dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 5, zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung derselben erfolgen wird. Memel, den 25. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
(66494 Deffentliche Bekanntmachung. Der, am 10. Oktober 1892 zu inch n . Königliche Auctions⸗Commissar a. Theodor Müller hat in seinem am 19. Dejember Ish? er- , , . , . verstorbenen aters, des Land un adtgerichts⸗ Raths zu Neuhaldensleben bedacht. gern n . Berlin, den 28. Januar 1893. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 96.
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Deffentlicher Anzeiger.
66542]
Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 2. Januar 1893 ist für Recht erkannt worden: Das Sparkassenbuch Nr. 4727 der städtischen Spar⸗ kasse zu Jerichow, ausgefertigt für die Friederike Picht zu Bittlau über 392 S6 27 3 wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Ver— fahrens der Friederike Picht auferlegt.
Von Rechts Wegen.
Jerichow, den 28. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. 66539
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 26. Januar 1893 sind die nachstehend bezeichneten Dokumente:
[) das Hypothekendokument über die auf Strippau Blatt 19 Abtheilung III. Nr. 2 für Julius Rudolf Groß eingetragenen 74 Thlr. 265 Sgr. mütterliche Erbhgelder, bestehend aus der Ausfertigung des Erb= rejesses vom 25. April 1851 nebst angeheftetem Dypothekenschein vom 20. September 185,
2) das Hypothekendokument über die auf Tuschkau Blatt,? Abtheilung III. Rr. 3 für Ignatz Kaszu⸗ bowski eingetragenen 180 Thlr. 29 Sgr. 6 Pf. väterliches Erbtheil, bestehend aus dem Erbrezeß vom 5. Dezember 1844 und dem Hypothekenrecogni⸗ tionsschein bom 18. Mai 18465, für kraftlos erklärt. Berent, den 25. Januar 1893. Königliches Amtsgericht.
66544. Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage ist die Hypothekenurkunde über 4439 Gulden 3 Schaf 53 Witt Gold, eingetragen im Grundbuche Band 24 Blatt 31 Abth. III. Nr. 1 für die Wittwe J. S. Schipper bezw. deren Kinder, und die Zweigurkunde über Abtretung der Hälfte dieser Post an den Notar Hölscher für kraftlos erklärt.
Berum, den 31. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
66547 Im Namen des Königs! Verkündet am 21. Januar 1893. Lindemann, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Kossäthen Friedrich Schulze zu Bollensdorf erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dahme für Recht:
Der Kaufvertrag vom 14. Mai 1861 nebst an— gehlcngtem Hypothekenbuchsauszug, aus welchem für die Geschwister Rosine Friederike Wilhelmine und Ernst Schulze zu Bollensdorf je 45 Thaler und für deren Schwester Karoline Schulze dafelbst 70 Thaler in der 1II. Abtheilung unter ir. bei Band J. Nr. J des Grundbuchs von Bollensdorf eingetragen sind wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebots werden steller auferlegt.
dem Antrag⸗
Volkmann.
66540 Im Namen des Königs! Verkündet am 28. Januar 1893. Schneider, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag der verwittweten Großgärtner Marie Rosina Barrein, geb. Schulz, und dem ver— ehelichten Pferdeeisenbahn⸗Beamte Ida Trautmann, geb. Barrein, in Rixdorf erkennt das Königliche Amtsgericht zu Freystadt durch den Amtsgerichtsz⸗ Rath Scheibel für Recht:
1) Die Rechtsnachfolger der Gläubiger der auf dem Grundstück Oher-Siegersdorf Nr. I9 haftenden Hypothekenposten Abtheilung III. Nr. 6 von 169 Thaler Darlehn für den Vogt Georg Friedrich Fir zu Neutschau aus der Schuld— verschreibung vom 27. Juli 1830, Nr. 7 von 260 Thaler Eingebrachtes der Anna 36 Hoffmann, geb. Wandke, aus der Schuld— verschreibung vom 2. Februar 1831, Nr. 8b. von 813 Thaler 2 Sgr. 11 Pfg. rück⸗ ständiger Kaufgelder für die Geschwister Ernestine Karoline Hoffmann, verehelichte Schäfer Liebig und August Herrmann Hoffmann, sowie für die Erben der Wittwe Anng Rosina Hoffmann, nämlich die vorgenannten Geschwister Hoffmann und den Aug— gedinger David Müller aus dem Adjudicationsbescheid vom 12. Oktober 1861 und der Kaufgelderbelegungs⸗ . 12. November erhandlung vom 0 Dezember 1861, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Posten ausgeschlossen. ; 2) Die Kosten werden den Antragstellern auferlegt. Von Rechts Wegen.
Im Namen des Königs! 9. Verkündet am 6. Januar 1893. Küpper, Assistent, als Gerichtsschreiber. In der Noeder,Bechstedt'schen Aufgebotsfache er— kennt das Königliche Amte gericht zu Cyelleda durch den ö Pr; Demme für Recht: Die etzwaigen Berechtigten folgender Hypotheken— post: Sechszig Thaler in gonv. speciepus a] Thlr. 8 Sgr., welche Johann Gottlieb Wenzel zu Sstra— mondra laut gerichtlicher Schuld und ien tf rei⸗ hung d. dl. 20. Juli 1803 pom Pastor Johann Martin Friedrich Bech zu Schloßbeichlingen gegen vier Procent jährliche Interessen und vierteljährliche Kündigung erborgt hat, eingetragen zufolge Ver⸗ gung vom 16. Oktober 1821 bezw. 13. Dezember a. auf Grundstücken des Landwirths Gustav Wil helm . zu Ostramondra Band 3 278 des Grundbuchs mit comb. . Abth. III. Nr. 1,
b. auf einem Grundstücke der Landwirth Cark
66h 6]
Roeder schen Eheleute zu Dstramondra Band Vll.
a ö. des Grundbuchs mit comb. Folien Abth. III. Nr. G,
werden mit ihren Ansprüchen auf diese Post aus— geschlossen. Die Kosten des r er wei ee fallen den Antragstellern zur Last.
Demme. 66546 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 13. Januar 1893 sind die Rechtsnachfolger der Sypo⸗ thekengläubiger der in Abth. III. unter Nr. I des Grundbuchs von Willenberg Bl. 185 gemäß Ver⸗ ügung vom 12. Februgr 1790 eingetragenen Post von 35 Thaler 43 Groschen Muttererbtheil der un mündigen Andreas und Michael Jurga aus dem Erbtheilungsreceß vom 8. Februar 1796 werden mit ihren Ansprüchen auf die bezeichnete Hypothekenpost ausgeschlossen.
Willenberg, den 18. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
66537] ö Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage 6. die ihrem Aufenthalte nach unbekannten Michael und Elisabeth Kahtz'schen Eheleute, fowie deren unbekannte Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf, die Hypothekenpost von 11 Thlr. 23 Sgr. giyss⸗ Pf.. Kaufgelderrest, eingetragen auf Ossowo Blatt 10 Abtheilung III. Nr. 7, ausgeschlossen.
Flatom, den 23. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
66543 Bekanntmachung. . Durch Ausschlußurtheil . Januar 1893 sind die Inhaber folgender Hypothekenposten und zwar:
a. der im Grundbuche von Popiellnen Band J. Blatt 5 Abtheilung III. Nr. 2 für Michael, Raffael, . Amalie und Leopold Sent eingetragenen 35 Thlr.,
h; der daselbst Abtheilung III. Nr. 3, 4, 5, 6 und für Michael bezw. Raphael bezw. Amalie bezw. Wilhelmine bezw. Leopold Senk eingetragenen je 30 Thlr. nebst je einer Ausstattung,
(äs der daselbst unter Nr. 8 für den Fleischermeister Friedrich Rapp zu Johannisburg eingetragenen
Protestation zur Erhaltung des Vorrechts seiner Wechselforderung von g9 Thlr. 39 Sgr. 10 Pfg. .d. der daselbst unter Nr. 11 P. für August Senk K Vatererbtheilsforderung von 24 Thlrn.
mit ihren Ansprüchen und Rechten auf die vor⸗ bezeichneten Posten ausgeschlossen worden.
Nikolaiken, 25. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
l66h4tlJ1. Bekanntmachnug.
Auf den Antrag der Frau Wally Pfitzner, geb. Moegelin, im Beistande ihres Ehemannes, des Lieu? tenants a. D. Pfitzner, und Genossen zu Posen, hat das unterzeichnete Gericht am 24. Januar 1893 für Recht erkannt: Die unbekannten Eigenthumspräten⸗ denten werden mit ihren Ansprüchen auf die Parcelle aus 98b von O 0229 ha, welche früher einen Theil des Bogdankabettes bildete, an der Naumanstraße westlich vom , Grundstück gelegen, auf der. Handzeichnung des Königlichen Katasteramts zu Posen vom 10. Juli 1890 verzeichnete und in der Grundsteuermutterrolle auf Artikel Nr. Ob als öffentliche Gewässer“ eingetragen ist, ausgeschlossen.
Posen, den 27. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
(66616 Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Arbeiter Schulze, Anna, geborene Hagedorn bezw. Simon, zu Dühringshof, vertreten durch den Rechtsanwalt Schocken in Landsberg a. W, klagt gegen ihren Cheiann, Arbeiter Ferdi⸗ nand, Schulze, früher in Tühringshof, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Ehetrennung wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts—⸗ streits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf den 29. Äpril 1893, Vormittags AA Uhr, mit der Auf— forderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu⸗ gelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. = Landsberg a. W., den 31. Januar 1893.
Her farth, Seeretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lb65 3] Oeffentliche Ladung. Mit Klage vom 21. Eraes. 28. d. Mts. bean- tragte Nechtd anwalt Lr. Stapf dahier namens des Schuhmachermeisters Bartholomaͤus Krauß daselbst gegen dessen Ehefrau Regina Krauß von Regeng⸗ . später dahier wohnhaft, und nun unbekannten Aufenthalts, zu erkennen:
J. die Ehe der Streitstheile wird dem Bande naach ien
II. 9 , für 3 allein schuldigen
zeil erklärt und in die statutarische Stra des dritten Grades verurtheilt, * 9 III. die Beklagte hat die Streitskosten zu tragen. ö Zur Klagsverhandlung ist beim K. Landgericht Nürnberg, II. Cwilkammer, auf Dienstag 4. April 1893, Vormittags 87 U x, im Sißungssaal Nr. 41 des Justizgebäudes da . Termin bestimmt, in 2 durch einen beim Prozeßgericht zugelassenen Rechtzanwalt die Beklagte zu erscheinen hiermit geladen wird. . den 30. Januar 1893. Gerichtsschreiberel des K. Landgerichts.
(L. S) Dammerschmidt v. n.
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