63
e ,,
Klasse. .
TO. Nr. 56 769. Griffverbindung gische Instrumente.
Nr. 58 924. Absaugevorrichtung für Flaschen mit Kugelventil im Saughütchen.
21. Nr. 52 5G. Verfahren zur Herstellung von Schalenguß. 33. Nr. 54 966.
taschen.
Nr. 57 794. Mehrtheiliger Reifkamm.
5716. Tritt⸗ und Anlegeleiter. 59408. Tovpfheber.
Nr. 63 976. Sitzwagen für Kranke.
T5. Nr. 57 589. Durchbrochener Brems kolben an Fangvorrichtungen für Aufzüge.
26. Nr. 32 568. Heizelemente mit gewellten Wänden, welche durch Guß in einem Stück her⸗ gestellt werden.
28. Nr. 47 2334. Schutzvorrichtung für Holz⸗
bearbeitungs⸗Maschinen.
Nr. 65 661. Vorrichtung zum Imprägniren von Baumstämmen, Balken u. dergl.
42. Nr. 52 378. Vorrichtung an Mikroskopen zum schnellen Wechseln der Beleuchtung.
Nr. 56104. Wärmemesser für Darrgut.
Nr. 59 118. Addir⸗ und Zählwerk.
Nr. 56 677. Armband.
Nr. 58 140. Streichholzbüchse.
Nr. 63 706. Selbstverkäufer mit durch die Wölbung des Münzenrandes auszulösender Sperrung des Waarenschiebers.
„Nr. 65 68 7. Sicherheits ⸗Damenhutnadel.
46. Nr. 58 499. Maschine zum Betriebe durch Kohlenwasserstoff.
47. Nr. 44 290. Nachstellbare Kegellagerbüchse
mit umhüllender Stopfbüchse.
Nr. 57 719. Beidseitig verwendbare Wärme⸗ schutzhülle aus parallel durch Drähte verbundenen, unverbrennlichen Röhren.
Nr. 61 260. Reibungskupplung mit dop⸗ pelten, durch Schrauben angepreßen Außenlamellen und zwischen diesen angeordneten Innenlamellen.
Nr. 61 93. Reibkegelbremse mit begrenz⸗ barem Reibungsdruck.
49. Nr. 44 451. Verfahren und Maschine zum
hermetischen Verschließen von Hülsen aus weichen
Metallen.
Nr. 56 626. Vorrichtung zum Einschneiden der Gewinde und Eintreiben der Stehbolzen bei Feuerbuchsen von Dampfkesseln.
Nr. 57107. Vorrichtung zum ruckweisen
Drehen der Planscheibe einer Stoßmaschine.
Nr. 57 419. An Hobel⸗ oder Feilmaschinen benutzbare Vorrichtung zur Herstellung nach schleifbarer Fräser mit abfallenden Zähnen eon⸗ stanten Zahnprofils.
Nr. 57 422. Vorrichtung zum Befestigen von Reitstöcken an Drehbänken.
51. Nr. 51 7933. Geräth zum Messen, Ab—
schneiden und Aufziehen von Saiten für Musik⸗
instrumente.
Nr. 58 8sS62Z. Notenblattwender.
Nr. G2 242. Vorrichtung zur Ausgleichung des Tastenwiderstandes bei Octavenkuppelung für Pianinos.
ö. Nr. 6 708.
52. Nr. 57 864. maschinen.
63. Nr. 51 441. Vorrichtung zur selbstthätigen Lösung des Steigbügelriemens vom Sattel.
Nr. 54 798. Vorrichtung zur Erleichterung des Anziehens von Fuhrwerken aller Art.
Nr. 56 E67. Befestigung von hölzernen Radspeichen in eisernen hohlen Felgen.
Nr. 58 14H. Fahrrad, dessen beide Treib⸗ räder am Umfange mit gegen einander versetzten schwingenden Klötzchen besetzt sind.
Nr. 60 567. Hohler Radreifen aus Kaut— schuck u. dergl.
Nr. 62 827. gummireifen.
64. Nr. 57 184.
Gefäßdeckeln.
Nr. 58 125. füllmaschinen.
Nr. Gz A2. Vorrichtung zum Verschließen von mit Hebelverschlüssen versehenen Flaschen. 6606. Nr. 14 1233. Neuerung in der Construction des Messerhalters an Kapsel⸗Fleischschneide⸗ maschinen.
Nr. 21 100. Neuerung an einem Messer⸗ halter für Kapsel Fleischschneidemaschinen; Zusatz zum Patente Nr. 14123.
69. Nr. 51 829. Schanzspaten, dessen zur
Schützendeckung verwendbares Blatt mit einem
als Bajonett zu benutzenden Stiel versehen ist.
Nr. 66 268. Scheere zum Ausschneiden von Mustern in verstellbarem Maßstabe.
70. Nr. 57 071. Markenaufkleber.
Nr. 62 265. Anfeuchter für Briefmarken, Briefumschläge, Etiketten u. dergl.
Nr. 62 500. Griffelspitzer.
Nr. 62 656. Vorrichtung zum Aufspannen von Zeichnungen.
71. Nr. 64 146. Verfahren und Einrichtung
zum Poliren von Schuhwerkstheilen.
Nr. 64 5941. Auswechselbare Sohlen und Absätze für Schuhwerk.
72. Nr. 56 495. Das Schußfertigmachen des Gewehres erleichternder Gewehrriemen.
78. Nr. 32 891. Verfahren zur Herstellung eines neuen Sprengstoffs, „Bronolith“ genannt.
83. Nr. 51 803. Flüssigkeitshemmung zur Er⸗ zielung einer langsamen Bewegung bei Trieb— werken.
87. Nr. 62 769. Schraubenschlüssel.
89. Nr. 37 924. Neuerung im Verfahren zur Verzuckerung stärkemehlhaltiger Substanzen mittels
Malz. b, in Folge Verzichts. .
28. Nr. 36 232. Vorschubvorrichtung an Hori⸗
zontalgattern. 6) Theilweise Nichtigkeitserklärungen.
Der Anspruch des dem Fabrikanten C. H. Drogge in Peitz gehörigen Patentes Nr. 58 921, betreffend einen Dämpfapparat, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 3. No⸗ vember 1892 auf folgende Fassung beschränkt worden:
Die Leitung des im Injector d mit Abdampf aus a , frischen Dampfes durch Spiral⸗ röhren fü bis f5 und das ringförmige Ausströmungs⸗ rohr f5 in den Kessel.“
Der zweite Anspruch des dem Ingenieur Friedrich
für chirur⸗
Toilette⸗Einsatz für Reise⸗
Kinder und
n. n.
9
,
,
Notenblattwender. Führungslineal für
Ventil für Fahrrad-⸗-Luft⸗ Vorrichtung zum Putzen von Füllvorrichtung an Flaschen⸗
n
.
.
André in Hildesheim gehörigen Patentes Nr. 59 989, betreffend einen Holzschleifer, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Kaiserlichen Patentamtes vom 1. De⸗ zember 1892 für nichtig erklärt. Berlin, den 2. Marz 1893. Kaiserliches Patentamt. v. Koenen.
(72603
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
l) Die Uebertragung eines Geschäfts als solchen bildet in Ansehung der Kundschaft nicht den Inbegriff einer Mehrheit oder gar einer geschlossenen Gesammtheit von Rechten, daher kann bei der Uebertragung der Kundschaft, juristisch gedacht, nicht von der Uebertragung solcher Rechte, mithin nicht von einem Kaufpertrage gesprochen werden. Es besteht nur eine Anwartschaft auf Geschäftsverbin⸗ dungen, eine nach Lage der Umstände mehr oder weniger wohlgegründete Hoffnung auf Abschließung künftiger Rechtsgeschäfte. Darin ist aber ein Kauf nicht zu erblicken. U. O. L.⸗»G. Köln v. 23. Nov. 1891 und des R.⸗G. v. 10. Mai 1892. Ztschr. f. franz. C.⸗R. Bd. 23 S. 652.
2) Der Zäpflervertrag ist als ein unter be⸗ stimmten Bedingungen geschlossener Dienstvertrag zu betrachten, zufolge dessen als Lohn für die Dienst⸗ leistung ein nach der Größe des verschenkten Bier⸗ quantums sich berechnender Geldbetrag und zugleich freie Wohnung festgesetzt wurde. Die Ueberlassung der Wohnung bildet keinen selbständigen Mieths— vertrag, sondern ist Accessorium des Ausschankvertrages. Der Zäpfler hat die Stellung eines Handlungs⸗ gehilfen nach Art. 57 H.⸗G. B. gegenüber dem Principal. U. O.⸗L. G. Zweibrücken v. 1. Juni 1886 4. 4. D. S. 662.
3) Eine Benachtheiligung der Konkurs gläubiger durch den Gemeinschuldner im Sinne des § 23 Ziff. 1 K.⸗O. liegt nicht vor, wenn der Letztere für die Hingabe eines Vermögensgegenstandes ein in jeglicher Hinsicht gleichwerthiges Entgelt er⸗ halten hat. U. R. G. v. 20. Mai 1892 „Berl. Börsen⸗ Zeitung“ Nr. 66. Ist ein Wechsel zahlbar bei einer Genossenschaft, so kann der Protest gegen den Kassirer derselben erhoben werden, da es sich hier nicht um eine verpflichtende Erklärung des Genossenschafts⸗ vorstandes (vgl. 5 25 Gen.⸗Ges. v. 1. Mai 1889) handelt, der Kassirer aber das berufene Organ ist, Erklärungen wegen Nichtzahlung abzugeben. U. O. L. -G. Jena v. 26. Okt. 1892, ebenda.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlim. Nr. 376. Inhalt: Von der Gleichbehandlung der Techniker und Juristen bei der preußischen Staats⸗ eisenbahnverwaltung. — Etat der Eisenbahnverwal⸗ Fung für das Jahr vom 1. April 189394. Die zweckmäßigsten Farben für die Signalmasten und deren Flügel. — Neue Lüders'sche Hemmporrichtung für Schraubenflaschenzüge. Mit 4 Abbildungen. — Schienenprofilmesser. Mit Abbildung. Verein für Eisenbahnkunde. Versammlung am 10. Januar 1893: Vortrag des Herrn Commerzien-Raths Kase⸗ lowsky: „Ueber Stahl⸗ und Eisenflaschen zur Accu mulation stark eomprimirter Gase'. — Vortrag des Herrn General-Directors Kapteyn: „Ueber den Wir⸗ kungsvorgang der Einkammer-⸗Luftdruckbremse in der Theorie und in der Praxis“. Zur Revision des schweizerischen Patentgesetzes. Verschiedenes. — Personalnachrichten. — Anlage Tafel V.: Zum Vor⸗ trag des Herrn General-Directors Kapteyn: „Ueber den Wirkungsvorgang der Einkammer ⸗Luftdruck—
*
bremse in der Theorie und in der Praxis“.
Der Deutsche Leinen⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute⸗ Industrie. (Serausgegeben vom Verbande Deutscher Leinen⸗Industrieller.) Bielefeld. Nr. 529. — Inhalt: Ausschußsitzung des Verbandes Deutscher Leinen— Industrieller. Die Delegirtenversammlung des Central Verbandes Deutscher Industrieller. Patent⸗Uebersicht. — Zur Schützenfänger⸗Frage. Technische Mittheilungen. — Industrielle Notizen. — Marktberichte. — Cursberichte. — Kohlenmarkt. Technisch⸗ wirthschaftliche Umschau. Wochenschrift für die geschäftlichen Interessen des gesammten Maschinenbaues. Verlegt bei Funcke u. Naeter in Berlin. Nr. 9. Inhalt: Der Zoll auf Weißblech in den Vereinigten Staaten. — In⸗ dustrielle Werke. Projecte. — Geschäftsthätig⸗ keit. — Dividenden industr. Werke. — Liquidation industr. Werke. — Zahlungseinstellungen und Kon— kurse. — Verkehr. — Versicherungswesen. — Ge⸗ setze, Verordnungen, Bestimmungen. — Vereine und Verbände. Submissionen. Patentschau nf. d. Maschinenindustrie. — Gebrauchsmuster. — Ver⸗ sammlungen. — Bücherschau. — Verschiedenes. — Preisbewegungen. — Curse. Termin-Kalender.
Wochenschriftfürden Papier- und Schreib⸗ waarenhandel und die Papier verarbeitende In dustrie. (Dr. Heinrich Hirschberg, Berlin 8sW.) — Nr. 9. — Inhalt:; Ostermeß⸗-Fachausstellung in Leipzig. — Vereinsnachrichten. — Farbiger Aceidenz⸗ druck. — Neuheiten. — Neue Geschäfte, Geschäfts⸗ veränderungen und Geschäftsberichte. Tafellied zum 9. Stiftungsfeste des Papier⸗Vereins Berlin und Provinz Brandenburg. Gebrauchsmuster. Allerlei.
3 n
Deutsche Schirmmacher-Zeitung. Verlag von Wilhelm Meyer, Leipzig. Nr. 5. — Inhalt: Offizielle Verbandsnachrichten. Sonntagsrahe. — Aus einzelnen kurzen Gliedern bestehender Schirm⸗ oder Spazierstock von Bruno Römer in Sigmar. — Neue Pariser Sonnenschirme. — Eine wichtige An⸗ gelegenheit für die Branche. — Aus der Branche. — Der Centralausschuß kaufmännischer und gewerb⸗ licher Vereine in Berlin. — Soll man an den Waaren die Preise deutlich mit Ziffern bezeichnen, so daß Jedermann sofort weiß, was das betreffende Stück kostet? — Rundschau. Patentliste. — Muster⸗Register. Neu eingetragene Firmen. — Konkursnachrichten. Konkursverfahren.
Baugewerks-⸗Zeitung. Verlag von B. Felisch in Berlin. Nr. 17. — Inhalt: Das gewerbliche Unterrichtswesen in Preußen. — Verxeinsangelegen— heiten. — Parlamentarisches. — Loeales und Ver— mischtes. — Sociales. — Schulnachrichten. — Bau⸗
Submissions⸗Anzeiger.
Bekanntmachungen,
betreffend die zur Veröffentlichung der Handels⸗ 20. Register⸗Einträge bestimmten Blätter.
KReckkum. Bekanntmachung. 72450
Als Organe für die Publikation der im hiesigen Gerichtsbezirk etwa neu sich bildenden Genossenschaften sind der Deutsche Reichs⸗Anzeiger und die Beckumer Zeitung bestimmt, wenn nicht die Sta⸗ tuten etwas anderes bestimmen.
Beckum, 22. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Handels⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge über Actiengesellschaften und Commanditgesellschaften auf Actien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ cegistereinträge aus dem Königreich 3 en, dem Königreich Württemberg und dern coßherjo = thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. 72362
KEenshberxz. In das hiesige Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 28 die Handelsgesellschaft unter der Firma K. Uschmann C Cie, welche mit dem 23. Februar 1893 begonnen und ihren Sitz in Bergisch⸗Gladbach hat, eingetragen worden:
Gesellschafter sind:
1) Carl Uschmann, Fabrikant,
2) Elisabeth Heltmann, Wwe Johann Wilhelm
Uschmann, beide in Bergisch Gladbach wohnend.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Theil⸗ haber Carl Uschmann berechtigt.
Bensberg, den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. II.
RHerlin. Handelsregister 72634 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 1. März 1893 ist am selben Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen: Spalte 1. Laufende Nummer: 13 949.
Spalte 2. Firma der Gesellschaft: Rheinisch⸗Westfälische Thomasphosphatfabriken Aetiengesellschaft.
Spalte 3. Sitz der Gesellschaft: Dortmund, mit Zweigniederlassung zu Berlin. Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Actiengesellschaft, welche bis Ende des Jahres 18906 dauern soll. Der Ge⸗ sellschaftspertrag datirt vom 12. Juli 1888 und ist in der Folge durch die Beschlüsse der Generalver⸗ sammlungen vom 22. Dezember 1892 und 17. Ja nuar 1893 abgeändert worden.
Die Gesellschaft bezweckt und erstrebt den Kauf und Verkauf von Thomasphosphatmehl.
Das Grundkapital beträgt 200 000 e und ist in 200 Actien über je 1000 S6 zerlegt, welche auf be⸗ stimmte Namen lauten. 4
Die sämmtlichen Actien sind von den Gründern übernommen worden.
Der Vorstand besteht aus einer Person oder aus mehreren Mitgliedern, welche, gleich den etwa zu ernennenden Stellvertretern, vom Aufsichtsrathe erwählt werden.
Alle Rechtsgeschäfte des Vorstandes und alle von demselben ausgestellten Urkunden sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie, solange
1) der Vorstand aus einer Person besteht, ent⸗ weder:
a. von dieser oder b. von ihrem Stellvertreter oder C. von zwei Procuristen, solange aber . 2) der Vorstand aus mehreren Mitgliedern besteht, entweder: a. von 2 Vorstandsmitgliedern oder b. von einem Vorstandsmitgliede und einem Proecuristen oder „von einem Vorstandsmitgliede und einem Stellvertreter oder d. von den Stellvertretern zweier Vorstands⸗ mitglieder oder e. von einem Stellvertreter und einem Procuristen mündlich gethätigt oder schriftlich vollzogen sind.
Die von der Gesellschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind in den „Deutschen Reichs⸗ Anzeiger“ einzurücken. Alle Einladungen zur Generalversammlung erfolgen durch Einschreibebrief; der Nachweis der erfolgten Einladung wird durch die Post⸗Einlieferungsscheine geführt.
Die Gesellschaft ist gegründet worden von:
1) der Actiengesellschaft in Firma „Eisen GC Stahlwerk Hoesch jetzt Actiengesellschaft! zu Dort— mund,
2) der Handelsgesellschaft in Firma „Schüchter⸗ mann K Kremer“ daselbst, .
3) der Commanditgesellschaft in Firma „H. Schlutius & Comp.“ zu Oberhausen, .
4) der Eommanditgesellschaft in Firma Kalk⸗ Ehrenfelder chemische Düngerfabriken C. Scheibler & Co.“ zu Köln, .
5) der Firma H. & E. Albert zu Amöneburg,
s) der Actiengesellschaft in Firma. „Fertllitas Actiengesellschaft für Düngerfabrication“ zu Wies— baden. ; =.
Als Revpisoren zur Prüfung des Gründungsher— ganges haben fungirt: ; ;
1) der Handelskammer⸗Secretär Ernst Bernhardi,
2) der Kaufmann Wilhelm Koester
beide zu Dortmund. ⸗—
Den Vorstand bilden zur Zeit:
1) der Kaufmann Friedrich Wilhelm Furthmann zu Dortmund,
2) der Dr. phil. Franz Giersberg zu Dortmund,
3) der Kaufmann Max Zechendorf zu Berlin.
Das hiesige GeschäftsloFcal befindet sich Königin⸗ Augustastr. 3.
Berlin, den 1. März 1893.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 89.
KRerlin. Handelsregister 72635 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. Februar 1893 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 7936, woselbst die aufgelöste Handelsgesellschaft in Firma: Behrens C Grüneberg
vermerkt steht, eingetragen: Die Liquidation ist beendet. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 10 688, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Carl Behne Söhne mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst. Der Kaufmann Carl Paul Felix Behne zu Berlin ist zum alleinigen Liguidator ernannt. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 350, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma: Gnstav Genschow * Co. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein⸗ getragen: Der Kaufmann Ferdinand Albert Gustav Henckert zu Berlin ist am 1. Januar 1893 als Handelẽgesellschafter eingetreten. Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Paul Hennig C Co. begründeten Commanditgesellschaft (Geschäftslocal: Winterfeldstr. 19) ist der Buchhändler Paul Gustap Alexander Hennig zu Berlin. Dies ist unter Nr. 13 943 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Januar 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in
Firma:
M. Abraham E Co.
(Geschäftslocal: Chausseestr. 106) sind: der Kaufmann Mareus Abraham und der Kaufmann Hermann Singer,
, .
Dies ist unter Nr. 13 944 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst am 1. Ja⸗ nuar 1893 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma:
Walle C Co.
(Geschäftsloeal: Schönebergerstraß? 23 II sind: der Kaufmann Julius Otto Robert Walle und der Kaufmann Paul Georg Edmund Walle,
beide zu Berlin.
Zur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Ge⸗ sellschafter Julius Otto Robert Walle berechtigt.
Dies ist unter Nr. 13 945 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin
unter Nr. 24 405 die Firma:
Lindemann C Westendorff
Nachfolger F. Stadler (Geschäftslocal: Dresdenerstr. 99) und als deren Inhaber der Schneidermeister Florian Stadler zu Berlin,
unter Nr. 24 4096 die Firma:
A. Freudenberg (Geschäftslocal: Grüner Weg 68) und als deren Inhaber der Kaufmann Aron Freudenberg zu Berlin,
unter Nr. 24407 die Firma:
Rob. Linde (Geschäftslocal: Andreasstraße 10) und als deren Inhaber der Colonialwaarenhändler Robert August Otto Linde zu Berlin,
unter Nr. 24 408 die Firma:
Ferdinand Behrens (Geschäftslocal: Mittelstraße 49) und als deren Inhaber der Wildhändler Ferdinand Behrens zu Berlin,
unter Nr. 24 409 die Firma:
Rudolf Schlag Nachf. (Geschäftslocal: Leipzigerstr. 59) und alt deren Inhaber der Elektrotechniker Gerhard Fließ zu Berlin,
unter Nr. 24 410 die Firma:
H. Dassow (Geschäftslocal: Mittelstraße 49) und als deren Inhaber der Milchhändler Heinrich Wilhelm Dassow zu Berlin,
unter Nr. 24411 die Firma:
Louis Thater (Geschäftslocal; Müllerstraße s und als deren Inhaber der Eiswerkbesitzer Heinrich Wilhelm Louis Thater zu Berlin,
unter Nr. 24412 die Firma:
Otto Schoenebeck (Geschäftslocal: Taubenstraße 32) und als deren Inhaber der Kaufmann August Paul Otto Schoenebeck zu Berlin,
eingetragen worden.
22 Gelsöscht sind:
Firmenregister Nr. 18 654 die Firma:
H. Rengert Bad. Weingroßhandlung.
Firmenregister Nr. 19919 die Firma:
. George C Fiedler
Firmenregister Nr. 22 413 die Firma:
S. Ratz kowsty.
Procurenregister Nr. 9391 die Procura des Friedrich Otto Paul Rambuscheck für die Firma:
Bernhard Zadig.
Berlin, den 238. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 90. Dr. Philippi.
ꝛ; 72591]
KRKeuthen O9. 8. In unser Firmenregister ist in
Bezug auf die unter Nr. 23651 eingetragene Firma
J. Seidemann folgende Eintragung heut bewirkt
worden: . ⸗
Die Niederlassung in Roßberg ist aufgehoben und ist eine solche in Birkenhain errichtet. Gleich⸗ zeitig ist diese Firma hier gelöscht und dieselbe Firma unter Nr. 2497 mit Bezeichnung des Kauf⸗ manns Isaas Seidemann zu Birkenhain als Firmen⸗ inhabers und mit dem Orte der Niederlassung zu Birkenhain neu eingetragen worden.
Beuthen O.⸗S., den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
EKRochum. Handelsregister 72364 des stöniglichen Amtsgerichts zu Bochum. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 30 —
betreffend die Dortmunder Bergban Gesellschaft
zu Weitmar — am 28. Februar 1893 Folgendes
eingetragen:
JI. In Gemäßheit des Beschlusses der General⸗ versammlung vom 28. Juni 1892 ist das Grund⸗ kapital der Gesellschaft um den Betrag von 13 200 . erhöht. .
II. Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 17. Febrngr 1893 ist das Ge— sellschaftsstatut in folgenden Punkten abgeändert worden:
a. Im § 15 Satz eins heißt es statt „acht“, jetzt „böchstens sieben“, ferner im vorletzten Satz des Absatz vier daselbst statt: zur Beschlußfassung muß die Hälfte“, jetzt: müssen drei Viertel“.
b. Im § 19 Abs. 4 wird der letzte Satz: Eine in dieser Weise ꝛc.“ gestrichen; es sollen daselbst in Absatz sieben statt „achtzehn“, jetzt fünf und vierzig“ Tage für die Bekanntmachung erforderlich sein.
c. Im § 20 Abs. 3 werden die Worte: „spätestens am dritten Tage“ geändert in „vier Wochen“.
Hockenheim. Bekanntmachung. 72365 In unser Handelsregister ist heute unter Nr. 265 die Firma: „Heinrich Meller zu Bockenheim“ und als deren alleiniger Inhaber: „»der Kaufmann Heinrich Meller von hier“ eingetragen worden. Bockenheim, den 25. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI.
KEBocktenheim. Bekanntmachung. 72366 hiesiges Handelsregister ist heute bei lfde. 7, betr. die Firma:
Bockenheimer Schuhfabrit Th. Meller C Co.
hier eingetragen worden: .
Mit dem 51. Dezember 1879 ist der Kaufmann Heinrich Meller von hier aus der vorerwähnten Handlung ausgetreten. Diese wird seither von dem anderen Gesellschafter dem Kaufmann. Theodor Meller von hier, unter Uebernahme der Activen und Passiven unter der bisherigen Firma fortgeführt.
Bockenheim, 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
E onn. Bekanntmachung. 72370
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗Gesellschaftsregister unter Nr. 640, woselbst die Actiengesellschaft unter der Firma Herseler Erziehungs Anstalt mit dem Sitze in Hersel vermerkt steht, folgende Eintragung erfolgt:
Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 19. Ja— nuar 1893, beurkundet durch den Königlichen Notar Justiz⸗Rath Brabender in Bonn, ist die Klosterdame Catharina Haleour, im Orden genannt Mere Benigna, Lehrerin und Mitglied der Ursulinen— Genossenschaft und Präfectin des Ursulinenklosters zu Hersel und zu Hersel wohnhaft, als Stell— pertreterin des Vorstandes gewählt worden.
Bonn, den 22. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
72367
Ronn. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗Firmenregister unter Nr. 425 die Handelsfirma Otto Böhr mit dem Sitze in Bonn und als deren alleiniger Inhaber der in Bonn woh— nende Kaufmann Otto Böhr eingetragen worden.
Bonn, den 22. Februar 1893. ;
Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
R onn. Bekanntmachung. 72369 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das
hiesige Handels⸗Firmenregister unter Nr. 426 die
Handelsfirma Theo. Schafgans mit dem Sitze in
Bonn und als deren alleiniger Inhaber der in Bonn
wohnende Inhaber einer photographischen Anstalt
Theodor Schafgans eingetragen worden.
Bonn, den 23. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber
des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
i/
E onn. Bekanntmachung. 72368 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handels⸗Gesellschaftsregister unter Nr. 697 die Handelsgesellschaft unter der Firma Johanues Wege mit dem Sitze in Bonn und mit folgenden Rechtsverhältnissen eingetragen worden:
Die Gesellschafter sind: 1) die Wittwe Johannes Wege, Emilie Marie, geb. Verreyt, Kauffrau in Bonn, 2) deren minderjährige Kinder: a. Emil Johannes, b. Bertha Julie, c. Clara Emeline und d. Alfred August Wege. Die Gesellschaft hat am 25. Janugr 1893 begonnen und ist zur Ver— tretung derselben nur die Frau Wittwe Johannes Wege, Emilie Marie, geborene Verreyt, berechtigt. . Zugleich ist. in das hiesige Proeurenregister unter Nr. Ib8 die seitens der Witwe Wege und deren Kinder für ihre Handelsniederlassung unter der Firma Johannes Wege dem in Bonn wohnenden Emil Johannes Wege ertheilte Proeura eingetragen worden. .
Bonn, den 24. Februar 1893.
Neu, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung II.
KEKrieg.
214 nl“,
Brieg, 25. Februar 1893. . Königliches Amtsgericht.
H rie. Bekanntmachung. 62372
In unser Firmenregister ist am 24. Februar 1893 unter Nr. 481 die Firma „Ludwig Kanter“ zu Neu⸗Michelwitz, Kreis Brieg und als deren In— haber der Kaufmann und Fabrikbesitzer Ludwig Kanter ebenda eingetragen worden.
Brieg, 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Cassel. Handelsregister. 72390
Nr. 1046. Firma H. Petersen, Louis Atzert's Nachfolger in Cassel. Der seitherige Inhaber Kaufmann Heinrich Petersen führt das Handelsgeschäft unter der Firma:
„H. Petersen“ weiter.
*
Eingetragen laut Anmeldung vom 17. Februar 1893 am 21. Februar 1893.
Cassel, den 21. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. Cassel. Handelsregister. 72388
Nr. 2536. Firma: Elise Kothe.
„Die Inhaberin der Firma „Elise Kothe in Cassel“ ist am 7. Januar 1892 verstorben. Der dem Aufenthaltsorte nach nicht bekannte Bruder und Miterbe derselben, Emil Kothe, wird aufgefordert, einen etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der genannten Firma im Handelsregister bis zum Ablauf einer dreimonatlichen Frist schriftlich oder zum Protokoll des Gerichteschreibers geltend zu machen, widrigenfalls die Löschung von Amtswegen erfolgt.“
Cassel, den 23. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Cassel. Handelsregister. 72389 Nr. 1923. Firma C. Lenz in Cassel. Inhaberin der Firma ist die Ehefrau des chirurgischen In⸗ strumentenmachers Fritz Lenz, Catharina, geb. Schmelz, zu Cassel. Laut Anmeldung vom 2 getragen am 23. Februar 189 Caffel, den 23. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Februar 1893 ein⸗
1
1. 2 5.
28G 5 Charlottenburg.. Bei der in unserem Firmen⸗ register unter Nr. 452 eingetragenen Firma „C. M. Schmalfns Nachf.“ ist heute vermerkt worden, daß der Kaufmann Julius Henschel als Gesellschafter ein⸗ getreten ist.
Demnächst ist ebenfalls heute in unser Gesell— schaftsregister unter Nr. 207 die Handelsgesellschaft in Firma „C. M. Schmalfuß Nachf.“ mit dem Sitze zu Charlottenburg eingetragen worden mit dem Bemerken, daß Gesellschafter derselben die ver⸗ ehelichte Kaufmann Moritz Michaelis, Lydia, geb. Henschel, und der Kaufmann Julius Henschel, beide zu Charlottenburg, sind und daß die Gesellschaft am 18. Februar 1893 begonnen hat.
Charlottenburg, den 25. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
L233]
Damme. Amtsgericht Damme. 7235374 In das hiesige Handelsregister ist eingetragen auf
Seite 22 Nr. 43 zur
Firma: F. Back, Sitz: Damme: 4) Die dem Kaufmann Ernst Dieckmann zu Damme erthei lte Procura ist erloschen. Damme, 1893, Februar 23. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Kreymborg.
ber feld. Bekanntmachung. 72375
In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 4253 die Firma:
Aug. Heinrichs mit dem Sitze zu Mittelsudberg, Gemeinde Kronenberg, und als deren Inhaber der Fabrikant August Heinrichs daselbst eingetragen worden.
Die der Ehefrau August Heinrichs, Ida, geb. Plümacher, zu Mittelsudberg für die genannte Firma ertheilte Procura ist unter Nr. 1769 des Procuren— registers vermerkt.
Elberfeld, den 24. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI. EIbimg. Bekanntmachung. 2576
Zufolge Verfügung vom 23. Februar 1893 ist an demselben Tage in das diesseitige Handelsregister zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Güter— gemeinschaft unter Nr. 216 eingetragen, daß der Kaufmann Victor Saage für seine Ehe mit der Helene, geb. Gebauer, durch Vertrag vom 27. De— zember 1897 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes mit der Bestimmung ausgeschlossen hat, daß das Vermögen der Ehefrau die Natur des Vor— behaltenen hat.
Elbing, den 23. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
Elsterwerda. Folgende, am 27.
in unserm Gesellschaftsregister zu Nr. 5 Kartoffelmehl⸗ Fabrik, Aetiengesellschaft Ortrand, bewirkte Eintragung:
„Vorsitzender des Vorstandes der Gesellschaft ist seit dem 1. Juli 1891 der Kaufmann Carl Röhrig in Ortrand, Stellvertreter der Kaufmann Theodor Kittler daselbst“, wird hiermit nachträglich bekannt gemacht.
Elsterwerda, den 14. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Kuskirchen. Bekanntmachung. 725378 Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 63 ein— getragene Firma „Josef Kerp“ mit dem Sitze in Euskirchen ist heute gelöscht worden. Euskirchen, 25. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
Frank furt Ra. Oder. Handelsregister 72379) des Königl. Amtsgerichts zu Frankfurt a. O. In unser Firmenregister ist unter Nr. 626, wo⸗ selbst Fräulein Agnes Marie Elisabeth Müller zu Frankfurt a. O. als Inhaberin der Firma M. Müller eingetragen steht. zufolge Verfügung vom 26. am 27. Februar 1893 Folgendes vermerkt worden:
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die verwittwete Kaufmann Schultze, Anna, geb. Frühauff, zu Frankfurt a. O. übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fort⸗ setzt. Vergleiche Nr. 1404 des Firmenregisters.
Gleichzeitig ist in unser Firmenregister unter Nr. 1404 die verwittwete Kaufmann Schultze, Anna, geb. Frühauff, zu Frankfurt a. O. als Inhaberin der Firma „M. Müller“ eingetragen worden.
Frankfurt a. O., den 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. JJ. Abtheilung.
Fredehurk. Handelsregister 72380 des Königlichen Amtsgerichts zu Fredeburg. Heute ist eingetragen: a. im Gesellschaftsregister bei der Nr. 8/73 ein⸗ getragenen Firma Bergenthal Störmann: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kaufmann Carl Störmann zu Schmallenberg übergegangen vergl. Nr. 36 des Firmenregisters —,
b. im Firmenregister unter Nr. 36 die Firma Bergenthal C Störmann zu Schmallenberg und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Stör— mann zu Schmallenberg.
Fredeburg, den 7. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. 72331 Freibug i. ERreisgau. Bekanntmachung.
Nr. 5671. Unter O.⸗3. 408 des diesseitigen Gesellschaftsregisters wurde heute eingetragen:
Firma A. Schmidt C Cie in Freiburg, Commanditgesellschaft laut Gesellschaftspertrag vom 30. Januar 1893.
Persönlich haftender Gesellschafter ist:
Ernst Joerger, Brauereidirector dahier, dessen eheliche Güterrechtsverhältnisse bereits früher unter O.“ 3. 106 veröffentlicht worden sind.
Die Gesellschaft hat am 30. Januar 1893 be— gonnen.
Dem Fabrikanten Procura ertheilt.
Die bisher unter O.3. 313 Band II des Firmen⸗ registers eingetragen gewesene Einzelfirma A. Schmidt C Cie dahier ist erloschen.
Freiburg, 21. Februar 1893.
Großherzogliches Amtsgericht. Reich.
Andreas Schmidt hier ist
72382 Gelsenkirchen. In unser Geselschaftl e ist bei Nr. 14 Folgendes eingetragen:
Die Generalversammlung der zu Schalke bei Gelsenkirchen domicilirten Actiengesellschaft unter der Firma „Glas⸗ und Spiegelmanufactur“ hat am 8. Februar 1893 Folgendes beschlossen:
A. Das Grundkapital wird von 1 800 000 ½ / auf höchstens 2 400000 M erhöht.
B. Die Erhöhung findet in der Weise statt, daß jedem Aetionär freigestellt wird, innerhalb der durch den Aufsichtsrath festzusetzenden Fristen seine Actien durch Zahlung von 335 0 des Nominalbetrages der⸗ selben in auf den Inhaber lautende Prioritäts⸗ Actien in dem unter C. erwähnten Verhältnisse um⸗ zuwandeln.
G. Die Umwandlung geschieht in der Weise, daß für je 5 Actien à „S6 150 gegen Zuzahlung von je 250 MS zuzüglich Zinsen à 4 0½ vom 1. Januar 1893 an, eine Prioritäts⸗Actie im Nominalbetrage von 1000 ½ ausgefolgt wird oder für je 1 Actie à S6 1500 gegen Zuzahlung von je 6 b00, zuzüglich Zinsen à 46/9 vom 1. Januar 1893 an zwei Prioritäts⸗ Actien im Nominalbetrage von je S 1000 ausge⸗ folgt werden, und daß für denjenigen Restbetrag der Erhöhungssumme pon 66 6600 000, welcher etwa nicht durch Zuzahlung zu den bisherigen Actien ge⸗ deckt werden sollte, neue auf den Inhaber lautende Prioritäts⸗Actien im Nominalbetrage von je S6 1000 nicht unter pari ausgegeben werden können.
D. Den Prioritäts⸗Actien werden hinsichtlich des Dividendenbezuges und der Kapitalvertheilung bei einer Liquidation der Gesellschaft folgende Vorzugs⸗ rechte eingeräumt:
a. Aus dem zur Vertheilung kommenden Rein— gewinn, und zwar erstmals für das Geschäftsjahr 1893, erhalten die Prioritäts⸗Actien vorweg eine Dividende bis zu 60½ ihres Nominalbetrages. Der dann noch etwa bleibende Rest des zur Vertheilung kommenden Reingewinns wird gleichmäßig unter die Prioritäts- und Stamm -Actien pro rata ihres Nominalbetrages vertheilt. Sollte in einem oder während mehrerer Jahre der zur Ver⸗ theilung kommende Reingewinn für die Ausschüttung einer Dividende von 60½ auf die Prioritäts-Actien nicht ausreichen, so wird der zur Vertheilung kom mende Reingewinn der folgenden Jahre solange den Besitzern der Prioritäts-Actien zugewendet, bis die⸗ selben für jedes Geschäftsjahr volle 60, Dividende erhalten haben. Dieses Nachbezugsrecht hängt an der Actie und nicht an den Dividendenscheinen, welche Noth gelitten haben; die Dividendennachzah⸗ lung findet daher jeweils auf den Dividendenschein für das zuletzt abgelaufene Geschäftsjahr statt.
b. Im Falle der Liquidation der Gesellschaft werden die aus der Liquidation fließenden Gelder zu— nächst den Prioritäts-Actienbesitzern bis zum Nominal betrage ihres Besitzes zuzüglich etwaiger rückständiger Dividenden zugewendet. Ein etwaiger Rest wird zwischen den Besitzern der PrioritätsActien und den Stamm-Actien pro rata des Nominalbetrages ihrer Actien vertheilt.
HE. Diejenigen Aetien des bisherigen Grundkapitals, für welche die Umwandlung in Prioritäts⸗-Actien gemäß C. nicht beansprucht werden sollte, werden Stamm-Actien im Sinne der vorstehenden Bestim— mungen.
F. Der Vorstand der Gesellschaft wird ermächtigt, die gemäß C. etwa auszugebenden neuen Prioritäts⸗ Actien für den etwa nicht durch Zuzahlung zu den bisherigen Actien gedeckten Restbetrag der Erhöhungs⸗ summe von 600 060 S freihändig al pari, zuzüglich Zinsen à 4 079 vom 1. Januar 1893 an, zu begeben. — Die SF 2—5 des Statuts sind entsprechend ab⸗ geändert. Nach dem Beschluß der Generalversamm— lung fallen ferner im § 12 alina 1 die Worte: „und hierfür im Actienbuche der Gesellschaft einge tragen sind' fort und erhält alina 6 folgende Fassung: „Sämmtliche Beschlüsse der General⸗ versammlung werden vorbehaltlich der für einzelne Fälle abweichenden Bestimmungen des Statuts oder des Gesetzes durch Stimmenmehrheit gefaßt; be Stimmengleichheit entscheidet der Vorsitzende.“ Außerdem sind die 85 4 (Mortification der ÄAetien), 6 (Stimmrecht), 10 (Aufsichtsrath) und F 1 schäftskreis der Generalversammlung Nr. 12 . Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1893, wie aus den bei den Acten Gen. 1. 16 B. Nr. 14 Seite 145 befindlichen Protokoll ersichtlich abgeändert. Eingetragen zufolge Verfügung vom 25. Februar 1893 am 27. Februar 1893.
Gelsenkirchen, den 27. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
. 97
b. der Vorstand führt die Firma der Gesellschaft und zeichnet für dieselbe in rechtsverbindlicher Form.
Die bisherige Bestimmung, daß 2 Mitglieder des Vorstandes oder ein Mitglied des Vorstandes und ein Aufsichtsrathsmitglied ihre Unterschrift der Firma beifügen, ist aufgehoben.
Sodann ist beschlossen worden, den Vorstand neu zu wählen. Es ist als solcher gewählt worden:
der Kalkbrennereibesitzer Emil Deneke zu Geseke.
Geseke, den 22. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
72107
Glogau. In unser Gesellschaftsregister ist heut
bei Nr. 156, woselbst die Handelsgesellschaft Firma
Carl Flemming mit dem Sitze zu Glogan ver⸗ merkt steht, Folgendes eingetragen worden:
Der Buchdruckerei⸗Besitzer Karl Dünnhaupt aus Glogau ist am 24. Februar 1893 aus der Gesell⸗ schaft ausgeschieden Und dafür Herr Richard Epner zu Glogau in dieselbe als Gesellschafter eingetreten.
Glogan, den 24. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht. 7238. Gnesen. In unserem Firmenregister ist das G löschen der unter Nr. 363 verzeichneten hiesigen Firma Philipp Loewenberg — Inhaber Kauf— mann Philipp Loewenberg in Gnesen — eingetragen worden. Gnesen, den 25. Februar 1893. Königliches Amtsgericht. 72108 Gänrklitr. In unser Firmenregister ist bei Nr. 701, betreffend die Firma Paul Finster, Folgendes ein⸗ getragen worden:
Die Firma ist durch Erbgang und Vertrag auf den Kaufmann Eugen Paul Max Finster in Görlitz übergegangen.
Die für diese Firma ertheilte Procura, Nr. 237 des Proecurenregisters, ist gelöscht.
Görlitz, den 18. Februar 1893.
Königliches Amtsgericht.
72109 Gärlitzg. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1330 die Firma W. Roscher und als deren Inhaber der Maschinenfabrikant Wilhelm Roscher in Görlitz eingetragen worden. Görlitz, den 235. Februar 1893. Königliches Amtsgericht.
HIRen i. W. Handelsregister 72386 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.
Die unter Nr. 534 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Firma Zippmann C Echterhoff zu Hagen ist gelöscht am 18. Februar 1893.
Haxen i. Westf. Handelsregister 72385 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 1012 die Firma Alb. Zippmann zu Hagen und als deren Inhaber der Weinhändler Albert Zippmann zu Hagen am 18. Februar 1893 eingetragen.
Karthaus. Bekanntmachung. 72387
In unser Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der ehelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 11 eingetragen:
Der Kaufmann Sally Danziger in Karthaus hat für seine Ehe mit Regine, geboren dorff, durch Vertrag vom 18. Novemb Gemeinschaft der Güter und des Erwer geschlossen.
Karthaus, den 20.
Königliches
HKatscher. Bekanntmachung. die Firma J. Pryezek in Katscher Inhaber die verwittwete Kaufmann geborene Przibilla, und ihre min Maximilian und Alfred Geschwister lich in Katscher, eingetragen wor
Die ebenda unter Nr. J. Pryezek in Katscher, Kaufmann Johannes Pryezek heute gelöscht worden.
Katscher, den 24. Feb
Königliches Amtsger
HKöln. In das Register ist bei Deutz bestandene, dation getretene Sgesellschaft unter Schieffer“ vermerkt steht, heute eingetragen: Die Liqui * 7 or Köln, J.
Königlich ?
er der Firma
„Salmon C Sohn“ in Köln vermerkt stebt, heute eingetragen 2 8 — Ver Kaufmann aus der ein Commanditist Personlich baft
Köln, 3.
2145383 9 Königliches
7223831
12383
Geseke. Jufolge Verfügung vom 21. Februar d. J. ist in unser Gesellschaftsregister bei Nr. 15, woselbst die Actiengesellschaft „Geseker Kalfwerke“ (uurmals Deneke, Dahlmann und Arens) u Geseke vermerkt ist, eingetragen:
In der Generalversammlung der Aetionäre vom 30. Januar 1893 ist der Gesellschaftsvertrag 27. August 1892 dahin abgeändert: a. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt an—
statt 272 000 S nur 266 000 , ;
H öln.
ist bei N don dem Becke
Snrke 112