2

86. . Wenn sich Pferde dem Zuge nähern, so ist das Ablassen von Dampf oder anch möglichst zu vermeiden.

Es ist verboten, die geschlossenen Barrieren und die Einfriedi⸗ gungen des Gleises zu übersteigen, die Barrieren eigenmächtig zu öffnen, auf die Einfriedigungen 1 zu legen oder zu hängen.

Alle Beschädigungen des Gleises und der dazu gehörigen Anlagen, sowie der Betriebsmittel nebst Zubehör, ingleichen das Auflegen von Steinen, Holz und sonstigen Sachen auf das Planum und das An⸗ bringen von Fahrhindernissen ist verboten, ebenso die Erregung falschen Alarms, die Nachahmung von Signalen, die Verstellung von Aus— weichevorrichtungen und uberhaupt sede den Betrieb störende oder ge— sfährdende Handlung. . .

§ 9.

Die Uebertretung dieser Polizei⸗Verordnung seitens des Publikums wird, sofern nicht nach den Gesetzen höhere Strafen verwirkt sind, mit Geldbuße bis zu sechzig Mark und im Falle des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Haft bestraft.

§ 10. ᷣ—

Die Bahnpolizeibeamten sind befugt, einen jeden vorläufig festzu— nehmen, der auf der Uebertretung dieser Polizei⸗Verordnung betroffen oder unmittelbar nach der Uebertretung verfolgt wird und' sich über seine Person nicht ausweisen kann. 9

§11. Diese Polizei⸗Verordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in

aft. Berlin, den 11. Februar 1893. Der Polizei- Präsident. Freiherr von Richthofen.

Forst⸗Akademie Eberswalde.

. Sommer⸗Semester 1893.

Ober⸗Forstmeister Dr. Dancke l mann: Forsteinrichtungs lehre. Forstliche Excursionen. . ö. . .

Forstmeister Dr. Kienitz: Forstschutz. — Forstliche Exeursionen.

Forstmeister Zeising: Waldwerthrechnung und' forstliche Rentabilitäts lehre. — Forstliche Exeursionen.

Forstmeister Prof. Dr. Schwappach: Forstliche Excursionen.

Forst⸗Assessor r. May: Einleitung in die Forstwissenschaft.

Forstmeister Runnebaum: Waldwegeban. — Planzeichnen. — Nebungen im Feldmessen und Nivelliren. — Forstliche Exeursionen.

Privatdocent Dr. Schubert: Geodäsie. Uebungen im Feld—

N

messen und Nivelliren. Professor Dr. Müttrich: Mathematische Grundlagen der Forst— wissenschaft J. — Phywsik. Professor Dr. Remel-s: Geognostische Excursionen. Professor Br. Ram aun: Organische Chemie. — Standorts— lehre. — Bodenkundliche Ercursionen. . Professor Dr. Schwarz: Systematische Botanik. — Botanische Excutsionen. . . . ( Geheimer Regierungs⸗Rath, Professor Dr. Altum: Wirbellose Thiere. — Zoologische Excursionen. Privatdocent Dr. Eckstein: Pilzkrankheiten der Thiere. Amtsrichter Dr. Dickel: Ciwilrecht J. Allgemeiner Theil. — Obligationen ⸗ Recht. Das Sommer⸗Semester beginnt am Montag, den 10. April, und endet Sonnabend, den 19. August. ö Meldungen sind baldmöglichst unter Beifügung der Zeugnisse uber Schulbildung, forstliche Lehrzeit, Führung, über den Besitz d

Mineralogie und Geognosie. —

der erforderlichen Subsistenzmittel, sowie unter Angabe des Militär verhältnisses an den Unterzeichneten zu richten. Der Director der Forst⸗Akademie. Danckelmann.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 18. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und König besichtigten im Laufe des gestrigen Tages während einer Fahrt in die Außenjahde Allerhöchstsein Panzerschiff „König Wilhelm“.

Wie ‚W. T. P.“ meldet, kehrten Seine Majestät gestern Nachmittag um 5 Uhr nach Wilhelme haven zurück und begaben Sich um 8 Uhr nach dem Casino.

Heute Morgen um 10/ Uhr sind Seine Majestät von Wilhelmshaven nach Oldenburg gereist.

Heute traten die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu einer Sitzung zusammen.

Dem Kaiserlichen Gesundheitsam: vom 17. bis 18. Februar Mittags gemeldete Cho era fälle:

Reg.⸗Bez. Schleswig. In Altona ] Todesfall. Ferner bei einer am 5. d. M. erkrankten Persan nachträglich Co ec festgestell t

Der Finanz-Minister hat Veranlassung genommen, Unter dem 14. Februar eine Verfügung an die Vorsitzenden der Einkommensteuer⸗Berufungscommissionen zu richten, in der es heißt: . .

„Im Artikel 55 der Anweisung vom 3. August 1891 ist unter Nr. 1 darauf hingewiesen, daß der Steuerpflichtige im Falle der Beanstandung seiner S teuererklärung durch die im S 38 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes vorgeschriebene Mittheilung kurz und sachlich darüber untexrichtet werden soll, in welchen einzelnen Punkten seine Angaben nicht genügen, sondern der Aufklärung oder des Nachweises be⸗ dürfen. Zu diesem Zweck ist ebendaselbst empfohlen, entweder dem Steuerpflichtigen bestimmt formulirte Fragen über die⸗ jenigen Thatsachen, auf welche es im einzelnen Falle ankommt, zur Beantwortung vorzulegen oder ihm Gelegenheit zu der erforderlichen Aufklärung durch persönliche Verhand— lung zu gewähren. .

Der letztere Weg verdient überall den Vorzug, wo eine kurze und dabei doch verständliche und hinreichend bestimmte schriftliche Formulirung der zu erörternden einzelnen Punkte nach Lage der Sache schwierig ist. Dies wird namentlich der Fall sein, wenn die Beanstandung erfolgt, weil Zweifel darüber bestehen, ob bei der Berechnung des Ein⸗ kommens nach den richtigen Grundsätzen verfahren ist, die summarischen Angaben der Steuererklärung aber nicht erkennen lassen, in welchem Punkt der Be⸗

ww

rechnung der vermuthete Fehler sich findet. Wie zu meiner Kenntniß gelangt ist, sind in derartigen Fällen nicht selten die im Beanstandungsschreiben zur schriftlichen Beantwortung ge⸗ stellten Fragen so allgemein gehalten, daß der Steuerpflichtige dadurch über den eigentlichen Grund der Beanstandung keine genügende Aufklärung erhält und, um die Fragen erschöpfend zu beantworten, seine gesammten Verhältnisse weitläufig aus—⸗ einandersetzen muß.

Ein solches Verfahren entspricht nicht dem Sinne der an— geführten Vorschrift. Vielmehr ist in Fällen der bezeichneten Art die persönliche Verhandlung mit dem Steuer— pflichtigen (vergl. auch 8 35 Abs. 5 des Einkommensteuer⸗ gesetze) der geeignete Weg, um ihn über die Punkte, auf welche es ankommt, aufzuklären und jedes durch den Zweck der Veranlagung nicht gebotene Eindringen in die Verhältnisse zu vermeiden.

Wird die persönliche Verhandlung einem Mitglied der Veranlagungscommission übertragen, so kann das der Ver⸗ fügung vom 29. August 1892 (Mittheilungen Heft 25 S. 63) beigegebene Muster 0 Verwendung finden. . . . .“

Der Königliche Gesanpte am bayerischen Hofe Graf zu Eulenburg hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit von München fungirt der Legations-Secretär Graf von Pückler als Ge— schäftsträger.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württem— bergische Ministerial-⸗Rath von Fischer ist nach Stuttgart abgereist.

Hessen.

Die Zweite Kammer hat in ihrer gestrigen Sitzung die, Vorlage wegen Aufnahme eines Betrags von zwei Millionen Mark zur Beschaffung weiterer Mittel für die Landes-Creditkasse angenommen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Der neugewählte Landtag für das Herzogthum Coburg ist der „Cob. Ztg.“ zufolge auf den 2. März d. J. nach Coburg einberufen worden. Die nächste Aufgabe des Landtags wird die Prüfung der Wahlen der Abgeordneten sein, worauf die Eröffnung und Constituirung des Landtags erfolgen wird.

Elsaß⸗Lothringen.

Der Landesausschuß trat in seiner vorgestrigen Sitzung in die erste Lesung des Gesetzentwurfs über die Gewerbe steuer-Einschätzung ein. Der Unter⸗Staatssecretär von Schraut motivirte die Vorlage sehr ausführlich. Nach einer längeren Debatte, in der sämmtliche Redner eine Aenderung des jetzigen Zustandes für unbedingt nothwendig erklärten, wurde der Entwurf einer Specialeommission von fünfzehn Mitgliedern überwiesen. ;

An weiteren Vorlagen sind dem Landesausschuß zu⸗ gegangen: der Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung von Spar- und Darlehnskassen mit Gemeinde: bürgschaft, und der Entwurf eines Gesetzes wegen Ab— änderung und Ergänzung des Gesetzes über die Depositen verwaltung vom 24. März i866.

22

Oesterreich Ungarn.

In der gestrigen Sitzung des österreichischen Ab— geordnetenhauses erklaͤrte der Jungezeche Graf Kaunitz, der sich, wie gestern mitgetheilt, in der Sitzung vom Donners— tag einen Ordnungsruf zugezogen hatte, aus freien Stücken, daß er seine Aeußerung über den Beamtenstand als unparla⸗ mentarisch und nicht ganz zutreffend bezeichnen müsse; es sei ihm nicht eingefallen, den Beamtenstand oder ein einzelnes Mitglied desselben beleidigen zu wollen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wies dem „W. T. B.“ zufolge der Justiz-Minister Graf Schönborn die in der vorgestrigen Sitzung erfolgten Angriffe gegen den Beamten— stand auf das entschiedenste zurück und erklärte, er wolle die gestrigen Zwischenvufe nicht erörtern, da sie durch die abge— gebene Erklärung beseitigt seien. An die Jungczechen, die einen nur negativen, auf Zerstörung hinführenden Weg be— treten hätten, richtete der Justiz-Minister die Aufforderung, concrete Vorschläge darüber zu machen, wie sie sich ein fried— liches Zusammenleben mit den Deutschen dächten. Der Justiz⸗ Minister betonte ferner unter lebhaftem Beifall des Hauses, daß er die Verhetzer der Nationalitäten, Klassen und Stände ver⸗ damme. Die Abgg. Heinemann und Wrabetz Deutsche Linke) sprachen ihr Bedauern darüber aus, daß der Minister nicht sofort die Verunglimpfung des Beamtenstandes zurück— gewiesen habe., Hierauf verlas der Justiz-Minister eine Zuschrift des Praͤsidenten des Obersten Gerichtshofes, in der die Verfügung bezüglich der deutschen Uebersetzung nicht⸗ deutscher Urtheile der ersten Instanz auf Zweckmaßigkeits⸗ gründe zurückgeführt wird. Die Zuschrift erklart, daß damit keine Verletzung der einzelnen Nationalitäten beabsichtigt worden sei. )

Großbritannien und Irland. taatssecretär für Indien Lord Kimberlen theilte

— T. B.“ zufolge gestern im Oberhause mit, daß ein allgemeines Abkommen zwischen Siam und den nörd— lichen Shan-Stagten abgeschlossen sei. Die Abgrenzung der beiderseitigen Gehiete erfolge gegenwärtig durch eine englisch⸗indische Commission. Siam habe auch England ein wichtiges territoriales Zugeständniß an seiner West— grenze gemacht. In Betreff einer Nede des Unter—⸗ Staatssecretärs der Colonien Delcasse in der fran⸗ zösischen Deputirtenkammer bemerkte der Staatssecretär des Auswärtigen Earl of Rosebery, er könne nicht sagen, ob die französischen Ansprüche in dieser Rede correct angegeben seien. Er sei auch nicht in der Lage zu sagen, welches die Ansichten Frankreichs über die französische Einfluß—⸗ sphäre am Mekhongflusse in Hinter-Indien seien. Die englische Regierung werde teine solche Einflußsphäre an⸗ erkennen. .

Im Unterhause erklärte Chamberlain bei der fort⸗ gesetzten Bergthung der Homerule-Bill, die Bill sichere weder die Einheit des Reichs noch die Oberhoheit des Reichsparlaments, noch den Schutz der Minoritäten. Die Vorschläge über die Beibehaltung der irischen Abgeordneten im

Minister Gladstone darauf die Vorlage einbrachte,

Vertreter wurden durch den Cardinal⸗-Staatssecretär

britischen Unterhaus seien absurd; es gebe in der Geschiche kein Beispiel, daß je eine Partei mit so leichtem Herzen wie die Gladstoneaner einen Schritt gethan habe, der dle Existen des Reichs aufs Spiel setze. Goschen erklärte, die Unionisten bekämpften die Vorlage, weil sie glauhten, daß dabei die Integrität des Reichs auf dem Spiele stehe. Peel habe vor 60 Jahren, als die Aufhebung der Union beantragt wurhe gesagt ophosnit natnurar! Die Unienisten fügten heute hinzu, ihre Ehre verbiete ihnen die Zustimmung, sie könnten die Loyalisten von Ulster nicht opfern. Der Chef⸗Seeretar für Irland Morley vertheidigte die Vorlage, die auf Er— richtung eines freien Parlaments basire und angenommen werden werde. Es sei das beste Mittel, die priesterliche Usurpation in Irland und anderwärts zu vereiteln, indem man sie einer starken, repräsentativen, politischen Auto rität gegenüberstelle. Schließlich genehmigte das Haus die erste Lesung der Bill ohne Abstimmung. Als der 6

and eine großartige Ovation der, Irländer statt, die sich von ihren Sitzen erhoben und jubelnd die Hüte schwenkten. In England ist es Herkommen, erst dann den Text eines Gesch⸗ entwurfs dem Parlament zugehen zu lassen, wenn dieses die Erlaubniß zur ersten Lesung erkheilt hat.) .

Das zweite Bataillon des Süd⸗Staffordshire⸗ Regiments soll sich, wie amtlich angekündigt wird, heute nach Egypten begeben. Der vorläufige Bestimmungsort ist Alexandrien, doch glaubt man, daß das Bataillon unmittelbar nach seiner' An kunft daselbst nach Kairo gesandt werden wird. Sowohl die „Times“ wie die „Daily News“ berichten aus Kairo über den wachsenden Widerstand gegen die englischen Re—

formen. Frankreich. ;

Das heutige „Journal officiel“ veröffentlicht ein Decret, wodurch ein Versicherungs-Staffeltarif von 10 Ct. für je 300 Fr. oder einen Theil: von 300 Fr. eingeführt wird, welcher erhoben werden soll für Postsendungen mil declgrirtem Werth, sofern dieselben über Belgien zwischen französischen von der Compagnie du Nord bedienten Srt— schaften und Deutschland oder umgekehrt ausgetauscht werden.

Die Militärcommission der Deputir ten kammer begann gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, die Prüfung des Gesetzes über die Armeecadres und beschloß, daß die In fanterie⸗Regimenter drei Bataillone erhalten sollen unter Ver— mehrung der Zahl der Offiziere. Die Commission sprach sch ferner dahin aus, alle für erforderlich erachteten Ver⸗ mehrungen der Cadres zu bewilligen ohne Rücksicht auf die sich daraus ergebende Vermehrung der Ausgaben.

Der Admiral Buge, Commandeur einer Division Mittelmeer⸗Geschwaders, ist gestorben.

Rußland.

Der Nowoie Wremja“ zufolge versammelte gestern der Finanz⸗Minister die Repräsentanten der hiesigen an der Börse vertretenen Kaufmannschaft zu einer Conferenz über eine Revision der bestehenden Wechsel- und Fondo— börse-Statuten nach der Richtung, daß dem Börsen— spiel und der anormalen Abhängigkeit der Peters⸗ burger Börse vom Auslande nach Möglichkeit ge— steuert werde und die wirklichen Interessen des russischen Handels gefördert würden. Der Minister gab dem Wunsch Ausdruck, die Börsen⸗Kaufmannschaft an dieser Revision theilnehmen zu sehen; denn mit einer Zügelung der Speculation und einer Beseitigung der Hemmnisse für den Handel solle nicht etwa dieser selbst beeinträchtigt werden. Die in der Versammlung anwesenden Kaufleute und Bank— directoren sagten bereitwilligst zu, zur Beseitigung der vom Minister gerügten Mißstände geeignete Vorschläge zu machen.

Bei dem Empfang einer Deputation des St. Peters—⸗ burger slavischen Wohlthätigkeitsvereins äußerte der Erb— prinz von Montenegro dem oben genannten Blatte zufolge, die Russen sollten nicht den Unterstellungen auswärtiger Jei— tungen glauben, sondern überzeugt sein, daß er Rußland eben ergeben ö. wie sein Vater, welcher stolz darauf sei, immerdar ein treuer Freund des Czaren zu sein.

Italien. ö

In der gestrigen Sitzung des Senats vertheidigte nah einer Meldung des „W. T. B.“ der Minister-Präsiden Giolitti in Beantwortung einer Anfrage das Verhalten r Regierung in der Bank-Angelegenheit und rechtfertig das von der Regierung, bezüglich der Emissionsbanken Re— troffene Präliminarübereinkommen, indem er auf die außtt⸗ ordentliche Lage sowie darauf hinwies, daß die Entscheidung über die Emissionsbanken dem Parlament vorbehalten bleibe Die Meldungen über eine Ministerkrise erklärte der Minij e Präsident für unbegründet. Im Verlaufe der Sitzung beschleß der Senat einstimmig und unter lebhaften Kundgebungen, an Verdi eine Glückwunsch-Adresse zu schicken. .

In der Deputirtenkammer theilte gestern der Min te des Auswärtigen Brin auf eine Anfrage über die von Italien angesichts der Katastrophe auf der Insel Zante gethangh Schritte mit, die italienische Regierung habe zwei Lriegsschif nach Zante zur Hilfeleistung entsandt und der befreunde e griechischen Nation ihre Theilnahme ausgesprochen. Dr Le . Carmine (Rechte) hat eine Interpellation über die Beschlüsse der letzten. Wiener Kat holikengen⸗ sammlung angemeldet; in der Interpellation wird erklärt, diese Kundgebung richte sich gegen die Integritãt Italiens. .

Der Papst empfing gestern in der Peters tirche die mer, Gruppe itglienischer Wallfahrer, an Zahl etwa 8000; mehr 96 Ich Bischöfe waren anwesend. Der Kardinal-Vicar verlas äh Adresse der Wallfahrer. Der Papst dankte und ließ . Antwort eine Ansprache verlesen, die den unheilvollen 9 betont, der das officielle Italien von dem Heiligen 3e scheide. Die Ansprache schließt mit Wünschen für 6 deihen Italiens und die Beendigung des bestehenden in . Der Empfang begann 19 Uhr Vormittags. Die . des Handkusses war . 1 14 . ee Die Wallfahrer begrüßten den apt aufs wärmste. 3 Der ee ln! ö on Miltitz, der Abgesandte de nh, von 3 sowie Graf du Moncegu, der off 9 Militärstaats der Königin⸗Regentin der Niederlande, ; . Rom eingetroffen, um dem Papste die Glückwün . Königs von Sachsen und der Königin⸗Regentin . vr ten lande zu überbringen. Ferner ist der Adjutant de ih on von Hohenzollern, Oberst Lieutenant von Schilgen saen bon eingetroffen, der außer den Glückwünschen des ir e nnen Hohenzollern ein Glückwunschschreiben des Königs pon n n an den Papst überbringt. Die eingetroffenen a ir, ia

empfangen.

Belgien.

In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkam mer brachte, wie „MW. T. B. berichtet, der Deputirte Anspach Linke) eine Interpellation an den Kriegs⸗Minister ein wegen des Tadels, den ,. gegenüber dem Obersten Wykers⸗ loot autsgesprochen hatte, weil etzterer eine in der Kammer von dem Deputirken Woeste anläßlich eines Duells Gilain-van den Bergh gethane Aeußerung abfällig kritisirt hatte Der Kriegs Minister hielt den Tadel aufrecht. General Brialmont Linke] erhob 9 Einsprache und erklärte, Woeste habe sich einer Feigheit schuldig gemacht. (Lebhafter Tumult) Brial— mont wurde zweimal zur Ordnung gerufen. Hierauf nahm die Kammer eine Tagesordnung an, worin die Aus⸗ führungen der Regierung gebilligt werden.

Rumänien.

Dem gestrigen Ballfest des Wohlthätigkeits vereins, dessen Präsidentin die Königin ist, wohnten der König sowie der Prinz und die Prinzessin Ferdinand bei.

Anläßlich des Ablebens der Fürstin Katharina von Hohenzollern ist dem,W. T. B.“ zufolge eine vierzehn⸗ tägige Hoftrauer angeordnet worden.

Der Senat hat den Gesetzentwurf über die Departe— mentsräthe in Erwägung gezogen.

Der Domänen-Minister Carp hat die Beschlüsse der Commission der Deputirten kammer angenommen, wonach rumänische Unterthanen unentgeltlich als Schüler in Fachgewerbeschulen aufgenommen werden; die Frage über die Zulassung von Ausländern erklärte der Minister für einen er— gänzenden Gesetzartikel offen lassen zu wollen.

Serbien.

Nach einer der „Köln. Ztg.“ aus Belgrad zugegangenen Nachricht beschloß der Ministerrath. daß bei den bevor— stehenden Wahlen nur der Minister-Präsident Awakumowitsch, der Minister des Innern Riharac, der Finanz⸗Minister Stoja— nowitsch und der Justiz-Minister Velitskowits als Eandidaten auftreten sollen.

Bulgarien.

Die „Agence Balcanique“ ist ermächtigt, eine Reihe von Meldungen des Konstantinopeler Correspondenten des „Figaro“ für vollkommen unbegründet zu er— klären. Dieses Dementi bezieht sich auf die Meldungen, daß der Minister⸗Präsident Stambulow die Demission des orthodoxen Exarchen von Bulgarien verlangt und die Schaffung eines römisch⸗katholischen Patriarchats in Bulgarien angestrebt habe, daß der französische Botschafter in Konstantinopel Cambon dem römisch-⸗katholischen Prälaten abgerathen habe, eine solche Frage aufzuwerfen, sowie endlich, daß der Cardinal Rampolla ein von ihm verfaßtes Telegramm im Ramen des Papstes an den apostolischen Delegaten in Konstantinopel gesandt habe.

Amerika.

Einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Washington zufolge hat das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten sich in dem von ihm erstattcten Bericht zu Gunsten eines Annectirungs-Veztrags mit Hawaii ausgesprochen.

Afrika.

Den „Daily News“ wird aus Kairo gemeldet, daß der Ober⸗Commissar der Pforte M ukhtar⸗Pascha abberufen worden sei. Zu seinem Nachfolger sei Osm an⸗Pascha ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten. Deutscher Reichstag.

Der Bericht über die 46. Sitzung vom 17. Februar befindet sich in der Er sten Beilage. . Sitzung vom Sonnabend, 18. Februar, 1 Uhr.

Der Sitzung wohnt der Staatssecretär Dr. von Boettich er bei.

Die zweite Berathung des Etats des Reichsamts des Innern wird fortgesetzt.

Der Rest des Kapitel 7, Besoldungen, wird ohne Debatte bewilligt, nachdem Referent Abg. Graf Behr bei den die Unterbeamten hetreffenden Titeln auf die Mehrausgaben auf⸗ merksam gemacht hat, welche durch die Einführung des Systems der Dienstalterszulagen für sämmtliche Unterbeamten des Reichsdienstes im Etat ensstehen. —

Bei Kapitel 8, Allgemeine Fonds, Titel 1, Unter— stützung für das Germanische Museum in Nürnberg 48 000 , bedauert der .

Abg. Kunert (Soc.), daß für die deutsche Kunst von Reichs— wegen viel zu wenig gethan werde. Wenn man vergleiche, was an Zöllen aufkomme und was für Misitärzwecke aufgewendet werde, o sei der Gesammtbetrag von S0 009 S, geradezu ver—⸗ schwindend. Der Einwand, daß die Einzelstaaten Aufwendungen machten, träfe nicht zu; das Deutsche Reich habe für die deutsche Kunst auch eine Aufgabe zu erfüllen. Wenn man dagegen einwenden wollte, daß die Socialdemokratie dem Kapitalismus und also auch der heutigen Kunstpflege feindlich gegenüberstehe, so sei das eine ere Ansicht. (Präsident von Levetzow ersucht den Redner wiederholt, endlich auf das Germanische Mufeum zu kommen.) Redner weist noch auf den eminenten Werth der Kunst für die geistige Hebung der aiböttenden Klassen, für den Fortfchritt der Culturarbeit am Menschen⸗ geschlecht hin. Sie müsse dann aber allen. nicht, wie im heutigen Klassenstaat, nur einzelnen zugänglich gemacht werden.

Der Titel wird bewilligt. .

Bei Titel 12, welcher 1400 000 6 zur Einrichtung und Unterhaltung regelmäßiger deutscher . dung en mit Ost⸗Asien und Australien auswirft, erbittet der

Abg. Dr. Bamberger (fr.) wiederum die rechtzeitige n stellung und Vorlegung des statistischen Materials über die Ergebnisse der Gütertransporte auf den fubventionirten Linien.

Staagtssecretär Pr. von Boetticher: Dem Wunsche des Var— redners ist für 1891 entsprochen. Für 1897 ist Diefelbe Statistik aufgestellt, aber noch nicht abgeschlossen. Es wirb hoffentlich diesmal dem Wunsche des Vorredners enisprochen werden können. ;

Bei Titel 16, in welchem 12 675 925 S an Reichs⸗ zuschuß für die auf Grund der Invaliditäts- und Alters⸗ . icherungsgesetzes zahlbaren Renten gefordert werden, ragt der

gun Dr. Barth (dfr) an, welchen Anhalt die Reichs⸗ verwaltung . ihre Annahme habe, daß am 1. Januar 1893.

67 000 Inva ei de außerordentsichen. finanziellen Bedeutung, welche dieser Titel in

idenrentenempfänger vorhanden sein werden. Bei der

von Jahr zu Jahr steigendem Maße erlange, müsse man hier auf der Ermittelung ganz genauer Grundlagen für die Bemessung des Reichsanthells an den Aufgaben bestehen. Für den Eintritt der ö mangelt es immer noch sehr an ↄhjectiven Merkmalen. Für die ärztlichen Sachverständigen sei es außerst schwierig, den ärztlichen Standpunkt zu wahren, wenn jemand mit dem Anspruch an sie herantritt, ihm zu bescheinigen, daß die volle Arbeitskraft bei ihm nicht mehr vorhan den ist. Das subjectibe Ermessen spielte hier bis jetzt eine entscheidende Rolle, und man besinde sich hier also auf sehr schwankem Boden. Dieser Umstand führe nothwendigerweise vielfach zum Zwiespalt zwischen den Invalidenrenten? Nach⸗ suchenden, dem Arzt und der in Frage kommenden Ge— nossenschaft. Alle diefe Erscheinungen müßten in steigendem Maße hervortreten, je mehr die Arbeiter sich daran gewöhnten, ihre Rechte nach Maßgabe dieses Gesetzes wahrzunehmen. Popularität könne das Gesetz bisher nicht gufweisen. Dem Reichstage seien Petitionen namentlich aus landwirthschaftlichen Kreifen zugegangen, so die große Nürnberger Petition mit Million Unterschriften, welche direct die Abschaff ung des Gesetzes fordern. Von den Unterschriften dieser Petition stammen 245 000 aus Bayern her. Eine Petition von solchem Umfange habe bisher dem Reichstage noch nicht vorgelegen; denn Bayern sei der neunte Theil Deutschlands, und hätten die übrigen Theile Deutsch⸗ lands sich entsprechend betheiligt, fo würden über zwei Millionen Unterschriften zusammengekommen sein. Die Unterschriften der Petition seien von den Angehörigen verschiedenster Parteirichtungen gegeben worden. (Schluß des Blattes)

Preusischer Landtag.

Haus der Abgeordneten.

35. Sitzung vom 18. Februar.

Der Sitzung wohnt der Minister der geistlichen 2c. An⸗ gelegenheiten Dr. Bosse bei.

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der zweiten Berathung des Staatshaushalts⸗Etats für 1893/94 und zwar des Etats des Ministerlums der geist⸗ lichen, Unterrichts- und Medizinal⸗ Angelegen⸗ heiten. Zu Tit.! der Ausgaben (Gehalt des Ministers) erhält weiter das Wort:

Abg. Stöcker (econs.): Nach den Aeußerungen der Zeitungen hat der Abg. Rickert am vorigen Montag ein großes Gefecht ge— wonnen, ez war in meiner Abwesenheit. Ich gönne es ihm 3 einmal recht zu haben; aber amicus Rickert, magis amica veritas das Gutachten des Dr. Ecker im Judenspiegelprozeß war ein gerichtliches und ein wissenschaftliches. Ecker soll sich ein Gutachten über ein Buch, das Hriemann geschrieben hatte, von Briemann haben machen lassen; das ist der Vorwurf einer unverantwortlichen Gemissenlosigkeit gegen⸗ über einem katholischen Gelehrten. Daß der Aron Brlemann sich mehrmals hat taufen lassen, ist ein Zeichen für die Gewissenlosigkeit, die auch bei Juden herrscht, die sich taufen lassen. In Bezug auf, das odium generis humani! hat der Abg. Rickert seine Weisheit aus der „National-Zeitung“ geschöpft. Er hätte sich die WRFrankfurter Zeitung“ ansehen sollen, welche den Dr. Trieber abfertigt. Tacitus bezeichnet die Christen allerdings mit diesem Worte, aber nur, weil er sie als eine jüdische Secte kannte. Ebenso haben Herder und Treitschke die Sache aufgefaßt. Wie kann man von mir (in ge⸗ naues Citat verlangen? Ich kam damals in die Sitzung, ohne zu ahnen, daß die Judenfrage vorkommen sollte. Ich habe aus dem Ge⸗ dächtniß citirt. Ich kann mich auch auf einen gewiß für den Abg. Rickert einwandsfreien Zeugen, auf Mommfen berufen, der die Stellung des Tacitus zum Judenthum dahin zusammenfaßt, daß die Juden ihm als der Abschaum der Menschheit erschienen. Wenn diese Verhandlung in die Oeffentlichkest kommt, wird die Siegesfanfare verklingen und das Jüdenthum wird sagen: Gott schütze mich vor meinem Freunde Rickert. Von der Erklärung der Rabbiner hatte der Abg. Rickert ein Vorzugsexemplar, ehe die Sache in die Oeffentlichkeit kam; das ist bei feiner Stellung begreiflich. Der Abg. Rickert meinte, die Erklärung werde ihren Eindruck nicht verfehlen. Die Erklärung hat gar keinen Eindruck gemacht. Die Rabbiner drückten sich um die Frage des Talmud herum. Der Judenspiegel sagt nach dem Schulchan Aruch: Die Juden durfen keinen Juden be— trugen, aber dem Akum gegenüber ist es ihnen erlaubt, und Dr. Ecker stellt die Sache dahin richtig: daß dem Akum gegenüber es keine Uebervortheilung giebt. Redner wendet sich nunmehr an den Minister mit der Frage, wie es mit den Beschlüssen der evangelischen General⸗ synode in Bezug auf die kirchliche Selbständigkeit ftehe. Der Abg.

Porsch hat über die Abhängigkeit der katholischen Kirche geklagt. Die

weitgehendsten Vertreter der Freiheit der evangelischen Kirche würden zufrieden sein mit der Stellung, welche die katholische Kirche hat. Wir bestreiten nicht das Recht des Staats, in die Verwaltung der evangelischen Kirche einzugreifen; der Staat unterstützt ja die evan⸗ gelische Kirche mit reichen Geldmitteln. Nur sollte fest bestimmt werden, in welchen Fällen der Landtag mitzuwirken hat, und es muß der Geschäftsgang bezüglich der Bestätigung kirchlicher Gesetze vereinfacht werden. Nach der ursprünglichen Vorlage sollte der Cultus⸗Minister die Erklärung abgeben, ob ein Gesetz den Staats⸗ interessen widerspricht oder nicht; das war das System Falk. Bier im Hause wurde die Sache dahin geändert, daß das ganze Staats⸗Ministerium in Action treten muß; das ist das System Virchow. Wir wünschen, daß zum System Falk zurückgekehrt werde. Endlich sollte über die Höhe der Kirchensteuer nicht der Landtag mit zu beschließen haben. Vielleicht giebt der Minister über den Stand der Verhandlungen über diesen Beschluß Auskunft. Auf die Dotirung der evangelischen Kirche will ich nicht ausführlich eingehen; die General Synode wird diese Frage aber niemals aufgeben, weil bestimmte Ver⸗ sprechungen vorliegen und weil die katholische Kirche schon längst im Besitze der Dotation ist. Redner empfiehlt die Theilung der großen Ge— meinden, namentlich in Berlin, wo auf kirchlichem Gebiete alles liegen geblieben sei. Erst durch das Eingreifen Seiner Majestät des Kaisers und Königs und privater Personen sei eine Aenderung herbeigeführt worden, und es sei jetzt ein Erkenntniß erstritten, das die politischen Gemeinden zur Schaffung neuer Kirchengemeinden verpflichte. Der Staat sollte hier seine materielle Unterstützung nicht versagen. 1853 habe das en ie. Parlament eingegriffen, um der Londoner Kirchennoth ab— zuhelfen.

Minister der geistlichen zc. Angelegenheiten Dr. Bosse: So gern ich in solchen Dingen, wie der Abg. Stöcker sie angeregt hat, entgegenkommen möchte, so ist doch der arabeskenartige Charakter dieser Dinge ein Hinderniß, etwas zu thun. Er will die Befugniß des Landtags eingeschränkt wissen, sich über kirchliche Fragen bei kleinen Anlässen auszusprechen. Wie soll die Regierung die Punkte formuliren, in denen der Landtag mitsprechen, und diejenigen, in denen ihm diese Befugniß entzogen werden soll? Wenn die General-⸗Synode auf diesen Punkt so großen Werth legt, mag sie die Formulirung übernehmen. Das Placet der Staattregierung gegenüber der evangelischen Kirche ist noch viel unbedeutender. Würden wir denn damit weiter kommen, wenn nur der Cultus⸗-Miuister das Placet ertheilt? Er würde um der Einheit des StaatsMinisteriums willen doch seine Collegen be⸗ fragen müssen. Eine Verzögerung durch die Mitwirkung des Staats⸗ Ministeriums ist nicht entstanden. Ich habe die Wi tigkeit dieser Torderun niemals fassen können. Wichtig ist der dritte Punkt: Das Steuerrecht der Kirche. Das Staats-Ministerium hat bereins beschlossen, sich mit einer Erhöhung auf 5 Yo einverflanden zu erklären, eine Vor⸗ lage, ist. noch nicht ausgearbeitet. Eine Dotation der evangelischen Kirche ist eine so weittragende Frage, daß der gegenwärtige Zeitpunkt der denkbar ungünstigste a ist. Für die Theilung der übergroßen Ge— meinden soll der Staat mit einem Beitrag eintreten. Das eschieht in großem Umfang. Die zwanzig Kirchen, die in Berlin gebaut . sind zu stande gekommen aus dem . Big pe fr fene, des Monarchen.

Ich bin bereit, alle . der General⸗Synode mit allen meinen Kräften zu fördern, aber ich bitte, darauf Rücksicht zu nehmen, daß

*

auch, der gultus-Minifter an die Gesetzs gebunden ist und daß ca schwigrig ist, hier im Abgeordnetenhause Vorlagen einzubringen, welche die . des Landtags beschränken. . ö Abg. Neubau er (Pole) bringt die polnischen Beschwerden über die Kreisschulaufsicht, über die Unterrichtssprache beim Religionsunter⸗ richt, die mangelnde Berücksichtigung katholischer Schulen u. s. w. zur Sprache. . ö .

Ministerial, Director r. Küg ler erklärt, daß die Regierung be= strebt sei, die katholische Schule möglichst unter katholif e Aufsicht zu stellen. Aber die Regierung ist nicht im stande, in diefer Be—= ziehung ihre Wünsche schleunig in Ausführung zu bringen. D hin und wieder der Unterricht in deutscher Sprache auch pol⸗ nischen Kindern ertheilt wird, kann vorkommen, wenn die Be⸗ pölkerungsverhältnisse sich ändern. Wenn ein Gutsbesttzer an Stelle seiner abziehenden evangelischen deute katholische olen auf⸗ nimmt, so ändert sich der Charakter der Schule, ohne daß sofort die Schule umgestaltet werden kann. Die Errichtung neuer Schulen, die vielfach von der Regierung als nothwendig erachtet wird, ist nicht so leicht, weil die Regierung durch das Gesetz von 1887 an die ustim⸗ mung des Kreisausschusses gebunden ist. Die Regierung ist al nicht immer dafür verantwortlich zu machen, wenn eine nothwendige Schule nicht begründet wird. . . ⸗ ö Bei Schluß des Blattes nimmt der Abg. Rickert das Wort.

— Nach der Zusammenstellung der Beschlüsse der Budget⸗ commission des Reichstags über den Militär⸗Etat sind in den fortdauernden Ausgaben des preußischen Etats im Tit. 15 (Waffen⸗ und Geschütz⸗Reparaturgeld) 30 401 S0 gestrichen worden, des sächsischen Etats 1835 0, des württembergifchen Etats 1248 , In Kapitel 37 (Artillerie⸗ und Waffenwesen) sind abgesetzt worden 88 485, bez. 7745, bez. 4150 S0 In den einmaligen Ausgaben. des ordentlichen Etats für Preußen sind 1 567 513 0 gestrichen worden, für Sachsen 160 000 t, für Württemberg 59 0900 S Im außer⸗ ordentlichen Etat der einmaligen Ausgaben für Preußen sind 4 Millionen Mark abgesetzt worden. Im Militär⸗Etat sind demnach fiberhaupt 6 410 377 ½ gestrichen worden.

— Der Präsident des Abgeordnetenhauses, Wirkliche Ge⸗ heime Rath von Köller feierte gestern feinen 70. Geburtstag. Sämmtliche Fractionen des Abgeordnetenhauses spendeten — jede für sich — ein Blumen⸗Arrangement und brachten durch Deputationen mündlich ihre Glückwünsche dem Prä sidenten dar.

— Der Zweite Vice⸗Präsident des Hauses der Ab⸗ geordneten von Benda vollendet heute sein siebenund⸗ siebzigstes Lebensjahr. Aus dieser Veranlassung war sein Platz mit einem Blumenstrauß geschmückt.

— Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, wegen Aufhebung des 5§ 124 Absatz? der Medi⸗ zinglordnung für die freie Stadt Frankfurt und deren Gebiet vom 25. Juli 1841, zugegangen. Ber betreffende Paragraph lautet: „Ankündigungen von Arzneimitteln in hiesigen öffentlichen Blättern werden an den Herausgebern mit 10 Thalern bestraft.“

— In der Steuerreform-Commissi on des Hauses der Abgeordneten wurde gestern auch der Gesetzentwurf wegen Auf⸗ hebung direc ter Staatssteuern in zweiter Lesung angenommen. Im wesentlichen wurden die Beschlüsse der ersten Berathung bestätigt und nur unbedeutende Abänderungen beliebt. §z 5, der mit dem Wahlgesetze zusammenhängt, wurde mit Vorbehalt, das ganze Gesetz schließlich mit allen gegen 3 Stimmen angenommen.

— . Der Gesetzentwurf über die Aenderung des Wahl verfahrens wurde gestern von der mit der Vorberathung beauf⸗ tragten Commission des Hauses der Abgeordneten in zweiter Lesung erledigt. Diese hat keine wesentlichen Aenderungen gegen die Beschlüsse erster Lesung ergeben. Vor der dritten Lesung, die am

Montag stattfinden soll, sollen indessen Besprechungen zwischen den

Vertretern der Parteien stattfinden, um Vereinbarungen herbeizufũhren,

die voraussichtlich dem Centrum die Annahme des Gesetzes ermöglichen werden.

Kunst und Wissenschaft.

4 Das Januarheft des Fahrbuchs der Königlich preußi⸗ schen Kunstsammlungen enthält in seinen Studien und For⸗ schungen eine eingehende Üntersuchung des badischen Kunstgelehrten Franz, aper Kraus über „die Wandgemälde von S. Angelo in Formis ‘. Die Einleitung der in diefem Hefte noch nicht ab⸗ geschlossenen Abhandlung orientirt über den gegenwärtigen Stand der frühmittelalterlichen Kunstforschung Und mweist auf den engen Zusammenhang hin, in welchem die von. Byzanz unabhängige Richtung der nordischen Kunst mit der füd⸗ italienischen Kunstübung und Typik steht, für welche das Kloster Monte Cassino ein wichtiges Centrum bildet. In klarftes Licht stellt dieses Verhältniß eine 3 der Malereien der oberzeller Wand- gemälde auf der Insel Reichenau mit den von Kraus publicirten ö , w n, der Benedictinerabtei S. Angelo in Formis bei Capua, deren Gründung um 1056 – 365 anzusetzen ist. Der bisher vorliegende Theil der Abhandlung giebt eine ausführliche, von Lichtdrucken begleitete Be⸗ schreibung des Bildereyklus, der sich neben den genannten Malereien der Reichenau als das umfassendste Denkmal der Freskotechnik dar⸗ stellt, welches uns aus dem XI. Jahrhundert Gi, ee. ist. Die Wechselbeziehungen zwischen deutscher und italienischer Kunst behandelt auch ein kürzerer Aufsatz Max Friedländer 's, der als Vorlage für, einen Stich des Regensburger Meifters Albrecht Altdorfer ein italienischss Niello, dle Prudenfsa darftellend, nachweist und damit eine der Bildungsquellen dieses originellen Künstlers aufdeckt. Im Anschluß an die Ausführungen P. Seldel z über die in der letzten Ausstellung der lunstgeschichtlichen Gesellschaft bertretenen Maler und Bildhauer der Fridericianischen Exo giebt F Sarre einen Bericht über die Erzeugnisse der Silberschmlede⸗ kunst, die in jener Autzstellung vereinigt waren. Besonders eingehend werden die Arbeiten Berliner Goldschmiede, so C. Lieberkũhn 's und Sandrart's, behandelt. Aber auch den weniger zahlreichen Geräthen außerdeutschen Ursprungs wird dieser eingehende Bericht gerecht. W. Bede und A. Bredius, denen die Geschichte der holländischen Malerei fast ihren ganzen Aufbau auf gesicherter Grundlage der Bilderkenntniß und Archivforschun verdankt, führen einen vergessenen Genremaler Amsterdamsz aus der Mitte des siebzehnten Jahrhunderts, Pieter van den Bosch, ein. Ein bezeichnetes Bild der Berliner Galerie giebt den Ausgangspunkt für die Studie, welche das nicht umfangreiche Wirken des von Rembrandt stark beeinflußten Meisterg zusammenfaßt. — Den Beschluß des Heftes bildet ein geisfboller Aufsatz des Viener Kunstfors ers J. Wie khoffüberdie Stanza ella Segnatura im Vatican, deren zestimmung als Bibliothek Julius 1I. hier zum ersten Mal fe f wird. . In Lieser ihrer Bestimmung findet W. . den Schlüssel für die Erklärung von Raffael s bekanntem res kenschmuck derselben. In einfacher un überzeugender Weise fügen ich die Disputa, die Schulè von Athen und die eilen anderen Wand⸗ ilder in dieses Programm, das die Eintheilung des Bücherschatzes nach den vier acultaten künstlerisch symbolifirt.

J. Der. Verein Beriiner Künstler hat jetzt dem Berliner Magistrat die FGumme von 109 000 zurückgezahlt, die noch von der Jubi lãums Ausstellung herrührte und . * zingloses Darlehn für den Fall belassen war daß er innerhalb zebn Jahre ein Kun lerhaus bauen würde. Der Verein hat, wie bie R. R 3 * vermut het, eine derartige Absicht . alf hege en, weil er jetzt mit einem Kapital von 100 900 M an den Berliner Kunst. Ausstellungen betheiligt f.

Die & esel lschaft deut A i 4 die Derren Noah Ban er e ge g . ( 282 — Ludw. Dettmann (Ber in), Max Din (München), Sans Herrmann

ür e / .