1893 / 72 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 24 Mar 1893 18:00:01 GMT) scan diff

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Geheimer Ober⸗Finanj⸗Rath Lehnert; Es liegt nicht an der mangelnden Neigung der Regierung, Aufbesserungen zu gewähren, sondern am Mangel der Mittel, daß Uunächst nichts geschehen kann. Ein folches Vorgehen, wie es der Ober-⸗Bürgermeister Bötticher emyfiehlt, würde gerade die allgemeine Unzufriedenheit permanent

Ober⸗Bürgermeister Bötticher: Es handelt sich hier nur um 38 Beamte. Ich beantrage: Das Herrenhaus wolle die Staatsregie⸗ rung ersuchen eine Erhöhung des Gehalts dieser Beamten in Erwä⸗ gung zu ziehen.

Graf von Zieten⸗Schwerin: Die Budgeteommission weiß es der Regierung Dank, daß sie endlich damit gebrochen hat, ein- zelne Beamtenkategorien herauszugreifen. In dem unerträglichen Juftande unzureichender Besoldung besinden sich sehr zahlreiche Beamtenklassen. Dieser unerträgliche Zustand muß ertragen werden, bis die Staatskasse durchgreifend helfen kann,

Graf Brühl äußert sich in demselben Sinne. Finanz- Minister Hr. Miquel: Bei der gegenwärtigen Finanz⸗ lage . dem berechtigten Wunsche nach allgemeiner Aufbesserung der Gehälter nicht entsprochen werden. Die Gehälter der mittleren Beamten bedürfen der Aufbesserung am dringendsten. Graf von Pückler spricht sich für den Antrag Bötticher aus. Der Antrag Bötticher wird abgelehnt.

Zum Etat der landwirthschaftlichen Verwaltung hat Fürst von Hatz feldt-Trachenberg den Antrag gestellt, die Regierung zu ersuchen, in diesem Etat tan zur Förde⸗ rung genossenschaftlicher und communaler Flußregulirungen anstatt 500 000 S4 drei Millionen Mark einzusetzen, ferner den Dispositionsfonds zur Unterstützung landwirthschaft⸗ licher Vereine und zur Förderung der Landkultur im all⸗ gemeinen von 310 000 auf 500 900 6 zu erhöhen. Die Budget eommission beantragt, den Antrag der Regierung zur Erwägung, inwieweit eine . an sich wünschens⸗ werthe Erhöhung der beiden Positienen eintreten kann, zu überweisen.

Prinz zu Schönaich-Karolgth bittet den Minister, für die Bewöhner der durch die Oder überschwemmten Ortschaft Schillno Staatshilfe in umfangreicherem Maße zu gewähren.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden kann eine bindende Erklärung zur Zeit noch nicht abgeben.

Freiherr von Du rant bedauert, daß das Rentengütergesetz nur noch dazu benutzt werde, aus großen Besitzungen kleine zu machen. Auch in Gegenden, wo jwischen Groß und Kleingrundbesitz kein Miß verhältniß besteht, werde zu eifrig mit der Begründung von Renten⸗ gütern vorgegangen. Der Minister sollte die Generalcommissionen anweisen, den bezüglichen Anträgen der Grundbesitzer nicht zu sehr entgegenzukommen.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden: Eine solche all⸗ gemeine Einwirkung ist für mich nicht möglich. Die General- Com- missionen sind aber in der Lage, genau zu prüfen, ob in dem einzel⸗ nen Falle alle Voraussetzungen für die Begründung von Rentengütern vorliegen. Hierin dürfte die Abhilfe liegen, die der Vorredner wünscht; die Commissionen werden allmählich in immer festere Bahnen bei ihren Entscheidungen gelangen. Bis jetzt ist der Andrang der Angebote sehr groß gewesen.

Freiherr von Durant wünscht, daß wenigstens den Commissionen aufgegeben werde, aus den zahlreichen Angeboten eine Auswahl aufzu⸗ stellen, nach der die Reihenfolge der Rentengutsbildungen festgestellt wird. Damit wäre schon etwas gewonnen.

Ober⸗Bürgermeister Struckmann empfiehlt größere Staats— aufwendungen für die landwirthschaftlichen Mittelschulen.

Landesdirector von Levetzow schließt sich diesem Wunsch an. Die Frage der Erhöhung der Gehälter der Lehrer an diesen Schulen

gehe die Provinzen und die Kreise gar nichts an; auch hätten weder die einen noch die anderen bei ihren sonstigen stets steigenden Lasten zu freiwilligen Einspringen irgendwie Lust.

Miniffer für Landwirrhschaft ꝛc. von Heyden: Bei der Durch- führung des Normal Etats konnten diese Schulen nicht berũcksichtigt werden. Die Regierung hat sich an die Provinzen und Kreise ge wendet. Führen die Verhandlungen mit diefen nicht zum Ziel, so bleibt nur übrig, die Schulen eingehen zu lassen oder sie zu ver⸗ staatlichen. ö

Graf zu Inn und Knyphausen tritt für die Beschleunigunß des Neubaues der Thierärztlichen Hochschule in Hannover ein; bezügli des zu wählenden Platzes möge man dem Urtheil des Directors der Anstalt vor dem der technischen Deputation den Vorzug geben.

Minister für Landwirthschaft 2c. 29n Heyden bezieht sich auf seine im andern Hause abgegebenen Erklärungen, ; ;

Für den verhinderten Fürsten Hatzfeldt begründet Graf Frankenberg den Antrag auf Verstärkung der Fonds für Flußregulirungen und für die landwirthschaftlichen Vereine.

Graf von Frankenberg: Das vom Prinzen Carolath an— geführte Beispiel beweise, wie nothwendig die Erhöhung des erst⸗ genannten Fonds sei. Die halbe Million, die der Etat auswerfe, sei geradezu winzig. Andererseits werde er sich nicht wundern, wenn das Haus bei der jetzigen Finanzlage keine Neigung für den Antrag habe. Der zweite Antrag bezwecke eine bessere Dotation der knappen Fonds für die Vereine und die Hebung der Landescultur im allgemeinen.

Minister für Landwirthschaft ꝛc. von Heyden: Die Regierung werde zu erwägen haben, ob für eine Verstäͤrkung dieser Fonds Mittel vorhanden oder flüssig zu machen seien.

Der Antrag der Budgeteommission zu dem Antrage des Fürsten Hatzfeldt wird angenommen.

Beim Gestüts-Etat wird der Verwaltung von den Herren von Klitzing und von Bemberg⸗Flamers⸗ heim der Dank für die Förderung der Pferdezucht ausge— sprochen. .

Beim Etat des Finanz-Ministeriums wünscht Graf zu Inn- und Knyphausen die Ausgestaltung der noch nicht voll organisirten Regierungen zu Stralsund, Aurich, Stade und Sigmaringen. (Schluß des Blattes.)

Im 2. Arnsberger Reichstagswahlkreise (Arnsberg⸗Meschede⸗ Olpe) ist an Stelle des verstorbenen Abgeordneten Dr. Peter Reichensperger der Chef⸗Redacteur Fusangel zu Bochum (Centrum) mit 15 131 Stimmen zum Mitglied des Reichstags gewählt worden. Ober-Rentmeister a. D. Böse zu Münster (Centrum) hat 4729 Stimmen erhalten.

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Die Königlich württembergische landwirthschaftliche Akademie Hohenheim beging, wie der, Schwäb. Merk.“ berichtet, am 21. d. M. die Feier des sünfzigjährigen Doctorjubiläums ihres langjährigen ver— dienten Lehrers, des Professors Dr. von Wolff-Hohenheim. Unter den zahlreichen Ehrungen, die dem Nestor der deutschen Agri⸗ cultur⸗Chemiker bei dieser Gelegenheit zu theil wurden, sei, außer der Erneuerung des Doctor-Diploms seitens der Universität Berlin, er— wähnt, daß der Verband der deutschen landwirthschaftlichen Versuchs—⸗ stationen dem Jubilar das Diplom als Ehrenmitglied verlieh und der „Club der Landwirthe“ in Berlin ihm eine künstlerisch sehr werth⸗ volle Adresse mit Diplom überreichen ließ.

Verdingungen im Auslande.

Dänemark. 10. April, 12 Uhr. Maskinchoéfen for Statsbanedriften- Mac- kinafdelingens Regnskabsförgr-Aurhus: Lieferung von ca. 65 000 Pfd. mineralischem Cylinderöl, ca. 200 000 Pfd. gereinigtem Mineralöl, ca. 200 000 Pfd. Steinöl. Bedingungen und Angebotsformulare an Ort und Stelle.

Verkehrs Anstalten.

Laut Telegramm aus Goch ist die erste englische . st über Vlissingen vom 23. 8. M. ausgeblieben, Grund: Nebel an der englischen Küste.

Mannigfaltiges.

Köln, 23. März. Ein kürzlich neu gefundenes Kohlen⸗ lager in der Eifel ist. wie die ‚Kölnische Volkszeitung! meldet, vom Ober⸗Bergrath Dr. Diesterweg als devonische Anthraeitkohle er⸗ kannt worden, die auch Schwefelkies führt. Derartige Kohle ist bisher in England abgebaut, aber in Deutschland noch nicht gefunden worden.

Charkow, 23. März. Auf der Wolga und dem Don ift, wie der „Köln. Itg.“ telegraphirt wird, Gisgang eingetreten. Die niederen Stadttheile von Charkow sind überschwemmt. Der Eisgang richtet beträchtlichen Schaden an.

Palermo, 23. März. Der Hamburger Schnelldampfer „Fürst Bismarck“ ist laut Meldung des ‚W. T. B.“ heute . 8 Uhr wohlbehalten hier eingetroffen. Das Wetter ist sommerlich warm, an Bord Alles wohl.

Lüttich, 24. März. Das Schwurgericht verurtheilte, dem

„W. T. B.“ zufolge, heute die Anarchisten Petit und Cybers .

wegen Ermordung des Rentiers Fresart zu lebenslänglicher Zwangt— arbeit.

Christiania, 23. März. Die drei Matrosen von dem nor⸗ wegischen Schiff Thekla“, welche wegen Kannibalismus an Norwegen ausgeliefert wurden, sind wie . W. T. B.“ meldet, frei⸗ gesprochen und außer Verfolgung gesetzt worden.

Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.

London, 24. März. (W. T. B.) Nach mehrmonatiger Dauer des Strikes, welcher großes Elend verursacht hat, gelangten in Lancashire die Arbeiter der Baumwoll— spinnereien heute früh zu einer Einigung mit den Fabrikanten. Die Arbeiter nehmen die Lohnherabsetzung von 7 Pence per Pfund Sterling an. Die Fabriken sollen am Montag wieder eröffnet werden. .

Mos kau, 24. März. (W. T. B.) Die Stadtverord⸗ neten-Versamm lung beschloß, die feierliche Bestattung des ermordeten Stadthauptes Alexejew auf Kosten der Stadt zu veranstalten und gleichfalls aus Mitteln der Stadt 200 000 Rubel zum Gedächtniß des Verstorbenen für wohl⸗ thätige Zwecke zu verwenden.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilege⸗

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Wetterbericht vom 24. 8 Uhr Morgens.

Stationen. Wind. Wetter.

Mullaghmore 8 Se 2 halb bed. Max Grube. Aberdeen. heiter . FChristiansund S 1Dunst. ö Kopenhagen. 9 4 wolkenlos Stockholm. 2 wolkenlos aranda. 765 NNW 6 heiter t Petersburg 2W. wolkig Moskau... 66 WSW J halb bed.

Cork, Queens⸗ fang 7 Uhr. ö S z bedeckt gherbourg. 9 still wolkenlos belder.... 3 SO Nebel vit . .. 771 WW 2 wolkenlos Hamburg .. NW 2 Nebel winemünde 7 NW J heiter Feufahrwaßser 66 iötd Hebel Memel ... S 2Nebel 18 ; 2 wolkenlos 2 Nebel 2 heiter!) 2wolkenl. ) wolkenlos heiter 2 wolkenl.) 2 wolkig 2 bedeckt still wolkenlos heiter still wolkig

Anfang 7 Uhr.

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Wiesbaden. NMãnchen Chemnitz. Berlin... ö Breslau ...

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um Nichts.

2) Dunst. 3) Thau. nebersicht der Witterung.

Das gestern erwähnteg barometrische Maximum Hedwig Niemann. hat sich auch über Nord⸗Europa ausgebreitet, sodaß tempo. Anfang 77 Ühr. Gastspiel von

hat. Ueber ganz West⸗CGuropa ist der Luftdruck hoch Cyprienne. Vorher: A tempo. 3 Acten von F. Berg und D. Kalisch. vy A. Conradi. In Scene gesetzt von Adolph Ernst. Schlaeger mit Frl. Juli Heffter (Ostersde, Ostpr.

die Wetterlage jetzt an Beständigkeit zugenommen Sonntag: und gleichmäßig vertheilt, das Wetter ruhig und theils heiter, theils neblig ohne meßbare Niederschläge. In Deutschland zeigt die Temperatur durchschnitt— sich wenig Aenderung, in den nördlichen Gebiets, theilen liegt sie meist über, in den südlichen meist unter dem Mittelwerthe.

theils nebligen, theils heiteren Witterung wahr‘ (CG. Haffner und R. Gene. Strauß Anfang 7 Uhr.

Sonntag: Die Fledermaus. * Montag: Pariser Leben.

scheinlich. Deutsche Seewarte.

ö Theater ⸗Anzeigen.

haus. 75. Vorstellung. in 4 Aeten von Pietro Nach Erkmann und Chatrian.) Deutsch von Max Kalbeck. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur

Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. Die Puppenfee. 3 ! ᷓtissement von Haßreiter und Gaul.

Schauspielhaus. folgt. Zwei Scenen aus der Komödie des Lebens, frei nach dem Englischen des W. S. Gilbert und Hans Meery. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Gin Lusispiel. Lustspiel in 4 Auf⸗ 6 zügen von Roderich Benedix. In Seene gesetzt vom s Max Grube. Friedrich Mitterwurzer, als Gast.) Anfang 7 Uhr. ; Aut

Sonntag: Opern haus. 76. Vorstellung. Lohen⸗ die Welt in achtzig Tagen. arin. Romantische Dper in 3 Acten von Richard Wagner. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. An⸗

Schauspielhaus. 8 u 2 Schauspiel in 3 Aufzügen von Friedrich von Schiller. (Tell: Herr Friedrich Mitterwurzer, als Gast.)

Dentsches Theater.

glückliche Tage. Sonntag: Der Talisman. Montag: Der Talisman.

Berliner Theater. Sonnabend: Viel Lärm um Nichts. Anfang 7 Uhr.

von Heilbronn.

Montag: Viel Lärm um Nichts.

des Menschen. Sonntag: Tie Tragödie des Menschen.

Friedrich Wilhelmstüdtisches Theater. Chausseestraße 25.

Fortdauer der ruhigen, jn 3 Acten nach Meilhae und Halévp, bearbeitet von

. ; . burg. Sonnabend: Zum 14. Male: Königliche Schauspiele. Donnabent: Oxern. Ehämpiqudlt. ,, . Die Rantzan. Oper Schwank in 3 Acten von Feydeau und Deswallisres. Mascagni. Tert Deutsch von Benno Jacobson. In Seene gesetzt von G. Targioni⸗Tojzetti und G. Menggci. von Sigmund Tautenburg. Anfang 71 Uhr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Musik von J.

preise der Winter ⸗-Saison:

82. Vorstellung.

(Bergheim: Herr

83. Vorstellung. Wilhelm Tell. Welt in lachtzin Tagen.

Sonnabend: Zwei

Anfang 7 Uhr. Anfang 73 Uhr.

Abends 7 Uhr: Viel Lärm

an der 3 Acten von

orft und Stein.

Lessing Theater. Sonnabend: Die Tragödie Weinberger. Inscenirt durch den grtist. Leiter Cd. Binder. Dirigent: Kapellmeister A. Ferron. Die militär. Cvolutionen im 3. Aet grrangirt von L. Gundlach. Vollstandig· neu Ausstattung an Deco⸗ Wallner - Thenter. Sonnabend: Gafffpiel von ratienen und Kostümen. Anfang 7 uhr.

Adolph Ernst · Theater. Sonnabend: Berlin,

Hedwig Niemann. wie es weint und lacht. Volksstück mit Gesang in

Anfang 73 Uhr. Vorher: A

Cyprienne.

Anfang 746 Uhr.

Musik von Johann Steffens.

e ,, Kroll's Theater. Sonnabend: Die lustigen Pantomimisches Vallet, Diven Weiber von Windsor. Anfang 7 Uhr—

8 . 3 ; Sonntag: Gastspiel von Frau Moran-Olde Bayer. In, Scene gesetzt vom Balletmeister, Emil ee tg oe gr . Moran⸗Olden und Graeb. Dirigent: Herr Steinmann. Anfang 7 Uhr. h ͤ ö

Victoria Theater. Belle. Alliancestraße 7 /8. Sonnabend: Mit neuer Autzstattung: Die Reise um Abend.

stattungsstück mit Ballet in 5 Acten (15 Bildern)

von A. . uz . , . gi

girt vom Balletmeister C. Severini. Musik von 74 3 ale. NMarstesun Kilkcn ont und Cr Rid. ilnfang sh ühr.. 7k Ute Galg Serstellun. Sonntag und folgende Tage: Die Reise um die

Sonntag: Der eiserne Graf. Tosca.

Theater Unter den Linden. Sonnabend: Feuerwerk. . Außerdem u, a.;

Musik von Carl üuftlersest.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. . ; In Vorbereitung: Goldlotte. se. Sonnabend: Die Fledermaus. Komische Operette 3 Acten von Ex. Jacobson und W. Mannstädt. Couplets theilweise von G. Görß.

Thomas Theater. Alte Jalobstraße Nr. Z. Sonnabend: Gesammt-Gastspiel des Wiener En, ,,, en wn u, ö, . Directors . Jo ses

7 Direction: Si dLauten. Graselli. Zum 13. Male: Lumpaci Vasn- ; Nesidenz Thenler Direction , ,. ö bundus. Zauberposse mit Gesang in 5 Acten Berlin: , von Johann Nestroy, Anfang 73 Uhr. Verlag der Expedition (Scholz).

Sonntag: Dieselbe Vorstellung.

Coneerte.

Sing ⸗Akademie. Sonnabend, Anfang 8 Uhr: EE. Kammermusik - Abend von Joh. Krufe,

Fauteuil 3 66, Earl Markees, Av. Müller, H. Dechert, unter Forisetzung J. Parhuet ? 16, II. Paruet und Balkon 1,50 6, sütiger Mitwirkung ven Frau Alois SchmitzR Logensitz 1,R25 S6, Stehplatz 75 453

Montag? Vorletztes Gastspiel und populäre Vor⸗ sohn. stellung der Sgra. Nevada. Don Pasquale.

Csänyi, sowie des Herrn Robert von Mendels⸗

Contert · haus, Leipyigerstraße 48. Sonnabend: Karl Menyder⸗Concert. II. Internationaler ö 1 Üngarisch Deutsch Russisch. An— Großes Aus, fang 7 Uhr.

Ballet arran⸗ Circus Renz (Garlstraße.) Sonnabend, Abends

Gin Künstlerfest. wa Große Ausstattungs⸗ Pantomime vom Hosballez⸗ meister A. Siems. Mit überraschenden Licht, und Wassereffecten und auf das Glänzendste inscenktrt

. ) . ) . h 5 Neunes Theater (lam Schiffbauerdamm 4/65). vom Director Franz Renz. Costume, Requisiten, Sonnabend: Zum 2. Male: Der eiserne Graf. Wagen vollständig neu. Unter Mitwirkung des ge— Schauspiel in ] Aufzug von Ferd. Runkel. Hierauf: sammten Personals. Neue Einlagen mit groß⸗ Tosca. Schauspiel in 5 Acten von V. Sardon. artigen Lichteffeeten. Gig Kinder⸗-Orchester nen

besetzt, neue Musik. wn Ballet von 160 Damen. Großartiger, in folcher Pracht noch niemals gesehener Blumencorfo. Zum Schluß: Großes Brillant⸗ Mr. James Fillis mit dem Schulpferde „Markir“. 8 arabische

) J 522. 5;

Zum 1. Male: Unter persönlicher Leitung des Com— cht , , ,, , 5 ö

n . , m, er Pear ernster Weit. Schimmelhengste, in Freiheit dressirt und vorgeführt

Sonntag: Nachmittags 27 Uhr: Das Käthchen , , K vom Director Fr. Renz. Schulgquadrille, geritten

ing. ö. wor, (letzte Woche): ie.

Erben. (Fräulein Minna Baviera vom Theater , z , , Wien, als Gäst) 4 Uhr (ein Kind unter 109 Jahren frei)h: D

von 6 Damen und 6 Herren ze. Sonntag: 2 große Vyrstellungen. , 6

Dperette in Abend' 7 Ühr: Gin

lustigen Heidelberger.

Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Ilse Petersen mit Hrn. Ludwig Delbrück (Berlin). FI. Else Heffter in it Irn. Regierungt-⸗Assessor Carl Liicke (Görlitz , . Osterode, Ostpr.). . ; Mufik ben Verehe licht: Hr. Rezierungs Assessor Garl

Hr. Lieut. Herinann von Rhaden mit Frl. Margarethe von Wersebe (Stade).

Gesangesposse in Gestor ben: Verw. Fr. Ober⸗Forstmeister Marie

von Hagen, geb. Tiebe (Wernigerode). Fr. Major Marie Freifrau von Friesen⸗Miltitz, geb. von Miltitz (Drees den). Fr. Oberlehrer Marie Ranke, geb. Tren (Berlin).. Hrn. Prediger Stieglitz Tochter Sissy (Berlin).

Musik von G.

Redacteur: Dr. H. Klee, Director.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag

Geöffnet von 12-11

Urania, Anstalt für vollethümliche Naturkunde. Am Landes ln gf Park (Lehrter Bahnhof). x. .

Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Acht Beilagen (einschließlich Börsen⸗Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

32 72.

Verlin, Freitag, den 24. März

1893.

Preuszisiher Landtag.

Herrenhaus.

8. Sitzung vom 23. März.

Auf der Tagesordnung steht der Staatshaushalts⸗ Etat für 1893654. Ueber den Beginn der Sitzung ist in der Nummer vom Donnerstag berichtet worden. Im weiteren Verlaufe der Beraihung nimmt nach dem Grafen von Frankenberg, dessen Rede bereits mitgetheilt worden ist, das Wort

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Mit den Anschauungen, die hier von den ver⸗ schiedenen Rednern über die allgemeine Finanzlage des preußischen Staats geäußert sind, kann ich mich im großen und ganzen nur vollständig einverstanden erklären. Es unterliegt keinem Zweifel, daß unsere Finanzlage zur Zeit eine recht knappe ist. Es ist daraus unbedingt der Schluß für beide Häuser des Landtags und für die Staats— regierung zu ziehen, in den Ausgaben die höchste Vorsicht walten zu lassen und die Geneigtheit, alle Ausgaben thunlichst auf den Staat zu werfen, Provinzen, Kreise und Communen davon frei zu halten, das Verlangen, alle Wünsche befriedigt zu bekommen, nothwendige und nützliche Dinge in diesem Augenblicke gerade zu thun, soweit wie möglich zurlickzudrängen. Meine Herren, nicht die Staatsregierung allein ist viel⸗ leicht in zten Jahren in Bezug auf die Vermehrung der dauernden Ausgaben ie Preisgabe sicherer Einnahmen etwas zu weit ge gangen, sondern auch beide Häuser des Landtags haben die Regierung nicht allein darin unterstützt, sondern redlich gedrängt. Es wird sehr segensreich sein, wenn die Tendenz, fortwährend die Staatsausgaben zu erhöhen, stets mit neuen Wünschen und Anforderungen hervor⸗ zutreten, gegenüber der jetzigen Knappheit der Mittel längere Jahre hindurch auch von beiden Häusern des Landtags aufgegeben wird. (Sehr richtig h)

Meine Herren, die Gründe, wodurch diese schwierige Lage ent— standen ist, habe ich bei verschiedenen Gelegenheiten im Abgeordneten⸗ hause entwickelt. Sie lassen sich ganz kurz dahin zusammenfassen, daß die unsicheren und schwankenden Einnahmen aus den Ueber— weisungen des Reichs und die noch unsichreren und schwankenderen Ueberschüsse der Betriebsverwaltungen all zu sehr in beiden Häusern des Landtags und vielleicht Regierung den Glauben erweckt haben, als wenn man es nahmen zu thun hat, auf welche man dauernd könnte. Die hohen Ueberschüsse der Eisenbahnverwaltung trafen gerade mit sehr bedeutenden Ueberweisungen aus den neuen Zöllen des Reichs zusammen. Allmählich hat aber das Reich die Mittel für diese Ueber— weisungen durch Steigerung seiner Ausgaben selbst aufgezehrt, und heute stehen die Matrikularumlagen den Ueberweisungen schon gleich.

fürchten ist, daß namentlich bei Fortdauer der wirthschaftlichen Depression und bei guten Ernten diese Ueberweisungen des Reichs sehr

hinter den Matrikularumlagen zurückbleiben, und wir werden daher hier keine gute Aussicht für die Zukunft haben.

Was die Eisenbahnverwaltung betrifft, so hoffe ich aller⸗ dings, daß einestheils durch, wo sie möglich sind, auch un— bedingt durchzuführende Ersparungen in der Verwaltung, anderer— seits durch eine große Vorsicht, insbesondere bei der vorsichtigen Ordnung des Tarifwesens, namentlich bei den Personenzügen, endlich aber die bei einem Wiederaufleben des ganzen gewerblichen Lebens doch hoch wahrscheinliche und auch in den letzten Monaten bis zu einem gewissen Grade schon eingetretene Vermehrung der Ein— nahmen in Zukunft die Lage der Eisenbahnverwaltung nach der finan ziellen Seite hin sich verbessern wird. Das würde ja allerdings, wenn diese Voraussetzung wahr würde, wenn nach beiden Richtungen hin sich die Ueberschüsse günstiger gestalten, den Etat, wie er jetzt mit 58 Millionen Fehlbetrag vorgelegt ist, möglicherweise soweit in der Rechnung günstiger werden lassen, daß dies Deficit nicht in vollem Maße eintreten wird. Wir hatten im Jahre 1891/92 ein rechnungsmäßiges Deficit von 42 Millionen rund, wir werden in diesem Jahre ganz zweifellos auch ein nicht unerhebliches Deficit haben, wenn ich auch hoffe, daß es geringer sein wird, als ich im Abgeordnetenhanse nach den damaligen Monatsabschlüssen es bemessen habe. Wir haben einen Etat vor uns mit einem Deficit von 58 Millionen; daß das nach der bezeichneten Richtung hin zur allergrößten Sparsamkeit und Beschränkung führen muß jeder Privatmann, jede Commune, jeder Staat muß sich eben nach der Decke strecken, darüber kann gar ken Zweifel sein.

Die Entwicklung des ganzen Staatswesens drängt darauf hin, bis auf eine gewisse Grenze die Ausgaben für die allgemeine Staats verwaltung und für die Erfüllung der eulturellen Aufgaben anwachsen zu lassen. Aber auch auf viesem Gebiet muß die größte Vorsicht herrschen. Wir müssen nützliche Unternehmungen selbst sehr vorsichtig doch auch behandeln, weil, wenn man sie auch für die Zulunft im Auge behalten mitß, der gegenwärtige Moment nicht dazu angethan ist, allzuweit auf diesem Gebiet voranzugehen. Ich glaube, bei der allgemeinen Uebereinstimmung in der Anschauung über unsere Finanz— lage, sowohl im Abgeordnetenhause als in den Reden hier brauche ich weiter auf die allgemeinen Gesichtspunkte nicht einzugehen und ich wende mich daher zu einigen Bemerkungen des Herrn Grafen von Frankenberg.

Meine Herren, zuerst hat der Herr Graf sich darüber beklagt, daß ein Steuercommissar zu weit gehende Fragen gestellt und zu große Anforderungen erhoben hat an die Arbeit und Fähigkeit der Amtevorsteher. Ja, unter den Fragen, die da speciell von dem Ver— anlagungscommissar gestellt sind, finde ich auch einige, die ich lieber nicht gestellt gesehen hätte. Aber diese und andere Klagen sind doch bei der ersten Durchführung eines neuen, so schwierigen, alle Be völkerungsklassen treffenden Gesetzes ganz natürlich. Daß da einige Mißgriffe gemacht werden, daß hier und da ein Veranlagungs— commissar zu detaillirte Fragen stellt, zu weitgehende Anforderungen stellt, zu weit in den Beanstandungen geht, daß man das Gesetz nicht überall den Fristen gemäß durchführen kann, das haben wir alle

vorhergesehen, und ich habe das selbst bei den Berathungen des Ge—

setzes ausgesprochen. In anderen Ländern, wo dieselbe Einkommen⸗ steuer besteht, haben wir genau dieselbe Entwicklung vor uns; das Königreich Sachsen beispielsweise hat uns dasselbe Bild gegeben, wie wir es hier haben: In den ersten drei, vier Jahren unaufhörliche Be⸗ schwerden in der Kammer über das ungemein fiscalische und kleinliche Vorgehen der Steuercommissare, bis in den folgenden Jahren in der Kammer, und bei alle Parteien volle Zufriedenheit mit den Steuer⸗ kommissaren zum Ausdruck gebracht wird. Ich hoffe, wir werden die selbe Entwicklung haben, wir machen thatsächlich Erfahrungen. Di Anweisungen von oben, die sich an bestimmte Beschwerden knüpfen, verden immer durchgreifender, und die Veranlagungscommissare selbst werden schließlich den richtigen Takt haben und auch die richtige Grenze finden. Wo mir solche Beschwerden über eine Ueber— schreitFing des richtigen Maßes entgegengetreten sind, sind sie überall in jedem einzelnen Falle das kann ich behaupten auf das Genaueste untersucht und, soweit die Beschwerden begründet waren, sind sie sofort abgestellt. Ich muß mich daher wundern, daß, während im Abgeordnetenhause dies in vollem Maße anerkannt ist, Herr Graf Frankenberg mir hier vorwirft, daß ich einen Steuercommissar in Beuthen gewissermaßen als Belohnung seiner Uebergriffe nach Berlin versetzt habe. Derselbe Vorwurf wurde erhoben aus der Presse von einem Abgeordneten der freisinnigen Partei im Abgeordnetenhause, und ich habe darauf erwidert, ich wunderte mich, daß der betreffende mit der Presse bekannte Herr so ohne weiteres alles glaube, was in der Presse stehe. Der Mann war selbständiger Vorsitzender einer Steuerveranlagungscommission in Beuthen gewesen; Klagen gegen ihn waren nur zum theil begründet, und das Resultat der Beanstandungen abwarten, definitives Urtheil über die Vorgänge in d, ich möchte

60

.

werde jetzt erst

, . Beuthen bilde. Weil er aber in ein gespanntes un sagen, fast feindseliges Verhältniß zu der Bevölkerung gekommen war, und weil ich der Meinung war, daß wir schließlich erreichen müssen, daß die Vorsitzenden der Veranlagungseommission nicht im Gegensatz zu den Censiten stehen, sondern gewissermaßen ihre natür— lichen Berather sind (sehr richtig! und Vertrauen bei der Bevölkerung haben wie ich überhaupt der Meinung bin, daß eine so große Ge⸗ setzzebung ohne Beamte, die sich wirkliches Vertrauen in der Be völkerung erwerben, nicht durchführbar ist ; ic dort abberufen. Er war dort in einer selbständigen Stellung; hier abe ich ihn zum Hilfsarbeiter bei der Direction der directen Steuern Ich hatte auch gar keinen anderen Platz, wohin ich ihn ver⸗ setzen konnte; hätte ich ihn wieder zum Vorsitzenden einer Steuer⸗

P 8 7151 zen Mann

commission gemacht, so glaube ich, würden sich in dem Augenblicke andere Veranlagungsbezirke wohl nicht sehr gratulirt haben, wenn sie diesen so sehr angegriffenen Mann nun statt eines anderen als Vor— sitzenden der Steuerperanlagungscommission bekommen hätten. Ich kann also nur sagen, daß dieser Angriff in jeder Weise unbegründet war.

Nun sagt Herr Graf Frankenberg weiter, es wäre doch sehr bedenklich, in einer Zeit, wo neue Belastungen im Reich, die doch durchaus nicht zu vermeiden wären, wenn die Militärvorlage durch— geführt wird, eintreten müßten ein Satz, den ich vollständig

zi unterschreibe gleichzeitig eine solche grundstürzende Steuerreform

d

in Preußen zu machen. Nun, meine Herren, diese grundstürzende Reform war schon seit zwei Jahren vorgesehen. (Sehr richtig!

Gerade im Herrenhause hat man immer betont, die Einkommensteuer

und die Reform der Gewerbesteuer können nur der Anfang sein; das Ziel müsse eine vollständige Durchführung der Neform zur Be⸗ seitigung der bestehenden Ungerechtigkeit der Steuervertheilung sein. (Sehr gut!)

Meine Herren, grundstürzende Reform! Der Herr Graf sagt: An die Grundsteuer und an die Gebäudesteuer hat man sich schon längst gewöhnt; das war verschmerzt. Ich behaupte, seit dem Jahre 1861 sind die Klagen über Doppelbesteuerung vorhanden gewesen, und man hat sich nicht entfernt an die Doppelbesteuerung gewöhnt, viel⸗ mehr die Klagen sind immer stärker und lauter geworden, je stärker sich daneben die Einkommensteuer entwickelte. (Sehr richtig!) Jetzt aber, wo wir eine hochentwickelte Einkommensteuer haben, da muß diese Ueberlastung des Grundbesitzes noch viel mehr Beschwerden und Klagen und Unzufriedenheit hervorrufen. (Sehr wahrh

Meine Herren, ich kann mir daher nicht denken, daß, wenn wir 40 Millionen jetzt erhobene Steuern wieder herausgeben an die Be⸗ völkerung wir haben sie ja jetzt, sie werden aufgebracht zu dem Zweck, um auch den Verzicht des Staats auf die Realsteuern durch— führen zu können und daneben den Gemeinden besondere neue Steuer⸗ quellen zu gewähren, daß dies Unzufriedenheit hervorruft. Das glaube ich nicht; im Gegentheil, wenn ich gegenwärtig diese 40 Millionen in die Staatskasse zöge, was einen Bruch, möchte ich sagen, des Versprechens, welches die Staatsregierung bei Beginn der Steuerreform gegeben hat, bedeuten würde, dann würde die Unzufriedenheit im höchsten Grade berechtigt sein, (sehr richtig); dann würden die alten verkehrten Einrichtungen bestehen bleiben, und eine correspondirende Entlastung träte nicht wieder ein.

Meine Herren, grundstürzende Reform! Was ist denn an dieser Reform grundstürzend? Schon vor dem Jahre 1861, als die neue Grundsteuer durchgeführt wurde, haben hervorragende und aufgeklärte Finanzmänner und Nationalökonomen es aufs schwerste bedauert, daß man damals nicht von vorn herein die Grund und Gebäudesteuer zu einer Communalsteuer gemacht hat; ich verweise eben nur in der Be— ziehung auf die vortreffliche Schrift von Kries, einem der hervor— ragendsten Männer der damaligen Zeit auf diesem Gebiete, der es beklagte, daß man dies nicht benutzt hat, um durch Herstellung einer neuen communalen Besteuerungsgrundlage zugleich eine durchgreifende Decentralisation durchzuführen. Meine Herren, eine Steuerreform, die den Zweck hat, Steuern, die unzweckmäßig und ungerecht sind, zu beseitigen, um sie da wieder aufleben zu lassen, wo sie berechtigt und begründet sind, ist niemals grundstürzend, sondern das ist eine orga— nische Reform.

Weiter will ich auf diese Sachen nicht eingehen; der Graf und

ich werden wohl noch Gelegenheit haben, bei der Berathung des Ge⸗ setzes selbst weiter über die Sache zu sprechen, und dann hoffe ich noch immer, daß der Herr Graf, ebenso wie viele ursprüngliche Gegner der Reform auch seinerseits sich davon überzeugen wird, daß diese Reform nicht grundstürzend ist.

Meine Herren, sodann hat der Graf hingewiesen auf die unge⸗ heuere Zahl der Reclamationen gegen die Steuerveranlagung. Nun, meine Herren, wir hatten früher 9,1 Procent Reclamationen, und in diesem Jahre gegenüber der neuen Steuerveranlagung und gegenüber der Unerfahrenheit des Publikums, sowohl der Censiten als der Be⸗ hörden in der Durchführung dieses Gesetzes gegenüber der viel höheren Steuer, die doch erst recht zu solchen Berufungen drängt, haben wir

nicht mehr als etwa 12 Procent Reelamationen der Censiten. Ich muß sagen, ich habe mich gewundert, daß wir im ganzen so wenig Reclamationen und Berufungen haben, und ich bin überzeugt, sie werden sich stetig vermindern, von Jahr zu Jahr, weil durch die Declaration die ganze Grundlage eine bestimmtere und klarere wird, sowohl bei den Censiten, als bei den Beamten. ies wird man also auch nicht benutzen können, um die Einkommensteuerreform zu dis⸗ ereditiren.

Wenn wir nun abe . nicht eingeführt hätten, was wäre dann der Erfolg gewesen? zalb Milliarden Einkommen blieben bisher gänzlich unversteuert (hört! hört!), entzogen sich den öffentlichen Pflichten und der Theilnahme an den öffentlichen Lasten. Ist das ein Zustand, den man bestehen lassen konnte? Wenn wir nun aber zu einer gerechten, thunlichst gleichmäßigen Heranziehung der Censiten gelangen wollen, was für ein anderes Mittel als die Declaration blieb uns übrig? Ich ffe, daß Herr Graf ven Frankenberg in der Lage ist, uns andere W ing

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er diese Einkommens

Vorschläge anzugeben, habe ich nicht gehört, berg solche Vorschläge gemacht hat. Special stimmungen des Gesetzes, namentlich über die Steigerung bis zu 4 Pro⸗ cent sind ja vielleicht vollständig berechtigt; aber ich meine, wenn man einmal eine Einkommesteuer hat und man die Erfahrung gemacht hat, daß sie ganz und gar ungleich, zufällig und folgeweise ungerecht wirkte, sowohl der Regierung als auch des Abgeordneten⸗

haus schaffen. Und ich sage

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beschwerden über einzelne Be⸗

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teuer, ob dies möglich gewesen

. . frühere S g

gleichzeitig auch wieder die Entlastung eintrat, ie den Landtag, das Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus kennen, werden überzeugt sein, daß dies unmöglich gewesen wäre, es sei denn, beide Häuser des Landtags hätten sich zur Quotisirung der Steuer entschlossen. Daß Sie damals dem Minister 40 Millionen Mehr⸗ einnahmen gegeben hätten ohne Cautelen, sei es nach der Seite der Entlastung, der Beseitigung der drückenden Doppelbesteuerung, oder nach der constitutionellen Seite als Quotenbewilligung bei der Ein⸗ kommensteuer, ist meiner Meinung nach völlig undenkbar.

Ich bin daher noch immer der Ansicht, daß weder die Regierung noch der Landtag irgend einen anderen Weg hatte, zu diesem Ziel zu kommen, als welchen wir eingeschlagen haben. (Lebhaftes Bravo!)

x 8 für nothwendig, daß dem preußischen Finanz⸗Minister eine größere Einwirkung auf den Reichs⸗ Ftat eingeräumt werde, damit nicht dieser den preußischen Etat in Verwirrung bringe. Redner spricht sich ferner gegen den russischen Handelspertrag aus und hält die Einzellandtage für berechtigt, sich um diese Frage zu kümmern. ö

Fürst zu Hatzfeldt-Trachenberg: Angesichts der Anklagen. die Graf Frankenberg gegen einige vereinzelte Vorkommnisse bei den Steuereinschätzungs⸗Commissionen erhoben hat, und angesichts dessen, daß der Finanz⸗Minister selbst zugegeben hat, es wären in einigen wenigen Fällen einige Unregelmäßigkeiten vorgekommen, erlaube ich mir an den Finanz- Minister die Bitte zu richten, daß er alle Instructionen, die er über die Einkommensteuerveranlagung an die einzelnen Einschätzungscommissare richtet, im ‚Staats⸗Anzeiger ver⸗ öffentlichen möge. Ich glaube, daß dadurch am besten und leichtesten alle Anklagen vermieden werden können.

Finanz-Minister Dr. Miquel:

Ich brauche gar nicht zu beantworten, was ich in Zukunft thun will, weil das, was Seine Durchlaucht wünschen, längst gescheben ist. Alle allgemeinen Anweisungen zur Ausführung des Gesetzes sind ver⸗ öffentlicht worden, sind in Broschüren und Schriften herausgekommen, r a Ii r es liest

sie keiner Gegen den Inhalt dieser Anweisungen ist wenigstens ir

Graf von Hohenthal hält

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stehen Jedermann zur Kenntnißnahme offen.

Abgeordnetenhause nicht die geringste Beschwerde

der Presse; im Gegentheil, es ist immer anerkam

erschöpfend und klar seien, und namentlich auch

scharf fiscalischer Geist herrsche, sondern

Hauptanweisung ausdrücklich darauf aufmerksam

hörden sollen nicht zu kleinlich sein, und

darauf an, möglichst viel Geld herauszuschlagen, wenn

dieses Ausdrucks bedienen darf, sondern eine gleichmäßige gerechte Steuerveranlagung zu erreichen.

Circularverfügungen, die wir erlassen haben,

Vorkommnisse anknüpfen, sind im Staats A

worden, soweit sie von der Beschaffenheit

Publikum interessirten und sich bezogen auf genere

Veranlagung commissare. Der Herr Vorredner wird das

nicht verlangen, daß ich jede Verfügung, die ich an einen einzelnen Vorsitzenden einer Veranlagungseommission richte, veröffentliche. Das kann doch nur dann geschehen, wenn die Verfügung derart ist, daß sie von Bedeutung ist für die ganze Monarchie und alle übrigen B hörden, und dann hat auch die Veröffentlichung bisher stets statt= gefunden und wird auch in Zukunft stattfinden. Ich theile ganz d Gefühl, welches Herr Fürst Hatzfeldt zum Ausdruck gebracht hat, daß es dringend erwünscht ist, in dieser Beziehung mit der thunlichsten Oeffentlichkeit zu verfahren, damit jeder Gensit im Lande weiß. wag kann von mir mit Recht gefordert werden, was muß ich leisten und

Das ganze Gesetz kann auf die

was brauche ich nicht zu leisten. De