Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 47. Berlin, Donnerstag, den 23. Felrüiar 189.
, , ,,, , , ,, , , , , Bekanntmachungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in 6. ke n 6 e m, Muster Rꝛegtsterr. lber patente, Gebrauchamustet., Konturse, sowie die Tarif und Fahrrllan 3
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. a. 1.
Dag Central Handels- Register für das Deutsche Reich kann durch lle Post. Anstalten für Das Central ⸗ Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich — Der Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen . und Königli reußischen Slaatg. ĩ agt ? n V 1 . e e g — Angeilers e. Wilbel mitra. * biegen werden. , 86 ö 3 . k . 65 wen ,,. me me enn,
Dom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 17. nm. 7. ausgegeben. Klasse. 166 —– 163 Market Street, New⸗Jersey, V. St. A. stellung vielseitiger Körper mit verjüngten Seiten⸗
PHKEROSFKECT.
auf Nom. 60 00090 09900 österr. Goldgulden
der durch das Gesetz vom 18. März 1876 (R.⸗G.⸗Bl. Nr. 35 geschaffenen, K. K. Oesterreichischen
4“ in Gold verzinslichen steuerfreien Staats-Renten-AUnleihe.
sodann
70694
Subseription
In Gemäßheit des Gesetzes vom 2. August 1392 (R-G.⸗Bl. Nr. 130) ist der K. K. österr⸗ reichische Finanz⸗Minister ermächtigt, Obligationen der durch das Gesetz vom 18. März 1876 (R.-GeBl. in Berlin bei der Direction der Disconto⸗-Gesellschaft, No. I5) geschaffenen 40j0 in Gold verzinslichen Staats-Renten⸗Anleihe in demjenigen Betrage zu emittiren, ö S. Bleichröder, welcher erforderlich ist, um in effectivem Golde einen Betrag von 185 456 000 österr. Goldgulden z der Bank für Handel und Industrie, aufzubringen. ; ; ͤ . t . Fraukfurt a. M. bei M. A. von Rothschild * Söhne,
Der zur Subseription bestimmte Betrag bildet einen Theil der zu emittirenden 40ã in Gold der Filiale der Bank für Handel und Industrie,
Breslau
verzinslichen Staats-Renten⸗-Anleihe, welche in ein eigens hierfür aufgelegtes Rentenbuch eingetragen und dem Schlesischen Bankverein, unter die gesetzliche Ueberwachung der Staatsschulden-Control-Commission des Reichsrathes gestellt ist. Die Staats⸗Renten⸗Obligationen lauten auf den Inhaber und werden in Stücken zu 10000, 200 österr. Gulden in Gold ausgefertigt. . — . ö Nach Inhalt der Obligationen erfolgt die Zahlung der Zinsen frei von jeder Steuer halb— jährlich am 1. April und 1. Oktober jeden Jahres an den Ueberbringer der zu den Staats⸗Renten⸗ Obligationen gehörigen Coupons, und zwar in, Wien bei der K. K. Staatsschulden⸗Kassa in Gold⸗ münzen zu 8 Gulden und 4 Gulden österreichischen oder ungarischen . oder in gleichwerthigen Goldmünzen des Auslandes, in Berlin und Frankfurt a. M. in Mark D. RW. nach dem Werthver⸗ hältnisse von M 20,25 für 10 Gulden Gold, in Paris, Brüssel und Amsterdam in Francs nach dem Werthverhältnisse von Franes 25 für 10 Gulden Gold. Der Inhaber kann die Zinsen nach seiner Wahl in Berlin bei der Direction der Disconto Gesellschaft, dem Bankhause S. Bleichröder, der Bank für Handel und Industrie, ö Deutschen Bank,. „Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild Söhne, der Filiale der Bank für Handel und Industrie, ö Deutschen Vereinsbank,
Stuttgart ( Württembergischen Vereinsbank, Paris Kangue de Haris et des Hays-HKas,
Brüfsel KRangque de Faris et des ays-KEas, Succursale de
. Kruelles,
Basel Basler Handelsbank,
Zürich - Schweizerischen Kreditaustalt, Amsterdam ö Oesterreichisch⸗Ungarischen Consulate
Alle Bekanntmachungen, welche sich auf die 4 οo österreichische in Gulden Gold verzinsliche Staats⸗Renten⸗Anleihe beztehen, werden außer in der, Wiener Zeitung“ auch in vier ausländischen Zeitungen, darunter zwei Berliner und eine Frankfurter, veröffentlicht.
Die Subseription auf Nom. 60090 009 österr. Goldgulden . K. Gesterreichische 40 , in Gold verzinsliche stenerfreie Stants Renten Anleihe
findet sta 2 am Montag, den 27. Februar 1893
in Wien bei M. S. v. Rothschild, der K. K. priv. Oesterreichischen Credit⸗Anstalt für Haudel und Gewerbe, sowie bei deren Filialen in Brünn, Lemberg, Prag, Triest und Troppau, der K. K. privilegirten allgemeinen österreichischen Boden⸗Credit⸗Anstalt, Budapest bei der Ungarischen Allgemeinen Creditbank, Amsterdam bei A. Gansl, Lippmann, Rosenthal C Co., Brüssel der RKangue de Faris ei des Antwerpen,
Hruxꝛelles, Hangue d Anvers. „Basel, Geuf und Zürich zu den von den Subseriptionsstellen auszugebenden Bedingungen,
Berlin und Frankfurt a. M., im Februar 1893.
1000 und
p, /,
J.
dem erheben.
Hays-KEas, Succursale de
Direction der Disconto-⸗Gesellschaft.
Bank für Handel und Industrie.
. E. Heimann,
Darmstadt der Bank für Handel und Industrie, Dresden Dresdner Bank,
Sächsischen Bank zu Dresden, Norddeutschen Bank in Hamburg.;
L. Behrens C Söhne,
M. M. Warburg Co.,
der Filiale der Rheinischen Creditbank, Sal. Oppenheim jum. C Co., der Allgemeinen Deutschen Credit⸗-A Anstalt, Leipziger Bank,
„Bayerischen Hypotheken X Wechselbank, Merck, Finck C Co., der Königlichen Hauptbank,
Hauiburg
1
Karlsruhe Köln Leipzig
München
* . , ma — * 2 * *
Rürn berg Stuttgart k Württembergischen Vereinsbank
14 16 während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden unter nachstehenden Bedingungen:
Württembergischen Bankanstalt vormals Pflaum E Co.,
1) Die Subseription erfolgt auf Grund des zu diesem Prospectus gehörigen An—
meldungs-Formulars, welches
von den vorgenannten Stellen bezogen werden kann.
Einer jeden Anmeldungsstelle ist die Befugniß vorbehalten, die Subseription auch schon vor Ablauf jenes Termins zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe des Betrages jeder ges 1
einzelnen Zutheilung zu bestimmen.
Der Subseriptionspreis ist auf 98 Yo zuzüglich der Stückzinsen zu 40/9 vom 1. Oktober 1392 sofern die Abnahme vor dem 1. April d. J. stattfindet, und zuzüglich der Stückzinsen
zu 40½ vom 1. April 1893 ab, sofern
bis zum Tage der Abnahme, zahlbar in Mark D. R. W., 1 Goldgulden — 2
festgesetzt.
die Abnahme nach diesem Termine stattfindet,
S gerechnet,
Bei der Subseription muß eine Caution von 5oño des Nominalbetrages hinterlegt werden. Dieselbe ist entweder in Baar oder in solchen nach dem Tageseurse zu veranschlagenden Effecten zu hinterlegen, welche die betreffende Subseriptionsstelle als zulässig erachten wird. ) Die Zutheilung wird so bald wie möglich nach Schluß der Subseription erfolgen. Im Falle
die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Caution unver—
züglich zurückgegeben.
Die Abnahme der zugetheilten Obligationen hat vom 15. März 1893 ab bis spätestens
am PE. Mai 18933 gegen Zahlung des Preises (2) zu geschehen. Zeichnern freigestellt, die ihnen zugetheilten Obligationen beträgen zu beziehen. Nach vollstandiger Abnahme wird zugetheilten Betrag verrechnet bezw. zurückgegeben.
Es wird jedoch den innerhalb dieser Frist in Theil⸗ die hinterlegte Caution auf den
Anmeldungen auf bestimmte Abschnitte der 499 Obligationen können nur insoweit berücksichtigt werden, als dies nach Ermessen der Subseriptionsstelle mit den Interessen der anderen Zeichner ver—
träglich ist.
Uebereinstimmend mit den vorhergegangenen Emissionen der durch das Gesetz vom 18. März 13876 geschaffenen österreichischen 4 ½ in Gold verzinslichen steuer freien Staats-Renten-Anleihe werden die Obligationen dieser Emission bei dem Handel an der Berliner und an der Frankfurter Börse nach dem usancegemäßen
1 Goldgulden — 2 M umgerechnet
Verhältniß von — nicht lieferbar.
an der Berliner Börse
S. Bleichröder. M. A. von Rothschild C Söhne.
Abschnitte zu 160000 Gulden sind
ieh -Verschetunge Grsellhhast weritEs“ ju Berli.
H. Gewiunn⸗ und Verlust⸗Conto Einnahme. für das 29. Rechnungsjahr vom L. Januar bis I. Dezember 1892. Ausgabe. J 3— st. 3
18 568 53
— —— f
. 412 6 1) Prämienbedarf⸗ Vortrag / am 1. Januar 189... Rückversicherungs⸗Prämie vacut- 3) Prämie, eingegangen aber noch nicht verdient vacat . . 4) Entschädigungen: a. für regulirte Schäden 60 78150 bh. für Regulirungskosten vacat
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Nor lahr wvacat 2) Reserve⸗Ueberträge aus dem ͤ Vorjahre vacant . 3) Prämien⸗Einnahmen für 1538 685 M Versicherungs⸗ summe: / a. Prämien Ausschreibung: IJ für direct geschlossene ͤ Versicherungen 2) f. übernommene versicherungen. b. Nachgezogene Prämie C. Jahresprämie aus Ent⸗ schädigungen. 4) Nebenleistungen sicherten: 2. Legegelder vacat . .
. 1 9 74 098. 66 Rück⸗ e. für festgestellte aber noch vacat R . ; nicht abgehobene Ent— 171 50 schädigungen vacat 5) Zinsen, vorausbezahlt, aber noch nicht verdient vacat
6) Zum Reservefonds: Prämien⸗Ueberschuß aus 6. Rechnungsklasse ... (Zu⸗ u. Abschrbgn., welche das Gewinn und Verlust⸗ Conto nicht berühren, zeigt das Reservefonds⸗Cto. in
der Bilanz.)
162967
der Ver— 4007
b. Lin rittẽ gelder . vacat C. Policegebühr (findet ge⸗ mäß § 7 der Versiche⸗ rungsbedingungen Ver⸗ ; aCat . . . k ö P 7) Abschreihungen: ener Reserve⸗ 1. Immobilien. e, . * . ö ⸗ b. Inventar 2) Verausgabungs ⸗ Rück⸗ e. Werthpapiere rechnungen 366 ,,, 3. 5) Erlös aus verwertheten 2 rozesfko ten⸗Aus fälle. d d Vieh „oo * 85] 8) Verwaltungs kosten (fixirt): 6 re, ln l der ver— . - Präbiston der élgenten ausgabten!? . Lacat. . . b. e, . , e. 7 Gurtgewinn auf Werth— und 2 ureaukosten 2c. papiere ., , ; . 6. 86 Verwaltungs⸗ S8 9 Fi men: kosten: . . ö 1) Tantième dem Ver ö Kürzungen aus Entschädi⸗ waltungsrath . 769 59 gungen? ö 292390 2) Honorar dem Gesell⸗ 9) Prämien. Bedar aug , 2, schaftegrzt u. Gehalt ö 3., 4. u. 5. Rechnungsklasse. « . Kassenbeten . 15819 92 Vortrag für 1893 22 579 66 3) Unkosten (Conto pro . ö Diverfe). 24183 9) Sonstige Ausgaben vacat J
107 RJ m Summa 1107 139
Vacat Vacat vVacat
128852
671536 Materialien
21 39262
506737
.
7
22 * Dumm
II. Bilanz
Activa. für das 2B. Rechnungsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1892.
Hassi va.
I) Forderungen: 1) Reserve⸗Uebertrag auf das a. Rückstände der Versicherten nächste Jahr: aus den Jahren 189159 9190 noch nicht verdiente b. Außenstände bei Agenten Hrämi Habt aus den Jahren 189092 112 20 41460 b. für festgestellte, aber noch c. Guthaben bei Bank-In—⸗ . . geleistete , tituten . Vwagat ͤ gungen . D nt d. ö. folgenden Jahre fällige e. für nicht verdiente inen k 2) Hypotheken und Grund⸗ treffen Vacat . schulden, wie sonstige in . anderweit: Geld zu schätzende Lasten
1) Prozeßkosten ⸗Außen⸗ / vacat ,, 260 77 vVacat Reservefonds⸗Außen⸗ stände in Policen. Prämienbedarf in 1, 2. J., 4. und 5. Rechnungs⸗ klasse. w
a. fũr
3) Sonstige Passivae. 4) Reservefonds: Vortrag den 1. Januar 1 i hierzu sind getreten gemäß 22 22905 48 §z 9 des Statuts: — a. Reservefonds⸗Beiträge . ͤ b. Prämien⸗Ueberschuß aus 10 19722 6. Rechnung klasse ö e. Zinsen aus Prozessen . d. Zinsen aus dem Kassen . J Davon sind verausgabt: a. Reservefonds⸗Abschreibung n wonnen, h. Praͤmien⸗Abschreibung aus diversen Rechnungsklassen 5) Special⸗Reserven: a. Dividenden ⸗ Rückzahlung
ö 265 05
,, , 3) Kapitalanlagen in 28Staats⸗ anleihen 4) Grundstücke vacat 5) Inventar. JJ 6) Organisationskosten noch zu decken vacat,
U vVvacat b. sonstige Gewinn⸗Verwen⸗ Vacat
dung
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—
Summa 53 51730 Summa
Berlin, den 15. Februar 1893.
Der Verwaltungsrath. Die Direction.
53 517 30
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz und des Gewinn und Verlust-Conto mit den
ordnungsmäßig geführten Büchern der „Veritas“, Berliner Vieh-Versicherungs-Gesellschaft hier, bescheinige
ich hiermit. . Berlin, den 19. Februar 1893. . . ; F. Henninger, gerichtlicher Bücherrevisor.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht.
Der Gegenstand der
Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. zlasse. 6. B. I A6. Verfahren zur Behandlung des
Hopfens mittelst erhitzter Luft bezw. Gasen und Herstellung von Extrakt aus nach diesem Ver— sahren behandeltem Hopfen. — Firma Rrenwing Improvement Oompany in Maywood, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions-Rath und L. Glafer, Reg.
in Berlin SW., Lindenstr. S0.
4. Juli 1892.
8.
1,
21
12.
12.
Baumeister in
D. 5261. Maschine zum wellenförmigen Legen von wollenen Stoffen. — Hermann Dickerhoff in Barmen. 2. Juli 1892.
K. 10 29434. Neuerung bei der Anwendung des Chromfluorids und der basischen Chrom— fluoride in der Färberei und Zeugdruckerei; Zusatz zum Patente Nr. 44 493. — Rudolph Koepp 5 in Oestrich i. Rheingau. 18. November 189.
L. 7554. Appreturverfahren für baum⸗ wollenen gewirkten Handschuhatlas. — Friedrich Albert Landgraf in Chemnitz. 15. August 1892. G. 7655. Verfahren zur Darstellung von Fluoraluminium. — Grabau's Alu⸗
Trotha bei Halle a. S. 19. August 1892.
S. E2 2X74. Verfahren zur Herstellung von essigsaurem Natrium aus den Abwässern der Zell— stoff Fabrikation. — William Henry Higgin in Lever Grange, Great Lever Bolton, Grassch. Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Äerlin 8W., Großbeerenstr. 06. 7. Mai 1892.
R. 7142. Gewinnung von Kohlensäure aus Kalkstein und dergl. — Dan Rylands in Stair— foot, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin SW. . Königgrätzerstr. 43. 19. Fe— bruar 1892.
M. SSs2z9. Eine elastisch befestigte , . hülse für Wasserstandsgläser an Dampfkesseln und anderen Gefäßen unter Druck. — Magde—⸗ burger Verein für Dampfkesselbetrieb in Magdeburg⸗Sudenburg. 9. April 1892.
W. S339. Dampfkessel mit kurzen quer- liegenden Heizröhrenkesseln und einem darüber liegenden Längskessel. —Witkowitzer Bergbau und Eisenhütten⸗Gewerkschaft in Witkowitz; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstr. 73. 20. April 1892. G. 3547. Bogengeradleger. — Johan Fredrik Engström in Stockholm; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataly in Berlin NW. Luisenstr. 25. 18. Juli 1892.
K. O5 86G. Typenstangenschreibmaschine. Wellington Parker Kidder in Boston, Nr. 26 Norfolk Avenue, Grfsch. Suffolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreten: Robert R. Schmidt in Berlin 8sSWe., Königgrätzerstr. 45. 28. März 1892.
reinem miniummerke in
19. A. 3291. Weichenplatte. — K. Andreovits
20. S. iz 101.
21
in Münster i. W. 7. Dezember 1892. Weichenverriegelung durch doppelte Drahtzüge; Zusatz zum Patente Nr. 63 590. — Theodor Henning in Bruchfal, Baden. 28. Januar 1893.
P. 59:33. Kraftsammelnde Bremse; Zusatz zum Patente Nr. 65 305. — Wilhelm Prinzlau in Hamburg, Kielerstr. 79. 19. September 1892.
R. 7756. Fenster, besonders für Eisen— bahnfahrzeuge. — Jof. Rathgeber in München II.
2. Januar 1893.
S. 67214. Schnellbremsventil für Ein— kammer⸗-Luftdruckbremsen. — Heinrich Siemers, Regierungs⸗Baumeister in Köln, Rhein, Friedrich straße 61, pt. 6. Juli 1892.
S. 6896. Vorrichtung an elektromechanischen Niegelwerken zur Verhinderung einer mehr als einmaligen Benutzung der durch dieselben frei gegebenen Stellwerkseinrichtungen. — Siemens * Halske in Berlin 8swW., Markgrafenstr. 94. 14. Oktober 1892.
Sch. S5 1:33. Negulirschieber für Dampf— ren von ö, — Wilhelm Schmitz und die Firma Kurz, Rietschel Henneberg, K. u. K. Hoflieferanten in Wien⸗ Gandenzdorf, Lainzerstr. 50; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springinann in Berlin NW., Hindersinstr. J. 7. Januar 1893.
R R494. Bufferfeder. — George Turton
und William Platts in Sheffield, Sapile Street, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 22. Juli 1892. B; IT 9M. Elektromagnetischer Reibungs⸗ antrieb für Stromerzeuger. — Armand de Bouvet in Paris, 47 Rue Taibout; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 51. 8. Februar 1892.
7788. Mikrophon mit auf der Schall— ylatte aufliegenden Kohlenwalzen. — Albin Gröper in Düsseldorf, Alexanderstr. 28. 1. No⸗ vember 1892. esd; 72002. Einrichtung zur 3 Zu⸗ r ng der Schallschwingungen bei Fernsprech⸗ mpfängern und Gebern. — A. Rettig, Rechts⸗ anwalt in Saarbrücken. 4. Dezember 15891.
22.
2. D. 5419.
26.
27.
1. 24.
26.
7.
1
15.
1
47.
18.
49. D. 5171.
F. 5955. Verfahren zur Darstellung von violetten Säurefarbstoffen der Triphenylmethan⸗ reihe. — Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer C Eo. in Elberfeld. 13. Oktober 1891.
G. 7122. Verfahren zur Darstellung von beizenfärbenden schwarzen Polyazofarbstoffen aus Dioxynaphtozmonosulfosäure. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geh. Commissions-⸗Rath, und L. Glaser. Regierungsbaumeister, in Berlin SW, Linden⸗Str. 80. 25. April 1892.
G. 7690. Verfahren zur Darstellung einer & Amidooxynaphtossulfosäure. — Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commiss. Rath, und X: Glaser, Regierungs Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 809. 7. September 1892.
2. 9. Maschine zum Anschmelzen eines
Lerieften Aufsteck-⸗Conu an Kerzen. — Hermann
. in Leipzig, Kochstr. 71, 1IJI. 17. November
K. 10 E94. Ladevorrichtung für Gas—
retorten; 2. Zusatz zum Patente Nr. 65 063. —
Joseph Kämmerling in Kalk bei Köln. 7. Ja—
nuar 1893.
M. S655. Zerstäubungsdüse für Luft—
befeuchtungs⸗ und Lufterneuerungsvorrichtungen.
— Eugen Gillet von Montmore in Wien V.,
Wienstr. 79; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
25. Januar 1892.
F. 6140. Schablonen⸗Formmaschine. —
Carl Flink in Mannheim. 16. Dezember 1892.
A. BRA S8. Möbelrolle. — Actionscomitè
„Patent Leinwather“ in Basel, Theater—
straße 2; Vertreter: C. Gronert in Berlin NW.,
Laisenstraße 22a. 15. Oktober 1892.
F. 6414. Maschine zur Herstellung von Brei aus gekochten Hülsen⸗ und anderen Früchten. — Victor Foucault in Paris, 32 Rue Etienne Marcel; Vertreter: A. du Bois-⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 3. Dezem⸗ ber 1892.
H. EH 2:38. Schäl⸗ und Reibmaschine für Kartoffeln u. dergl. — E. Herzog in Leipzig⸗ Reudnitz. 30. Juli 1891.
M. He2zz3. Verstellbarer Rost für Füll⸗
öfen. — K. Fr. Meier in Doos bei Nürnberg,
Leyher⸗Weg 42. 1. Oktober 1892.
D. 5512. Rollvorhang mit in der Breiten⸗ Richtung gekrümmten Querschienen. — Théophile Danion in Rennes (Dep. Ille et Vilaine), Frankreich; Vertreter: G. Fehlert und G. Loubier . NW., Dorotheenstr. 32. 11. Januar
893. Sch. 8247. Fenster mit Schlitzen zum Herauslassen von Fliegen, Bienen und dergl. aus geschlossenen Räumen. — Johann Schang in Leyweiler bei Maxstadt, Kreis Forbach. 22. August 1892.
St. T3:3 7. Vorrichtung zum Festhalten der bei der Ausführung von Parkeitfußböden zu ver— wendenden Holzstaäͤbe. Firma Stephan ' sche Parquetfabrik in Bahnhof Riegel, Baden. 15. September 1392.
2. I. S829. Selbsteinkassirende Vorrichtung für Klappstühle und dergl.; Zusatz zum Patente Nr. H2 866. — Firma G. Übrig E Co. in Westend, Berlin, Fürstenbrunner Weg. 1. Sep— tember 1892.
B. 14 132. Kegelförmige Schraube, als
Ersatz der üblichen Keile beim Bäumefällen. —
Anton Blessing in Göppingen, Württemberg.
24. Dezember 1892.
R. 7396. Hetriebseinrichtung des Schüttel⸗ werkes für Dampfdreschmaschinen der durch Patent Nr. 29 989 geschützten Art. Firma Ruston, Proctor C Co.,, Limited in Lincoln, Eng- land; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Sping⸗ . in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 22. Juni
892.
T. 32620. Hufschuh aus Gummi. — Josef Tobolski in Berlin, Fruchtstr. 37. H. De⸗ zember 1892. 6. C. A149.
Ingangsetzung
Verfahren und Vorrichtung zur von Gas⸗ und Petroleum⸗ maschinen. Francis William Crostley in DOpenshaw, Manchester, England; Vertreter:
F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath,
und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister in Berlin
SW. , Lindenstr. 80. 2. Juni 1892.
C. 222. Einrückvorrichtung für mehr⸗
faches Stufenrädergetriebe während des Ganges.
— Chemnitzer Werkzeugmaschinen Fabrik
vorm. Joh. Zimmermann in Chemin.
31. Oktober 1892.
M. 9:3 48. Niederschraubventil mit änderbarer Begrenzung der Spindelstellung. — Alfred Mießen in Hannover, ern nn . 24. 26. November 1892.
G. 3676. Marmorirmaschine. — Firma
Eisenhüttenwerk Thale, Actiengesellschaft in
Thale a. Harz. 14. Dezember 1892.
Maschine zum Lang ⸗ und Breit⸗ strecken mittels vor⸗ und rückwärts gedrehter Walzen. — Herm. Dahlmann in Gevelsberg, Westf. 4. April 1892. .
Sch. 81 02. Feilenhaumaschine. — A. Otto Schmidt in Ammendorf⸗Radewell, nächst
Halle a. S. 16. Juni 1892.
ver⸗
52. B. 122377. Doppelsteppstich⸗Nähmaschine
mit großer Unterfadenspule; 3a zum Patent Nr. 6h 893. Jacob Boppel in Newark,
53.
54.
v8.
59. M. 92532.
6. Kg.
64.
1
68. N.
TI.
⁊7 2.
.
Sch. 7 1 5.
76. D. S375.
Vertreter; H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 28. August 1891.
Klasse. 52. T. 395.
T. Nähmaschine mit zweispitzigem Ringschiffchen, welches zeitweilig angehalten wird. — Frau Harriet Ruth Tracy in Richmond und Jeremiah Eyarts Tracy, Rechtsanwalt in New— Jork, V. St. A.;: Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commissions⸗Rath, und L. Glaser, Reg. ⸗-Baumeister in Berlin sw., Lindenstr. 80. 15. März 1892.
Sch. SO00. Verfahren zum Frischhalten von Fischen. — Wilhelm Schönau in Hamburg, Spaldingstr. 154 J. 4. Mai 1892. B. EB 772. Spitzdütenmaschine. — Hein⸗ rich Banmaun in München, Sporerstr. 71III. und Jof Haberl in München, Adlgundenstr. 3.
3. Oktober 1892.
K. L 2H. Filterspalt mit durch sich be— wegende Walze gebildetem Rande. — Firma A. Kuhnt . R. Deißler in Berlin CG. Alexanderstraße 38. 25. November 1892. Vierfach wirkende Kolbenpumpe.
— Maschinenfabrik Gritzner, Actiengesell⸗ schaft in Durlach. 17. Oktober 1592.
M. 94A A4. Druckventil mit Entlüftungs⸗ vorrichtung. — Georges Mennesson, 13 Rive droite du Canal in Troyes, Dept. Aube, Frank— reich; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt a. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstr. 14. 30. Dezember 1892.
. St. TXA37. Durch den Wasserstand im Wasserbehälter bethätigte Aus, und Einrückvor— richtung für Pntmpen. — P. G. Stettner in Düren, Rheinland, Oberstr. 22. 10. De—⸗
zember 1392.
10 EI5. Polster aus Gummi oder
ähnlichem Material. — Jeno v. KémEndy in München, Herrmannstraße 45. 10. Oktober 1592. R. 7674. Eine Vorrichtung zum Fest⸗ klemmen des Schuhes an der Fahrrad-Tretkurbel. — Robert Worthy Retfard in London, 11. Neweastle Street, Strand; Vertreter: Franz Wirth in Frankfurt 9. M. und Dr. Rich. Wirth in Berlin NW., Luisenstraße 14. 24. No⸗ vember 1892. B. I 706. — P. A. Brendgen in Köln, Humboldtstr. 1. 12. September 1892. CG. 3655. Ausschankvorrichtung für kohlen⸗ saure Getränke. — Dr. Ferd. Evers * Cie. . Bahnstraße 6z. 18. November 892.
G. 7826. Flüssigkeitsmesser mit Zählwerk. — H. Grund in Hamburg, St. Georg b. d. Lübeckerthor Nr. 17. 4. August 1892.
S. 6705. Heber mit Abstell vorrichtung. —
2
J. Chr.. Sander in Chemnitz i. SJ, Oststr. 30.
27. Juni 1892.
2714. Drückerschloß mit verschließ⸗ barer hebender Falle. — Richard Neubert in Hohenstein-Ernstthal, Schützenstr. 16. 2. Sep⸗ tember 1892. ;
W. 8797. Einrichtung zur lösbaren Be⸗ festigung von Absätzen an Schuhwerk. — Morris Wise in New Vork, 689 Lexington Avenue, Smith Mead Weed in New-⸗York, 21 Cort⸗ landt Street, und Henry Davis in New-⸗Pork, 84 Hudson Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW., Großpoeerenstr. 96. 15. De⸗ zember 1892. 2. 3284. Vorrichtung zum Ueberwachen des Abziehens beim Schießen. — August Anders, Vice-⸗Feldwebel der 9. Compagnie Infanterie⸗ Regiments von Courbière (2. Posensches) Nr. 19 in Görlitz 28. November 1852.
B. I IA. Nach der Höhe und Seite
. einstellbare Plattform für schwere Geschütze. —
Frederick Bex in Washington, Distriet Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdruffer Str. 27. 27. Dezember 1892.
R. 7166. Aus zwei oder mehreren Bremsen zusammengesetzte Rücklaufbremse für Geschütz⸗ laffeten. — Andreas Radovanovié in . Böhmen, Radetzkyplatz 14; Vertreter: Earl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 28. Juli 1892.
Handfeuerwaffe mit Hahn und Blockverschluß. — Andreas Wilhelm Schwarz- 1 in Stettin, Wilhelmstr. 22. 13. Dezember
72. T. 365. Der Länge nach durchnähte Leine.
— Gustav Thiele in Hirschberg i. Schl. 14. Ja⸗ nuar 1893.
74. R. 712. Elektrische Diebessicherung. —
E. Richter in Muskau. 10. Februar 1893.
. Maschine zum Reinigen von Seide mit Yneumatischer Abführung vorrichtung für die Abfälle. — Lucius Dimock in Leeds, r , County, Staat Massachusetts, V. St. A.: Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg. 26. September 1892.
R. 75234. Krempel mit Vorrichtung zum Glätten der Vließränder. — Emil Rothe in Oederan i. S. 27. August 1892.
T. RBG. Verfahren zur Herstellung von sbinnbarem Vorgarn aus Faserst offen. — Gustab Türk in Lend Gastein, Salzburg; Vertreter: R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 35. 15. Februar 1892.
sO. B. 183 720. Verstellbare Form zur Her—
82.
86.
87.
77. H. 12 208.
n.
der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Ventil für Bierdruckapparate.
20.
37.
19.
ö Nr. 66 6355.
5 5. Nr.
74.
1. Nr. S8 9a.
flächen. — Joh. Böhm in Köln a. Rh., Aachener⸗ straße 87. 16. September 1892. 994 a
Rüttelvorrichtung zum Füllen von Säcken. — Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8., Ritterstr. 23. 15. November 1392.
S. 6986. Taschenuhr mit Metronom. — Henri Sydler in Bern; Vertreter: Aug. Rohr⸗ bach, Max Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt. 29. November 1892.
Sch. S5 79. Schaftzug für Webstühle. — Ernst Schöne in Großenhain i. S. 31. Ja⸗ nuar 1893.
Sch. 87 23. Verstellbarer Schraubenschlüssel — M. Schmetz in Aachen, Hubertusstr. 19. 18. Januar 1893.
lasse. 81.
W. S721.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Klasse.
21. W. 7903.
Regelungsborrichtung mit elek⸗ tromagnetisch bewegtem Schaltwerk. Vom 17. November 1892. ; Windevorrichtung für Fessel⸗ ballons. Vom 28. November 1892.
Sch. S302. Tivoliähnliches Kegelspiel. Vom 28. November 1892. Das Datum hedeutet den Tag der Bekanntmachung Die Wirkungen
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
35.
Die Wirkungen
J. 2770. Fangvorrichtung für Förderkörbe. Vom 21. April 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen. Klasse. 23.
Nr. 59 60903. Ernst Winkler in Groß⸗ steinberg, Sachsen. — Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kerzen mit farbigen Ein— lagen. Vom 22. Februar 1891 ab.
Nr. 60 234. Sächsische Berbandstoff⸗ Fabrik (R. Plöhn) in Radebeul. — Medi= zinische Spritze. Vom 21. Dezember 1899 ab. Nr. 59 704. Gustap Hintze in Magde⸗ burg⸗Neustadt, Breiteweg 16. — Selbstthätiger Thür⸗ und Fensterhalter. Vom 31. Januar 1891 ab.
4. Nr. 67 181. Firma Math. Salcher
Söhne in Wien J., Werderthorgasse Za. Ver⸗ treter; R. Lüders in Görlitz. — Zerlegbarer Knopf mit auswechselbarem Ueberzug. Vom 14. Juni 1892 ab.
Nr. 25 513. Firma Blaß Æ Ce, Kom⸗ mandit Gesellschaft für Patent- Gummi—⸗ räder, in Hamburg, Kattrepels⸗Brücke 4. — Verfahren zum Waljen von Radreifen für Räder mit Kautschuk⸗Bandagen. Vom 6. Mai 1833 ab. 66 Hermann Kropff in Düssel⸗ dorf, Friedrichstr. 09. — Verstellbare Handbohr= vorrichtung mit Kugellager. Vom JI7. April
1892 ab.
67729. Attiengesellschaft der
Maschinenfabriken von Escher Wyß 4 Cie, Filiale Ravensburg, in Ravensburg, Würkt⸗ temberg. — Papierstoff⸗Holländer. Vom 58. Juni 1892 ab. Nr. 57 703. Vational Hlektrical Manufacturing Company in Jersey⸗ City, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin Sw(., Königgrätzerstr. 45. — Elektrische Signalvorrichtung. Vom 15. Ja⸗ nuar 1890 ab.
5) Löschungen. a, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse. 2. Nr. 57 116.
37 Zange zum Befestigen don Oesenknöpfen.
4. Vr. 59 302. Dochtputzer.
Nr. 69 189. Schiffslaterne.
5. Nr. 58 126. Vorrichtung zur Entwãsfernng
von zu durchteufenden Gebirgeschichten.
EZ. Nr. 19 576. Neuerungen in dem Verfabren
zur Herstellung von Unteisalpetersäure ud deren Verwendung für Spreng⸗ und Leuchtstese
Nr. 52 OI. Apparat zur continuirsihen Darstellung von Sulfitlauge.
Nr. 53 397. Vorrichtung zur von Trinkwasser auf Schiffen.
Nr. S3 747. Verfahren zur
von magnetischem Eihen vd. Nr. 57 336. Verfahren zur Der stellung eines für Klär⸗ und Filtrirmwecke . . Vrbe und Appreturbestandtbeil deren ddarem. Stoffes aus Posidonienschiefer.
Nr. G60 351. Verfahren zar Dr Lung von voluminsem Magnesiumearbenat Nager m.. oryd und Magnesiumhydroryd.
Nr. d 7 34. Wasserstande zei der en scht. barer Oelsäule für Dam pfkeffel
3 7. Sattelförmige Wasferkarm mer in Dampfkesselflammrohren.