1893 / 54 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 03 Mar 1893 18:00:01 GMT) scan diff

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. . c denn es geht auch nicht immer ohne eine Verletzung der Personen ab die Straße und gehen wo anders hin. Dann hat man in Afrika den Ausdruck: die Straße ist todt; und das gilt im vollsten Sinne des Wortes. Ist die eine Straße todt, so wendet sich die Karawane des nächsten Jahres oder die nachkommenden Kara⸗ wanen nach einer anderen Straße, und so wird ein Theil nach dem anderen todt gemacht. Dagegen giebt es nur Ein Mittel, aber auch dieses Mittel ist kostspielig, ist langwierig und kann nur unter Mit⸗ wirkung des Gouvernements und seiner Truppen in Scene gesetzt werden. Das ist, statt der großen Karawanen kleine Karawanen zu nehmen. Wenn es gelingen sollte, solche Karawanen von 1000 Mann in Karawanen von 200 Mann zu theilen, so ist die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß eine solche kleine Karawane ihren Unterhalt an den Etappenplätzen findet, wenn das Gouvernement entsprechende Einrichtungen getroffen hat. Es würde dazu erforderlich sein, eine Art Karawanserei auf den Etappen anzulegen, diese mit Lebensmitteln und einer Garnison zu versehen und nun dahin zu wirken und mit Gewalt dahin zu wirken, daß die Karawane nur an diesen Etappen übernachtet, und daß die Führer das, was sie da entnehmen, bezahlen. In einer Welt aber, wie Afrika, solch ein System ein. zuführen, ist schwer. Da nützt keine Publication im ‚Reichs⸗A Anzeiger“ und den Amtsblättern (Heiterkeith, daß so verfahren werden soll; sondern es würden die eingeborenen Karawanenführer nach wie vor an dem alten System so lange kleben, bis sie eben durch Schaden belehrt würden, daß es in der hergebrachten Weise nicht mehr geht. Es wird also, wenn man zu diesem System übergehen will, und ich glaube, daß das räthlich sein wird, unbeschadet der Hoffnung, zu einer Eisenbahn zu kommen der Versuch zu machen sein, an die Stelle von großen Karawanen kleine zu setzen. Aber immerhin werden Jahre vergehen, und das, was dazu nöthig ist, wird vielleicht auch den Reichstag noch in Anspruch nehmen, jedenfalls die Kräfte unserer Schutztruppe und unserer Beamten in Afrika.

Der Herr Vorredner hat dann getadelt, daß wir unsere Colonien differentiell behandeln. Ich kann ihm zu meiner Freude darauf erwidern, daß dem Zollausschuß des Bundesraths bereits ein Antrag vorliegt, der dahin geht, unseren Cvlonien die Stellung der Meist— begünstigten in Bezug auf die Zölle zuzuweisen. (Bravo! bei den Nationalliberalen.)

Er hat endlich auch unsere Ausfuhrzölle getadelt, und ich gebe ihm darin vollkommen Recht: wir würden uns weit schneller in Ost— Afrika entwickeln, wenn wir nicht in der Nothwendigkeit wären, Aus— fuhrzölle zu erheben: vor der Hand aber sind wir gezwungen, einen. 3. unserer Verwaltungskosten aus diesen Ausfuhrzöllen zu decken.

wir sie fallen lassen, so würde die Voraussetzung sein, daß der Reichstag den Entschluß fasse, eine höhere Summe zur Unter⸗ haltung von Ost-Afrika beizutragen als bisher. (Zustimmung rechts. Widerspruch links.)

Nach der Auffassung, die ich bis dahin gefunden habe, würde ich Anstand nehmen, namens der verbündeten Regierungen einen bezüg⸗ lichen Antrag zu stellen, sondern würde vorziehen, dies einem Mit— glied des Hauses, vielleicht dem Herrn Vorredner zu überlassen. (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Bamberger soͤfr.): Ich bin im ganzen mit dem Reichskanzler einverstanden. Im lin zelnen will ich ihm nicht wider— sprechen, weil man das wieder als Lust am Neinsagen auslegen würde, noch auch ihm zustimmen, da ihm das von freisinniger Seite bekannt⸗ lich unangene ehm ist. Auch ich muß durchaus für Herrn von Soden eintreten, den die freisinnige Presse wenigstens nicht angegriffen hat. Gegen den Abg. Oechelhäuser muß ich dabei verharren, daß die Be— wegung für die Colonialpolitik in Deutschland lange keine so tief⸗ gehende war, als er es noch heute dargestellt hat. In Wahrheit war sie nur die Revanche für die Ablehnung der Samoavorlage 1880, welche der Fürst Bismarck nicht verschmerzen konnte. Zuerst be— scheerte uns 1884 diese Revanche die Dampfer⸗Subventions⸗ vorlage, zu deren Vertheidigung der Reichskanzler nach langen Jahren wieder zum ersten Male in einer Commission er— schien. Wir können zufrieden sein, daß im letzten Jahre kein neues Unglück in Ost-Afrika geschehen ist. Auch heute haf man uns wieder die Kaffeeplantagen, die Versuche mit Baumwolle und Taback vorgeführt. Es wird aber nicht hinzugesetzt, daß nicht die Ge— sellschaft, sondern das Reich für diese Versuche aufkommt und daß es andere deutsche Interessen, als die der deutschen Ost⸗Afrikagesellschaft in Ost -Afrika nicht giebt. Die Gesellschaft ist der einzige Benefiziant alles dessen, was das Reich für Ost-Afrika thut. Unter diesen Um— ständen ist es sehr billig, von Fortschritten der Thätigkeit der Gesell⸗ schaft zu sprechen. Einen wirklichen Vortheil hat die Compagnie bei ihren Transactionen nur aus der Verausgabung unterwerthiger Münzen gezogen. Wenn die Gesellschaft die Aufhebung der Aus— fubrzölle wünscht. so hat, sie auch Vorschläge für, die Deckung zu machen. Dieses ist aber nicht geschehen; sie beschränkt sich darauf, ihren Wunschzettel dem Re iche lan er einzureichen, unbekümmert darum, daß das Reich für seine Schutzgebiete noch mehr Opfer bringen müßte; eine Zumuth ung, die der Reichskanzler in richtiger Wurdigung der Stimmung des Reichstags zurückgewiesen hat. Sie verlangt ferner die Verstärkung der Garnisonen, d. h. die Verstärkung der Schutztruppe. Auch diese würde nur der Gesellschaft zu Gute kommen, aber dem Reich nur neue Opfer auferlegen. Daß die Idee, für den Major von Wissmann einen Dampfer zu stiften, mit dem er die großen Seen befahren könnte, eine Illusion gewesen ist, sse en jetzt auch der Abg. Oechelhäuser und seine Parteigenossen zugeben. Ebenso wird es mit der Idee der Eisenbahn gehen, und auch der Hin weis auf die Engländer wird nicht mehr ziehen, nachdem man gesehen hat, daß es mit dem gefürchteten. dewie, der mit seinen Millionen nur darauf zu warten schien, Lüderitzland in die Tasche zu stecken, auch nichts war. Die Furcht vor der englischen Uganda⸗ Compagnie hat eine , Aehnlichkeit mit der vor diesen Lewis und C Carrey.

Abg. Graf Hoensbroech (Centr.): Ernüchterung muß uns in der obne ih durchanz erwünscht sein; ein Reinigungsprozeß mußte vor sich gehen und ist auch erfolgt. Die Ernüchterung hat uns befreit von unpraktischen und phantastischen Ideen, ist aber keineswegs mit einer Verstimmung und einem Jurückgehen der colonialfreundlichen Neigungen identi ch. Uns kommt es vor allem auf das Interesse der Erhaltung und Ausbreitung des Christenthums an; dieses actuelle Interesse muß bei der ganzen Betrachtung umsomehr im Vordergrunde stehen, als die Missionen auch der wirthschaftlichen Erschließung der Colonien erfolgreich vorarbeiten und auch eine bervorragende Be⸗ deutung für unsere Schutztruppe und deren Offiziere haben. In ihrem Einfluß und ihrer Bedeutung ist den Misssonen Abbruch dadurch ge⸗ than worden, daß sie zur Schlichtung von Streitigkeiten unter den Eingeborenen im Gebiete von Deutsch⸗Ostafrika nicht mehr zuständig sind, die betreffenden Parteien vielmehr an die Verwaltung nach der Füste geschickt werden. Für Tabora muß auch im Interesse der ifi ih tigte eine Verstärkung der Garnison gefordert werden.

ie Mittel zur Sicherstellung der Missionsstationen sollte Deutschland 8. dem Muster anderer Nationen ebenfalls übernehmen.

Abg. Graf Arnim (Rp.): Der Reichskanzler hat Herrn von Soden in Schuß genommen. Ich will ihn auch nicht zum Gegen—⸗ stande von Angriffen machen, umsoweniger, als ich nicht Gelegen keit batte, wie der Geheime Legations, Rath Dr. Kavser, mich an Ort und Stelle umzusehen. Aber es sind mir doch Klagen darüber zu⸗ gegangen, daß er den morbus decreticus“ hatte, daß er die alten Afrikaner falsch behandelte und dergleichen. Auch steht fest, daß er

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. auf der Reise ins Innere nicht genug Bedeckung n Die zerstärkung der Besatzungen der Statignen, die Erneuerung des Geschützmaterials ist nothwendig. Die Stationen müssen erweitert werden, aber nicht zu Zwing⸗ Uris, sondern zu Culturstationen. Es müssen bei jeder Station Planteure angestellt werden, welche Sämereien zu Versuchszwecken verwenden und eventuell die Eingeborenen zu der Verwendung anleiten. Im weiteren bespricht der Redner die Aussichten für eine um fassende Kaffeeproduction in Ost⸗Afrika und deren Nutzen für das Mutterland. Deutschland beziehe jährlich für 13 Milliarden Mark Kaffee und könne diese Summe später eventuell gegen seine Producte in deutschem Colonialkaffee anlegen. Im Reichstag ist allgemein, mit Ausnahme der Linken, Neigung vorhanden, die Aufwendung des Reichs⸗-Etats für Ost ⸗Afrika zu verstärken, wie es auch der Colonialrath einstimmig gewünscht hat. In welcher Form diese Wünsche erfüllt werden sollen, steht noch nicht fest. Vielleicht kommt der Gouverneur, wenn er nicht zu stricte Ordre hat, mit seinem Etat quszukommen, selbst zu. der Ueberzeugung, daß höhere Mittel nothwendig sind; dann ist die Sache am besten durch einen Nachtrags⸗-Etat zu erledigen.

Abg. Oechelhäuser (nl. erklärt, daß er nicht die Aufhebung der Außfuhrzoͤlle, sondern eine Revision des Tarifs angeregt hat.

Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Samhammer, der darauf verweist, daß das System der Requisitionen nicht bloß beim Karawanenhandel unimg an ich sei, sondern auch von civilisirten Völkern in Nothfällen ergriffen werden müsse, wird die Forderung bewilligt.

Ohne Debatte werden die Einnahmen des Auswärtigen Amts genehmigt.

Um 41½ Uhr wird die Sitzung vertagt.

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 43. Sitzung vom 2. März.

Die zweite Berathung des Staatshaushalts— Etats für 1893/94 und zwar des Etats der Eisenbahn— verwaltung wird fortgesetzt.

Ueber den Beginn der Sitzung ist bereits in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Wir tragen hier nur die von dem Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen während dieses Theils der Berathung gehaltenen Reden im Wort— laut nach.

Auf den von dem Abg. Dr. Ritter (freicons.) ausge— sprochenen Wunsch um vermehrte Verwendung eiserner Schwellen erwiderte der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Zunächst möchte ich dem Herrn Abg. Dr. Ritter erwidern, daß die eisernen Schwellen in vielen Directionsbezirken des Staats⸗ eisenbahngebiets bereits jetzt in sehr großem Umfange angewendet werden. Wir haben denen schon heute die eiserne Schwelle die hölzerne Schwelle weit überwiegt, namentlich im Eisenbahndirectionsbezirk Elberfeld und im Eisenbahndirectionsbezirk Köln (linksrheinisch). Ich habe seiner Zeit bei Berathung des Antrags des Grafen Kanitz die Gründe auseinander⸗ gesetzt, welche einer allgemeinen Anwendung der Eisenschwelle ent— gegenstehen, und brauche heute auf diese Gründe wohl nicht weiter zurückzugreifen.

Es ist ferner von dem Herrn Berichterstatter ausgeführt worden, daß die Staatseisenbahnverwaltung gerade mit Rücksicht auf die gedrängte Lage der Eisenindustrie beabsichtigt, in diesem Jahre in stärkerem Maße eiserne Schwellen zu verwenden, als dies früher der Fall gewesen ist, und daß ich aus diesem Grunde in Verhandlungen getreten bin mit den betreffenden Walzwerken. Meine Herren, ich kann heute sagen, daß die Verhandlungen zu einem Punkt gediehen sind, der ihren Abschluß in den nächsten Tagen erwarten läßt, einen Abschluß, der hoffentlich für beide Theile ein be⸗ friedigendes Ergebniß haben wird und der, wenn er wie diesseits vor⸗ geschlagen, zu stande kommt, die Eisenbahnverwaltung in den Stand setzen würde, auf weitere Fristen hin den Walzwerken größere Be⸗ stellungen zu geben.

Wenn der Herr Abg. Dr. Ritter die Besorgniß ausgesprochen hat, daß vielleicht Sparsamkeitsrücksichten di ö. enbahnverwal⸗ tung veranlaßt hätten, in diesem Jahre mit der Bestellung des Materials zurückzuhalten also auch zurückzuhalten mit der Unter⸗ haltung und Erneuerung des Oberbaues, denn nur diese findet sich im Etat vorgesehen —, so möchte ich bemerken, daß im Jahre 1890/91 nach dem Etat umgebaut werden sollten 1152 km, 1891/92 1383 km, 1892193 1714 km und 1893194 1668 km. Die in dem Etat vor— gesehene Anzahl von Kilometern für den Umbau und das darauf be⸗ rechnete Oberbaumaterial beruhen lediglich auf den sorgfältigen Er— mittelungen des wirklichen Bedarfs, Ersparnißrücksichten haben dabei nicht einschränkend gewirkt. Denn, meine Herren, bezüglich der Er— neuerung und Erhaltung des Oberbaues können wir solche Ersparniß⸗ rücksichten nicht gelten lassen; es sind da die Sicherheitsrücksichten und auch die wirthschaftlichen Rücksichten durchschlagend.

Wenn vorhin der Herr Abg. Ritter es auffallend gefunden hat, daß die Dauer der Holzschwellen ebenso hoch seitens der Staats— eisenbahnverwaltung veranschlagt wird wie die Dauer der Eisen⸗ schwellen, so ist das für die Vergangenheit richtig, und zwar sowohl bezüglich der eichenen Schwellen als auch bezüglich der kiefernen Schwellen im Durchschnitt gerechnet. Es muß allerdings dabei berück⸗ sichtigt werden, daß wir in der Vergangenheit vielfach für die Eisen⸗ schwellen zu leichte und auch theilweise unzweckmäßige Profile gewählt haben; infolge dessen ist die Lebensdauer der Schwellen verhältniß⸗ mäßig kurz gewesen. Wir sind schon seit einigen Jahren zu Eisen⸗ schwellen von stärkerem Profil übergegangen und dürfen mit Sicherheit erwarten, daß die Dauer der eisernen Schwellen wesentlich erhöht wird. Ebenso ist es auch mit den Schienen; auch bezüglich der Schienen müssen wir allmählich zu schwereren Profilen für die mit starken Verkehr belasteten Strecken übergehen. Es ist das ein Vorgehen, das natürlicher Weise von den Herren, die die Schienen liefern, durchaus gebilligt wird.

Herr Abg. Dr. Ritter hat dann endlich in Anregung gebracht,

es nicht zweckmäßig sein ö. ö die Staatseiseubahnver⸗

die augenbl ö . sehr niedriger Preise dazu

h größere r für den Oberbau zu verschaffen.

: diesem Material,

Abgesehen von

doch vielleicht

aterial entschieden

avelung leiden; denn die 3 leidet nicht bloß

1 das ö ee g. sondern sie leidet auch in nicht unerheb⸗ lichem Maße durch die Einflüsse von Luft und Feuchtigkeit. Indessen

Directionsbezirke, namentlich im Westen, in

wenn der Abschluß mit den Walzwerken zu stande kommt, würden wir in der Lage sein und das betrachte ich stet als das für beide Theile Wünschens⸗ und Erstrebenswertheste —, der Industrie regelmäßige Arbeit für die nächste Zukunft zuzuwenden. Nichts ist auch nach meiner Ansicht für beide Theile verderblicher, als ein jäher Wechsel zwischen großen und kleinen Bestellungen. Das treibt die Preise in die Höhe, das veranlaßt die Industrie, ihre An— lagen zu vergrößern, Arbeiter anzunehmen; und wenn dann plötzlich der Rückschlag kommt, so entstehen daraus nach allen Richtungen hin sehr unbefriedigende Zustände. Ich glaube und hoffe daher, daß wir auch bezüglich der Schwellenlieferungen wie in vielen ähnlichen Fragen mit der Eisenindustrie Hand in Hand gehen können, und daß dabei die beiderseitigen Interessen werden vollauf berücksichtigt werden können. .

Dem Abg. Fuchs (Centr.) entgegnete auf dessen Anfrage über die Herabsetzung der Löhne der Arbeiter der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Nach den Ausführungen des Herrn Abg. Fuchs önnte es den Anschein g-winnen, als ob der Minister der öffentlichen Arbeiten einen Erlaß herausgegeben hätte, nach dem die Arbeitslöhne um 10 9. zu reduciren seien. Daß das nicht der Fall ist, brauche ich wohl kaum zu versichern; dahingegen habe ich aus eigener Erwägung und aus den Anregungen, die mir im Hause wiederholt zu theil ge⸗ worden sind, ich brauche nur an die Erörterungen, die hier vor⸗ gestern im Hause gepflogen sind und die zu einer Absetzung von fünf— hunderttausend Mark in dem betreffenden Etatstitel geführt haben, zu erinnern, Veranlassung genommen, die Provinzialbehörden an— zuweisen, der Lohnbewegung aufmerksam zu folgen und sich darüber Rechenschaft zu geben, ob die Löhne, die wir in unserem Betriebe zahlen, in richtigem Verhältniß stehen zu den Löhnen, die in verwandten Betrieben, sei es der Industrie, sei es der Landwirthschaft

ahlt werden. Eine weitere Verfügung ist an die Provinzial⸗ behörden nicht ergangen. Nun ist mir bekannt aus einer Beschwerde der Werkstättenarbeiter in Nippes, auf die wahrscheinlich der Herr Abg. Fuchs auch seine Ausführungen gegründet hat, daß in der Werk⸗ stätte Nippes die Accordlöhne von der Königlichen Eisenbahn⸗ direction Köln (linksrheinisch) reducirt sind; in welchem Maße, ist mir nicht bekannt. Es hat auf Grund der Eingabe der Arbeiter eine Prüfung der Verhältnisse in der Central-Instanz stattgefunden, und wir haben nach Maßgabe der uns durch die Direction gewordenen sehr genauen Auskunft die Petition als ö nicht anerkennen können, da die Löhne, die für die Arbeiten der Werkstatt Nippes ge⸗ zahlt werden, vollständig in Einklang stehen n. den Löhnen, die in verwandten Industrien in Köln und Umgegend gezahlt werden.

Ich glaube, meine Herren, daß ich mich wohl Ihres Einver— ständnisses im allgemeinen darüber zu erfreuen habe, daß die Staats⸗ eisenbahnverwaltung nicht in dem Sinne eine Ausnahmestellung in ihren Betrieben einzunehmen hat, daß sie sich über die Lohnbewegung in den andern verwandten Betrieben vollständig hinwegsetzt und zu stabilen Sätzen kommt; und ich meine auch, daß die Privatindustrie

is Recht hat, von der Staatseisenbahnverwaltung zu fordern, daß sie nicht eine derartige Ausnahmestell ung ihrerseits einnimmt. (Sehr richtig Denn wenn sie das thäte, würde sie die Privatindustrie ganz entschieden schädigen. Meine Herren, die Staatseisenbahnverwaltung hat sich aber stets ihrer Pflicht bewußt gezeigt, daß sie nicht in der Lohnbewegung, namentlich nicht nach unten, den Anfang zu machen, sondern daß sie in dieser Beziehung zu folgen hat, und zwar mit Vorsicht, und mit Wohlwollen zu folgen hat, und demgemäß 6 die Directionen auch wiederholt meinerseits angewiesen worden. Erfolgt aber auf Grund des Niedergangs der wirthschaftlichen Lage 9 Volks ein allgemeines Sinken der Löhne, so wird sich die Staatseisenbahn— verwaltung nicht entziehen können, diesem Sinken ihrerseits mit , sicht und Wohlwollen zu folgen. .

Zu den Aeußerungen des Abg. Broemel (ofr.) über das Zuschlagssystem bei einzelnen Schnellzügen und dessen Wunsch auf Herstellung besonderer Güterwagen für den Transport von , bemerkte der Minister der öffentlichen Ar— beiten Thielen:

Meine Herren! Die Erfahrungen, die wir im Laufe der Zeit in Bezug auf die Beförderung der Schnellzüge gemacht haben, mußten es uns nahe legen, für die Schnellzüge ein Material einzustellen, welches im stande ist, einmal bei der erhöhten Schnelligkeit größere Sicherheit für den Betrieb zu ö und zweitens auch ein größeres Maß von Annehmlichkeiten denjenigen Reisenden zu bieten, welche auf lange Strecken diese Schnellzüge len ben Wir sind dann nach langen k zu dem Modell kommen, welches jetzt Gegenstand der

rörterung ist, und seit 6 Jahre ungefähr in den Zügen 3 Berlin über Hil wen em nach Köln und zwischen Berlin und ,, am Main gefahren wird. Es wird beabsichtigt, allmählich Schnellzug-Paare nach diesem Muster einzurichten und auf den ve , großen Verkehrsrouten einzuführen, sowohl im Westen, wie in Mitteldeutschland, wie im Osten. Diejenigen Wagen, w . aus den Mitteln des laufenden Etats beschafft werden konnten, sind bereits bestellt

Seitens des Herrn Abg. Sander sind einzelne Klagen bezüglich der Einrichtung dieser Wagen hervorgehoben worden: Klagen, die im allgemeinen, wie der Abg. Sander ja selbst gesagt hat, geringfügige Natur sind. Es ist ganz natürlich, daß, wenn man mit derartigen Neueinrichtungen vorgeht, diese nicht gleich von Anfang an ganz voll kommen ausfallen, sondern daß hier und da noch nachzubessern ist. Die Klagen, die der Herr Abg. Sander vorgebracht hat, sind uns auch nicht verborgen geblieben, es wird bei den Neubeschaffungen dar— auf Rücksicht genommen, und auch bei den alten Wagen wird so viel als möglich diesen Klagen abgeholfen werden.

Es wird beabsichtigt, in einzelnen dieser Schnellzüge, für welche nach dem Verkehrsbedürfnisse sich dies als nothwendig zeigt, künftig auch die dritte Klasse einzuführen. Ich muß hier, ergänzend zu den Mittheilungen, die ich gestern ,, habe, hinzufügen, daß es nicht beabsichtigt wird, auch für die dritte Klasse einen Zuschlag von 2 zu erheben, sondern nur von 1 Dagegen sollen diese Zuschläge für jede Strecke erhoben werden, also auch für die Strecke von Berlin nach Potsdam, auch für Retourbillets und für die Rundreisebillets, überhaupt für jegliche Art von Beförderung, auch von denjenigen, die sich im Besitze einer Freikarte befinden, weil dieser Zuschlag das Entgelt für die Belegung und Ausnutzung eines sesten Platzes bildet. Eine Complicirung in unserem Billetsystem und in der Expedirung der Personen wird aber dadurch meines Erachtens, wenn überhaupt, so doch nur in äußerst geringem Maße herbeigeführt, da diese Zu—

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schlagskarten in der Hauptsache von den Zugführern in den Zügen selbst verkauft werden, also eine neue Fahrkarte damit eigentlich nicht geschaffen wird. Daneben wird auch im Vorverkaufe eine Zuschlags⸗ karte an den Schaltern zu haben sein, wenn ein ror— sichtiger Mann am Tage vorher einen bestimmten Platz belegen will, sei es, daß er lieber rückwärts, oder daß er lieber vorwärts fährt. Die Vorausbestellung kann eben nur auf den Anfangsstationen geschehen. Eine Complicirung des Betriebs erfolgt aus der Einstellung dieser Züge durchaus nicht. Die Züge sind nach ihrer ganzen Einrichtung hauptsächlich für den großen durchgehenden Schnellzug⸗Verkehr be— stimmt. Für diesen wird aber die Herstellung besonderer Betriebs— mittel immer ein Bedürfniß bleiben.

Der Herr Abg. Dr. Broemel hat sich ferner in Unterstützung der Ausführungen des Herrn Abg. Burchardt dafür verwandt, daß für die Hohlglasindustrie in der Niederlausitz seitens der Eisenbahnver⸗ waltung mehr geschehen müsse in der Zuweisung von größeren Wagen, also von Wagen, die es gestatten, 200 Ctr. Hohlglas unterzubringen. Die Frage ist vielfach erörtert worden. Ich habe auf Veranlassung der lebhaften Klagen unserer Hohlglasindustrie namentlich darüber, daß sie im Vergleich zu der Lage der Hohlglasindustrie im benachbarten Königreich Sachsen zu kurz käme, einen Commissar nach der Nieder— lausitz hingeschickt, um die Verhältnisse an Ort und Stelle zu er⸗ mitteln. Das Resultat dieser Untersuchung ist das gewesen, daß wir uns entschlossen haben, eine Zahl von Wagen so mit festen Aufsätzen auszurüsten, daß sie 200 Ctr. Hohlglas fassen. Es hat dies ja auch der Herr Abgeordnete Burchardt bereits erwähnt. Wir haben uns aber bisher nicht entschließen können, besondere Specialwagen dafür zu bauen, weil wir für den Güterverkehr die Vermehrung der Speeial⸗

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wagen als ein Uebel betrachten, welches so lange als möglich zu ver⸗ meiden ist. Wir haben uns aber auch bisher dagegen ge— sträubt, weil das Einstellen größerer als der Normalwagen

Auffassung mit den Normen, auf welchen unsere Tari zjeruhen, schwer zu vereinigen ist. Ich glaube, daß wir weitere Entschließungen uns in dieser Beziehung noch vorbehalten müssen auf Grund der Erfahrungen, die wir mit den ausgerüsteten Wagen in der Zukunft machen; es wird auf Grund der Erfahrungen zu untersuchen sein, ob wir ständig so gebaute Wagen im Betrieb be— halten oder ob wir uns zu Aenderungen der Tarife entschließen, di die Ungleichheit welche zur Zeit zwischen unserer und der mit ihr concurrirenden Industrie besteht, einigermaßen auszugleichen im stande sind.

Im weiteren Verlaufe der Berathung empfiehlt sodann bei den Kosten der Vorarbeiten zu neuen Eisenbahnen

Abg. Dr. Ritter sfreicons.) die Beschleunigung der Vorarbeite n für die bereits bewilligten Bahnen. und befürwortet be onder im Inter esse des Absatzes der niederschlesischen Kohlen die Strecke Striegau— Maltsch, damit die Kohlen e en den billigeren ö erreichen können. Ferner empfiehlt er die Vollendung der Strecke Rogasen⸗ Czarnikau.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Die hier unter der Pos. 19 vorgesehenen Kosten beziehen sich auf die allgemeinen Vermittelungen, die für neue Linien angestellt werden. Die Kosten für die speciellen Vorarbeiten werden aus den betreffenden Bau⸗Etats bestritten

Nun stehe ich mit dem Herrn Vorredner durchaus auf demselben Standpunkt, daß die gegenwärtigen Verhältnisse es dringend wünschens⸗ werth machen, mit dem Ausbau der bewilligten Nebenbahnen so energisch als thunlich vorzugehen. Leider finden sich aber bei einer ganzen Reihe dieser Nebenbahnen Hindernisse, die zur Zeit noch nicht überwunden werden können, deren Ueberwindung auch außerhalb der Machtsphäre des Ministers liegt. Meinerseits wird angestrebt, gerade ö. dieses Frühjahr möglichst viele Projecte so zu ee , daß die

zirkliche Arbeitsausführung erfolgen kann.

Was nun speciell die beiden Linien betrifft, welche der Herr Abg. Ritter erwähnt hat, und zwar erstens von Striegau nach Maltsch, so sind die ausführlichen Vorarbeiten fertig und im Ministerium bereits festgestellt. Es ist also mit ziemlicher Sicherheit anzunehmen, da die Bauausführung bald beginnen wird.

Was zweitens den Bau der Eisenbahn von Rogasen nach Dratzig anbetrifft, so hat der Bauangriff sich sehr lange hingezogen, weil der Abschluß der Verhandlungen mit dem Kreis Filehne sich ver⸗ zögerte. Die Vorarbeiten sind kereits festgestellt, der Entwurf für die Strecken innerhalb des Regierungsbezirks Posen ist schon polizeilich geprüft. Also auch dort wird die Ausführung in Bälde erfolgen können

Der Titel wird genehmigt, ebenso der Rest der laufenden Ausgaben. .

Unter den einmaligen Ausgaben sind ausgeworfen 2000090 M zum Grunderwerbe für die Erweiterung der , ,. n in Hamburg. Die Budgetcommission beantragt, die Worte „zum Grunder werbe! zu streichen.

Abg. Hansen kfreicons.) dankt der Meegierun g dafür, daß sie end⸗ ich die unerträglichen Bahnhofsverhältnisse in Hamburg verbessern volle.

Abg. Dr. Sattler (ul.): Früher hieß der Bahnhof in Hamburg 43 Millionen Mark kosten werde; man sagte von Seiten der Reglerung, daß man mit weniger auskommen werde. Es ist aber schon von 36 Millionen die Rede gewesen, wozu noch der Beitrag Hamburgs mit ca. 7 Millionen Mark kommen würde.

Abg. Graf Kanitz (cons.): Ich bitte den Minister, nicht eher das Geld zu verwenden, als bis ein fester Vertrag mit Hamburg abgeschlossen ist. Die Kosten eines anderen Se . sind sogar auf 66 Millionen berechnet. Hamburg müsse mindestens einen angemessenen Beitrag, d. h. die Hälfte der Kosten zahlen. Sonst baue man lieber eine Bahn um herum für den durchgehenden Verkehr.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Auf die Anfrage des Herrn Abg. Dr. Sattler erlaube ich mir folgende Mittheilung. Es sind bewilligt durch das Gesetz vom 8. April 1889 15 900 000 M für den Umbau und ander weite Gestaltung der ,,, in und bei Hamburg und Altona. Ich bemerke dazu, daß es sich dabei um eine ganze Reihe von Bahnhöfen und Orgie alien handelt. Der Bahnhof Altona ist mit dem Bahnhof Hamburg durch eine Verbindungsbahn allerdingZs verbunden, stellt aber seinem ganzen Charakter nach einen selbständigen Bahnhof für die große Handels« und Industriestadt Altona dar. Es sind ferner bewilligt durch das Gesetz vom 8. Mai 1890 100 000 ½ für den viergleisigen Ausbau der Strecke Wilhelmsburg Hamburg⸗Venloer Bahnhof. Diesen Summen sind hinzuzurechnen die lapitalisirten Zinsen, die wir auf Grund der Staatsverträge mit dem Staat Hamburg für denjenigen Kostenbeitrag zu bezahlen haben, den die Stadt Hamburg für die Herstellung des dritten und vierten Gleiset der Verbindungsbahn aufwendet. Die Verbindungsbahn ist

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nämlich Eigentham der Stadt Hamburg. Der Staat Hamburg be— ansprucht seinerseits, die Kapitalbeträge zu bezahlen. Die Verzinsung für diese Aufwendung Hamburgs ist mit 7 Millionen kapitalisirt und hier hinzuzurechnen. Der Entwurf, welcher seitens der Eisenbahn⸗ Direction Altona auf Grund der Verhandlungen mit dem Staat Ham⸗ burg aufgestellt worden ist, erfordert einen Kostenaufwand von 17700 00010 Da es möglich erschien, dieses Project zunächst noch zu beschränken nnd damit auch die Kosten zu vermeiden, ist dieser Entwurf meiner⸗ seits bis jetzt noch nicht . vielmehr die Eisenbahn-Direction Altona angewiesen worden, das Project nach verschiedenen ihr von mir bezeichneten Richtungen . einer Umarbeitung zu unterziehen und darauf hin mit dem Staat Hamburg in weitere Verhandlungen zu treten.

Es ist vom Herrn Grafen Kanitz gefragt worden, ob denn die Leistungen der Stadt Hamburg in angemessenem Verhältnisse zu den Gesammtkosten ständen. Die Frage kann ja verschiedentlich becht— wortet werden, je nachdem man das Verhältniß als ein angemessenes oder nicht angemessenes betrachtet. Herr Graf Kanitz hat es für angemessen gehalten, wenn ungefähr die Hälfte der Kosten von Hamburg be— zahlt wird. Es ist sehr schwer, festzustellen, in wie fern Aus⸗ sicht vorhanden ist, daß dieses vom Herrn Grafen Kanitz als angemessen bezeichnete Verhältniß auf Grund der bisher mit Ham⸗— burg gepflogenen Verhandlungen wird erreicht werden. Diese Ver— handlungen haben bisher zu dem Ergebniß geführt, daß ein baarer Zuschuß des Staats Hamburg von sechs Millionen und daneben die unentgeltliche Hergabe des im Besitz der Stadt Hamburg befindlichen Grund und Bodens erwartet werden kann. Der letztere Posten ist ein sehr erheblicher, dessen ziffermäßige Veranschlagung indessen mit so großen Schwierigkeiten verbunden ist, daß ich Anstand nehmen muß, im gegenwärtigen Augenblick eine bestimmte Ziffer zu nennen. Ich kann nur sagen, daß diese Ziffer voraussichtlich erheblich höher ausfallen wird, als der von Hamburg in Aussicht gestellte Baarbetrag. Wenn man das annimmt, wird man ja immerhin wahrscheinlich noch nicht auf die Hälfte kommen, aber doch, insbesondere wenn Hamburg, wie wir hoffen, sich zu weiteren Opfern entschließt, der Hälfte sich erheblich nähern.

Meine Herren, ich kann meinerseits dem Antrage der Budget⸗ commission nur die dringende Bitte hinzufügen, daß das hohe Haus sich entschließen möge, den geforderten Betrag von zwei Millionen Mark dem Minister der öffentlichen Arbeiten zur Verfügung zu stellen. Es ist in der Budgeteommission beréits meinerseits anerkannt worden, daß hier ein einigermaßen außergewöhnlicher Vorgang vorliegt; es sind aber meinerseits auch gleich die Gründe ausgeführt worden, welche dieses außergewöhnliche Vorgehen in diesem Falle nicht nur rechtfertigen, sondern auch im wirthschaftlichen Interesse des Staats nothwendig er— scheinen lassen. Aus diesen Gründen richte ich daher an das Haus die Bitte, über etwaige formelle Bedenken in diesem Falle hinweg— zusehen und der Eisenbahnverwaltung das Vertrauen zu schenken, daß sie die Summe in richtiger Weise anwenden wird.

Abg. Graf zu Limburg⸗Stirum (eons.): Einen angemessenen Betrag kann man ermitteln, wenn man feststellt, womit Preußen sich begnügen könnte, wenn es nur auf seine Interessen bedacht sein würde. Das Interesse Hamburgs geht dahin, den Verkehr nach Schleswig⸗-Holstein zu centralisiren. Könnte Hamburg nicht den ganzen Grunderwerb übernehmen, nicht bloß die Gewährung der dem Staat gehörenden Grundstücke?

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist sehr mißlich, so lange die Verhandlungen mit der Stadt Hamburg noch schweben, hier eine ganz genaue Aus— einandersetzung des preußischen Interesses zu geben. Ich kann nur sagen, daß das Interesse der preußischen Staatseisenbahnverwaltung nahezu n, ist mit dem Interesse der Stadt Hamburg. Unsere Anlagen in Hamburg sind derartig, daß sie aus reinen Betriebs— rücksichten 1 geändert werden müssen. Wer in Hamburg nur einigermaßen bekannt ist und weiß, unter welchen Schwierigkeiten und Gefahren zur Zeit der Verkehr dort bewältigt werden muß, wird zu der Ueberzeugung gelangen, auch wenn er kein Eisenbahnmann ist, daf das so nicht weiter geht. (Sehr richtig) Es würde nun auch den Interessen der preußischen Staatseisenbahnverwaltung durchaus nicht entsprechen, wenn wir nun etwa Hamburg links oder rechts liegen ließen und um Hamburg herumgingen, um in unsere holsteinische Linie wieder einzubiegen. Wir sind ge— bunden auch aus Verkehrs⸗ und Betriebsrücksichten an die große Verbindungsbahn, die zwischen dem Venlooer Bahnhof und dem Altonger Bahnhof mitten durch Hamburg führt. Diese Verbindungs— bahn aufzugeben und die Bahnhöfe, die wir nöthig haben zur Be— wältigung unseres Verkehrs, draußen zu suchen, würde, abgesehen von allen anderen Bedenken, ganz außerordentliche hohe Kosten verursachen, Kosten, die bis jetzt allerdings nicht näher festgestellt sind. Ich glaube, mich daher nochmals darauf resümiren zu sollen, daß wir das dringendste Interesse als preußische Staatéeisenbahnverwaltung haben, den gegenwärtigen Tractus der Linie innerhalb Hamburg, thunlichst wenig zu ändern, und daß wir zweitens das dringende Interesse haben, möglichst bald die Anlagen der Eisenbahn dort so zu gestalten, daß wir den Verkehr ordnungsmäßig und mit Sicherhei ausführen können.

Abg. Dr. Sattler (ul.): Preußen könnte seine Bedürfuisse auch anderweit befriedigen, jeden falle sollte es sich mit seinen eh nn nicht eher festlegen, bis die Verpflichtungen Hamburgs festgelegt sind.

Abg. Graf Kanitz (con) bittet den Minister, nicht bloß einen bestimmten Beitrag zu den veranschlagten Kosten, sondern auch einen solchen zu den etwaigen Etats üiberschreitungen mit Damburg zu ver einbaren.

Der Titel wird genehmigt.

Zum Bezirk der Eisenbahn-Direction Berlin bemerkt

Abg. Goldschmidt (dfr.): Einige frühere Eisenbabnarbeiter aus dem Bezirk Berlin haben mir mitgetheilt, daß ihnen bei Eintritt ihrer Arbeitsunfähigkeit eine Unterstützung zugeblni gt, dieselbe aber später entzogen worden sei. Ich bitte den Minsster, für diese Arbeiter Vorsorge zu treffen.

Beim Bezirk Hirschberg bittet

Abg. Halberstadt (dfr. um Einrichtung gedeckter Perrens auf

dem Vahnhol in Hirschberg. ; Zum Titel: Herstellung eines . Gleises auf der Strecke Rangen —Lammersdorf bemerkt Abg. von Eynern (ul.): Das Paus bat im vorigen Jahre sich allerdings dafür ausgesprochen, daß die Kosten für Grweitẽrung und Neuanlagen von Her n cfen künftig in das Extraordinarium des Ftats eingestellt werden sollen. Zweifelhaft aber ist es mir, ob dann auch die Kosten für neue Gleifs auf das Extraerdinarlum Übergemmen oder durch Anleihen gedeckt werden sollen. Wenn man diese Position und ähnliche aus dem Extraordinarium herausnebme, Verringere sih das Desieit der Eisenbahnverwaltung ganz bedeutend. Man sebe alse

auf welche Weise ein solches Defieit, das, dann der Finanz⸗Minister

für feine Zwecke Oe. ergestellt werden könne.

Geheimer Ober⸗Finanz⸗ Rath Lehnert widerspricht der Annahme des Vorredners, als ob der Finanz⸗Minister das Deficit größer her⸗ Bei der Resolution im vorigen Jahre sei das Haus von der Ansicht ausgegangen, daß man möglichst

Estellt. habe, als es wirklich sei.

wenig Ausgaben auf das Extraçrdinarium übernehmen solle.

Abg. Schm ie ding (nl) bittet um Verwendung größe é. Mittel Industrie⸗

für den Umbau der Bahnhöfe im rheinisch-westfälischen J bezirk.

Abg, von Eynern (nl) will für die Zwecke derartiger Um⸗ bauten Anleihen aufgenommen wissen, die gleichzeitig dazu nicht aus

würden, das disponible Kapital im Inlande zu halten und ländischen Anleihen zuzuführen.

Bei den Ausgaben für die Entsendung von Com⸗

missarien nach Chicago bemängelt

Abg. Broemel (dfr.), daß bei der Eisenbahnverwaltung nur

18 000 6 dafür ausgeworfen sind.

Geheimer Ober ⸗Finanz Rath Lehnert bemerkt, daß Ausgaben für Chicago schon im laufenden Etat außeretatsmäßig geleistet worden dem vor⸗ liegenden Etat erschienen. Uebrigens mache es nicht die Masse der

seien, sodaß sie thatsächlich höher seien, als sie in

entsendeten Vertreter, sondern deren Qualität.

Abg. Goldschmidt tdfr. n Mit dem Besuch von Chicago allein

sei es nicht abgemacht, die Vertreter müßten das ganze reisen und sich namentlich das Eisenbahnwesen ansehen. Abg. Dr. Hammacher (nl. : Die Vertheilung der sei seltsam. Das Unterrichts⸗Ministerium erhalte 36 900 Eisenbahnverwaltung, die ein Vermögen von sechs Milli walte, erhalte 18 000 MS! Man begreife immer 23

8218 Land

*

ein Praktiker auf der Ausstellung mehr sehe als ein profeffor.

Der Titel wird genehmigt. Schluß 33½, Uhr.

dienen

. 9 be⸗

Statistik und gan , , .

Invaliditäts- und Altersversicherung. An Anträgen auf Gewährung von Renten sind Hanseatischen Versicherungsanstalt eingegangen: a. renten im Laufe des Jahres 1891: 1105, . 404,

1893: 36, im Februar 1893: 46, zusammen 1591; b. an Ind ar

renten im Laufe des Jahres 1892 131, im Janu im Februar 1893: 2, zusammen 221; mithin seit Jahres 1891 bei der Hanseatischen , , anträgen überhaupt 1812. Von den Anträg zr auf das Gebiet der freien und Hanse stat 347, Hamburg 965, und von den Ar auf das Gebiet von Lübeck 3: te den Anträgen auf Altersren erledigt 1542 Anträge, und 166 durch Ablehnung und f Gebiete der drei fre

Anträge folgendermaßen: ; aller 242 Rentengewährungen, 30 Ablehnungen,

297 HRentengewährungen, 29 Ablehnun zen, 7

S812 Rentengewährungen, 107 Ablehnungen, 15, den Anträgen auf Invalidenrente sind bis erledigt 195 Anträge, und zwar 121 di iich Rentenge Ablehnung und 14 auf sonstige Weise, Te ö Anträgen entfallen auf das Gebie gewährungen, 7 Ablehnungen,

47 Rentengewährungen, 16 Able

burg 48 dꝛentengewährungen, 37 Ab .

Die Jahressumme der bis jetzt gew ö n? 227 400 S6 aus. Nach den Berufszweiger 1472 Rentenemp fänger auf folgende Gruppe Gärtnerei 102, Industrie ur ef

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sonstige Berufsarten 12 ier

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