— 190 297 6), e. Loose zu Privatlotterien 1 596 681 4 232 830 S6), Staatslotterien 5 579 730 S½ (4 271 116 6).

Die zur Reichskasse gelangte Ist⸗ Einnahme ab⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be— trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende Januar 1883. Zölle 306 238 168 M (9975 27 S), Tabacksteuer 9659 811 MS (- 528 680 6), Zuckermaterialsteuer 15 414 395 0 (C3767 E61 M), Verbrauchsabgabe von Zucker 43 637 9632 — 2569 981 6), Salzsteuer 33 655 665 S (— 173 481 M, Mali bott ich und Branntweinmaterialsteuer 14868 080 (4 8S20 187 M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und ifa zu derselben 78 568 C26 S (— 6515 214 M6), Brau⸗ teuer und Uebergangsabgabe von Bier 20 660 135 0 ( 181 490 66; Summe 522 702242 1 ( 14994545 5), — Spielkartenstempel 1 027 211 M (4 26 630 M6)

Die Commission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich trat in den Sitzungen vom 13. bis 15. Februar in die Berathung der Vorschriften über Inhalt und Begrenzung des Eigenthums (88 848 — 867) ein.

Der 8 818, welcher den wesentlichen Inhalt der dem Eigenthümer zustehenden Rechte festzustellen bezweckt, wurde sachlich nach dem Entwurf angenommen; doch soll in dem §z 848 das Recht des Eigenthümers, über die Sache zu verfügen, nicht erwähnt werden. Von einer Seite war der Zusatz beantragt, daß der Eigenthümer, wenn er durch eine in Ausübung seines Eigenthumsrechts vor— genommene Handlung in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, zum Ersatze des Schadens verpflichtet ist. Man ver— ständigte sich dahin, die Berathung dieses Antrages bis zum h des Titels auszusetzen. Die Vorschrift des 8 8.49 über die Erstreckung des Eigenthumsrechts an Grundstücken auf den Raum über und unter der Erdoberfläche fand mit dem Zusatze Billigung, daß der Eigenthümer Handlungen nicht , darf, die in solcher Höhe oder Tiefe vorgenommen werden, daß der Eigenthümer an ihrer Ausschließung kein Interesse hat. Auch der 5 850, welcher die Frage regelt, in— wieweit der Eigenthümer eines Grundstücks die Zuführung oder Mittheilung von Gasen, Dämpfen, Rauch, Ruß, Gerüchen, Wärme, Erschütterungen und dergleichen von dem Nachbargrundstück aus sich gefallen lassen muß, wurde mit einigen nicht erheb— lichen Aenderungen unter Ausdehnung auf die Immission von Geräuschen sachlich genehmigt. Ebenso fanden die Vorschriften der s§ 851 bis 853 über das Recht der Nachbarn auf Ab— markung und über die Feststellung der Grenze im Falle einer Grenzverwirrung im wesentlichen Zustimmung. Ein Antrag, den § 853, welcher die Unverjaͤhrbarkeit der An— sprüche auf Abmarkung und auf Feststellung der Grenze aus— spricht, zu streichen, da die Vorschrift in ihrer Allgemein— heit nicht richtig, soweit aber richtig, selbstverständlich sei, wurde abgelehnt. Im Zusammenhang damit entschied sich die Mehrheit dafür, die früher gestrichene Vor— schrist des 8 768, daß der Anspruch auf Aufhebung der Gemeinschaft nicht der Verjährung unterliegt, wieder auf— zunehmen. Die Vorschriften des 854 über das Rechtsver— hältniß der Nachbarn in Ansehung einer zwischen ihren Grund— stücken bestehenden Grenzeinrichtung wurden sachlich nach dem Entwurf angenommen, ebenso die Vorschriften des 855 über die Nechte der Nachbarn an einem Grenzbaum. Zum Zwecke der Verdeutlichung beschloß man jedoch, dem 8 855 den Zusatz beizufügen, daß der Anspruch auf Beseitigung eines auf der Grenze stehenden Baumes ausgeschlossen sein soll, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und als solches zweckmäßiger Weise durch ein anderes Grenzzeichen nicht ersetzt werden kann. Der § Söß, welcher — vorbehaltlich abweichender landesgesetzlicher Vorschriften — dem Eigenthümer eines Grundstücks die Pflicht auferlegt, den infolge der natürlichen Bodenverhältnisse stattfindenden Wasser ab fluß von einem anderen Grundstücke zu dulden, wurde gestrichen, weil die Vorschrist dem nach dem Einführungsgesetz der Landesgesetzgebung vorbehaltenen Wasserrechte angehöre. Die

Vorschriften der 88 857 bis 860 regeln das Rechtsverhältniß der Nachbarn im Falle eines Grenzüberbaus. Der S8 S857 macht die Verpflichtung des durch den Ueberbau beein— trächtigten Nachbarn, den Ueberbau zu dulden, davon abhängig, daß dem Eigenthümer des Gebäudes bei der Grenzüberschreitung weder Vorsatz noch Fahrlässigkeit zur Last gefallen und von dem anderen Nachbarn gegen die Ueberschreitung vorher oder sofort nachher Widerspruch nicht erhoben worden ist. Demgegenüber war von einer Seite beantragt, die Duldungspflicht nur im Falle vorsätzlicher Grenz— überschreitung auszuschließen, von anderer Seite, dem Vorsatze nur grobe Fahrlässigkeit gleichzustellen. Die Mehrheit entschied sich für die Annahme des zweiten Antrages. Zugleich wurde beschlossen, dem Sz S5? Abs. 1 eine Fassung zu geben, die klar— stelle, daß in Ansehung der Erhebung des Widerspruchs die Beweislast dem Eigenthümer des durch die Grenzüberschreitung beeinträchtigten Grundstücks obliege. Die Regelung des Entwurfs erfuhr ferner insoweit Anfechtung, als nach dem S8 os die Eintragung der von dem Eigenthümer des Gebäudes dem anderen Nachbarn als Entschädigung für die Grenzüber— schreitung zu entrichtenden Geldrente in das Grundbuch nicht stattfinden und die Aufhebung der Rente durch Verzicht aus— geschlossen sein soll. Die darauf sich beziehenden Abänderungs— anträge wurden indessen abgelehnt. Auch im übrigen fanden die 88 857 bis 850 Zustimmung. Zu eingehender Erörterung führten die Vorschriften des z Sl über das Recht des Eigen⸗ ihümers, die von dem Nachbargrundstücke in sein Grundstück hinüberragenden Zweige und Wurzeln zu beseitigen. Der Entwurf giebt dem Eigenthümer des beeinträchtigten Grundstücks den an keine weitere Schranke geknüpften Anspruch, daß der Nach⸗ bar die Zweige und Wurzeln beseitige, daneben aber das Recht, das Hinüberragende selbst abzutrennen und die ab⸗ getrennten Stücke zu behalten, wenn die Beseitigung nicht binnen drei Tagen nach einer dem Besitzer des Nachbargrund— stücks zugegangenen Aufforderung erfolgt. In Ansehung der auf Walbgrundstücken stehenden Bäume und Sträucher sollen jedoch nach dem Art. 67 des Entwurfs des Einführungsgesetzes abweichende landesgesetzliche Vorschriften unberührt bleiben. Es wurde beschlossen, dem beeinträchtigten Eigenthümer einen An⸗ spruch darauf, daß der Nachbar die Zweige und Wurzeln be— seitige, zu versagen, ihm bagegen das Selbsthilferecht zu ge— währen, wenn die Beseiligung durch den Nachbar nach der ihm zugegangenen Aufforderung nicht innerhalb einer ihm gestelten angemessenen Frist erfolgt. Das Recht, bie Wurzeln zu beseitigen, soll aber auch ohne vorgängige Aufforderung

an den Nachbar ausgeübt werden können. Eine weitere Aen⸗ derung erfuhr der Entwurf durch den Zusatz, daß das Recht des Eigenthümers auf die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überhaupt ausgeschlossen sein soll, wenn sie die Bearbeitung oder Benutzung seines Grundstücks nicht beeinträchtigen. Ein Antrag, das Selbsthilferecht, namentlich bei Obst— bäumen, noch anderen Beschränkungen durch eine Reihe von Specialvorschriften zu unterwerfen, fand keinen Anklang. Dagegen gelangte die Berathung der von anderer Seite beantragten allgemeinen Vorschrift, daß, wenn nach richterlichem Ermessen die Beseitigung der Zweige und Wurzeln überwiegende Nachtheile zur Folge haben würde, der Nachbar gegen Entschädigung das Hinüberragen der Zweige oder Wurzeln zu dulden habe, wobei für den Fall der Auf⸗ nahme dieser Vorschrift der im Art. 67 des Entwurfs des Einführungsgesetzes in Ansehung der Waldgrundstücke be— stimmte Vorbehalt für die Landesgesetzgebung zu streichen wäre, nicht zum Abschluß. )

Dem Kaiserlichen Gesundheitsamt vom 15. bis 17. Februar Mittags gemeldete Cholera fälle:

Regierungsbezirk Merseburg. In Nietleben 1 Er— krankung.

Regierungsbezirk Schleswig. Bei einem Erkrankten (vom 11. Februar) nachträglich Cholera festgestellt.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sachsen— meiningische Staats⸗-Minister Dr. Heim hat Berlin wieder verlassen.

Der neuernannte Regierungs⸗-Assessor Cuno aus Wies— baden ist der Königlichen Regierung zu Stralsund zur dienst— lichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuernannte Regierungs-Assessor von Gerlach aus Schleswig ist bis auf weiteres dem Landrath des Kreises Herzogthum Lauenburg zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

—

mandant

3

ie Beisetzung Ihrer

D

Sigmaringen, 16. Februar. rchlaucht der verstorbenen Fürstin Katharina von jenzollern wird in der hiesigen Fürstlichen Familien—

erfolgen. Heute findet dem „W. T. B.“ zufolge die

führung der Leiche von Freiburg nach Sigmaringen statt.

Württemberg. Seine Königliche Hoheit der Herzog und Ihre Kaiser— liche Hoheit die Herzogin Philipp von Württemberg sind mit der Herzogin Maria Isabella und den Herzogen Robert und Ulrich vorgestern von Stuttgart wieder nach Wlen abgereist. Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat der „Th. C.“ zufolge in Würdigung der hohen Bedeutung einer geordneten Gemeindepflege den darauf gerichteten Bestre⸗ bungen thatkräftige Unterstützung und Förderung seit Jahren gewährt und namentlich zu diesem Zwecke die Pflegerinnen— Sophienhaus hier begründet. Als Ausdruck des

*

Anstalt Dankes dafür wurde im Oktober v. J. in Veranlassung des goldenen Ehejubiläums des Großherzoglichen Paares diesem aus Sammlungen im Lande eine Ehrengabe in Höhe von 140 0090 M dargebracht. Dieses Kapital ist als Jubiläumsstiftung zur Gemeindepflege im Großherzogthum dem patriotischen Institut der Frauenvereine überwi sen

81 * OJ

worden zu dem Zweck, eine geordnete, im christlichen Geist und

n Gemeindepflege

Pflegerinnen ausgeübte sichern. Unter

Großherzogthums zu Gemeindepflege wird jede auf die leibliche Pflege und die sittliche Hehung des Volks gerichtete Thätig— keit verstanden, die im christlichen Geist durch Schwestern der Pflegerinnen-Anstalt Sophienhaus oder andere geeignete Pflegerinnen ausgeübt wird. Die Zinsen sind, abgeschen von 2s

Kapitalisirung bestimmten Bet 30

durch berufene

innerhalb des

Sachsen⸗Meiningen. das Befinden Seiner Hoheit des Herzogs sind mnnes wieder günstige Nachrichten eingetroffen. Hächst⸗ fährt und geht täglich spazieren und erledigt die vor— 89 J ,. 8

533 3 n nei 4 n Regierungsangelegenheiten.

Oe fterreich⸗ Ungarn. Die Erzherzogin Marie Valerie ist einem Prinzen enthunden worden. Bei der gestern im österreichischen Abgeordneten⸗ use fortgesetzten Berathung des Budgets des Justlz⸗ Einisteriums wandte sich, wie, W. T. B.“ berichtet, der Abg. Vasaty gegen einen Erlaß des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, worin von den nichtdeutschen Sprachen als pon fremden Sprachen die Rede sei (Große Unruhe und Zwischenrufe der Jungczechen. „Wir sind also Fremde in Oesterreich, wo wir Geld und Blutsteuer zahlen!“ Unser Geld ist immer gut! Skandal! Der Bice-Präsivent rief den Jungczechen Sokol und andere unbekannte Zwischen⸗ rufer zur Ordnung. Später stellte sich heraus, daß der Orbnungsruf dem Jungczechen Grafen Kaunitz galt für einen das österreichische Beamtenthum heleidigen den Zwischenruf. Das Präsidium verfügte, daß dieser Zwischenruf nicht ins Protokoll aufgenommen werde. Der Prinz Ferdinand von Sachsen⸗Coburg, der in der Nacht zum Donnerstag aus Florenz in Wien ein— getroffen ist, hat einer starken Erkältung wegen seinen Aufent⸗ halt daselbst um einige Tage verlängert.

gestern von

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus nahm gestern, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, nach kurzer lebhafter Debatte einstimmig einen Antrag Sexton's an, worin erklärt wird, die „Times“ habe sich durch ihren gestrigen Artikel, worin sie die Anti⸗Parnelliten als käuflich und im Solde der Regierung stehend bezeichnete einer groben Verletzung der Privilegien des Hauses schuldig

gemacht. Frankreich. Das Ministerium Ribot hat gestern in der Depu— tirten kammer bei der Berathung einer Interpellation über seine allgemeine Politik gesiegt. Die von dem Minister⸗ Präsidenten gebilligte Tagesordnung wurde mit 315 gegen 186 Stimmen angenommen. Der Zudrang zum Palass, Bourbon war ein, gewaltiger. Der Sitzungssaal und die Tribünen waren überfüllt. Ueber den Verlauf der Sitzung selbst liegt folgender Bericht des W. T. B.“ vor: Unser ich! hafter Bewegung ergriff zunächst Leydet Wort und richtete an die Regierung die angekündigte Inter— pellation. Er führte aus, es bestehe eine Liga zwischen dem linken Centruin und den vereinigten Conservgtiven, die das Ziel verfolge, sich der Staatsgewalt zu bemächtigen und die bestehenden Gesetze bezüglich des Heereswesens, des Schul⸗ wesens und der Finanzen abzuändern. Millerand sradicah warf der Regierung vor, in der Panama⸗Angelegenheit dem Lande keine Genugthuung gewährt zu haben.“ Taz Land bedürfe einer Repision der Verfassung im demo— kratischen Sinne, der Trennung des Staats von der Kirche, socigler Reformen, der Abschaffung aller Monopole und aller Privilegien der Haute banque. Lafargue (Se— cialist entwickelte das Programm der Arbeiterpartei. Cavaignac, verwahrte sich gegen die Behauptung, daß er wegen der jüngst von ihm gehaltenen Rede vorher mit den vereinigten Conservativen in Einvernehmen getreten sei. Hierauf ergriff der Minister-Präsident Ribot das Wort und wies darauf hin, daß er bei Uebernahme der Staatsgewalt alle Anhänger der Republik um ihre Unterstützung gebeten habe. Dank der Vereinigung der Republikaner sei der Uebermuth derjenigen, welche gegen die Republik und ihre Diener den Kampf unier— nommen hätten, gescheitert. Das Land sehe vertrauensvoll dem Ende einer Angelegenheit entgegen, die den Vorwand zu der Einleitung des Kampfes abgegeben habe, und warte ruhig den Wiedergenesungsprozeß ab. Der weitere Verlauf jener Angelegenheit und dieser Gesundungsprozeß würden die noth— wendige Ergänzung der ersten Urtheilssprüche des Gerichts bilden. Jetzt verlange man von der Regierung, daß sie dicse Vereinigung der Republikaner breche. Die von Millerand vor— geschlagene Annäherung an die Socialisten und Boulang müsse er zurückweisen. Lebhafte Unterbrechungen auf äußersten Linken, der Präsident erläßt mehrere Ordnunge— rufe.) Ehenso wenig könne er auf die sogenannte Ver— einigung der Centren eingehen. Das Cabinet regiere im Namen der Gesammtheit der republikanischen Partei und wolle nicht der Gefangene irgend einer einzelnen Parteigruppe sein. Er müsse ferner gegen die Behauptung, daß das Cabinet unter dem Einflusse Clömenceau's oder der äußersten Linke stehe, entschiedene Verwahrung einlegen. Der Minister-Präsident schloß mit dem Hinweis auf das seit fünfzehn Jahren voll— brachte Werk, welches das Land zu schätzen wisse trotz der jüngst aufgetauchten Wolken, die sich übrigens bereits zu zerstreuen begönnen. (Lebhafter Beifall links Dérou— löde, der nach Rihot das Wort nahm, richtete seine Angriffe gegen Ribot persönlich, dem er vorwarf, überhaupt keine bestimmte Politik zu verfolgen. Déroulsde betonte zum Schluß, daß die Institutionen selbst geändert werden nüßten. Dum ay entwickelte das Programm der Socialisten und verlangte die Verstaatlichung aller Arbeitsmittel. Deschanel (Republikaner vom linken Centrum) beschwerte sich darüber, daß man mit der äußersten Linken regiere, die gegen alle Cabinete stimme. Piou (Vorsitzender der constitutioneilen Rechten) wandte sich gegen das Heeresgesetz und das Schul— gesetz und trat für eine liberale und duldsame Republik ein. Die Discussion wurde hierauf geschlossen. Mehrere Tages⸗ ordnungen wurden Forgeschlagen; die von dem Minister—⸗ Präsidenten Ribot acceptirte, worin die Kammer erklärt, daß sie in dem Vertrauen zu der Regierung, diese werde die demo— kratischen Gesetze aufrechterhalten und eine rückhaltlos republi— kanische Politik verfolgen, zur Tagesordnung übergehe, wurde schließlich, wie oben mitgetheilt, angenommen. ö Die Mehrzahl der heutigen Morgenblätter findet, daß die gestrige Kammersitzung an der unklaren Situation wenig ge— ändert habe. Die conservativen Blätter sagen, gestrige republikanische Majorität werde von kurzem Bestande sein, während die radicalen Organe der Debatte immerhin den Erfolg beimessen, das Manöver Cavaignac's durchkreuzt

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zu haben; Capaignac werde auf das Minister⸗Präsidium ver— zichten und auf die Präsidentschaft der Republik warten müssen.

Der Handels-Minister Siegfried hat der Zollcom— mission ein neuetz System der Petro leu mzölle unter— hreitet. Darnach soll ver Zoll auf 90procentiges raffinirtes Petroleum 16 Fr. betragen und beim Verlassen der Rafsinir— anstalten entrichtet werden. Der Zoll für Roh⸗Petroleum wird auf 13 Fr. festgesetzt.

Italien. 6.

Der Pap st celebrirte nach einer Meldung des, W. T. B gestern Vormittag 9 Uhr zu Ehren der italienischen Pilger in ber Peterskirche bei geschlossenen Thüren die Messe und eriheihlt— mit fester Stimme ben Segen., Hierauf nahm der Papst eine kleine Erfrischung ein und 6 sobßann in der Basilika pen goldenen Thronsessel zum Handkusse, der von 10 Uhr Por. mittags bis 4 Uhr Nachmittags dauerte. Der Leibarzt Dr. Laponi verblieb in der Nähe des Papstes, .

Der „Fanfulla“ veröffentlicht eine Unterredung scine Herausgebers mit Crispi, der sich mißbilligend über bas Verhalten ber Regierung in ber, Hanten-Angelegenheit ä!“ Bezüglich des Budgets sagte Crispi, daß es tünstlich auf⸗ gestellt sei. Der erschütterte Credit und die nichts weniger als solibe und pollstänbige Organisation des Heeres versehten Italien in eine inferiore Lage, die sich in seinen auswärtigen Beziehungen fühlbar mache,

Belgien.

Die fleritkale Central⸗Sectlon hat nach einer Meldung * „H. T. B.“ den Negierungeentwurf üer bie Eh r rung el, zugänge zum Parlamentsgebäube und zum Königlichen alan bei Unruhen angenommen, Die liberale Presse bezeichnet Maßregel als eine willkürliche, henn selbst in den unruhige Tagen der Vergangenheit sei dem Publikum der Zutritt z

diesen öffentlichen Pläßen nie versperrt worben.

radical) das?

Numãänien.

Nach einer Meldung des „Fremdenblatt“ aus Bu karest ist gestern zwischen der rumänifchen Kriegsverwaltung und den Vertretern der Steyrer Waffenfabrik ein Ver? trag wegen Lieferung von 110 000 Gewehren abgeschloffen

worden. Amerika.

Wie bereits gestern mitgetheilt worden ist, hat der Präsi⸗ dent der Vereinigten Staaten dem Senat eine Bot— schaft üher die Annectirung von Hawaii zugehen lassen. In dieser Botschaft heißt es nach einer Meldung des W. T. B. aus Washington weiter, im Interesse der Sicherheit der Vereinigten Staaten und des Weltfriedens müßten die Vereinigten Staaten Hawaii annectiren. Die Rechte der sich in Hawaii aufhaltenden Ausländer würden nach den Verträgen respectirt werden. Die gegenwärtige Regierung werde im Amte bleiben; es solle ein Commissar ernannt werden mit der Befugniß, die von der Regierung vorgenommenen Acte eventuell für ungültig zu er— klären; die Handelsbeziehungen und die auswärtigen Be— ziehungen würden unverändert bleiben Bis zu einer neuen bezüglichen Gesetzgebung würden die Vereinigten Staaten eine Schuld von 3 259 009 Dollars aufnehmen Und der Königin von Hawaii jährlich 20 909 Dollars, der Prinzessin Kaiulani die Summe von 150 000 Dollars zahlen.

In der Botschaft. des Präsidenten der Republik Uruguay, mit der die Session des Congresses in Montevideo eröffnet wurde, wird, wie „W. T. B.“ meldet, betont, daß die Beziehungen zu den auswär⸗ tigen Staaten gute seien. Die Finanzlage hätte sich infolge einer Handelspolitik, die neue Quellen des nationalen Wohlstandes erschließe, gebessert. Das Budget schließe, dank einer strengen Verwaltung der Staatsfonds, im Gleichgewicht ab. Der Coupon der Staatsschuld werde im Gold bezahlt werden. Die Botschaft giebt zum Schluß der Hoffnung Ausdruck, daß die Regierung seitens der euro— päischen Kapftalisten diejenige Unterstützung erfahren werde, welche für die erfolgreiche Durchführung ihrer finanziellen Projecte erforderlich sei.

Parlamentarische Nachrichten.

Deutscher Reichstag.

„Der, Bericht über die 45. Sitzung vom 16. Februar befindet sich in der Ersten Beilage.

46. Sitzung vom Freitag, 17. Februar, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnen die Staatssecretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall bei.

Die Berathung des Etats des Reichs amts des Innern wird fortgesetzt beim Gehalt des Staatssecretärs.

Abg. Graf Kanitz (deons) erklärt zunächst, daß es nicht seine Absicht sei, dem Arbeiter die Wanderung vom Osten nach dem Westen zu erschweren, er habe vielmehr nur fein Bedauern darüber ausgesprochen, daß durch die billigen Vorortstarife für Berlin die Häuserspeculation in den Vororten erleichtert worden sei. Redner wendet sich dann der Währungsfrage zu und weist darauf hin, daß der Abg. Dr. Barth behauptet habe, zie verschuldeten Grundbesitzer wollten durch Verschlechterung des Geldes einen Theil ihrer Schulden los werden. Wie denkt sich der Abg. Dr. Barth diesen Vorgang? Doch wohl nur so, daß die Steige⸗ rung der Preise der landwirthschaftlichen Producte den Grundbesitzern s leichter als jetzt ermöglicht, ihre Zinsen und Schulden zu bezahlen. Die Steigerung der Goldproduction ist von keiner Bedeutung, denn in großer Theil des Goldes wird zu industriellen Zwecken verwendet. Dadurch wird das Gold immer lnapp bleiben und darin liegt die Gefahr der Goldwährung. Wer früher 153 Pfund Silber schuldig wars der, war 1 Pfund Gold schuldig. Wer heute J Pfund Gold schuldig ist, der ist 27 Pfund Silber schuldig. Das 'ist ein ge— waltiger Unterschied. Der Staatssecretär Fresherr von Marschall ist kein Doppelwährungsmann, er ist ein in der Wolle gefärbter Silbermann. Redner beruft sich auf eine Rede desselben, die er vor 10 Jahren auf dem Kölner Bimetallistentag gehalten hat. Der Staate⸗ secretär Freiherr von Marschall hat mir wieder den Ausdruck Popanz vorgehalten, den ich in Bezug auf den schweizerischen General' tarif gebraucht habe. Der Ausdruck rührt nicht von mir her, , don dem Abg. Richter. Ich freue mich, daß der Wirkliche Geheime Ober- Regierungs- Rath von Huber Inwesend ist. Vor Jahresfrist hat er hier am Bundesrathstisch ge⸗ standen, und unt die Grundsätze entwickelt, nach denen bei Abschluß der Handelt verträge verfahren ift; da er auch bei den Verhandlungen mit Rußland eine große Rolle spielt, so wird es von Interesse sein, die jetzigen Grundsätz zu erfahren. Ich will ihn nicht angreifen, aber seine damalige Rede will ich Ihnen doch vorführen und kritifiren. Er hat damals ausgeführt, daß der Schweizer Tarif jetzt einen Schutz bon 3, oö gewähre, der Generaltarif von 8, 4 /o; unser Tarif betrug damals 14 υ,, er ist auf 13 6½ herabgesetzt, der Schweizer . auf 5,4 .. Ein solches Verfahren ist doch nicht zu rechtfertigen. Der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath von Huber hätte dech fragen müssen, wie wirft z. B. die Herabsetzung der Garnzölle nicht bloß der Schweiz gegenüber, sondern auch den andern Staaten, namentlich England gegenüber? Warum hat er diesen Grundsatz nicht auch Oesterreich gegenüber angewendet, welches z. B. viel höhere Eisenzölle erhebt ais wir? Ber Abg. von Schalscha hat den Geheimen Math ven Huber gefragt, was er eigentlich in Wittkewitz gemacht habe. Er hat das dortige EFisenwerk besucht und gefragt, ob die Productionskosten für Eisen in Oesterreich höher sind As in Deutschland. Diese Frage wurde verneint; eg fiel also jeder Grund weg, die österreichischen Eisenzölle höher zu stellen als unsere Eisenzölle. Weshalb hat man Desterreich höhere Eisenzölle gelassen? Ich verstehe das nicht. Die zwölfsährige Bindung der Zölle kommt nicht bloß den peutschen Eisenwerken zu gute, sondern auch die österreichischen Eisen⸗ erke richten sich darauf ein und haben dazu ein Cartell gegründet. Was nützt denn unserer Industrie der außwärtige Markt, wenn fie n, Inlande nichts, 1 sondern durch die auswärtige Einfuhr ge— ad gt wird. Die Steigerung unserer Einfuhr um 59 Millionen Mark hat der Staatssegretär Freiherr von Marschall als un, ebeutend, bezeichnet. Es handelt sich dabei nur um fieben Millionen Mark für eingeführtes Getreide; das übrige sind ganz andere Waaren, sie machen unserer einheimischen Erzeugung Goncurrenz. Durch die Handelsverträge sollte es besser werden; das' ist aber nicht . Unsere höaändelspolitischen Beziehungen wären, viel desser, wenn wir einen autonomen Tarif hätten und mit allen anderen Ländern Meistbegünstiqungverträde abschließen würden. Aber ein Land vor dem anderen begünstigen, das ist nicht richtig,. Damalg hieß eg, die Wandels? berträde sollten den Dresbund festigen. Dahon ist jetzt nicht mehr die Rede; jetzꝛ soll auch Rußland hineingezogen werden. Ich . es gleich vorguggesagt, daß die Vertraqgspolii sich zuspitzen würde zu einer if rien en Behandlung. Rußlanda. Wsr hafen unter dem früheren Reichekanller keinen Tarispertraq. Bann lam der Vertrag mit der Schweiß, wescher! die Vindung einiger Zölle, aber kesne r laun derselben brachte.

Erst 1888 kam der erste eigentliche Tarifvertrag mit der Schweiz.

Mir haben die Tarifverträge ablaufen lassen, aber die Meistbegũnstigung

ist bestehen geblieben, und unfere Tarifermäßigungen, durch die wir

einige Concessionen von einigen Staaten erhalten haben, sind den

in e, ohne weiteres zu gute gekommen. (Schluß des attes.

In der Reichs tagsommission zur Berathung der lex Heinze? wurde heute auf Antrag des Abg. Gröber (Centr.) be⸗ schlossen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, eine eingehende Statistik über Rückfall, Körperverletzungen, Sittlichkeits vergehen u. . w. vorzulegen. Ein Antrag der Abgg. Bebel und Stadt“ hagen (Soc), den S 361 Rr. 6 Strafgefetzbuch spolizeiliche Con⸗ trole der Prostituirten) aufzuheben, wurde abgelehnt.

Der Bericht über die gestrige Sitzung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Ersten Beilage.

. — Der Finanz⸗Minister hat für das Haus der Abgeordneten eine anderweite Berechnung über die Wirkung der Realsteuer⸗ ü berweisung auf eine Anzahl von Stadtkreisen anfertigen laffen, wobei als Gesammtsumme des aus der les Huene zu überweisenden Betrags statt (wie in Nr. 30 der Drucksachen) 30 Millionen Mark nunmehr 24 Millionen Mark zu Grunde gelegt ist. Hiernach würde beispielsweise für Berlin die Gemeinde⸗Einkommnenstener von 15 329 980 ½ nach Ueberweisung der Realsteuern unter Fort⸗ fall der aus der les Huene bisher erfolgten Ueberweisungen sich vermindern auf 6011434 Sa, d. h. von 67,44 auf 26,46 0/9 der Prineipaleinkommensteuer; für Breslau von 3 283116 S auf 1827 708 „6. d. h. von 100 auf 55, 67 Yo der Principaleinkommen⸗ steuer; für Köln von 4627414 6 auf 3 358 07 6 (pon 15016 auf. 10597 d); für Magdeburg von 3212701 66 auf 2 402 880 60 (d. h. von 174,98 0, auf 130, 8x 0/0) u. s. w.

J Dh Gau s dr Abgeordneten ist eine Denkschrift über die Ausführung des Gesetzes vom 26. April 1886, betreffend die 3e fär derung den tich fr An siedel ungen in den Provinzen rr f gen und Posen für das Jah r 1892, zugegangen. Slernach sind in dem genannten Jahre der Ansiedelungscommission zum freihändigen Ankaufe angeboten worden: 66 Güter und 63 bäuerliche Grundstücke, davon aus polnischer Sand,. 39 Güter und 77 bäuerliche Grundstücke, aus deutscher Hand: 36 Güter und 26 bäuerliche Grundstücke. In 20 Fällen trat die Ansiedelungscommission dem Ankauf von Gütern und Grundstücken, welche zur Zwangsversteigerung standen, näher. Thatsächlich sind im Jahre 1892 für Ansiedelungszwecke angekauft und übernommen worden: a. acht größere Güter (Haupthöfe, mit oder ohne ausgebaute Vorwerke und theilweise mit zugeschriebenen, früher angekauften bäuerlichen Grundstücken) und p. ein kleines, zur Arron⸗ dirung einer größeren fiscalischen Besitzung erforderliches Grund— stück. Hiervon entfallen: A. Auf den Regierungsbezirk Marien werder; das Gut Körberhof, Kreis Löbau, Rittergut Bukowitz, Kreis Schwetz, Rittergut Dembowalonka, Kreis Briesen, mit einem Gesammtflächeninhalt von 4740 ha 32 a 9g3 Am zu einem Gesammt⸗ kaufpreise von 2 396 900 „; B. Auf den Regierungsbezirk Brom⸗ berg: das Rittergut Laskowo, Kreis Znin, Rittergut Mieleszyn, Kreis Gnesen, Rittergut Ulanowo, Kreis Gnefen, Rittergut Goncz, Kreis Znin, mit einem Gesammtfläͤcheninhalt von 235 ha 38 a 51 4m ju einem Gesammtkauspreise von 1 643 9035 66 25 3. C. Auf den Regierungsbezirk Po en: das Rittergut Nojewo⸗Kikowo, Kreis Samter, das Grundstüuͤck Pieruszyce Nr. 5d, Kreis Pleschen, mit einem Gesammtflächeninhalt von 1336 ha 50 a 33 4m zu einem Gesammt⸗ kaufpreise von 581 490 0

Unter Hinzurechnung der Erwerbungen aus den sechs Vorjahren umfaßt daher der Gesammterwerb der Anfiedelu ngseom⸗ mission am Schlusse des Jahres 1893. a. an Gutsarea 65 616 ha g95 a 39 dm zum Kaufpreise von 39788 336 S 62 5,

von g04 744 ½ 80 J, in Summa 66 951 ha 93 a 76 4m zu einem Kaufpreise von 40 693 081 6 42 §. Von den aus nicht polnischer Hand erworbenen Gütern Körberhof, Nojewo⸗Kikowo und Dembowa— lonka ist Körberhof im Zwangsversteigerungsverfahren erstanden. Nojewo⸗Kikowo, welches subhastirt worden war, von den Erstehern (2 milden Stiftungen) und Dembowalonka, dessen Eigenthümerin in Konkurs gerathen war, von der Konkursmasse angekauft worden. Der Flächeninhalt der im Jahre 1892 angekauften Liegen⸗ schaften umfaßt 8422 ha 21 a 77 dm und beträgt, da im Vorjahre ein Areal von im ganzen S529 ha. 7!

83 m erworben worden ist, gegenüber diesem 107 ha 50 a 66 am weniger. Der Durchschnittsprels für Ankäufe im Jahre 1892 stellt sich auf rund 49 „S für 1 ha, während er sich in Jahre 1891 auf 679 S für 1 ha belaufen hat. Der Gesammtdurchschnittspreis für sämmtliche bisher von der Ansiedelungscommission erworbenen Liegen⸗ schaften beträgt 608 M für 1 ha.

Die Nachweisung über die Anmeldung Ansiedelungslustiger zeigt durchweg eine, gesteigerte Nachfrage seitens diefer Bewerber und auch eine durchschnittliche Erhöhung des nachgewiesenen Vermögens. Im Bureau der Ansiedelungscommission zu Pofen haben vorgesprochen Il Bewerber. Mit Ansiedlern wurden im Berichtsjahr abgeschlossen 0) Punctgtionen. Angejogen sind davon 174 Ansiedler, den Zuschlag haben erhalten und werden im Frühjahre 1893 anziehen 56 Ansiedler, zusammen. 20 Ansiedler. Der Rest von 39 Punctationen ist noch nicht genehmigt, da die Antworten auf die Personalnachfragen noch ausstehen. Mit dem Jahre 1891 verglichen, hat sich die ahl der angeworbenen Ansiedler von 193 auf 270, also um etwa 40 0, gehoben. Diese erhebliche Steigerung im Begebungsgeschaͤft ist, dem durch vermehrte Ausarbeitung von Besiedelungs⸗ plänen erhöhten Angebot von Ansiedlerstellen zu verdanken. Bis zum Schlusse des Jahres 1892 . angesetzt auf 1143 plan mäßig ausgelegten Parcellen, die ein Areal von 26 173, 81,78 ha zum Anrechnungswerth von 13 387 949, 04 M ausmachen, insgesammt 146 . Es consumirt daher der Durchschnittsansiedler 17.6 ha, zu 11 682 6 Anrechnungswerth. Die Erwerbungen der 279 Ansiedler des Jahres 1892 umfassen 42 7,18, 4 ha zum An- rechnungswerth von 2 907 413,03 (,

Nach Abstammung und nach der Confession stammen von 1146 Ansiedlern: 1 aus den Ansiedelungspropinzen 455 I5,7 o, M aus dem übrigen Deutschland 639 — hh, 7 Co, 3) von außerhalb Deutsch⸗ lands 52 — 4.6 o, davon Evangelische j¶z6 — go , Katholsten 1K — 190 0. Für das Jahr 1895 ist auf einen gegen früher verstärkten Zuzug von Ansiedlern zu e n. namentlich scheinen die Ansiedler⸗ stellen in der Umgegend der Stadt Lissa Bewerber stark anzuziehen.

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Kunst und Wissenschaft.

4h Gestern Vormittag starb nach einem langwierigen Leiden der Erste Direetor des Kaͤniglichen Kunstgewerbe ˖Museums Garl Grunow im Alter von siebzig Jahren. Seine an Erfolgen so reiche langjährige Thätigkeit an der Spitze des ursprünglich aus privater Initiative hervorgegangenen Institutz mit dessen Ge— . aufs engste verknüpft. Bei Gelegendeit dez Vor kurzem selerlich begangenen n n, . Jubiläums dieser Anstalt, an welchem dem Entschlasenen nicht mehr perfönlich theilzunehmen dergönnt war, ist seiner Verdienste mit wärmster Anerkennung und Dankbarkeit gedacht worden. Er gehörte mit Gropiug, mit dem ihn auc seine baukünstlerische Thätigkeit enge verband, z den Begründern des Mufseumz und dat din bis zu einen Tode unermüdlich seine . zur Verfüquug gestellt. Bel der Um—

wandlung in elne Stagtéanflalt an deren Svähe er hat er in deren Leltung an der Entwicklung des kunstczer lichen Betriebes in

b. an bäuerlichem Areal 1334 ha g8 a 37 4m zu einem Kaufpreff⸗

Deutschland rührigsten Antheil genommen und sich damit in der Geschichte der auf die Reorganisation des Kunfth un dwerks hinzielenden Bestrebungen einen Ehrenplatz erworben. .

Der CEpxidemiologe, Geheimer⸗Mezinal⸗Nath Professor Dr. August Hirsch begeht heute sein fünfzigjähriges Doctor⸗ Jubiläum. Am 4. Oktober 1817 zu Danzig geboren, ist er erst auf einem Umwege zur Medizin gelangt und hat hier nach absolvirtem Studium 18435 mit einer Arbeit über den Crouy promovirt. Der Jubilar empfing heute zahlreiche Glück⸗ wünsche. Im Auftrage des Ministers für die geistlichen c. An= gelegenheiten Dr. Bosse erschien der Geheime Ober⸗Medisinal⸗Rath Professor Skrzeczka. Für die Universität Berlin sprach der Rector Geheimer Medizinal-⸗ Rath Professor Dr. Virchow. Die Erneuerung des Diploms überreichte der Decan Geheimer Medizinal⸗ Rath Pro⸗ fessor Pr. Jolly. Profesor Gerhardt erschien an der Spitze des Vorstandes der Gesellschaft fär innere Medizin, um die Ernennung des Jubilars zum Ehrenmitglied zu verkündigen. Für die Medizinische Gesellschaft sprach der Profeffor von Bergmann herzliche Glũckwũnsche aus. Für den General⸗Stäbsarzt der Armee erschien General⸗Arzt Groß heim, für die militärärztlichen Bildungsanstalten General- Arzt Grasnick auch die Studirenden der Anstalten hatten drei Deputirte entsandt. Im Auftrage der Gesellschaft für öffentliche Gesundheitspflege fand sich der Geheime Ober⸗Regierungs⸗Rath Spinola mit den Herren des Vorstandes ein. Professor Ewald überbrachte die Glückwünsche der Klinischen Wochenschrift'. Außerdem befanden sich unter den Glückwünschenden der Wirkliche Geheime Rath von Selmholtz, der Geheime Medizinal⸗Rath Profeffor Dr. Dubois Reymond u. a. Blumen, Briefe und Telegramme liefen in großer Zabl ein.

— Im kräftigsten Lebensalter ist, wie die Nat. mittheilt, am 5. d. M. der Amtsgerichts Rath Adolf Rutenberg vom Land⸗ gericht II in Berlin aus dem Leben geschieden. Im boren, seit 1879 hier thätig, zeichnete er sich nickt g sondern auch als Aesthetiker, Kunftkritiker, als Roman un novellen⸗Schriftsteller aus.

Criminal⸗

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Ah syerrungs⸗ Maßregeln.

Auch in der Woche vom 29. Januar bis 4 Februar war der Gesundheitsstand in Berlin Sterblichkeit berechnet,

wurden noch Verlauf; aus Woche wird 1 Todesfall an nkheiten zeigten im Ver⸗ gleich zur Vorwoche keine wesentliche Veränderung in ihrem Vor kommen; auch die Betheiligung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb fast die gleiche wie in der Vorwoche; von je 10 0909 Tinwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 4 Säuglinge. — Das Vor⸗ kommen der Infectionskrankheiten blieb meist ein der Vorwoche ähnliches. Erkrankungen an Masern und Scharlach zelangten ein wenig mehr, an Diphtherie etwas seltener zur Anzeige; letztere zeigten sich im Stralauer Viertel, in der Rofenthaler Vorstadt und' in Moabit am häufigsten. Erkrankungen an Unterleibstvpbus blieben vereinzelt. In gesteigerter Zahl wurden jedoch Wochenbettfieber bekannt und auch rosenartige Entzündu gewebes der Haut gelangten wieder etwas mehr zur ärztli lung. Eine weitere Er Pocken gelangte Erkrankungen an Keuchhusten waren zahlreich; z sie bedingten Sterbefälle w ine etwas kleinere Vorwoche (12 ankungen an rheumatischen aller Art zeigt woche keine wesentliche V

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Verkehrs ⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln hat die zweite englische Post über Ostende vom 16. d. M. in Köln Anschluß nach Berlin nicht erreicht. Grund: Aufenthalt in ? vegen Beschädigung der Maschine.

8 Dir rer ürrn

emen, 17. Februar. (W. T. B. Rorddeut i cher Der Schnelldampfer Trave“ tra . Februar Abends

auf der Weser ein. Der Schnelldampfer F von New⸗York abgegangen, ist am 15. Genug angekommen. Der Postdampfer l5. Februar von Baltimore nach B Postdampfer Graf Bismarck‘, nach Brasilien I5. Februar Abends in O ingekommen. Salier“, von New⸗ kommend st Vormittags auf der Weser angekommen. Der Oldenburg“, von Australien kommend, ist der Weser angekommen. Der Schnelldamper l5. Februar Vormittags ven New - Vork via der Weser abgegangen. Der Schnelldampfer Wer Vork bestimmt, hat am 16. Februar Vormittags 2izar? Der Reichs. Postdampfer Hohenstaufen“, bon Australien on ist am 16. Februar Vormittags in Colom bo augekemmnen Postdampfer Köln, am 10. Februar von Rio de gangen, ist am 15. Februar in Ba hia angekommen.

London, 16. Februar. (W. T. B.) Der Union J Tartar“ ist auf der Heimreise heute von Madeira? Der Unien⸗Dampser Moor ist auf der Deimreise gestern d&

o wn abgegangen.

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Theater und Mustk.

Sing ⸗Akademie. Der achtjährige Hospianist Raoul Koszalski aus Warschan. dessen Auftreten mit großer Spannung erwartet warde, gestern ein Concert, in welchem er die durch Nie Jeitungen mngeregten Er- wartungen nicht nur erfüllte, sondern nech weit iber tra. ein Srl hat nichts mechanisch Angelerntes; diel wunderbarer als eine emen! dorgeschritteng Technik und die große Kraft des Anschlags ist die der- ständige Auffassung, die sorgfältige Pbrastrung und das reie, feine Ge- füblserregung beim Spielen sehr bezeichnende Abweichen in de Ten ze Bewegungen, das zugleich stekk dem bal dr Mahn, ,. rechend ist. Alg geborenen Polen, it selbither tändd ,. Nationglität im Spiel und in feinen Goinpe tionen tar aus gezrragt. Anfänglich von seiner Mutter unterrichten, äberna hn bald Mee or Gadowski zu Warschaa feine weitere Aus bild De Vortrag der Bach'schen Gavpotte der Meint chen, mne! d und des Menuett den S ließ im Jorte und bezaubernde erkennen. einem so Knaben in welchem die Begleitung auf nem Menn, Finne, ,,,, . wirksanzer hervor. Auer nigen een dan Re und Lisit spielte er noch e ent, nee,, stücke: eine Gabette und einen Wall de en dene Sempe⸗ 21

sticngta lent doenmentiren. Das er Rbleeich nene ul

der Saal war bis auf den leßten .

2 ; Gefüllt hende; Beifall bezeugungen, für die de Hein den fich Rarch ein