. — ö
k
2
—
— Zur dritten Lesung des Reichshaushalts⸗ Etats (Etat für die Verwaltung der Kaiserlichen Marine) haben die Abgg. Dr. Buhl (nl). Fritzen⸗Düsseldorf (Centr), H ah n (deons), Hinze (dfr), von Keudell (Rp.) folgenden Antrag ein⸗ gebracht:
Der Reichstag wolle beschließen: Kapitel 53 Titel 3: . Den Betrag von 30 200 6 zuzusetzen, demnach statt 303 200 M, eine Summe von 333 400 M zu bewilligen. Titel 4: Verpflegungs⸗ geldzuschüsse. Den Betrag von 148 090 * zuzusetzen, se,, statt 478 000 R eine Summe von 526 000 M zu bewilligen.
Begründung. In der zweiten Lesung ist bei Kapitel 52 Titel 2 „Schiffes berpflegung“ ein Betrag von 200 900 „ gestrichen; dadurch muß natürlich die Landverpflegung sich erhöhen, in dem Maße wie dies im Vorstehenden beantragt ist.
Die XIV. Commission des Reichstags zur Vorberathung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz und die Ergänzung des Strafgesetzbuchs besteht aus ö Abgeordneten: Dr. Baum⸗ bach (Berlin). Vorsitzender; Graf von Holstein, Stellvertreter des Versitzenden ; Kraemer, Schriftführer; Marbe, Schriftführer; von Reib⸗ nitz, Schriftführer. Brandenburg, Dreesbach, von Flügge, Gamp, Greiß, Hahn, Dr. Prinz Handjery, Klose, von Koseielski, Jor. Osann, Freiherr von Pfetten⸗Arnbach, Poll, von Schalscha, Schröder, Szolle, Wilbrandt.
Land⸗ und Forstwirthschaft.
Stand der Saaten.
Im Regierungsbezirk Liegnitz konnten die Saaten bis auf die Oderniederung, wo der erhärtete Boden der Bestellung große Schwierig⸗ keiten bereitete, und wo demzufolge auch der n,, dürftig ist, schnell und rechtzeitig eingebracht werden. Bis auf Raps, der vielfach nicht aufging, haben sich die Saaten durchweg kräftig entwickelt und sind gut bestockt in den Winter gekommen. Die kurze Zeit des offenen Frostes hat auch nur den höher gelegenen, ungeschützten Stellen ge— schadet, während am Schluß des Quartals ausreichend Schnee die Fluren bedeckte.
Die Weinlese im Regierungsbezirk Liegnitz hat ein qualitativ gutes, quantitativ so geringes Resultat ergeben, daß die Nachfrage meist nicht befriedigt werden konnte.
Saatenstandsbericht aus Ungarn.
Aus Budapest, 18. d. M., wird der „Wien. Ztg.“ gemeldet: Nach den beim Ackerbau⸗Ministerium eingelangten Berichten herrschte in letzterer Zeit oft großer Frost und Sturmwind; in Siebenbürgen und Ober⸗Ungarn schneite es, aus welchem Grunde der Anbau sich nicht genügend entwickeln konnte und sogar stellenweise seine grüne Farbe verlor. Trotz des dadurch verursachten Schadens kann der Stand der Weizen- und Roggensaaten im allgemeinen als zufrieden— stellend, stellenweise sogar als sehr gut bezeichnet werden. Der Raps— aubau wurde in mehreren Gegenden schütter und ist an manchen Stellen theilweise, an manchen ganz zu Grunde gegangen.
In Egypten war der Stand von Weizen und Gerste, deren Ernte im April stattfinden soll, zu Anfang diefes Monats ein guter.
Die Bohnen und Linsenernte beginnt noch in diesem Monat und scheint eine gute zu werden.
Mannigfaltiges.
Die unter dem Protectorat Ihrer Majestät der Kaiserin Friedrich stehende Vietoria-Fortbildungsschule für die weibliche Jugend hatte gestern in der Aula der Änstalt, am Tempel⸗ hofer Ufer 2, in Verbindung mit der Eröffnung ihrer Ausstellung eine Prüfung veranstaltet, der ein zahlreiches geladenes Publikum beiwohnte. Ein unter Leitung des Musik-Directors Roͤsel aus—⸗ geführter Gesang leitete die Prüfung ein; alsdann nahm die Vorsitzende des Curatoriums Frau Hentschke das Wort zu einer Ansprache, in der sie auf die Aufgabe der Schule hinwies, die Bildung der weiblichen Jugend nicht nur zu erweitern, sorndern vor allem auch zu vertiefen. Die Prüfung selbst erstreckte sich auf Rechnen und Buchführung, Deutsch und Französisch, Englisch, Schneidern und Kochen. Nach einem Schluß esang wurden in der Turnhalle Gang⸗ und Freiübungen ausgeführt und alsdann von 36 jungen Mädchen ein Reigen im Wiegegang geschritten. Die in der Aula veranstaltete Ausstellung, die bis morgen Abend geöffnet sein wird, giebt ein Bild von der Thätigkeit der kechnischen Klassen; sie ist namentlich reich an Kunsthandarbeiten und an gewerblichen Zeichnungen. Auch der Schneiderei⸗Cursus hat sich in hervorragender Weise betheiligt.
Das Vietoriahaus für Krankenpflege hielt gestern unter dem Vorsitz des Staats, Ministers Dr. Delbrück im Reichstagsgebäude die Generalversammlung ab, mit der das erste Jahrzehnt des Hauses abgeschlossen wurde. Das Arbeitsfeld hat sich auch im verflossenen Jahre erweitert. Die Zahl der Schwestern hat sich von 149 auf 160 vermehrt; neu aufgenommen wurden 53 Probeschwestern, wieder aus—⸗ schieden 25 Probeschwestern und 17 angestellte Schwestern, von welchen letzteren]! der Krankenpflege erhalten blieben. Die theoretische Prüfung be⸗ standen 32 Probeschwestern. Im Dienste der Stadt Berlin stehen A4 der Schwestern, und zwar wirken 59 am Friedrichshain, 28 am Urban, die übrigen in Rummelsburg, Blankenburg, Heinersdorf und an der neuen Heimstätte für Genesende in Malchow. Außerdem sind in Berlin noch Victoriaschwestern thätig im Kaiser und Kaiserin Friedrich⸗Krankenhaus, in der Universitäts⸗Frauenklinik und in der chirur— gischen Klinik; drei Schwestern helfen in Privatkliniken, 5H stehen im Dienst der Armenpflege, die von 2 Stationen aus geübt wird; endlich war die in der Friedenstraße Nr. 13 befindliche Station für Privatkranken— pflege mit 7 Schwestern besetzt, welche im vorigen Jahre an 31 Kranken in 723 Tagen Pflege ausgeübt haben. Auch auswärts hat sich das Arbeitsfeld erweitert. Nachdem bereits im Vorjahr der chirurgischen Klinik der Universität Breslau Schwestern überwiesen waren, ist nunmehr die Aufsicht der Pflege auch in drei anderen Kliniken dieser Universität: in der Frauenklinik, in der medizinischen Klinik und in der Klinik für Hautkrankheiten übernommen. Außerdem befinden sich Schwestern in Friedrichshagen, in Bornstedt, in Kronberg, in Neuen hain und in San Remo, sowie neuerdings auch in der neugegründeten Volksheilanstalt für Schwindsüchtige in Frankenstein im Taunus. Für einige Wochen hatte sich auch in Hamburg während der Cholera ein reiches Arbeitsfeld eröffnet. Die , . des Hauses betrugen insgesammt 67 078 M, die Ausgaben 67 097 M Das Vermögen beläuft sich auf 257 165 6, wovon 56713 ½½ den Pensions« und Unterstützungsfonds bilden.
Zur Erinnerung an die vor hundert Jahren erfolgte Gründun einer Pensionskasse für deutsche Schauspieler durch Fried ri Ludwig Schröder ließen der General ⸗Intendant Graf Hochberg als Hr deal des Deutschen Bühnen⸗Vereins * den Schriftführer Dr, Sachse und die Mitglieder des Königlichen Schauspiels kostbar— Kränze auf dem Grab des großen Schauspielers in Hamburg nieder— legen. Bekanntlich ist Schröder's Gründung die überhaupt . ge⸗ wesen, da vorher für alte oder kranke Schauspieler keinerlei Unter stützungskassen in Deutschland existirten.
Die Wärmehallen am Alexanderplatz sind, wie die „Neuest. Nachr. mittheilen, am 15. d. M. geschlossen worden, nachdem sie während der Wintermonate etwa 50 909 Personen Unterkunft gewährt haben. Nähere Angaben über die Kosten der Erhaltung, über den Betrieb, sowie genaue Zahlen über die in diesem gemeinnützigen Institut zur Vertheilung gelangten Speisen und Getränke sollen in einem im April d. J. zur Veröffentlichung gelangenden Jahresbericht gemacht werden.
London, 18. März. Der Tod einer 106 Jahre alten Frau, Namenz Fatherine O'Hara, wird der .A. C.“ aus Neweastle gemeldet; auch ihr Vater war ein Hundertjähriger.
Paris, 19. März. Nach einer Meldung des W. T. B.“ aus Saint-Sébastien entstand daselbst in der vergangenen Nacht in einem Spirituslaßer Feuer, infolgedessen zehn Personen umkamen und drei Häuser in Asche gelegt wurden.
Moskau, 20. März. In der hiesigen Kirche deg Erz engels Michael brach, wie H. T. B. meldet, gestern Nacht Feuer aus, dessen Entstehungsursfache bieher noch nicht ermittelt werden konnte. Durch den Brand wurden Theile des rechten Schiffes zerstört; der Schaden ist ein sehr bedeutender.
Libau, 20. März. Den Eisbrechern ist es, wie W. T. B. berichtet, nunmehr gelungen, einen Weg zu den Dampfern zu legen, die vor dem hiesigen Hafen im Eise stecken geblieben waren; die Dampfer liefen hierauf in den hiesigen Hafen ein.
Gorfu, 20. März. Der Ham burger Schnelldampfer „Fürst Bismarck‘ ist nach einer Meldung des W. T. B. am Sonnabend hier angekommen und heute früh 7 Uhr nach Malta weitergegangen. Das Wetter ist herrlich, an Bord Alles wohl.
Kopenhagen, 20. März. Das im Jahre 1586 erbaute Schloß Vallö bei Kjöge auf Seeland, worin sich ein adeliges Fräuleinstift befindet, ist nach einer Mittheilung des W. T. B.“ heute Morgen vollständig niedergebrannt. Die Rettung mehrerer Klosterdamen gelang . im letzten Augenblick. Die kostbare Biblio- thek, die Gemälde und das Mobiliar sind verbrannt, die Kronleuchter und heiligen Gefäße der Kirche gerettet. Das Schloß war für S822 000 und das Mobiliar für 130 000 Kron. versichert.
nun
schiffe anzusehen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 20. März,
8 Ubr Morgens. Sudraka.
0 Gr. p.
ax. auf
Stationen. Wind. Wetter. 7 ühr.
8 — 8 83 2 2
* — 8
831
—
3 3 3 * 3
B
N bedeckt W halb bed. iel. SW 6 Regen . WMW 1 Dunst WNW 2 wolkenlos n . still wolkenlos 2: tische Oper in H bedeckt
Mullaghmore Aberdeen. GChristiansund Kopenhagen. Stockholm aranda NMoekau = Cork, Queeng⸗ 1 2 SS heiter , . 3 O k Delder. ... . 2 wolkenlotz 26 ö NNW . mburg .. 4 bedeckt?) winemünde heiter?) Neufahrwasser 1 wolkenlog Memel heiter . ö k ünster . 2 bede Karlsruhe.. SW 2 bedeckt?) Wiesbaden MIN W 3 bedeckt *) München .. W Schnee *) Chemnitz .. 23 W. 4 Schnee Berlin.... 7 NW Schnee Wien... 768 W 2 Schnee Breslau. 767 W 2 wolkenlos Ile d'Aix .. 1ꝗwolkenlos ö. . wolkenlos , still heiter
S — 1 — — —
32 — 8 — —
Graeb.
fang 7 Uhr.
Benedix.
— E O — N — — d& —
2 *
21
wirkung der
C 2.
) Nachts Reif. 9 Nachts etwas Schnee. 5) Reif. ) Gestern Nachm. Schnee. I) Nachts Schnee. Uebersicht der Witterung. ; Das barometrische Maximum über Südengland liche Tage. hat sich wenig verändert, während bei den Lofoten eine Depression von mäßiger Tiefe erschienen ist, welche nordostwärts fortzuschreiten scheint; eine Theil⸗ depression ist am Skagerak in Entwickelung be—
riffen. Bei meist schwacher, vorwiegend nördlicher (Ludwig Barnay)
Mittwoch: D z (M a Butze Anfang te, ,denn, G ' Butz, nhl ih bspieselke Borstelung,
is westlicher Luftströmung ist das Wetter in
Deutschland. durchschnittlich etwas wärmer, im Anna Bragsa, Tudw. Barnay, Ludw. Stahl.) Donnerstag: Der Veilchenfresser.
Westen trübe mit Regen oder Schneefällen, im Osten vielfach heiter; die Temperatur liegt, außer an der Nordseefüste, allenthalben unter dem Mittelwerth,
5 Grad. Die Frostgrenze verläuft von der Oder⸗ mündung nach dem Bodensee, auch im Innern Frankreichs herrscht leichterzFrost, in Nordwestruß⸗
land strenge Kälte. Deutsche Seewarte.
Theater Anzeigen.
Noͤnigliche Schauspiele. Dienstag: Opern⸗ haus. 72. Vorstellung. Die Hexe. Oper in 3 Acten von August Enna. Tert nach Arthur Fitger's Drama Die Hexen, übersetzt von Marx von Borch, In Scene gesetzt vom n, Tetzlaff. Dirigent: Kapell meister Ir. Muck. Anfang 7 Ühr.
Dienstag:
Drama in 5 Aufzügen von Emil Pohl, mit freier
Benutzung der Dichtung des altindischen Königs
In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur
Max Grube. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Opernhdus. Keine Vorstellung, 5. Symphonie der Königlichen Kapelle.
Schauspielhaus.
¶ Faxlincci).
L. Gallet, deutsch von L. Hartmann. Tanz von E.
Schauspielhaus. m, n, igt Zwei gr n. der 56 des Lebens, frei nach dem Englischen des W. S. ; ö Gilbert und . Meery. In . gesetzt vom Dienstag: Mit neuer Ausstattung: Die Reise um Ober Registeur Max Grube. — Neu einstudirt: die Welt in achtzig Ein Lustspiel. Lustspiel in 4 Aufzügen von Roderich In Scene gesetzt vom Ober-⸗Regisseur Max Grube. (Bergheim: Herr Friedrich Mitter—⸗ wurzer, als Gast.)
2 7 . 8 öniglichen Hof⸗Musikalienhandlung von Bote u 1) Nachts Schnee. * Nachts Schnee Regen. Vöniglichen, Hof- Musikalienh t Bote u. Nachts Schnee. “ Nachts Schnee und Regen Bock, Leipzigerstraße H., zu haben.
Dentsches Theater. Dienstag: Zwei glück Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Der Talisman.
Donnerstag: Zwei glückliche Tage.
Berliner Theater. Dienstag: Uriel Aeosta. bon .
2 . 5 ö ö Lessing · Theater. Dienstag: Zum 4. Male: Ostseeküste 3, Binnenl⸗ bis —̃ 2 ö
an der Ostseeküste bis zu im Binnenlande bis zu Die raußbie des Menscheun. Anfang 77 Uhr. Mittwoch: Die Tragödie des Menschen. Donnerstag: Die Tragödie des Menschen.
Wallner ⸗ Theater. Dienstag: Die Orient⸗ nm, reise. Anfang 74 Uhr. Mittwoch: Die Rosa- Dominos. Donnerstag: 1. Gastspiel von Hedwig Niemann. Str sffens ECyprienne. — A tempo. . ,
Chausseestraße 265. Der Bettelstudent. 3 Acten von F. Zell und Richard Genée. Schauspielhaus. 79. Vorstellung. Basantasena. von Carl Millöcker. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Der Bettelstudent.
Musik von R. Dellinger. Anfang
Keine Vorstellung.
Dyer in 2 Acten und einem Vor. Deutsch von Benno Jacobson.
zt Dirigent: . Kroll's Theater.
80. Vorstellung. Zum 1. Male:
Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Tosca. Zur Aufführung gelangt u. a.: —
Sonnabend; Zum 5 Male: Capitän Fragassa. Operette in 3 Acten von F. Zell und R. Gene. Am Landes. Ausstellungs⸗ Park (Lehrter Bahnhof).
Nesidenz . Theater. Direction: Sigmund Lauten burg. Dienztag: Zum 11. Male: Champignol. (Champignol malgreé 1ui.) Donnerstag: Opernhaus. 73. Vorstellung. Bajazzi Schwank in 3 Acten von Feydeau und Desvallisres.
In Seene gesetzt Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, von Sigmund Lautenburg. Anfang 74 Uhr. von Auber. deutsch von Ludwig Hartmann. In Seene gese vom Ober ⸗Regisseur Tetzlaff. ñ meister Weingartner. Vorher: Djamileh. Roman⸗ U Act pon G. Bizet. Tert van Jäger. Große romantische Oper in 4 Acten. Frei Thomas (Frl. Stahh. deut! x M. Julius Wolff's gleichnami ichtung von G. . WU Scene gesetzzt, vom, Sber Regisseur , ler g mn en Ditz Xl Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An— Anfang 7 Uhr Mistwoch: Der Troubadonr.
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Dienstag:
Tagen. stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern) von A. d' Ennery und Jules Verne. irt vom Balletmeister C. Severini. Musik von hi lemont und C. A. Raida. Anfang 75 Uhr. 9 ö ö. k . 6. ʒ . ; Gründonnerstag, 30. März, Abends 77 Uhr, im , . 60 n, . Die Reise um die meister A. Siems. Mit überraschenden Licht, und Königlichen Opernhause: Concert des König⸗ zig WM ü lichen Operuchors, unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Felix Weingartner, unter gütiger Mit— Königlichen Sängerinnen Fräulein Dienstag: Leisinger und Frau Götze, der Königlichen Sänger V. Sardou. Anfang 73 Uhr. Herren Sylug und Mödlinger und der König⸗ lichen Kapelle. Das Requiem, von Mozart. Billets ä 6, h,
Tosca. Schauspiel i
Theater Unter den Linden. Dienstag: Feuerwerk. Außerdem u. a.:
Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Geöffnet von 12 —11 Uhr.
Coneerte.
Concert - Hans, Leipzigerstraße 486. Dienstag: Karl Meyder Concert. Anfang 7 Uhr.
Oup. „Preciosa“ von Weber. „Marco Spada“ „Die weiße Dame“ von Boildieu. Phantasie aus „Carmen“ von Bizet. „Klänge aus Schlesien“. Walzer von Bilse. „Der Mikado“, Der wilde Pospourri von Sullivan. ‚Reverie“ für Harfe von „Le Désir“ für Cello von Servais (Herr Smit). „3 Sträußli“ für Piston von Hoch (Herr Steffens).
Die beiden
Saal Bechstein, Linkstraße 42. Dienstag,
2
Anfang 73 Uhr: Concert der Violin -Virtuosin
Victarig-Theater. Belle. Alliancestraße 7/8. Ireuc von Brennerberg.
f. I R * 2 F J. Circus Renz (Carlstraße) Dienstag, Abends
76 Uhr: Große außerordentliche Vorstellung. ma, Ein Künstlerfest. wn Große Ausstattungs Pantomime vom Hofballet
Ballet arran⸗
Wassereffecten und auf das Glänzendste in sceniri pom Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge—
; 8 C am Schiffbauerdamm 415). ; ; . Neues Theater . . . sammten Personals. Neue Einlagen mit groß— 2 Alen don artigen Lichteffecten. Genn Kinder -Orchester neu
besetzt, neue Musik. in Ballet von 100 Damen. Großartiger, in solcher Pracht noch niemals w, Blumencorso. Zum Schluß: Großes Brillant Mr. James Fillis
, ,. Zum 68. Male: Lachende Erben. Operette in mit dem Schulpferde „Germinal“. — Grande
3 Acten von Horst und Stein. Die Sirenen⸗Insel.
Anfang 7 Uhr. meister
Uhr.
Görß. Musik von G. Steffens.
semble unter Leitung des
Anfang 79 U
militär. Evolutionen im 3. Act arrangirt von L Gundlach. Vollständig neue Ausstattung an Deco⸗ 28 rationen und Kostümen. — Hierauf: Zum 89. Male: Ballet in 1 Act von H. Negel. Musik e. R. ö. ie. here , e,
reiter. Inscenirt dur en Sallet, Verlobt: Frl. Alice Zirzow mit Hrn. Capitän—⸗ errn L. Gundlach. (Sensationeller Erfolg.) ö 5 J 36 2
Gesangeposse in
Thomas Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30.
Dienstag: Gesammt⸗ n ,. des Wiener En⸗
Directors Franz Josef Operette in Graselli. Lumpaci Vatzabundus. auher- Musik posse mit Gesang in 3 Aufzügen von Johann Nestroy.
r. Mittwoch: Dieselbe Verstellung.
Musik von Carl Quadrille de la haute 6équitation. — Das borende
Weinberger. Inscenirt durch den artist. Leiter Cd. Kängeruh. — Gavallerie zu Fuß z. Binder. Hirig .I! . A. Ferron. Bie Mittwoch, Abends 76 Uhr: Große Vorstellung
T2. mit neuem Programm und Ein Künstlerfest.
Familien⸗Nachrichten.
Lieut. William Kutter (Charlottenburg — Kiel). Frl. Emma Ulbrich mit Hrn. . 2 Mittmann (Strehlen —-Grünhartau). — Frl. Anna Grasse mit Hrn. Gerichts⸗Assessor A. Zimmer (Schlauroth bei Görlitz — Neisse).
Adolph Ernst. Theater. Sonntag (vorletzte Gif ; e Gestorben: Hrn. Pastor Fruhner Tochter Elli Woche der Aufführung): Zum 383. Male: Modernes 6st r * Ffüh 6 Babylon. Gesangsposse in 3 Acten von Cd. Jacobson und W. Mannstädt. Gouplets theilweise von G. In Seene gesetzt von Adolpb Ernst. Anfang 7 Uhr. Mittwoch: Dieselbe Vorstellung. In Vorbereitung: Goldlotte. 3 Aeten von Ed. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß.
(Schwanowitz). — Hr. Regierungs⸗ und Landes⸗ Dekonomie⸗RNath August Wilhelm Troschke (Bres⸗ lau). — Fr. Domänen ⸗Pächter Maria Schneider, geb. Lachmann (Städtel, Kreis Namslau). — Fr. Elisabeth von Eicke und Polwitz, geb. von Steg⸗ mann und Stein (Polwißz). — Veiw. Fr. Oberst Jenny von Krenhelm, geb. Gottwald (Gnesen).
Musik von G. : Redacteur: Dr. H. Klee, Director.
Berlin: —————— — * . 2 * — 2 Verlag der Expedition (Scholz). Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Anstalt. Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen leinschließlich Börsen⸗Beilage).
(46341
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi
2 GG.
Erste Beilage
Berlin, Montag, den 20. März
chen Staats⸗Anzeiger.
1893.
1 amm,
Deutscher Reichstag. 70. Sitzung vom Sonnabend, 18. März, 1 Uhr.
Zur ersten Lesung steht die Novelle zum Militär⸗ penstons⸗, zum Reichsbeamtengesetz, sowie zum Gesetz, betreffend den Reichs⸗Invalidenfonds.
Aus der Verhandlung, über deren Beginn bereits in der Nummer vom Sonnabend berichtet worden ist, tragen wir zunächst die einleitende Rede des Königlich preußischen Kriegs⸗ Ministers von Kaltenb orn-Stachau im Wortlaut nach.
Kriegs⸗Minister von Kaltenborn-Stachau:
Meine Herren! Schon seit einer Reihe von Jahren ist die Militärverwoltung bestrebt, dahin zu wirken, daß diejenigen Bestim— mungen des Militärpensionsgesetzes, welche sich durch die Erfahrung als hart oder unpraktisch erwiesen haben, einer Aenderung unterworfen werden.
daß dasselbe am 16. März 1891 drei Resolutionen gefaßt hat, deren Zweck dahin ging, die verbündeten Regierungen zur Erwägung zu ver— anlassen:
a. inwieweit den kriegsinvaliden Militärpersonen der Unter— klassen eine Aufbesserung ihrer Invalidenbezüge zu theil werden könne;
b. inwieweit die Kiegsinvaliden aus der Zeit vor 1870 den— jenigen aus dem Kriege 1870/71 gleichzustellen;
c. inwieweit die Unzuträglichkeiten zu beseitigen seien, welche sich bei Anwendung der auf die Kürzung der Pensionen bei An— stellung im Civildienst bezüglichen Bestimmungen fühlbar gemacht haben.
In dem vorliegenden Gesetzentwurf sind die Resolutionen a und é berücksichtigt worden; was die Resolution b anbetrifft, so soll derselben durch einen besonderen Gesetzentwurf entsprochen werden. Ich hege die Hoffnung, daß derselbe Ihnen kurz nach Wieder— zusammentritt des Reichstags nach Ostern zugehen kann. Es ist dies übrigens ein kurzer und einfacher Gesetzentwurf, bei dem es sich handelt um eine Ausgabe von etwa 1 260 000 S jährlich zu Lasten des Reichs⸗Invalidenfonds.
Meine Herren, die wesentlichsten Punkte des heute zur Berathung stehenden Gesetzentwurfs betreffen:
I) Erweiterung der bisherigen als unzureichend erkannten Frist— bestimmungen;
2) Erweiterung der Einkommensgrenzen, von welchen ab bei Anstellung im Civildienst die Pension einbehalten wird;
3) Befreiung des Communaldienstes von den Pensionskürzungen;
4) Anrechnung der Militärdienstzeit bei Pensionirung der im Communaldienst befindlichen Militäranwärter;
5) Erhöhung der Kriegszulage für invalide Soldaten;
6) Erhöhung der Zulage für Nichtbenutzung des Civilversorgunge⸗ scheins; .
7) Fortfall der einschränkenden Bestimmungen, nach welchen in—= valide Soldaten bei Steigerung des Grades ihrer Erwerbsunfähigkeit nach der Entlassung bisher jeweils nur die um eine Klasse herab⸗ gesetzte Pension erhalten.
Meine Herren! Bei dem lebhaften Interesse, welches das hohe Haus von jeher dem Militärversorgungswesen bezeugt hat, bin ich gewiß, daß auch dieses Gesetz eine wohlwollende Aufnahme bei Ihnen finden wird. (Bravo! rechts.)
Im weiteren Verlauf der Verhandlung erhält nach dem Abg. Dm. Pieschel, über dessen Rede bereits berichtet worden ist, das Wort der
Abg. Dr. Hartmann (—TLcons.): Wir danken den verbündeten Regierungen für die Vorlage, mit welcher sie eine Reihe von Wünschen des Reichstags und der Betheiligten zu erfüllen sich bestrebt haben. Wir sind dafür dankbar, aber damit nicht zufrieden; wir verlangen mehr und hoffen, daß es in der Commission möglich sein wird, mehr zu erlangen. Ich beantrage, eine Commission von 21 Mitgliedern nieder— zusetzen. Die Erhöhung der Pensionen sollte durchgehends, auch für die Hinterbliebenen, erfolgen; die Verweisung auf die Allerhöchste Gnade sollte mehr in den Hintergrund treten. Die Kriegsinvaliden aus der Zeit ver 1870,71 müssen den späteren gleichgestellt werden; in dieser, Richtung ist uns ja allerdings ein eigener Gesetz⸗ entwurf, in Aussicht gestellt; die Anrechnung der Pension soll nur bei den in den Communaldienst tretenden Pensionären fortfallen. Das genügt uns nicht; wir sind da derselben Ansicht, wie der Vorredner. Die zahlreichen Einzelbestimmungen der Vorlage bringen theils materielle Verbesserungen der Lage unserer Pensionäre, theils beseitigen sie, ein Menge vorhandener Ungleichheiten und Unklarheiten. Nicht einverstanden bin ich mit der Bestimmung, wonach das Recht auf den Bezug der Pension erlöschen soll wegen Ver⸗ urtheilung wegen Hochrerraths, Landesverraths und dergleichen. Da— gegen müssen wir uns erklären. Eine Pension kann nicht gerichtlich aberkannt werden und darf auch durch strafbare Handlungen nicht be— rührt werden. Besonders bedenklich ist uns, daß diese Bestimmung sogar rückwirkende Kraft erhalten soll.
Abg. von Schöning (deons.).; Nach den geltenden Bestim⸗ mungen werden demjenigen Offizier, der in Folge seiner Verwundung mehr als zwei Monate in einem Lazareth auf französischem Boden krank gelegen hat, zwei Dienstjahre angerechnet, demjenigen, der zufällig in ein deutsches Lazareth transportirt wurde, nicht. Diefe Ungerechtigkeit trifft etwa 400 Offiziere. Wir behalten uns die Stellung eines be—⸗ sonderen Antrages zur Beseitigung dieser Ungleichheit vor.
Abg. Dr. Seelig. (dfr) bedauert, daß man sich auch bei dieser gal n n l in der, Militärverwaltung nicht hat entschließen können, die vor 1848 activ gewesenen schleswig⸗holsteinischen ffiziere zu berücksichtigen. Alle Schritte, welche diese gethan haben, um eine höhere Pension zu erlangen, seien vergeblich gewefen; eine ange⸗ strengte Civilklage habe mit Abweisung und mit der Verurtheilung zur Tragung einer ganz erheblichen Kostensumme geendet. Ihre letzte Hoffnung hatten sie auf die jetzige Vorlage gesetzt; aber auch diese lasse sie im Stich, und so müßten diese Unglücklichen bei ihren e lien Pensionen bleiben, wenn ihnen nicht der Reichstag zu Hilfe ommt.
( Königlich preußischer Bevollmächtigter zum Bundesrath, General— Lieutenant don Spitz. Der Vorredner ist im Irrthum, die Novelle erfüllt alle seine Wünsche bis auf einen, und in 6 einen Punkt theilen die schleszwig, holsteinischen Offiziere das Schicksal aller anderen mit Ausnahme der Theilnehimer am Kriege von 1856,71, wie Art. 23 beweist: die Vorschriften bezüglich der Pensionskürzungen finden An—
wendung „ohne Rücksicht darauf, nach welcher gesetzlichen oder sonstigen
Vorschrift ihre Pensionirung erfolgt, ist. Die Absicht des Gesetzes ist also, die schleswig-holsteinischen Offiziere miteinzubegreifen. Außerdem erfolgt allerdings eine Vorschrift, daß eine Pensionskürzung erst stattfinden kann, wenn ein Gesammteinkommen von 3000 „M. vorhanden ist. Das betrifft aber lediglich die Theilnehmer am Kriege
1870/71. Von dieser Besserung sind jene schleswig⸗holsteinischen Offi—
ziere ausgeschlossen, wie alle anderen Offiziere, die diesen Krieg nicht mitgemacht haben. Sie werden durch dieses Gesetz aber gleichgestellt mit allen übrigen Offizieren.
Abg. Freiherr von Gültlingen (Rp.) bekämpft ebenfalls die Verschiedenheit, welche dadurch geschaffen werden soll, daß nur beim Eintritt in den, Communaldienst die Militärpension nicht gekürzt werden soll. Diese Bestimmung sei eine große Ungerechtigkeit gegen diejenigen, welche in den Stagts⸗ oder Reichsdienst treten. Was die Aberkennung der Pension infolge Bestrafung wegen Hochverrathẽs, Landesverraths, Kriegsberraths oder wegen Vergehungen gegen das Gesetz, betreffend den Verrath militärischer Ge heimnisse betrifft, so steht Nedner im Gegensatz zu dem Abg. Pr. Hartmann durchaus auf dem Boden der Vorlage und pflichtet der dort gegebenen Begrün⸗ dung bei, wonach es im höchsten Maße zur Verwirrung des Rechtt⸗ gefühls beitragen müsse, wenn einem Offizier, dessen Beruf der Schutz des Vaterlandes ist, die Pension fortgezahlt werden muß, nach⸗ dem er sich soweit vergessen hat, daß er berrätherische Handlungen unternimmt, welche geeignet sind, die Wohlfahrt des Reichs zu ge⸗ fährden. Bedenklich sei nur die rückwirkende Kraft, die dieser Be⸗ stimmung im Widerspruch mit dem geltenden Strafgesetzbuch beigelegt werden soll. Auch die Reichspartei wird für Commiffionsberathung stimmen. t
Abg., Gröber (Centr.]) hält ebenfalls den Gesetzentwurf für ganz , entworfen und die Mehrzahl seiner Einzelbestimmungen für annehmbar. Für die Vorprüfung sei aber nicht sowohl elne Speciglcommission als vielmehr die Budgeteommisfion geeignet. In Betreff der Hauptfrage, ob und wie weit die Penfion bei Eintritt in den Staats-, Reichs⸗ oder Communaldienst gekürzt werden soll, könne er die Lösung der Novelle als die beste nicht anerkennen. Vie richtiger würde es sein, bezüglich der Pension selbft einen Unterschied zu machen und die infolge von Dienstbeschädigung bewilligte Pension durchweg unverkürzt weiter zu gewähren.
Abg. Schmidt⸗Frankfurt (Soc.) hält eine Aenderung der— jenigen Bestimmungen des Militärpensionsgesetzes für nothwendig, welche die Festsetzung der Invalidität betreffen. Bis jetzt werde dieselbe nur auf Grund milttärischer Gutachten festgestellt, und oft werde nur auf Halbinvalidität erkannt, sodaß dem Betreffenden ein Pensionkanspruch überhaupt nicht zusteht, obwohl er nicht mehr er⸗ werbsfähig ist. Dies komme besonders häufig bei Leiden vor, welche erst nach Jahren zum Ausbruch kommen. Zahlreiche Dienstbeschä⸗ digungen rührten bekanntlich auch von Mißhandlungen her. Ein System, welches dem einzelnen so viel Schaden zufügen, seine Ge— sundheit für immer untergraben könne, müsse auch Entschädigung dafür bieten. Wenn die Belastung dadurch wachsen sollte, so würde sie andererseits durch die Abnahme der Mißhandlungen und ihrer Folgen erleichtert werden können. . z
Abg. Richter (dfr.): Es unterliegt keinem Zweifel, daß außer— halb des Rahmens dieses Gesetzentwurfs noch manche Härten in Bezug auf das Pensionswesen vorliegen, deren Beseitigung fehr wünschens⸗ werth wäre. Die große Pensionslast entsteht zum großen theil daraus, daß auch solche Militärs pensionsberechtigt sind, die zwar ngch militärischen Begriffen nicht mehr felddienstfähig, aber im bürgerlichen Leben vollkommen erwerbsfähig sind. Auch abgesehen von diesem neuen Gesetz, ist die Pensionslast eine außerordentlich steigende. Es ist vom nächsten Jahre ab eine Steigerung der Pensionslast um zwei Millionen zu erwarten. Wird aber die neue Heeresvorlage , so wird allein aus dieser Vorlage eine Steige— rung der Pensionslast um weitere fünf Millionen erfolgen. Jetzt betragen die Militärpensionen schon über 60 Millionen. Es ist gar nicht schwer, auf. Punkte hinzuweisen, wo größere Aufwendungen für verabschiedete Militärs gewiß wünschenswerth sind; aber die Millionen wachsen nicht auf der flachen Hand, nicht einmal die Hunderftaufende. Wenn daher von rechts mit einer gewissen Freigebigkeit Ver— besserungsvorschläge gemacht werden, so würden die Herren sich ein großes Verdienst erwerben, wenn sie zugleich angäben, wo das Geld dazu herkommt; insbesondere wäre es mir interessant, ob die Herren, welche für die verabschiedeten Offiziere eine so lebhafte Theilnahme zeigen, etwa bereit sind, von den Liebesgaben für die Brenner für die Invaliden eine Kleinigkeit abzugeben. Auf die Einzelheiten dieses Gesetzes gehe ich schon deswegen nicht ein, weil, wenn, wie zu erwarten ist, der Reichstag aufgelöst wird, dieses Gesetz garnicht zur Verabschiedung gelangt. Sollten dabei auch nur annähernd die Summen der Militärvorlage bewilligt werden, so würde diese Steigerung der Mllitärlaft allen anderen an sich wünschenswerthen Ausgaben die allerschärfste Con—⸗ eurrenz machen, und wir würden hier wie überall auf eine höhere Dotirung auf absehbare Zeit ganz und gar verzichten müssen. Daher möchte ich auch alle diejenigen, welche hier und im Lande ssich für die bessere Versorgung verabschiedeter Soldaten befonders inter- essiren, bitten, dafür zu sorgen, daß nicht die Ausgaben für das active Heer in einein Maße gesteigert werden, daß für abfehbare Zeit irgendwelche Besserstellung ve ah leben Soldaten unmöglich wird.
Abg., Menzer (deons): Die Versorgung der Kriegsinvaliden des Deutschen Reichs ist bisher eine mehr als ärmliche. Die Männer, welche in dem Kriege von 1870/71 ihr Blut für die Wiederher“ stellung des Deutschen Reichs vergossen haben, könnten mit Recht bon dem Vaterlande erwarten, daß sie aller Sorge um das tägliche Brot enthoben werden würden. Die Budgeteommission wird ja auch im stande sein, diesen patriotischen Erwägungen Rechnung zu tragen, wenn ich es auch für besser gehalten hätte, eine besondere Commission niederzusetzen. In England und Holland kennt man eine Verkürzung der Pensionsbeträge überhaupt nicht; wir sollten uns in dieser Beziehung ein Beispiei an ihnen nehmen. Die Weiterzahlung der Pension an solche, welche in den Communaldienst treten, giebt unzweifelhaft zu neuer tiefgehender Unzufriedenheit Anlaß bei Allen, welche in den Reichs oder Staatsdienst getreten sind. In dem Reichs“ Invaliden⸗ pensionsfonds, der noch 1891/92 413 Millionen Mark besessen hat, müssen doch sicher noch die Mittel vorhanden fein, welche eine unverkürzte Zahlung der Pension an alle Kategorien von im Civildienst Angestellten ermöglichen. Die Inhibirung der Pensions⸗ zahlung bei Verurtheilung wegen Hoch, und Landesverraths kann ich auch nicht billigen; ebenso erscheinen mir die Präelusivfristen von sechs Jahren für die Geltendmachung von Versorgungsansprüchen wegen im Kriege erlittener innerer Dienstbeschädigungen und die von einem Jahre für Unteroffiziere und Soldaten, welche im Frieden Dienstbeschädigungen erlitten haben, zu kurz. .
Abg. Dr. Osann nl.) sieht in der Bestimmung, daß die Pension solchen Personen, welche 6 HDoch⸗ und Landesvperraths verurtheilt ind, aberkannt werden soll, einen sehr gerechtfertigten und durch die Verhältnisse gebotenen Schritt der Gesetzgebung. Man könne doch dem Offizier, der geßen den Bestand des Reichs Verbreche⸗ risches unternommen hat, nicht noch eine Pension in die Hände liefern, die dasselbe Reich aufbringen muß. Auch dieser Redner kann es nicht Als gerecht gelten lassen, daß beim Eintritt in den Communaldtenst die Pensien weiter gezahlt werden soll, beim Eintritt in den Staats. oder Neichsdienst nicht. Wie solle es gehalten werden mit Schulen,
Steuern nachwe
welche vom Staat subvpentionirt werden? Durch eine solche Aus⸗ legung würde ja auch der Vortheil, welchen man den Pen⸗ sionären zuwenden will, wieder aufgehoben werden. Es eien freilich die Hoffnungen der Interessenten durch die beab— sichtigte Abzweigung von t? Millionen aus dem Reschs-Invaliden— fonds für , de erheblich geschwächt worden. Aber auch nach dieser Abzweigung blieben noch reichlich Mittel übrig, um, wenn , nicht im vollen Maße, die Gleichstellung sämmtlicher Kategorien hinsichtlich des unverkürzten Westerbezügs der Pension zu ermöglichen. Auch die Militärvorlage bilde für ihn in dieser Beziehung kein Hemmniß. Man dürfe doch nicht außer Betracht lassen, daß die Lebensverhältnisse seit 1571 und 1874 ganz andere geworden sind, daß die Pensionen, welche damals ausreichend schlenen, es heute nicht mehr sind. Die Budgetcommission sei ja gewiß auch sachverstãndig für diese Vorlage; aber sie habe doch so eine instinctipe Neigung zu sparen, und man müsse hoffen, daß diefe Neigung zurücktreten werde vor der entschlossenen Abficht, eine Menge früher begangenen Unrechts und zugefügten Unheils wieder gut zu machen. — Abg. Graf Douglas (deons) hat seiner Zeit zusammen mit dem Abg. Menzer die Resolution eingebracht, weiche den verbündeten Regierungen die Beseitigung der in den Pensionsgesetzen enthaltenen Härten und Unbilligkeiten ans Herz legte. Diese Beseitigung erfolge in der Vorlage nur in sehr bescheikenem Maße. Die finanzielle Aufbesserung, die Erhöhung der Kriegszulage von 5 auf J It, sei ver⸗ schwindend. Es müsse endlich einmal der Modus der Einkommens- berechnung bei Pensionären in Wegfall kommen, wonach auch häus⸗ liche Arbeit auf die Pension angerechnet wird. In diefer Beziehung müsse die Commission Abhilfe schaffen. . Abg. Liebermann von Sonnenberg (b. k. F.): Der Abg. Richter pfeift hier ein Rattenfängerlied an die Wähler, soweit, sie Militärpensionäre sind: sie möchten ja nicht Freunde der Militärborlage wählen, da sonst ihre Penstonsbezüge garnicht erhöht werden könnten. Ein Rohspiritusmonopol würde alle nöthigen Mittel für beides liefern. Der Abg. Richter rechne nicht mit dem Patriotismus der alten Soldaten: die wollen nicht auf Kosten der Sicherheit des Vaterlandes eine Erhöhung ihrer Pension haben, sie werden nicht hören auf das Pfeifen des Rattenfängers von Hagen. Präsident von Levetzow verweist dem Redner den setzten Ausdruck als unparlamentarssch. ö Abg. Rich ter (dfr.): Man sucht niemand hinter einem Busch, wenn man nicht selbst dahinter gesteckt hat. Ich habe von dem Abg. Liebermann von Sonnenberg noch niemals eine fachliche. Belehrung empfangen, wohl aber Agitationsreden gehört, wenn die Serren einmaf zufällig überhaupt hier anwesend waren. Das lehrt auch diefer Fall.
Ich habe mich für die Invaliden und alten Krieger intereffirt zu einer Zeit, wo die Möglichkeit von Wahlen garnicht bevorstand. z war vor anderthalb Jahren. Gerade diese Vorlage ist zu guten Theil, nämlich in der Zulage für die Kriegsindaliden, Anregung mit zu verdanken, indem ich den ersten 2 auf die Besserstellung der Invaliden überhaupt in dieser laturperiode eingebracht habe. Es war also
ration gegen niemand schlechter am Platze, als
Das weiß freilich der Abg. Liebermann von
nicht, weil seine Beschäftigung mit dieser Materie
vom heutigen Tage datirt. Allerdings soll man den al
das Leben möglichst leicht machen, und soweit der Reichs-In fonds dazu hinreicht, kann niemand mehr geneigt sein, Härten zr seitigen als ich. Aber es handelt sich bei allen diesen Fragen du
aus nicht bloß um alte Krieger von 1870 71, sondern um Leute mittleren Jahren, die in bürgerlichem Sinne vollkommen erwerbsfäbi sind und nur aus irgend einem Grunde aus dem Militärdienst geschieden sind, in vielen Fällen m daß derjenige, der nicht ch
22
Bp rr ehrt
n? 1 .
seinen Abschied einrei ganz außerordentlich Betreffenden aus sehr gut Dienst leister beruht ziffermäßig auf den Ar Militärcommission. Wenn Al
en s
meist außerhalb zu thun — so müßte ihm das Herz hier zu bekunden, ist äußerst de Man muß nur auch Börse haber Wünsche des gi De 91 das gute Herz allein
ja mindern durch erweckt neue Unzufrieder was man zu wählen hat, den Unterbeamten
ten
Iten * 1
2111 711
er ge Kreis der Unterbeamten
gekommen ist; wenn man dies
Beamtenklassen, wie es 1890
73 Millionen hie
Erhöhungen des Militär⸗Etat
durch die steigenden
ich empfehlen, s
Bennigsen die
haben gestern von
für culturelle Aufgaben
zurückgestellt we
Militärlast mit
Ein Reseript des z
Präsidenten f
einzuschränken,
selbst Fortbildungsfc
lassen, weil die erforderlichen Zuschüsse nie auf können. a hat man dech alle Urfache, sich vorzuseben, eben
eine weitere irlas l ] r
frage!) Ist l e fra Menschen? Durch E Vermehrung der Sterern wird es einer Menge von Eristenze lich l einen red- lichen Verdienst zu verschaffen. er Abg. Liebermann don Sennen berg hat das e Branntweinmonopolprojeet wieder aufgewãrmt. das darauf hinauglief, den Confum großer minder woblbabender Klassen zu vertheuern. Abg. Liebermann den Sonnenberg und seine Freunde n de fürwortung diefes Prejectes bei den Wablen viel Glück baben werden, bleibt abzuwarten.
Abg. Liebermann von Sonnenberg (b. E. F) derwabrt sich gegen die Angtiffe des Vorrednerg; er könne auch eine wir same Börsensteuer in Vorschlag bringen. (Vice ⸗Präsident Graf Ballestrem: Wir verhandeln bier nicht über Steuerverlagen ) Auch feble er nicht im Hause so oft., wie der Abg. Nichter behaupte er sei meistens anwesend; varlamentarisch wirksamer aber werde er sich erst dann bethätigen können, wenn er mit einer Fraction wieder⸗ komme. Der Abg. Richter habe sich selbst gelebt. Nun; ehacun son mauvzis haut-goftt! (Vice Präsident Gra Ballestzem er- weist dem Redner diesen Ausdruck)
Abe Ablwardt (6. k. R): Der ganze Schaden rührt daker, daß der Invaliden fonds ohne Verzinfung in sich selbst au gebraucht worden ist. Zur Deckung aller diefer Aushaben wärde am beten eine progressive Ginkommensteuer dienen. Er habe bedaueilicher Weise