K
meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des w, Schutzes gelten als nicht eingetreten. e
; Wetterlutte. Vom 14. Januar
2. P. 5 426.
27. B. 12 516. Herstellung feuerfester Decken. Vom 7. März 1892.
29. D. 5027. Verfahren zur Herstellung von
ohlkörpern aus Gummi ohne Naht. Vom 1. März 1892.
42. C. 4145. Thermometer für Kochzwecke.
Vom 1. August 1892. — 4 Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
a übertragen. · 2.
5. Nr. 66 876. Firma R. W. Dinnendahl in Kunstwerker⸗Hütte bei Steele a. d. Ruhr. — ö. zum Abbohren von Stollen, Tunneln, Schächten u. dergl. Vom . Mai 1892 ab. ;
20. Nr. 63 161. Otto Schmitz in Berlin SW Charlottenstr. 8j. — Zerle barer Eisen⸗ bahnwagen, dessen Theile zum Brücken- und . benutzt werden können. Vom 3. Januar 1892 ab.
27. Nr. 47 387. Firma Pflaum E Gerlach in Berlin 80O., Köpenickerstr. 147. — Regulir⸗ vorrichtung an Lustbefeuchtungsapparaten. Vom 19. April 1888 ab.
Nr. 62 72. Firma Pflaum Æ Gerlach in Berlin 8sO., Köpenickerstr. 147. — Luft— befeuchtungdapparat. Vom 28. Juli 1891 ab.
40. Nr. 67178. Carl Schäfer in Iserlohn. Je, Verfahren zum Ablösen der Nickel- bezw. Nickelkupfer⸗Schicht von Nickel⸗ bezw. Nickel⸗ kupfer plattirten Eisenblechen. Vom 1. Dezem⸗ ber 1891 ab.
46. Nr. 66 861. Berlin-Anhaltische Ma—⸗ schinenbau⸗Aktiengesellschaft in Berlin. — Ye chdruck. Gas maschine mit, zwei in demselben Arbeitsraum in entgegengesetzter Richtung sich bewegenden Kolben. Vom 8. Juli 1892 ab.
54. Nr. 8 282. Firma Gebrüder Adt in Forbach, Lothringen. — Verfahren und Vorrich— tung zur Herstellung von Hohl! und Vollgegen—⸗ ö. aus Papierstoff. Vom 22. November
S885 a
8, Rr. 61 Os 9. Gustap Feitziuger in Wien; Vertreter: A. Baermann in Berlin NW., Luisen⸗ straße 45/44. — Schloß. Vom 23. September
1890 ab. 5) Löschungen.
a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Alaffe.
. Nr. G63 606. Oeldampflampe. Vr. 64 24. Sicherheits lampe.
5. Nr. A7 964. Hand⸗Gesteinbohrmaschine mit durch Daumenscheibe und Blattfeder bewegtem stoßendem Bohrer.
6. Nr. 94109. Neuerungen
Hochdruckdämpfapparat.
Nr. 58 97. Apparat zum Wenden, Lüften
. Befeuchten von Gerste bezw. Malz auf der enne.
7. Nr. 83 030. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Metalldraht.
EH. Nr. 57 213. Schauständer für Photo⸗
zur Herstellung lithographische
am Henze'schen
graphien.
15. Nr. 62 392. Verfahren von Uebertragungesplatten für Zwecke. ;
17. Nr. 41 078. Vacuum ⸗Eismaschine für Handbetrieb.
„Nr. 41111. schinen.
20. Nr. 52 347. Verbindung einer gewöhn⸗
kJ mit einer kraftsammelnden
Bremse.
Nr. 62 190. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. 2H. Nr. 23 817. Batterien.
Nr. 36 558. AUnterbrechungsvorrichtung für einen elektrischen Uebertragungsapparat.
„Nr. 57 319. Wagen zum Legen von Telegraphen. und Telephonkabeln.
25. Nr. 13 769. Neuerungen an flachen Ketten⸗ stühlen.
28. Nr. 55 977. Leder⸗Glättmaschine.
T4. Nr. 62 790. r ib den. Scheuermaschine Nr. 64 691. Eieruhr.
Nr. 66102. Arbeitstisch mit einstellbarer
Tischplatte. 26. Nr. 5 704. Heiz⸗ und Kochapparat. Ofenthür.
Nr. 63 1868. . Feilmaschine zum Schärfen
Luftpumpe für Kältema⸗
Neuerung an Secundär⸗
28. Nr. 62 064. von Sägen.
29. Nr. 15 148. Vorrichtung zum Ueberziehen von Metallröhren und Stäben mit Kautschuk, Guttapercha oder ähnlichen Stoffen.
42. Nr. 14 060. Centesimal. und Decimal⸗ waggen mit zwei übereinander liegenden Brücken.
Nr. 51 302. Vorrichtung zum gleichzeitigen Ersichtlichmachen der Srtszeit, Weltzeit und Stundenzonenzeit aller Punkte der Erde,
Nr. 57 586. Vorrichtung zum Vermerken der Anzahl von Personen, welche in Straßen⸗ bahnwagen, andere Fahrzeuge, Gebäude u. s. w. eintreten oder dieselben verlassen.
Nr. 58 972. Apparat zum Zeichnen nach der Natur.
Nr. 59 786. Vorrichtung zum Vermerken der Anzahl von Personen, welche in Straßen⸗ bahnwagen, andere Fahrzeuge, Gebäude u. s. w. eintreten oder dieselben verlassen; Zusatz zum Patente Nr. 57 586.
Nr. 82 597. Durch eine Münze auszu⸗ lösende Sperrvorrichtung an Laufwerken.
Nr. 63 155. Eleftrische Control vorrichtung . rechtzeitiges Eintreffen der Arbeiter an der
rbeitsstelle.
12. Nr. 62 659. Sicherheits verschluß für Busen— nadeln.
A. Nr. 568 510. Drainageröhren.
A6. Nr. 62 475. Vorrichtung zur Verstellung des Arbeite kolbens in Gasmaschinen.
Nr. 63 369. Gasmaschine mit mehrblätte⸗ rigem, zugleich als Luftpumpe dienenden Platten- federkolben.
47. Nr. 63 126. Klauenkuppelung mit dreh— baren Klauen und Verriegelung.
48. Nr. S239. Neuerungen in der Behandlung
M). 1 17
n
von Gegenständen aus Eisen und Stahl, um lasse. ; 2 Nr. 9661. Neuerungen an Knierohr⸗Biege⸗ maschinen. ,, Huseh zum Patente Nr. 9661. . r. I9 229. Neuerungen an Knierohr⸗ Nr. A5 5232. Neuerung an der unter Nr. 966 patentirten Knierohr⸗Biegemaschine; Zusatz zum Nr. 56 55. Verfahren und Vorrichtung zum Walzen von Gabeln ohne Grat. tung zur Herstellung desselben. zo. Nr. 32 004. Staubfänger mit umlaufen— Nr. 37 813. Abänderung des unter Nr. 32004 patentirten Staubfängers; Zusatz zum Nr. ss 796. Neuerung an dem unter Nr. 32 004 geschützten Staubfänger mit umlau— Patente Nr. 32 904. 5I. Nr. 51 779. Windlade für Orgeln und „Nr. 57566. Windlade für Orgeln und ähnliche Instrumente; Nr. 62 692. Vorrichtung zum Lesen, Auf⸗ zeichnen und Orientiren von Roten auf dem 52. Nr. 56 288. Verfahren und Maschine zum Heften. ö „Nr. 57 070. Verfahren zur Herstellung von Lanzenbirnen und ähnlicher Gegenstände aus
Nr. GI S653. Sammel⸗ und Schauapparat
für Auskünfte, Anpreisungen u. s. w. Kreuzbodenbeuteln. 57. Nr. 57 133. Photographischer Apparat für
Nr. 6 497. Photographische Camera mit 60. Nr. 62 715. Regulator mit veränderlichem Belastungsgewicht. ;
Fahrrad, dessen drei Gestell⸗ theile elastisch mit eingnder verbunden sind.
Nr. 61 660. Luft-Gummireifen für Fahr—
e. Nr. 62 106. Scene gugtran; für Gummi⸗ fahrräder. Einmachebüchse.
Rr. 58 19.
Nr. 58 735. Verschluß für Flaschen und 68. Nr. A8 594. Fallenschloß. Nr. G63 6.
Schlitzen auf der Stirnfeite und der Rückseite des Bartes zu bethätigendes Bramahschloß. 70. Nr. 51 200. Vorrichtung zum Anfeuchten und Aufkleben von Marken u. f. w. ö Nr. 57 015. Federkasten. ö Nr. G62 690. Köcher für Bleistift u. dergl. waffe mit drehbar gelagerter Kammer. ö Nr. G62 10. Revolver. Spinnmaterialien. ; Nr. 56 290. Eine Krempel mit Vor⸗ 77. Nr. 57 735. Ein auf der Schnur eines
Drachen laufendes Spielzeug.
79. Nr. 57 849. Cigarrenbündel⸗Preßvorrichtung.
Sz. Nr. 56 61. Räderwälzmaschine. uhrenanlagen.
S6. Nr. 51 595. Schützenschlag-Vorrichtung
SS. Nr. 60 316. Tunnelanlage zur Ausnutzung von Ebbe und Fluth.
25. Nr. 55 E54. Lambsche Strickmaschine für gemusterte Rundwaare.
schiefen Einspannung von Bohrern.
2. Nr. 58 132. Rechen⸗Lehrmittel.
leitungen. .
S in Folge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 5. Nr. 2669. Dammverschluß für Querschläge in Gruben von großer Teufe. 26. Nr. 2961. Neuerungen an Feuerungs— anlagen und Verbrennungsräumen. 6) Berichtigungen. . Die Patentschrift Nr. 64 546 Kl. 80 ist in be— In der Patentschrift Nr. 65 849 Rl. 42, Patent⸗ anspruch Zeile 2 ist das Wort: „größeren! zu Berlin, den 9. Februar 1893. Kaiserliches Patentamt.
dieselben gegen Verrosten zu schützen.
Nr. 10 257. Neuerung an Knierohr⸗ Biegemaschinen; 2. Zusatz zum Patente Rr. 9661. Patente Nr. 9661.
Nr. 63 sos. Griffelspitzer und Einrich⸗ dem Filtertuche für Mühlen.
Patente Nr. 32 004. fendem Filtertuche für Mühlen; 2. Zusatz zum ähnliche Instrumente. . Zusatz zum Patente Klavier. 54. Nr. S2 5A. Nachschlage⸗Register. Papier. Nr. G62 649. Maschine zur Herstellung von Serienaufnahmen. einfachem Plattenmagazin. 6z. Nr. 5 206. räder und ähnliche Fahrzeu 64. Nr. 57 105. Schänkoorrichtung. ähnliche Behälter. Durch einen Schlüssel mit 69. Nr. 6:33 O53. Schafscheere. Nr. 58 212. Heftzwecke mit Handgriff. 72. Nr. 59 016. Selbstthätige Schnellfeuer⸗ 76. Nr. 45 594. Streckwerk für langfasrige richtung zur mechanischen . der Abfälle.
Nr. G6 261. Wendekreisel.
Nr. 61 910. Betriebsapparat für Central⸗ für mechanische Webstühle.
b, in Folge Verzichts.
Klasse. 28. Nr. 57 134. Bohrkopf zur centralen oder 64. Nr. 59 856. Prüfungsvorrichtung für Bier—⸗ Klasse. ET. Nr. 2226. Neuerungen an Injectoren. 50. Nr. 3668. Walzenstuhl. richtigter Fassung neu zur Ausgabe gelangt. streichen.
v. Koenen.
67504
Patentblatt. Herausgegeben von dem Kaiser— lichen Patentamt. Nr. 4. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anineldun en; Versagungen; Ertheilungen; Uebertragungen; Ken? derung des Vertreters; Löschungen; Theilweise Nich⸗ tigkeitserklärung; Berichtigung; 3 atentschriften; Neudruck von Patentschriften. — Nichtamtliches: Gerichtliche Entscheidungen. Reichsgericht, 17. De⸗ zember 1892. — eber der in Zeitschriften ent⸗ haltenen Aufsätze über Patentwesen.
Apotheker-Zeitung, Organ des Deutschen Apotheker⸗Vereins. Mit der Beilage: Repertorium der Pharmacie. Dergus gegeben vom Deutschen Apo⸗ theker⸗Verein. Nr. 9. Inhalt: Bekanntmachungen. — Dr. Joh. Eliza de Verij. G. J. E. — Von der österreichisch⸗ ungarischen Pharmacie. ortsetzung.) = Tagesnachrichten aus Berlin, Gießen, alle, München, Dorpat, Prag, Ungarn und ,., — Personalnotizen. — Wißffenschaftliche Mittheilungen. — Einsendungen aus dem Leserkreise.
8. „technischen und gewerblichen Interessen. rgan für Kaufleute und Industrielle, fowie Ma— schinenfabriken, Dampfanlagenbesitzer, Ingenieure c. Berlin, Verlag der Handels. und Gewer e⸗Zeitung (Ernst Rhode). Nr. J3. — Inhalt: Das Grehitiren — Trusts. — Reichsgerichts⸗ und Ober -Landes⸗ erichts-⸗Entscheidungen. — Rechtliche Bedeutung der Fer ler b, n e an Lotterieloosen zwischen Lotteriehändlern und ihren Kunden. — Aus dem Geschäfts leben. — Ausnutzung der Güterwagen. — Verstaatlichung der Waffenfabrikation. — ersiche⸗ rungsgesetz in Deutschland. — Der Goldvorrath in Oesterrei Ungarn. — Deutsche Handlungsreise in Italien. — Weinernte in Frankreich. — Reuer lenkbarer Luftballon. — Surrogat für Seidengewebe aus Cellelose. — Ein neues Erdölfeld in Sumatra. Gewerblichetz — Amtliches Verbot des Gebrauchs ifthaltiger Farben. — Diamanthaltiger Meteor⸗ m. — Modernisirung der Möbel. . — „ Drahtstift Industrie in Rußland. — Die Priorität der deut— schen Erfindungen in Oesterreich. — Ein eiserner Schornstein. — Das Hydrophon. — Deutsches 6 . — Zahlungseinstellungen und Kon— luͤrse.
Handels⸗ . Gewerbe⸗Zeitung für die
Die Nr. 3 des „Polytechnischen Notiz⸗ blattes“ (Mainz), gegründet 1846 von Professor Dr. Rud. Boettger, 66 folgenden Inhalt: Ueber den Einfluß der chemischen. Zusammensetzung des Wassers auf seine Verwendbarkeit zu gewerblichen Zwecken. Von Dr. Jof. Mayrhofer. — Band⸗ sägenblätter⸗ Doppelt Feil⸗ und Schränk⸗Maschine. — Ueber einige Laboratoriumsgeräthe aus Alu- minium. Von Lr. Georg Bornemann. — Über die Vortheile und Schattenfeiten der Metalldaͤcher. — Das Trocknen des Holzes. Von E. Pfuhl in der Rigaschen Ind.⸗Itg. — Miscellen: Metall⸗Legirungen ohne Schmelzung durch Druck erzeugt. Herstellung lünstlichen Baumaterials. — 3006 Grad Hitze. = Widerstandsfähige Druckfarben gegen Sandstrahl. — Nachweis von Carminberfälschungen. — Ausge⸗ . Gewinde zu ersetzen.
Elektrotechnischer Anzeiger. (Verlag von T. A. Günther u. Sohn, Berlin W.) Nr. 5. — Inhalt: Dynamomaschinen für Schiffsbel. von 8. Uu. F. Fein. — Unsynchron lauf. Motor für Wechselstrom, System Brown. — Feuertelegraph in Paris. — Auszüge aus Patentschriften. — Fern⸗ ausschalter von Russel. — Elektr. Anzeiger für Badehäuser. — Vereinsnachrichten. — Submission. M Geschäftliches. — Kleine, Mitth.: Festbeleuchtung; Akadem. Nachrichten; Sicherheitsapparat für Berg⸗ werke; Phys. und techn. Reichsanstalt; Küsten⸗ beleuchtung; Elektr. Bahn in Karlsbad; desgl. Düren — Birkesdorf. — Patentnachrichten.
Deutsche Uhrmacher-Zeitung. Fachblatt für Uhrmacher. (Verlag Und Expedition bei R. Stäckel, Berlin W., Fägerstr. 73.5 Nr. 3. — Quecksilber⸗Compensationspendel von S. Riefler in München. — Taschenuhr mit Weckvorrichtung. — Das Wappen der deutschen Uhrmacher. — Taschen⸗ ö aus Krystall mit eigenartiger Decoration. — Ueber verschiedene Mängel in der Uhrenfabrika⸗ tion. — Ueber Erdbeben und die einfachsten Instru⸗ mente zu ihrer Beobachtung. II. — Aus der Werk— statt (Unruhwaage, Stiften feilklöbchen).— Sprechsaal. — Patentnachrichten. — Vermischtes.
Allgemeiner illustrirter Anzeiger und praktischer Rathgeber für die Schuhindustrie, Schäftebranche und den Lederhandel. (Herausgegeben in H. Franke's Fachtechnikum.) Nr. 3. — Inhalt: Zu den Beilagen. — Die Eishacke. — Grüdelbach's drehbarer Schuhabsatz. — Verschlußvorrichtung für Schuhe. — Staatliche Organisation des Arbeits— nachweises. — Die Kündigung der Werkmeister. —
Central Bobbin Flachmaschine. — Ein Vergleich
zwischen dem Schuhgeschäft Amerikas und Deutsch— lands. — Tutti truätti: Ein Original, Rufsische Rechte pflege, Stiefel Albert. — Notizblätter: Vege⸗ tabilische Schuhschwärze, Auszug aus dem Central— Handelsregister, Zeitungscatalog.
Friedrich Georg Wieck's Deutsche illu—⸗ strirte Gewerbezeitung. — (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart. Nr. 5. — Inhalt: Betrug und kaufmännische Anpreisung. — Zur Ver— wendung der Wechselstempelmarken. — Deutschlands zukünftige Handelsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten. — Preisausschreiben. — Der Mensch als Arbeitsmaschine. — Das Pausen (Durchfenstern) ein Verderben der Handwerker. — Der Maschinenbau sonst und jetzt. — Die Eigenschaften und die Prü— fung der gebräuchlichsten e . — Drehstahl⸗ halter. — Kleiner Schraubenzieher. — Praktische Erfahrungen über Bleikitte. — Verschiedenes. — Vom Büchertische.
Dr. C. Scheibler's Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Industrie. Berlin. Nr. 3. — Inhalt: Zwölfter Bericht über die Ergebnisse der unter der Leitung der agriculturchemischen Versuchs⸗ station Halle ausgeführten Anbauversuche mit ver⸗ schiedenen Zuckerrübensorten. Von M. Maercker, Lr. A. von Dunker, Br. H. C. Müller und Pr. W. Schneidewind. — Rübenschnitzelmesser mit Schnitt⸗ zacken. Von Rudolph Bergreen in Roitzsch bei Bitterfeld. — Centrifugal · Gegenstrom⸗Condenfator. Von Johann Kettler in Opalenitza (Posen). — Ueber die optischen Isomeren der d-Mannohepton—⸗ säure, d. Mannoheptose und des Persests. Von W. Stanley Smith. — Goldene Liebig⸗Medaille. — Patentangelegenheiten.
Gluck au * Die Nummer? der vom General⸗ Seeretär des Vereins für die bergbaulichen Interesfen im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund Herrn Br. Reig⸗ mann-Grone zu Essen redigirten Berg⸗ und Hütten— männischen Zeitschrift lll f= (Verlag von G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Statistik der Steinkohle. — 6, Ruhrkohlenmarkt. Ruhrkohlenmarkt, Hafenbericht. Lothringen ⸗ luxem⸗ burgischer Kohlen. und Gisenmarkt. Belgischer Kohlenmarkt. Britischer Roheisen markt. — Verkehrgs⸗ wesen: Amtliche Tarifheränderungen. — Vermischtes: Ausstands ⸗ Journal. Normal⸗Arbeitsordnung auf Braunkohlengruben. — Verdingungen.
Deutsche Kohlen-Zeitung. Fachblatt für die Interessen der gesammten Kohlenindustrie, des Kohlen, Föols- und Holzhandels, zugleich officielles
Organ des Deuts Braunkohlen⸗ Industrie⸗ Vereins. k Hugo Spamer, . 3, 6. Großbeerenstraße gi) Nr. 5. — Inhalt ger ee, er Triebkräfte für unterirdischen Maschinenbetrieb. — Ost⸗Deutschland: Vom ober schlesischen Steinkohlenmarkt. — West. Deut chland: Abfuhr von Kohlen und Koks im nicderr heinisch= westfälischen Kohlenrevier. Tarife, — Vermischtez; Ueber die Ausbildung der Bergarbeiter.
,,, apier⸗ und Schreih⸗ waaxenhandel und die Papier verarbeitende In.
(Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin SW. * r. Hö. — Inhalt: Vereinsnachrichten. — Oesen⸗ Einsetzmaschine für Hand⸗ und Fußbetrieb. — Neu, heiten, — Fachausstellung in Leipzig. — Nene Geschäfte. Geschäftsveränderungen und Geschästz⸗ Berichte. — Aluminium⸗Bürsten für die Buntpapier, K — Schutzmarken. — Gebrauchsmustz Patente.
Bekanntmachungen, betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ xc. Negister⸗Einträge
bestimmten Blatter.
Rialln. Bekanntmachung. 67293)
In Berichtigung unserer Bekanntmachung vom l. Dezember 1892, betreffend die Bekanntma ungen aus dem Genossenschaftsregister, bestimmen wir, daß im Laufe dieses nossenschaften beziehende Bekanntmachungen den Deutschen Reichs⸗Anzeiger und das Fohannie! burger Kreisblatt erfolgen.
Bialla, den 6. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
dustrie. Nr. 5
Euskirehenm. Königl. Amtsgericht 67294 Euskirchen.
Theilweise Abänderung der Bekanntmachung vom 2. Dezember 1892.
Die Eintragungen in das hiesige Genossenschafts⸗ register werden auch für größere Genossenschaften nur im Reichs-Anzeiger und in der Euskirchener Zeitung veröffentlicht werden.
Euskirchen, den 25. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht.
67295 Nentershausen. Die Bekanntmachung des unterzeichneten Amtsgerichts vom 29. Dezember 189) wird dahin ergänzt, daß die Bekanntmachungen de Gerichts aus dem Genossenschaftsregister auch betrefft der kleineren Genossenschaften im Reichs⸗-Anzeiger und im Rotenburger Kreisblatt erfolgen werden.
Nentershausen, den 3. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
Tinten. Bekanntmachung. 67296
Die Bekanntmachung vom 1. Dezember 1832 wird nachträglich dahin erganzt, daß für kleinere Genossen— schaften die Veröffentlichung der Eintragungen neben dem Reichs⸗Anzeiger in dem Heiligenbeiler Kreisblatt erfolgen wird.
Zinten, den 6. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Aetiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Ruhrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels, registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn— abends, die letzteren monatlich.
Apolda. Bekanntmachung. 67310 Im diesseitigen Handelsregister sind zufolge Be— schlüssen vom heutigen Tage gelöscht worden: a. Fol. 660 Bd. II. die Firma N. C. Voigt in Apolda und b. Fol. 682 Bd. II. die Firma Wilh. Ban⸗ mann zu Apolda. Apolda, den 4. Februar 1893. Großherzoglich 5 Amtsgericht. III. 2. a8.
br li Harmon. Unter Nr. 1300 des Procurenregisterz wurde heute die dem Kaufmann Walter Klingenbunz seitens der Firma Klingenburg Halbach e— theilte Procura eingetragen. Barmen, den 4. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. J. 167 Harmen. Unter Nr. 1299 des Procurenregistetz wurde heute die dem Ingenieur Paul Lüdorf feitens der Firma Fr. Lüdorf K Cie ertheilte Procua eingetragen. . Barmen, den 4. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. I. br zl] Harmenm. Unter Nr. 1298 des , , wurde heute die dem Kaufmann Ernst Boerstinghaus in Elberfeld seitens der Firma C. Æ G. Langer⸗ feld hier ertheilte Procura eingetragen. Barmen, den 4. Februar 1833. Königliches Amtsgericht. J. lbe3l] Hanrmenm. Unter Nr. 3042 des Firmenregisters wurde heute zu der Firmg Leonhard Tietz ver⸗ merkt, daß zwei Commanditisten eingetreten sind. Sodann wurde unter Nr. 1699 des Gesellschafte, registers eingetragen die Kommandit esellschast Leonhard Tietz in Elberfeld mit Jwesgnieder— lassung in Barmen und als deren persönlich haf tender Gesellschafter der Kaufmann Leonhard Tietz
in Elberfeld.
Die Gesellschaft hat am 17. Januar 1893 be— gonnen. Barmen, den 4 Februar 1893. Königliches Amtsgericht. JI.
Jahres alle sich auf kleinere G6 durch
KRergheim.
Zufolge Verfügung des
folgende Eintragungen
Amtli
Königli erfolgt:
che Bekanntmachung.
67 048
chen Amtsgerichts zu Bergheim sind in das Firmenregister
Lau⸗ fende Nr. Firmen
Bezeichnung
des Inhabers.
Ort
Bezeichnung 353
der der der
Niederlassung.
Firma. Eintragung.
Peter Becker, dor
Bergheim.
Peter Creutz, heim.
in Elsdorf.
Joseph und Agent
Sigmund Co Bergheim.
in Berghei
heim. Peter
Bedburg. Eduard Kür
Bedburg.
Bedburg. Franz Stein Bedburg.
Johann Bodewig, Kaufmann in
Hermann Josef Broich, Mühlen⸗ pächter in Harff.
Mathias Kürten, Bäcker und Wirth zu Rheidt.
Johann Heinrichs, Buchdruckerei⸗ besitzer in Bergheim.
Wilhelm Wolter, Kaufmann in Niederaußem.
Peter Weidenbach, Hotelbesitzer zu Bergheim.
Raphael Hausmann, Kaufmann
Max Koerfgen, Gerbereibesitzer
in Bedburg Roh,
Philipp Rasquin, Lederhändler Leopold Oster, Apotheker in Berg⸗
Schiffer,
Heinrich Touché, Kaufmann in
Kaufmann in Els⸗
Kaufmann in Berg⸗
Kaufmann und zu Bergheim. hen, Kaufmann zu
m.
Kaufmann in
stgens, Müller in
feld, Kaufmann in
Elsdorf. Bergheim. Harff. Rheidt. Bergheim. Bergheim. Niederaußem. Bergheim. Elsdorf. Bedburg. Bergheim. Bergheim. Bergheim. Bergheim. Bedburg. Bedburg. Bedburg. Bedburg.
Bergheim, den 4. Februar 1893.
KRerlim.
Sandelsregister
Peter Becker. Johann Bodewig.
Januar 1893. Januar 1893. Hermann Josef Broich. Mathias Kürten.
Peter Creutz.
Januar 1893. Januar 1893. Januar 1893. Johann Heinrichs. 9. Januar 1893. Wilhelm Wolter. Peter Weidenbach.
Raphael Hausmann.
9. Januar 1893. Janpar 1893. 3. Januar 1893. Max Koerfgen. 3. Januar 1893. Joseph Rohs. Januar 1893. Wwe A. Cohen. Januar 1893. Philipp Rasquin. 21. Januar 1893. Löwenapotheke Januar 1893. Leopold Oster. Peter Schiffer. Ed. Kürstgens. HS. Touch.
F. Steinfeld.
. Februar 1893. 3. Februar 1893. 3. Februar 1893. 3. Februar 1893.
mann Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(br 55?
des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin— Zufolge Verfügung vom 7. Februar 1893 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen:
Spalte 1. Laufend
Spalte 2.
e Nummer: 13913.
Firma der Gesellschaft:
Nieder ländisch⸗Amerikanische
Dampfschifffahrts Gesellschaft. Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Rotterdam, mit Zweigniederlassung zu Berlin.
Spalte 4.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine AÄctiengesellschaft, deren Ende auf den 31. Dezember 1923 festgesetzt worden.
Das ursprüngliche Statut datirt vom 18. April 1873; in der Folge ist dasselbe unterm 29. Juni 1876 und 11. November 1889 geändert worden.
Der Zweck der Gesellschaft ist die Einrichtung und Unterhaltung regelmäßiger Fahrten zwischen Nieder⸗ land und Amerika, sowohl mit eigenen, als auch mit anderen Dampfern, die dazu gechartert werden.
Das Kapital der Eesellsch
6s Millionen Gulden, 250 000 Gulden, 500 Gulden.
zerlegt in
aft ist festgesetzt auf
vertheilt in 24 Serten von je
Antheile
Vorläufig sind 16 Serien ausgegeben. Die Zusammenberufung der Antheilhaber geschieht mindestens einen Monat vor dem festgesetzten Ver⸗ nem der zu Rotterdam oder
sammlungstage in ei Amsterdam 9 derselben.
von je
cheinenden Tageblätter oder in mehreren
In der Urkunde, durch welche der Gesellschaft die Erlaubniß zum Geschäftsbetriebe in Preußen ertheilt
worden, ist u. a. bestir
nmt:
Die Gesellschaft ist verpflichtet, in Berlin eine Zweigniederlassung mit einem Geschäftslocale und einem dort ansässigen General⸗Bepollmächtigten zu begründen und von diesem Orte aus regelmäßig ihre Verträge mit preußischen Unterthanen abzuschließen, sowie auch wegen aller aus ihren Geschäften mit solchen entstehenden Verbindlichkeiten bei den Ge⸗ richten jenes Ortes als Beklagte Recht zu nehmen.
Die Befugniß zum Erwerbe von Grundeigenthum in Preußen wird erst durch besondere, in jedem ein⸗ zelnen Falle nachzusuchende landesherrliche Erlaubniß
erlangt.
Zur Zeit ist General-Bevollmächtigter für das
Königreich Preußen:
der Rechtsanwalt Dr. jur. Paul Alexander⸗
ö zu Berlin. Das Linden 45.
Berlin, den 7. Februar 1893. . Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 89.
NRerlin.
Mila.
Sandelsregister
iesige Geschäftslocal befindet sich Unter den
67558)
des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge 3 vom 7. Februar 1893 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaf
woselbst die Commanditge Deutsche Uebersee
Eisen
stuck C Co.
tsregister ist unter Nr. 11 597, elf han in Firma: Handels Gesellschaft
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
getragen: .
der Betheiligten aufgflgst, 9
Der Kaufmann
kathanael Albert
Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft
Conried
zu Berlin ist zum alleinigen Liquidator ernannt.
In unser Gesellschaftsregi
woselbst die . aft in Firma: R. Krone E Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗
getragen:
ter ist unter Nr. 10 545,
Die Vertretungsbefugniß ist dahin abgeändert, daß nur der Gesellschaster Albert Struensee zur Vertretung der Handels gesellschaft berecht gt sst.
Die Gesellschaster der hierselbst am J.
begründeten Nöhler
1553 irma:
Priebatsch
(Geschäftsloreal: Alte Leipgsgerstr. iM) sind:
der Kaufmann Ad
olph Köhler und
Januar
offenen Handelsgesellschaft in
der Kaufmann Max Priebatsch, beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 13 9l2 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 120587, wo⸗ selbst die Handlung in Firma: = Hüttner Co. mit dem Sitze zu Hamburg und Zweignieder⸗ lassung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Die Zweigniederlassung in Berlin ist auf⸗ gegeben und deshalb die Firma hier gelöscht. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin, unter Nr. 24 286 die Firma: Aug. Lach Nchf. (Geschäftslocal: Schönhauser Allee 180) und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Reinhold Wilhelm Fick zu Berlin, unter Nr. 24287 die Firma: ‚ L. Harnisch Geschäftslocal: Scharrnstr. 14) und als deren Inhaber der Juwelier Heinrich August Ferdinand Braeuer zu Berlin, unter Nr. 24 288 die Firma: Charles Jacob (Geschäftslocal: Pots damerstr. s und als deren Inhaber der Agent in Werthpapieren Charles Jacob zu Berlin, unter Nr. 24 289 die Firma:
Franz Friedemann ö, Grüner Weg 41) und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Friedemann zu Berlin,
unter Nr. 24 290 die Firma:
Rudolf Riemer (Geschäftslocal: Kleine Auguststr. 5) und als deren Inhaber der Wild⸗ und Federviehhändler Carl Rudolf Riemer zu Berlin,
unter Nr. 24291 die Firma: R. Schwanke (Geschäftslocal: Königstr. 2b.) und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Julius Rudolph Schwanke zu Berlin, unter Nr. 24292 die Firma: Gust. Sckerl (Geschäftslocal: Friedrichstr. 125) und als deren Inhaber der Kaufmann Gustar Sckerl zu Berlin eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 23 578 die Firma: H. Deutsch. Nr. S578 die des
KRielereld. Handelsregister 67049 des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld.
In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 509 zufolge Verfügung vom 31. Januar 1893 ein— getragen:
Das Handelsgeschäft in Firma Echterbecker 4 Tiekötter in Bielefeld ist durch Vertrag auf den Tischlermeister Carl Echterbecker in Bielefeld über⸗ egangen, der dasselbe unter der Firma Carl Echter⸗ ö fortsetzt.
(Vergl. Nr. 1363 des Firmenregisters.)
Sodann ist zufolge Verfügung von demselben Tage unter Nr. 1363 des Sim. die Firma Carl Echterbecker zu Bielefeld und als deren Inhaber der Tichlermeister Carl Echterbecker in Bielefeld ein⸗ getragen.
Ritter feld. Bekanntmachung. 67316
In unserm Gesellschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 5h eingetragenen offenen Handelsgesellschaft Schirmer, Pilz C Ce Folgendes vermerkt worden:
„Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst.“
Bitterfeld, den 4. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Ritter reld. Berauntma g. (673 165]
In unserem Gesellschaftsregifter ift hente unter Nr. 48 folgende Eintragung bewirkt worden:
Spalte Firma der Gesellschaft: ;
„Pilz X Dänicke, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“. Spalte 3. Sitz der Gefellschaft: „Bitterfeld.“
Spalte 4. Rechts verhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft gründet sich auf den notariellen Vertrag vom 2. Februar 1893 und ist auf unbe— stimmte Zeit geschlossen.
Die Gesellschafter sind:
der Kaufmann August Pilz, 2) die Wittwe Dänicke, Augufte, geb. Otto, 3) der Kaufmann Otto Dänicke, sämmtlich zu Bitterfeld. Das Stammkapital beträgt 400 000 M, Geschäftsführer sind: 1) Kaufmann August Pilz, 2) Kaufmann Otto Dänicke, beide zu Bitterfeld. .
Jeder einzelne von ihnen ist für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft befugt. Die beiden Ge⸗ schäftsführer zeichnen für die Gefellschaft, indem sie der Firma ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Gesellschaft beginnt ihren Geschäftsbetrieb , . Tage der Eintragung in das Handels— register.
Gegenstand des Unternehmens ist der Fortbetrieb der bisher der Firma „Schirmer, Pilz & Comp.“ gehörig gewesenen Thonwaarenfabrik, die Ausben— tung von Thongruben, die Anfertigung von Thon⸗ wagren und der An- und Verkauf solcher.
Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch
den „Reichs-Anzeiger“. Die 3 Gesellschafter über— eignen der neuen Gesellschaft ihre respectiven ideellen Antheile an den der aufgelösten Gesellschaft „Schir⸗ mer, Pilz C Comp.“ gehörig gewesenen und sodann . sie übergegangenen Vermögensstücken, welche be⸗ stehen: a. in dem bisher von der gedachten Firma betrie— benen Handels und Fabrikgeschäft mit allen irgend⸗ wie erworbenen Rechten, baarem Kassenbestande, Wechseln, Effecten, Außenständen, Hypotheken und sonstigen Forderungen irgend welcher Ärt,
b. in den im Grundbuche von Bitterfeld Band J. Blatt 17 sub AI und B2, 3, 4 eingetragenen Grundstücken mit der auf dem zuerst gedachten Frundstück vorhandenen Thonwaarenfabrik und fon— stigen Gebäuden, den Maschinen und allem sonstigen Zubehör,
g. in den im Grundbuche von Mühlbeck Band 1. Blatt 106 unter Nr. 5, 6, 7 des Titels eingetra⸗ genen Grundstücken,
d. in sämmtlichen zu der übereigneten Fabrik und dem ühereigneten Handelsgeschäft gehörigen Vorräthen und Utensilien und allen Beständen an fertigen und unfertigen Thonwaaren
für den Preis von zusammen 400 000 S6, wovon aufs den Antheil des Kaufmanns Pilz dio, der Wittwe Dänicke z/io, des Kaufmanns Otto Dänicke M9 entfallen.
Für die Grundstücke ist ein Preis von 199 751 , angesetzt, der Rest von 200 249 „ entfällt auf die Forderungen und die beweglichen Gegenftände.
Bitterfeld, den 7. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
PDanxig. Bekanntmachung. 67321
In unser Firmenregister ist heute sub Nr. 1555 die Firma Jordan C Berger mit dem Sitze in Berlin und mit je einer Zweigniederlassung in Hamburg und Danzig und als deren alleiniger Inhaber der Kaufmann Ferdinand Max Eugen Jordan zu Berlin eingetragen.
Demnächst ist heute in unser Procurenregister unter Nr. 875 eingetragen, daß dem Kaufmann Richard Paul Eduard Helle zu Berlin für die beiden Zweigniederlassungen zu Danzig und Hamburg der Firma Jordan & Berger Procura ertheilt ist.
Danzig, den 26. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. X. PDanxzig. Bekanntmachung. 67319
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 437 bei der früheren Commanditgesellschaft in Firma Julius Eisen æ Co mit dem Sitze in Danzig folgender Vermerk eingetragen worden?
i, Firma ist erloschen. Danzig, den 2. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. X.
Danxig. Bekanntmachung. 67320
In unser Firmenregister ist heute eingetragen worden, daß das unter der Firma H. Ed. Axt Nr. 263 det Firmenregisters) hierselbst bestehenße Handelsgeschäft durch Vertrag auf den Kaufmann John Eduard Art zu Danzig übergegangen ist und daß derselbe es unter unveränderter Firma fortführt. Die Firma ist nunmehr unter Nr. 1567 des Firmen- registers mit dem Bemerken neu eingetragen, daß Inhaber derselben der Kaufmann John Eduard Axt zu Danzig ist.
Gleichzeitig ist bei Nr. 758 des Procurenregisters eingetragen worden, daß die für die obige Firma dem Kaufmann John Eduard Axt ertheilte Procura erloschen ist.
Endlich ist heute in unser Proeurenregister unter Vr. 876 eingetragen worden, daß dem Kaufmann Julius Franz Hugo Graebner zu Danzig für die unter Nr. 1857 des Firmenregisters registrirte, hier—⸗ orts bestehende Firma S. Ed. xt Procura ertheilt ist.
Danzig, den 2. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
Danzig. Bekanntmachung. 67318
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1858 die Firma S. Hoffmeister mit dem Sitze in Danzig und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann August Hoffmeister zu Danzig eingetragen.
Danzig, den 3. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. X.
Pierꝝ. Bekanntmachung. 67051
In dem Gesellschaftsregister des rn e. Gerichts ist heute unter Nr. 7, woselbst die Firma „Aktiengesellschaft Johannisbrunnen zu Zoll⸗ haus“ eingetragen ist, in Colonne 4 folgender Ein. trag ere, worden:
In der Generalversammlung vom 20. April 1892 wurde an Stelle des ausscheidenden Moritz Eltz bacher zu Bonn Friedrich Gordon, Rechtzanwalt zu Londen,
zum Mitglied des Aufsichtsraths gewählt.
1892 sind an Stelle des dur
In der Generalpersammlung vom 28. Dezember ch Demission ausgeschie · denen Vorstandes Doctor Fritz lf er, Banquier zu . zum Vorstand der Gesellschaft gewahlt worden: I) Wilhelm Lesemeister, Kaufmann in Langen⸗ schwalhach, und . 2) Jean Eigel, Kaufmann in Zollhaus. Diez, den 6. 2 1893. Königliches Amtsgericht. II. Beyerle. Dillenburg. Bekanntmachung. 167197 In das Firmenregister für den Amtsgerichtsbezirk Dillenburg ist zufolge Verfügung vom Heutigen unter Nr. 74 Firma Louis Schaaf in Dillen⸗ burg, eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.“ Dillenburg, den 3. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. ö 67322 Döbeln. Auf Folium 294 des hiesigen Handels- registers, die Actiengesellschaft Ostrauer Kalk⸗ genossenschaft zu . betreffend, ist heute ver⸗ lautbart worden, daß der Director Herr Moritz Her⸗ mann Leubner in Sstrau aus dem Vorstande ge=
in Ostrau als Director in den Vorstand gewäh worden ist. Döbeln, am 3. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
67173 Eherhbach. Nr. 1307/8. In das Firmenregister wurde heute eingetragen:
Die Firma Gustav Großkopf in Eberbach. Inhaber ist Müller Gustav Großkopf in Eberbach. Derselbe ist verheirathet mit Lina, geborene Leutz, von Unterkessach. Der am 18. Mai 1857 zu Eber bach errichtete Ehevertrag bestimmt:; „Das fahrende Vermögen, welches die Verlobten jetzt in die Ehe bringen und während derselben erben und durch Schenkung erhalten, wird hiermit gegenseitig von der Gemeinschaft ausgeschlossen und füuͤr liegenschaftlich ersatzpflichtig erklärt bis auf den Betrag von dreißig Mark, welchen jeder Theil der Gemeinschaft über⸗ läßt. Die auf dem Beibringen ruhenden Schulden sind ebenfalls als liegenschaftlich zu behandeln.“
2) Zur Firma Stto Backfisch in Eberbach. Der Inhaber der Firma, Schmied Otto Backfisch in Eberbach, hat sich mit Bertha, geborene Herkel, bon Dallau verheirathet. Der qm 29. April 1851 zu Eberbach abgeschlossene Ehevertrag schließt das gegen⸗ wärtige und zukünftige, fahrende und liegenschaftliche Vermögen, beider Ehegatten bis auf einen beider seitigen Einwurf von fünfzig Mark von der Gemein schaft aus.
FElIverreld. Bekanntmachung. 67053
In unser Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 2527 die Handelsgefellschaft in Firma:
. Popp 4 Ziegeler mit dem Sitze zu Elberfeld in getragen worden, Die Gesellschafter sind der Kaufmann Ildolf Popp und der Molkereiproductenhändler Carl Ziegeler hierselbst
Die Gesellschaft hat am 25. Januar 1893 be⸗ gonnen. Jede, der vorgenannten Perfonen ist ver⸗ tretungsberechtigt.
Elberfeld, den 31. Januar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Elberfeld. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist heute ba Nr. 2491, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Staudt C Causse mit dem Sitze zu Elberfeld vermerkt steht, ein⸗ getragen Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Der Kaufmann Peter Staudt hier setzt das Han⸗ delsgeschäft unter der Firma: ö . ; „P. Staudt“ fort.
Demnächst wurde unter Nr. 4250 des Firmen⸗ registers die Firma: ; . P. Staudt mit dem Sitze hier und als deren vorgenannte Kaufmann Peter Staudt eingetragen.
Elberfeld, den 2. Februar 15655.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. Elze. Bekauntmachung. 67323 In das hiesige Handelsregister ft heute Blatt 184] eingetragen die Firma K. Gevers mit dem Nieder⸗ lassungsorte Elze und als deren Inhaber der Apothekenbesitzer Carl Gevers zu Elze.
Elze, den J. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. II.
67175 Errurt. In unserem ,, j bei der unter Nr. 1089 verzeichneten Firma Bodo . in Colonne 4 nachstebende Eintragung erfolgt: . 8 Firma ist in Baemeister's Verlag umge⸗ ändert. Eingetragen auf Verfügung vom 4. Februcht 1893 an demselben Tage.
Sodann ist in demselben Register unter Nr. 145 a, eingetragen:
Bezeichnung des Firma. Inhabers: Fräulein Elisa⸗ beth Baemeister in Erfurt.
Ort der Niederlassung: Erfurt.
Bezeichnung der Firma: Bacmeister s Verlag.
Zeit der Eintragung: Eingetragen auf Verfügung vom 4. Februar 1893 an demselben Tage.
Erfurt, den 4. Februar 1895.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Essen (Ruhr). — 670d] des Königlichen Amtsgeri zu C .I. Zu der unter Nr. 98 unfereg F rmenm isterg eingetragenen Firma Jul. Deiter u Gffen it am 26. Januar 1893 Folgendes vermerkt:
Die Firma ist auf den Buchhändler Victor Wer- naer und den Kaufmann Alfred Venn zu Cssen ber- gegangen und diefe Handelsgesellschaft unter Nr. 438 des Gesellschaftsregisterg K
IH. Unter Nr. 438 des Gesellschafteregisters ist
67052
* Inhaber der
schieden und Herr Christian Friedrich Wilhelm .
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