. Stand der Landes-⸗Schuld am 1. Jannar 1893. a. Emissions⸗Anlehen. öh ge le ven 187J1J111 . Gulden 473 069ige Anleihen von 1883, 1884, 1885, 1888, 1889 zusammen ö w ge nne gn nhl
Abzug am 1. November und 1. Mai eines jeden Jahres gegen Rückstellung des entsprechenden Coupons bei der galizischen Landeskassa in Lemberg und bei anderen durch den Landes⸗Ausschuß bekannt zu gebenden in und ausländischen Zahlstellen. 277) Sämmtliche Schuldverschreibungen werden nach dem beigefügten Verloosungsplane spätestens innerhalb fünfzig Jahren verloost und im vollen Nennwerthe zurückbezahlt. Die Verkoosung findet am 1. August und 1. Februar eines jeden Jahres öffentlich in den Amtslocalitäten des galizischen Landes⸗ Ausschusses statt und werden die Nummern der gezogenen Schuldverschreibungen in der amtlichen Lemberger Zeitung und in der amtlichen Wiener Zeitung, sowie in Berlin *), Frankfurt a. M. und Hamburg kundgemacht werden. 3) Die Einlösung der verloosten Schuldverschreibungen erfolgt drei Monate nach der Verloosung
am 1. November und 1. Mai, ohne jeden Abzug an Steuern, Stempeln und sonstigen Gebühren im vollen Nennwerthe bei der galizischen Landeskassa in Lemberg und bei anderen durch den Landes⸗ Ausschuß bekannt zu gebenden in, und ausländischen Zahlstellen — gegen Rückstellung der betreffenden Schuldverschreibung sammt allen nicht fälligen Coupons und dem Talon. Fehlende Coupons werden vom Kapitale in Abzug gebracht. 4 Die auf Grund der vorstehend übernommenen Zahlungsverpflichtungen im Auslande zu leistenden Zahlungen geschehen in der Landeswährung des Zahlungsortes zum jeweiligen Curse der Wiener Wechsel kurzer Sicht.
5) Mit dem Rückzahlungstermine hört jede weitere Verzinsung der rückzahlbaren Schuld⸗ verschreibung auf.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1893.
Gulden Gulden
J M 53. Berlin, Donnerstag, den 2. März
b. 4 doiges Anlehen beim Propinationsfonde
. 4 0 iges, Landespolizeifonde. V
43 0½ iges, bei der Landesbank des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogthum Krakan ...
„ 45 Yi iges Anlehen bei der Krakauer gegenseitigen Credit⸗Gesellschaft
Sypothekar⸗Anlehen wd
ö. 362317 ; ü *. — — — s ; — — r ö 665 6. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Gengssenschafts, Zeichen und Mufter⸗Registern, über Patente, Gebraucht muster, Konkurse, sowie die Tarif- 2nd Fahrplan⸗ Bekanntmachungen der deutschen , enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
ö Gentral-Handels-Negister für das Deutsche Neich. . *,
Laut des in Gemäßheit des Reichsgesetzes vom 4. Januar 1893 R.-G.-Bl. Nr. 6 anläßlich der Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post- Anstalten, für Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in ber Regel täglich. — Der
Fonvertirung der Galizischen Grundentlastungs⸗Schuld mit der Staatsverwaltung abgeschlossenen eberein⸗ kommens hat die Staatsverwaltung an die Landesvertretung des Königreiches Gallzien und Lodomerien Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats Bezugspreis beträgt A M s30 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
sammt dem Großherzogthume Krakau auf Grund de Gepflogenen gegenseitigen Abrechnung für die Jahre 1895 bis 1897 inelusive eine jährliche Zahlung von fl. 1 488 935,20 zu leisten. Die seitens des Landes gegenwärtig erhobenen Steuerzuschläge zu den Staatssteuern, von 39 Kreuzern
6) Das Land Galizien und Lodomerien sammt dem Großherzogthume Krakau ist berechtigt, wann immer auch eine größere als in dem Verloosungsplane bestimmte Anzahl von Schuld verschreibungen zu verloosen oder auch sämmtliche noch restliche Schuldverschreibungen zur Rück⸗ zahlung im vollen Nennwerthe zu kündigen.
Auch im Falle solcher außerordentlicher Verloosung oder Kündigung finden bezüglich der Kund⸗ machung dieses einen oder anderen Aetes und des hiernach eintretenden Rückzahlungstermines die Be⸗ stimmungen der Punkte 2 und 3 Anwendung.
9 Die Einlösung der Coupons und der rückzahlbaren Schuldverschreibungen er folgt:
außer in Lemberg bei der Galizischen Landeskassa,
in Wien bei der Union⸗Bank, „Triest „Filiale der Union⸗Bank, ferner in Berlin dem Bankhause Mendelssohn C Co.,
⸗— ö Robert Warschauer C Co.,
der Norddeutschen Bank in Hamburg,
„Deutschen Cffecten⸗ und Wechsel⸗Bank, „dem Bankhause Gebrüder Bethmann zu den oben angegebenen Bedingungen.
Zur fondsmäßigen Sicherstellung des Erfordernisses für die Tilgung und Verzinsung dieser Landes Anleihe, für welche das Königreich Galizien und Lodomerien sammt dem Großherzogthume Krakau mit seinem ganzen Vermögen und allen seinen Einkünften haftet, sind insbesondere die den Grundentlastungs⸗ fonden von Ostgalizien und Westgalizien im Sinne der Reichsgesetze vom 5. Juni 1890, R. G.-Bl. Nr. 1I0, und vom 4. Januar 1893, R.⸗-G.⸗Bl. Nr. 6, noch zufließenden Staatsbeiträge und die zur Deckung des Er— fordernisses dieser Landes⸗Anleihe auszuschreibenden Steuerzuschläge bestimmt.
Ueber die Gebahrung mit dieser Landes⸗Anleihe und den zu deren Verzinsung und Tilgung be—
stimmten Fonds wird der Landes⸗Ausschuß gesonderte Rechnung führen und dem Landtage alljährlich vorlegen.
Auf Grund des Reichsgesetzes vom 4. Januar 1893, R.⸗G.⸗Bl. Nr. 6, und der
hierauf bezüglichen Kundmachung vom 8. Februar 1893, R.⸗G.«⸗ Bl. Nr. 21, können die Schuldverschreibungen dieser Landes-Anleihe zur fruchtbringenden Anlegung von Kapitalien der Stiftungen, der unter öffentlicher Aufsicht stehenden AÄnstalten, dann von Pupillar-⸗Fideicommiß⸗ und Depositengeldern und zum Börseneurse, jedoch nicht über dem Nennwerthe, zu Dienst, und Geschäftscautionen ver— wendet werden.
Das Landesbudget für die Jahre 1892 und 1893 weist im Voranschlage folgende Ziffern auf:
Hamburg Frankfurt a. M.
1892. 1893.
8.58 Extra⸗ Zu⸗ S; Extra⸗ Zu⸗ Ordinar. Ordinar. sammen Ordinar. Orbinar. sam̃men . fl. . ö fl. 108 426 108 426 108 446 — 108 446 284 670 30 320 314 S590 264 04 — 264 564 40 00 — 840 000 8560 000 — 8560 000 Impfungsauslagen 65 000 — 65 000 66000 k 6 109 6101 8000 Beiträge für Wohlthätigkeitsanstalten ... 16 874 — 16 874 17776 , Schul⸗ und Unterrichts⸗Ausgaben 11 486 4765 — 1486 4761 613 757 4400, 1 618157 Conservirung der historischen Denkmäler .. 19 060 — 19060 13404 2060 15 404 Gendarmerie⸗Bequartierungsauslagen 163 599 — 1563599 166587 12794 179381 Landesstraßen d 68699 * 73 000 879 844 879 201 73 000 952201 Dotationen f. die Landesanstalten (Heilanstalten) 102 313 70000 172313 202 697 — 202697 Schubausgaben d 79 , g Km Wasserbauten und Meliorationen . 240 961 — 240961 — 3300 252 Verzinsung u. Tilgung der Landesanleihen . . 1 384 360 — 1384 360 7 H . Pflege d. . u. d. Bergbaues.. 93 765 16 900 469 765 10 8823 417 6586 Pflege der gewerblichen Industrie ... . 38 347 39 983 178 330 138663 30770 169433 Verschiedene Auslagen . 66 163 3600 000 366 165 56 413 582 000 658 413 Gesammt⸗Erforderniß 6 143 898 529 3036 6732015791 G0 6 846 6 386 9065
Einnahmen. ͤ
Ueberschüsse der Vorjahre , — — — — —
Actipzinsen der Kapitalslocirung. ... 5H 000 — 5009 5000 — 5000 Einnahmen der Landesstraßen. .. . 2265 320 ⸗ / 225 320 231 669 — 231 669 Ueberschüsse der dotirten Landesanstalten .. 4029 6090209 3529 5529 Rückersätze der Vorschüsse aus den Vorjahren. 36 309 — 36300 37090 . 37000 e , ne, , 37476 377 51255 Einnahmen der Forstschule in Lemberg... 63530 ⸗ 6331 6330 .
Grforderniß.
Landtags⸗Auslagen Verwaltungs kosten Krankenverpflegungs⸗Kosten e 50 00 38006
Einnahmen der landwirth. Schulen und der P , Gutsverwaltung in Dublany . w 39 666 39 666 46259, — 46259 Einnahmen der landwirth. Schulen und der Gutsverwaltung in Czernichésw . Einnahmen anderer Landesackerbauschulen. - Rückersätze für Verifizirung der Apotheker⸗ / , , 600 600 — W 600 Rückersätze d. Unterstützungsfonds v. Jahre 1866 7 178 = 5008 5008 Einnahmen d. Gendarmerie⸗Bequartierung .. 52 . . ö 64 0Oh4 — 54064 Rückersätze der Schubauslagen . 8 000 7500 w Einnahmen der Landes⸗Getreide⸗ und Spiritus⸗ . 40 700 1s oo 56 700 44 524 424 624
k 090 t . Einnahmen der Landesverzehrungsabgabe. 325 000 — 325 000 325 5o9 325 500 5 43 — 61 451 51 447 51447
1 ,
Summe der eigenen Einnahmen J 77. I5 555 vr 5a Gs 47. Is 77 Einnahme aus der event. aufzunehmenden Landesanleihe (Defizit)
6h 042 665 049 4582 — 42 589
i bes ö is 05. 16170
. ᷣ e , 1 660 oli 66 O 1 634 000 i 64 0 Landeszuschläge pr. 39) Kr. (wobei der Ertrag; / ͤ von 1 Kr. mit 105 500 fl. berechnet ist) . 4095000 — 10950006 114500 — 4114500 Summe der Einnahmen Ol 374 1666 0006 682 3745 G62 937 1534 000 6586 9537 Im Entgegenhalte z. Gesammterfordernisse . 6 6320 6386 206 ergiebt sich ein Einnahmen⸗Ueberschͤuß. .. 565 37 und das Budget für die Grundentlastungsfonde von Ostgalizien, Westgalizien und des Groß— herzogthums Krakau im Voranschlage für dieselben Jahre folgende Ziffern:
K Budget Budget Budget Budget Budget Budget 1897 189 en, . 18 13895
A. Ausgaben. . 13 829 13 829 7543 7543 629 629 Kapitals⸗Rückzahlung durch Verloosung 2601 900 2787 750 1463 700 1535 1090 148 050 156450 Renten an die Berechtigten. 947 7566 816112 582 383 508 3056 33 3848 26 446 Zum Ankaufe der Grundentlastungs⸗Oblig.
1 15 732 52 426 29 529 26 257 — Vorschüsse gegen Ersat zz.. 1250 1108 501 538 : 30 Verschiedene Ausgaben.. 537 475 20 20 7 7
Zusammen 3 5581 004 3671 700 2083 676 29076763
H. Einnahmen. Von Verpflichteten J 14072 15193 7240 9782 1571 2168 Eigene Einnahmen des Fonds.... 36 644 37702 52 602 45 900 51 351 23 110 Einnahmen von Vorschußersätzen. .. 15090 1033 382 459 12 12 Steuerzuschläge . . . 2295 209 2387 505 83203 S830 898 129 636 158 272 Vom Staate. J 233267 119 421 it 189 733 ö —
Zusammen J 81 G4 J dJ Tod] Z G83 566 2 GS 7s 182 570 185 562
183 562
) In zwei Zeitungen.
Her Gulden bei den directen Steuern und 29 Kreuzern per Gulden für die Grundentlastungsfonde bon Ostgalizien und Westgalizien sowie 16 Kreuzern per Gulden für den Grundentlastungsfond des Großherzog— thums Krakau belaufen sich wie oben in den Budgets pro 1893 angegeben auf fl. 7 486175. ö
Aus Anlaß der seit Aufstellung des Budgets pro 1893 durch die Ausgabe dieser Anleihe durchgeführten Convertirung der gesammten Grundentlastungs⸗Schuld entfällt die bisherige Annuität der Grundentlastungs— J i)) fl. 5 S830 163,00 . Dagegen vermindert sich infolge der durch das obenerwähnte Uebereinkommen zu Stande gebrachten escompteweisen Abrechnung der gegenseitigen Forderungen des Staates und des Landes die jährliche Beitragsleistung des Staates pro 1893 bis 1897 inel. von dem bisherigen Betrage von fl. 2425000 auf ; fl. 1 488 935,20 936 064,80 1365 550,00
demnach um fl. die Annuität der neuen Anleihe beträgt d als Entschädigung für den Entgang an Einkommensteuer von den Coupons der Grundentlastungsschuld sind dem Staate pro 1393 bis 1897; inelusive jährlich zu vergüten ;,, ; 69 598,00 fl. 2 371 212,80 die Entlastung des Landesbudgets beziffert sich demnach auf JJ h wovon selbst bei einer mäßigen Herabsetzung der Landesumlagen zum Mindesten der Betrag von fl. 3 000 900 ö. W. theilweise zur Herstellung des Gleichgewichtes im Landesbudget, vorwiegend jedoch zur Tilgung der oben angeführten Landesschulden im Sinne des Landtagsbeschlusses vom 28. September 1892 Absatz X. verwendet werden wird. Vom Landes⸗Ausschusse des Königreiches Galizien und Lodomerien sammt dem“ Grosßherzogthume Krakau.
Der Landmarschall:
Sanguszko. Landes⸗Ausschuß⸗Mitglied: Landes⸗Ausschu⸗Mitglied: Chamiec. Tadeuß Romanowicz. Unter Bezugnahme auf vorstehenden Prospect bringen die Unterzeichneten hierdurch die 40 steuer⸗ und abzugsfreie zur Convertirung der Galizischen Grundentlastungsschuld aufgenommene Landes-Anleihe des Königreiches Galizien und Lodomerien sammt dem Groherzogthum Krakan
1
Lemberg, 18. Februar 1893.
zur Subseription. Dieselbe erfolgt sowohl gegen baare Zahlung als auch im Umtausch gegen die pr. 1. Mai dieses Jahres gekündigten 5 o Äigen Grundentlastungs⸗Obligationen von Ostgalizien und Westgalizien sowie des Großherzogthums Krakau und zwar werden entgegengenommen die Zeichnungen gegen Baar am Mittwoch, den 15. März d. J. die Umtausch⸗Jeichnungen vom Tage der Veröffentlichung dieses Prospects an bis spätestens am Mittwoch, den 15. März d. J. in Wien bei der Union⸗Bank und bei deren Wechselstube Lemberg bei der Landesbank des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großz⸗ herzogthume Krakau, k. k. priv. Galizischen Actien⸗Hypo⸗ theken⸗Bank und an anderen österreichischen Plätzen, ferner: in Berlin bei dem Bankhause Mendelssohn E Co., ö kö. x Robert Warschauer Co., Frankfurt a. M. „ der Dentschen Effecten⸗ u. Wechselbank, ĩ. dem Bankhause Gebrüder Bethmann, Hamburg der Norddeutschen Bank in Hamburg, Leipzig „Allgemeinen Deutschen Eredit⸗Anstalt, Breslau dem Schlesischen Bankverein, . „Bankhause E. Heimann, Köln A. Schaaffhausenschen Bankverein, Dresden „Bankhause Günther C Rudolph, „Sannover J ( Ephraim Meyer C Sohn, während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden zu nachfolgenden Bedingungen. J
zu den an diesen Plätzen zu veröffent⸗ lichenden Bedin⸗ gungen
. .
I) Für die Zeichnungen gegen Baar beträgt der Subseriptionspreis 94 09 von dem Kronen⸗ Nominalbetrage, zuzüglich der ul en n fe vom 1. 3 v. J. bis zum Tage der Abnahme, zahlbar in Deutscher Reichswährung, 1 Krone — 9,85 (S gerechnet.
2) Bei der Subseription muß eine Caution von o des Nominalbetrages in Baar oder solchen nach dem Tagescurse zu veranschlagenden Effecten, welche die betreffende Stelle als zulässig erachten wird, hinterlegt werden. ö
3) Die Zutheilung, deren Höhe dem Ermessen einer jeden Subseriptionsstelle überlassen bleibt, wird sobald als moglich nach Schluß der Subscription unter Benachrichtigung der Zeichner erfolgen. Im Falle die utheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Caution unverzüglich urückgegeben. ᷣ ö 4) Die Abnahme der zugetheilten Stücke kann vom 27. März d. J. ab gegen Zahlung des Preises geschehen. Der Subseribent ist jedoch verpflichtet ⸗ .
die Hälfte der zugetheilten Stücke spätestens am 1. April d. J. den Rest ö ö; ‚ ö „15. April d. J. — abzunehmen. . uh gf nh ger Abnahme wird die auf den zugetheilten Betrag hinterlegte Caution ver—⸗ rechnet bezw. zurückgegeben. J ö 6 Kr. 10 000 Nominal sind ungetheilt bis spätestens 1. April d. J. zu reguliren. HI.
Bei dem Umtausch gegen die 5 Grundentlastungs- Obligationen von Oftgalizien,
Westgalizien sowie des Großherzogthums Krakau erhält der Convertirende gegen
fl. 109 Conv. Münze ; ,,,, ; 1 fl. 108 Sest. Währung , m dieser Obligationen, t Coupons per ö 1. . d. J. einzuliefern sind, * e 222 . 4 ; ö . je en, fi. 111 Nominal der A υ Galizischen Landes-Auleihe mit Zinsgenuß vom 1. November v. J., . k J wobei derjenige Nominalbetrag der entfallenden 40j0 Qbligationen, der sich in Titres der neuen Anleihe nicht bilden läßt, zum Course von 94 ,οo (1 Krone — O, 85 S6 gerechnet), zuzüglich Stückzinsen vom J. No— vember v. J. ab in Baar beglichen wird. Außerdem werden für jede 100 Gulden C. M. Nominal der umgetauschten alten Obligationen O, QB M von der Umtauschstelle vergütet, wodurch der Convertirende den vollen Zinsgenuß auf die alten Obligationen his zum 1. Mai d. J. hat. — Die vorerwähnten Baar⸗ beträge werden gleichzeitig mit den Interimsscheinen über die zu empfangenden Obligationen der 4060 Galizischen Landes⸗Anleihe vom 27. März d. J. an verabfolgt. Die Zeichnungen zum Umtausch werden voll berücksichtigt werden. Mit der Zeichnung oder spätestens bis zum 16. April d. J, soweit eine genügende von der Um⸗
tauschstelle zu bestimmende Caution gestellt wird, müssen die umzutauschenden Grundentlastungs⸗Obligationen eingeliefert werden. — . . . .
Bis zur Fertigstellung der Obligationen der 40 Galizischen Landes ⸗ Anleihe werden von dem Galizischen Landesausschuß ausgestellte Interimsscheine ausgegeben, über deren kostenfreien Umtausch in die definitiven Stücke seiner Zeit das Erforderliche bekannt gegeben werden wird. Gegen Wiedereinlieferung der Interimsscheine wird zugleich der Betrag der halbjährigen 40,oigen Zinsen vom 1. November v. J. bis J. Mal d. J. auf den Nominalbetrag derselben ausgezahlt werden. ⸗ ö .
Die Pon den deutschen Zeichenstellen auszuliefernden Interimsscheine und definitiven Stücke der 409 Galizischen Landes⸗-Anleihe sind mit dem deutschen Reichsstempel versehen. ; . ;
Der Tilgungsplan der 409 Galizischen Landes-Anleihe liegt bei den Unterzeichneten zur Einsicht auf.
Beim Handel an der Berliner Börse wird 1 Krone — O, 8h (M. DRW. gerechnet werden.
Wien, Lemberg, Berlin, Frankfurt a. M., Hamburg im Februar 1865.
Union ⸗ Bank. Landesbank ; des Königreiches Galizien und Lodomerien mit dem Großherzogthume Krakan. Mendelssohn E Co. Robert Warschaner Æ Co. Deutsche Effekten und Wechsel⸗Bank. Gebrüder Bethmann. . Norddentsche Bank in Hamburg.
K. k. priv. Galizische Actien⸗Hypotheken⸗Bank.
Anzeigers 8sW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. — 13
Bom „Central Handels Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. Fr; A. und 53 B. ausgegeben.
224 Patente. 1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Klaffe. .
8. S. 7069. Lederfärbmaschine. — Stanislav Skucek und Franz Jelen in Prag; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstraße Nr. 4. 17. Januar 1893.
10. St. 3365. Verfahren und Vorrichtung zum Imprägniren von Torf⸗ und anderen Koks mit Salpeter. — Dr. H. Stiemer in Stuttgart⸗ Berg und M. Ziegler in Nachterstedt, Provinz Sachsen. 30. September 1892.
12. C. A637. Verfahren zur Darstellung von Aethoxyamidoacetyleymidin und dessen Salzen. — Chemische Fabrik Bettenhausfen Marquart E Schulz, in Bettenhausen-Cassel. 12. April 1892.
13. K. ILO L733. Wasserstandszeiger mit auf die
Kesselstutzen aufgesteckten Köpfen. Richard Klinger in Wien; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Commissions-Rath und L. Glaser, Regierungsbaumeister in Berlin SW., Lindenstr. 80. 5. November 1892.
H. I2 9230. Steuerung für langsam
de Maschinen als Wasserhaltungsmaschinen zergl. mit wechselndem Anschluß des Steuer⸗ organs an ein festes Oeffnungs⸗ und verstellbares
Abschlußexcenter. — Julius Hartig in Mitt⸗
weida i. S., Südstr. 767. 5. Dezember 1892.
L5. St. TG:38. Buntdruckmaschine. — Charles Steiner in Rappoltsweiler i. Els. 29. Sep— tember 1891.
19. W. S272. Metallene hohle Querschwelle mit verstellbarer Befestigung der Schienen. — Alexander G. G. Westmacott und James Pemberton Hutchinson in Newton, State Street bezw. Washington Avenue, County of Bucks, Pennsylrania, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8.R, Prinzenstr. 100. 28. März 1892.
20. G. 7666. Seitenkuppelung für Eisenbahn⸗ Zusatz zum Patente Nr. 64 800. —
Grund in Köln-⸗Nippes, Merheimer
1
7976. Antriebvorrichtung für zweiarmige — J. Gast in Berlin NO., Greifs— 22 2 Februgr 1895.
H. EL O75. Muffe für Förderseile. — C. W. Hasenelever Söhne in Düsseldorf. 19. Ja⸗ nuar 1893.
M. Hz 85. Vorrichtung zur Verhinderung des Stellens von Eisenbahnsignalen. Robert Gamble Marks in Thornes bei Wakefield 10 Russell Street, Horkshire, England; Vertreter: Robert Deißler und Julius Maemecke in Berlin G., Alexanderstr. 38. 7. Dezember 1892.
O. L849. Sicherung gegen das Zurück— schlagen des Weichenstellhebels an Weichenstell— werken. — F. ODumare in Lichterfelde, Prinz Wilhelmstr. J. 2. Februar 1893.
S. 6867. Selbstthätige Umstellung des Ausfahrtssignals aus der Fahrtstellung in die Haltstellung durch den ausfahrenden Zug selbst.
Siemens C Halske in Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 26. September 1892.
2E. F. 6097. Verfahren zur Herstellung von
elektrischen Kabeln. — Sebastian Ziani de Ferranti, Charter House Square, London, C. C. County of Middlesex, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. Juni 1892. H. 12 689. Elektrodenplatte für elektrische Sammler mit in einer Ebene liegenden sich kreuzenden Gitterstäben. M. Hartung in Wet in W., Eisenacherstr. 2. 9. September 1892.
H. 12 996. Flüssigkeitsrheostat. — Georg Hirschmaun in Berlin N., Johannis-Str. 14/15. 71. Dezember 1892. :
S. 6762. Depolarisationsmasse für gal⸗ vanische Elemente. Dr. Franz Szymanski in Posen, St. Paulikirchstr. 3. 3. August 1892.
24. B. 14 144. Funkenfänger. — Emil Baerbock und Karl Kadel in Magdeburg⸗-S., Leipzigerstr. 10. 30. Dezember 1892. ;
25. P. 5636. Lamb'sche Strickmaschine. Otto Albert Petschke in Chemnitz, Augustus— burgerstraße 28. 3. März 1892.
26. R. 7782. Schutzvorrichtung für Glüh⸗ körper. — Christian Reithmaun sen., K. Hof⸗ 6 n in München, Hofstatt 8. 14. Januar 893.
20. W. 8672. Verfahren zur Herstellung orthopädischer Corsets. — Anton Wächter und Ernst Holz in Berlin, Königstr. 49. 27. Ok⸗ tober 1892.
BE. Z. L625. Einrichtung zum Gießen von Stahl. — Willy Zieler in Haspe i. W., Kölnerstr. J. 9. Januar 1893.
2. B. 13 995. Preßform zur Herstellung gläserner Flaschenstöpsel. — William Prießnitz Bonwick in Maida Hill, 59 Blomfiels Road, Middlesex, England; Vertreter: August Rohr— bach, . Meyer und Wilhelm Bindewald in Erfurt, Bahnhofstr. 6. 3. November 1892.
24. B. 14 022. Milchkocher. — Blech⸗
waarenfabrik Fraulautern in Fraulautern
a. d. Saar. 1. Dezember 1892.
Klasse. .
34. O. 1629. Abtritt mit beweglichem Sitz⸗ kasten. — J. G. Obst in Wohlau, Schlesien. 7. Januar ; Kinderwagen mit herablaßbarem
Joseph Simon in Stürzelbronn i. Lothringen. 15. November 1892. ö
( Sch. 8319. Lager für Treppenläufer⸗ Stangen. Adolph Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25. 30. September 1892.
Sch. 8456. Waschmaschine. — Franz Schwabe in Langewiesen i. Thür. T. Dezember 1892.
26. B. EZ 727. Beweglicher Kegelrost für
Dauerbrandöfen mit Braunkohlenfeuerung; Zusatz
zum Patente Nr. 59 040. — Bnderus'sche
Eisenwerke in Hirzenhain. 17. September 1892. K. 9773. Füllofen für fortdauernden regel⸗
baren Betrieb. — Fritz Dietz in Frankfurt
a. M., Weißfrauenstr. 7.
St. 3372. Selbstregler für Gasheizung. — Jos. Strebel in Hamburg-Eilbeck, Wandsbecker⸗ Chaussee 288. 7. Oktober 1892.
27. Sch. S250. Verfahren zur Herstelluug von Dielen, Platten oder Steinen aus Holzwolle; Zusatz zum Patente Nr. 665 276. — Otto Schwarz in München, Landwehrstr. 79 / J. 23. August 1892.
28. G. 76:33:33. Fräsmaschine zur Erzeugung
von kurvenförmigen in Kurven fortschreitenden
Musterungen. Charles Louis Goehring in
Alleghany, Staat Pennsylvania, V. St. A.;
Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in
Dresden. 9. August 1892.
H. IT 922. Maschine zum Fräsen von Cigarrenwickelformen. Conrad Heepe in Frankfurt a. M., Feststraße 16. 3. Dezember 1892. 39. Sch. 89333. Verfahren zur Herstellung
von Spiegelrahinen und anderen Gegenständen
des Kunstgewerbes in Hartmasse. — Karl
Schichtel in Flörsheim 4. M. 17. Mai 1892. EHE. B. IA 065. Verfahren zur Herstellung
gegen Durchfetten geschützter steifer Filz und
Seidenhüte. — Arnold Adolph Richard Böhme
in Berlin W., Potsdamerstr. 10. Dezember 1892. Z. B. 14 2349. Selbsteinkassirender Kraft
messer. — Julius Benk in Dresden⸗Altstadt.
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G. 7872. Selbstthätige Waage mit elektro⸗ magnetischer Schalenbewegung. — Charles Richard Gorringe in London, 27 Martins Lane, Cannon⸗ Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin, Friedrichstr. 233. 14. De⸗ zember 1892.
R. 7736. Wassermesser, auch als Motor benutzbar. — J. D. Rotert in Osnabrück. 24. Dezember 1892.
V. 1889. Modell für den Unterricht in der Dioptrik des menschlichen Auges. Emilio Vitali in Bari, Italien, Via Prospero Petroni 118; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstr. 3. 7. September 1892.
W. 8481. Zirkel zum Messen von Ent— fernungen. — Gebr. Wennhak in Halle a. S., Henriettenstr. 10. 13. Juli 1992.
E15. B. LI4 HE8E. Steuerung für Hackmaschinen;
Zusatz zur Patentanmeldung B. 12315 1II. 45.
— Gustav Bölte in Oschersleben. .
nuar 1893.
H. 12 929. Rasenmähmaschine mit zwei⸗ theiliger Messerwalze. — Alanson Harris in Brantford, Ontario, Canada; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 5. Dezember 1892.
H. LEP O06. Auswechselbare Stollen und Griffe für Hufeisen; Zusatz zum Patente 65 767. — Christian Hartmann, Hof-Thierarzt in Hannover, Nicolaistr. 8. 11. Januar 1893. E66. C. A3AG0. Heißluftmaschine. Henry
Marie Löon Cronan in Paris; Vertreter: O. Lenz in Berlin W., Genthinerstr. S. 12. No—⸗
vember 1892.
H. 12677. Reglungsvorrichtung mit Speise⸗ und Ueberlaufsventil für mit flüssigen Kohlenwasserstoffen arbeitende Explosionsmaschi⸗ nen. — Richard Hornsby C Sons, Limited, in Grantham, County of Lincoln, England; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 10. September 1892.
47. G. 7874. Seilscheibenwendegetriebe. Edw. Grube in Alt⸗Rahlstedt b. Wandsbeck. 15. Dezember 1892.
M. 9357. Biegsame Wärmeschutzplatten aus mit Kieselguhr gefüllten Schnuren und Asbestumhüllung. — Mannheimer Gummi—⸗, Gutta⸗Percha⸗ K Asbest⸗Fabrik in Mann⸗ heim. 30. November 1892.
. M. 9397. Getriebeverriegelung. — Aug. Montanus jr. in Gießen, Grünbergerstr. 3. 9. Dezember 1892.
49. B. E13 784. Nagel mit Doppelkopf. —
Paul Bergmann in Krossen a. O. und Otto
Bergmann in Stralsund. 4. Oktober 1892. K. 9822. Röhren aus Blei oder anderen
stark dehnbgren Metallen mit Drahtnetz umhüllt.
— Carl Kortüm in Berlin N., Zehdenicker—
straße 21. 25. Juni 1892.
Sch. S255. Drehbank mit zwei Betriebs—⸗ spindeln. — Schilling E Kraemer in Suhl. 20. Oktober 1892.
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1)
Klasse.
A9. W. S465. Maschine zur Herstellung ge— wellter Blechröhren. — H. von der Weppen in Essen a. d. Ruhr. 9. Dezember 1892.
51. A. 3258. Harfen⸗Guitarre. — John Frederick Charles Abelspies in 234 Great Western Road, Glasgow, Grafschaft Lanark, Nord. Britannien; Vertreter: Eustace W. Hopkins und Carl F. Lenz in Berlin C. Alexanderstr. 36. 28 Oktober 1892.
G. 763390. Dämpfer für Streichinstrumente. — David Genese in Baltimore, 621 North Calhoun Street, V. St. A.; Vertreter: A. du Bois⸗Reymond in Berlin NW., Schiffbauer damm 29a. 8. August 1892.
54. E. R699. Maschine zur Herstellung von Hänge⸗Etiketten. — Arthur J. Eddy in Rookery Building, Chicago, V. St. A.; Verteter: Rud. Schmidt in Dresden. 17. Januar 1893.
64. B. E S76. Spritzhahn. — Betche in
Berlin 8SW., Kommandantenstr. 23. 28. Okto⸗
ber 1892.
F. 5724. Meßvorrichtung für Flüssigkeiten.
William Miles Fowler in Nr. 15, Vande⸗ water Street, New⸗YPork, V. St. A.; Ver⸗ treter: Franz Wirth in Fraukfurt a. Main und Dr. Richard Wirth in Berlin NW., Luisen⸗ straße 14. 17. November 1891.
K. LO EAP. Vorrichtung zum Umbördeln von inneren Lappen an Spundbüchsen. — Friedrich Kuntz in Cannstatt, Württemberg, Brücken straße 42. 24. Oktober 1892.
68. K. 9898. Vorrichtung zum Festhalten ge⸗ öffneter Thüren und dergl. Hubert Krischer in Düsseldorf⸗Oberbilk, Kölnerstraße. 4. Juli 1892.
72. P. 599:33. Zündporrichtung für Patronen; Zusatz zur Patent⸗Anmeldung P. 5729. — Eugen Polte in Magdeburg⸗Sudenburg, Breiteweg 34. 8. November 1892.
W. S868. Kupplung des Schlagbolzens mit der Schlagbolzenmutter an Gewehr-Cylinder⸗ verschlüssen. — Waffenfabrik Mauser in Oberndorf am Neckar, Württemberg. 14 Januar
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Verfahren zur Herstellung von Cement⸗Asphaltplatten. — B. Löhr in Frank— furt a. M., Hafenstr. 55. 20. Oktober 1892.
81. G. 3654. Metallklammer zur Verbindung der Wandungen von Kisten u. dergl. Richard Mason Esplin, Warwick Saw Mills Co. in Ancoats, Manchester, 96 Henry Street, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin 8SW., Großbeerenstr. 96. 19. No⸗ vember 1892.
W. S753. Sackverschluß. Edward Charles Wild in London, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Arthur Gerson und Gustav Sachse in Berlin 8sW., Friedrichstr. 233. 50. November 1892.
SZ. W. 8675. rockentrommel. A. Wer⸗ nicke in Halle a. d. S. 27. Oktober 1892. SA. R. 6250. efestigung von Uferböschungen, Dämmen und dergl. — Hans Rabitz in Berlin.
22. Offober 1890.
89. H. IT 921. Vorrichtung zur Ve der übermäßigen Schaumbildung beim Kochen, Erhitzen oder Verdampfen von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patente Nr. 51 701. C. Heck mann in Berlin 80., Görlitzer Ufer 9. 3. De zember 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klasse.
15. K. 9359. Pneumatischer Greifer für pressen. Vom 1. Dezember 1892
ZZ. U. SI6. Verfahren zur Herstellung weißen Anstrichfarbe bezw. von Lithopone Bariumearbonat und Zinksulfat. Vom 24. vember 1892.
24. N. 2594.
28. November 1892.
12. L. 7615. Mondbahnschreiber. Vom. zember 1892.
45. S. G429. Pflug mit verlängerbarem Streichbrett. Vom H. Dezember 1892.
64. W. 8415. In seiner Höhenlage verstell barer Bremsklotz für Wagen. Vom 1. Dezember 1892.
70. M. 9244. Tintenfiltrirfaß;
Patente Nr. 54 516. Vom 28. November
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗
machung der Anmeldung im Reichs⸗Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klasse.
9. Nr. 63 934. Alexander von Harder, Rechtsanwalt in Mannheim, Nr. 2, 1. Haar⸗ Wasch⸗ und Sortirmaschine. Vom 28. Oktober 1891 ab.
15. Nr. 58 093. Firma Carl Ernst C Co. in Berlin. Bronzirmaschine. Vom 190. Ja⸗ nuar 1891 ab.
36. Nr. 50 227. Firma Pflaum E Gerlach in Berlin, Köpenickerstr. 150. Einsatz für Feuerungen. Vom 21. Juni 1889 ab.
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De —
Klasse.
26. Nr. 53 971. C. H. Philipp in Wien J., Wollzeile 1; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. — Selbstthätige Verschlußklappe für Oefen. Vom 23. Januar 1890 ab.
38. Nr. 60 820. Schramm C Beck in Dresden. Vorrichtung zur Herstellung von Holzzähnen für Zahnräder. Vom 28. Juli 1891 ab.
A7. Nr. 65 139. Firma F. Butz ke C Co., Aktiengesellschaft für Metall⸗Industrie in Berlin. — Auslaufhahn ohne Stopfbüchse. Vom 2. April 1892 ab.
Nr. 66 719. Firma Schumann C Co. in Leipzig. — Klappenhahn mit geschlitztem Griff⸗ hebel. Vom 21. April 1891 ab.
55. Nr. 541 714. Aktiengesellschaft Zell⸗ stofffabrik Waldhof in Waldhof bei Mann⸗ heim. — Verfahren zur Herstellung schadhaft ge⸗ wordener Knotenfänger. Vom 6. März 1890 ab.
S5. Nr. 27 758. Firma Pflaum E Gerlach in Berlin 8O., Köpenickerstr. 147. — Wasser⸗ zerstäubungs-⸗Mundstück. Vom 9g. Januar 1884 ab.
S7. Nr. 56 601. William Kirkley Birkinshaw in Quarndon, Grafschaft Derby, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath, und L. Glaser, Reg.Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 60. — Pickenhalter. Vom 12. Juli 1890 ab.
Nr. 58 597. William Kirkley Birkinshaw in Quarndon, Grafschaft Derby, England; Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Commiss.⸗Rath und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Neuerung an Pickenhaltern; Zusatz zum Patente Nr. 56 601. Vom 19. März 1891 ab.
4) Aenderung des Vertreters. In der Patentrolle ist bei Nr. 65 759 vermerkt worden: Als Vertreter ist C. Henkel, in Firma
Briegleb, Hansen C Co, in Gotha bestellt.
5) Löschungen. An, in Folge Nichtzahlung der Gebühren.
Klasse.
I. Nr. 44 891. Bewegungsvorri Flachsieben
2. Ni dnn, von Wasserdampf fi
Z. Nr. G2 162. anhängung.
160. Nr.
1 . Verstellbares
12. Nr. 53 398. Verfahren zur Klär Entfärbung von Gerbstoffextracten und Nr. 55 KER. Verfahren zur Klä
Entfärbung von Gerbstoffextraeten und Lol satz zum Patente Nr. 53 398.
17 056. Verfahren zur ? desselsteinbildung in Da ss
ir. 60 943.
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s r 11 Maoss sseln mit Wass rößren — 92 2 11 . 56 496. Wa . . Dampfmaschinen.
r. 52 SIZ. Papierzuführung
kr. 63 129. Vorricht
Nr. E0 3414. Kälteerzeugung äure und Kohlenwa tr. 6G:3 902. 2
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r 52 359. . 52 811. . 57 610.
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894. Kr r. 60 7:3.
Vertheilungsnetzen. Nr. 60 207. Füllen und Leeren eine Nr. 623 610. beits⸗ und Rubestrombetrie Nr. G3 782. Starkstroöme. Nr. 59 576.
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