Im Theater Unter den Linden gastirt morgen und an den nächsten beiden Abenden der erste r,, . vom Residenz⸗
Theater in Hannover, Herr Emmerich Walther,
Lachende Erben‘ als Lieutenant William.
Im Concerthause wird morgen die Geigenvirtuosin Fräulein della Rocca Vieuxtemps' „Air varidâ und Herr Steffens „Fhe lost
ohord . von Sullivan vortragen. Die Sängerin Fräulein
pianist Raoul Koczalski wird in seinem ⸗ n der Sing⸗Akademie am 2. n. M., Abends Concertstück in FEmoll, Mozart's Rondo A-moll, Rhapsodie, mehrere Gruppen Schumann'scher,
Godard'scher Werke und ein eigenes Nocturne zu Gehör bringen.
Mannigfaltiges.
Das Grabmal des im vorigen Jahre hierselbst verstorbenen rden ᷣ lügel ⸗ Adjutanten Seiner Majestät des Kagisers und Königs, Oberst⸗ am 1. April 1893 in Restausgabe verbleiben 26123 515,30 t.
F gen ann, Cölestin von Zitzewitz, welcher seine letzte Ruhestätte
auf dem Matthäi⸗Kirchhoß gefunden hat, war an
Sterbetage prachtvoll geschmückt. Unter den zahlreichen Kränzen und Blumen befand sich nach einer 5 der N. P. Z.“ ein von
Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kai
n , ger, . von welchem weiße Seidenschleifen mit Goldfransen erabhingen mit den Namenszügen, einem „We und dem verschlungenen as Hauptquartier des Kaisers hatte einen großen Kranz von Immergrün und lebenden Blumen Rosen und Hyacinthen) gesandt, auf dessen Widmungsschleifen in Goldschrift die Worte standen: Das Hauptguartier Seiner Majestät des Kaisers
„A Vr, darüber eine Krone.
und Königs dem unvergeßlichen Kameraden.“
Der den Stadtverordneten vom Magistrat zugegangene Ent—
wurf zum Stadthaushalts-Etat für da
1893/94 schließt, wie die Nat. Z.“ berichtet, ab im Ordinarium mit ĩ einer an, von
einer Einnahme von 77 807 456 M, mit 71493 397 ½Æ½, im Extraordinarium mit einer
6 637568 , mit einer Ausgabe von 13 041 617 „, balaneirt also
in Einnahme und Ausgabe mit S4 535 014 „
Einnahme ist abzurechnen die in Ansatz gebrachte Gemeinde. Einkommen.
steuer mit 21 585 593 S0, sodaß eine Einnahme v sich ergiebt. Werden hiervon noch ausgeschieden
städtischen Werke zur Anleihetilgung, die Beiträge, die aug An⸗ leihen entnommen werden sollen, die Anleiheverzinfung, so stellt sich die eigentliche Einnahme in diesem Jahre im Ordinarium auf 453 014 593 S, im Extraordinarium auf 1740 758 M, in Summa also auf 45 635 261 4 Die eigentliche Einnahme im Etatsjahr 1892,93 lin dem 15 320980 M Gemeinde⸗Einkommensteuer zu erheben waren) stellte sich im Ordinarium auf 423565 323 M, im Extraordimrium auf
3636 643 S½, in Summa also auf 45991 966 „, 1893.94 höher um 335705 I
vorjährigen Etats einer Vergleichung
daß bei einem
steuer hat zum Ansatz gebracht werden müssen.
erhebli
enny Rosa und die Pianistin Fräu— lein Paula Wieler geben am Donnerstag Abend 71 Ubr gemein Ischaftlich im Saal Bech stein ein Concert. — Der achtjãhrige Hof⸗ weiten big gen oncert
r,
Der Magistrat bemerkt nun, daß, wenn er die Verhältnisse des gegenwärtigen Etats mit denen des unterzieht, sich ergiebt, großen Kapitel der Einnahmen nicht uner— hehliche Erhöhungen eingetreten sind, daß insbesondere die Dotation aus den landwirthschaftlichen Zöllen eine bedeutende Steigerun fahren hat, daß jedoch alle diese Erhöhungen zur Deckung der dehr⸗ ausgaben nicht hinreichen und daß demzufolge gegen das Vorjahr ein erheblich höherer Beitrag an aufzubringender Gemeinde ⸗Einkommen— 6 Die laufenden Ein
nahmen haben nach Maßgabe der Erhöhungen in den voraufgegangenen Jahren und der wachsenden Bedürfnisse insbesondere bei der lrmenver⸗ waltung und durch Inkrafttreten des neuen Polizeikostengesetzes sich ö erhöht. Bezüglich der Mindereinnahmen und der Mehraus—
gaben bei dem Extraordinarium
in der Operette Grund darin,
Millionen Mark angesetzt worden
8 Uhr, Weber's Liszt's ungarische
Chopin'scher und lirung, sowie zur Anlegung eines
Gemeindebehörden werden aus
Hierzu treten ferner die in
seinem gestrigen halts-Etats und der Etats der
serin gespendetes . getilgt werden 5 949 335 S Die
3 Rechnungsjahr
Einnahme von Ven der obigen
on. 62 319 421 die Beiträge der
Blätter.
vom 28. Februar, Morgens.
Wetterberi
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Nillim.
Stationen. Wetter.
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Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeres
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Aberdeen. SW. halb bed. Christiansund 3 bedeckt Kopenhagen. Regen Stockholm. aranda.
t Petersburg Moßkau ...
Cork, Queens⸗ , Cherbourg. K . mburg .. winemünde wolkig Neufahrwasser 2 hedeckt Memel ... b ̃
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ünster Karlsruhe .. Wiesbaden München Chemnitz .. wolkig Berlin... halb bed. w Nebel Breslau... h bedeckt
le d Aix .. wolkig
. . Regen 6. . . bedeckt
Uebersicht der Witterung.
Das barometrische Minimum, welches gestern über der Nordsee lag, ist nordwärts nach der mittleren norwegischen Küste fortgeschritten, während über den britischen Inseln ein Hochdruckgebiet in Entwickelung begriffen ist. Kleinere Depressionen liegen über dem südlichen Nordseegebiete. Bei durchschnittlich mäßiger südlicher Luftbewegung dauert in Deutschland die milde und vorwiegend trübe Witterung fort, nur an dem ostpreußischen , . e noch leichter Frost. In . chland ist fast allenthalben Regen efallen, in erheblicher Menge, 25 mm auf Borkum. m Innern Rußlands ist es viel wärmer geworden, zu Moskau, wo noch leichter Frost herrscht, um
155 Grad. . Deutsche Seewarte.
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Theater ⸗ Anzeigen. Adnigliche Schauspiele. Mittwoch: Opern⸗
haus. 53. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Acten von Georges Bizet. Text von H. Meilhac und L. lévy, nach einer Novelle des Prosper Méörimée. anz von Emil Graeb. In Scene gesetzt vom
Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 60. Vorstellung. Vasantasena. Drama in 5h Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindischen Königs Sudraka. In Scene gesetzt vom Ober⸗-Regisseur Max Grube. Anfang 7 Uhr.
. Opernhaus. 54. Vorstellung. Die Rantzan. Dper in 4 Acten von Pietro Mascagni. Text von G. Targioni⸗Tozzetti und G. Menagzci. Nach Erkmann und Chatrian.) Deutsch von Mar Kahlbeck. In Scene gesetzt vom J Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An— fang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 61. Vorstellung. Vasautasena. Drama in 5. Aufzügen von Emil Pohl, mit freier Benutzung der Dichtung des altindischen Königs Sudraka. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Mat Grube. Anfang 7 Uhr.
Ventsches Theater. Mittwoch: Der Talis man. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Zwei glückliche Tage.
Freitag: Der Talisman.
Berliner Theater. Mittwoch: stean. An— fang 7 Uhr.
Donnerstag: Zum 1. Male: Die Danischeffs.
Freitag: 27. Abonnements . Vorstellung. Die Danischeffs.
Cessing · Theater. Mittwoch: Heimath. An⸗ fang 746 Uhr.
Donnerstag: Heimath.
Freitag: Heimath.
Mallner Theater. Mittwoch! Der Fall Clsmencean. Anfang 71 Uhr.
Donnerstag: Der Fall Clsmenceau.
Freitag: Die Großstadtluft.
Frirdrich Wilhelmstädtisches Theater. , . 25.
Mittwoch: Zum 8. Male: Don Cesar. Operette in 3 Aeten von Oskar Walther. Musik von R. Dellinger. In Scene esetzt vom Regisseur Epstein. k Herr Rr eln fer Federmann. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Zum 9. Male: Don Cesar.
Residen · Theater. Direction: Sigmund Lauten⸗ burg. Mittwoch: Gläubiger. Tragikomödie in 1 Aet von August Strindberg. Regie: en; Meery. Hierauf; Zum 69. Male: Familie Pont⸗
ignet. Schwank in 3 Acten von Alexandre Bisson. Deutsch von Max Schönau. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang 7 Uhr.
Donnerstag: Glänbiger. Hierauf: Familie Pout⸗ Biauet.
In Vorbereitung: Die beiden Champignol. ¶ Champignol malgrsés 1ni.)
6 es besondere Verhältnisse gewesen,
die sie le, . haben. Bei den Mindereinnahmen liegt der aß in dem vorliegenden Etat ein geringerer Ueberschuß
aus der Verwaltung des Jahres 1891/92 übernommen werden konnte, als dies beim Etat des Vorjahrs der Fall war. Bei den Mehr ausgaben liegen die Ursachen darin, daß zur Pflasterung von Straßen höhere Beträge und zur Freilegung der Gertraudtenstraße drei
Mehrausgaben in den eigenen Einnahmen und Steuern Deckung finden, so müssen doch die weiteren Ansätze beim Extraordinarium zur Vollendung der Bauten der Irren⸗Anstalt in Lichtenberg und einer Anstalt für Cpilep⸗ tische auf der Feldmark Biesdorf, zum Ausbau der Dammmuͤhlen, zur Deckung der Kosten für die Brückenbauten und die Spreeregu⸗
Anleihemitteln entnommen werden. aussichtlich bis Ende März 1893 aus Anleihen zu bestreitenden Aus⸗ gaben ist die Gesammt⸗Anleiheschuld zu dieser Zeit anzunehmen auf 256 147 058.64 M Auf Grund früherer Etats bezw. Beschlüsse der
159394 enthaltenen, aus Anleihen zu deckenden Ausgaben im Betrage von 11617319 46 Die Anleiheschuld erhöht sich hierdurch auf 287 893 832,34 6 Davon sollen jedoch im Etatsjahr 189394
März 1894 betragen 2781 944 497,34 0 und sich vertheilen auf die Gasanstalten mit 25 892 533, 36 0, die Wasserwerke mit 52 073 878, 38 40, die Kanalisationswerke mit 92 723 731,32 M, den Central -Viehhof, Schlachthof mit 11 993 742. 64 10, die Markthallen mit 28 55 2066, 43. und die Stadt⸗-Hauptkasse mit 70 295 405,785 M.
Das Polizei⸗Präsidium hat, wird, 31 Halteplaͤtze für Taxameterdrofchken sestgestellt.
Die mit der Erhöhung der Hundesteuer von 9 S auf 20 M0 jährlich beabsichtigte Wirkung, eine Verminderung der Hunde in Berlin herbeizuführen, ist eingetreten. Von den im Jahre 1891/92 versteuerten 35 176 Hunden wurden im Halbjahr 1. April / J. Oktober 1897 infolge der zum 1. April 1892 in Aussicht genommenen, jedoch erst am . Oktober 1892 in Kraft getretenen Erhöhung der Hundesteuer 6390 Hunde abgeschafft und die Ausschreibung der Steuer im zweiten Halbjahre 1892 hat eine weitere Verminderung um rund 2200 Hunde ergeben. Da vom 1. Oktober 1892 ab für die Steuerfreiheit von Hunden die Be— stimmungen des neuen Hundesteuer— durch Abschaffung der Hunde weiter eintretende Abgang für 1893/94 auf noch 10090 —– 15600 geschätzt und angenommen, daß rund 25 000 Hunde im Jahre 189394 zu 20 M zu versteuern sind. Gleichwohl konnten in den neuen Etat an Hundesteuer 500 000 „6, 1600 060 sraordinan mehr als im Vorjahre, eingestellt werden. sie ist also gegen —
Vereinder Fachpresse heißt eine im Januar in Berlin gegründete Vereinigung von Verlegern gewerblicher Fachblätter, welche die gemein⸗ samen Interessen fördern will. Der Vorstand besteht aus den Herren: Carl Hofmann, Papier⸗-Zeitung“ Berlin, als Vorsitzender, Geheimer Regierungs⸗Rath Professor Dr. Scheibler, Berlin, Neue Zeitschrift ) er- für Zucker ⸗Industrie', stellvertretender Vorsitzender, Geheimer Com—
missions⸗Rath F. C. Glaser, Berlin, „Annalen für Gewerbe und Bau— wesen“, Schatzmeister, Dr. G. Hasse, Berlin, Hutmacher⸗Zeitung“, Schriftführer, Paul Parey, Berlin, Landwirthschaftliche Preffe und andere Blätter, Julius Springer, Berlin, „Der Seifenfabrikant“ und andere Blätter, B. Felisch, Berlin. „Baugewerks⸗Zeitung“, Georg D. W. Callwey, München, ‚Deutsche ö und andere Blätter, Alexander Koch, Darmstadt, ‚Tapeten-Zeitung“ und andere
ind. Wenn auch die erwähnten
Hafens auf Gemeindebeschluß aus Unter Berücksichtigung der vor⸗
Anleihen zu deckende Beträge
den Entwürfen des Stadthaus städtischen Werke pro 1. April
Anleiheschuld wird hiernach Ende
wie der N. A. 3.“ mitgetheilt
Regulativs Platz greifen, wird der
Kroll's Theater. Sgra. Nevada) Anfang 7 Uhr.
Victoria Theater. Belle. All Mittwoch: Mit neuer Ausstattung: die Welt in achtzig Tagen.
von A. d'Ennery und Jules Verne.
ebillemont und C. A. Raida. Anf Donnerstag u. folgende Tage: Die Welt in achtzig Tagen.
Schauspiel in 4 Acten von Victorien
Donnerstag: Tosca.
3 Acten von Horst und Stein. Weinberger. Inscenirt durch den a Binder. Dirigent: Kapellmeister A
rationen und n dis — hierauf: Die Sirenen⸗Insel. Ballet in
Anfang 7 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung
67. Male: Modernes Babylon. Couplets theilweise von G. Görß
Anfang 75 Uhr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung
Mittwoch: Gesammt⸗Gastspiel des
Schabernack über Schabernack.
sang in 4 Acten von Johann Nestro
Müller. Anfang 79 Ühr. Donnerstag: Dieselbe Vorstellung.
Mittwoch: Gastspiel von Sgra. Nevada. Die Nachtwandlerin.
stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern)
irt vom Balletmeister C. Severini. Musik von
Barkany als Gast. Anfang 71 Uhr.
Theater Unter den Linden.
Zum 46. Male: Lachende Erben. Operette in Musik von Carl
militär. Cvolutionen im 3. Act arrangirt von L. Peitkänstlerin Mlle. Wally. Ran Gundlach. Vollständig neue Ausstattung an Deco. Equilibristen Marietta und Belloni ꝛc.
Regel. Musik don R. Mader. Der choreogr. Theil von Jos. Haßreiter. Inscenirt durch den Ballet⸗ J .
meister Herrn L. Gundlach. (Sensationeller Erfolg.)
Adolph Ernst Theater. Mittwoch: Zum 3 Acten von Ed. Jacobson und W G. Steffens. In Seene gesetzt von Adolph Ernst.
semble unter Leitung des Directors Franz Jgsef Graselli. Zum 5. Male: Eulenspiegel, ober:
Der 65. Unterrichtscursus in der vereinfachten Stolze'schen Stenographie — der letzte vor der Sommerpause — unter Leitung des Herrn L. Loepert wird im Hörsaal der Königlichen Bau— Akademie, am Schinkelplatz 6 J, am Freitag, Abends 85 Uhr seinen Anfang nehmen. Der Cursus umfaßt f Lectionen, die Dienstag und Freitag, Abends von st bis 9] Uhr, stattfinden. Eintrittskarten für Herren, Damen und Schüler, sind bei Beginn im Hoörsaal, vor her in der Königlichen Bau⸗Akademie beim Hauswart und im Ab— geordnetenhause, Leipzigerstraße 75, beim Pförtner zu entnehmen.
Am Mittwoch hält der Director der Urania, Herr Dr. M. Wälhelm Meyer noch einmal seinen mit außerordentlichen Bei fall aufgenommenen Vortrag „Aus dem Lande der großen Dimen⸗ sionen. worauf, gewissermaßen als Fortsetzung des genannten Vor— trags Herr Regierungs⸗Baumeister alter Körber, bekanntlich der. Begleiter des Herrn Dr. Meyer auf dessen letzter amerikanischen Reise, am nächsten Donnerstag über die Columbifche Wert‘ ausstel lung in Chicago 1893 sprechen und diese in ihrer historischen Entwickelung, sowie hauptsächlich nach ihrer architektonischen Seite hin schildern wird. Eine Reihe an Srt und Stelle aufgengmmener Bilder wird auch diesen Vortrag glänzend illustriren. —er Ausstattungsvortrag Eine A merikafahrt 1492 und 1892 wird Freitag, Sonnabend und Sonntag seine letzten Auf— führungen im Urania-Theater erleben, um durch eine neus westere Reise in die Welt der Planeten hinaus Die Kinder der Sonne“ abgelöst zu werden.
Greifswald, 28. Februar. Der Hamburg Amerikanische Packetfahrtdampfer ‚Polgria“, der mit voller Ladung von Gütern don Swinemünde nach New-YJork unterwegs, am Sonnabend bei Prerow auf einer Bank gestrandet war, ist, wie W. T. B.“ meldet, gestern Abend 6 Uhr durch den Bergungsdampfer Rügen“ wieder abgebracht worden und alsbald nach Swinemünde zurückgekehrt.
Wien, 28. Februgr. In der Nähe der Station Ziersdorf der Franz⸗Josef⸗Bahn stie ßen, nach einer Mittheilung des 3W. T. B.“, heute früh zwei G üterzüge zusammen; beide Locomotiven wurden zertrümmert, fechs Waggons beschädigt. Drei Personen sollen schwer; mehrere leicht verletzt sein.
Pest, 27. Februar. Nach Depeschen des W. T. B.“ von der
unteren Donau sind infolge des andauernden Steigens des Wassers mehrere Ortschaften in der größten Gefahr, einzelne sind infolge von Dammbrüchen bereits überschwemmt. Probstze l La. 28. Februar. In dem benachbarten Boxberg sind, wie D. B. H' meldet, in einem Schieferbruch fünf Ar' beiter durch hereinbrechendes Gestein verschüttet; drei von ihnen sind todt, zwei wurden verwundet gerettet.
Temes var. 28. Februar. Die Flüsse Bega und Tomes sind nach einer Meldung des „H. T. B.“ im Steigen und haben bereits große Strecken überschwemmt. Bei Stelek durchbrachen Bauern die Dämme, um die eigenen Felder zu schützen. Die Brücke über die alte Bega mußte durch Militär in die Luft gesprengt werden, um den Eisstoß frei zu machen. Der niedrigere Theil Temesvarz
steht unter Wasser.
. w- Port, 28. Februar. Die letzten Stürme haben, wie 8. T. B. berichtet, an der Küste großen Schaden angerichtet. Viele Austern-Fischerboote sind gescheitert und sieben Fischer ertrunken.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
— ——— — — — — —— ————— —
Duv. „Ludovic; von Herold. ‚Robespierre“' von Litolff. Zweite Orchestersuite aus der Musik zu a oer Gynte, von Grieg. „Air varis“ für die Violine von Vieuxtemps (Frl. della Rocca). . aal Bechstein, Linkstraße 42. Mittwoch,
; Anfang J Uhr: Concert der Pianistin Marie Große Aus. Louise Bailey. 5
(Amine:
Ballet arran⸗
eng *. Uhr Circus Renz (Carlstraße) Mittwoch, Abends Reise um die 76 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. Re, Ein Künstlerfest. ng Große Ausstattungs Pantomime vom Hofballet⸗ Mit überraschenden Licht⸗ und
Neues Theater (am ,, 4/5). meister A. Siems. i ;. — Mittwoch (lezte Woche): Zum I9. Male; Tosca. ,, , und auf das Glänzendste inseenirt
*. Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Sardou. (Frl. Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung ö. ge sammten Personals. Neue Einlagen mit groß . ge Fkt gn 109 Damen. . roßartiger, in solcher Pracht noch niemals gesehener Mittwoch: Blumencorso. Zum Schluß: Großes ier euerwerk. — Ferner: Mr. James Fillis mit dem chulpferde Markir . — 4 Damenschulen, geritten rtist. Leiter Ed. Lon den Damen Frls. Clotilde und Helga Hager, Ferron. Die Oceana Renz und Jex zorg Gäc . Auftreten der
1. Auftreten der
Donnerstag, Abends 76 Uhr: Große Vorstellung
Zum 67. Male: . rogramm und Ein Küustlerfest.
1 Act von H. mit neuem
Familien⸗Nachrichten.
zerlobt: Frl. Martha Nitze mit Hrn. Amtz— richter Max Wienskowski (Berlin — Peitz!̊. Gesangsposse in Verehelicht: Hr. General⸗Lieutenant von Jena . He fad mit Frl. Marie Gräfin Baudissin (Bordesholm). . Musik von Geboren: Ein Sohn: Hrn. F. v. d. Linde (Hameln). — Hrn. Obersten Georg von Perbandt Berlin). Hrn. Adolf von Krosigk (Hohenerx leben). — Hrn. Lieutenant von Köckritz (Münster i. W) — Eine Tochter: Hrn. Obersten und Flügel⸗Adjutanten von Kessel (Potsdam).
57 X
Thomas Theuter. Alt. Jateb aße Ar. 30. Gesto rb en Hr. Dberst 3. V. Gruft Gorfer, Berlin
Wiener Eu. . Major a. D. und Postdirector Gustav .
herr von Boenigk (Warmbrunn). — Hr. DNraf ; it Alexander von Bennigsen (Banteln, Reg. ⸗Bej. Posse mit Ge Hildesheim).
y. Regie: Franz
Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Urania, Anstalt für volksthüml Am Landes⸗ e e,, Park (ze Geöffnet von 12—11 Uhr.
; Gerne , ihe Natur unde Verlag der Expedition (Scholy.
brter Bahnhof. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags · Anstalt Berlin sW., Wilhelmstraße Rr. 32.
Concerte.
Concert · Haus Leipzigerstraße Karl Meyder Concert unter fr wirkung der Violin ⸗Virtuosin Fräulei
Anfang 7 Uhr.
Neun Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage),
45. Mittwoch: sowie die Jrhaltsangabe zu Nr. 6 des öffent. eundlicher Mit lichen Anzeigers Conimandi ge ell caf6 n n della Rocca. auf Actien und Actiengesellschaften) für Woche vom 20. bis 25. Februar 1893.
zum Deutschen Reichs⸗Anzei
Erste Beilage
ger und Königlich Preußischen Staats⸗-AUnzeiger. 18
M 51.
aer.
Deutscher Reichstag. FRG * hr C 53. Sitzung vom Montag, 27. Februar, 1 Uhr. ber den Monz vor Sz d lieber den . der Sitzung haben wir bereits in der Montags⸗Nummer berichtet.
Die Eta tsbergthung wird fortgesetzt beim Speeial⸗ Etat, der Reichs-Justizverwaltung. Das Reichs— Ju stizamt erfordert an Besoldungen 538 630 MS Abg. Dr. von Bar (dfr.): Ein neuerdings vorgekommener Fall, in weschem ein Staatsanwalt einen Landgerichts-Director infolge eines Wortstreits in öffentlicher Verhandlung später zum Zweikampf herausforderte, muß hier zur Sprache gebracht werden. Der Land— gerichts⸗ Director rief das Ehrengericht an, dessen Entscheidung eben zur Herausforderung führte. Der Staatzzanwalt war Reserve⸗-OSffizier. Solchen Vorkemmnissen muß even uell durch Abänderung der gefetz— lichen Vorschriften vorgebengt werden. Es darf nicht sein, daß sich eine Civilperson plötzlich in eine Militärperson verwandelt und den bürgerlichen Gesetzen unerreichbar wird. Das Uebertragen der militärischen Einrichtungen auf das bürgerliche Leben kann von niemand für richtig gehalten werden. Redner fragt ferner, was auf den Beschluß des Reichstags vom vorigen Jahre in Betreff der Fest⸗ stellung allgemeiner Grundsätze über die Bekleidung, Beköstigung und sonstige Behandlung Gefangener bis jetzt geschehen fei. Der Reichstag beschäftige sich jetzt mit Gesetzen, welche die Sittlichkeit fördern sollen, und auch mit der Verschärfung gewisser Strafen, während ein Gesetz über den Strafvollzug noch immer ausstehe, und die Strafvollstreckung in den verschiedenen, Einzelstaaten noch immer durchaus verschieden sei, namentlich soweit sie die iugendlichen Straf⸗ gefangenen betreffe Es müsse gefordert werden, daß die verbündeten Regierungen thunlichst bald einen Gesetzentwurf vorlegen, welcher die Behandlung von Strafgefangenen betreffe, die wegen nicht ehrenrühriger Strafthaten verurtheilt worden sind, und wenigstens einige Grund— sätze über die Strafpollstreckung festlege.
Staatssecretär Hanauer:
Zum ersten Punkt, den der Herr Vorredner angeführt hat, kann ich mich nur auf das beziehen, was er selbst geltend gemacht hat. Es ist das eine Frage der Militärgerichtsbarkeit resp. die Frage, in welchem Umfange die Militärgerichtsbarkeit platzzugreifen hat, und das ist eine Frage, die durch die Militär⸗Strafprozeßordnung mit zu erledigen sein wird. Sie wissen, meine Herren, ich brauche das dem hohen Reichstage nicht zu wiederholen, daß Einleitungen getroffen sind zur Neuregelung der militärprozessualen Bestimmungen im Reiche. Ich beziehe mich in dieser Hinsicht auf das, was der Herr Reichskanzler vor kurzem Ihnen selbst hier erklärt hat.
Ich möchte dem Herrn Vorredner nur noch bemerken: wenn ich den Fall, der mir persönlich ganz unbekannt ist, nach seinem Vortrag richtig erfaßt habe, dann handelt es sich nicht sowohl um eine Collision der Ausübung von Militär- und Civil-Gerichtsbarkeit, oder wenigstens nicht allein darum, sondern um eine Wirkung der Verschiedenheit der Auffassung über Zweikampf, über die Verpflichtung zum Zweikampf, über die Frage, ob der Zweikampf erlaubt oder strafbar sein soll; eine Auffassung, die in den verschiedenen Kreisen der Bevölkerung eine verschiedene ist, und welcher gegenüberzutreten der Gese tzgeber vielleicht Veranlassung hat; welche zu hindern und zu beseitigen der Gesetz⸗ geber aber kaum im stande sein wird. In dieser Richtung kann der Gesetzgeber, wie der Herr Vorredner, nur fromme Wünsche haben. Ich glaube nicht, daß in Aussicht genommen werden kann, daß in dieser Hinsicht eine durchgreifende Aenderung sobald zu erzielen sein werde.
Was den zweiten Punkt anlangt, so kann ich mich auf das beziehen, was vor zwei Jahren hier erwähnt worden ist. Die Sach⸗ lage hat sich inzwischen nicht geändert. Das Bestreben der Reichtz= Justizverwaltung wie der verbündeten Negierungen ist auf Regelung des Strafvollzugs fortwährend gerichtet. Ich wüßte nicht, daß in dieser Richtung eine Aenderung eingetreten ist; allein die Schwierigkeiten, die einer baldigen Regelung entgegenstehen und entgegenstanden, bestehen zur Zeit auch noch fort. Ich erinnere einfach daran, daß eine Strafvollzugsregelung vor allem mit den Fragen zu rechnen hat, die gegenwärtig noch flüssig sind und in der Neuzeit noch mehr flüssig geworden sind, als sie vor einiger Zeit waren. Bis diese Fragen sich etwas ausgeglichen haben, bis man in ihnen klarer sieht, glaube ich nicht, daß es opportun wäre, wenn nun mit der Regelung der Strafpollstreckung im Gesetzesweg alsbald vorgegangen würde. Ich glaube, dem hohen Hause wird es genügen, wenn ich erkläre, die Reichs-Justizverwaltung ist in derselben
] 9 Weise wie bisher bestrebt, die Frage der Regelung des Strafvollzugs zu einer allseitig befriedigenden Lösung zu bringen.
Ich kann erwähnen, daß wir, ehe ein Strafvollzugsgesetz erlassen ist und wo unserer Ansicht nach ein solches auch in nächster Zeit nicht erlassen werden kann, versuchen, durch Benehmen mit den Einzelregierungen, durch Verhandlungen im Bundesrath vielleicht schon inzwischen zu einer wenigstens theilweisen einheitlicheren Re— gelung des Strafvollzugs zu kommen, als derselbe bisher stattge⸗ funden hat. Von welchem Resultat diese Bestrebungen begleitet sein werden, kann ich natürlich jetzt noch nicht bestimmen; ich hoffe aber in dieser Hinsicht auf einen ganz guten Erfolg, der vielleicht manche Wünsche, die an ein Strafvollzugsgesetz geknüpft werden, im voraus schon zu erledigen im stande sein wird.
Abg. Freiherr von Münch (b. F. F.): Nicht nur für die jugendlichen Verbrecher, sondern auch für die Grwachsenen ist der Erlaß eines. Straspollstredungs« Gesetzes sehr dringend nothwendig. Ebenso nothwendig aber ist auch dle Abänderung mancher nur zu vager Bestimmungen der Rechtsanwaltsordnung welche die, Rechtsanwälte nur darin bestärken müssen, diesenige Selle ihrer Thätigkeit, welche auf Geldverdienen gerichtet ist, alliusebr in 1 X 2. 8 3 J
den Vordergrund treten zu lassen. Ju Klagen Veranlassung giebt auch der jetzt bei vielen Gerichten in der Rechtsprechtll' berbor. tretende subjectipe Zug, gegen den schon der preußische Justi⸗— Nin ister einen allgemeinen Erlaß hat richten müssen. Nicht bieß in Preußen und auch nicht in Preußen vornehmlich ist dieser Vorwnn berechtigt. Diese subjective Auffassung, ein Verstoß gegen die richter hen Amts pflichten, hat sich auch beim Landgericht in Stuttgart sebr y, ,, emacht. Die Erfahrungen, die ich in eigener Gache vor lesem Gericht gemacht habe, lassen zu der Vermuthung kommen aß in der württembergischen Rechtspflege Zustände herrschen, welche . das . sich scheut, an das volle Vggeslicht zu ö. hen. Der Fe ler liegt aber in der Gonstruhtlen der Fustizgesetz * es mir ie . gemacht hat, zu meinem Rechte zu selängen ch bin als der eschlagene aug biesem Kampfe herporgegangen ünd
*
Berlin, Dienstag, den 28. Fehruar
werde es noch lange sein. Aber seit Jahren, so lange ich selbst— ständig thätig bin, währt mein Kampf gegen das, was ich als unge— recht in der württembergischen Rechtepflege erkannt habe; freiwillig gebe ich auch nicht den Tupfen auf dem i meines Rechtes Preis. Redner empfiehlt sein? Anregungen den gesetzgebenden Factoren; alle, die an dem bestehenden Staat Interesse haben, würden gut thun, seine heutigen Erinnerungen gegen die Gesetzgebung und Rechtspflege nicht unberücksichtigt zu lassen. Wenn seine Stimme hier in Reichstag ungehört verhalle, so möge sie wenigstens die Regierung und die Presse hören.
Königlich württembergischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, Director Dr. von Stieglitz: Ich habe nach den früheren Vor— gängen dem Abg. Freiherrn von Münch manches Ueberraschende zu⸗ getraut; aber daß er den Fall württembergischer Rechtspflege, nämlich seinen Fall, hier vor dem Reichstag zur Erörterung bringen wird, das hat mich wirklich überrascht. Man kann einem Verurtheilten — das ist der Abg. Freiherr von Münch — nicht zumuthen, daß er seine Schuld unumwunden eingesteht; aber daß er auch noch vor diesem hohen Hause Recht behalten will, das ist doch etwas Neueß. Der Abg. Freiherr von Peünch hat der württembergischen Rechtspflege vorgeworfen, sie sei eine ungerechte, sie befleißige sich eines, unzulässigen subjectiven Verhaltens — kurz, es herrsche in Württemberg eine Rechtspflege, wovon in parlamentarischer Weise zu sprechen man sich scheuen müsse. Ich weise diese Vorwürfe als gänzlich unbegründet zurück, und glaube nicht, daß der Reichstag sich zu der An nahme neigen wird, daß die württembergischen Justizbaehörden einen Unschuldigen, als welchen sich der Abgeordnete hinstellt, ungerecht Verfolgen und bestrafen, während sie die Schuldigen laufen lassen. Doch wird es gut sein die allgemeinen Ausführungen des ÄWög. Freiherrn von Münch waren wenig verständlich — ich gehe darauf nicht ein — wenn ich die Thatfachen klarstelle, die den sogenannten Fall Münch“ darstellen. Es handelt sich um die Privatklagesache des Bank⸗Directors, Geheimen Hofrashs Colin von? der Württem— bergischen Vereinsbank gegen den Abg. Freiherrn von Münch wegen Beleidigung. Diese Privatklagesache wurde zunächst anhängig gemacht bei dem Schöffengericht zu Stuttgart und endete hier theils mit Frei⸗ sprechung, theils mit Verurtheilung des Abgeordneten zu einer Geld— strafe von 300 „. Das schöffengerichtliche Erkenntniß wurde später in der Berufungsinstanz durch das Erkenntniß der II. Strafkammer zu Stuttgart vom Oktober / Nzoyember 1892 aufgehoben und der An— geklagte wegen eines Vergehens der Beleidigung zu zwei Monaten Gefängniß und wegen eines weiteren Vergehens der Beleidigung zu 300 „ Geldstrafe verurtheilt. Dieses Erkenntniß der Strafkammer wurde rechtskräftig dadurch, daß die von dem damaligen An⸗ geklagten erhobene. Reoision in der Revisionsinstanz durch den Strafsenat des Ober Landesgerichts verworfen wurde. Daß letzte Urtheil datirt vom 7. Januar dieses Jahres, und auf dieses Er⸗ kenntniß bezieht sich der Beschluß des Reichstags vom 6. Februar d. Js in welchem der Reichskanzler ersucht wurde, das angeblich noch schwehende Strafverfahren gegen den Abg. Freiherrn von Münch ein⸗ zustellen. Dieser Beleidigungsklage liegt folgender Thatbestand zu Frunde. Der Abg. Freiherr von Münch hat im Oktober 1888 ats Vertreter seiner Mutter der Württembergischen Vereinsbank 49 Stamm actien der Ludwigsburger Brauerei zum Verkauf übergeben, mit der Aufforderung, sie nicht unter 9240/0 zu verkaufen. Nun hatte die Württembergische Vereinsbank schon vorher von der Spar, und Vor⸗
schußbank in Ludwigsburg zur Kenntniß gebracht, daß derartige Stücke
zu 950 gehandelt worden seien, aber ein Käufer nicht leicht zu finden sei. Sie sandte 10 dieser 49 Stücke an die genannte Bank, mit dem Auftrage, sie zu 94 zu verkaufen, und den Abg. Freiherrn von Münch benachrichtigte sie, daß sie seinen Verkaufsauftrag nicht unter gz, bis Widerruf gültig, porgemerkt habe. Ich will mich darüber nicht des weiteren auslassen; die Einzelheiten interessiren das Haus nicht. Nun sind im Laufe des Ver— fahrens verschiedene Sachverständige über dieses Vorgehen der Württembergischen Vereinsbank gehört worden und haben es für pollständig ordnungsmäßig angesehen und als im Interesse des Abg. Freiherrn von Münch gelegen. Es ist auch im Hinblick auf die an⸗ erkannte Zuverlässigkeit der Württembergischen Vereinsbank und des Privatklägers ein solches Vorkommniß, wie es der Abg. Freiherr von Münch dem Bankdirector vorwirft, bei der Einrichtung, die die Württembergische Bank hat, ganz unmöglich; es hätte den Director unbedingt vor seinen Untergebenen bloßgestellt. Die Absicht einer unredlichen Gewinnentziehung ist hier unbedingt ausgeschlossen. Nun hat der Abg. Freiherr von Münch trotz alledem den Bankdirector Colin und seine zwei Bureauvorsteher zunächst bei der Staatsanwalt—⸗ schaft denuncirt und die Strafanzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft hat die Klage zurückgewiesen und dem Antrage keine Folge gegeben mit der Begründung, daß die Württembergische Vereinsbank hier bei diesem Vorgehen lediglich im Interesse des Eigenthümers der Stammactien gehandelt habe; daß irgend welcher Anhalte⸗ punkt für die Annahme eines Betruges oder einer anderen straf— baren Handlung wie Untreue nicht vorliege, und daß die Unter— stellung, als hätte die Württembergifche Vereinsbank den Mehrerlös über 2 0½ für sich behalten und dem Eigenthümer entziehen wollen, eine willkürliche, durch nichts begründete Unterstellung sei. Seine Beschwerde, an die Ober-Staatsanwaltschaft war ohne Erfolg, ebenso wenig fand das angegangene Justiz⸗Ministerium Grund einem Einschreiten von Dienstaufsichtswegen. Das war im J 1890. Nun ging im Jahre 1891 der Tanz von neuem
hatte der Abgeordnete erfahren, daß der Director Colin
des deutschen Colonialraths geworden war, und nun wand
wiederum an die Staatsanwaltschaft, ohne Erfolg;
Ober- Staatsanwaltschaft, gleichfalls ohne Erfolg.
er aber auch den Strafsenat des Ober Landesgerichts ͤ
damit das Einschreiten erfolge gegen den angeblichen Betrüger
Auch dieses Gesuch ist zurückgewiesen worden. Die Antwor
weitere Beschwerde bei dem Ober-Landesgericht und bei Ministerium war gleichfalls ablehnend. Man sollte
daß durch diese verschiedenen motivirten Bescheide der
Anlaß gehabt hätte, sich von der Grundlosigkeit
zichtigung der Betrügerei zu überzeugen; aber dei dem Freiherrn von Münch traf das nicht zu. Die Folge davon denn seine Bestrafung, die inzwischen erfolgte. Er dat dann als Beispiel des subleetiben Verhaltens der Gerichte Württemberg namentlich des Gerichts, das ibn verurtbeilt bat, einen Passus aus der Entscheidung des Gerichts verlesen; aber er hat darin unrecht gethan, daß er nur einen Theil verlesen bat
den anderen Theil verlesen, und daraus wird bervor
Strafkammer durchaus obleetiv geurtbeilt bat.
bat trotz alledem, was vorgegangen ist, die Ueberzeugung
wonnen, daß der Angeklagte den Director Colin wider besferes Wissen der Betrügereien bezichtigte. Ju dieser Annahme gelangte die Strafkammer lediglich dadurch, daß Jie dierfür die ganze Versoͤn lichkeit des Abg. Freiberrn von Münch in maßgebend erachtete Herselbe bat sic¶h in eine Auffsassung wabrscheinlich in einer Weise festnerannt, daß er für eine andere Ausfassung, NM mag kommen woher sie will, unzugänglich ist: und wenn der Mugellagte erklärt auch sedem gerichtliͤhen Urtbeile genüber seine Ansicht sestzubalten W VWr'mochte man nicht die Uebersengung zu gewinnen, daß die es Vorbringen lediglich ein leere Vertdeidlqungsniittel zei. Das Uebrige bat der Ada. Freiberr von Münch richtig werlesen. ch Made dem nichts welter deinnfngen, ae daß meiner Unsiciht nach do wad
die Strafkammer in diesem Theil ihrer Entscheidung sagt, der Wahrheit entspricht. ; Abg. Münch (dfr.): Der württembergische Bepo wöiederhelt von dem Abg. Münch gesprochen. Ich betone Mißverständniß aufkommen zu lassen, daß es fich sondern um den Abg. Freiherrn von Münch handelt. Abg. Payer (V P.): In die Details des einzelnen Falles ich mich nicht ein. Der Abg. Freiberr von Münch hatt? Bedürfniß, nachdem er in dem Rechtsstreit unterlegen ist und bon ihm zunächst gewählte Art der Veröffentlichung ihm nicht g eine Händel an eine noch größere Glocke zu bangen i zur Sprache zu bringen. Wir sind nicht eine hö entscheidet, ab das württembergische SberLandesgeri getroffen. Die Sache ist rechtskräftig und damit entschieden. Abg. Freiherr von Münch ist gewiß die letzte unter den Per sonen, welche berechtigt ist, der württembergischen Regie Vorwurf zu machen, daß sie sich scheuen müsse, mit ihr lungen an das volle Licht der Oeffentlichkeit zu treten hat verlangt, de Rechte eine Gasse gemacht solle, und auf de 1deren Seite stand auch ei verlangte, daß e Rec ; sc und wenn beim en von Münch etwas abbekommen
Man muß sich
geringste Veranlassung dazu fähigkeit des Einzelnen gesetz betreffende Rechtsanwalt geg Strafe von sechs Monaten Nachdem das Gericht einen 3 Abg. Freiherrn von Münch abg sehr wohl berechtigt, ein hohes St er Recht gehabt hat, geht daraus herd der Abg. Freiherr nützlich auf ihn gewirkt haber — Rechtsanwalt gefolgt, vielleicht wäre es bes Abg. Freiherr von Münch mit der einen geht es vielleicht noch weiter. Am gravirendf der Rechtsanwalt habe alles um des EGrwerbes Ausübung seines Berufs hat er es gethan.
Abg. Schrader (dfr): Ich komme auf der Abg. Dr. von Bar erwähnt hat. Es li anlassung vor, daß der Staatssecretär Fürsorge trifft, daß die Gepflogenheiten Ehiengerichte nicht in die bürgerliche greifen, daß nicht ein Staatsanw zwingen kann, ein Verbrechen und der Landgerichts⸗Director Herausforderung des Staatsanwalts Justizamts die ine
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