73883 Vereinigte Thüringische Salinen vormals Glenck sche Salinen, Actiengesellschaft.
In Gemäßheit der 55 26—33 des Statuts werden die Herren Actionäre unserer Gesellschaft hierdurch zu der am Sonnabend, den 15. 23 d. J. Vormittags 10 Uhr, im Hotel Wünscher in Gotha stattfindenden ordentlichen Generalver⸗ sammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung: ö 1) Vortrag des Geschäftsberichts, Beschlußfassung über die Bilanz und Feststellung der Dividende. 2) 2 des Vorstandes und des Aufsichts—⸗ raths. 3) Wahl zum Aussichtsrath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist nach 5 29 der Statuten jeder Actionär, der sich als solcher legitimirt, berechtigt. Stimmberechtigt sind diejenigen Actionäre, welche ihre Actien bis spätestens den 10. April er. bei der Gesell⸗ schaftskasse in Heinrichshall bei Köstritz oder in Berlin bei dem Bankhause Jacob Landau, in Gotha, Meiningen, Hildburghausen, Salzungen und Ruhla bei dem Bankhause B. M. Strupp oder aber bei sonstigen e, g,, n. hinterlegt und die Hinterlegung im letzteren Falle spätestens am gleichen Tage auf eine dem Aufsichts⸗ rath genügende Weise bescheinigt haben.
Heinrichshall, den 27. Februar 1893.
Der Aufsichtsrath der Vereinigten Thüringischen Salinen vormals Glenck sche Salinen, Actiengesellschaft. Dr. Gustav Strupp.
743584 ; Badenia,
Fabrih landwirthschastlicher Maschinen vorm. Wm Platz Söhne, Aetien⸗Gesellschaft. Weinheim.
Die Herren Actionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Mittwoch, den 5. April d. Is. , Vormittags 10 Uhr, in den Geschäftsräumen der Gesellschaft zu Weinheim stattfindenden dies⸗ jährigen ordentlichen Generalversammlung ein— geladen.
; Tagesordnung:
1) Bericht der Direction und des Aufsichtsraths.
2 Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1892 und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns.
3) Beschlußfassung über Entlastung des Auf⸗— sichtsraths und der Direction.
4) Abänderung des 5 34 der Statuten (Gesell⸗ schaftsblätter betreffend).
Diejenigen Actionäre, welche an der Generalver⸗ sammlung theil zu nehmen beabsichtigen, haben ihre Actien bis spätestens zum Donnerstag, den T0. März, Abends 6 Uhr, entweder bei der Gesellschaftskasse zu Weinheim oder bei den Bankhäusern
Veit L. Homburger in Karlsruhe, Ed. Koelle in Karlsruhe zu hinterlegen. Weinheim, den 5. März 1393. Die Direction. Ph. Platz.
A. Platz W. Dieckmann.
74305) Osnabricker Bank.
Die Herren Actionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den 25. März 1893, Nachmit⸗ tags 4 Uhr, in Dütting's Hötel zu Osnabrück stattfindenden dreizehnten ordentlichen General versammlnng ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
I) Erstattung des Jahresberichts.
2) Beschlußfassung über die Vertheilung des er⸗ zielten Reingewinns in Gemäßheit der §5§5 30 und 33 der Statuten.
Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts⸗ raths event. Wahl von 3 Revisoren (8 31 der Statuten).
4) Neuwahlen für den Aufsichtsrath (55 17 und 30 der Statuten).
Zur Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Actionär berechtigt, welcher sich als solcher innerhalb der letzten fünf Werktage vor der General⸗ versammlung oder an diesem Tage selbst bis eine Stunde vor Eröffnung der Versammlung bei dem Vorstande unserer Gesellschaft ausgewiesen hat.
Osnabrück, den 6. März 1893.
Der Aufsichtsrath der Osnabrücker Bank.
C. Henriei, Vorsitzender.
esso Vogtländische Bank.
In der am 1. d. M. abgehaltenen ordentlichen Generalversammlung sind die Herren Commerzien—⸗ Math Otto Erbert, Bankier Gustav Steinhaeuser und Kaufmann Otto Kühnel in den Aufsichtsrath gewählt worden.
Bei der dann am heutigen Tage vorgenommenen Constituirung des Aufsichtsraths wurde Herr Stadt⸗ rath Louis Schiller zum Vorsitzenden, Herr Schul director Franz Louis Hunger, zum Stellvertreter
des selben, Herr Kaufmann H. Zetzsche, zum Schriftführer und Herr Kaufmann Fürchtegott Stöhr zu dessen Stellvertreter gewählt.
Es besteht nun der Aufsichtsrath der Vogt— ländischen Bank aus: .
dem Unterzeichneten als Vorsitzender,
Herrn Schuldirector Franz Louis Hunger, Stell⸗ vertreter desselben, ;
Herrn Kaufmann H. D. Zetzsche, Schriftführer,
Herrn Kaufmann Fürchtegott Stöhr, Stellver⸗ treter,
Herrn Din nern n, Herrmann Baumgärtel,
Herrn Commerzienrath Otto Erbert,
Herrn Bankier Gustav Steinhaeuser und errn Kaufmann Otto Kühnel.
Der Vorstand wird gebildet aus den Herren:
Director Emil Schreyer und
Director Ludwig Zetzsche. ; .
Zur Legitimation der Betheiligten wird dies hier⸗ mit bekannt gemacht.
Plauen, den 6. März 1893.
Vogtländische Bank. Der Aufsichtsrath. Lois Schiller, Vorsitzender.
74188
Deutsche Grundcredit⸗Bankzu Gotha.
. der heute stattgehabten ordentlichen General- versammlung der Actionäre wurde die Dividende für das Bilanzjahr 1892 auf 34 0 festgesetzt. Die Auszahlung erfolgt: für die vollgezahlten Actien gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 2A mit M 21. und für die mit 40 *½ eingezahlten Interims⸗ Actien gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. O mit MSM S, 40 vom S8. dieses Monats ab in Gotha bei unserer Hauptkasse, 1 bei der Berliner Handelsgesell⸗ aft, in Berlin bei der Direction der Disconto⸗ Gesellschaft, — in Berlin bei der Dresdner Bauk, in Berlin bei den Herren Georg Fromberg C Co., in Breslau bei der Breslauer Wechsler⸗
Bank, in Breslau bei dem Schlesischen Bank⸗ M. bei der Deutschen
Verein, in Frankfurt a. bei Kösters Bank,
Vereinsbank, in Frankfurt a. M. Aetiengesellschaft, in Hamburg bei der Filiale der Dresdner Bank, n in Hannover bei Herren Alexander Simon, in Stuttgart bei den Herren E. Hummel C Co., 6 bei den sonstigen Pfandbrief⸗Coupons⸗Einlösungs⸗ tellen. Gotha, den 7. März 1893. Deutsche Grunderedit⸗Bank.
74299 Bilam vom 31. Dezember 1892 der Porzellanfabrik Kahla in Kahla.
Activn. Il⸗ 43 Grundstücke⸗Conto JJ 277 580 Gebäude⸗Conto . . M 13065 929.87 / Consumvereinshaus .. 64 819.58
. I
2 00 Abschreibung . 27 414.96 Maschinen⸗Conto . . S,! 161 314.46 /
1006 nAbschreibung , 16 131.46 145 183 — Utensilien Conto . . M6 52 606.26
10069 Abschreibung 5260.61 47 345 65 Formen⸗ u. Modelle⸗
Font Ma
30 06 Abschreibung Pferde⸗ und Wagen⸗
Cont... 6. ;
30 0ᷣ9 Abschreibung . 6 823 41 ö . 45 4: Waaren⸗Conto. 151 795 30 Kassa⸗Conto. 08 65 Effercten⸗Conto. 10 582 35 Wechsel⸗Conto 111590 Conto⸗Corrent⸗Conto:
Debitoren.
Bankguthaben
1 343 z34 49
5h 212.41
16 563.7 38 648 70
180 227.57 151 355.10 331 582 67
T J F
Passiva. Actien⸗Kapikal⸗Conto. Prioritäts⸗Anleihe⸗Conto . Prioritäts⸗-Anleihe⸗Tilgungs⸗Conto:
noch nicht zur Einloͤsung gelangt. Reservefond⸗Conto KJ Gonto⸗Corrent⸗CGonto:
Creditoren. . Dividenden⸗Conto:
unerhobene Dividenden Prioritäts⸗Zinsen⸗Conto:
unerhobene Zinsen Wittwenkasse⸗Conto. .... Gewinn und Verlust-Conto:
Vortrag von 1891 S 1815.64
Reingewinn... . 197 84262
1300 000 7h G. —
11 500 — 106 279 64
zo 766 9
320 12 410
1 00 —
19 8658 26 2 399 934 87 Gewinn. und Verlust Conta.
4 Unkosten, Salaire, Frachten, Sconti, Porti, Krankenkassen⸗
beiträge 2c. w Reparaturen . Zinsen abzüglich Abschreibungen:
auf Gebäude vereins haus auf Maschinen.
auf Utensilien 526961
auf Modelle.. 16 563.71
auf Pferde und .
Wagen 13 671.57
auf zweifelhafte Forderungen.
Ueberweisung an die Wittwenkasse
Rn,
191 26460 J 17 80819 Effeetengewinn 15 408 76 und Consum⸗ A 27 414.96 ͤ
16 131.46
81 838 06 2000
130 66826. T ho 162 23 bo 977 87
Per Waaren⸗Conto .. „Vortrag von 1891
Kahla, den 11. Januar 1893. Porzellanfabrik Kahla. J. Bünzli. ppa. Potzler. Vorstehende Bilanz nebst Gewinn- und Verlust⸗ Conto stimmen mit den von mir geprüften Büchern der Porzellanfabrik Kahla überein. Dresden, am 75. Januar 1893. Johannes Meyer, vereideter Bücherrevisor. Hierdurch machen wir bekannt, daß unser Divi⸗ dendenschein Nr. 5 mit 12 9s0 — S 120.— an unserer Gesellschaftskasse, sowie bei den Bank— häusern B. M. Strupp in Meiningen, Gotha, Salzungen, Hildburghausen und Ruhla und Günther * Rudolph in Dresden eingelöst wird. Kahla, den 4. Mär; 1893. Der Vorstand. J. Bünzli. ppa. Potz ler.
72323 Preußische Baden · Credil. Actien Gan. Die . Actionäre der Preußischen Boden⸗
Credit ⸗Actien Bank werden hierdurch in Gemäßheit
des 46 des Statuts auf Sonnabend, den
8. April er,, Vormittags 19 Uhr, im kleinen
Saal des 2 . Hauses“, Mohrenstraße Nr. 49,
hierselbst zu der vierundzwanzigsten ordentlichen
Generalversammlung eingeladen.
Die Vorlagen für diese Generalversamm⸗ lung sind:
1) Nach § 48 des Statuts:
a. der Geschäftsbericht der Direction pro 1892;
b. Bericht der Prüfungs⸗Commission, bestehend
aus den von der dreiundzwanzigsten ordent⸗
lichen Generalversammlung nach § 30 des
Statuts zu Revisoren gewählten Herren
Actionären und Erledigung der etwa von dieser gezogenen Monita;
2. die nach 30 des Statuts von dem Curatorium toe te Jahresbilanz; zie ef, der den Actionären pro 1892 zu zahlenden Dividende;
„ Ertheilung der Decharge für die Direction auf Grund des ad b. erwähnten Revisions⸗ berichts und des Antrags des Curatoriums F§ 30 alin. 4 des Statuts;
Wahl von 6 Mitgliedern des Curatoriums, von welchen nach S 40 des Statuts mindestens zwei Domizil in Berlin haben müssen.
2) Wahl von 3 Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1893 nach § 30 alin. 1 des Statuts.
3) Antrag der Direction auf Abänderung des § 6 alin. 3 des Statuts, betreffend die Ausgabe von Dividendenscheinen.
Die Legitimation der Herren Actionäre zum Er⸗ scheinen und zur Stimmenabgabe in der General⸗ versammlung in Person oder durch Vertretung ist nach 5 47 des Statuts durch Deposition der Aetien oder der Actien⸗Depositenscheine der Reichsbank bei der Direction zum Nachweise des Besitzes bis zum F. April er. zu führen.
Die Eintrittskarten mit Angabe der den Herren Actionären gebührenden Stimmenzahl können bei Niederlegung der Actien oder Aetien⸗Depositenscheine der Reichsbank bei der Direction in Empfang ge⸗— nommen werden.
Den Geschäftsbericht der Direction und die Jahresbilanz pro 1892 wird die Direction vom 24. März er. ab an die Herren Actionäre auf Ver⸗ langen verabfolgen.
Berlin, den 28. Februar 18953.
Der Präsident des Curatoriums: G. Siemens.
74381] Zur Generalversammlung der Vereinsbank in Wismar am 25. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Gasthof „Stadt Hamburg“ hieselbst werden die Herren Actionäre hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und nustůng von der Jahres⸗ rechnung 1892. 2) Beschluß über die Vertheilung des Rein⸗ gewinns. ⸗ 3) Feststellung der Zahl der zu wählenden Auf— sichtsrathsmitglieder für die statutenmäßig ausscheidenden und Wahl derselben. Wismar, den 6. März 1893. Der Vorstand und der Aufsichtsrath der
Vereinsbank in Wismar.
Frege. Müller. J. A. Martens, Vorsitzender.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. von Nechtsanwalten.
74180 Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen Amts⸗ Ericht zugelassene bisherige Gerichts⸗Assessor Dr. jur. Joseph Abs aus Euskirchen ist in die diesseitige Rechtsanwaltsliste eingetragen.
Bonn, den 6. März 1893.
Der aufsichtführende Amtsrichter: Riefenstahl. 74181 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Paul Alexander Bischoff zu Drossen ist heute in die Liste der bei dem König⸗ lichen Amtsgericht zu Drossen zugelassenen Rechts⸗ anwälte mit dem Wohnsitz in Drossen eingetragen.
Drossen, den 7. März 1893.
Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise. nuss Monats⸗Nebersicht
der Communalständischen Danh sür die Preußische Oberlansitz
ultimo Februar 1893.
Activa. MS 456,012. — 5H, 963,798. — 455, 994. — gegen
11,289, 447.— Grundstücks⸗ und d Forderungen 404,284. —
Stammkapital (5 4 des Statuts) S 4,500, 0900. —
Reserve⸗ Fonds.. 1,125,000. —
Depositen⸗ und Giro⸗Conto AP 097, S08.-
Guthaben von Privatpersonen 8,778, 46. - Görlitz, den 28. Februar 1863.
Communalständische Bank für die Preußische Oberlausitz.
Contocorrent . Forderungen Sicherheit..
74372 lebersicht der
Magdeburger Privat⸗Bank.
; Activa. Kassa⸗Bestand incl. Guthaben bei der Reichsbant .. Wechsel und Devisen Effecten und Steuerscheine ... Lombardforderungen. Debitoren:
a. Guthaben bei ersten Bank⸗ firmen. Mp
b. unbedeckte Forderungen
. bedeckte Forderungen „ 5 784 39408 , 70357388, 19
t 11094 655,55
8 0901, 13
47 245.95 1 633 555.
z07 763,63 gaz 630 48
Passiva. Actien⸗Kapital! ...... . p 5 767 500, — ,, Special Reservefonddd 2221,65 Urslg tende Roten ö 25 200, — . ten,, 757 017, 0 Accepte und Avale 873 000, — Creditoren .. 3069 716,88
„IA II 094 65h, hh Magdeburg, den 28. Februar 1893.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
, Janus“ Mecsiselseilige Lehenshersissit⸗
rungs⸗Anstalt in Mien. Kundmachung.
In Gemäßheit des 527 der neuen Statuten findet die ordentliche Generalversammlung des Janus“ Wechselseitige Lebensversicherungs-Anstalt in Wien am Freitag, den 7. April 1892, 6 Uhr Abends, im Niederösterreichischen Gewerbeverein J. Bez., Eschenbachgasse Nr. Il, statt.
U , , ,,,. z
1) Bericht des Directionsrathes über die Ge— schäftsergebnisse des Jahres 1892 und Vorlage des Rechnungsabschlusses.
2) Bericht des Aufsichtsrathes über den Rech— nungsabschluß für das Jahr 1892.
3) Wahlen, u. zw. a. von Directionsräthen, b. von Aufsichtsräthen.
Ohne Eintrittskarte ist die Theilnahme an der Generalversammlung unstatthaft.
Der Rechnungsabschluß für das Verwaltungsjahr 1892 wird den Hat eb rn über Verlangen eine Woche vor der stattfindenden Generalversammlung übermittelt werden.
Wien, den 6. März 1893.
Der Directionsrath. (Nachdruck wird nicht honorirt.)
44689
74182 Versicherungs ⸗Gesellschast zu Greifswald.
In der Zeit vom 2. Oktober v. Is. bis zum 2. März d. Is. waren an Brandschäden, Ermitte⸗ lungs- und Verwaltungskosten 157 183 S 58 3 zu zahlen. Nach Abzug der vorhandenen. Mieten⸗ beiträge und Beiträge nach 5 29 der Versicherungs⸗ Bedingungen ꝛc. von zusammen 64194 M 86 3 bleiben noch aufzubringen 92 988 M 72 5.
Der beitragspflichtige Versicherungsfonds beträgt 247 664 100 S und wird der Beitrag auf 4 3 pro 100 ½ festgesetzt. Der sich ergebende Ueber⸗ schuß von 6076 ½M½. 92 bleibt für das nächste Semester zur Verfügung. .
Der Brandreservefonds hat die Höhe von 607 493 S6 86 3 erreicht, d. s. . O, 24 0s0o des Ver⸗ sicherungsfonds von 259 928 400 6
Der H2 jährige Durchschnittsbeitrag für tausend Mark berechnet sich in Klasse 1. auf 633 , in Klasse II. auf 996 3, in Klasse III. auf 127 43) und in Klasse IV. auf 1584 .
Auf Beschluß der diesjährigen Hauptversammlung fällt im 5 20 der Versicherungs⸗Bedingungen der letzte Absatz, betreffend den Gebrauch von Dampf— maschinen, fort. ;
Als Hauptdirector ist Herr Landrath Graf Behr⸗Behrenhoff wiedergewählt und für den aus dem Revisions⸗ Comité scheidenden Herrn Gutz⸗ pächter Ruge⸗Kirchdorf tritt Herr Amtsrath, Ritt⸗ meister Maaß ⸗Kentzlin ein.
Greifswald, den 2. März 1893.
Die Hauptdireetion. Graf Behr⸗Behrenhoff. von Loesewitz⸗Lentschow. Hing st⸗Neuenhagen. . Schmidt, Syndikus. 72063 ;
Als Pfleger des Nachlasses des am 19. Februgr 1855 in Posen verstorbenen Ober⸗Postkassenbuch- halters Friedrich Elias fordere ich die unbekannten Erben, sowie alle Gläubiger und Schuldner des Nachlasses auf, sich bald bei mir zu melden.
Posen, den 277. Februar 1893.
Wilhelm a e , gh Justiz⸗Rath, Friedrichstraße Nr. 26.
61367 Fłagger für Behörden.
Reinecke's Fahnenfabrik, Hannover.
70982 Rolo Wagner, Charlottenburg, Marchste. lb, Wasserfilter.
2 399 652, 8
M 59.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käöniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 9. März
1893.
Der Inhalt diefer K Bekanntmachungen auß den Handels, Genoffenschafts, Zelchen⸗ und Muster-tegistern, aber Patente, Gebrauchs mufter, Konkurse, sowie die Tarif. ad Fahrplan.
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central⸗Handels⸗Register für
. Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche 6 kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs—⸗
Aizeiger⸗ SW., Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staats
das Deutsche Reich. a *
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägl ich. — Der Bezugspreis beträgt ü n 50 für das Bierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 *.
.
Vom „Eentral-Handels Regifter für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 59 A., 59 B. und 59 6. ausgegeben.
Patente. I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
2. S. 6746. Unter⸗ und Oberfeuerungsbackofen mit nur einer Feuerung. Carl Theodor Seidel in Dresden⸗A., „Große Plauensche⸗ straße 24. 26. Juli 1892.
3. F. 6275. Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen; Zusatz zum Patente Nr. 67 473. Oscar Frömert in Berlin N., Brunnen⸗ straße 115 b. 24. September 1892.
6. B. E 580. Taschenkühlwerk. — Brockhues in Köln, Metzerstr. H. 1892.
„H. 12 506. Probirhahn mit Cylinder für Gährbottiche und Lagerfässer. — Paul Heins— dorf in Hannoper. 23. Juli 1892.
8. T. 3350. Verfahren zum Entfetten und Bleichen von Baumwolle, Leinen und vegeta⸗ bilischen Textil⸗ und Faserstoffen überhaupt; Zu⸗ satz zum Patente Nr. 5h 674. — Heinrich Thies in Laaken b. B.⸗Rittershausen und Emil Herzig in Mülhausen i. E. 5. Februar 1892.
11. B. 14A 032. Drahtheftmaschine mit Vor⸗
stechnadeln. — Gebrüder Brehmer in Leipzig
Plagwitz, Albertstr. 3. Dezember 1892.
M. 8909. Klammerbildung bei Drahtheft⸗ maschinen. Carl Menchen in München, Sendlingerthor Platz 713. 18. Mai 1892.
R. 6977. Verfahren zur Darstellung von p- Methoxyphenyldimethylpyrazolon. — J. D. Riedel in Berlin N., Gerichtsstr. 12/13. 19. No⸗ vember 1891.
. H. 12 680. Schnellpresse mit einem
schwingenden Druckeylinder. — A. Hamm in
Frankenthal, Rheinpfalz. 12. September 1892.
17. M. 9410. Eisschrank mit künstlicher Kühlung durch verdampfende Salzlösung.
E. Müller in Erfurt, Löberstr. J. 15. Dezember
1892.
18. H. 12 573. Verfahren zur Umwandlung von pulverförmigen Schwefelkiesrückständen in Brockenform. — Nikolaus Henzel in Wiesbaden, Humboldtstraße 19. 10. August 1892.
.F. 5725. Stromzuführungseinrichtung für
elektrisch betriebene Wasserstraßen und Bahnen.
— Dr. jur. Karl Wilhelm Fraissinet in
Leipzig, Georgenstr. 14, II. 25. Juli 1892.
K. 10 305. Mitnehmer für Förderwagen. — Friedr. Koepe in Bochum, Rheinischestr. 20. 21. Dezember 1892.
W. 7402. Stellwerks⸗Anlage für durch Luftdruck bewegte Signale und Weichen mit Ver⸗ riegelungsvorrichtung. — George Westing⸗ house jr. in Pittsburgh und Jens Gabriel Lund Schreuder in Edgewood, Pennsylv., V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Commissions⸗Rath und L. Glaser, Reg. Baumeister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. J9. Februar 1891.
B. Ez 674. Glühlampe mit Kohlenbügeln. — Otto Berndt in Eselföterstr. 2. 10. November 1892.
F. 6359. Elektrische Bogenlampe von ge⸗ ringer Höhenausdehnung. Franz Feldhans in Köln a. Rh., Brüsselerstraße. 3. November
1892. K. D844. Elektrodenplatte für elektrische Dr. O. Kuöfler und Fr. Ge⸗
Bernhard 10. August
1
mehreren Rostock,
Sammler. — 4 in Charlottenburg b. Berlin. 24. August
22. C. B86. Verfahren zur Darstellung von 1a. . Amidonaphtol - Hz 63 - Disulfosäure. Leopold Cassella . Co. in Frankfurt a. M. 12. September 1891.
C. 148. Verfahren zur Darstellung von
al aν Diamidonaphtalin- a3 monosulfosäure. Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M. 21. November 1892. D. 5397. Verfahren zur Darstellung von substantiven Azofarbstoffen mittels n, ,,, methans. — L. Durand, Huguenin R Co. in Hüningen, Elsaß. 7. Oktober 1892.
F. 622. Farbstoffen der Rosanilinreihe durch Condensa—⸗ tion von Tetraalkyldiamidobenzophenon mit Ben⸗ zyl-a-naphtylamin. — Farbenfabriken vorm. ,, Bayer Æ Co. in Elberfeld. 16. August 892.
28. T. 3357. Verfahren zur Herstellung von Juchtenleder. Gustav Toussaint in Gum— binnen. 15. Februar 1892.
22. F. 6397. Verfahren zur Herstellung zu—⸗ sammengesetzter Glasglocken. — Carl Fischer in Stuttgart, Neckarstr. 7h. 28. November 1892.
24. B. 13 641. Kochapparat zur Zubereitung von Kaffee, Thee und dergl. — Georges Blanchet in Paris, Rue St. Maur 224; Vertreter: Eduard Franke in Berlin 8W., Friedrichstr. 43. 24. August 1892.
B. 1 843. Ventil -⸗-Einrichtung für den Aufzugkolben von Zimmer⸗Springbrunnen. — W. F. Boje und J. Th. Möller in Hamburg, Ritterstraße. 18. Sktober 1892.
H. 12 287. Putzscheiben⸗Einrichtung für
Verfahren zur Herstellung von,
Messerputzmaschinen. — F. Hensel in Berlin 80., Muskauerstr. 29. 14. Mai 1892.
Klasse.
4. J. 28933. Ausziehtisch. — August Ihrke und Ferdinand Kray in Neu⸗Weißensee, Elsasser⸗ straße 14. 7. September 1892.
K. IO 172. Vorrichtung zum Aufwickeln der beim Aufziehen von Rollvorhängen herab gezogenen Schnur; Zusatz zum Patente Nr. 64 740. — Adolf Keller in Troisdorf, Reg.-Bez. Köln, und Carl Koch in Bonn. H. November 1892.
K. IO 298. Kleiderhaken mit Sicherheits⸗ vorrichtung. — Leopold Köllner in Wien J., Kärntherstraße 20; Vertreter: Alexander Specht und J. D. Petersen in Hamburg, Fischmarkt Nr. 2. 22. Dezember 1892.
M. 9229. Vorrichtung zum Aufhängen stabförmiger Körper (Stöcke, Schirme u. s. w.) in Schaufenstern, Garderoben u. s. w. — George A. Moszt, 839 Post Street, San Francisco, California, Ver. Staaten Nord⸗Amerikas; Ver⸗ treter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. 22. September 1892.
P. 5750. Nachtschrank mit nach beiden Seiten über die ganze Bettbreite ausziehbarem und verstellbarem Tisch. — Otto Petermann in Berlin 8sW., Möckernstr. 105. 10. Mai 1892.
S. 6970. Vorrichtung zur Entnahme ein⸗ zelner Abort-Papierblätter, Prospecte, Karten, Anzeigen und dergl. Philipp H. Spieszt in Baden⸗Baden, Promenade Nr. 7, z. Zt. in Berlin C., Spandauerbrücke 11. 23. November 1892.
Sch. 8067. Verschließbarer Kleiderhaken. — Otto Schulze in Berlin NW., Rathenower⸗ straße 44. 1. Juni 1892.
5. M. 9171. Bremse für Schraubenlastzüge, Abänderung der unter Nr. 10611 patentirten Einrichtung. — Maschinenfabrik Fr. Schwa⸗ benthan Co. in Berlin N., Chausseestraße 29. 3. September 1892.
26. D. 5210. Warmwasser⸗ und Dampferzeuger. — Heinrich Döring in Firma Berliner Dampf⸗ kesselfabrik von Döring C Rückert in Charlotten⸗ burg. 6. Mai 1892.
F. 6398. Regelungsvorrichtung zum Aus⸗ gleichen des Druckes zwischen Dampfkessel und Heizkörpern von Niederdruckdampfheizungen. — Oskar Rob. Fischer in Barmen. 28. November 1892.
S. 6253. Elektrische Heizvorrichtung. — H. von Samson⸗Himmelstjerna in Frei⸗ burg i. Br., Erbprinzenstr. 23. 12. Januar 1892.
T. dXA66. Wasserheizofen mit gebogenen Siederohren. — L. H. Thielmann in Braun⸗ schweig. 9. Juni 1892.
37. H. 12 394. Wohnhaus, bei welchem die Umfassungswände aus wasserdichten Glasbehältern zusammengesetzt sind. — Willem van der Heyden in VPokohama, Japan; Vertreter: A. Mühle u. WéZiolecki in Berlin W., Friedrichstr. 78. 14. Juni 1892.
38. H. 12 697. Verfahren und Apparat zum Conserviren und Härten von Holz. — Samuel E. Haskin in New⸗Vork, City 40 Street; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. 19. September 1892.
L. 7721. Selbstthätige Abkürz⸗Zapfen⸗ schneide« und Schlitzmaschine — Gebrüder Maier Loewi in Regensburg. 15. November 1892.
238 a. L. 7740. Verfahren und Vorrichtung zur Anfertigung von Rohren aus Fournierholz. — Emil Lüdke in Wenigenjena⸗Kamsdorf, Thüringen. 23. November 1892.
42. P. 6062. Pantograph. — Samuel Price in Maidstone, 11 Gabriels Hill, Kent, England; Vertreter: Eustace W. Hopkins in Berlin C., Alexanderstr. 36. 24. Dezember 1892.
44. B. 14 094. Geheimperschluß für die Geld⸗ schieber von Sparbehältern. — August Brock⸗ mann in Hannover, Strangriede 23. 15. De⸗
zember 1892.
L. 7404. Selbstverkäufer mit drehbarer Herausgebevorrichtung,. — William George Latimer, Second Street 321, City of Detroit, County of Wayne and State of Michigan, V. St. A.; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. 16. Mai 1892.
P. 5 88:3. Selbstverkäufer für Fahrkarten, Briefmarken oder dergl. Nicolaus Pülicher in Köln, Eintrachtstr. 145, und Carl Busch⸗ mann in Köln, Trankgasse 1. 11. August 1892. 15. F. 6111. ,. aus gewundenem
1,
Profileisen. — Fa coneisen⸗Walzwerk, L. Mannstaedt C Co. in Kalk bei Köln a. Rh. 18. Juni 1892.
g. 9555. Neuerung an Hufeisen mit seit⸗ lichen Spannbändern. — E. Kupke in Breslau.
16. März 1892. Sch. 8 O53. Verfahren, Unland r . edt.
zu machen. — Robert Schultz in Schöppen 25. Mai 1892.
46. B. 13957. Zündvorrichtung für Gasz⸗ und Petroleummaschinen. — Berliner Pe⸗ troleum⸗Motoren Fabrik Spiels Patent in Berlin, Waldstrah⸗ 56. 16. November 1892.
M. 9218. Vorrichtung zur Gemisch⸗ bildung für Petroleummaschinen. — Firma Chr. Mansfeld in Reudnitz⸗ Leipzig. 23. Sep⸗ tember 1892.
August
47. K. 9625. Kettenverbindung. — Klumpp und August Strehle in München,
nh 107 bezw. Neuhauserstr. 50. 20. Mai 1892.
Klasse.
47. K. 9958. Krongesperre mit in einander eingreifenden Sperrrädern. — Hermann Kramer in Potsdam. 12. August 1892.
T. 23486. Rohrverbindung. — Nicolaus Tverskoi, Maschinen⸗Ingenieur der Kaiserlich russisch. Marine, und Pelagia Tverskaia in St. Petersburg, Englischer Quai 22; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hindersinstraße 3. 4. März 1892.
49. D. 5488. Schaltvorrichtung für Langloch⸗ bohrmaschinen. — C. O. Dost in Magdeburg. 12. Dezember 1892.
R. 7567. Maschine zum Abfräsen der Räder von Eisenbahnfahrzeugen. Oscar Roth, Ober⸗Inspector der K. K. priv. Kaiser Ferdinand Nordbahn in Wien; Vertreter: Carl Heinrich Knoop in Dresden, Amalienstr. 51. 20. September 1892.
W. 8590. Verfahren zur Herstellung von Schleifenfedern aus Draht; Zusatz zum Patente Nr. 60 478. — Hermann Heinrich Wagener in Cassel. 7. September 1892.
50. C. 4214. Schleudermühle. Ihe Central Cyclone Company Limited in London, 9 Fenchurch Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 100. 25. Juli 1892.
M. 9040. Bürstenvorrichtung für Flach⸗ sichter. — Gottlieb Maerky in Aarau, Kanton Aargau, Schweiz; Vertreter: Carl Pieper und Heinrich Springmann in Berlin NW., Hinder⸗ straße 3. J. Juli 1892.
51. F. 6319. Dämpfereinrichtung für die An⸗ reißwerke mechanischer Musikwerke mit Stahl⸗ zungen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 61 904. — Fabrik n , , . Musikwerke, Müller E Co. in Leipzig⸗Plagwitz. 24. Oktober 1892.
53. T. 3559. Herstellung eines aromatischen
Kaffee⸗Ersatzes aus Gerste. — Gustav Thon in
Görlitz, Untermarkt Nr. 12. 1. Oktober 1892. 3. 1460. Sterilisirapparat. — Dr. Zwei⸗
böhmer in Recklinghausen, Mittelstraße 215.
23. November 1891.
. B. 13 352. Antrieb für von einer Central⸗
stelle aus verstellbare Schau⸗Apparate. — Carl
Knut Edvard Bildt in Gothenburg, Schweden;
Vertreter: C. Fr. Reichekt und W. Majdewiez
in Dresden. 12. Dezember 1892.
M. 9549. Maschine zur Verbindung von Pappe, Leder u. dergl. mittels Nieten. — Firma Maschinen⸗Cartonnagen A. G. in Hamburg. 13. Februar 1893.
W. 8536. Kantenverbindung für Papp⸗ schachteln und dergl. — Adolf Winter in Buda⸗ pest, Waitznerstr. 1696; Vertreter: Hugo Pataky und Wilhelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗ straße 25. 9. August 1892.
55. C. 123233. Ein- und Auslaßstutzen an Zell⸗ stoff kochern. — Charles Curtis in Newton, County of Middleser, Mass., Nathaniel Morrison Jones in Bangor, County of Penobsecot, Maine, und Thomas Bailey Draper in Bangor, County of Penobscot, Maine; Vertreter; A. du Bois⸗ Reymond in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 8. November 1892.
59. N. 2739. Rotationspumpe mit excentrischem Kolben und abdichtenden Drehschiebern. — Carl Neubecker in Offenbach a. M. 10. Oktober 1892.
64. C. 42272. Auslauf bei Zapfhähnen. —
Richard Claassen in Berlin W., Neue Maaßen⸗
straße 51. 12. September 1892.
H. 12499. Druckminderer für hoch⸗ gespannte Gase. — Peter Holger Hansen und 3. August Jensen in Kopenhagen; Vertreter: Otto Wolff und Hugo Dummer in Dresden. JV. Just 1892. ĩ
K. 9894. Kühlvorrichtung für Flüssigkeiten. — Rich. Kötting in Barmen. 21. Juli 1892.
M. 9417. gig hee r s fuß. — Karl Mün⸗ , . in Schwabing⸗München. 17. Dezember 1892
.
Sch. 8457. Vorrichtung zum Entschäumen des Bieres. — Otto Schulze in Berlin, Rathe⸗ nowerstr. 44. 7. Dezember 1892.
65. K. 10 374. Vorrichtung, um schwimmende Seeminen und dergl. bei Ebbe und Flut auf gleicher , . unter dem Wasserspiegel zu erhalten. — Berthold Kraft in Weimar, Goethe⸗ 1. 17. Januar 1893
67. 13775. e , ,,, zum beider⸗ seitigen Schleifen von * — James William Bonta in Wayne, Delavare County, State of Pennsylvania, V. St. Az Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., y 32. 3. Oktober 1892.
Sch. 7780. Revolver⸗Polirmaschine für Knöpfe und dergl. — C. A. Moritz Schulze in Crimmitschau. 1. Februar 1892.
Sch. S216. Schleifmaschine für parabolische Umdrehungsflächen. — Schuckert . Co., k in Nürnberg. 8. August
68. W. s497. Sicherheitsschloß. — Paul Wegener und Hermann Rath in Berlin SO. Reichenbergerstr. 119. 21. Juli 1892.
W. ss 42. ire n n für Schiebe fenster. — John Wilson r, in New-⸗Hork; Vertreter: A. Mühle und Zioleckl in Berlin W., Friedrichstr. J8. 6. Januar 1893.
Klasse.
74A. A. 3352. Elektrische Glocke mit lang⸗ samem Schlag. — Aktiengesellschaft Mix Genest in Berlin 8SsW., Neuenburgerstr. 14 a. 2. Februar 1893. ö
76. H. 12 011. Krempel mit Florbrecher zur Bildung eines Vließes von unbegrenzter Länge. — Bernhard Hufenhäusser in Werdau i. S. 31. Dezember 1892.
80. F. 61499. Presse für Winkelkacheln; Zusatz zum Patente Nr. 62 585. — Ferdinand Fuchs und Josef Mann in Breslau. 12. Januar 1893.
G. 7794. Verfahren zur Herstellung eines Mörtels. — La Roy Freese Griffin in Troy, Bezirk Rennselaer, im Staat New⸗York; Ver⸗ ö A. Wiele in Nürnberg. 2. November 1892.
81. G. 7682. Sicherheitsverschluß für Pack⸗ kisten. Emil Grußendorf in Katlenburg a. Harz. 1. September 1892.
S2. W. s749. Rotirende Trockentrommel mit stellbaren Transportschaufeln. — A. Wernicke in Halle a. S. 29. November 1892.
8z. W. 8485. Tragstuhl für Uhren. — Firma ,, Wilde in Villingen, Baden. 14. Juli
892.
85. B. 14 114. Mischhahn für Bade⸗ und andere Zwecke. — E. Bluhm in Berlin S8. Ritterstr. 12. 20. Dezember 1892. .
M. 92236. Desinfectionsvorrichtung für Aborte. — C. Martins in Berlin S., Luisen⸗ Ufer 12. H. Oktober 1892.
M. 9525. Tragbarer Dampferzeuger zum Aufthauen von Rohrleitungen u. dgl. — Her⸗ mann Müller in Potschappel, Sachsen. 1. Fe⸗ bruar 1893.
86. E. 232677. Sicherheitsausrücker für Web⸗ stühle mit Blattauswerfer. — Hermann Eger und Johann A. Richter in Warnsdorf, Böhmen; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunn⸗ straße 9. 17. Dezember 1892.
L. 7714. Regulator für Rundwebstühle. — Albert de Laski in Cleveland, Grafschaft Cuyahoga, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Arthur Baermann in Berlin NW., Luisenstr. 4344. 11. März 1892.
L. 7742. Handwebstuhl zur Herstellung von Deckenrohrgeweben. — F. E. Lommatzsch in Chemnitz, Zieschestr. 29. 75. November 1892.
88. Sch. 7 8Z1. Mittlere Zugkettenführung bei Windrädern mit senkrechter Achse und Igeson⸗ scher Flügelwende⸗Vorrichtung. — Dscar Schmeißer in Alfeld a. d. Leine, Provinz Hannover. 18. Februar 1892.
89. C. 427A. Neuerung in der Eindampfung von Flüssigkeiten. — Charles William Cooper in New⸗Pork; Vertreter: Julius Möller in Würzburg, Domstr. 34. 13. September 1892.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
a, Die folgende Anmeldung ist vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
22. S. 6526. Herstellung von flüssigem Leim mittelst Wasserstoffhyperorydß. Vom 29. De⸗ zember 1892.
b,. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
19. R. 7561. Schienenbefestigung; Zusatz zum Patente Nr. 66 024. Vom 5. Dezember 1392.
26. H. 11 994. Aufhängung von Glühkörpern aus imprägnirtem Gewebe und Behälter zu ihrer Aufbewahrung. Vom 8. Dezember 1892.
42. B. 13 739. Controlvorrichtung für die Bestellungen der Gäste in Restaurationen. Vom 8. Dezember 1892. .
55. S. 6582. Papierstoffmühle. vember 1892.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs. Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des enen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.
20. K. 9502.
Vom 14. No⸗
Markirzeichen für zusammen laufende Geleise. Vom 12. Mai 1892.
26. B. 123 56562. JZündvorrichtung für Gas⸗ lampen. Vom 19. September 1892.
86. S. 66579. Schaftmaschine mit indirect wirkender Pappkarte. Vom 16. Mai 1892.
4) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Rlasse. . Nr. 87 750. Richard Weidner in Leipzig⸗˖ Sellerhausen. — Neuerung an Wasserstands⸗. zeigern mit durchbohrten Schraubenventilspin deln und Kugelventilen. Vom 17. Juni 1890 ab.
21. Nr. s9 O75. Augemeine Glektricitäts- Gesellschaft in Berlin RW, Schiffbauer damm 23. — Vorrichtung zum beliebigen Ein und Ausschalten einer oder mehrerer Verbrauchs stellen in elektrischen Leitungsanlagen. Vom 2. April 1891 ab.