Robert geigh eur ag in Naundorf b. Großen⸗ hain. 17. März 1893. — L. 699.
Klasse. ö
19. Nr. 12 697. Schraubstock mit drehbarem Rlemmfutter an einem Backen zum vollen Fassen pon Gegenständen beliebiger Form. Dr, phil. a , m in Remscheid. 10. August 1892. Sch. h3h5.
Nr. 12 755. Herdeinsatz mit Wasserkühlung für Schmiedefeuer mit Unterwindgebläse. GE. 6. Hänsch und K. FJ. Lehnert in Riesa i.
7 März 1893. — H. 1196.
Nr. 12 769. Handscheere zum Abschneiden von Blechröhren, gekennzeichnet durch einen. mit scharffantigem Bügel und einen mit zugespitzter Zunge versebenen Schenkel. Karl Bürkle in Renningen, Württ. 9. März 1893. 4 B. 1335.
„Nr. 12 765. Verstellbarer Anschlag für den Support an Dreh⸗ und Fräsbänken, bestehend aus einer auf den Supportschlitten zu be⸗ festigenden Klaue und Stellschraube, H. Hom⸗ mel, Fabrikant in Mainz. 20. März 1893. — H. 1254. .
Nr. 12 766. Werktisch ir Vielecks und mit Richtplatte in der t SH. Hommel, Fabrikant in Mainz. 20. März 18935. — H. 1253.
50. Nr. 12 612. Trichterförmiger Staub⸗ abscheider mit schraubenförmigem, um das centrale Luftauslaßrohr angeordnetem Einströmungskanal. Hermann Bauermeister in Altona⸗Ottensen, Friedensallee 74. 15. März 1334. B. 1359.
„Nr. 12 669. Sichtemaschine mit an einer senkrechten, schaukelnden Welle angeordneten sector⸗ förmigen Sieben und das Sichtegut nach dem centralen Theile der Siebe fördernden Abfall⸗ mulden. A. Harling in Neuenkirchen b. Bramsche. 15. März 18553. 9. 1264. U .
„Nr. 12 664. Scheibenmühle mit zwei Mahlfugen, einseitiger Zuführung des Mahlgutes,
etrennter Abführung des Erzeugnisses jeder Mahl⸗
. und durchbrochener, auf heiden Seiten mit
Mahlflächen versehener Laufscheibe, welche auf
siner in ihrer Längsrichtung verstellbaren, waag⸗
rechten Triebwelle sitzt und von dieser zwischen den Mahlflächen einer mit mittlerer Zuführungs⸗ öffnung für das Mahlgut versehenen, am Ge⸗ häuse befestigten und einer vollen, axial verstell⸗ baren, am Gehäusedeckel befestigten Mahlscheibe gedreht wird. Grusonwerk in Magdeburg⸗
Buckau. 16. März 1893. — G. 615. ö Nr. 12 693. Spiralförmige Zickzackbespan⸗
nung von Sichteylindern. Joseph Kuhnmünch
in Röttingen a. Tauber. 16. März 1893. —
FR. 11535.
51. Nr. 12 614. Mundharmonika mit einer zus einem Stück bestehenden schiebbaren Decke aus Metall, Aluminium oder Celluloid, welche nur in einer im Rücken des Mundstücks befind— lichen Nuthe läuft. Max Doerfel in Klingen⸗ thal i. S. 15. März 1893. — D. 484.
Nr. 12719. Notenständer, welcher durch Zusammenklappen der ausgeschnittenen Theile
zugleich als Notenmappe enutzt werden kann.
P. Ed. Hoenes in Trier. 14. März 1893. —
5. 1238. . Nr. 12 722. Dämpfereinrichtung für Musik⸗
werke mit Spieldosenzungen, mit einem von
dem Anreißer beeinflußten, um die Achse des
Letzteren drehbar angeordneten Dämpfer. Fabrik
Leipziger Musikwerke, vorm. Paul Ehr⸗
ich . Co. in Leipzig⸗Gohlis. 17. März 1893.
— F. 623.
Nr. 12 724. Drehklavier mit mechanischer Registerschaltung und Abstellvorrichtungen für Pfeife, Glockenspiel und Trommel. Julius Jacobi in Berlin N. Schönhauser⸗Allee 73. JIJ7. März 1893. — J. 320.
54. Nr. 12 659. Briefumschlag mit Gitter⸗ verschluß auf farbigem Grunde. Aug. Wagen⸗ knecht in Schivelbein. 15. März 1893. — W. S9.
Nr. 12 665. Vorrichtung zum Nuthen für Cartonnagearbeiten mit zwei rotirenden, in der Horizontalebene verstellbgren. Messern, mit nur (inem Messerkopfträger für beide Messer. Franz Hasenan in Lennep. 16. m ,,
S. 1246. 126685.
in Form eines der Mitte.
7
*r.
Nr. Krankenbesuchs-Vormerk⸗ büchelchen in Taschenformat und vorgedruckten Rubriken zu übersichtlichen Eintragungen, für Uerzte. Ivan Pavlovitch in Berlin, Wilhelm⸗ straße 71. 21. Dezember 1892. P. 440.
Nr. 12 669. Sprechstunden⸗Vormerk⸗ büchelchen in Taschenformat, und vorgedruckten
Rubriken zu übersichtlichen Eintragungen. Ivan
Pawvlovitch in Berlin, Wilhelmstr. 71. 21. De⸗
zember 1892. — P. 439.
Rr. 12 7276. Drei oder mehrtheiliger oder fünf⸗ und mehrseitiger Briefbogen, welcher ohne Briefumschlag geschlofsen wird. Gebr. Stern in Berlin 8G., Ritterstr. 28. 20. März 1893. — St. 3584. ,
56. Nr. 12 771. Vom Kummet abnehmbarer, aus einem Stück bestehender, geschmiedeter Bügel in Verbindung mit ausgeschmiedeten durchlochten Lappen zur Einhängung der Zugvorrichtung in verschiedenen Höhen. Wilhelm Röttger in 1. a. d. Leine, Holzerstr. 26. 20. März 1893. — 711.
57. Nr. 12 718. Mit einem Schutzringe gegen Eindringen von Licht und Schmutz in die Jührung⸗ schlitze der Segmentzäpfchen versehene Irisblende für das Objectiv einer photographischen Camera. B. Uttenrenther in München, Dachauerstr. 64. 16. März 1893. — U. 94. ;
63. Nr. 12 631. Auclaßventil für, Preßluft⸗
Radreifen. Max Stern Co. in Düsseldorf.
16. März 1893. — St. 383. . Nr. 12 633. Sturmstange mit einseitig
wirkender Sperrvorrichtung zur Feststellung der
Sturmstange in verschiedenen Stellungen. Gebr.
Reichstein in Brandenburg a. H. 15. März
1893. — R. 761.
Rr. 12 634. Schmiegsame Filzbekleidung an Pedalen der Fahrräder. J. B. Mayer in Jurgen fn Bad. Schwarzwald. 15. März 1893.
8
11)
891.
„Rr. 12 635. Rahmengestell für Fahrräder, hauptsächlich für sogenannte Niederräder, mit zwei von der unteren Steuermuffe nach dem feststehen⸗ den Kurbellager geführten und an dieses sich an⸗ schließenden Rohren, Otto Schlick, i. F. Schlick & Hinkelmann in Deer den, A. Amalienstr. 12. 15. März 1893. — Sch. 995.
Klasse.
63. Nr. 12 710. Ventil und Manometer für pneumatische Radreifen, gekennzeichnet durch den federnden Ventilkegel, den verschiebbaren Ver⸗= bindungstheil, die Ventilabdichtungsmutter und den äußeren Gummiring zur Verbindung des Ventils mit dem Manometer. P. A. Günther in Altenburg S.⸗A., Kunstgasse 5. 10. März 1893. — G. 604.
„Nr. 12 750. Vorrichtung zum Abspannen der Pferde vom Wagen aus, gekennzeichnet durch den federnden, aus einer durch den Zuggurt ge—⸗ steckten Doppelöse lösbaren Riegel, der mit einer am Geschirr nach dem Kutschersitz geführten Schnur verbunden ist. Michael Fiedler in
. Schillerstr. 40. 13. März 1893.
Rr. 12 789. Vierrädriges Fahrrad, bei welchem die Antriebsporrichtung, die Lenkstange, sowie auch der Sitz des Fahrers auf zwei, die beiden Radachsen mit einander verbindenden Federbügeln angebracht ist. D. J. Lybe in Sidney, County of Fremont, State Jowa, B. St. A.; Vertreter: C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 20. März 1893. — L. 705.
Rr. E12 7914. Preßluftradreifen, bei welchem die verstärkten Enden des Luftschlauchmantels in zwei seltlichen, gleichzeitig zur Befestigung der Speichen dienenden Wülsten der Felge unter⸗ gehracht sind und die Sicherung der Enden in dieser Lage durch einen im Innern des Luft⸗ schlauches befindlichen elastischen Spannring er— folgt. Udo Busse in Posen, Berlinerstr. 4. 20. März 1893. — B. 1369.
Nr. E 792. Sicherheits⸗-Steigbügel, bei welchem der Tritt horizontal drehbar angeordnet ist und bei Neigung herunterklappt. Carl Taubert und Kark Keil in Erfurt, Johannes— straße 94. 20. März 1893. — T. 374.
64. Rr. 12 672. Hermetischer verschlußloser Deckel bei Gefäßen. G. Deisenhofer und Pr. C. O. Harz in München. 17. März 1893. — D. 485.
Kr. Lz 673. Verschluß für Flaschen, welche zur Aufbewahrung flüchtiger Flüssigkeiten dienen, gekennzeichnet durch eine den Flaschenhals um⸗ gebende Hülfe, auf deren Mündung eine Kapsel durch Bajonnetverschluß befestigt und die Dichtung durch eine in' der Kapsel liegende, durch Feder auf die Mündung gedrückte, elastische Platte er⸗ reicht wird. Gilliard, P. Monnet Cartier in Lyon, Quai de Retz Nr. 8; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 17. März 1893. — G. 617.
Nr. 12 674. Conservenbüchse, deren über⸗ greifender Deckel einem unterhalb des Büchsen⸗ randes umgelegten Draht mit seinem ausgebauchten Rande überfaßt. H. Schröter in Elbing, äußerer Mühlendamm. 14. Marz 1893. — Sch. 992.
Rr. 12 751. Bierglasuntersatz aus ge—⸗
. Metall mit zweifacher Vertiefung.
Jo ann Jakubizka in Schwelm. 18. März 1893. — J. 321.
Rr. 12 790. Quetschhahn mit Feder und Feststellung. Ferdinand Franke in Hannover, Alte r f. 32. 20. März 1893. — F. 625.
65. Nr. 2 732. Vorrichtung zur Bewegung der Ruder eines Bootes oder einer Gondel, da⸗ durch gekennzeichnet, daß die um je eine gemein⸗ schaftliche horizontale und um je zwei getrennte verticale Achsen beweglichen Handgriffe und Ruder derart mit einander verbunden sind, daß die Gondel sich nicht wie bisher rückwärts, sondern vorwärts bewegt. C. C. Pötzsch und F. A. Schubert in Chemnitz, Hauboldstr. 14. 18. März .
67. Nr. 12 630. Polirscheibe aus Papier als Arbeitsgeräth. Jetter K Scheerer in Tutt⸗ lingen. 16. März 1893. — J, 316.
68. Nr. 12 629. Federloses Schloß, dessen Zu⸗ haltungsplatten zwangsweise durch Doppelbart⸗ Schlüssel in die richtige Lage gebracht, darin festgehalten und durch die Schloßnuß wieder zwangsweise verstellt werden. Fried. Aug. Goetz, J. F. Goetz C Co. in Stuttgart. 16. März 18535. S G. I16.
Rr. E2 675. Pendelthürschließer mit Feder⸗ regullrung. J. Ch. Ludwig in Hamburg, Deich⸗ straße 5. 14. März 1893. — L. 693.
Nr. 12 708. Vorhängeschloß mit Doppel⸗ bartfchlüssel, dessen zweiter Bart cine Zuhaltung hinter dem Riegel hinabzieht. C. F. Schroeder in Volmarstein i. Westf. 17. März 1893. — Sch. 1003. .
Rr. 12 709. Vorhängeschloß, das einen drehbaren Zuhaltungswinkelhebel hat mit einem Fanglappen für den Bügel an dem einen Arm und einem Federstützlappen für den Schlüssel am andern Arm. C. F. Schroeder in Volmar⸗ stein i. Westf. 17. März 1893. — Sch. 1002.
Nr. 12 752. Thürschloßsicherung, gekenn⸗ zeichnet durch einen durch das Schlüsselauge ge— steckten Stab, welcher an der Drückerachse auf⸗ gehängt wird. G. Wulf in Hannover, Gr. Bar— linge 39. B. 18. März 1895. — W. 8965.
70. Nr. 12 676. Griffel zum Schreiben auf Schiefertafeln, hergestellt aus einer Legirung von Jinn und Lithium. Peter Mietsch in Nürn⸗ berg, Leonhardsgasse 18. 14. März 1893. — M. 886.
Nr. Ez 677. Papieranfeuchter, gekennzeichnet durch einen Behälter in Form eines dreiseitigen Prismas, der mit einer Holzplatte gelenkig ver— bunden ist. Carl Haschke in Dresden-Striesen, Huttenstr. 17. 16. Februar 1893. — H. 1153.
71. Nr. 12 6270. Schuhwerk mit beweglicher Holzsohle auf Halbrand genäht. August Sppelt in Seifhennersdorf i. S. 14. Februar 18935. — O. 134.
Nr. 12 75Z. Gummi⸗Schneestiefel mit Verschluß an der hinteren Seite. A. Hutchinson C Eo. in Mannheim. 18. März 1893. — S. 15351.
Nr. 12 754. Schuhbeschlag mit pyramiden⸗ förmigen Spitzen, für Hochgebirgsjäger, Touristen und Militär. Carl Bellin in Berlin, Wilhelm⸗ straße 27. 18. März 1893. — B. 1365.
72. Nr. 12 679. Abzugsvorrichtung mit Selbst⸗ sperrung und schlittenartiger Auslösung für Ge⸗ wehr⸗Gasdruckmesser. Joh. Friedr. Wall⸗ mann K Co. in Berlin. Blumenstraße 74. 18. März 1893. — W. 897.
74. Rr. 12 787. Elektrische Schutzwände, ge⸗ bildet durch eine in Gewebform geflochtene
Leitung aus isolirtem Draht, welche durch Ruhe⸗
strom die Contact⸗Falle einer mit Alarmapparat verbundenen Localbatterie so lange arretirt, bis. das Gewebe an irgend einer Stelle durchdrungen wird. Pöschmann C Co. in Dresden, Frei⸗ bergerstr. 43. 9. März 1893. — P. 459.
Klasse.
77. Nr. 12 603. Vexir⸗ und Scherz⸗Artikel, ge⸗ nannt „Die kalte Hand“. C. H. Giesen in Cassel, Wilhelmshöher Allee 34. 13. März 1893. — G. 60.“ . —
Nr. E12 604. Sohlendoppelklammer an Schlittschuhen. Hugo Rottsieper in Berlin W. Culmstr. 18. 15. März 1893. — R. 762.
Nr. E2 605. Bewegungsmechanismus für Spielzeuge (Locomotive, Wagen u. s. w.) aus Holz, Blech oder sonstigem Stoffe mit einer an einem Zahnrade befestigten Schraubenfeder und einer in Kurbelform gebogenen Zahnradwelle. Metz X Duncker vorm. Reil . Metz in Brandenburg a. H., Potsdamerstr. 35. 16. Fe⸗ bruar 1893. — M. 835. ;
Nr. E2 607. Blechdose für Zuckerwaaren u. dergl., welche gleichzeitig als Kreisel benutzt werden kann. Anton Reiche in Dresden⸗-Plauen. 13. März 1893. — R. 753.
Rr. 12 639. Geduldspiel, bei welchem Wurfel durch eine innere durchbrochene Scheide⸗ wand zu bringen sind. Hermann Arnold in Stuttgart. 15. März 1895. — A. 35
Nr. IL2 644. Aufzug aus Metall für Kinder⸗ speicher und Waarenhäuser. Emil Weise in Finsterwalde N. L. 16. März 1893. — W. 894.
Rr. 12 680. Wasserstandszeiger für Spiel⸗ zeug⸗Dampfkessel, bestehend aus einer beiderseits abgebogenen Glasröhre, deren wagrechte Schenkel
am Kessel befestigt und mit dem Innenraum desselben verbunden sind. Jean Schönner in Nürnberg, Dammstr. 7. 18. März 1893. — Sch. 1007.
; 12 681. Scherzartikel, genannt Sommer⸗ fäden“, bestehend aus einem aufgerollten Papier⸗ streifen. Josef Rieder in Traunstein, Bahnhof⸗ gasse 1601/5. 11. März 1893. — R. 748.
Nr. EZ 684. Bewegliche Figur mit pa⸗ rallelogrammartig verbundenen Füßen. Erste ostpreußische Batent⸗Spielwaagren - Fabrik von Earl Adam in Königsberg i. Pr. 17. März 1893. — G. 390.
Rr. E12 685. Spielzeug mit schaukelnden Figuren. Erste ostpreußzische Patent⸗Spiel⸗ waägren-Fabrik von Carl Adam in Königs berg i. Pr. 17. März 1893. — GE. 389.
Nr. L2 686. Aus Blech bestehender Hampel⸗ mann mit bewegbarem Munde und ins Schielen versetzbaren Augen. Erste ostpreußische Pa⸗ tent Spielwaaren⸗Fabrik von Carl Adam in Königsberg i. Pr. 17. März 1893. — E. 388.
Nr. EZ G87. Spielzeug mit mehreren unter⸗ einander verbundenen Figuren, bei welchem eine Figur durch die Bewegung einer anderen absatz⸗ welfe bewegt wird. Erste ostpreußische Pa⸗ tent⸗-Spieswaaren⸗Fabrik von Carl Adam in Königsberg i. Pr. 17. März 1893. 4 E. 387
Nr. 12 688. Pistole oder Flinte, bei welcher beim Abdrücken der Lauf aufspringt und eine Figur erscheint (Spielzeug). Frau C. A. Schröter, geb. Binder, in Dresden Altstadt, Tortzingstr. I4. 17. März 1595. — Sch. 1000.
Rr. EL 2 690. Schwimmschuhe, bestehend aus einer Fußplatte und daran pendelartig drehbaren Schwimmplatten. Rudolf Chillingworth in Nürnberg, Breitegasse 63. 17. März 1893. — C. 254.
Rr. 12 712. Bekleidete Spielzeug⸗Figur mit spreizbaren Armen zur Erzeugung von Be⸗ wegungen der and eren Körpertheile. Adolf Greu⸗ ling in Sonneberg i. Th. 18. März 1893. — G. 618.
Nr. E22 780. Gyroskopartiges Spielzeug mit Figuren, welche vom Gyroskoprade aus be⸗ wegt werden. Erste ostpreußische Patent⸗ Spielwaaren⸗Fabrik von Carl Adam in Königsberg i. Pr. 20. März 1893. — E. 394.
Rr. 2 783 L. Würfel⸗ oder Brettspiel, bei welchem auf den einzelnen Würfel- bezw. Brett⸗ flächen Theile geographischer Karten dargestellt sind. Paul Leuschner in Hertwigswaldau, Kreis Sagan. 260. März 1893. — L. 70.
Rr. 12 785. Spielzeug für Kinder aller Natlonen, die Reise des Columbus zeigend, be— stehend aus einer Scheibe oder Halbkugel, Europa, und einer solchen mit Stäbchen und Flaggen versehenen, Amerika darstellend, welch letztere durch einen über zwei Rollen gehenden Faden, auf dem ein oder mehrere Schiffe sitzen, transmissions—⸗ ähnlich mit der Scheibe Europa verbunden ist und durch Anschlagen der metallenen Fahnen⸗ stäbchen auf einem gespalteten Stahlzinken metallische Klänge von sich giebt. Alb. Smith C Edwin C. Witwer in South Bend, County St. Joseph, Stgat Indiana, II. S. A.;. Ver⸗ treter-⸗ C. Fr. Reichelt und W. Majdewicz in Dresden, Wilsdrufferstr. 27. 20. März 1893. — S. 586.
Nr. LZ 7S6. Schmirgelscheibe.
Billardqueue⸗Kreidehalter mit Hermann Häse in Dresden, Käufferstr. 13. 20. März 1893. — H. 1262. 78. Nr. 12 643. Wasserdichte Patronen zum
Sprengen unter Wasser mittelst Sprengstoffen,
welche durch Einwirkung von Feuchtigkeit dem
Verderben ausgesetzt sind. Rönsahler Pulver⸗
fabriken Gebr. Voswinckel in Hagen i. W.
23. November 1892. — R. 566.
81. Nr. 12 7A. Mit Wellpapier ausgeschlagene
Versandschachtel für Bruteier. Adolf Telser
in Schorndorf, Württ. 9. März 1895. —
T. 367.
Nr. 12 779. Halsschutzhülse für Milch⸗ transportkannen und ähnliche Gefäße. Adolph H. Neufeldt in Elbing. 20. März 1893. — N. 242.
85. Nr. E2 642. Wasserleitungshahn mit Luft⸗ zuführung und selbstthätiger Entleerung zum Ent- wässern der Hauswasserleitung und zum Schutz gegen Einfrieren derselben. Gustav Mock in Altenburg S. A., Fabrikstr. 12,13. 15. März 1895. — M. 892.
Nr. IT 689. Kolben⸗Wasserbrause, über deren Kolben ein mit Luft gefüllter Gummiball angeordnet ist. S. Promoli in München. 17. März 1893. — P. 469.
Nr. 12 691. Filtrir⸗ und Kühlappargt für Wasser aus Natur- oder Kunststein mit Sand— vorfilter. J. Horn in Hamburg, Rutschbahn 20. 17. März 1893. — H. 1247.
8.
Klasse.
85. Nr. 12 782. Zungenschüssel für Wasser⸗ elosets, mit gewölbter, eine Bogenrohrwandung bldender Ausfüllung unter der Zunge. Wilh. Beielstein in Bochum, Alleestr. 12. 20. März 1893. — B. 1372.
Nr. 12 783. Ventilloser Heberspülkasten für Wasserelosets, mit Standrohr und doppelten Hebellagern, dessen Syphon bei jedem Wasser⸗ stand zwischen 155 und 205 mm Höhe ordnungs⸗ mäßige J ermöglicht. Wilh. Beielstein in Bochum, Alleestr. 12. 20. März 1893. — B. J.
Nr. 12 784. Gerxuchverschluß für Wasser⸗ elosets, dessen Vordertheil sockelähnlich gestaltet ist, und der in dem Winkel zwischen Vordertheil und aufsteigendem Schenkel des unteren Bogens eine Bohrung zur Aufnahme eines Rohres be⸗ sitzt. Wilh. Beielstein in Bochum, Alleestr. 12. 26. März 1893. — B. 1370.
86. Nr. 12 682. Franzenschneidmaschine, ge⸗ kennzeichnet durch zwei mit Kreismessern versehene Wellen. J. Carl Lincke in Apolda. 10. März 1893. — L. 685.
Nr. EZ 716. Eine Bindung zu gemusterten Doppelkräuselgeweben, bei welcher die Kräusel⸗ fden der Gewebe gegenseitig durch einen nachher fortzunehmenden Mittelschuß verbunden sind. . ö in Aachen. 24. Februar 1893. —
.
Nr. EZ 788. Gedruckte Grundbindungsbogen,
farbig oder schwarz, für Webmuster aller Dessins durch Maschinendruck hergestellt. C. Vollmann und Rich. Vorberg in Gera, R. j. LS. 1. März 1893. — B. 1299.
87. Nr. 12 606. Schraubenschlüssel mit ganz hohlem Schaft und hohler fester Backe aus dem⸗ selben Stück mit dem Schaft, sowie mit hohler beweglicher Backe. F. W. Waltenberg in Remscheid. Menninghausen. 15. März 18935. — W. 890.
Nr. E2 6238. Verstellbarer Schrauben⸗ schlüssel, gekennzeichnet durch eine flache Stange mit Schraubengewinde an den abgerundeten schmalen Seiten und durch eine runde Mutter mit Ringnuth für Stifte am verschiebbaren Backen. A. H. Hollmann in Remscheid⸗Viering⸗ hausen. 20. Februar 1893. — H. 1104.
Nr. 12 692. Druckluftwerkzeug mit einem durch die zwei Kolbentheile zugleich die Hub⸗— steuerung veranlassenden Stoßkolben, dessen Be⸗ wegung vermöge des von Hand auszulösenden Verschlusses des Auspuffweges unterbrochen wird. J. M. E. Roß, i. F. R. G. Roß E Son in Greenhead Works, Glasgow, Grafsch. Lanark, England; Vertreter: Arthur Baermann in . NW., Luisenstr. 43/44. 11. März 1893. — R. 749.
Löschungen. In Folge Verzichts. Klasse.
4. Nr. 1462. Aus einem Stück bestehender, verzierter Oelbehälter aus Glas, Porzellan, Thon u. dergl. für Lampen mit Metallfuß. . ö EO308. Striegel mit abnehmbarem Hriff.
Berlin, den 10. April 1893. Kaiserliches Patentamt.
von Koenen.
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Durch die Rüge bestimmter Mängel der
Waare wird die Geltendmachung von Mängeln auf einem anderen Gebiete ausgeschlossen. U. O. -L. G. Marienwerder v. 12. April 1892, Sächs. Archiv Bd. 48 S. 183. 2) Die Ggrantieleistung des Verkäufers für gewisse Eigenschaften der Waare hebt die Ver⸗ pflichtung zu sofortiger Prüfung und Mängelanzeige nicht auf. U. O. -L. G. Celle v. 5. März 1892 a. a. O. S. 183.
3) Auch in den Fällen des Art. 54 u. 355 H. G. B. ist für die Schadensberechnung der in Art. 357 Abs. 3 bestimmte Ort maßgebend, wenn die Wagre einen Markt⸗ und Börsenpreis hat. Dieser Ort ist der Ablieferungsort. U. Q-L.-G. Marienwerder v. 17. März 1891 4. a. O. S. 185. 4) Beim Verzug des Verkäufers ist der Käufer nicht befugt, den durch Verwendung untaug⸗ licher Ersatzwaare erlittenen Schaden geltend zu machen, da hier eigene Unvorsichtigkeit desselben vor⸗ liegt. U. O.-L.-G. Braunschweig v. 6. Juli 1891 a. 4. D. S. 185.
5) Die Wirkungen des Verzugs sind be— seitigt, wenn der Verkäufer zwar nach der Rück— trittserklärung des Käufers, aber noch innerhalb der ihm zu gewährenden Nachfrist geliefert hat. U. Q— 966 Marienwerder v. 31. Okt. 1890 a. a. O.
ö
6) Die Vorschriften der Art. 560 Abs. 2 u. 607 Abs. 2. H.G.- B. finden keine Anwendung auf die Fluß fchlf fahrt. Ü. S. C. G. Hamburg v. 24. Mai 1892 a. a. O. S. 188.
7) Der Anspruch auf Liegegeld erfordert kein Verschulden des Empfängers. U. O. T. G. Marien⸗ werder v. 26. März 1886 4. a. O. S. 190.
8) Die Vorschrift des Art. 619 HG. B. über das Erlöschen des Anspruchs des Empfängers von Frachtgütern, wegen „ theilweisen Ver⸗ sustes“ ist nicht anwendbar auf den Verlust ganzer Colli. U. O8. G. Hamburg v. 24. Juni 1882 g. a. . G hn,
9) Der Verfrachter wird durch eine casuelle Unmöglichkeit der Erfüllung des Frachtpertrages nicht befreit. JJ. O.-L-G. Hamburg v. 24. Nov. 1891 a. a. O. S. 195.
10) Nach Art. 653 Abs. 1 H.-G.» B. ist für das Rechts verhältniß zwischen dem Empfänger der Ware und dem Schiffer, also auch zwischen dem Empfänger und Expedirenden, der lediglich in die Rechte und Pflichten des Schiffers eingetreten ist, der Inhalt des Connossements maßgebend. Einwendungen in Bezug auf das Rechte verhältniß können nur aus dem Inhalt des Connossements her geleitet werden. U. O. .- G. Marienwerder v. 30. März 1888 a. a. O. S. 197.
Redacteur: Dr. H. Klee, Director. Berlin:
2279
Verlag der Expedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗
Anstalt. Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deutschen Reichs⸗An , 84.
Sechste Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 19. April
1893.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Den g hen, Zeichen und F,, er, terte, Gchrauchsmuster, n, . die Tarif und Jahrylan⸗
Bekanntmachungen der deutschen Eifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
Gentral⸗ Handel s⸗Negister für
Das Central ⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
An geigers S . Wilhehnstig ße 82 belegen werden,,
Die Entwickelung des Masterregisters im Monat März 18983.
Im Monat März 1893 haben die nach—⸗ stehend benannten Gerichte im „Reichs⸗Anzeiger“ Bekanntmachungen über neu geschützte Muster und Modelle veröffentlicht:
Muster
Amtsgericht Heber oder
eher Modelle
) Berlin J. . 6 1 ;
Solingen
Chemnitz . ..
Nürnberg ..
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Hamburg ..
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Hang.. Mülhausen i. E.
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Pforzheim.
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davon plast. Flächenm.
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13 22
) München J. . Annaberg .. Brandenburg z Charlottenburg Düsseldorf .. Ehrenfrieders⸗ dorf ,, J Hannover .. Hof
) Hohenstein⸗ Ernstthal ... Lahr Landau ... Leobschütz .. Liegnitz . M. ⸗ Gladbach Neusalza ... Posen Reutlingen w Steinach ... Wilhelmshaven Zittau .. ach nnn, Alsfeld. ... Altona Ansbach ... Arnsberg .. Arnstadt .. Aschersleben. Auerbach im Vogtlande .. Augustusburg
P Bocholt
9) Braunschweig 9) Breslau ... 61) Bunzlau ... 62) Cannstatt
8) Golnar 64) Dessau .... 65) Ebersbach .. 66) , . 8 . ö. . 8) Falkenberg
848
8
6M Frankfurt a. M. 9G nrth 71) Geislingen. . 2) Gelsenkirchen 73) Gießen... 3 Gladenbach. . ö ö öppingen. 77) Gotha ö . 8) Großschönau 9) Gülersloh.. Ss0) Hagen i. W. sl) Halle a. S.. S2) Heidelberg .. S3) Jena S4) Kaiserslautern
15 6 6
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) Service und Spiele unter einer Fabrik⸗
nummer ohne Angabe der Stückzahl.
die
Muster 12 . 2 — 0 Amtsgericht davon
Ur⸗ ; heber , plast. Flächenm.
Sõ) Karlsruhe.. S6) Kempten ... 37) Kenzingen. 88) Kleve . 89) Lg. Schwalbach 20) Leer NM wen,, MY) Lobenstein . v6) vhrrgchh⸗⸗ 94 Magdeburg. 95 n, 96) Mannheim N) Meinertshagen ö ,, 99) Mittweida .. 100) Naumburg a. S. 101) Niederwüste⸗ ö 102) Norden 103) Oberstein 104) Oeynhausen . 105) Ortenberg. 106) Osterode a. H. 107) Passau. . 108) Pegau ... 109
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JJ flo Hlanen II) Plettenberg. 112) Pulsnitz ... 113) Radeberg 114) Reichenbach k 115) Rheinbach .. 116) Rottweil, .. 117) Rudolstadt .. 118) Saargemünd 119) Schallau.. 120 Schweidnitzn. 121) Schwelm 122) Schwetzingen 123) Stendal ... 1 n,, , 126) Weiden .. 127) Wertheim. 128) Wiesbaden. o bn, Zusammen 302 6729 2668 4161
Soweit es hier ersichtlich ist, hat keines der oben angeführten Gerichte im März 1893 zum ersten Male eine Eintragung in das Muster— register bekannt gemacht.
Unter den Urhebern, welche in Leipzig Muster und Modelle niedergelegt haben, be⸗ finden sich 2 Ausländer mit 56 Mustern. 1LEngländer ist mit 32 plastischen und 1 Oester— reicher ist mit 24 plastischen Mustern einge⸗ tragen worden.
Im Verhältniß zum Monat Februar 1893 ist im März nur die Zahl der Urheber um 11 zurückgegangen, während die Zahl der Ge⸗ richie um 7 und die der Muster und Modelle um 1140 (380 plastische und 760 Flächenmuster) angewachsen ist.
Gegen den Monat März des Vorjahres ist im März 1893 die Zahl der Gerichte um 10 und die der Urheber um 59 geringer, und nur
Zahl der Muster uud Modelle hat sich um 117 6 — 211 plastische, 4 328 Flächenmuster) vergrößert.
Seit der Eröffnung des Musterregisters am 1. April 1876 sind im „Reichs⸗Anzeiger“ Be⸗ kanntmachungen über 1 081 647) neu geschützte Muster und? Modelle (312 273 plastische und 769 374 Ilächenmuster) veröffentlicht worden, darunter 7137 von Ausländern niedergelegte (von Oesterreichern 5028, Franzosen 89, Eng⸗ ländern 484, Spaniern 21, Nord⸗Amerikanern 268, Belgiern 401, Norwegern 10, Schweden 7, Italienern 47 und Schweizern 2).
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Deutsche lan dwirthschaftliche Genossen⸗ cha ftspresse. Fachzeitschrift für das landwirth⸗· schaftliche Genossenschaftswesen. Verlag von Ernst Wiener, Verlag für landw. Genossenschaften zu Darmftadt.) Nr. 5. — Inhalt: Allgemeiner Ver⸗ band. Bekanntmachungen der Anwaltschaft. — Auffätze: Das Genoffenschaftswesen auf dem Congreß deutscher Landwirthe. — Die landwirthschaftlichen m, in Großbritannien und Irland. — Bie Haftpflicht der Molkereien bei Un⸗ sällen. — Genossenschafts« Handels. und Gewerhe⸗ recht. — Vom Düngermarkt. — Vom Huttermarkt. Aus den Verbänden und Genossenschaften: Rhein⸗ preußen. Sstpreußen. Probinz Sachsen. König⸗ reich Sachsen. — Verschiedenes.
Das deutsche Wollen⸗Gewerbe. Zeitschrift für die gesammte Wollen⸗Industrie, Baumwollen⸗
latt unter dem Tite
das Dentsch
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
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Bezugspreis beträgt J M 50 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 *. rn 2 . n. 2 ee. n me, .
2
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Industrie und die bezüglichen Geschäftsranchen. Nr. 27. — Inhalt: Resultate e Winter
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malige Trauertrachten. — Kratzenwalzen
maschinen, Krempeln ꝛc. — Apparat zum Bedrucken dicker Garne auf beiden Seiten. — Die Vortheile der Copsfärberei. — Deutsche Patente. — Submission. — Markkberichte.
Der Deutsche Leinen ⸗Industrielle. Wochenschrift für die Flachs⸗, Hanf⸗ und Jute— Industrie. (Herausgegeben vom Verbande Deutscher Leinen⸗Industrieller. Bielefeld. Nr. 535. — Inhalt: Zurechtftellung der historisch-technischen Auslassungen im Artikel „Feinspinneylinder“. — Der russische Flachs handel in dieser Saison. „ Die Flachs⸗ und Hanf⸗Industrie Frankreichs. — Geschäftsbericht der Geraer Jute⸗Spinnerei und Weberei zu Triebes pro 18692. — Industrielle Notizen. — Marktbericht. — Cursberichte. — Kohlenmarkt.
Volkswirthschaftliche Zeitschrift Die Spar kasse. Organ des Deutschen Sparkassen— Verbandes. Herausgeber: Dr. W. Schaefer, Pro⸗ fessor an der Technischen Hochschule zu Hannover. Rr. 266. — Inhalt: Deutscher Sparkassen—⸗ Verband. Mittheilungen über die geplante Gentral— stelle für den Geldverkehr der Sparkassen. — Posen— scher Sparkassen⸗Verband. Einladung zur General— versammlung. — E. von Hartmann über das Sparen der Arbeiter. — Consumvereine als Sparkassen. — Sparkassenwesen. Zur Belegung von Mündel⸗ geldern bei communalen Sparkassen. Fabrik⸗Spar—⸗ kassen in Rußland. Schweizerische Gesetzgebung. Sparkasse in Kalkutta. Die Einlagen bei den fran— zösischen Sparkassen. Die Centralisgtien des Geld— verkehrs. Aus Rendsburg, Königsberg, Tondern, Gera, Stettin, Wiesbaden, Hadersleben, Pirna, Ilmenau, München, Gifhorn. — Geld- und Gredit⸗ wesen. Deutsche Reichsbank. — Deffentliche An⸗ leihen. Sächsische Rente. Anleihescheine der Rhein⸗ provinz. Anleihen der Städte Liegnitz, Aachen, Köln, Erfart, Altenburg, Königsberg, Graudenz, Hanau. — Versicherungswesen. Ananfechtbarkeit der Lebensversicherungs⸗Policen. — Bücherschau. Bericht des Deutschen Vereins gegen den Mißbrauch geistiger Getränke für 1892. Leitfaden zur Arbeiter⸗-Versiche⸗ rung des Deutschen Reichs. — Sprechsgal. — Ver— mischtes. — Berliner Börsenlage im Monat März 1893. — Cursbericht.
Chemiker-Zeitung. Central⸗Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, In— ghnienre. Mit dem Supplement Chemisches Ftepertorium. Verlag der Chemiker⸗Zeitung in Cöthen. Nr. 27. — Inhalt: Zum Examen der Nahrungsmittel⸗Chemiker. — W. Vaubel, Zur Ge— haltsbestimmung der Alkylaniline (mit Abbild.). — G. Plattner u. P. Kestner, Ueber ein neues Ver— sahren zur Extraction des Kupfers der Pyrit— abbrände ꝛc. — Dr. A. Prager u. Dr. J. Stern, Zur Kreis'schen Modification der Reichert⸗Meißl'schen Butterprüfung auf Margarine. — Dr. Straßmann und M. Lepy, Die Gersten des Jahrgangs 1892. — Société chimique de Paris. — Herstellung von an der Luft erhärtenden Briquettes, D. R. P. — Alkalicarbonate und Bicarbonate durch elektrolytische Zerfetzung der Chloride, F. P. — Aluminiumloth, D. R. P. — Eisensalze, E. P. Oxalsäure, F. P — Gomposition, um das Binden des Cements guf— zuhalten, A. P. — Darstellung von als Sprengstoff zu verwendender Stickstoffwasserstoff säure bezw. deren Salzen, D. R. P. — Herstellung von reinem Imylen, D. R. P. — Verbindungen aus Chloral und Alderxymen. Ketoximen und Chinonoxymen, D. R. P. — Pikrinsdure, D. R. P. — Alpha⸗ Nitroalijarin, B. R. P. — Darstellung indulin⸗ artiger Farbstoffe aus Azoperbindungen des Benzidins und? Diamidotriphenylmethans, D. R. P. — Her⸗ ftellung von echtem Schwarz mit Alizarin auf Seide,
D. R. P. — Färben von Baumwolle mit Nitro⸗
sonaphtolen und. Dinitrosoresorecin, D. R. P. — Apparat zum Dämpfen und Fixiren von Geweben, Gespinsten ꝛc., D. R. P. — Indigetüpe, D. R. P. — Verfahren, um Stoffe wasserdicht zu machen, CE. P. — Stärke, G. P. — Abwässer, E. P. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt.
Allgemeine Zeitschrift für Textil⸗In— du strie vormals Wochenschrift für Spinnerei und Weberei. Leipzig. Nr. 15. — Inhalt: Fach⸗ . Die preußische Seidenindustrie im 18. Jahrhundert und ihre Begründung durch Fried⸗ ö. den Großen. — Verbesserte Fleyeruhr. — Vor—⸗ richtung zum Zählen der Zähne (Riete) eines Webe— blattes. — Unreine Wollenwaare. Von J. Spenn⸗ rath, Director der Gewerbeschule in Aachen. — Herstellung von Indigküpe. — Sprechsaal.! —-Rund⸗ schau. — Allgeineiner Theil: Zur Wiederbegünsti⸗ in bunter Farben in der Strumpfbranche. — J,, Saisonneuheiten. — Berliner Garn—⸗ bericht. — Au dem Apoldaer Phantasiewollwaaren⸗ distriet. — Vom New⸗FJorker Importgeschäft. — Marktberichte. — Patentanmeldungen, Erlöschungen ꝛc. — Gebrauchamuster. — Verzeichniß neu eingetragener e. — Zahlungseinstellungen. — Submissions⸗ alender. — Was giebt's neues?
Landwirthschaftliche Thierzucht. Illu⸗ strirte landwirthschaftliche Fachzeitung. Amtliches Organ des Bundes der Landwirthe. (Bunzlau i. Schl.) Nr. 24. — Inhalt: Erklärung, betr. Bundesorgane. — Nochmalige Klarstellung der Tendenz des Bundes. — Beitragspflicht zum Bunde der Landwirthe. — Die landw. Vereine und das Vereinsgesetz. — Ver⸗ sammlungen in Bundesangelegenheiten. — Aeußerun⸗ gen aus dem Leserkreise. — Rechnungslegung über die im Monat Februar für den Bund der Landwirthe geleisteten Zahlungen. — Zur Richtigstellung einer Erklärung des deutschen Handelstages. — Erfahrun⸗ gen bei directem Viehverkauf nach Berlin. — Winke für Düngung und Ertragkerhöhung der Kartoffeln. — Bericht über die Resultate der Gersten⸗Anbau⸗ versuche des Vereins „Versuchs- und Lehr⸗A nstalt für. Brauerei in Berlin“, 1892. — Ein Wort über Driginal⸗Sämereien. — Ist die landläufige An⸗ ordnung und Einrichtung der Wirthschaftsgebäude zweckmäßig? (Mit Abbildungen.) — Nochmals Ver⸗ werthung sandigen Bodens bis zu dessen Wiederein⸗ schonung. — Fragen und Antworten (Zucht schwerer Pferde in Wesipreußen. — Zeichnen neugeborener Ferkel.) Fragen nach Bezugsquellen. Kleine Mit⸗ theilungen. Personalien. — Handelstheil.
Thonindustrie⸗Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel-, Terracotten⸗, Töpfer⸗ waaren⸗, Steingut⸗, Porzellan, Cement⸗ und Kalk⸗ industrie. (Berlin NW., Kruppstr. 6.) Nr. 13. — Inhalt: XIII. ordentliche Generalpersammlung des Vereins Deutscher Fabriken feuerfester Producte. — Conferenz zur Vereinbarung einheitlicher Prüfungs⸗ methoden für Bau⸗ und Constructionsmaterialien, Wien 1893. — Ueber die chemische und mechanische Untersuchung der Thone und die Deutung der er⸗ haltenen Resultate. — Die neuen Befeuerungsarten des Ringofens. — XXIX. Generalversammlung des Deutschen Vereins sür Fabrikation von Ziegeln, Thonwaaren, Kalk und Cement. — Ueber das „Todt⸗ brennen“ von Cement. — Permanente Heizwand für Muffel⸗Ringöfen. — Bedingungen, welche bei der Vergebung von Arbeiten und Lieferungen im Be⸗ reiche der Allgemeinen Bauverwaltung, der Staats⸗ Eisenbahn⸗ und Bergverwaltung zur Anwendung kommen. — Aus den Berufsgenossenschaften. — Allerlei. — Geschäftliches. — Marktbericht über Bau⸗ materialien⸗Preise. — Patentanmeldungen. — Patent⸗ ertheilungen. — Submissionen. — Submissions⸗ resultate.
Annalen für Gewerbe und Bauwesen. Herausgegeben von F. C. Glaser. (Berlin). — Nr. 379. — Inhalt: Die Einführung der mittel⸗europäischen Zeit in Deutschland. — Die Landtags⸗Verhandlungen Über die Stellung der höheren technischen Beamten bei der preußischen Staatseisenbahnverwaltung. (Fortsetzung und Schluß) — Verein deutscher Ma⸗ schinen-Ingenieure. Versammlung vom 28. Februar 1593. Vortrag des Professors Dr. Vogel: Ueber die Accumulatoren von Correns u. Co. — Vortrag des Eisenbahn⸗Directors Müller: ‚Vorkehr gegen Rahmenbrüche und Kesselschäden der Locomotiven und Ausführung flußeiserner Feuerkasten. Mit 19 Abbildungen. — Etat der Eisenbahnverwaltung für das Jahr vom 1. April 189394. (Fortsetzung.) — Die Rathsernennungen bei den preußischen Staats⸗ eisenbahnen. — Wasserstandszeiger mit Selbstver⸗ schluß. Mit 4 Abbildungen. — Ueber einen neuen Schraffirapparat. Von Ludwig Baumgardt in Wien. Mit 2 Abbildungen. — Verschiedenes. — Personalnachrichten.
Illustrirte Zeitung für Blechindusstrie. r. Stoll jr., Stuttgart.) Nr. 13. — Inhalt: Carl Fischer . — Verband deutscher Klempner⸗ Innungen. — Zum 2b jährigen Geschäfts⸗Jubiläum J. Otto Wilhelmy's in Leipzig. — Die Bronze⸗ farben und deren Industrie von Dr. A. Berghaus. — Herstellung von Metalleinlagen auf galvanischem Wege. — Üeber verzinkte englische Fabrikate. Muffenverbindung für Rohrleitungen. — Neue Art der Bleirohrzerstöͤrung. — Elektrische Kraftübertra⸗ gung von Lauffen nach Frankfurt a. M. — Die sogen. Materialvertauschung und die kö Ausschlußrechte. Gustav Westphal 4. — Ver⸗ schiedene Patentsachen. = Gebrauchsmusterregister. — Handelsregister. — Verschiedenes. — Submissionen. MNarktberichte. — Verbandstag deutscher Klempner⸗ Innungen in Breslau vom 12. bis 14. Juni.
Der Kompaß. Organ den Knappschafts⸗ Berufsgenossenschaft für das Deutsche Reich. (Berlin SW., Königgrätzerstr. Nr. 85 a.) Nr. 7. — Inhalt: Umlage für 1892. — Verschiedenes: Der Geschäftsbericht des Reichs⸗Versicherungs amts fi das Jahr 1592. — Aus den Rechnungsergebnissen der Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft für 1392. — Die bergtechnischen Lehranstalten . — Vor⸗ sicht beim Reinigen der Dampfkessel.
Deutsche Brau Industrie, Berlin. Organ des Vereins der mittleren und kleinen Brauereien der Norddeutschen Brausteuergemeinschaft, des Deutschen Braumeister Vereins und anderer Fach⸗ vereine. — Nr. 19. Inhalt: Die Nebenregierung im Deutschen Braumeister. Verein. - Die Stadien der , d mn — Meine Rechtfertigung. — Chemnitzer Bezirksverein vom Deutschen Brauer— bund. — Deutscher Brauerbund. — Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Abstufung der Malzsteuer.— Vermischtes. — Marktbericht. — Geschäfts⸗ und Arbeitsmarkt.